DE2121739A1

DE2121739A1 - Safety cap for vessels with a neck

Info

Publication number: DE2121739A1
Application number: DE19712121739
Authority: DE
Inventors: Wolfgang 8860 Nördlingen Heinold
Original assignee: Metallwerke Adolf Hopf KG, 8860 Nördlingen
Priority date: 1971-05-03
Filing date: 1971-05-03
Publication date: 1972-11-09

Description

Sicherheits-Kappenverschluß für Gefäße mit Hals Die Erfindung bezieht sich auf einen das unbefugte Öffnen zumindest stark ersohwerenden -Sicherheits-Kappenverschluß für Gefäße mit Hals und mit einem unterhalb der Mündung als Angriffsstelle für an der Kappe angeformte, elastisch ausweitbare Ubergreifmittel vorgesehenen Ringwulst oder mit einer nach unten weisenden Ringschulter, an der die mit einem Dichtorgan versehene Verschlußkappe in ihrer Verschlußstellung gehalten wird. Safety cap closure for vessels with neck The invention relates on a security cap closure, which at least greatly avoids unauthorized opening for vessels with a neck and one below the mouth as a point of attack for an the cap integrally formed, elastically expandable gripping means provided annular bead or with a downward-facing ring shoulder on which the with a sealing element provided cap is held in its closed position.

Es ist bekannt, Kappenverschlüsse, insbesondere Schraubkappenverschlüsse für Flaschen und Gefäße mit für Menschen gefährlichem Inhalt mit Sicherungen zu versehen, die ein Lösen des Verschlusses so weit wie möglich erschweren, wenn nicht unmöglich machen sollen. Dies gilt vor allem für im Haushalt aufbewahrte und ggfO für Kinder zugängliche Flaschen mit Medikamenten oder ätzenden Stoffen. Ein derartiger Vorschlag beruht darauf, daß man gegeneinander bewegliche Verschlußteile vorsieht 9 die nur in einer bestimmten gegenseitigen Stellung das Einrasten einer ein- oder mehrfachen Kupplung zwischen zumindest einem äußeren- drehbaren Kappenteil und der eigentlichen Verschlußkappe bewirken und dann das Öffnen des Verschlusses gestatten. It is known, cap closures, in particular screw cap closures for bottles and jars with contents dangerous to humans with fuses which make loosening the lock as difficult as possible, if not to make impossible. this applies especially for those kept in the household and bottles with medicines or corrosive substances that are accessible to children. Such a proposal is based on the fact that one mutually movable closure parts 9 provides the latching of a only in a certain mutual position single or multiple coupling between at least one outer rotatable cap part and the actual closure cap and then the opening of the closure allow.

Die bekannten Verschlüsse dieser Art haben den Nachteil daß Kinder mit größerem "technischem Geschick" bei längerem Herumprobieren die Wirkung des Sperr- bzw. Lösemechanismus erkennen und dann in der Lage sind, den Verschluß zu öffnen und damit an den gefährlichen Gefäßinhalt zu gelangen. The known closures of this type have the disadvantage that children with greater "technical skill" with longer trial and error the effect of the Recognize locking or release mechanism and are then able to close the lock open and thus to get to the dangerous contents of the vessel.

Eine größere Sicherheit scheint nur mit unverhältnismäßig großem technischem Aufwand und entsprechend hohen Kosten erzielbar zu sein. A greater security only seems to be disproportionately large technical effort and correspondingly high costs to be attainable.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen nkindersicheren" oder Sicherheits-Kappenverschluß der eingangs geschilderten Art in der Weise auszubilden, daß ein die Verschlußkappe in ihrer Verschlußstellung blockierendes Sperrorgan in seiner Sperrstellung sehr weitgehend abgedeckt und damit einem Zugriff durch Unbefugte entzogen ist aber durch einen einfachen 1,Schlüssel" bei dessen richtiger Anwendung gelöst werden kann. Diese Aufgabe wird bei einem erfindungsgemäßen Sicherheits-Kappenverschluß der eingangs geschilderten Art im wesentlichen dadurch gelöst, daß ein Kranz von radial nachgiebigen oder federnden Halteklauen, die von einem sie mit radialem Abstand umgebenden Kappenmantel verdeckt sind und in der Verschließlage der Verschlußkappe unter den Ringwulst oder die Ringschulter greifen, durch einen in den Ringraum zwischen den Halteklauen und dem Kappenmantel von unten her einzuführenden Ring-Sperreinsatz in ihrer Eingriffslage sperrbar sindg der in seiner Sperrstellung durch Reibungs- oder elastischen Formschluß festgehalten und mittels eines besonderen Werkzeuges wieder zu lösen ist. The invention is based on the object of providing a child-proof " or safety cap closure of the type described above in such a way that that a locking member blocking the cap in its closed position in its locked position very largely covered and thus unauthorized access is withdrawn by a simple 1 "key" if it is used correctly can be solved. This object is achieved with a safety cap closure according to the invention of the type described above is essentially achieved in that a wreath of radially flexible or resilient retaining claws, that of a them are covered at a radial distance surrounding the cap shell and in the closed position the sealing cap under the ring bead or the ring shoulder grip through a to be introduced from below into the annular space between the retaining claws and the cap shell The ring lock insert can be locked in its engaged position in its locked position held by frictional or elastic positive locking and by means of a special Tool is to be released again.

Der Ringsperreinsatz kann beispielsweise ein Außengewinde haben und mittels eines am unteren Ende des Sperreinsatzes angreifenden Schlüssels in ein Innengewinde in dem ihn umschließenden Mantel einschraub- und wieder aus dem Gewinde herausdrehbar sein. Der Ringsperreinsatz kann aber auch als von unten einzuführender Steck-Einsatz ausgebildet sein, der an seiner äußeren Umfangsfläche Formschlußhaltemittel oder Rastorgane trägt, zu denen entsprechende Haltemittel an der inneren Umfangsfläche des Kappenmantels vorgesehen sind, wobei diese Haltemittel in der Sperrstellung des Sperreinsatzes zum Eingriff kommen und das Lösen des Sperreinsatzes erschweren. Das Lösen dieses von unten her in den Kappenmantel hineingedrückten Sperreinsatzes erfolgt mittels einer als Lösewerkzeug dienenden Überwurfkappe in Becherform, deren innere Höhe größer ist als die axiale Länge des Mantels der Verschlußkappe und deren Rand auf einen zumindest stellenweise über den äußeren Umfang des Verschlußkappenmantels herausragenden Bund des Sperreinsatzes aufgesetzt und dann zum Lösen des Sperreinsatzes nach unten gedrückt werden kann. The ring lock insert can, for example, have an external thread and by means of a key attacking the lower end of the lockout mechanism Screw the internal thread into the jacket surrounding it and remove it again from the thread be twistable. The ring lock insert can also be introduced from below Plug-in insert be formed, the form-locking holding means on its outer circumferential surface or locking elements, to which corresponding holding means on the inner circumferential surface of the cap shell are provided, these holding means in the blocking position of the locking mechanism come into engagement and make it difficult to loosen the locking mechanism. The release of this locking insert, which has been pressed into the cap shell from below takes place by means of a cap in the form of a cup, which serves as a release tool inner height is greater than the axial length of the shell of the closure cap and its Edge on one at least in places over the outer circumference of the closure cap shell protruding collar of the lockout put on and then to loosen the lockout can be pushed down.

Weitere Besonderheiten und Vorteile der erfindungsgemäßen Sicherheits-Verschlußkappe'werden sich aus der folgenden Beschreibung einiger Ausführungsbeispiele ergeben, die in der Zeichnung veranschaulicht sind. In der Zeichnung zeigent Fig. 1 - 4 eine erste Ausführungsform eines kindersicheren Verschlusses, davon Fig. 1 einen gebrochenen Radialschnitt längs der Schnittlinie 1-1 der Fig. 3 durch den Verschluß in seiner Sperrstellung; Fig. 2 einen Schnitt durch den enteperrten Verschluß während seines Aufsetzens auf die Flächenmündungt Fig. 5 eine Aufsicht auf den Verschluß mit seinem Entriegelungsschlüssel; Fig. 4 einen gebrochenen Radialschnitt längs der Schnittlinie IV-IV der Fig. 3 durch den Schlüssel; Fig. 5 - 8 eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses, davon Fig. 5 einen gebrochenen Radialschnitt längs der Linie Y-V der Fig. 71 Fig. 6 einen entsprechenden Schnitt durch den Ver schluß in einer Zwischenstellung beim Aufsetzen; Fig. 7 eine Aufsicht auf den Verschluß gemäß Fig. 5 mit seinem Entriegelungsschlüssel; Fig. 8 einen Schnitt durch den Entriegelungsachlüssel längs der Linie VIII-VIII in Fig. 7; Fig. 9 - 12 eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses, bei der als Entriegelungsschlüssel eine becherförmige Übersteckkappe benutzt wird, davon Fig. 9 einen gebrochenen Radialsehnitt längs der Linie IX-IX der Fig. 11 durch den in seiner Schließstellung verriegelten Verschluß; Fig. 10 einen entsprechenden Schnitt durch den entriegelten Verschluß in einer halbaufgesetzten Stellung; Fig. ii eine Aufsicht auf den Verschluß, in der in jedem der vier 90°-Sektoren eine unterschiedliche Ausgestaltung der Verschlußkappe und damit auch der Entriegelungs-Übersteckkappe veranschaulicht ist; Fig. 12 einen Schnitt längs der Linie IX-IX der Fig. 11 durch die becherartigen Entriegelungs-Übersteckkappe; Fig. 13 einen Axialschnitt durch eine vierte AusfUhrungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in seiner Verschlußstellung auf einer Senkt~ flasche. Further features and advantages of the invention Safety cap result from the following description of some exemplary embodiments that are shown in FIG the drawing are illustrated. In the drawing, FIGS. 1-4 show a first Embodiment of a child-resistant closure, of which FIG. 1 is broken Radial section along the section line 1-1 of Fig. 3 through the closure in its Locked position; Fig. 2 is a section through the unlocked lock during his Placing on the surface mouth Fig. 5 is a plan view of the closure with its Unlocking key; 4 shows a broken radial section along the cutting line IV-IV of Figure 3 by the key; Figs. 5-8 show a second embodiment of the Closure according to the invention, of which FIG. 5 shows a broken longitudinal section the line Y-V of Fig. 71 Fig. 6 is a corresponding section through the United circuit in an intermediate position when touching down; Fig. 7 is a plan view the lock according to Figure 5 with its unlocking key; 8 shows a section by the unlocking key along the line VIII-VIII in Fig. 7; Figures 9-12 a third embodiment of the lock according to the invention, in which as an unlocking key a cup-shaped push-on cap is used, of which FIG. 9 shows a broken radial section along the line IX-IX of FIG. 11 by the locked in its closed position Closure; 10 shows a corresponding section through the unlocked lock in a half-seated position; Fig. Ii is a plan view of the closure, in in each of the four 90 ° sectors a different design of the closure cap and thus also the unlocking plug-in cap is illustrated; Fig. 12 a Section along the line IX-IX of FIG. 11 through the cup-like unlocking plug-in cap; 13 shows an axial section through a fourth embodiment of the invention Closure in its closed position on a lowering bottle.

Bei der Verschlußausführung nach den Figa 1 - 4 dient die Verschlußkappe 1 zum Verschließen einer Medizinflasche 2, an deren Hals 2a ein umlaufender Wulst 2b angeformt ist, der an seiner Unterseite eine etwas schräge Schulter 2c hat. Am Boden der Verschlußkappe 1 ist ein Dichtung zapfen la angeformt, der zum Verschließen der engen FlaschenmUndung 2d dient; mit radialem Abstand um den Zapfen la herum sind an den Boden der Verschlußkappe 1 ferner elastisch nachgiebige Halteklauen 3 angeformt, die zusammen einen zum Zapfen konzentrischen Kranz bilden und mit ihren. verdiokten- Kiauenenden 3a beim Aufdrücken der Verschlußkappe 1 auf den Hals der Flasche 2 während ihres Überschiebens über den Wulst 2b des Flaschenhalses radial ausweichen und dann - in der Verschlußstellung - hinter die Schulter 2c Heinschnappenn. In the case of the closure design according to FIGS. 1 - 4, the closure cap is used 1 for closing a medicine bottle 2, on whose neck 2a a circumferential bead 2b is formed, which has a slightly inclined shoulder 2c on its underside. At the Bottom of the cap 1 is a seal pin la formed, which is used for closing the narrow bottle mouth 2d is used; with a radial distance around the pin la are on the bottom of the cap 1 also resilient retaining claws 3 formed, which together form a ring concentric to the pin and with their. verdiokten- paw ends 3a when pressing the cap 1 onto the neck of the Bottle 2 as it is pushed over the bead 2b of the bottle neck radially evade and then - in the locked position - behind the shoulder 2c Heinschnappenn.

Die Halteklauen 3 liegen verdeckt innerhalb des sie mit radialem Abstand umgebenden Kappenmantels 4, der auch die verdickten Enden 3a der Halteklauen 3 nach unten überragt. The retaining claws 3 are hidden within them with a radial Distance surrounding the cap jacket 4, which also includes the thickened ends 3a of the retaining claws 3 protrudes downwards.

Zum Verriegeln des Verschlusses in seiner Verschlußstellung gemäß Fig. 1 dient ein Ring-Sperreinsatz 5, der ein Außengewinde 5a trägt, mit dem er in ein Innengewinde 4a des Kappenmantels 4'einschraubbar ist; bei dem Einschrauben des Ring-Sperreinsatzes 5 in die Verschlußkappe schiebt sich der Ring-Sperreinsatz in den freien Ringraum zwischen den in Eingriffsstellung befindlichen Halteklauen 3 und dem Kappenmantel 4 hinein, so daß er die Halteklauen 3 bzw. ihre verdickten Enden 3a in der Eingriffsstellung sperrt. Das Gewinde 5a, 4a, über das das Einschrauben des Sperreinsatzes 5 in den Kappenmantel 4 erfolgt, ist ein mit verhältnismäßig starker Reibung ausgeführtes Gewinde; wenn der Sperreinsatz bis zur Anlage seines unteren AuBenbundes Sb an den Rand des Kappenmantels 4 eingeschraubt ist (vgl. Fig0 1) läßt er sich ohne Verwendung eines Lö sewerkzeuges nicht mehr von Hand lösen. Der untere Bund 5b des Ring-Sperreinsatzes 5 ist am Umfang mit Anflachungen 5c versehen, die zusammen dem Bundumfang die Kontur eines Achtecks mit abgeschnittenen Ecken geben; die Anflachungen gehen nicht über die gesamte axiale Höhe des Bundes 5b, es bleibt am unteren Rand ein schmaler zylindrischer Teil 5d unabgeflacht, so daß er einen Anschlag~ flansch für einen auf den Achtkant aufzusetzenden Ringschlüssel 6 (Fig. 4) bildet. To lock the lock in its locked position according to Fig. 1 is a ring lock insert 5, which carries an external thread 5a, with which he can be screwed into an internal thread 4a of the cap shell 4 ′; when screwing in of the ring locking insert 5 pushes the ring locking insert into the cap into the free annular space between the holding claws in the engaged position 3 and the cap shell 4 into it, so that it thickened the retaining claws 3 or their Locks ends 3a in the engaged position. The thread 5a, 4a through which the screwing of the lock insert 5 in the cap shell 4 is a with relatively high friction thread; if the lockout is up screwed in to rest its lower outer collar Sb on the edge of the cap shell 4 is (see. Fig0 1) it can no longer sewerkzeuges without using a Lö loosen by hand. The lower collar 5b of the ring lock insert 5 is flattened on the circumference 5c provided, which together with the circumference of the waistband cut the contour of an octagon Give corners; the flats do not go over the entire axial height of the collar 5b, a narrow cylindrical part 5d remains unflattened at the lower edge, see above that it has a stop flange for a ring spanner to be placed on the octagon 6 (Fig. 4) forms.

Dieser Ringschlüssel 6 hat an seinem äußeren Umfang Wulstrippen 6a die- den Schldsselumfang griffig machen, damit ein großes, zum Lösen des Sperreinsatzes 5 notwendiges Drehmoment auf diesen Einsatz ausgeübt werden kann. This ring spanner 6 has bead ribs 6a on its outer circumference make the circumference of the key easy to grip so that a large one is used to loosen the lockout mechanism 5 necessary torque can be exerted on this insert.

Die Innenkontur 6b des Schlüssels 6 entspricht der' Achtkantumfangskontur des mit den Abflachungen 5c versehenen Abschnitts des Bundes 5b.The inner contour 6b of the key 6 corresponds to the 'octagonal circumferential contour of the section of the collar 5b provided with the flattened areas 5c.

Für die Schilderung der Betätigung des kindersicheren Verschlusses gemäß den Fig. 1 - 4 sei von der gesperrten Stellung gemäß Fig. 1 ausgegangen. For the description of the operation of the childproof lock According to FIGS. 1-4, the locked position according to FIG. 1 is assumed.

Versuche, diesen Verschluß als ein Ganzes tabzuschrauben, führen allenfalls dazu, daß sich der gesamte verriegelte Verschluß auf dem Flaschenhals dreht. Attempts to unscrew this fastener as a whole lead at most to the fact that the entire locked closure on the bottle neck turns.

Zum Lösen des Verschlusses wird zunächst der Ringschlüssel 6 über den zylindrischen Mantel 4 der Kappe 1 heriibergeschoben und dann mit seiner inneren Achtkantkontur 6b auf die Achtkant-Anflachungen 5c im oberen Abschnitt des Sperreinsatz-Endbundes 5b aufgedrückt. Nun kann an dem mit den Wulstrippen 6a versehenen RingschlUssel 6 ein relativ großes lösedrehmoment auf den Sperreinsatz 5 ausgeübt werden, der sich trotz großer Reibung in dem Reibungsgewinde 4a, 5a aus der mit der anderen Hand festzuhaltenden Verschlußkappe 1 löst. Ein Lösen des Sperreinsatzes von Hand oder mittels eines anderen normalen Haushalt-Werkzeuges ist praktisch unmöglich. Ist der Sperreinsatz 5 so weit aus der Kappe 1 herausgeschraubt, daß sich seine obere Innenausnehmung 5e den verdickten Enden 3a der Halteklauen gegenüber befindet, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist, läßt sich der Verschluß einschließlich des Sperreinsatzes von der Flaschenmündung nach oben abziehen, wobei die verdickten Klauenenden 3a an den schrägen unteren Schulterflächen 2c des Flaschenhalswulstes 2b nach außen gleiten und dann über den Wulst hinweggezogen werden können, wobei gleichzeitig der Dichtuqszapfen la aus der Flaschenmündung 2d herausgezogen wird. To release the lock, the ring spanner 6 is first over the cylindrical jacket 4 of the cap 1 pushed over and then with its inner octagonal contour 6b on the octagonal flats 5c in the upper Section of the lock insert end collar 5b pressed. Now you can work on the one with the bead ribs 6a provided ring spanner 6 a relatively large loosening torque on the locking element 5 are exerted, which despite great friction in the friction thread 4a, 5a the closure cap 1 to be held with the other hand releases. A loosening of the lockout mechanism by hand or using any other normal household tool is practically impossible. If the lock insert 5 is screwed out of the cap 1 so far that its the upper inner recess 5e is located opposite the thickened ends 3a of the retaining claws, As shown in Fig. 2, the lock including the locking mechanism pull upwards from the bottle mouth, whereby the thickened claw ends 3a on the inclined lower shoulder surfaces 2c of the bottle neck bead 2b to the outside slide and then can be pulled over the bead, at the same time the sealing pin la is pulled out of the bottle mouth 2d.

Nach Entnahme der benötigten Medizinmenge aus der Flasche 2 wird der Verschluß in seiner ungesperrten Stellung (vgl. Fig. 2), d. h. mit nach unten weit herausgeschraubtem Sperreinsatz 5, auf die Flasche aufgesetzt und aufgedrückt, bis die noch in radialer Richtung freien Halteklauen 3 mit ihren unteren Klauenenden 3a - wie aus Fig. 2 ersichtlich- - über den Wulst 2b gleiten und unter der Schulter 2c- elastisch einrasten. Dabei ist bereits die Flaschenmündung 2d durch den-Dichtungazapfen 1a verschlossen. Anschlie-ß.nd wird nun unter Verwendung des Ringschliissels- 6 und Festhalten der Kappe 1 der Sperreinsatz 5 wieder in das Innengewinde des Kappenmantels 4 eingeschraubt, bis der Bund 5b am unteren Rand des Kappenmantels 4 anliegt und damit die Einschraubbewegung begrenzt. Dabei zieht sich gleichzeitig das Gewinde so fest, 7 daß der Sperreinsatz nicht von Hand ausgeschraubt werden kann. After removing the required amount of medicine from bottle 2, the lock in its unlocked position (see. Fig. 2), d. H. with down locking insert 5 screwed out far, placed on the bottle and pressed on, until the holding claws 3 are still free in the radial direction with their lower claw ends 3a - as can be seen from Fig. 2 - slide over the bead 2b and under the shoulder 2c- snap into place elastically. The bottle mouth 2d is already through the sealing pin 1a closed. Then use the ring spanner 6 and holding the cap 1 of the locking insert 5 again into the internal thread of the cap shell 4 screwed in until the collar 5b at the lower edge of the cap shell 4 is applied and thus limits the screwing-in movement. It pulls itself at the same time the thread so tight 7 that the locking mechanism cannot be unscrewed by hand can.

Wenn die Verschlußkappe 1 mit ihrem Kappenmantel 4 und/oder der Ring-Sperreinsatz 5 aus einem relativ zähen und nachgiebigen Material hergestellt sind, läßt sich der Sperreinstz wegen seines schmalen Endbundes 5-a auch mit einer Rohrzange nur unter Schwierigkeit und mit Aufwand beträchtlicher Geschicklichkeit lösen, wie sie Kinder noch nicht aufbringen. When the cap 1 with its cap shell 4 and / or the ring lock insert 5 are made of a relatively tough and resilient material, can The locking mechanism can only be used with a pipe wrench because of its narrow end collar 5-a with difficulty and with considerable dexterity, how they solve Children don't get upset yet.

Bei der Verschlußausführung nach den Figuren 5 bis 8 sind die Flasche und die eigentliche Verschlußkappe etwa die gleichen wie bei der Ausführung nach den Figuren 1 bis 4. Zur Bezeichnung der Einzelteile sind Bezugsziffern der zweiten Dekade verwendet worden; einander gleiche Bauteile oder Bauteile, denen die gleiche Aufgabe zufällt wie entsprechenden Bauteilen der Ausführung 1, sind mit gleichen Zahlen in der zweiten Stelle bezeichnet. In the closure design according to Figures 5 to 8, the bottle and the actual closure cap about the same as in the execution after Figures 1 to 4. Reference numbers of the second are used to designate the individual parts Decade used; components that are identical to one another or components that are the same Task is assigned to the corresponding components of version 1, are with the same Numbers referred to in the second digit.

Die Flasche 12 hat auch hier einen Hals 12a, einen Wulst 12b mit einer unterseitigen schrägen Schulter 12c, die Kappe 11 hat einen Dichtungseinsatz 11a, der hier rohrförmig gestaltet ist und in die relativ weite Flaschenmünduni 12d hineinpaßt; die Halteklauen sind mit 13 und 13a bezeichnet, der Kappenmantel 14 trägt das Innengewinde 14a, in das sich der Sperreinsatz 15 mit seinem Außengewinde 15a einschrauben läßt, bis sein unterer Außenbund 15b zum Anschlag in einer unterseitigen Ausnehmung des Kappenmantels 14 kommt. Here, too, the bottle 12 has a neck 12a with a bead 12b an oblique shoulder 12c on the underside, the cap 11 has a sealing insert 11a, which is tubular here and into the relatively wide bottle mouth 12d fits inside; the retaining claws are denoted by 13 and 13a, the cap shell 14 carries the internal thread 14a, in which the locking insert 15 with its external thread 15a can be screwed in until its lower outer collar 15b stops in an underside Recess of the cap shell 14 comes.

Im Gegensatz zu der ersten Ausführungsform nach Fig0 1 bis 4 läßt sich also hier der Sperreinsatz 15 vollständig in die Kappe 11 einschrauben, bis seine Unterseite etwa bündig mit dem unteren Rand des Kappenmantels 14 ist. In contrast to the first embodiment of Fig0 1 to 4 can So here the lock insert 15 is screwed completely into the cap 11 until its underside is approximately flush with the lower edge of the cap shell 14.

Zum Einschrauben des Sperreinsatzes in die Verschlußkappe dient ein Gabel-Zapfenschlüssel 16 in Form eines Halbkreis-Ringes, der an seinem äußeren9 nach oben gezogenen Rand mit griffigen Rippen 16a versehen ist und an einem inneren Flanschbogen zylindrische Zapfen 16b trägt, die nach oben gerichtet sind und die nach dem seitlichen Ansetzen des Schlüssels (vgl. Fig. 7) in den Zapfen angepaßte Bohrungen 15c,am-unteren Teil -des Sperreinsatzes 15 eingeführt werden können, um über die Zapfen und die Bohrungen das zum Festschrauben oder Lösen des Sperreinsatzes notwendige Drehmoment auf diesen Einsatz auszuüben.A is used to screw the lock insert into the cap Fork-pin wrench 16 in the form of a semicircular ring, which on its outer 9 upwardly drawn edge is provided with handy ribs 16a and on an inner one Flanged bend cylindrical pin 16b carries, which are directed upwards and the after placing the key on the side (see. Fig. 7) adapted in the pin Bores 15c, on the lower part of the lock insert 15 can be introduced to Via the pins and the bores, the locking mechanism can be screwed on or loosened to exert the necessary torque on this insert.

Um eine zu starke Reibung zwischen Sperreinsatz 15 und den Teilen der Verschlußkappe 11 möglichst zu vermeiden, ist der Sperreinsatz 15 mit unterseitigen Ausnehmungen 15d versehen, die Jeweils zwischen einem Kranz dünnwandiger radialer Rippen liegen und eine größere elastische Nachgiebigkeit des Sperreinsatzes 15 in seiner Sperrstellung (Fig. 5) ergeben, in der der innere Wandteil des Sperreinsatzes an den verdickteii Enden 13a der Halteklauen 13 anliegt, während der äußere Teil fest in das Gewinde 14a des Kappenmantels 14 hineingedrückt wird. To avoid excessive friction between the locking element 15 and the parts To avoid the cap 11 as much as possible, the locking insert 15 is on the underside Provided recesses 15d, each between a ring of thin-walled radial Ribs lie and a greater elastic resilience of the locking insert 15 in its locking position (Fig. 5) result, in which the inner wall part of the locking insert at the thickened ends 13a of the holding claws 13 rests, while the outer part is firmly pressed into the thread 14a of the cap shell 14.

Die Betätigung dieses zweiten kindersicheren Verschlusses ist praktisch die gleiche wie die Betätigung des ersten Verschlusses gemäß den Figuren 1 bis 4. This second child-resistant lock is convenient to operate the same as the actuation of the first lock according to FIGS. 1 to 4.

Es ist lediglich zu bemerken, daß das unbefugte Öffnen dieses Verschlusses noch etwas schwerer ist als das Öffnen des Verschlusses in der ersten Ausfdhrungsform. It is only to be noted that the unauthorized opening this Shutter is a little harder than opening the shutter in the first Embodiment.

Die in den Figuren 9 bis 12 dargestellte dritte Ausführungsform eines kindersicheren Verschlusses entspricht in der grundsätzlichen Gestaltung den ersten beiden Verschlüssen; in den Figuren 9 bis 12 sind daher Bezugszeichen aus der dritten Dekade verwendet worden, deren zweite Zahlen bei einander gleichen oder einander funktionsmäßig entsprechenden Bauteilen die gleichen sind, wie in den beiden ersten Ausführungsbeispielen. The third embodiment of a shown in Figures 9 to 12 childproof closure corresponds in the basic design to the first both closures; in Figures 9 to 12 are therefore reference numerals from the third Decade has been used, the second numbers of which are the same or each other functionally corresponding components are the same as in the first two Embodiments.

Die Verschlußkappe 21 hat einen inneren Hohlzapfen 21a, mit dem sie in die Flaschenmündung 22d dichtend eingreift, während ihre Halteklauen 23 mit ihren verdickten Klauenenden 23a hinter die schräge untere Schulter 22c des Wulstes 22b greifen, der an den Flaschenhals 22a der Flasche 22 angeformt ist. Der Sperreinsatz 25 ist jedoch - abweichend von den Sperreinsätzen der ersten beiden Ausführungsbeispielen - hier nicht als Schraub- sondern als Steckeinsatz ausgebildet, er weist an seiner zylindrischen Außenfläche umlaufende Ringrippen 25a und 25b auf, die nacheinander in zwei innere Ringnuten 24a und 24b des Kappenmantels 24 der Kappe 21 eingreifen können. The closure cap 21 has an inner hollow pin 21a with which it engages sealingly in the bottle mouth 22d, while its holding claws 23 with their thickened claw ends 23a behind the sloping lower shoulder 22c of the bead 22b grip, which is formed on the bottle neck 22 a of the bottle 22. The lockout 25, however, differs from the locking inserts of the first two exemplary embodiments - Not designed here as a screw but as a plug insert, it points to his cylindrical outer surface circumferential annular ribs 25a and 25b, one after the other engage in two inner annular grooves 24a and 24b of the cap jacket 24 of the cap 21 can.

In der Sperrstellung gemäß Fig. 9 greifen die umlaufende Ringrippe 25a in die Ringnut 24a und die Rippe 25b in die Ringnut 24b ein und halten damit durch elastischen Formschluß den Sperreinsatz 25 in der Kappe fest. Der Sperreinsatz 25 legt sich mit seiner inneren Wand wiederum an die Außenkontur des verdickten Halteklauenendes 23a an und verhindert so ein Lösen der Halteklauen von der unteren Wulstschulter 22ct dadurch wird ein Abnehmen der Versohlußkappe bzw. ein Öffnen der Flasche 22 unmöglich. In dieser Sperrstellung liegt der untere Bund 25b des Sperreinsatzes 25 mit seiner oberseitigen Schulter 25c am unteren Rand des Mantels 24 der Kappe 21 fest an. In the blocking position according to FIG. 9, the circumferential annular rib engages 25a into the annular groove 24a and the rib 25b into the annular groove 24b and thus hold the locking insert 25 firmly in the cap by elastic positive locking. The lockout 25 lies with its inner wall in turn on the outer contour of the thickened Holding claw end 23a and thus prevents loosening of the holding claws from the lower one Bead shoulder 22ct thereby a removal of the Versohlußkappe respectively. it is impossible to open the bottle 22. The lower collar is in this locked position 25b of the locking insert 25 with its upper shoulder 25c at the lower edge of the Jacket 24 of the cap 21 firmly.

In der Löse- oder Entriegelungsstellung (vgl. Fig. 10) greift lediglich die obere Ringrippe 25a in die untere Ringnut 24b der Kappe 1,und die Ausnehmung 25e am oberen Teil des Sperreinsatzes 25 gestattet das Ausweichen der Halteklauen 23 radial nach außen0 Für die Schilderung der Handhabung dieser Verschlußform sei wiederum von der geschlossenen und gesperrten Stellung gemäß Fig. 9 ausgegangen0 Wie aus der rechten Seite der Darstellung der Verschlußkappe in Fig. 9 ersichtlich, ragt der Endbund 25b des Sperreinsatzes 25 etwas über die Außenkontur der Verschlußkappe 21 hinaus; ein schmaler Außenteil der Schulter 25c liegt frei. Die zum Lösen des Sperreinshtzes 25 bestimmte Ubersteckkappe 26, die gewissermaßen als Schlüssel dient, läßt sich über die Verschlußkappe 21 stecken und drückt mit ihrem unteren Rand auf den über die Kontur der Verschlußkappe seitlich herausragenden Teil der Schulter 25c, so daß durch einen weiteren axialen Druck auf die Übersteckkappe 26 der Sperreinsatz 25 aus der Sperrstellung gemäß Fig. 9 in eine Entriegelungsstellung gedrückt werden kann, in der der Sperreinsatz im Verhältnis zur Kappe die in Fig. 10 dargestellte Lage annimmt, in der nur noch die obere Ringrippe des Sperreinsatzes in die untere Ringnut der Kappe 21 eingreift. In the released or unlocked position (see. Fig. 10) only engages the upper annular rib 25a in the lower annular groove 24b of the cap 1, and the recess 25e on the upper part of the locking insert 25 allows the retaining claws to evade 23 radially outwards0 For the description of the handling of this type of closure let again based on the closed and locked position according to FIG As can be seen from the right-hand side of the illustration of the closure cap in FIG. 9, the end collar 25b of the locking insert 25 protrudes somewhat over the outer contour of the closure cap 21 addition; a narrow outer part of the shoulder 25c is exposed. The one to solve the Sperreinshtzes 25 certain cover cap 26, which serves as a key, can be inserted over the cap 21 and presses on with its lower edge the part of the shoulder protruding laterally beyond the contour of the cap 25c, so that by a further axial pressure on the plug-on cap 26, the locking insert 25 are pressed out of the locked position according to FIG. 9 into an unlocked position can, in which the locking insert in relation to the cap shown in FIG Assumes position in which only the upper annular rib of the lock insert in the lower The annular groove of the cap 21 engages.

In dieser Stellung läßt sich der Verschluß von der Flasche abnehmen und auch wieder aufsetzen, da die Halteklauen 23 frei radial beweglich sind. Ist der Verschluß nach Entnahme eines Teils des Flascheninhalts wieder auf die Flasche aufgesteckt, bis sich die verdickten Enden 23a der Halteklauen 23 unter den Flaschenwulst 22b gelegt haben, so kann man dadurch einen nach oben gerichteten Druck auf den unteren Teil des Sperreinsatzes 25 diesen in seine Sperrstellung gemäß Fig. 9 drücken. Dabei muß selbstverstündlich gleichzeitig ein Druck von oben auf die Verschlußkappe 21 ausgeübt werden, damit sie in ihrer Schließstellung bleibt. In this position, the closure can be of the bottle remove and also put back on, since the retaining claws 23 are freely radially movable are. Is the closure open again after part of the contents of the bottle have been removed the bottle is attached until the thickened ends 23a of the holding claws 23 are below have placed the bottle bead 22b, you can thereby use an upwardly directed Pressure on the lower part of the lock insert 25 according to this in its locked position Press Fig. 9. It goes without saying that pressure from above must be applied at the same time the closure cap 21 are exercised so that it remains in its closed position.

Die einfachste Konturenausbildung der Verschlußkappe 21 und der Ubersteckkappe 26 sind in dem rechten oberen Sektor der Aufsichtsdarstellung gemäß Fig. 11 dargestellt; die Schulter 25c des Sperreinsatzes 25 ragt am gesamten Umfang gleichmäßig um einen geringen Betrag über die zylindrische Außenkontur der Verschlußkappe 21 hinaus. The simplest contours of the closure cap 21 and the plug-in cap 26 are shown in the right upper sector of the plan view according to FIG. 11; the shoulder 25c of the locking insert 25 protrudes evenly around one over the entire circumference small amount beyond the cylindrical outer contour of the closure cap 21.

Um das Abdrücken oder Herausdrücken des Sperreinsatzes ohne die Ubersteckkappe 26 noch zu erschweren, kann man die Verschlußkappe an deren Mantelumfang mit axialen Rippen 27 versehen, die nur noch begrenzte Teile der Schulter 25c freilassen; die Übersteckkappe 26 erhält an ihrer Innenkontur nicht dargestellte, den Längsrippen 27 entsprechende Nuten, so daß sie trotz dieser Rippen mit ihrem unteren Rand auf die freigebliebenen Teile des Bundes 25c drücken kann, um den Sperreinsatz 25 nach unten aus der Kappe 21 bis in die Lösestellung herauszudrücken, in der der Verschluß abgenommen werden kann. To press off or push out the lockout insert without the plug-in cap 26 to complicate even more, you can the cap on the circumference of the jacket with axial Ribs 27 are provided, which only leave limited parts of the shoulder 25c free; the Push-on cap 26 is given the longitudinal ribs, not shown, on its inner contour 27 corresponding grooves, so that despite these ribs they open with their lower edge the remaining free parts of the collar 25c can press to the locking element 25 after to push out the bottom of the cap 21 to the release position in which the closure can be removed.

Im dritten Sektor der Darstellung gemäß Fig. 11 hat die Verschlußkappe 21, deren äußerer Hülldurchmesser genau gleich dem Außendurchmesser des Sperreinsatz-Bundes 25b und damit auch dessen oberseitiger Schulter 25c ist, Anflachungen 28, die zusammen eine Achteckkontur des Verschlußkappenmantels ergeben hnd entsprechende Kreisabschnitte der Schulter 25c frei lassen, an denen dann der untere Rand der entsprechend mit einer Achteck-Innenkontur ausgeführten Ubersteckkappe 26 angreift. In the third sector of the illustration according to FIG the Closure cap 21, the outer envelope diameter of which is exactly the same as the outer diameter of the lockout collar 25b and thus also its upper shoulder is 25c, Flats 28, which together give an octagonal contour of the closure cap shell hnd leave corresponding circular sections of the shoulder 25c free, at which the lower edge of the corresponding plug-in cap, which is designed with an octagonal inner contour 26 attacks.

In dem vierten Sektor der Fig. ii ist die Kappe mit einer Kanelierungs-Kontur, d. h. mit axial verlaufenden bogenförmigen Riefen a9 dargestellt, denen entsprechende Bogenkonturen 29 im Inneren, der Übersteckkappe 26 angepaßt sind. Auch hier bieiben nur linsenförmige Teile der Schulter 25e des Sperreinsatzes 25 frei, um mit Hilfe des Randes der Ubersteckkappe 26 einen axialen Lösedruck auf den Sperreinsats 25 auszuüben. In the fourth sector of Fig. Ii is the cap with a fluting contour, d. H. shown with axially extending arcuate grooves a9, which correspond Arc contours 29 inside, the plug-on cap 26 are adapted. Stay here too only lenticular parts of the shoulder 25e of the locking insert 25 free to use of the edge of the plug-in cap 26 exerts an axial release pressure on the locking mechanism 25 exercise.

Die Handhabung dieses Verschlusses gemäß Fig. 9 - 12 unterscheidet sich - wie bereits gesagt - von der Handhabung der beiden ersten Verachlußausführungen funktionsmäßig nur dadurch, daß zum Lösen und wieder Eindrücken des Sperreinsatzes 23 eine reine axiale Bewegung netwendig ist. The handling of this closure according to FIGS. 9-12 differs - as already said - from the handling of the first two neglects Functionally only by the fact that to loosen and push in the lockout again 23 a pure axial movement is necessary.

Die Fig. 13 schließlich, in der Bezugszahlen der vierten Dekad benutzt wurden, ist als Sicherbeitsverschluß für Flaschen bestimmt, in denen ein innerer Uberdruck herrscht; das Ausführungsbeispiel stellt - weitgehend schematisch - einen Sektflaschenverschluß dar. In diesem Sektflaschenverschluß mit der Kappe 31, den Halteklauen 33 und dem Kappenmantel 34 sitzt ein Sperreinsatz 35, der in seiner Sperrstellung mittels mehrerer Ringrippen. 35a in angepaßten Ringnuten 34a der Verschlußkappe durch elastischen Formschluß festgehalten ist. Die verdickten Enden 33a der Sperrklauen werden durch den Sperreinsatz an der schrägen unteren Schulter 32c des Flaschenhalswulstes 32b so festgehalten, daß auch bei sehr hohen Innendrücken der zentrale Stopfenteil der Verschlußkappe 21 in der Flaschenmündung 32b gehalten wird. Der zentrale Stopfenteil kann eine Korkeinlage 31b erhalten. Finally, FIG. 13, in which reference numbers of the fourth decade are used is intended as a security closure for bottles in which an inner Overpressure prevails; the embodiment represents - largely schematically - one Champagne bottle cap. In this champagne bottle cap with the cap 31, the Holding claws 33 and the cap shell 34 sits a locking insert 35, which is in his Locked position by means of several ring ribs. 35a in adapted ring grooves 34a of the closure cap is held in place by an elastic form fit. The thickened ones Ends 33a of the locking claws are through the locking insert on the sloping lower Shoulder 32c of the bottle neck bead 32b held so that even with very high Inward press the central stopper part of the closure cap 21 into the bottle mouth 32b is held. The central stopper part can have a cork insert 31b.

Die Handhabung dieses Verschlusses nach Fig. 13 ist die gleiche wie die des Verschlusses nach den Figuren 9 bis 12. Der besondere Vorteil bei der Verwendung dieses Verschlusses in Verbindung mit Gefäßen, deren Inhalt unter Überdruck steht, liegt darin, daß zum Lösen des Sperreinsatzes ein Druck auf den Verschluß ausgeübt werden muß und der Verschluß also nicht - wie bei bisher üblichen Sektflaschenstopfen - unerwartet aus dem Flaschenhals herausfliegen kann. The handling of this closure according to Fig. 13 is the same as that of the closure according to FIGS. 9 to 12. The particular advantage of using it this closure in connection with vessels, the contents of which are under overpressure, lies in the fact that a pressure is exerted on the lock to release the lock insert has to be and the closure does not have to be - as with previously common champagne bottle stoppers - can fly out of the bottle neck unexpectedly.

Für den Fall, daß es nicht darauf ankommt, eine Sicherheit gegen unbefugtes Öffnen oder Lösen des Verschlusses zu erzielen, kann man den Endbund des Ringsperreinsatzes größer und breiter ausführen, so daß sich der Einsatz von Hand aus seiner Sperrstellung herausdrücken läßt. In the event that it doesn't matter, a security against To achieve unauthorized opening or loosening of the closure, one can use the end collar of the ring lock insert larger and wider, so that the use of Hand can be pushed out of its locked position.

Claims

1. Safety cap closure for vessels with a neck and with a below the mouth as a point of attack for molded onto the cap, elastic expandable Uber-gripping means provided annular bead or with a downward pointing ring shoulder on which the sealing cap provided with a sealing element is held, by the fact that a ring of radially yielding or resilient retaining claws (3), which are surrounded by a radial distance between them Cap shell (4) are covered and in the closed position of the closure cap (1) under the ring bead (2b) or the ring shoulder (2c), through one into the Annular space between the retaining claws and the cap shell to be introduced from below Ring lock insert (5) can be locked in its engaged position, which is in its locked position held by frictional or elastic positive locking and by means of a special Tool (6) is to be loosened again.

2. Closure according to claim 1, characterized in that the ring lock insert (5 or 15) has an external thread (5a or 15a) and an internal thread (4a or 14a) of the cap jacket (4 or 14) surrounding it by means of a one at the lower end of the locking mechanism attacking key (6 or 16) can be screwed in and again is detachable (Fig. 1 to 4 or 5 to).

3. Closure according to claim 1, characterized gekennzeiciuiet that the in the cap shell (24) can be pushed in or inserted Ring lockout mechanism (25) on its outer circumference and the cap shell on its inner surface positively locking retaining means or locking elements (ribs 25a, 25b and grooves) adapted to one another 24a, 2hub) that are in the locked position and possibly also in the release position of the locking mechanism are in engagement (Fig. 9 to 12)

4. Closure according to claim 2, characterized in that the locking insert (5) at one over the lower edge of the cap jacket radially protruding end collar (Sb) has a polygonal or prism contour (Flats 5c) and the key has a ring spanner (6) with a corresponding Inner contour (6b) i (Fig. 1 to 4).

5. A closure according to claim 2, characterized in that the locking insert (ins) can be screwed completely into the cap shell (14) and on its lower end face Holes (15a) for receiving the pin (16b) to be attached to the lock insert from below Pin and open-ended wrench (16) has (Fig. 5 to 8).

6. Closure according to claim 3, characterized in that the ring locking insert (25) with an end collar (25b) at least at several points on the circumference of the cap shell (24) protrudes radially beyond its circumferential contour and the tool for loosening the Ring lock insert a push-on cap adapted to the circumferential contour of the cap shell (26) whose lower cap edge is on the circumferential contour of the cap shell protruding upper shoulder surfaces (25c) of the end collar of the locking insert can be pressed on is.

7. A closure according to claim 6, characterized in that the circumferential contour of the cap jacket (24) on a substantially cylindrical jacket surface longitudinal ribs (27), longitudinal flattenings (28) or fluting (29), the radial dimension of which is at least approximately equal to the radius of the locking collar (25b) (Fig. Im).

8. Use of the closure according to claims 6 and 7 for vessels with contents under overpressure, especially for champagne bottles (Fig. 13).

L e r s e i t e