DE2108155C3 - Rohrleitung mit aufktemmbarem Abzweigverbindungsstück - Google Patents

Description

cine Bohrung 9 angebracht, über clic das Innere der Rohrleitung 1 mit dem Oberteil 2u des Abzweigverbinclungsstüeks 2 in Verbindung gebracht wird.

Zwischen der Außenseile der Rohrleitung I und dem Oberteil 2u des Abzweigverbindungsstücks 2 befindet s sich eine noch näher zu beschreibende Dichtung.

Die Dichtung besteht, wie dies insbesondere F i g. 2 zeigt, aus einem Ringwulst 5 mil einem mit diesem ein-Mückigen, sich ringsum erstreckenden Saum 6 als Dichtungsbereich. Dieser Saum 6 besteht bei dem darge- to stellten Beispiel aus einem zu dem Ringwulst 5 mit kreisförmigem Grundquerschnitt konzentrisch innen- und außenliegenden Bereich. Der Saum trägt Vorsprünge 8, die konzentrisch auf der Oberfläche des Saumes 6 verlaufend angeordnet sind, jedoch auch eine versetzte Anordnung zueinander finden können. Die Dichtung besteht aus Gummi oder anderen Elastomeren, das dem Rohrleitungsmaierial und dem des Abzweigverbindungsstücks angepaßt ist.

Die Vorsprünge haben die Form dreieckiger Rippen, !■'ine der Begrenzungswände verläuft dabei senkrecht oder etwa senkrecht zur Ober- bzw. Unterseite des Saumes 6, wodurch eine besonders gute Dichlwirkung erzielt wird. An Stelle der gezeigten dreieckigen Vorsprünge können aber auch solche mit runder oder viereckiger Querschnitisform Anwendung finden. Bei der bevorzugten Dreieckform der Rippen ist die senkrechte Begrenzungswand der Mittelachse der Dichtung zugewandt. Die Dichtlingsbereiche nehmen ausgehend vom Ringwulsi 5 mit wachsendem radialen Abstand in ihrer Dicke ab.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

1. Patentansprüche:
2. 2) Fließen zur Folge haben können, aus denen Untlichiig-

   1. Rohrleitung ,mit einem auf diese aufklemmbaren Abzweigverbindungsstück und einer zwischen der Außenwand der Rohrleitung und dem Abzweigverbindungsstück vorgesehenen ringförmigen Dichtung, die mit einem Verdickungsbereich in eine die Anschlußöffnung im Abzweigverbindungsstück im Abstand konzentrisch umgebende Ausnehmung ein- κ> greift, einen konzentrisch innengelegenen Saum so wie einen in der Dicke radial nach außen hin abnehmenden äußeren Bereich aufweist, wobei der Saum und der äußere Bereich der Dichtung mit der Außenwand der Rohrleitung und der Innenwand des Abzweigverbindungsstückes in Dichtungseingriffstehen, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Rohrleitung aus thermoplastischem Kunststoff mit verhältnismäßig hoher Elastizität, insbesondere Polyäthylen, der verdickte Bereich der aus einem Elastomer bestehenden Dichtung von einem beidseits über die Unter- und Oberseite der benachbarten Dichtungsbereiche (6) überstehenden Ringwulst (5) gebildet ist und zumindest eine Seite der Dichtung mit an sich bekannten Vorsprüngen (8) versehen ist.

   2. Rohrleitung nach Anspruch !,dadurch gekennzeichnet, daß die beiden zum Ringwulst (5) konzentrisch innen bzw. außengelegenen Dichtungsbereiche (6) mit wachsendem Abstand vom Ringwulst von der Unter- und der Oberseite her in ihrer Dicke abnehmen und beidseitig in an vrh bekannter Weise als Vorsprünge konzentrische Rippen (8) aufweisen, die einen dreieckigen Querschnitt mit einer im wesentlichen senkrecht zur Ober- bzw. Unterseite der Dichtungsbereiche ausgerichteten Begrenzungswand haben.

   Die im Oberbegriff des Anspruchs 1 als bekannt vorausgesetzte Rohrleitung mit auf diese aiifklcmmbaren Abzweigverbindungsstück ist in der USA.-Patentschrift 693 975 beschrieben. Bei dieser bekannlcn Rohrlcilung besteht der Dichtungsring aus im wesentlichen zwei jeweils keilförmigen Profilbereichen, die eine gemeinsame ebene Unterseite darbieten. Die Oberseite des Dichtungsringes setzt sich aus zwei gegenläufig abfallenden, unter Bildung eines Absatzes aneinandergrenzenden Schrägflächen zusammen. Die oberseitige Kontur des Dichtungsringes findet sich in dem clic Anschlußöffnung im Abzweigverbindungsstück umgebenden Wandbereich wieder, so daß der Dichtungsring mit vollem Fornischluß zwischen den einander gegenüberliegenden flächen der Rohrleitung und des Abzweigverbindungssiückes angeordnet ist. Eine Milche Ausgestaltung führt da/u, daü unter dem Anpicljdruck des Abzweigverbindungsstückes auf der Rohrleitung die auf die Dichtung wirkenden Kräfte diese als Ganzes erfassen und einer zur Ebene des Absatzes zwischen den Keilflächen hin gerichteten Stauchung aussetzen, der die Dichtung nicht ausweichen kann. Daher können bei entsprechenden Klemmkräften zwischen der Rohrleitung und Abzweigverbindungsstück Druckspannungsspitz.cn auftreten, die bei Bestehen der Rohrleitung aus thermoplastischem Kunststoff mit verhältnisniäßiL' hoher Elastizität örtliche Verformungen und ein Der briinauiiB liegt die Aufgabe zugrunde, eine nirhiime für eine Rohrleitung aus thermoplastischem K Ä mitTerhältnismäßig hoher Elastiz.ta, so ausen diß örtliche Verformungen und H.eßerscheiim Dichtungsbereich aui ein Mindestmaß bewerden.

   Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs I gelöst.

   Die Ausgestaltung der Dichtung mit dem kingwulsi schafft einen Bereich, in dem die D.chtung be, entsprechenden Drücken zunächst unter Verlagerung des Rinewulsies relativ zur Rohrle.tungsachse rad.al nach •uißen ausweichen kann, ohne an irgendc.ner-Stelle 'Druckspannungsspitzen ausgesetzt zu sein. Tritt dennoch bei einer Rohrleitung aus einem Kunststoff mit verhältnismäßig hoher Elastizität unter dem AnpreB-druck des Abzweigverbinoungsstuckes ein Fließen im M-iterial der Rohrleitung ein. so folgt üie dichtung im-,er entsprechendem Nachschub aus dem Ringwuls.bereich einer solchen Formänderung mit der l-olge einer •uich bei solchen besonderen Umständen emwundlrei ',ufrcchterhaltcncn Dichtungswirkung. Hieran wirkt •luch die Ausgestaltung nach den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 2 mit. da diese den Nachschub der Dichtung zum jeweils konzentrisch inneren bzw äußeren Randbereich hin begünstigt und Verwerfungen infolge der im wesentlichen symmetrischen Ausgestaltung vermeidet.

   Aus der deutschen Patentschrift 933 490 ist zwar bereits eine ähnliche Rippung bekannt, jedoch ist diese bei Dichtungen vorgesehen, die aus harten Kunststoffen bestehen sollen und dementsprechend unter anderen Arbeitsbedingungen arbeiten.

   Unter hoher Elastizität ist hier ein Thermoplast mit einem Elastizitätsmodul von etwa 9000 kg/cm- zu verstehen wie er z. B. bei hartem Polyäthylen gegeben ist. Im Gegensatz dazu stehen Thermoplaste mit niedrigerer Elastizität, z. B. hartes Polyvinylchlorid, dessen Elastizitätsmodul etwa 30 000 kg/cm-' beträgt.

   Ein Ausführungsbcispiel des Gegenstandes der Erfindung ist in der Zeichnung näher veranschaulicht. Es

   I- i g. I einen Querschnitt durch eine Rohrleitung mit Abzweigverbindungsstück nach der Erfindung und

   Fi g. 2 eine unvcrformtc Dichtung nach der Erfindung in einem Teilqucrschnilt.

   Gemäß F i g. I ist auf einer Rohrleitung I ein Abzweigverbindungsslück 2 angeordnet, das aus einem Oberteil 2a und einem Unterteil 2b besteht, welche mittels Schraubenbolzen 3 und Muttern 4 klemmend auf der Rohrleitung I festgelegt sind. Die Klemmung der beiden Teile 2;) und 2b kann auch durch Anbringen von z. B. Klumpen um vorspringende Bereiche des Abzweigverbindungsstücks herbeigeführt werden.

   Die Rohrleitung 1 besteht aus Polyäthylen, jedoch können auch andere thermoplastische Werkstoffe mit hoher Elastizität verwendet werden. Das Abzweigverbindungsstück 2 kann auch aus thermoplastischem Material bestehen, welches jedoch nicht notwendigerweise das gleiche thermoplastische Material zu sein braucht, wie es für die Rohrleitung verwendet wird.

   Das Oberteil la des Abzweigverbindungsslücks 2 ist mil einer inneren Ausnehmung 7 versehen, die eine andere Rohrleitung, die an die Rohrleitung 1 angeschlossen werden soll, aufnehmen kann. Zur Herstellung dieser Verbindung wird in der Wand der Rohrleitung I