DE212084C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE AIh. GRUPPE

Auslösen der Sperrung bewegt werden kann.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. Dezember 1906 ab.

Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung, bei welcher das einzustellende Glied dauernd in einer oder beiden Drehrichtungen gesperrt ist und · nur durch eine Handhabe nach dem Auslösen der Sperrung bewegt werden kann. Von den bekannten Einstellvorrichtungen dieser Art unterscheidet sich der Erfindüngsgegenstand dadurch, daß der oder die wie bekannt schwingbar an der Handhabe ίο angeordneten Klemmdaumen in Ausschnitten des einzustellenden Gliedes gelagert sind, die Anschläge bilden, welche bei einem Versuch, das einzustellende Glied selbst in der Sperrrichtung zu drehen, die Klemmdaumen gegen den festen Teil drücken, während sie bei einer Drehung mittels des Handhebels die Sperrung wie üblich lösen.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in mehreren Ausführungsformen dargestellt, und zwar zeigt:.

Fig. ι eine Ansicht der einen Ausführungsform,

Fig. 2 eine Seitenansicht zu Fig. i,

Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht mit abgenommenem Deckel,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie A-B der Fig. 1,

Fig. 5 eine Ansicht einer zweiten Ausführungsform,
Fig. 6 eine Seitenansicht zu Fig. 5,

Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie C-D der Fig. 5 und

Fig. 8 eine Ansicht einer dritten Ausführungsform mit abgenommenem Deckel.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 4 ist um den hohlen mittleren Bolzen b des Gehäuses α der als Deckel ausgebildete Hebel c drehbar gelagert und ' wird mittels des Schraubenbolzens d gesichert, der gleichzeitig auch zum Befestigen der ganzen Vorrichtung verwendet werden kann. In dem Gehäuse α liegt • drehbar um den Bolzen b eine Platte e, die einen Stift / trägt. Auf dieser Platte liegt ferner noch um den Bolzen b drehbar eine mit einer Nut am Umfang versehene Scheibe g, die mit einer Aussparung versehen ist. In dieser Aussparung liegt mit Spielraum ein Klemmdaumen h, der schwingbar auf dem Stift / sitzt; dieser Stift tritt nur zum Teil in die Bohrung des Daumens hinein. In den oberen freien Teil dieser Bohrung reicht ein an dem Deckel c befestigter Stift m; die Aussparung g¹ in der zu sperrenden Platte g bildet ferner an der inneren Seite einen Anschlag g², der mit einem entsprechenden Anschlag h¹ des Klemmdaumens zusammenarbeitet. Der Klemmdaumen, ist wie üblich mit einer ansteigenden Klemmfläche h² versehen.

Bei dieser Ausbildung der Vorrichtung soll sie mit einem unter Federwirkung stehenden Schnur- oder Drahtzuge zusammenarbeiten. Der Draht wird mit Hilfe eines in einem Einschnitt der Scheibe g angeordneten Riegels / befestigt, so daß er in die Nut der

Scheibe sich einlegt; der ihn wie üblich umgebende, nicht verschiebbare Schutzschlauch I wird durch eine Schraube k am Gehäuse befestigt.

Die Wirkungsweise der Einstellvorrichtung ist nun folgende: Wird der Hebel c nach rechts gedreht, so nimmt der in das Loch des Klemmdaumens hineinragende Stift m des Hebels den Klemmdaumen mit und dieser die

ίο Scheibe g. Sobald der Hebel losgelassen wird, will der in dem Zugmittel vorhandene Zug die Scheibe g zurückdrehen, diese legt sich hierdurch mit dem Anschlag g² gegen den Anschlag A¹ des Klemmdaumens, drückt ihn dadurch fest gegen den Rand des festen Gehäuses und verhindert so jedes Zurückdrehen der Scheibe g. Wird dagegen der Hebel c nach links gedreht, so legt, sich der Klemmdaumen gegen die runde Fläche g² der Ausnehmung, kommt hierdurch außer Reibungseingriff und nimmt nunmehr die Scheibe g mit.

Bei der zweiten Ausführungsform (Fig. 5, 6 und 7) ist die Scheibe e mit dem Stift f fortgelassen und nur der Stift m des Hebels c als Schwingbolzen für den Klemmdaumen h benutzt. Die Wirkungsweise dieser zweiten Ausführungsform (Fig. 5 bis 7) ist die gleiche wie diejenige der ersten.

Bei der dritten Ausführungsform ■ (Fig. 8) sind zwei Klemmdaumen h mit entgegengesetzt gerichteten Klemmflächen vorgesehen, und an der genuteten Scheibe g sind zwei Zugmittel i befestigt, die nach beiden Bewegungsrichtungen hin gesperrt sind, durch Drehen der wie bei den anderen Ausführungsformen angeordneten Handhabe aber beliebig verstellt werden können.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Einstellvorrichtung, bei welcher das einzustellende Glied dauernd in einer oder beiden Drehrichtungen gesperrt ist und nur durch eine Handhabe nach Auslösen der Sperrung bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die wie bekannt schwingbar an der Handhabe angeordneten Klemmdaumen in Ausschnitten des einzustellenden Gliedes gelagert sind, die Anschläge bilden, welche bei einem Versuch, das einzustellende Glied selbst in der Sperrichtung zu drehen, die Klemmdaumen gegen den festen Teil drücken, während sie bei einer Drehung mittels des Handhebels die Sperrung wie üblich lösen und das einzustellende Glied mitnehmen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen,