[go: up one dir, main page]

DE102016106236B4 - Tisch- und sitzvorrichtung - Google Patents

Tisch- und sitzvorrichtung Download PDF

Info

Publication number
DE102016106236B4
DE102016106236B4 DE102016106236.7A DE102016106236A DE102016106236B4 DE 102016106236 B4 DE102016106236 B4 DE 102016106236B4 DE 102016106236 A DE102016106236 A DE 102016106236A DE 102016106236 B4 DE102016106236 B4 DE 102016106236B4
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
seat
receiving portion
radial ribs
seat portion
seating device
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Active
Application number
DE102016106236.7A
Other languages
English (en)
Other versions
DE102016106236A1 (de
Inventor
Christopher C. Dickey
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Sico Inc
Original Assignee
Sico Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Sico Inc filed Critical Sico Inc
Publication of DE102016106236A1 publication Critical patent/DE102016106236A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE102016106236B4 publication Critical patent/DE102016106236B4/de
Active legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Images

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C7/00Parts, details, or accessories of chairs or stools
    • A47C7/02Seat parts
    • A47C7/021Detachable or loose seat cushions
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47BTABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
    • A47B83/00Combinations comprising two or more pieces of furniture of different kinds
    • A47B83/02Tables combined with seats
    • A47B83/021Tables combined with seats with seats stowable beneath table top
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47BTABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
    • A47B83/00Combinations comprising two or more pieces of furniture of different kinds
    • A47B83/02Tables combined with seats
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C7/00Parts, details, or accessories of chairs or stools
    • A47C7/02Seat parts
    • A47C7/16Seats made of wooden, plastics, or metal sheet material; Panel seats
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47BTABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
    • A47B3/00Folding or stowable tables
    • A47B3/14Foldable table and seat units
    • A47B2003/145Foldable table and seat units with folding table top

Landscapes

  • Chair Legs, Seat Parts, And Backrests (AREA)
  • Toilet Supplies (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)

Abstract

Tisch- und Sitzvorrichtung (100), umfassend:
einen Tisch (104),
einen Rahmen (102), der ein vertikales Rahmenelement (70) aufweist, sowie ein geformtes monolithisches Sitzelement (22), umfassend:
einen Sitzabschnitt mit einem rechteckigen Umfang, einschließlich gegenüberliegender Endabschnitte (42) und gegenüberliegender Seitenabschnitte (44) mit abgerundeten Eckabschnitten (46), die an die Endabschnitte und die Seitenabschnitte anstoßen, wobei der Sitzabschnitt eine konkave obere Fläche (40) mit einem mittleren Abschnitt hat, der niedriger als die Endabschnitte ist, wobei der Sitzabschnitt eine Länge zwischen den Endabschnitten (42) hat, die größer als eine Breite zwischen den Seitenabschnitten (44) ist, wobei die obere Fläche (40) keine Einbuchtung hat, in der sich verschüttete Flüssigkeiten ansammeln können,
einen mittleren Aufnahmeabschnitt (30), der von einer Unterseite des Sitzabschnitts vorragt, wobei das vertikale Rahmenelement (70) in den mittleren Aufnahmeabschnitt (30) eingeführt ist, und
eine Vielzahl von radialen Rippen (50), die sich von dem mittleren Aufnahmeabschnitt (30) zu einem Umfang des Sitzabschnitts erstrecken.

Description

  • Erfindungsgebiet
  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tisch- und Sitzvorrichtung mit einem geformten monolithischen Sitzelement.
  • Beschreibung des Standes der Technik
  • Wie in der US 2008 / 0 116 724 A1 beschrieben, werden in großen Mehrzweckräumen und -bereichen, die zu verschiedenen Zeiten als Speisesäle, Versammlungsräume, Tanzbereiche, Trainingsräume, Klassenzimmer und für andere unterschiedliche Aktivitäten eingesetzt, ist die Verwendung von beweglichen Mehrzweckmöbeln oft wünschenswert. Zu diesen Möbeln gehören Tische, Stühle, Bänke und/oder Hocker sowie Tisch- und Sitzkombinationen. Außerdem sind diese Möbel, wo praktikabel, klappbar, so dass sie platzsparender gelagert werden können, wenn sie sich nicht im Einsatz befinden. Bei Tisch- und Sitzkombinationen werden oft hockerartige Sitze verwendet, die für die Benutzer des Tisch- und Sitzsystems äußerst praktisch und zugänglich sind. Derartige Sitze sind zugänglich, ohne dass man über bankartige Sitzsysteme steigen muss. Derartige Systeme können klappbar sein und können für den Transport in das und aus dem Lager auf Rollfüßen oder Rädern montiert sein.
  • Bisher werden bei vielen Tisch- und Sitzsystemen hockerartige Sitze mit runden Sitzelementen verwendet. Die Sitzelemente sind üblicherweise an einem mittleren Rahmen montiert. Bei den Elementen handelt es sich üblicherweise um leichte Sitze aus geformtem Kunststoff, die auf einem vertikalen rohrförmigen Stützpfosten montiert sind. Diese Sitze können mit einem herkömmlichen Bolzen mit der Sitzstütze verschraubt sein. Darüber hinaus sind gemäß der US 2010 / 0 052 398 A1 Systeme entwickelt worden, um durch Missbrauch verursachte Schäden auf ein Minimum zu reduzieren und ein Drehen des Sitzabschnitts bezüglich des rohrförmigen Stützpfostens zu vermeiden.
  • Derartige hockerartige Sitze haben sich zwar als nützlich herausgestellt, aber diese Sitze haben trotzdem einige Nachteile. Der typische Hockersitz ist ein runder Sitz mit einem konkaven mittleren Abschnitt. Derartige runde Sitze mit einer konkaven oberen Fläche mögen zwar für einen Benutzer bequemer als eine ebene obere Fläche sein, aber die runden Sitze stellen für viele Benutzer keine bequeme Kontur bereit. Außerdem mögen derartige runde Sitze zwar für einen Benutzer komfortabel sein, der nur kurze Zeit auf dem Hocker sitzt, wie beispielsweise während des Mittagessens in der Schule, aber bei längerem Gebrauch können dieselben Sitze für einen Benutzer nicht bequem sein. Darüber hinaus laufen Flüssigkeiten, wenn etwas verschüttet wird, von der konkaven oberen Fläche nicht ab. Verschüttete Flüssigkeiten sammeln sich daher in der Mitte vieler Arten von kreisförmigen Hockern an und können beim Säubern ein größeres Problem darstellen oder einem Benutzer Unbehagen bereiten.
  • Es ist offensichtlich, dass Bedarf an einem neuen und verbesserten leichten, geformten Hockersitz besteht. Ein solcher Sitz sollte leicht, einfach zu formen, langlebig und an einem mittleren vertikalen rohrförmigen Rahmen montierbar sein. Darüber hinaus sollte ein derartiger Sitz einem Benutzer höheren Komfort bieten, selbst wenn er längere Zeit darauf sitzt. Ein derartiges System sollte auch eine obere Fläche haben, bei der es nicht zu einer Ansammlung von verschütteten Flüssigkeiten kommt. Die vorliegende Erfindung ist auf diese und auf andere Probleme im Zusammenhang mit hockerartigen Sitzen gerichtet.
  • Aus der CN 202618995 U ist ein Hocker bekannt, der aus einem Hockerkörper, einer Verbindungsstange und einem Positionierungsbügel besteht, wobei der Positionierungsbügel mit einem Verbindungssitz versehen ist, der der Höhe der Verbindungsstange entspricht. Der Hockerkörper ist mit dem Verbindungssitz des Positionierungsbügels durch das vordere Ende der Verbindungsstange beweglich verbunden. Ein des Positionierungsbügels ist über eine Scheibe mit dem Boden verbunden. Ein senkrecht nach unten gerichteter Federpositionierungsbolzen ist am vorderen Ende der Verbindungsstange angeordnet. Ein zum Federpositionierungsbolzen korrespondierender Federsitz 7 ist am vorderen Ende des Positionierungsbügels angeordnet. Ein mit dem Federpositionierungsbolzen zusammenwirkendes Schraubenloch ist am vorderen Ende des Federsitzes angeordnet. Der Federsitz ist so ausgestaltet, dass, wenn der Hocker nicht belastet ist, dieser durch die Federkraft gestützt angehoben wird. Der Hockerkörper hat eine ebene obere Fläche.
  • US 6 074 005 A offenbart eine Sitzvorrichtung, die ein starres Rohr umfasst, das so dimensioniert ist, dass es einen Schilderpfosten umschließt. Ein Paar von starren Sitzstrukturen sind mit dem Rohr verbunden, wodurch zwei Sitzflächen definiert werden, die annähernd senkrecht zum Rohr stehen und sich auf gegenüberliegenden Seiten des Rohrs befinden. Ein Verankerungsmechanismus ist mit einem unteren Ende des Rohrs zur Befestigung des Rohrs am Boden verbunden. Die Sitzflächen haben eine ebene obere Fläche.
  • Aus US 5 638 135 A betrifft eine zusammenklappbare Tisch- und Stuhlvorrichtung mit einem Paar von Tischplattenhälften, die schwenkbar mit zwei Paaren von Stützbeinen verbunden sind, die schwenkbar aneinander befestigt sind. Jeweils ein Sitz ist schwenkbar mit einem der Paare von Stützbeinen verbunden und mit Sitzverstrebungselementen versehen, um den Sitz in einer festen Position relativ zu dem Paar von Stützbeinen zu halten, wenn die Vorrichtung im Gebrauchsmodus entfaltet ist. Die Sitze weisen eine ebene obere Sitzfläche auf.
  • Aus der US 4 569 555 A ist eine Tisch- und Sitzvorrichtung bekannt, die eine Sitzbaugruppe mit schwenkbar montierten, länglichen Verlängerungsarmen umfasst, die zwischen einer eingeklappten und einer ausgefahrenen Position beweglich sind. Eine Tischstützstruktur stellt einen flachen oberen Oberflächenbereich bereit, auf dem Tischplattenmittel getragen werden, wobei die Stützstruktur Beinelemente umfasst, die sich konvergierend nach oben erstrecken, um eine breitere Basisfläche im Vergleich zu der von den Beinen eingeschlossenen oberen Fläche zu schaffen. Die Stützstruktur umfasst obere Paare von Verstrebungselementen, die die oberen Abschnitte der Beinelemente umschließen und gegen Bewegung stützen. Die Verlängerungsarme der Sitzbaugruppe umschließen die unteren Abschnitte der Beinelemente und stützen sie gegen Bewegung ab. Die Sitze der Sitzbaugruppe weisen eine ebene obere Sitzfläche auf.
  • Aus der US 2010 / 0 052 398 A1 ist eine Tisch- und Sitzvorrichtung bekannt, bei der eine Sattelstütze eines Sitzes in den Rahmen eines Klapptisches integriert ist. Die Sattelstütze passt mit einer Stützhalterung zusammen, die an der Unterseite des Sitzes befestigt ist. Die ausgerichteten Oberflächen der Sattelstütze und der Stützhalterung haben eine nicht kreisförmige zylindrische Form, um eine Drehung der Stützhalterung in Bezug auf die Sattelstütze zu verhindern. Die Sitze habe eine ebene obere Sitzfläche.
  • Aus der US 2008 / 0 116 724 A1 ist eine zusammenklappbare Tisch- und Sitzvorrichtung bekannt, die eine Im Wesentlichen ovale Form hat und Sitzstrukturen aufweist, die um den Umfang des Tisches herum angeordnet sind. Der Klapptisch umfasst ein Paar halbkreisförmiger Tischplattenabschnitte, die entlang der geraden Kante jedes Abschnitts klappbar sind. Das Gestell erstreckt sich nach unten und nach außen zu acht Hockern, wobei in einer ersten Sitzkonfiguration vier Hocker im Abstand um den gebogenen Umfang jedes Tischplattenabschnitts angeordnet sind. In einer zweiten Sitzkonfiguration trägt das Gestell vier Bänke, wobei zwei Bänke um den gekrümmten Umfang jedes Tischplattenabschnitts herum beabstandet sind. Ein Stützteil des Gestells erstreckt sich unter jedem Hocker, um den gesamten Tisch mit Abstand zu stützen oder zwei Beine erstrecken sich von jeder Bank nach unten. Die Bänke und Hocker sind austauschbar. Sowohl die Hocker als auch die Bänke weisen eine ebene obere Fläche auf.
  • Aus der US 2007 / 0241591 A1 ist eine Tisch- und Sitzanordnung bekannt, die eine Tischplatte umfasst, welche eine Längsrichtung definiert und Längskanten aufweist. Ein Rahmen ist an einer Unterseite der Tischplatte befestigt und umfasst sich seitlich erstreckende Teile. An dem Rahmen sind Rollen oder Räder montiert, welche einen einfachen Transport der Tisch- und Sitzanordnung ermöglichen. Sitzbaugruppen mit zwei Hockern sind an dem Rahmen über Gestänge befestigt, die es ermöglichen, die Sitze aus einer Benutzungsposition, in der die Sitze über die Längskante der Tischplatte ausgefahren sind und den Boden berühren, in eine Aufbewahrungsposition zu bringen, in der die Sitze angehoben und eingezogen sind, so dass sie sich innerhalb der Kanten der Tischplatte befinden. Die Sitze weisen eine ebene obere Sitzfläche auf.
  • Die US 2006 / 0 125 294 A1 offenbart eine austauschbare Hockerbaugruppe, die abnehmbar an einem freien Ende eines Rohrs eines Möbelstücks angebracht werden kann. Die Hockerbaubaugruppe umfasst einen Basisteil, der abnehmbar am freien Ende des Rohrs befestigt werden kann und eine Vielzahl von Verstärkungsrippen, die an dem Basisteil angeordnet sind, um dem Basisteil strukturelle Integrität zu verleihen. Die Hockerbaugruppe umfasst ferner einen Sitzteil, der so ausgebildet ist, dass er einen Benutzer der Anordnung stützt und von dem Basisteil aufgenommen und abnehmbar gehalten wird. Der Sitzteil weist eine ebene obere Sitzfläche auf.
  • Kurzdarstellung der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tisch- und Sitzvorrichtung mit einem geformten monolithischen Sitzelement entsprechend der US 2008 / 0 116 724 A1 . Die Tisch- und Sitzvorrichtung kann mit einem Tisch und einem den Tisch stützenden Rahmen verwendet werden. Der Rahmen weist ein vertikales Rahmenelement auf, das am oberen Ende zum Stützen eines oder mehrerer Sitze konfiguriert ist.
  • Erfindungsgemäß weist der Sitzabschnitt eine obere Fläche mit einem im Wesentlichen rechteckigen Umfang auf. Der Sitzabschnitt weist gegenüberliegende erhöhte Endabschnitte und gegenüberliegende Seitenabschnitte auf. Der Sitzabschnitt weist abgerundete Eckabschnitte auf, die an die Endabschnitte und an die Seitenabschnitte anstoßen. Die obere Fläche des Sitzabschnittes ist konkav, wobei der mittlere Abschnitt niedriger als die Endabschnitte ist, die Ränder an den Seitenabschnitten jedoch gestatten, dass Flüssigkeiten ablaufen, und daher eine Ansammlung von Flüssigkeit verhindern.
  • Eine Unterseite des Sitzabschnittes weist einen mittleren Aufnahmeabschnitt auf, der von der Mitte des Sitzabschnittes nach unten gerichtet ist. Der mittlere Aufnahmeabschnitt weist einen Hohlraum auf, der zur Aufnahme des vertikalen Rahmenelements des Rahmens konfiguriert ist. Der Hohlraum kann einen runden Querschnitt und einen Abschnitt mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt aufweisen, der zur Aufnahme eines komplementären Rahmenglieds mit mindestens einem Abschnitt mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt konfiguriert ist, um eine Relativdrehung zwischen dem Rahmen und dem Sitz zu verhindern.
  • Die Unterseite des Sitzabschnittes weist auch radiale Rippen auf, die sich von dem mittleren Aufnahmeabschnitt nach außen zu einer Lippe am Umfang des Sitzabschnittes erstrecken. Die Höhe der radialen Rippen nimmt von der Lippe am Umfang des Sitzes zum Boden des Aufnahmeabschnitts in der Mitte der Unterseite des Sitzabschnittes allgemein zu. Die Unterseite des Sitzabschnittes kann auch eine von der Lippe nach innen und vom Aufnahmeabschnitt nach außen beabstandete rechteckige Rippe aufweisen. Die rechteckige Rippe schneidet die radialen Rippen und sorgt für zusätzliche Stützung. Eine kreisförmige Rippe ist von der rechteckigen Rippe nach innen, von dem Rahmenaufnahmeabschnitt jedoch nach außen beabstandet. Die kreisförmige Rippe schneidet auch die radialen Rippen und erstreckt sich weiter als die rechteckige Rippe nach unten. Die Konfiguration der Rippen und des Sitzabschnittes stellt ein Sitzelement bereit, das fest und leicht ist und aus herkömmlichen Materialien geformt ist.
  • Diese neuen Merkmale und verschiedene andere Vorteile, die die Erfindung kennzeichnen, gehen besonders aus den beiliegenden, Teil des Vorliegenden bildenden Ansprüchen hervor. Für ein besseres Verständnis der Erfindung, ihrer Vorteile und der durch ihre Verwendung erreichten Ziele sollte jedoch auf die Zeichnungen, die ebenfalls Teil des Vorliegenden bilden, und auf die beiliegende Beschreibung Bezug genommen werden, in der eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht und beschrieben wird.
  • Kurze Beschreibung der Zeichnungen
  • In den Zeichnungen, in denen die gleichen Bezugszeichen und -zahlen für entsprechende Strukturen in den mehreren Ansichten stehen, zeigen:
    • 1 eine Perspektivansicht einer Tisch- und Sitzvorrichtung nach den Grundsätzen der vorliegenden Erfindung,
    • 2 eine teilweise auseinandergezogene Perspektivansicht einer ersten Ausführungsform einer Sitzanordnung für die in 1 gezeigte Tisch- und Sitzvorrichtung von unten,
    • 3 eine Perspektivansicht eines Sitzelements für die in 1 gezeigte Tisch- und Sitzvorrichtung von oben,
    • 4 eine Draufsicht auf das in 3 gezeigte Sitzelement von oben,
    • 5 einen Seitenaufriss des in 3 gezeigten Sitzelements,
    • 6 einen Stirnaufriss des in 3 gezeigten Sitzelements,
    • 7 eine Draufsicht auf das in 3 gezeigte Sitzelement von unten und
    • 8 eine teilweise auseinandergezogene Perspektivansicht einer zweiten Ausführungsform einer Sitzanordnung für die in 1 gezeigte Tisch- und Sitzvorrichtung von unten.
  • Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
  • Die Zeichnungen und insbesondere 1 zeigen eine Tisch- und Sitzvorrichtung, die allgemein mit (100) bezeichnet wird. Die Tisch- und Sitzvorrichtung (100) weist ein Paar von einem Rahmen (102) gestützte Tischplatten (104) auf. Der Rahmen (102) hat rohrförmige Rahmenglieder mit einem allgemein runden Querschnitt, die durch Schweißen oder andere herkömmliche Techniken miteinander verbunden sind. In der gezeigten Ausführungsform ist die Tisch- und Sitzvorrichtung (100) ein Klappsystem und weist ein mittleres Klappgestänge auf, das für Klappen zwischen einer nicht gezeigten Lagerposition, in der die Tischplatten im Wesentlichen einander gegenüberliegen, und der ausgezogenen Gebrauchsposition sorgt. Es versteht sich, dass die vorliegende Erfindung mit anderen Tisch- und Sitzanordnungen, einschließlich solcher, die nicht klappbar sind, verwendet werden kann. Außerdem kann die vorliegende Erfindung auch mit Sitzsystemen verwendet werden, die keinen Tisch aufweisen.
  • Das Tisch- und Sitzsystem weist eine Sitzanordnung (20) mit Sitzen (20) auf, wie deutlicher aus 2 hervorgeht. Wie in 3 und 4 gezeigt, hat das Sitzelement (22) eine allgemein rechteckige Gestalt mit einer oberen Fläche (40), die bezüglich erhöhter Enden (42) konkav ist. Das Sitzelement (22) ist vorzugsweise ein monolithisches geformtes Kunststoffelement, das aus einem beliebigen geeigneten leichten Kunststoffmaterial geformt sein kann. Bei dem Sitzelement (22) sind die Enden (42) zwischen gegenüberliegenden Seiten (44) erhöht und es hat abgerundete Ecken (46). Eine Lippe (48) erstreckt sich allgemein um den Umfang des Sitzelements herum und ragt nach unten vor. Der Übergang von der Lippe (48) zur oberen Fläche (40) ist allgemein abgerundet ohne scharfe Kanten. In der gezeigten Ausführungsform ist die Länge zwischen den gegenüberliegenden Enden (42) größer als die Breite zwischen den gegenüberliegenden Seiten (44). Es versteht sich jedoch, dass die relativen Abmessungen variieren können und trotzdem in den Erfindungsgedanken und in den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung fallen. Außerdem kann die konkave obere Fläche, je nach Anwendung und beabsichtigten Benutzern, eine stärkere oder geringere Krümmung haben. Nach der allgemeinen Darstellung sind die Seiten gerade, und die Enden haben eine leichte Krümmung; solange der Sitz (20) jedoch allgemein eine rechteckige Form behält, kann die wesentliche Geradheit mit einem leichten Bogen variiert werden, solange sie einfach zu formen ist. Es wird jedoch bevorzugt, dass die obere Fläche (40) keine Einbuchtung hat, in der sich etwaig verschüttete Flüssigkeiten ansammeln können. Es hat sich herausgestellt, dass Konkavheit zwischen den Enden (42) mit der etwas rechteckigen Gestalt für zufriedenstellenden Komfort für einen Benutzer sorgt.
  • In 5, 6 und 7 weist die Unterseite des Sitzelements (22) einen Rahmenaufnahmeabschnitt (30) auf. Der Rahmenaufnahmeabschnitt (30) definiert einen mittleren Hohlraum (32), der zur Aufnahme eines rohrförmigen Rahmenglieds der Tisch- und Sitzvorrichtung konfiguriert ist. Der Hohlraum (32) kann allgemein abgerundete Seiten (34) aufweisen und kann Eckabschnitte (36) aufweisen, die zur Aufnahme eines Rahmens (72) konfiguriert sind, wie in 8 gezeigt. In der in 8 gezeigten Ausführungsform weist das Rahmenglied (72) einen kreisförmigen ersten Abschnitt (74), einen nicht kreisförmigen Querschnitt (76) und einen Übergangsteil (78) auf. Der Hohlraum (32) weist Eckabschnitte auf, die den Abschnitt (76) mit dem nicht kreisförmigen Querschnitt in Eingriff nehmen und eine Relativdrehung zwischen dem Rahmenglied (72) und dem Sitzelement (22) verhindern. Der Rahmenaufnahmeabschnitt (30) weist auch eine Öffnung (38) auf, die zur Aufnahme eines Bolzens oder anderen Halters (90) konfiguriert ist. Der Bolzen erstreckt sich durch eine Öffnung (82) im runden rohrförmigen Rahmen oder in den Rahmen (72). Darüber hinaus kann der Hohlraum (32) dazu konfiguriert sein, herkömmliche rohrförmige Rahmenglieder (80) aufzunehmen, wie in 2 gezeigt, wobei der Hohlraum (32) allgemein abgerundete Seiten (34) hat, die die runde äußere Fläche des rohrförmigen Rahmenglieds (80) in Eingriff nehmen. Die allgemein abgerundeten Seiten (34) nehmen die runde äußere Fläche des Rahmenglieds (80) in Eingriff. Die Öffnung (38) ist auf die Öffnung (82) im Rahmen ausgerichtet, um einen Montagebolzen aufzunehmen.
  • In 2 und 5 - 7 hat die Unterseite des Sitzes (20) radiale Rippen (50), die sich vom Rahmenaufnahmeabschnitt (30) allgemein radial nach außen zu der Lippe (48) erstrecken. Erste radiale Rippen (52) erstrecken sich vom Rahmenaufnahmeabschnitt (30) nach außen zu den Ecken (46). Zweite radiale Rippen (54) erstrecken sich vom Rahmenaufnahmeabschnitt (30) radial nach außen zu den Seiten (44). Dritte radiale Rippen (56) erstrecken sich vom Rahmenaufnahmeabschnitt (30) nach außen zu den Enden (42). Für die Rippen in der Nähe der Öffnung (38) erstreckt sich jedoch eine kürzere Form der Rippen (58) vom Rahmenaufnahmeabschnitt (30) nach außen zu den Enden (42). Die Rippen (58) erstrecken sich auch in geringerem Maße nach unten als die radialen Rippen (56), um für den Bolzen (90) und die Öffnung (38) für Zugang zu sorgen. Es versteht sich, dass die Höhe jeder der radialen Rippen (52, 54 und 56) allgemein von der Lippe (48) zum mittleren Rahmenaufnahmeabschnitt (30) zunimmt. Die radialen Rippen (52, 54, 56 und 58) haben allgemein alle eine Höhe, die im Wesentlichen gleich der Höhe der Lippe (48) an einem äußersten Teil ist. Außerdem erstrecken sich die radialen Rippen (52, 54 und 56) alle an einem inneren Ende allgemein nach unten zum Boden des Rahmenaufnahmeabschnitts (30) an ihren inneren Enden. Die radialen Rippen (52, 54, 56 und 58) haben jeweils einen ersten Teil (60), dessen Höhe von der Lippe nach innen in einem ersten Winkel allgemein zunimmt. Ein zweiter Teil (62) hat eine Höhe, die vom innersten Ende des ersten Abschnitts (60) zum Rahmenaufnahmeabschnitt (30) hin in einem zweiten Winkel, der größer als der erste Winkel ist, zunimmt.
  • Außer den radialen Rippen (50) weist der Sitz (20) eine rechteckige Rippe (64) auf. Die rechteckige Rippe (64) ist von der Lippe (48) nach innen beabstandet und verläuft allgemein parallel zum Ende (42) und zu den Seiten (44). Die rechteckige Rippe (64) schneidet die radialen Rippen und weist Ecken auf, die die ersten radialen Rippen (52) schneiden. Die rechteckige Rippe (64) hat einen oberen Abschnitt, der die Unterseite der konkaven oberen Fläche (40) des Sitzes (20) in Eingriff nimmt. Der untere Rand der rechteckigen Rippe (64) ist in einer horizontalen Ebene.
  • Eine kreisförmige Rippe (66) ist von der rechteckigen Rippe (64) nach innen beabstandet. Die kreisförmige Rippe (66) liegt daher zwischen dem Rahmenaufnahmeabschnitt (30) und der rechteckigen Rippe (64). Die kreisförmige Rippe (66) ist höher als die rechteckige Rippe (64) und erstreckt sich weiter nach unten als die rechteckige Rippe (64). Der Sitz (20) ist so konfiguriert, dass die Höhe der Stützstrukturen vom äußeren Rand zur Mitte allgemein zunimmt. Der mittlere Abschnitt (30) ist höher als die kreisförmige Rippe (66), die höher als die rechteckige Rippe (64) ist, die höher als die Lippe (48) ist. Die kreisförmige Rippe (66) wird von den radialen Rippen (50) geschnitten und hat einen unteren Rand, der am Schnittpunkt auf derselben Ebene wie der untere Rand der radialen Rippen (50) liegt. Der untere Rand der kreisförmigen Rippe (66) liegt auch in einer horizontalen Ebene, die unter der horizontalen Ebene des unteren Rands der rechteckigen Rippe (64) liegt.
  • Es versteht sich, dass die Sitzanordnung (20) der vorliegenden Erfindung im Vergleich zu dem Sitz, der vom Stand der Technik bereitgestellt wird, für einen leichten, bequemeren Sitz sorgt. Außerdem lässt sich der Sitz (20) leicht an herkömmliche Sitzsysteme anpassen und kann runde hockerartige Sitze ersetzen. Nachrüsten erfolgt einfach durch Abschrauben des alten Hockers und Anbringen des Sitzes (20). Darüber hinaus stellt die vorliegende Erfindung einen einfachen, langlebigen, leichten, einfach zu formenden und kostengünstigen monolithischen Sitz (20) bereit. Der Sitz (20) weist einen Rahmenaufnahmeabschnitt auf, der sowohl herkömmliche runde rohrförmige Elemente als auch Rahmen mit einem Abschnitt mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt aufnehmen kann. Es versteht sich, dass ein derartiges Sitzsystem oder derartige Sitze (20) mit allen diesen Merkmalen und Vorteilen im Stand der Technik weder gelehrt noch nahegelegt werden.

Claims (12)

  1. Tisch- und Sitzvorrichtung (100), umfassend: einen Tisch (104), einen Rahmen (102), der ein vertikales Rahmenelement (70) aufweist, sowie ein geformtes monolithisches Sitzelement (22), umfassend: einen Sitzabschnitt mit einem rechteckigen Umfang, einschließlich gegenüberliegender Endabschnitte (42) und gegenüberliegender Seitenabschnitte (44) mit abgerundeten Eckabschnitten (46), die an die Endabschnitte und die Seitenabschnitte anstoßen, wobei der Sitzabschnitt eine konkave obere Fläche (40) mit einem mittleren Abschnitt hat, der niedriger als die Endabschnitte ist, wobei der Sitzabschnitt eine Länge zwischen den Endabschnitten (42) hat, die größer als eine Breite zwischen den Seitenabschnitten (44) ist, wobei die obere Fläche (40) keine Einbuchtung hat, in der sich verschüttete Flüssigkeiten ansammeln können, einen mittleren Aufnahmeabschnitt (30), der von einer Unterseite des Sitzabschnitts vorragt, wobei das vertikale Rahmenelement (70) in den mittleren Aufnahmeabschnitt (30) eingeführt ist, und eine Vielzahl von radialen Rippen (50), die sich von dem mittleren Aufnahmeabschnitt (30) zu einem Umfang des Sitzabschnitts erstrecken.
  2. Tisch- und Sitzvorrichtung (100) nach Anspruch 1, ferner umfassend einen Halter (90), mit dem der mittlere Aufnahmeabschnitt (30) am vertikalen Rahmenelement (70) angebracht ist.
  3. Tisch- und Sitzvorrichtung (100) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Höhe der radialen Rippen (50) vom Umfang des Sitzabschnitts zum mittleren Aufnahmeabschnitt (30) hin zunimmt.
  4. Tisch- und Sitzvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die radialen Rippen (50) einen ersten Teil (52) haben, dessen Höhe vom Umfang des Sitzabschnitts zum mittleren Aufnahmeabschnitt (30) hin in einem ersten Winkel zunimmt und wobei die radialen Rippen (50) einen zweiten Teil (54) haben, dessen Höhe vom ersten Teil (52) zum mittleren Aufnahmeabschnitt (30) hin in einem zweiten Winkel, der größer als der erste Winkel ist, zunimmt.
  5. Tisch- und Sitzvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend eine Lippe (48), die sich um einen Umfang des Sitzabschnitts herum nach unten erstreckt.
  6. Tisch- und Sitzvorrichtung (100) nach Anspruch 5, wobei sich die radialen Rippen von der Lippe (48) radial nach innen erstrecken.
  7. Tisch und Sitzvorrichtung (100) nach Anspruch 5 oder Anspruch 6, ferner umfassend eine rechteckige Rippenstütze (64), die von der Lippe (48) nach innen beabstandet ist, wobei sich die rechteckige Rippenstütze (64) von einer Unterseite des Sitzabschnitts nach unten erstreckt und die radialen Rippen schneidet.
  8. Tisch- und Sitzvorrichtung (100) nach Anspruch 7, ferner umfassend eine kreisförmige Rippenstütze (66), die von der rechteckigen Rippenstütze (64) nach innen beabstandet ist, wobei sich die kreisförmige Rippenstütze (66) von einer Unterseite des Sitzabschnitts nach unten erstreckt und die radialen Rippen (50) schneidet.
  9. Tisch- und Sitzvorrichtung (100) nach Anspruch 1, wobei das Rahmenelement (70) ein rohrförmiges Rahmenglied umfasst.
  10. Tisch- und Sitzvorrichtung (100) nach Anspruch 9, wobei der Aufnahmeabschnitt (30) einen komplementären Hohlraum (32) umfasst, der zur Aufnahme des rohrförmigen Rahmenglieds konfiguriert ist.
  11. Tisch- und Sitzvorrichtung (100) nach Anspruch 1, wobei das Rahmenglied ein rohrförmiges Rahmenglied mit einem ersten Abschnitt (74), der einen kreisförmigen Querschnitt hat, und einem zweiten Abschnitt (76), der einen nicht kreisförmigen Querschnitt hat, umfasst und wobei der Aufnahmeabschnitt (30) einen Hohlraum (32) umfasst, der zu einem nicht kreisförmigen Querschnitt des rohrförmigen Rahmenglieds komplementär ist.
  12. Tisch- und Sitzvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich eine Lippe (48) um den Umfang des Sitzelements (22) herum erstreckt und nach unten vorragt.
DE102016106236.7A 2015-04-16 2016-04-06 Tisch- und sitzvorrichtung Active DE102016106236B4 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US201562148601P 2015-04-16 2015-04-16
US62/148,601 2015-04-16

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE102016106236A1 DE102016106236A1 (de) 2016-10-20
DE102016106236B4 true DE102016106236B4 (de) 2025-03-20

Family

ID=57043750

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102016106236.7A Active DE102016106236B4 (de) 2015-04-16 2016-04-06 Tisch- und sitzvorrichtung

Country Status (3)

Country Link
US (1) US10039382B2 (de)
DE (1) DE102016106236B4 (de)
GB (1) GB2550542B (de)

Families Citing this family (16)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
USD856727S1 (en) 2017-09-29 2019-08-20 Amtab Manufacturing Corporation Stool
US10531741B2 (en) 2017-09-29 2020-01-14 Amtab Manufacturing Corporation Seating device having a support member
CN108813935B (zh) * 2018-06-21 2020-12-25 深圳东港嘉胜家具制造有限公司 一种教师用讲桌
USD909777S1 (en) * 2019-08-29 2021-02-09 Amtab Manufacturing Corporation Table with attached stools
USD909779S1 (en) * 2019-08-29 2021-02-09 Amtab Manufacturing Corporation Table with attached stools
USD909778S1 (en) * 2019-08-29 2021-02-09 Amtab Manufacturing Corporation Table with attached stools
USD909775S1 (en) * 2019-08-29 2021-02-09 Amtab Manufacturing Corporation Table with attached stools
USD909776S1 (en) * 2019-08-29 2021-02-09 Amtab Manufacturing Corporation Table with attached stools
USD909780S1 (en) * 2019-08-29 2021-02-09 Amtab Manufacturing Corporation Table with attached stools
USD926482S1 (en) * 2020-01-27 2021-08-03 NPS Public Furniture Corp. Table
USD926483S1 (en) * 2020-01-27 2021-08-03 NPS Public Furniture Corp. Table
USD926481S1 (en) * 2020-01-27 2021-08-03 NPS Public Furniture Corp. Table
USD926484S1 (en) * 2020-01-27 2021-08-03 NPS Public Furniture Corp. Table
USD946335S1 (en) 2020-07-14 2022-03-22 Amtab Manufacturing Corporation Stool
CN112244543B (zh) * 2020-10-24 2021-11-19 武汉花都科技集团有限公司 一种可拼接扩展的办公桌
USD1011773S1 (en) 2021-02-05 2024-01-23 NPS Public Furniture Corp. Seat

Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4569555A (en) 1984-11-29 1986-02-11 Lehman James F Table structure
US5638135A (en) 1995-04-06 1997-06-10 Ricoh Company, Ltd. Digital color encoder with improved circuitry
US5683135A (en) * 1996-06-10 1997-11-04 Williams; Willis Ray Collapsible table and chair apparatus
US6074005A (en) 1997-06-27 2000-06-13 Simmons; Charles R. Bus stop seating device
US20060125294A1 (en) 2004-11-23 2006-06-15 John Chase Replaceable stool assembly
US20070241591A1 (en) 2006-04-18 2007-10-18 Sico Incorporated Table and seating arrangement
US20080116724A1 (en) 2006-11-17 2008-05-22 Sico Incorporated Folding table and seating system
US20100052398A1 (en) 2008-08-29 2010-03-04 Gregory Hanusiak Stool with a noncircular support
CN202618995U (zh) 2012-03-26 2012-12-26 杨利明 一种凳子

Family Cites Families (46)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3127221A (en) * 1964-03-31 Chair
US3075809A (en) * 1961-01-13 1963-01-29 Sico Mfg Co Folding table and seat structure
US3109678A (en) * 1961-06-30 1963-11-05 Kermit H Wilson Table and seat structure
US3511532A (en) * 1968-02-05 1970-05-12 American Hospital Supply Corp Folding table with seats
US3637256A (en) * 1969-06-16 1972-01-25 Shaw Walker Co Chair construction
US3715143A (en) * 1971-02-02 1973-02-06 American Standard Inc Folding table and seat support structure
US3982785A (en) * 1974-07-29 1976-09-28 Center For Design Research And Development Chair
US4052100A (en) * 1975-10-24 1977-10-04 Franklyn M. Markus Combined folding table and seat assembly
USD268971S (en) 1980-12-10 1983-05-17 Rol-Fol Table, Inc. Combined foldable table and multiple seat unit
DE3224812A1 (de) * 1982-07-02 1984-01-05 August Fröscher GmbH & Co KG, 7141 Steinheim Stuhl
US4998774A (en) * 1989-09-15 1991-03-12 Meco Corporation Stool seat
US5112103A (en) * 1990-05-04 1992-05-12 Downer Stephen H Pedestaled seat
US5439269A (en) * 1994-04-22 1995-08-08 Cheng; W. H. Chair assembly
US5921622A (en) * 1996-06-27 1999-07-13 Broadland Garden Furniture Limited Table with seating
US6116681A (en) * 1997-06-10 2000-09-12 Borglum; Keith Picnic table which accommodates individuals confined to wheelchairs
US6065802A (en) 1998-04-08 2000-05-23 Sico Incorporated Folding table and seating apparatus
USD413734S (en) * 1998-04-08 1999-09-14 Sico Incorporated Combined folding table and seats
US6186591B1 (en) * 1998-10-29 2001-02-13 Palmer Snyder Furniture Co. Table with self-adjusting midframe support
DE29910583U1 (de) * 1999-06-17 2000-04-27 Walser, Thomas, Basel Spielwippstuhl
US6319585B1 (en) * 1999-07-23 2001-11-20 Bentec, Inc. Curved veneer laminated stock and method of manufacture
WO2001028386A2 (en) * 1999-10-19 2001-04-26 Krueger International, Inc. Chair and desk system
USD439060S1 (en) * 2000-01-26 2001-03-20 Midwest Folding Products Mobile table with stools
AU783829B2 (en) * 2000-09-28 2005-12-08 Formway Furniture Limited A reclinable chair
USD456155S1 (en) 2001-06-11 2002-04-30 Biofit Engineered Products Oval shaped cafeteria table
USD479773S1 (en) 2001-10-15 2003-09-23 Palmer Snyder Furniture Co. Table support and seat elements of a folding table with seats
USD479406S1 (en) * 2001-10-15 2003-09-09 Palmer Snyder Furniture Co. Table and support elements of a folding table with seats
USD478732S1 (en) * 2001-10-15 2003-08-26 Palmer Snyder Furniture Co. Folding table with seats
CN2587251Y (zh) * 2002-11-07 2003-11-26 来福太(厦门)塑胶制品有限公司 一种折叠椅
US7234780B2 (en) * 2002-12-09 2007-06-26 Confer Plastics, Inc. Indented female blow-molded connector and male connector and method
US20050116513A1 (en) * 2003-10-08 2005-06-02 Kent Ashby Table with folding seats
US7549702B2 (en) * 2007-04-30 2009-06-23 Amg Medical Inc. Foldable bath seat
USD595969S1 (en) 2008-08-08 2009-07-14 Gregory Hanusiak Stool with square support
US8317269B2 (en) * 2008-12-24 2012-11-27 Mity-Lite, Inc. Mesh stacking chair
US8322787B2 (en) * 2008-12-24 2012-12-04 Mity-Lite, Inc. Clamping joint for a chair
US8820826B2 (en) 2009-09-10 2014-09-02 Sico Incorporated Table and seating apparatus
US8182032B2 (en) 2009-09-10 2012-05-22 Sico Incorporated Table and seating apparatus
MY166096A (en) 2010-07-19 2018-05-24 Sico Inc Seating support system
US8544943B2 (en) * 2010-09-27 2013-10-01 Rod Fields Barber/beautician personal assistant
USD703474S1 (en) 2011-07-18 2014-04-29 Sico Incorporated Seat post having a non-uniform cross-section
CN202222812U (zh) * 2011-10-08 2012-05-23 潘世兵 一种塑料凳
USD702979S1 (en) 2012-01-09 2014-04-22 J Squared, Inc. Stool seat
WO2013116438A2 (en) * 2012-01-31 2013-08-08 Seettek, LLC Seat cushion with flexible contouring
US8919880B2 (en) * 2012-03-27 2014-12-30 Haworth, Inc. Flexible seating surface
US20140145480A1 (en) * 2012-11-26 2014-05-29 Lifetime Products, Inc. Chair
USD763029S1 (en) * 2015-04-16 2016-08-09 Sico Incorporated Seat bottom cover
CN205457415U (zh) * 2016-03-11 2016-08-17 浙江永强集团股份有限公司 一种椅子

Patent Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4569555A (en) 1984-11-29 1986-02-11 Lehman James F Table structure
US5638135A (en) 1995-04-06 1997-06-10 Ricoh Company, Ltd. Digital color encoder with improved circuitry
US5683135A (en) * 1996-06-10 1997-11-04 Williams; Willis Ray Collapsible table and chair apparatus
US6074005A (en) 1997-06-27 2000-06-13 Simmons; Charles R. Bus stop seating device
US20060125294A1 (en) 2004-11-23 2006-06-15 John Chase Replaceable stool assembly
US20070241591A1 (en) 2006-04-18 2007-10-18 Sico Incorporated Table and seating arrangement
US20080116724A1 (en) 2006-11-17 2008-05-22 Sico Incorporated Folding table and seating system
US20100052398A1 (en) 2008-08-29 2010-03-04 Gregory Hanusiak Stool with a noncircular support
CN202618995U (zh) 2012-03-26 2012-12-26 杨利明 一种凳子

Also Published As

Publication number Publication date
US10039382B2 (en) 2018-08-07
GB2550542A (en) 2017-11-29
GB2550542B (en) 2020-09-09
DE102016106236A1 (de) 2016-10-20
US20160302576A1 (en) 2016-10-20

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE102016106236B4 (de) Tisch- und sitzvorrichtung
EP1325693B1 (de) Stuhl
DE202019005729U1 (de) Klappstuhl, Klappliege und Klappstuhlgestell dafür
DE2820063A1 (de) Stuhl
AT223340B (de) Stapelbarer Stuhl
EP0461535A1 (de) Vorrichtung zum Stützen einer Person in sitzender oder halb knieender Stellung
DE202011000125U1 (de) Gebärstuhl
DE102006039278B4 (de) Verwandelbarer Sitz-/Liegestuhl
DE202019106359U1 (de) Klappsitz
DE2218022A1 (de) Stapelbarer stuhl
AT509542B1 (de) Gelenkbeschlag für sitzmöbel
EP3047757B1 (de) Multifunktionales und multidimensionales sitzmöbel
EP4056072B1 (de) Sitzmöbel
DE701339C (de) Einstellvorrichtung fuer zwei sich kreuzende Gestellteile eines verstellbaren Sitzliegemoebels
DE202011106262U1 (de) Duschsitz
DE20300174U1 (de) Sitzkombination
DE8133908U1 (de) Zusammenlegbares sitzmoebel
DE3127310A1 (de) "klappsessel"
CH717706A1 (de) Auflagebauteil, Armlehne mit einem solchen Auflagebauteil und Stuhl mit einer solchen Armlehne.
CH717338A1 (de) Stuhl.
DE20308069U1 (de) Sitzmöbel mit einem Funktionsbeschlag
EP3020308B1 (de) Ablageeinrichtung für eine liege
DE2365164A1 (de) Stuhl
EP0693266B1 (de) Liege- und/oder Sitzmöbel, insbesondere Gesundheitsliege
DE102009053300B4 (de) Sitzmöbel

Legal Events

Date Code Title Description
R012 Request for examination validly filed
R016 Response to examination communication
R018 Grant decision by examination section/examining division
R082 Change of representative

Representative=s name: 4IP GLEIMPETRI PATENT- UND RECHTSANWALTSPARTNE, DE

R020 Patent grant now final