DE2163290A1

DE2163290A1 - Durchspülvorrichtung

Info

Publication number: DE2163290A1
Application number: DE19712163290
Authority: DE
Inventors: Der Anmelder Ist
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1971-01-21
Filing date: 1971-12-20
Publication date: 1972-08-03
Also published as: FR2122869A5; CA952662A; DE2163290C3; IT944315B; DE2163290B2; JPS5331312B1

Description

PATENTANWÄLTE

PATENTANWÄLTE LICHT, HANSMANN, HERRMANN 8 MÖNCHEN 2 ■ THERESIENSTRASSE 33

Dipl.-Ing. MARTI N LICHT Dr. REINHOLD SCHMIDT Dipl.-Wirtsch.-Ing. AXEL HANSMANN Dipl.-Phys. SEBASTIAN HERRMANN

München,den 20_o Dezember 1971

Ihr Zeichen

Unser Zeichen

GEORGE TASH 6539 Gaviota Street Van Nuys, Kalifornien V. St. A.

"Durchspülvorrichtung"

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Patentanwälte Dipl.-Ing. Martin Licht, Dipl.-Wirtsch.-Ing. Axel Hansmann, Dipl.-Phys. Sebastian Herrmann

8 MÜNCHEN 2, TH E R ES I EN S TRASS E 33 · Telafon: 28 1202 · Telegramm Adresse: Lipalli /München Rayer. Vereirisbank München, Zweigst. Oskar von Miller-Ring, Kto.-Nr. 882 495 ■ Postscheck-Konto: München Nr. 1633 97

Oppenuuer Büro: PATENTANWALT DR. REINHOLD SCHMIDT

Abfluß- und Kanalisationsleitungen füllen sich häufig mit festen oder halbfesten Materialien, die den Abfluß verstopfen, die aber durch Ausübung eines Druckes auf den Abflußkanal und Nachspülen mit Wasser entfernt werden können. TJm einen zur Entfernung derartiger Materialien ausreichenden Druck zu erzeugen, muß das Leitungsende, dem Wasser zur Durchspülung zugeführt wird, abgedichtet werden, sodaß das Wasser nicht über den Weg des geringsten Widerstands entweichen kann. Verschiedene Vorrichtungen zur Abdichtung von Abschnitten verstopfter. Rohrleitungen sowie zum Aufbau eines hinreichend starken hydrostatischen Drucks zur Entfernung der Hindernisse sind bekannt. Diese Vorrichtungen bestehen im wesentlichen aus einem Plastikschlauch mit einer kleinen Öffnung am freien Ende, sodaß der sich- im Schlauch ergebende Druck eine Ausdehnung des Schlauchs und damit ein abdichtendes Anliegen desselben an der Innenwand der verstopften Rohrleitung zur Folge hat. Sobald eine Abdichtung in dieser Weise erreicht worden ist, sollte der Druck und die Menge des durch die kleine Öffnung austretenden Wassers dazu ausreichen das die Leitung verstopfende Material wegzureißen und die Leitung freizumachen. Ein besonderer Nachteil dieser Vorrichtungen ist es, daß weder Menge noch Druck des die Durchspülung bewirkenden Wassers eingeregelt werden können. Um nämlich einen ausreichend großen Druck aufzubauen, der ein abdichtendes Anliegen des ausdehnbaren Schlauchs ergibt, muß die öffnung im eingeführten Schlauchende sehr klein sein, sodaß die nach der Ausdehnung der Schlauchleitung durch die öffnung austretende Wassermenge oft nicht zum erfolgreichen Durchspülen ausreicht. Die Folge ist außerdem, daß der Druck vielfach auf Werte ansteigt, bei denen die Schlauchleitung platzt. Wenn andrerseits die öffnung groß ist um größere Wassermengen pro Zeiteinheit durchtreten zu lassen, reicht der Druck meistens

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nicht zum Aufweiten der Schlauchleitung und damit zur Abdichtung aus. Ein weiterer Nachteil der bekannten Vorrichtungen ist es, daß sich die biegsame Schlauchleitung zusätzlich zu ihrer seitlichen Ausdehnung in Längsrichtung ausdehnt, was das Platzen erleichtert, ehe ein Abdichtungseffekt erzielt ist.

Die. vorliegende Erfindung schafft eine Durchspülvorrichtung mit einem Ventil, womit die oben angeführten Schwierigkeiten vermieden werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus einem Plastikschlauch, der mit einem Ende an eine Wasserversorgung angeschlossen werden kann, während das andere Ende ein Ventil enthält. Das Ventil verzögert den Ausfluß des Wassers, bis sich die biegsame Schlauchleitung aus Kunststoff soweit ausgedehnt hat, daß sie eine Abdichtung mit der Innenwand der verstopften Rohrleitung ergibt, worauf sich das Ventil automatisch öffnet und unter Druck stehendes Wasser in genügender Menge gegen das die Leitung verstopfende Hindernis ausströmt. Die Ventilwirkung hat zur Folge, daß der Ausfluß unter Druck in Form von periodischen Wasserschwällen stattfindet, die auf das die Leitung verstopfende Material ähnlich wie Hammerschläge wirken. Die Durchspülvorrichtung ist so ausgebildet, daß sich die Schlauchleitung nicht in Längsrichtung ausdehnen kann, daß aber ein seitliches Aufweiten zur Abdichtung möglich ist.

Figur 1 ist ein Seitenriß der erfindungsgemäßen Durchspülvorrichtung mit geschlossenem Ventil.

Figur 2 ist ein Querschnitt der Vorrichtung in der Abdichtungsstellung.

Figur 3 ist eine teilweise aufgeschnittene Ansicht ■einer anderen Ausführungsform der Durchspülvorrichtung.

Figur 4 ist ein Querschnitt der erfindungsgemäßen Vorrichtung und dient zur Erläuterung der Begrenzung der Längenausdehnung.

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In den Figuren sind gleiche Teile mit gleichen Bezugsnummern gekennzeichnet. Die Durchspülvorrichtung 10 umfaßt einen Schlauchkörper 11 , der vorzugsweise aus Latex angefertigt ist, doch können andere elastische Materialien, wie Kunstkautschuk, Neopren, Plastisole und dergleichen verwendet werden. Bei dem Schlauchkörper 11 handelt es sich um ein biegsames Rohr, das in einem Preßverfahren hergestellt worden ist und mit einem Ende auf eine Einlaßfassung 12 aufgekeilt ' ist.

Am anderen Ende des Schlauchkörpers 11 ist ein Ventil 15 angebracht, das die Form einer Sanduhr mit einem Ventilabschnitt 14, einem Ausflußabschnitt 15 und einem dazwischenliegenden Halsabschnitt 16 hat. Ventilabschnitt 14 ist mit einer festen Frontplatte 17 versehen, deren Durchmesser größer ist als der Innendurchmesser des Schlauchkörpers 11 und die an der Innenseite der Auslaßöffnung des Schlauchkörpers 11 angeordnet ist. Der hohle Ausflußabschnitt 15 des Ventils 13 ist mechanisch mit der Auslaßöffnung des Schlauchkörpers über eine Keilhülse 18 verbunden, die über Schlauchkörper 11

• geschoben ist und dadurch denselben am Ausflußabschnitt 15 festgeklemmt hält. Halsabschnitt 16 verbindet den Ventilabschnitt 14 und den Ausflußabschnitt 15 und schafft damit das eigentliche Ventil 13. Halsabschnitt 16 öffnet sich beidsei-

™ tig konisch nach außen und ist ein geschlossenes Teil, abgesehen von dem konischen, eine Verbindung zum Ausflußabschnitt herstellenden, hohlen Abschnitt. Mehrere Öffnungen 19 sind in der konischen Verbindung zum Ausflußabschnitt angebracht. Eine koachsial durch Ventilabschnitt 14, Frontplatte 17 und den konischen Teil des Halsabschnitts 16 verlaufende Bohrung 20 stellt eine Verbindung zum Ausflußabschnitt 15 her. Der Durchmesser der Bohrung 20 ist so gewählt, daß eine rasche Ausdehnung des Schlauchkörpers 11 durch den beim Einlassen von Wasser durch Einlaßöffnung 12 erzeugten Staudruck statt-

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finden kann.

In der in Figur 1 dargestellten Stellung erstreckt sich Ventil 13 vom Auslaßende der Schlauchleitung 11 nach innen, sodaß Ventilabschnitt 14 des Ventils 13 zwischen den Enden des Schlauchkörpers 11 gelegen ist. Da der Durchmesser der Frontplatte 17 des Ventils 13 größer ist als der Innendurchmesser des Schlauchkörpers 11, erstreckt sich derselbe in aufgeweiteter Form über Frontplatte 17 und nimmt seinen ursprünglichen Durchmesser wieder im konischen Halsabschnitt 16 an. Der Außendurchmesser des Ausflußabschnitts 15 ist dem Innendurchmesser des Schlauchkörpers 11 angepaßt, sodaß sich · | eine halternde Verbindung ergibt. Da Schlauchkörper 11 aufgeweitet über Frontplatte 17 liegt und elastisch ist, sucht er in der Zone außerhalb der Frontplatte 17 seinen ursprünglichen Durchmesser anzunehmen. Der konische Teil des Hals-Abschnitts 16 hat jedoch auch einen etwas größeren Durchmesser als Schlauchkörper 11, der deswegen auch an einem Teil des konischen Halsabschnitts anliegt. Der verbleibende Teil des konischen Halsabschnitts hat einen kleineren Durchmesser als Schlauchkörper 11, sodaß sich ein Kanal 21 zwischen dem Innendurchmesser des Schlauchkörpers 11 und dem Außendurchmesser des konischen Halsabschnitts 16 ergibt. Kanal 21 steht über Öffnungen 19 mit der Innenzone des Ausflußabschnitts 15 in Verbindung.

Die in Figur 3 dargestellte, abgeänderte Ventilvorrichtung 30 umfaßt eine mit einer öffnung 32 versehene Platte 31, die im Schlauchkörper 11 eingesetzt ist und durch eine Muffe 34 in ihrer Stellung gehalten wird. Muffe 34 hält Schlauchkörper 11 an Platte 31 mittels der durch die Bördelung gegebenen ivraftwirkung. Zwischen Platte 31 und der Ausgangsseite des Schlauchkörpers 11 ist ein quer zum Schlauchkörper 11 verlaufender, an Muffe 34 befestigter Stift 36

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angebracht. Ein Führungsstab 37 ist an Stift 36 befestigt, von dem er senkrecht durch die Mitte der öffnung 32 herunterhängt. Am Führungsstab 37 ist eine Dichtungskugel 35 angebracht, die öffnung 32 aufgrund der von Feder 33 auf die Kugel ausgeübten Kraft geschlossen hält. Feder 33 ist um Führungsstab 37 geschlungen und erstreckt sich zwischen der Dichtungskugel 35 und Stift 36. Dichtungskugel 35 dichtet öffnung unter dem Druck der Feder 33 ab, ermöglicht aber das Öffnen der Öffnung 32, wenn der im Schlauchkörper 11 herrschende Druck den von der Federkraft erzeugten Druck übersteigt. In diesem Fall wird Dichtungskugel 35 von Öffnung 32 längs Führungsstab 37 gegen die von Feder 33 ausgeübte Kraft wegbewegt und Wasser kann dann durch Öffnung 32 gegen das die Leitung veratopfende Material ausströmen. Öffnung 32 ist so bemessen, daß eine hinreichend große Wassermenge unter dem höchsten zulässigen Druck ausfließen kann. Die Federkonstante der Feder 33 ist so gewählt, daß sich Schlauchkörper 11 ausdehnen und eine Abdichtung herstellen kann, ehe der in ihm herrschende Druck die Feder zusammendrücken und dabei die Dichtungskugel 35 von der Öffnung wegbewegen kann. Beim Absinken des Drucks in Schlauchkörper 11 bringt Feder 33 die Dichtungskugel 35 in ihre Ausgangsstellung zurück, in der Öffnung 32 verschlossen ist, bis der Druck wieder auf den zum Öffnen benötigten Wert angestiegen ist.

Eine weitere Ausführungsform des Ventils 13 besteht aus einer Kombination der in Figuren 2 und 4 dargestellten Ventile, wobei Frontplatte 17 an einer Feder 33 befestigt ist. Feder 33 hält einerseits Platte 17 in ihrer Stellung zwischen den Enden des Schlauchkörpers 11 und ermöglicht andrerseits den Fluß von Wasser um Platte 17, durch die Federwindungen und durch die Auslaßöffnung, während sich Schlauchkörper 11 ausdehnt.

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Figur 4 zeigt die Anordnung, die eine Ausdehnung des Schlauehkörpers 11 in Längsrichtung verhindert, aber ein Aufweiten zur Erzeugung einer Abdichtung mit der Innenwand der durchzuspülenden Rohrleitung zuläßt. Die Längenausdehnung wird durch ein Seil 40 aus Nylon, Draht, Baumwolle oder einem anderen geeigneten Material der notwendigen Festigkeit und Dauerhaftigkeit verhindert, das mit einem Ende an Einlaßfassung 12 angebracht ist und durch Schlauchkörper 11 und die Öffnung in der Platte 17 verläuft, wo es mit dem Ende des Schlauehkörpers 11 oder dem "Ventil 13 verbunden ist. Seil ist zunächst schlaff, sodaß sich Schlauchkörper 11 um einen ä geringen Betrag verlängern kann, doch ist der Hauptzweck des Seils die Ausdehnung des Schlauehkörpers in Längsrichtung zu verhindern, aber die seitliche Ausdehnung zuzulassen.

Figur 2 zeigt die in einer Rohrleitung 22 angebrachte Durchspülvorrichtung 10 in der Stellung, in der eine Abdichtung mit der. Innenwand des Rohres erzielt ist. ^enn. der Druck des in Schlauchkörper 11 durch Einlaßöffnung 12 einströmenden Wassers zur Ausdehnung des Schlauehkörpers ausreicht, wird die Berührung zwischen dem am Umfang der Frontplatte 17 anliegenden Teil des Schlauehkörpers 11 und dem konischen Halsabschnitt 16 unterbrochen, und das im Schlauchkörper 11 befindliche Wasser kann in Kanal 21 einströmen, durch mehrere Öffnungen 19 in den Innenteil des Ausflußabschnitts 15 eintreten, und von dort auf das die Rohrleitung verstopfende Material treffen. Der vom aufprallenden Wasser auf das verstopfende Material ausgeübte Druck ergibt im allgemeinen eine Ablösung des Materials und ein Ausspülen desselben, sodaß die Rohrleitung wieder frei ist.

Die Erfindung wurde unter Bezugnahme auf bevorzugte Ausführungsformen beschrieben, die besondere Vorteile aufweisen, doch sind Abänderungen im Rahmen der Erfindung möglich, deren Umfang durch die folgenden Patnetansprüche gegeben ist.

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Claims

PATENTANSPRÜC HE

Durchspülvorrichtung, gekennzeichnet durch einen flexiblen Schlauchkörper (11) aus Kunststoff, der sich senkrecht zu seiner Längsachse ausdehnen k:ann; an einem Ende des Schlauchkörpers angebrachte Einlaßfassung (12) zum Anschluß an eine Wasserversorgung; und am anderen Ende des Schlauchkörpers angebrachtes Ventil (13), das von dem im Schlauchkörper erzeugten Wasserdruck betätigt wird.
2. Durchspülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (13) eine im Schlauchkörper (11) angebrachte Platte (17) mit einem den Innendurchmesser des Schlauchkörpers (11) übersteigenden Durchmesser umfaßt, sodaß der Schlauchkörper (11) dicht am Umfang der Platte anliegt, jedoch beim Erreichen eines bestimmten Wasserdrucks und entsprechender Ausdehnung des Schlauchkörpers von der Platte absteht, sodaß Wasser am Plattenrand vorbeifließen kann.
3. Durchspülvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (31) durch eine an ihr und am entgegengesetzten Ende des Schlauchkörpers (11) angebrachte Feder (33) in ihrer Stellung gehalten wird.
4. Durchspülvorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine durch die Platte (17) verlaufende Bohrung (20) mit einem Durchmesser, der zum Ausfluß von Wasser aus dem Schlauchkörper (11) bei Beendigung des Wassereinflusses in den Schlauchkörper ausreicht.
5. Durchspülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (13) die folgenden Teile umfaßt: einen Ventilabschnitt (14) mit einem Durchmesser größer als der Innendurchmesser des Schlauchkörpers (11), in den das Ventil (13) eingesetzt ist; einen rohrförmigen Aualaßabschnitt (15); und einen den Ventilabschnitt (14) mit dem Auslaßab8Chnitt (15)

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verbindenden konischen Halsabschnitt (16), der am Auslaßabschnitt (15) fliit mehreren, eine Verbindung zum Innenraum des Auslaßabschnitts herstellenden Öffnungen (19) versehen ist.
6. Durchspülvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilabschnitt (H) und der konische Halsabschnitt (16) mit einer durchgehenden Öffnung (20) versehen sind, die mit dem Innenraum des AusflußabSchnitts (15) in Verbindung steht.
7. Durchspülvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet

durch eine als Ventilstempel wirkende, zwischen den Enden des * Schlauchkörpers (11) in demselben angebrachte Platte (31) mit einer Öffnung (32); eine in der Öffnung (32) dichtend einliegende Kugel (35); eine an der Dichtungskugel (35) im Schlauchkörper (11) angebrachte Feder (33), die die Dichtungskugel in dichtender Weise auf die Öffnung gedrückt hält, bis ein bestimmter Druck im Schlauchkörper (11) erreicht worden ist, bei dem die Feder (33) zusammengedrückt wird und dabei die Dichtungskugel (35) aus der dichtenden Stellung schiebt.
8. Durchapülvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch am Schlauchkörper (11) angebrachte, mit beiden Enden desselben verbundene Mittel (Seil 40), die eine Ausdehnung des Schlauchkörpers (11) in Längsrichtung verhindern, aber seine seitliche Ausdehnung zulassen. f
9. Durchspülvorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch ein durch den Schlauchkörper (11) verlaufendes, an beiden Knden dee Schlauchkörpers befestigtes Seil (40), das eine Ausdehnung des Schlauchkörpers (11) in Längsriohtung über die Länge des Seils (40) verhindert, jedoch eine seitliche Ausdehnung des Schl'mchkörpers zuläßt.
10. Durchspülvorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine zum Ventil (13) gehörige, an einem Ende des Schlauchkörpers (11) und an der Platte (17) angebrachte Halterung

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(Halsabschnitt 16) mit mehreren Öffnungen (19) > derart, daß sich beim Eintritt von Wasser von der Wasserversorgung in den Schlauchkörper (11) derselbe ausdehnt und beim Erreichen eines bestimmten Druckwertes von der Platte (17) absteht, sodaß das im Schlauchkörper enthaltene Wasser um die Platte (17) herum durch die Öffnungen (19) und das freie Ende des Schlauchkörpers ausfließen kann.

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