DE218139C

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Publication number: DE218139C
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KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

- JV* 21-8139 -KLASSE 33 b. GRUPPE - JV * 21-8139 - CLASS 33 b. GROUP

IWAN MALEEW in MOSKAU.IWAN MALEEW in MOSCOW.

Schutzvorrichtung für Geldbehälter. Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. Februar 1909 ab.Protection device for cash containers. Patented in the German Empire on February 17, 1909.

Um Geldbehälter, Brieftaschen u. dgl. gegen Diebstahl und Verlust in der Tasche zu schützen, hat man bereits Vorrichtungen vorgeschlagen, die im wesentlichen aus dreh- oder verschiebbaren, meist gebogenen Nadeln bestehen, welche von dem Träger nach Einlegen des zu schützenden Gegenstandes in die Tasche so bewegt werden können, daß sie in das Futter der Tasche eindringen und so denTo protect money containers, wallets and the like against theft and loss in your pocket protect, one has already proposed devices that consist essentially of rotating or displaceable, usually curved needles exist, which are removed from the carrier after insertion of the object to be protected in the pocket can be moved so that they can be in the Penetrate the lining of the bag and so the

ίο Gegenstand festhalten bzw. ein Herausnehmen erst dann ermöglichen, wenn die Nadeln aus dem Taschenfutter wieder herausgezogen worden sind, was gewöhnlich erst nach einer nur dem Träger selbst bekannten Handhabung der die Nadeln bewegenden Vorrichtung, gewöhnlich in Gestalt eines Knopfes, möglich ist. Man hat weiter für den gleichen Zweck vorgeschlagen, den zu schützenden Gegenstand mit Signalvorrichtungen auszugestalten, die einerseits in der Anordnung von Knallsignalen (gewöhnlich Zündplättchen) bestanden, andererseits die Gestalt von Glocken haben und Läutesignale hervorrufen konnten. Hierbei ist indessen zu beachten, daß die Knallsignale ihrer Feuergefährlichkeit wegen kaum ernsthaft in Betracht kommen können, andererseits die Läutesignale infolge der hier notwendigen Glocke unverhältnismäßig viel Raum einnahmen und somit die Anordnung den» Schutzvorrichtung für den Träger lästig machten. Die vorliegende Erfindung betrifft eine weitere Verbesserung dieser bekannten Vorrichtungen, und zwar dergestalt, daß sowohl die Sicherheitsnadeln als auch ein Signal gleichzeitig zur Anwendung kommen derart, daß, wenn der in der Tasche befindliche Gegenstand unbefugterweise aus der Tasche herausgenommen werden soll, das Signal in Tätigkeit tritt, dennoch aber die Schutznadeln ihre Sicherungswirkung ausüben; d. h. das Herausnehmen des Gegenstandes selbst unmöglich machen. Hierbei soll indes ein Signal zur Anwendung kommen, welches weder die Feuergefährlichkeit noch den lästigen Umfang der bekannten Einrichtungen dieser Art besitzt. Zur Erreichung des geschilderten Zweckes sind die an sich bekannten Sicherheitsnadeln, die wie üblich mittels eines verschiebbaren Geheimknopfes in oder außer Eingriff mit dem Taschenfutter gehalten werden können, auf einer an dem zu schützenden Gegenstand angeordneten verschiebbaren Platte befestigt, die mit dem einen Ende durch Federn gegen eine von einem Luftbehälter, z. B. Luftsack, ausgehende und in ein entsprechendes, durch Luft zu bewegendes Signal ausmündende Leitung gedrückt wird, derart, daß normal diese Luftleitung geschlossen ist, der Austritt der Luft also verhindert wird, während, wenn der zu schützende Gegenstand in der Tasche unbefugterweise angehoben wird, wobei die Schutznadeln das Festhalten des Gegenstandes bewirken, unter dem Einfluß dieser Bewegung eine Verschiebung der genannten Plätte herbeigeführt wird, die eine Freigabe der bisher geschlossenen Luftleitung verursacht, so daß die in dem Luftbehälter, z. B. Luftsack, vorhandene Luft nach der Signalvorrichtung strömen und so ein deutlich hörbares Signal veranlassen kann.ίο Hold the object or remove it only enable when the needles have been pulled out of the pocket chuck again are, which is usually only possible after handling the device moving the needles, usually in the form of a button, which is known only to the wearer himself is. It has also been proposed for the same purpose that the object to be protected to design with signaling devices, on the one hand in the arrangement of bang signals (usually ignition platelets), on the other hand have the shape of bells and Could cause ringing signals. It should be noted, however, that the bang signals On the other hand, they can hardly be seriously considered because of their fire hazard the ringing signals took up a disproportionately large amount of space due to the bell that was necessary here and thus the arrangement of the »protective device annoying to the wearer. The present invention relates to another Improvement of these known devices, in such a way that both the safety pins as well as a signal are used simultaneously so that if the item in the bag is unauthorized is to be taken out of the pocket, the signal is activated, but the protective needles still exert their safety function; d. H. removing the Make the object itself impossible. Here, however, a signal should be used, which neither the fire hazard nor the annoying extent of the known facilities of this kind. In order to achieve the described purpose, the safety pins known per se are used as usual into or out of engagement with the pocket lining by means of a sliding secret button can be held on a displaceable arranged on the object to be protected Plate fastened with one end by springs against one of one Air tanks, e.g. B. air bag, outgoing and in a corresponding, to be moved by air Signal emptying line is pressed so that normally this air line is closed is, the escape of air is thus prevented while, when the object to be protected is lifted in the bag in an unauthorized manner, with the protective needles holding the Cause the object to shift under the influence of this movement Flatte is brought about, which releases the previously closed air duct caused so that the in the air tank, z. B. air bag, existing air after the Signal device flow and can thus cause a clearly audible signal.

Die Erfindung ist auf der beiliegenden Zeichnung zur Veranschaulichung gekommen, und zwar istThe invention has come to the illustration on the accompanying drawing, namely is

Fig. ι eine Vorderansicht der Schutzvorrichtung nach Abnahme der Vorderplatte in Sicherungsstellung,Fig. Ι a front view of the protective device after removing the front plate in Safety position,

Fig. 2 eine gleiche Ansicht mit einer Abänderung der Schutzvorrichtung in entsicherter Lage,Fig. 2 is the same view with a modification of the protective device in unlocked Location,

Fig. 3 ein Detail der Absperrung der Signalvorrichtung. 3 shows a detail of the blocking of the signaling device.

Die an dem in der Tasche zu schützendenThe one to be protected in the pocket

ίο Gegenstand, z. B. Brieftasche, Portemonnaie, Portefeuille usw., anzubringende Schutz- und Signalvorrichtung besitzt eine Grundplatte 2, die an dem Gegenstand selbst in beliebiger Weise befestigt wird. Auf der Grundplatte ist eine zweite Platte 6 angeordnet, welche auf der Grundplatte verschiebbar ist und ihrerseits auf dem Drehzapfen 7 Hebel 8 trägt, welche in gebogene Nadeln oder Haken 9 ausmünden. Die Hebel 8 sind durch Schnüre 13 mit einer Stellvorrichtung verbunden, die zweckmäßig als Geheimknopf 15 ausgebildet und in der Schlitzführung 16 der Platte 6 verschiebbar ist. Die Hebel 8 und Haken oder Nadeln 9 werden durch eine Feder 12 zusammengezogen, derart, daß, wenn sich Knopf 15 in seiner unteren Lage befindet, die Haken 9 gegen die Kante des zu schützenden Gegen-, Standes vorspringen und so gezwungen werden, in das Taschenfutter einzudringen und damit die Sicherung herbeizuführen. Wird dagegen der Knopf 15 in der Schlitzführung 16 nach aufwärts bewegt, so werden die Haken 9 unter Spannung der Feder 12 durch Drehen der Hebel 8 in dem Punkt 7 aus dem Taschenfutter herausgezogen und treten so weit zurück, daß sie innerhalb des aus der Grundplatte 2 und einer in der Zeichnung nicht weiter dargestellten Deckplatte gebildeten Raumes liegen. Durch Hochziehen oder Zurückbewegen des Knopfes 15 kann also die Sicherungsvorrichtung in oder außer Tätigkeit gesetzt werden. Die Platte 6, an welcher die Schutznadeln befestigt sind, ist nun auf der Grundplatte 2 verschiebbar. An ihrem oberen Ende trägt sie Schienen 6', die an den äußeren Enden bei 6" umgebogen sind und mit diesen auf die Leitung 17' eines an dem zu schützenden Gegenstande befestigten Luftbehälters, z. B. eines Luftsackes 17, einwirken. Diese Leitung mündet an dem freien Ende in eine Signalvorrichtung 19 aus, die beliebige Ausbildung haben kann, jedoch derart, daß sie durch Druckluft ein laut tönendes Signal erzeugt. Oberhalb dieser Leitung 17' befindet sich ein etwa U-förmiger Bügel 4. Die Platte 6 wird nun durch Federn 5, die einerseits an der Grundplatte 2, andererseits an der genannten Platte 6 befestigt sind, normal nach aufwärts gezogen, derart, daß die umgebogenen Enden 6" der Schienen 6' die Luftleitung 17' in den U-förmigen Bügel 4 eindrücken, hierbei die Leitung selbst einknicken und so den Verschluß dieser Leitung veranlassen. Befindet sich aber die Sicherungsvorrichtung in ihrer Arbeitsstellung, bei welcher die Nadeln 9 in das Taschenfutter eingreifen, wie dies Fig. 1 zeigt, und wird dann unbefugterweise der zu schützende Gegenstand in der Tasche angehoben, so muß die Platte 6 entgegen der Spannung der Federn 5 nach abwärts gezogen werden, was zur Folge hat, daß die Enden 6" aus dem U-förmigen Bügel 4 heraustreten und die Leitung 17' selbst freigeben, wie dies Fig. 3 zeigt, so daß jetzt aus dem Luftsack 17 oder aus einem anderen Luftbehälter Luft nach der Signalvorrichtung 19 strömen und hier ein Signal erzeugen kann. Trotz Erzeugung des Signales bleibt die aus den Nadeln 9 gebildete Sicherungsvorrichtung nach wie vor in Wirkung, so daß der Gegenstand nach wie vor geschützt bleibt, der Träger aber durch das Signal benachrichtigt wird.ίο object, e.g. B. wallet, purse, Portfolio, etc., to be attached protection and signaling device has a base plate 2, which is attached to the object itself in any way. On the baseplate a second plate 6 is arranged, which is displaceable on the base plate and in turn on the pivot 7 carries levers 8 which open out into curved needles or hooks 9. The levers 8 are secured by cords 13 connected to an adjusting device, which is expediently designed as a secret button 15 and is displaceable in the slot guide 16 of the plate 6. The lever 8 and hook or Needles 9 are drawn together by a spring 12, so that when button 15 is in its lower position, the hooks 9 against the edge of the opposing to be protected, Stand and be forced to penetrate into the pocket lining and thus bring about the backup. If, however, the button 15 in the slot guide 16 after moved upwards, the hooks 9 are under tension of the spring 12 by turning the Lever 8 pulled out of the pocket chuck at point 7 and step back so far, that they are within the base plate 2 and one not shown in the drawing Cover plate formed space lie. By pulling up or moving back the Button 15 can therefore be the safety device be put in or out of action. The plate 6 to which the protective needles are attached can now be moved on the base plate 2. At its upper end it carries rails 6 ', which are at the outer ends are bent at 6 "and with these on the line 17 'one of the to be protected Objects attached air tank, e.g. B. an airbag 17, act. This line opens out at the free end in a signal device 19, any design can have, but in such a way that it generates a loud sounding signal through compressed air. Above this line 17 'there is a approximately U-shaped bracket 4. The plate 6 is now supported by springs 5 on the one hand on the Base plate 2, on the other hand, are attached to said plate 6, normal upwards pulled so that the bent ends 6 "of the rails 6 'the air line 17' in the Press in the U-shaped bracket 4, thereby buckling the line itself and thus the closure this line. But is the safety device in their Working position in which the needles 9 engage the pocket chuck, as shown in FIG. 1 shows, and if the object to be protected is lifted in the bag without authorization, so the plate 6 must be pulled down against the tension of the springs 5, with the result that the ends 6 " step out of the U-shaped bracket 4 and release the line 17 'itself, as shown in FIG. 3 shows, so that now from the air bag 17 or from another air container air after the Signal device 19 flow and can generate a signal here. Despite the generation of the Signal, the safety device formed from the needles 9 remains in effect, so that the object remains protected, but the carrier is notified by the signal will.

Es besteht natürlich ohne weiteres die Möglichkeit, die Schutzvorrichtung auch ohne Signalvorrichtung zur Anwendung zu bringen, wie dies Fig. 2 erkennen läßt: Ebenso besteht die Möglichkeit, die konstruktive Ausbildung der Schutzvorrichtung in verschiedener Weise abzuändern, beispielsweise derart, daß nicht beim Heben, sondern beim Senken des Knopfes 16 die Nadeln mit dem Taschenfutter außer Eingriff gebracht werden.There is of course the possibility of using the protective device without a signal device to bring to use, as Fig. 2 shows: There is also the possibility of constructive training to modify the protection device in various ways, for example in such a way that not when lifting, but when lowering button 16, the needles disengage from the pocket lining to be brought.

Claims

Patent Claims:

1. Protective device for money containers, wallets and the like, in which convertible and curved protective needles or hooks that come with the Pocket lining can be brought into and out of engagement, characterized in that that an adjustable in a slot guide, appropriately designed as a secret button Button (15) with cords (13) with the protective pins or hooks connected by a single interposed Spring can be brought into engagement with the pocket lining. ■:

2. Protection device according to claim 1, characterized in that the protective needles on a sliding plate. 6. Fixed by springs with one end against the line of an air tank opening out after an air signal is pressed and closes it, but releases the line, when the object to be protected is lifted in the pocket.

1 sheet of drawings.