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Dieser Antrag wird am 24. Nov. 2014 dem
chinesischen Patentamt mit Antragsnummer 201420710843.6 und Benennung von ”ein Stuhl” sowie allen Prioritätsrecht des beantragten chinesischen Antrags vorgelegt, dessen Inhalt und entsprechende Zitate im Antrag beschrieben wird.
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Technischer Bereich
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Diese Erfindung betrifft einem technischen Bereich von Haushaltsgegenstände, besonders einem Stuhl.
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Technischer Hintergrund
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Der Stuhl für vorhandene Technik wird so konstruiert, dass der aus der Sitzstütze, mit Sitzstütze verbundene Rückenstütze sowie mit Rückenstütze in Verbindung stehenden Armstütze und jeweils am Sitzstütze am vorderen und hinteren Ende zusammengebaute vorderer und hinterer Fußstütze besteht, wobei der Stuhl für vorhandene Technik mit Höhe nicht einstellbar ist. Es ist natürlich nicht bequem für die Anwender mit unterschiedlichen Größen, weil sie auf diesem Stuhl mit nicht einstellbarer Höhe nur hinsetzen können.
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Aus diesem Grund muss das Problem für die Sachverständiger in diesem technischen Bereich gelöst werden, dass durch diese einstellbare Höhe des Stuhls die Anwender eine bequeme Stellung beim Sitzen finden können.
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Inhalt der Erfindung
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Aus diesem Grund wird erfindungsgemäß ein Stuhl konstruiert, dessen Höhe einstellbar ist, damit die Anwender eine bequeme Stellung durch Einstellung der Höhe des Stuhls finden können.
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Um das obenstehende Ziel zu erreichen, bietet diese Erfindung folgende technische Konzepte an: Ein Stuhl, einschließlich:
Sitzstütze, diese beschriebene Sitzstütze eine U-förmige Sitzstütze ist.
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Die hintere Fußstütze, der Mittelteil der beschriebenen Fußstütze mit der Sitzstütze drehend verbunden ist.
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Diese faltbare koppelnde Gleitschiene, an einem Ende der faltbaren koppelnden Gleitschiene mit dem oberen Ende der hinteren Fußstütze drehend verbunden ist, diese faltbare koppelnde Gleitschiene mit der beschriebenen Sitzstütze durch die erste Gleitschiene gleitend verbunden ist, Das mit dem anderen Ende der beschriebenen faltbaren koppelnden Gleitschiene ist durch die zweite Gleithülse mit der vorderen Fußstütze verbunden, diese beschriebene vordere Fußstütze mit der Sitzstütze drehbar verbunden ist, wobei diese zweite Gleithülse sich unter der beschriebene Sitzstütze befindet.
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Die mit der beschriebenen Sitzstütze verbundene Rückenstütze, Armstütze, an einem Ende der Armstütze mit der beschriebenen Rückenstütze drehbar verbunden ist, an anderem Ende mit dem oberen Ende der dem beschriebenen vorderen Fußstütze durch eine dritte Gleithülse in Verbindung steht.
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Bevorzugt, bezüglich des obenstehenden Stuhls, diese beschriebene hintere Fußstütze aus einer angeordneten ersten geraden Stange und einer mit der ersten geraden Stange verbundenen und senkrecht angeordneten ersten Stütze besteht.
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Bevorzugt, bezüglich des obenstehenden Stuhls, diese beschriebene vordere Fußstütze aus einer parallel angeordneten zweiten geraden Stange und einer mit der zeiten geraden Stange verbundenen und senkrecht angeordneten zweiten Stütze besteht.
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Bevorzugt, bezüglich des obenstehenden Stuhls, einschließlich einer mit der Sitzstütze verbundene Fußstange, diese Fußstange gegenüber der beschriebenen Rückenstütze liegt, diese beschriebene Fußstange eine U-förmige Fußstange ist, das offene Ende der beschriebenen U-förmigen Sitzstütze nach der beschriebenen Fußstange sich richtet, das offene Ende der U-förmigen Fußstange sich mit dem offenen Ende der beschriebenen Sitzstütze gegenüberliegt, und diese beschriebene Fußstange mit der Sitzstütze drehbar verbunden ist.
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Bevorzugt, bezüglich des obenstehenden Stuhls, diese beschriebene Fußstange mit der beschriebenen Sitzstütze durch einen Zahnradsatz drehbar in Verbindung steht und der Zahnradsatz umfasst:
Ein mit der Sitzstütze fest verbundener Verbindungsteil von Sitzstütze, in diesem Verbindungsteil von Sitzstütze ein Kegelrad angeordnet ist, an der Seite des beschriebenen Kegelrads eine Nut aufweist, an der inneren Seite des Verbindungsteils der Sitzstütze eine mit der Nutz anpassende Beulung vorgesehen ist, in der Mitte des Verbindungsteils von Sitzstütze eine feststehende Welle angeordnet ist, die sich mit der Wellenbohrung am Kegelrad genau passt, über diese feststehenden Welle eine Feder hüllt, diese Feder zwischen dem Verbindungsteil der Sitzstütze und dem beschriebenen Kegelrad sich befindet.
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Der mit der Fußstange verbundene Verbindungsteil, wobei an der inneren Wand des Verbindungsteils von Fußstange der mit dem Kegelrad verzahnte Schrägzahn vorgesehen ist, der Verbindungsteil der Fußstange mit dem Verbindungsteil der Sitzstange in Verbindung steht.
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Druckknopf, an dem Druckknopf eine Beulung zur Auswirkung der Druckkraft auf das Kegelrad angeordnet ist, im Verbindungsteil der beschriebenen Fußstange die mit der obenstehenden Beulung passende Bohrung vorgesehen ist, an dem Ende der beschrieben Beulung ein Finger aufweist.
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Bevorzugt, bezüglich des obenstehenden Stuhls, diese beschriebene Rückenstütze mit der Sitzstütze durch Schrauben angezogen ist.
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In Hinblick auf das obenstehende technische Konzept besteht der erfindungsgemäße Stuhl aus Rückenstütze, hinterer Fußstütze, vorderer Fußstütze, faltbarer koppelnder Gleitschiene, Rückenstange und Armstütze, wobei ein Ende der faltbaren koppelnden Gleitschiene mit der hinteren Fußstütze drehbar in Verbindung steht, das andere Ende mit der vorderen Fußstütze drehbar verbunden ist, diese faltbare koppelnde Gleitschiene mit der Sitzstütze durch diese erste Gleithülse gleitend gekoppelt ist, diese faltbare gleitende Stange mit der vorderen Fußstütze durch diese zweite Gleithülse in Verbindung steht, das obere Ende der vorderen Fußstütze mit der Armstütze durch die dritte Gleithülse gleitend verbunden ist. Während der Anwendung kann der Anwender nach dem Bedarf die vordere und hintere Fußstütze drehen, um eine anpassende Höhe der Sitzstütze zu bekommen, damit die Einstellung der Höhe des Stuhls verwirklicht und der Bedarf der Kunden bedeckt wird, wobei die Bedienkomfort des Anwenders erhöht wird.
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Figuren:
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Um die Ausführungsbeispiele sowie die technischen Konzepte dieser Erfindung deutlicher zu erklären, werden folgend die Ausführungsbeispiele oder in der technischen Beschreibung angewendeten Figuren beschrieben. Für die Sachverständiger in diesem technischen Bereich sind auch andere Figuren anhand von diesen beiliegenden Figuren ohne Ausgabe der kreativen Arbeiten erhältlich.
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1 stellt eine Strukturzeichnung der parallel angeordneten Fußstange von dem erfindungsgemäßen Stuhl in diesem Ausführungsbeispiel dar.
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2 stellt eine Strukturzeichnung im zum Teil gefalteten Zustand von dem erfindungsgemäßen Stuhl in diesem Ausführungsbeispiel dar.
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3 stellt eine Strukturzeichnung für den erfindungsgemäßen Stuhl in diesem Ausführungsbeispiel dar, dessen Rückenstütze in einem vorgesehenen Winkel eingestellt wird.
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4 stellt eine Strukturzeichnung für erfindungsgemäßen Stuhl mit einer parallel angeordneten Rückenstütze in diesem Ausführungsbeispiel dar.
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5 stellt eine Strukturzeichnung für einen erfindungsgemäßen gefalteten Stuhl in diesem Ausführungsbeispiel dar.
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6 stellt eine dreidimensionale Strukturzeichnung für einen erfindungsgemäßen Stuhl in diesem Ausführungsbeispiel dar.
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7 stellt eine Strukturzeichnung von einem Zahnradsatz in diesem Ausführungsbeispiel dar.
1. Sitzstütze, 2. Hintere Füßstütze, 21, erste gerade Stange, 22, erste Stütze, 3, faltbar koppelnde Gleitschiene, 4, erste Gleitschiene, 5, zweite Gleitschiene, 6, vordere Fußstütze, 61, zweite gerade Stange, 62, zweite Stütze, Rückenstütze, 8. Armstütze, 9, dritte Gleithülse, 10, Zahnradsatz, 101. Verbindungsteil der Sitzstütze, 102 Kegelrad, 1.03, Feder, 04. Verbindungsteil der Fußstange, 105. Druckknopf, 11. Fußstange.
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Detaillierte Ausführungsweise
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In dieser Erfindung wird ein Stuhl veröffentlicht, dessen Höhe einstellbar ist und Komfort des Stuhls für Anwender sich verbessert.
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Folgend werden anhand von den Figurenk in diesem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel die technischen Konzepte in diesem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel komplett und eindeutig erklärt. Offensichtlich sind diese beschriebenen Ausführungsbeispiele nur als Beispiel gegegebenen Ausführungsweise, sondern nicht alle Ausführungsweise. Anhand von den Ausführungsbeispiele in dieser Erfindung fallen alle von dem Sachverständiger in diesem technischen Bereich ohne kreative Arbeiten in dem Schutzbereich von dieser Erfindung.
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Bitte Verweis auf 1–7, 1 stellt eine Strukturzeichnung der parallel angeordneten Fußstange von dem erfindungsgemäßen Stuhl in diesem Ausführungsbeispiel dar. 2 stellt eine Strukturzeichnung im zum Teil gefalteten Zustand von dem erfindungsgemäßen Stuhl in diesem Ausführungsbeispiel dar. 3 stellt eine Strukturzeichnung für den erfindungsgemäßen Stuhl in diesem Ausführungsbeispiel dar, dessen Rückenstütze in einem vorgesehenen Winkel eingestellt wird. 4 stellt eine Strukturzeichnung für erfindungsgemäßen Stuhl mit einer parallel angeordneten Rückenstütze in diesem Ausführungsbeispiel dar.
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5 stellt eine Strukturzeichnung für einen erfindungsgemäßen gefalteten Stuhl in diesem Ausführungsbeispiel dar. 6 stellt eine dreidimensionale Strukturzeichnung für einen erfindungsgemäßen Stuhl in diesem Ausführungsbeispiel dar. 7 stellt eine Strukturzeichnung von einem Zahnradsatz in diesem Ausführungsbeispiel dar.
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Ein erfindungsgemäße Stuhl, einschließlich Sitzstütze 1, diese Sitzstütze 1 eine U-förmige Sitzstütze ist, hinterer Fußstütze 2, in der Mitte von hinterer Fußstütze 2 mit Sitzstütze 1 drehbar verbunden ist, faltbare koppelnde Gleitschiene 3, ein Ende der faltbaren koppelnden Gleitschiene 3 mit dem oberen Ende der hinteren Fußstütze 2 drehbar in Verbindung steht, diese faltbare koppelnde Gleitschiene 3 mit der Sitzstütze 1 durch diese erste Gleithülse 4 gleitend gekoppelt ist, das andere Ende dieser faltbaren gleitenden Stange 3 mit der vorderen Fußstütze 6 durch diese zweite Gleithülse 5 in Verbindung steht, wobei diese vordere Fußstütze 6 mit der Sitzstütze 1 drehbar verbinden ist, die zweite Gleithülse 5 unter der Sitzstütze 1 sich befindet, die mit der Sitzstütze 1 in Verbindung stehende Rückenstürze 7 und Armstütze 8, wobei ein Ende der Armstütze 8 mit der Rückenstürze 7 drehbar verbunden ist, das andere Ende mit dem oberen Ende der vorderen Fußstütze 6 durch die dritte Gleithülse verbunden ist.
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Die in diesem Konzept vorgestellte Vorrichtung besteht aus Sitzstütze 1, hinterer Fußstange 2, faltbarer koppelnder Gleitschiene 3, vorderer Fußstange 6, Rückenstütze 7 und Armstütze 8, davon die hintere Fußstütze 2 mit der Sitzstütze 1 drehbar verbunden ist, die faltbare koppelnde Gleitschiene 3 mit der hinteren Fußstange 2 drehbar in Verbindung steht, die faltbare koppelnde Gleitschiene 3 mit der Sitzstütze 1 gleitend verbunden ist, die faltbare koppelnde Gleitschiene 3 mit der vorderen Fußstange 6 gleitend verbunden ist, diese vordere Fußstange 6 mit der Sitzstange 1 gleitend verbunden ist, die vordere Fußstange 6 mit der Armstütze 8 gleitend verbunden ist, durch Einstellung des Winkels der vorderen Fußstange 6 und der hinteren Fußstange 2 die Höhe der Sitzstütze 1 regulierbar ist, während der Einstellung der Höhe der Sitzstütze 1: die hintere Fußstütze 2 lässt sich nach innen drehen und die hintere Fußstange 2 mit der Sitzstütze 1 zusammen in der horizontalen und senkrechten Richtung sich bewegen kann, diese faltbare koppelnde Gleitschiene 3 mit der ersten Gleithülse 4 entlang der Sitzstütze 1 in der Richtung zu hinterer Fußstange 2 sich bewegt, damit die Einstellung des Winkels zwischen der hinteren Fußstange 2 und Boden verwirklicht wird, gleichzeitig die vordere Fußstange 6 nach innen sich dreht, um die Sitzstütze 1 teilweise, die nahe der vorderen Fußstange 6 steht, mit der Sitzstange 1 teilweise, die nahe der hinteren Fußstange 2 in gleicher Höhe zu kommen, wobei die faltbare koppelnde Gleitschiene 3 mit der zweiten Gleithülse 5 entlang der vorderen Fußstange 6 nach unten bewegt. Gleichzeitig bewegt die vordere Fußstange 6 mit der dritten Gleithülse 9 entlang der Armstütze 8 nach außen, um die Einstellung des Winkels zwischen der vorderen Fußstange 6 und Boden zu erfolgen. Während der Einstellung der Höhe der Sitzstütze 1 lässt die hintere Fußstange 2 nach außen sich drehen, wobei die hintere Fußstange 2 mit der Sitzstange 1 in horizontaler und senkrechter Richtung sich bewegen kann, die faltbare koppelnde Gleitschiene 3 mit der ersten Gleithülse 4 entlang der Sitzstütze 1 in der Richtung zu der vorderen Fußstange 6 sich bewegt, damit die Einstellung des Winkels zwischen der hinteren Fußstange 2 und dem Boden verwirklicht wird. gleichzeitig lässt die vordere Fußstange 6 nach außen sich drehen, um die teilweise Sitzstütze 1, die nahe der vorderen Fußstange 6 steht und die teilweise Sitzstütze 1, die nahe der hinteren Fußstange 6 steht in gleicher Höhe zu kommen, die faltbare koppelnde Gleitschiene 3 mit der zweiten Gleithülse 5 in der Richtung zu dem vorderen Fußstange 6 sich bewegt, die vordere Fußstange 6 mit der dritten Gleithülse 9 entlang der Armstütze 8 nach innen sich gleitet, um die Einstellung des Winkels zwischen der vorderen Fußstange 6 und dem Boden fertigzustellen. Um den im technischen Konzept vorgestellten erfindungsgemäßen Stuhl zu falten, ist die vordere Fußstütze 6 und hintere Fußstütze 2 weiterhin zusammenzufalten, um die vordere Fußstange 6 mit der hinteren Fußstange 2 und Sitzstange 1 zusammenzukommen, dadurch der Stuhl zusammen gefaltet ist. Bei der Anwendung des Stuhls ist die vordere Fußstange 6 und die hintere Fußstange 3 nach außen aufzumachen, bis die vordere Fußstange 6 und die hintere Fußstange 3 bis eine vorgesehene Stellung erreicht.
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Diese im technischen Konzept vorgestellte Vorrichtung besteht aus der hinteren Fußstange 2, Sitzstütze 1, faltbaren koppelnden Gleitschiene 3 und vorderen Fußstange 6, die in zwei bezüglich des Winkels einstellbaren Dreiecken sich gestalten, dadurch der Winkel von vorderer Fußstange 6 und hinterer Fußstange 2 während der Einstellung stabil bleibt.
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Vielfältige Bauweise von der hinteren Fußstange 2 stehen zur Verfügung, detailliert ist, dass diese hintere Fußstange 2 aus einer parallel angeordneten ersten geraden Stange 21 und einer mit der ersten geraden Stange 21 verbundenen und senkrecht angeordneten ersten Stütze 22 besteht, d. h, diese hintere Fußstange 2 wie Doppel-T aussieht, oder diese hintere Fußstange 2 U-förmig ist, wobei das offene Ende der U-förmigen hinteren Fußstange 2 nach der Sitzstange 1 orientiert, oder die hintere Fußstange 2 aus einer parallel angeordnete erste gerade Stange 21 und mit der ersten geraden Stange 21 verbundenen und senkrecht angeordneten ersten Stütze 22 besteht, für diese erste Stütze 22 mindestens es zwei gibt, oder diese hintere Fußstütze 2 einer parallel angeordneten ersten geraden Stange 21 und einer zwischen der ersten geraden Stange 21 angeordnete Stütze besteht.
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Vielfältige Bauweise von der vorderen Fußstange 2 stehen zur Verfügung, detailliert ist, dass diese vordere Fußstange 2 aus einer parallel angeordneten zweite gerade Stange 61 und einer mit der zweiten geraden Stange 61 verbundenen und senkrecht angeordneten zweiten Stütze 62 besteht, d. h, diese vordere Fußstange 6 wie Doppel-T aussieht, oder diese vordere Fußstange 6 U-förmig ist, wobei das offene Ende der U-förmigen vorderen Fußstange 6 nach dem offen Ende der Sitzstange 1 orientiert, oder die vordere Fußstange 6 einer parallel angeordnete zweiten gerade Stange 61 und mit der zweiten geraden Stange 61 verbundenen und senkrecht angeordneten zweiten Stütze 62 besteht, für diese zweite Stütze 62 mindestens es zwei gibt.
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Um die Anwendung für Anwender leicht zu handhaben, ist noch eine mit der Sitzstütze 1 verbundene Fußstange 11 angeordnet, diese Fußstange 11 gegenüber der Rückenstange 7 liegt, und diese Fußstange 11 eine U-förmige Fußstange ist, das offene Ende der U-förmigen Sitzstange nach der Fußstange 11 orientiert, das offene Ende der U-förmigen Fußstange gegenüber des offenen Ende der U-förmigen Sitzstange liegt, diese Fußstange 11 mit der Sitzstütze drehbar verbunden ist, während der Anwendung diese Fußstange 11 durch Drehung gestützt oder zusammen gefaltet wird. Nachdem die Fußstange 11 aufgemacht wird, kann der Anwender Füße auf die Fußstange 11 auflegen und Pause machen. Wenn die Anwendung von der Fußstange 11 nicht nötig ist, ist die zusammen zu falten, dies günstig für Büroarbeit ist.
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Die Fußstange 11 sorgt durch Drehung für Stützung und Zusammenfaltung:
Die Fußstange 11 ist mit der Sitzstütze 11 durch Zahnradsatz 10 drehbar zu verbinden. Der Zahnradsatz 10 besteht aus, einem mit der Sitzstange 1 fest verbundenen Verbindungsteil 101 der Sitzstütze, dem im Verbindungsteil 101 der Sitzstütze an der Stirnseite eingesetzten Kegelrad 102, an der seitlichen Wand des Kegelrads 102 eine Nut angeordnet ist, und an der inneren Wand des Verbindungsteils 101 der Sitzstütze eine mit der Nut passender Beulung aufweist, in der Mitte des Verbindungsteils 101 der Sitzstütze eine mit der Bohrung des Kegelrads entsprechende feststehende Welle angeordnet ist, über diese feststehende Welle eine Feder 103 hüllt, diese Feder 103 sich zwischen dem Verbindungsteil der Sitzstütze und Kegelrad 102 befindet, die Fußstange 11 mit dem Verbindungsteil 104 der Fußstange in fester Verbindung steht, an der inneren Wand des Verbindungsteils 104 der Fußstange ein mit dem Kegelrad 102 verzahnter Schrägteil angeordnet ist, ein Knopf 105, am Knopf 105 eine auf Kegelrad 102 Druckkraft auswirkende Beulung aufweist, im Verbindungsteil 104 der Fußstange eine mit der Beulung anpassende Bohrung vorgesehen ist, wobei das Ende der Beulung ein Finger angeordnet ist. Während der Anwendung der Fußstange 11 ist die Einstellung des Winkels durch Bewegung der Fußstange 11 zu erfolgen. Wenn die Fußstange 11 zusammen gefaltet wird oder für Einstellung des Winkels sorgt, erfolgt man durch Drücken des Knopfs 105. Die Beulung am Knopf 105 treibt das Kegelrad 102 an, um Feder zu drücken, damit der Schrägzahn von Verbindungsteil 104 der Fußstange von dem Schrägzahn des Kegelrads 102 trennt, um die Einstellung des Winkels der Fußstange 11 zu verwirklichen. Nach der Einstellung ist der Knopf 105 wegzulassen, wobei das Kegelrad 102 unter der Auswirkung der Federkraft zum Rücksetzen in die originale Position von Feder 103 mit dem Schrägzahn am Verbindungsteil 14 der Fußstange verzahnt, um die unabsichtliche Drehung der Fußstange 11 während der Anwendung zu vermeiden, diese Einstellung einfach und leicht durchführbar ist.
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Natürlich stehen viele Arten zur Drehung der Fußstange 11 zur Verfügung. z. B. Die Fußstange 11 ist mit der Sitzstütze 1 direkt durch Schrauben festzuziehen, wobei es auch die Einstellung des Winkels der Fußstange 11 durch Ein- und Ausziehen der Schrauben ermöglicht.
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Um die Komfort des Anwenders weiterhin zu erhöhen, ist die Rückenstütze 7 mit der Sitzstütze 1 durch Schrauben zu verbinden. Während der Anwendung kann diese Rückenstütze 7 auch parallel gelegt werden, wobei die Rückenstütze 7 mit der Sitzstütze 1 auf einer gleichen Ebene bleibt, zu diesem Zeitpunkt man auf dem Stuhl sich liegen lassen kann. In diesem Konzept vorgestellter Stuhl kann sowohl als Stuhl als auch als Bett angewendet werden, damit der Stuhl zusätzliche Funktion hat.
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Für in diesem Konzept vorgestellte Einrichtung kann der Stuhl zusammen gefaltet werden. Im obenstehenden Text wird auch erzählt, dass die vordere Fußstütze 6 und die hintere Fußstütze 2 sowie die Fußstange 11 beim Zusammenfalten und Entfalten die Rückenstütze 7 auch faltbar ist. Die Faltung der in diesem Konzept vorgestellten Vorrichtung sieht wie in der 5 aus, womit wenige Fläche der Stuhl benötigt.
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In Hinblick auf die obenstehenden Angaben im veröffentlichen Ausführungsbeispiel können die Sachverständiger in diesem technischen Bereich diese Erfindung verwirklichen oder Anwenden. Für die Sachverständiger in diesem Bereich ist die Änderung gegenüber den Ausführungsbeispielen auch offensichtlich. Das normale erfindungsgemäße Prinzip in dieser Definition kann auch durch andere Ausführungsbeispiele verwirklicht werden, mit Rücksicht auf Sinn oder Bereich dieser Erfindung. Aus diesem Grund wird diese Erfindung nicht auf im Text vorgestellten Ausführungsbeispiele beschränkt und stimmt mit dem im Text veröffentlichten Prinzip und neuartigen Eigenschaften entsprechendem Bereich überein.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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