DE2115595A1 - Federscharnier für Brillen - Google Patents

Description

DR. RUDOLF BAUER · DIPL.-ING. HELMUT HUBBUCH

PATENTANWÄLTE

2115595 753PFORZHEIM,

WESTLICH E 3! (Al TEL., (07231)242

25.3.1971 Il/Wa

WESTLICH E 3! (AM LEOPOLDPLATZ) TEL., (07231)24290

Firma OBE-Werk Ohnmacht & Baumgärtner E. G-., Ispringen b. Pforzheim

" Federscharnier für Brillen "

Die Erfindung bezieht sich auf ein !Federscharnier für Brillen zum Überdrücken des Brillenbügels über die Anschlagsteinlung hinaus zur federnden Anlage am Kopf des Trägers.

Man kennt schon verschiedene Ausführungen von solchen federnden Scharnierausbildungen zum Anlenken von Brillenbügeln an der Brillenfassung. Diese sogen. lederscharniere sind in der fertigung sehr aufwendig, bilden beim Überdrücken des Brillenbügels größere Spalte, wo sich Haare u.dgl. einklemmen können und schließlich verschiebt sich oft der Drehpunkt des Brillenbügelendes am Mittelteilende verhältnismäßig stark.

Diese Nachteile werden bei dem erfindungsgemäßen Federscharnier für Brillen behoben, welches sich zudem durch einen kompakten Einbau am Bügelende und eine flache Ausführung auszeichnet. Das Federscharnier gemäß der Erfindung kennzeichnet sich

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hierzu dadurch, daß ein Bügelteil über einen Scharnierarm mit Winkelstück am Mittel teil scharnier angelenkt ist, wobei das Winkelstück unter eine Federzunge bzw. Federbügel greift, welche(r) die Scharnierverbindung feddrnd in Ruhestellung hält. Hierbei ist der als Scharnierverbindung dienende Scharnier arm einerseits mittels Winkelstutzen am Bügelteil angelenkt und greift andererseits mittels abgerundetem Winkelstück unter die " Federzunge bzw. Federbügel. Neben dem.einfachen Aufbau zeichnet sich dieses Federscharnier auch durch eine einwandfreie Funktion aus.

Weitere Einzelheiten des Federscharniers gemäß der Erfindung sind sodann an Hand der Zeichnung im Folgenden beschrieben und zwar zeigen:

F i g · 1 und 2 die Schnitt dar stellung eines erfindungsgemäßen Brillenscharniers in Kbrmaloffenstel-

lung und in Überdruckstellung,

F i g . 3 die Draufsicht auf das Bügelendteil nach Fig. 1 und

F i g · 4- die Endansicht des Bügelendes nach Fig. 1 teilweise aufgeschnitten.

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Wie aus der Zeichnung ersichtlich wird, ist in der Brillenfassung 1, wie bekannt, das Mittelteilscharnier 2 eingelassen, welches das Scharnierauge 3 bildet. Das Bügelende 4 ist mittels Bügelteil 5 über einen Scharnierarm 8 mit Auge 6 angelenkt, wobei die Gelenkschraube 7 der Scharnierverbindung dient, Der Scharnierarm 8 ist am Bügelteil bei 9 angelenkt, wobei dieser (8) mittels abgerundetem Winkelstück 10 unter die Federzunge 11 bzw. auch einen entspr. .Federbügel greift. Diese Federzunge 11 ist in den am Ende als Federaufnahme 12 ausgebildeten Bügelteil 5 vermittels Schraubbolzen 13 gehalten, welcher (13) gleichzeitig in die Bügeleinlage 14 bei 15 eingreift und damit die Federaufnahme 12 fixiert, welche im übrigen mit dem Handabsatz 16 in eine entsprechende Hinterschneidung im Bügelmaterial 4 eingreift, wie dies auch aus Fig. 3 ersichtlich wird.

Somit ergifet sich eine einfache Montagemöglichkeit. Der Bügelteil 5 mit Federaufnahme 12 wird am Bügelende 4 bei eingeschossener Bügeleinlage 14 mit dem Randabsatz 16 an der Hinterschneidung eingeführt und zwar mit eingesetzter Federzunge und Scharnierarm 8. Der Scharnierarm 8, welcher mittels Bolzen 9 angelenkt ist, untergreift mittels Winkelstück 10 die Federzunge 11. Anschließend erfolgt die Festlegung mittels Schraubbolzen 13 j welcher gleichzeitig in die Bügeleinlage reicht. Zum Abschluß braucht nur noch die Gelenkschraube 7 Scharnierverbindung zwischen den Augen 6 und 3 am Mittelteil eingeführt werden. 2098*2/0033

Claims (2)

1. DR. RUDOLF BAUER · DIPL-ING. HELMUT HUBBUCH

   PATENTANWÄLTE

   753 PFORZHEfM.

   WESTLICHE 31 (AM LEOPOLD PLATZ) TEL.. (O723I) 24290

   25.3.1971

   Patentansprüche:

   Ή. !Federscharnier für Brillen zum Überdrücken des Brillenbügels über die Anschlagstellung hinaus zur federnden Anlage am Kopf des Trägers, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bügelteil vermittels Scharnierarm mit Winkelstück am Mittelteilscharnier angelenkt ist, wobei das Winkelstück unter eine Federzunge bzw. Federbügel greift, welche(r) die Scharnierverbindung federnd in Ruhestellung hält.
2. 2. Federscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der als öcharnierverbxndung dienende Scharnierarm einerseits mittels Winkelstutzen am Bügelteil angelenkt ist und andererseits mittels abgerundetem Winkelstück unter die Federzunge bzw. Federbügel greift.

   3o Federscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügelteil sich von der Federaufnahme her im Schnitt zur Anlenkstelle zu winkelförmig öffnet.

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   4-O !"ederscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügelteil auf der Brilleneinlage mittels Schraubbolzen gegen Verschiebung gesichert ist, welcher Schraubbolzen vorzugsweise gleichzeitig das zwischengeschobene .Federende durchsetzt.

   5o Federscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,

   daß der Bügelteil mittels Randabsatz in eine Hinterschneidung im Bügelmaterial greift.

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