DE2163290B2

DE2163290B2 -

Info

Publication number: DE2163290B2
Application number: DE19712163290
Authority: DE
Inventors: George Van Nuys Calif. Tash (V.St.A.)
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1971-01-21
Filing date: 1971-12-20
Publication date: 1979-06-28
Also published as: FR2122869A5; CA952662A; DE2163290C3; IT944315B; JPS5331312B1; DE2163290A1

Description

Die Erfindung betrifft eine ventilgesteuerte Vorrichtung zum Beseitigen von Verstopfungen in Ablaufleitungen mit einem Schlauch, dessen eines Ende an eine Wasserleitung anschließbar ist und dessen anderes Ende in die Ablaufleitung einführbar und mit einem quer zu seiner Längsrichtung durch den Wasserdruck elastisch ausdehnbaren Schlauchkörper aus Kunststoff verbunden ist, der an seiner dem Schlauchanschluß abgcwand-

jo ten Seite mit einer Wasserausflußöffnung verhältnismäßig geringen Querschnitts versehen ist

Ablauf- und Kanalisationsleitungen füllen sich häufig mit festen oder halbfesten Materialien, die den Abfluß verstopfen, die aber durch Ausübung eines Druckes und

2^r> durch Nachspülen mit Wasser entfernt werden können. Um einen zur Entfernung derartiger Materialien ausreichenden Druri: zu erzeugen, muß das Leitungsende, welchem Wasser zur Durchspülung zugeführt wird, abgedichtet werden, so daß das Wasser nicht über den

j(i Weg des geringsten Widerstandes entweichen kann.

Es sind bereits verschiedenartige Vorrichtungen zur Abdichtung von Ablaufleitungen bekannt, wobei mit einem hinreichend starken hydrostatischen Druck zur Entfernung der Verstopfung gearbeitet wird.

η Derartige Vorrichtungen (US-PS 24 13 997) bestehen im wesentlichen aus einem an die Wasserleitung angeschlossenen Plastikschlauch mit einer kleinen öffnung am freien Ende, so daß der sich im Schlauch bildende Druck eine Ausdehnung .-'es Schlauches und damit ein dichtendes Anliegen desselben an der Innenwand der verstopften Rohrleitung zur Folge hat. Sobald eine Abdichtung in dieser Weise erreicht worden ist, muß der Druck und die Menge des durch die kleine öffnung austretenden Wassers ausreichen, das die

V) Ablaufleitung verstopfende Material wegzureißen, damit die Ablaufleitung freigemacht wird. Ein Nachteil dieser Vorrichtungen besteht darin, daß die Menge noch der Druck des die Durchspülung bewirkenden Wassers geregelt werden können. Um einen ausreichend großen

Vi Druck aufzubauen, der an abdichtendes Anliegen des dehnbaren Schlauches zur Folge hat, muß die Öffnung im eingeführten Schlauchende sehr klein sein, so daß die nach der Ausdehnung des Schlauches durch die öffnung austretende Wassermenge oft nicht zum erfolgreichen

« Durchspülen ausreicht. Außerdem ist in Kauf zu nehmen, daß der Druck vielfach auf einen Wert ansteigt, bei welchem der Schlauch platzen kann. Wenn andererseits die öffnung groß genug ist, um zum Zwecke der Durchspülung größere Wassermengen pro

w) Zeiteinheil durchtreten zu lassen, reicht der Druck meistens nicht zum Aufweiten des Schlauches und damit zur Abdichtung aus.

Schließlich ist ein weiterer Nachteil dieser Vorrichtungen darin zu sehen, daß sich der biegsame Schlauch

b^r> zusätzlich zur seitlichen Ausdehnung auch in Längsrichtung ausdehnt, was das Platzen des Schlauchkörpers begünstigt, ehe ein Abdichtungseffekt erzielt ist.

Es sind auch Vorrichtungen bekannt (US-PS

30 75 535), bei welchen einiger der vorgenannten Nachteile bereits behoben sind. Bei derartigen Vorrichtungen kann das aus der Wasserleitung kommende, zur Durchspülung dienende Druckwasser entweder in den Schlauchkörper oder in die auf die Verstopfung gerichtete dünne Auslaßöffnung gelenkt werden. Zu diesem Zweck ist ein manuell betätigbares Dreiwegeventil vorgesehen, welches in Anpassung an die jeweiligen Eine itzbedingungen betätigt werden muß, um entweder das Aufblasen oder Ausdehnen des Schlauchkörpers herbeizuführen oder um bei aufgeblasenen Schlauchkörper das Durchspülen der Ablaufleitung einzuleiten. Die manuelle Betätigung derartiger Dreiwegeventile ist nicht ohne Probleme. Bei den meisten Ablaufleitungen muß davon ausgegangen '■> werden, daß sich an den Innenwänden dieser Leitungen Ablagerungen absetzen, welche den Leitungsinnendurchmesser reduzieren. Wenn derartige zur Spülung dienende Vorrichtungen in eine Ablaufleitung eingeführt werden sollen, dann in allenfalls der nominelle und aus gegebenenfalls vorhandenen Bauplänen bekannte Innendurchmesser der Ablaufleitungen bekannt. Die tatsächlich bestehenden Innenmaße der Ablaufleitungen können jedoch nicht genau bestimmt werden, insbesondere wenn die Leitungen längere Jahre in -> Betrieb sind. Dies führt dazu, daß die vorgenannten manuell betätigbaren Ventileinrichtungen mehr oder minder nach Gefühl betätigt werden, da der aufzubringende und zur dichtenden Anlage des Schlauchkörpers erforderliche Druck nie genau bekannt ist. Es besteht »· außerdem die Gefahr, daß gegebenenfalls ein zu hoher Druck zum Zwecke des Aufblasens des Schlauchkörpers eingeleitet wird und ein Zerreißen des Schlauchkörpers hervorruft, falls die von außerhalb nicht erkennbaren Verengungen der Ablaufleitungen bereits fortgeschrit- π ten sind.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Ventilsteuerung selbsttätig, also durch den Wasserdruck selbst, erfolgt, ohne daß -»o manuelle Maßnahmen oder Einstellungen erforderlich wären. Es soll insbesondere möglich sein, d.iß sich die zum Durchspülen dienende Vorrichtung unabhängig vom Innendurchmesser der Ablaufleitung selbsttätig ausdehnt, ohne daß die Gefahr eines Platzens besteht. Es soll andererseits erreicht werden, daß nach dem Aufblasen die zum Durchspülen erforderliche Wassermenge mit erforderlichem Druck zur Verfügung steht, um die Ablaufleitung von Verstopfungen zu befreien.

Die Lösung dieser Autgabe ist dadurch gekennzeich- > <> net, daß die Wasserausflußöffnung mit einem Ventil versehen ist, das von dem im Schlauchkörper erzeugten Wasserdruck betätigt wird.

Die zum Durchspülen dienende Vorrichtung arbeitet vollkommen selbsttätig, d. h. das Ventil verzögert ohne >5 manuelle Einflußnahme den Ausfluß des unter Druck stehenden Wassers, bis sich der Schlauchkörper soweit ausgedehnt hat, daß eine Abdichtung mit der Innenwand der verstopften Ablaufleitung herbeigeführt ist. Erst dann ergibt sich eine automatische öffnung des Ventils, w> so daß unter Druck stehendes Wasser in genügender Menge gegen das die Leitung verstopfende Hindernis ausströmen kann. Die Ventilwirkung hat zur Folge, daß der Ausfluß unter Druck in Form periodischer Wasserschwälle stattfinden kann. Diese wirken in *^r> schlagender Weise auf das die Leitung verstopfende Material. Ein besonderer Vorteil besteht darin, daß die zum Durchspülen dienende Vorrichtung so ausgebildet werden kann, daß sich der Schlauchkörper nicht in Längsrichtung ausdehnt, ein seitliches Aufweiten jedcch möglich ist

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 8.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert

F i g. 1 ist eine Schnittansicht einer Vorrichtung zum Durchspülen von Ablaufleitungen mit geschlossenem Ventil;

F i g. 2 ist eine Schnittansicht der in einer Ablaufleitung eingesetzten Vorrichtung, deren Schlauchkörper sich in Abdichtungsstellung befindet;

F i g. 3 ist eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung zum Beseitigen von Verstopfungen in bzw. zum Durchspülen von Ablaufleitungen;

Fig.4 ist eine Schnittansicht der Vorrichtung zum Durchspülen von Ablaufleitungen mi' einer die Längendehnung begrenzenden Vorrichtung.

Die ventilgesteuerte Vorrichtung 10 zum Beseitigen von Verstopfungen in Ablaufleitungen weist einen Schlauchkörper 11 auf, welcher aus Gummi oder Kunststoff gefertigt ist, z. B. aus Kunstkautschuk, Neopren, aus Plastisolen u. dgl. Der Schlauchkörper 11 ist ein biegsames Rohr, das im Preßverfahiren herstellbar ist und mit einem Ende an einer Muffe bzw. Einlaßfassung 12 aufgekeilt ist.

Am anderen Ende des Schlauchkörpers 11 ist ein Ventil 13 angebracht, welches mit einem Ventilabschnitt 14, einem Auslaßabschnitt 15 und einem dazwischenliegenden Halsabschnitt 16 versehen ist. Der Ventilabschnitt 14 trägt an seiner Vorderseite eine Platte 17, deren Durchmesser größer ist als der Innendurchmesser des Schlauchkörpers 11. Die Platte befindet sich innerhalb des Auslaßendes des Schlauchkörpers. Der hohle Auslaßabschnitt 15 des Ventils 13 ist mittels einer Klemmhülse 18 mechanisch mit dem Auslaßende des Schlauchkörpers 11 verbunden. Zu diesem Zweck ist die Kle^mhülse über den Schlauchkörper 11 geschoben, derart, daß dieser am Auslaßabschnitt 15 fixiert wird. Der Halsabschnitt 16 verbindet den Ventilabschnitt 14 und den Auslaßabschnitt 15. Der Halsabschnitt 16 öffnet sich beidseitig konisch nach außen, *vobei an der konischen Verbindung zum Ventilabschnitt 14 öffnungen 19 vorgesehen sind. Eine koaxial durch den Ventilabschnitt 14, die Platte 17 und den konischen Teil des Halsabschnittes 16 verlaufende Bohrung 20 stellt eine Verbindung zum Auslaßabschnitt 15 her. Der Durchmesser der Bohrung 20 ist so gewählt, daß eine rasche Ausdehnung des Schlauchkörpers 11 durch den beim Einleiten von Wasser durch die Einlaßfassung 12 erzeugten Staudruck stattfinden kann.

in der in Fig. 1 dargestellten Position erstreckt sich das Ventil 13 vom Auslaßende des Schlauchkörpers 11 nach innen, so daß der Ventilabschnitt 14 des Ventils 13 zwischen den Enden des Schlauchkörpers 11 gelegen ist. Da der Durchmess, rder Platte 17 des Ventils 13 größer ist als der Innendurchmesser des Schlauchkörpers 11, erstreckt sich derselbe in aufgeweiteter Form über die Platte 17 und nimmt seinen ursprünglichen Durchmesser wieder am konischen Halsabschnitt 16 ein. Der Außendurchmesser des Auslaßabschnittes 15 ist dem Innendurchmesser dec Schkuchkörpers 11 angepaßt, so daß sich eine halternde Verbindung ergibt. Da der Schlauchkörper 11 aufgeweitet über die Platte 17 gezogen ist und sich elastisch ausdehnen läßt, besteht

die Neigung, daß der Schlauchkörper außerhalb der Platte 17 seinen ursprünglichen Durchmesser wieder einnimmt. Der konische Teil des Halsabschnittes 16 besitzt jrdoch auch einen etwas größeren Durchmesser als der Schlauchkörper 11, so daß dieser an einem Teil des konischen Halsabschnittes anliegt. Der verbleibende Teil des konischen Halsabschnittes besitzt einen kleineren Durchmesser als der Schlauchkörper 11, derart, daß ein Kanal 21 zwischen dem Innendurchmesser des Schlauchkörpers 11 und dem Außendurchmesser des konischen Halsabschnittes 16 besteht. Der Kanal 21 steht über die Öffnungen 19 mit dem hohlen Inneren des Auslaßabschnittes 15 in Verbindung.

Die in Fig. 3 dargestellte abgeänderte Vorrichtung 30 weist eine mit einer Öffnung 32 versehene Platte 31 auf, die im Schlauchkörper 11 eingesetzt ist und durch eine Muffe 34 in ihrer Stellung gehalten wird. Die Muffe 34 hält den Schlauchkörper Il mittels der durch die i^Crwwüiig gt.gCLrWK.n i\n.iitiir«n«\uiig um UH f ium. -»■.

Zwischen der Platte 31 und dem Auslaßende des Schlauchkörpers 11 ist ein quer zum Schlauchkörper verlaufender, am Innenteil der Muffe 34 befestigter Stift 36 angebracht. Ein Führungsstab 37 ist am Stift 36 befestigt, wobei er von diesem senkrecht durch die Mitte der Öffnung 32 nach unten (gemäß F i g. 3) hängt. Am Führungsstab 37 ist eine dichtende Kugel 35 angebracht, welche die Öffnung 32 aufgrund der von der Feder 33 auf die Kugel ausgeübten Kraft geschlossen hält. Die Feder 33 umgibt den Führungsstab 37 und erstreckt sich zwischen der Kugel 35 und dem Stift 36. Die die Öffnung 32 unter dem Druck der Feder 33 abdichtende Kugel 35 ermöglicht das öffnen 32, wenn der im Schlauchkörper 11 herrschende Druck den von der Federkraft erzeugten Druck übersteigt. In diesem Fall wird die Kugel 35 in von der Öffnung 32 abgewandter Richtung entlang des Führungsstabes 37 gegen die von der Feder 33 ausgeübte Kraft bewegt, derart, daß unter Druck stehendes Wasser durch die Öffnung 32 gegen das die Leitung verstopfende Material ausströmen kann. Die Öffnung 32 ist so bemessen, daß eine hinreichend große Wassermenge unter dem höchsten zulässigen Druck ausfließen kann. Die Federkonstante der Feder 33 ist so gewählt, daß sich der Schlauchkörper 11 ausdehnen und eine Abdichtung herstellen kann, bevor der in ihm herrschende Druck ausreicht, die Feder zusammenzudrücken und dadurch die Kugel 35 in von der Öffnung abgewandter Richtung zu bewegen. Beim Absinken des Druckes im Schlauchkörper 11 bringt die Feder 33 die Kugel 35 in ihre Ausgangsstellung zurück, in welcher die Öffnung 32 verschlossen ist, bis der Druck wieder auf den zum öffnen benötigten Druckwert angestiegen ist.

Eine weitere Ausführungsform des Ventils 13 besteht aus einer Kombination der in den Fig. 2 und 4 dargestellten Ventile, wobei eine Platte 17' an einer Feder 33' befestigt ist. Die Feder 33' hält die Platte 17' in ihrer Position zwischen den Enden des Schlauchkörpers

11 und ermöglicht andererseits einen Durchfluß von Wasser um die Platte 17' entlang der Windungen der Feder und durch die Auslaßöffnung, während sich der Schlauchkörper 11 dabei ausdehnt.

Fig.4 zeigt eine Ausbildung, bei welcher eine Ausdehnung des Schlauchkörpers 11 in Längsrichtung verhindert ist, aber ein Aufweiten zum Zwecke der F.rzeugung einer Abdichtung mit der Innenwand der zu durchspülenden Rohrleitung herbeigeführt ist. Die Ausdehnung in der Längsnch.ung wird durch ein Sei! 40 aus Nylon, Draht, Baumwolle oder einem anderen geeigneten Material der notwendigen Festigkeit verhindert. Das Seil 40 ist mil einem Ende an der Einlaßfassung

12 angebracht und verläuft durch den Schlauchkörper 11 und durch die in der Platte 17' befindliche Öffnung, wobei es mit dem Schlauchkörper 11 bzw. dem Ventil 13 verbunden ist. Das Seil 40 ist zunächst schlaff, so daß sich der Schlauchkörper 11 um einen geringen Betrag verlange ;n kann. Wenn diese in Längsrichtung verlaufende Streckung vollzogen ist, verhindert das Seil 40 eine weitere Längsstreckung des Schlauchkörpers.

In F i g. 2 ist die in einer Rohrle^;tung 22 angebrachte Vorrichtung 10 in einer Stellung dargestellt, in welcher eine Abdichtung mit der Innenwand der Rohrleitung erzielt ist. Wenn der Druck des in den Schlauchkörper 11 durch die Einlaßfassung 12 einströmenden Wassers zur Ausdehnung des Schlauchkörpers ausreicht, wird die Berührung zwischen dem am Umfang der Platte 17 anliegenden Teil des Schlauchkörpers 11 und dem konischen Halsabschnitt 16 unterbrochen, so daß das im Schlauchkörper 11 befindliche Wasser in den Kanal 21 einströmen und durch die Öffnungen 19 in den Innenteil des Auslaßabschnittes 15 eintreten kann. Von dort strömt das Wasser in Richtung des die Rohrleitung verstopfenden Materials. Der vom aufprallenden Wasser auf das verstopfende Material ausgeübte Druck führt im allgemeinen zu einer Ablösung des verstopfenden Materials und zu einem Ausspülen desselben, so daß die Rohrleitung wieder frei ist.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Ventilgesteuerte Vorrichtung zum Beseitigen von Verstopfungen in Ablaufleitungen mit einem Schlauch, dessen eines Ende an eine Wasserleitung anschließbar ist und dessen anderes Ende in die Ablaufleitung einführbar und mit einem quer zu seiner Längsrichtung durch den Wasserdruck elastisch ausdehnbaren Schlauchkörper aus Kunststoff verbunden ist, der an seiner dem Schlauchanschluß abgewandten Seite mit einer Wasserausflußöffnung verhältnismäßig geringen Querschnitts versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserausflußöffnung mit einem Ventil (13) versehen ist, das von dem im Schlauchkörper (11) erzeugtem Wasserdruck betätigt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (13) eine quer im Schlauchkörper angeordnete Platte (17) mit den Innendurchmesser des drucklosen Schlauchkörpers (ii) übersteigendem Durchmesser ist, so daß der Schlauchkörper (11) dicht am Umfang der Platte anliegt, jedoch beim Erreichen eines bestimmten Wasserdrucks und entsprechender Ausdehnung des Schlauchkörpers einen Absland von der Platte hat.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2 dadurch ¹⁷Ck-nnzeichnet, daß die Platte (17) durch eine an ihr und am wasserausflußseitigen Ende des Schlauchkörpers (II) gehalterte Feder (33) in ihrer Stellung gehalten wird.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine durch die Platte (17) verlaufende Bohrung (20) mit einem Durchmesser, der zum Ausfluß von Wasser aus dem Schlauch körprr (11) bei Beendigung des Wasserzuflusses in ilen Schlauchkörper ausreicht.

5. Vorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (13) aus einem Ventilabschnitt (14) mit einem Durchmesser größer als der Innendurchmesser des Schlauchkörpers (11), einem rohrförmigen, mit dem Auslaßende des Schlauchkörpers dicht verbundenen Auslaßabschnitt (15) unrl einem den Ventilabschnitt (14) mit dem Auslaßabschnitt (15) verbindenden verengten Halsabschnitt (16) mit konisch vom Ventilabschnitt (14) bzw. Auslaßabschnitt (15) zulaufenden Übergangsflächen besteht und daß die Übergangsfläche auf der Seite des Auslaßabschnitts (15) mit mehreren, eine Verbindung zum Innenraum des Auslaßabschnitts herstellenden öffnungen (19) versehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilabschnitt (14) und der Halsabschnitt (16) mit einer durchgehenden Bohrung (20) versehen sind, die mit dem Innenraum des Auslaßabschnitts (15) in Verbindung steht.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil aus einer im Ende des Schlauchkörpers (11) fest und dicht angeordneten Platte (31) mit einer öffnung (32) besteht, an die von einer im Auslaßende des Schlauchkörpers (11) angeordneten Feder (33) eine Kugel (35) dichtend gedrückt wird, bis ein bestimmter Druck im Schlauchkörper (11) aufgebaut worden ist, der die Kugel (35) entgegen der Wirkung der Feder (33) von der öffnung abhebt.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch am Schlauchkörper (II) angebrachte, mit dessen beiden Enden verbundene Zugmittel, die eine Ausdehnung des Schlauchkörpers (U) in Längsrichtung verhindern, aber seine seitliche Ausdehnung zulassen.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel ein durch den Schlauchkörper (11) verlaufendes, an beiden Enden des Schlauchkörpers befestigtes Seil (40) ist