DE2149330A1 - Herstellung von Vliesstoffen mit eingelegtem Schussfaden und Vorrichtung zur Ausuebung des Verfahrens - Google Patents

Description

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PATENTANWÄLTE

DR. I. MAAS

D R. W. PFEIFFER

DR. F. VOITHENLEITNER

8 MÜNCHEN 23

UNGERERSTR. 25 - TEL. 39 02 36

JPS - 9

J. P. Stevens & Co., Inc., New York/ N.Y., V.St.A.

Herstellung von Vliesstoffen mit eingelegtem Schußfaden und Vorrichtung zur Ausübung des Verfahrens

Vliesstoffe haben an Stellen, an denen sie eingesetzt werden können, sehr weite Verbreitung gefunden, weil sie sehr schnell aus billigem Rohmaterial hergestellt werden können, so daß der Endpreis des Vlieses weit unter dem für gewebtes oder gewirktes Material liegt. Die beiden allgemeinen Arten von Vliesstoffen sind solche mit verfilzten Fasern und Vliesstoffe, bei denen Schußfäden quer über Kettfäden gelegt oder um eine Gruppe von Kettfäden gelegt werden. Manchmal wird dazu der Schußfaden spiralförmig um Kettfäden geführt. Die Erfindung bezieht sich auf die zweite Art von Vliessstoffen, d. h. auf Vliesstoffe mit eingelegten Schußfäden.

Vliesstoffschichten aus Kett- und Schußfäden werden im allgemeinen einer Behandlung mit Beschichtungsmitteln unterworfen, insbesondere mit Klebmitteln, die die Schußfäden und Kettfäden miteinander verkleben, so daß sie fest miteinander verbunden

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sind. Wenn die Formsteifigkeit dieser Verbindung nicht erforderlich ist, sondern nur die Fadenoberfläche durch eine Beschichtung verändert werden soll, wird das hierdurch auch erreicht. Insgesamt sind die beiden eben beschriebenen Vliesstoffarten in Wirklichkeit gleichartig, weil es von den chemischen und physikalischen Eigenschaften der Beschichtungsverbindungen, mit denen das Erzeugnis behandelt wird, abhängt, ob eine verfestigende Verklebung oder lediglich eine Beschichtung hervorgerufen wird.

Das spiralige Umwinden einer Schicht von Kettfäden mittels Schußfaden kann auf verschiedene Weise erfolgen, etwa durch spiraliges Umwickeln, wie es beispielsweise in der USA-Patentschrift 3 041 230 (Oiehl) beschrieben ist, oder indem spiralige Schußfadenschlingen an zwei äußeren Kettfäden entlanggeführt werden, die als Kantenfäden wirken, indem die Kantenfäden durch eine korkenzieherartige Schnecke geleitet werden, die Schußfadenschlingen trägt und sie über diese Kettfäden legt. Diese abgeänderte Art der spiraligen Führung von Schußfäden um Kettfäden ist beispielsweise in der USA-Patentschrift 3 422 511 (Seguin) beschrieben.

Wenn Schußfäden spiralig um Kettfäden gewunden werden, kann W das Erzeugnis als ein mehrschichtiges Laminat betrachtet werden, bei dem Kettfäden zwischen Schichten von Schußfäden liegen. Die verschiedenartigen Modifikationen von Vliesen mit spiraligen Schußfäden stellen eine brauchbare Ware dar und können praxisgerecht fabriziert werden. Wie bei vielen praktisch verwendbaren Erzeugnissen, treten aber doch einige Eigenschaften in Erscheinung, die nicht ideal sind. Zunächst kann die Reibung in den Schnecken bestimmte Fäden, etwa Glasfaser, zerstören. Zweitens ist es, wenn man nur Faservliese in Betracht zieht, die durch Behandlung mit Klebeverbindungen zusammengehalten werden, wünschenswert, die Schußfäden und die Kettfäden in einer bestimmten.

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vorgegebenen Lage zusammenzuhalten, wenn sie mit dem Klebmittel behandelt werden, worauf dann Haltewalzen und Erhitzungs- oder sonstige Vorrichtungen eingesetzt werden, um das Klebmittel oder den Binder auszuhärten. Wenn der Schußfaden spiralig um einige oder sämtliche Kettfäden gelegt wird, muß der entstehende Vliesstoff zur Klebebehandlung weiterbewegt werden, und bei diesem Transport können sich die ungesicherten Kettfäden und die spiralig gelegten Schußfäden übereinander verschieben. Mit anderen Worten: Die Kettfäden können sich seitwärts im Vlies verlagern, wodurch manche Kettfäden einander kreuzen können, und die spiraligen Schußfäden können sich bewegen, wodurch die Dichtigkeit der Spirallagerungen verändert wird. Bei manchen Vliesen spielt eine geringfügige Verschiebung vor dem Kleben keine Rolle, weshalb diese Eigenschaft keine Einschränkung für die Brauchbarkeit dieser Vliese darzustellen braucht. Jedoch bedeutet dieses Verhalten einen Nachteil bei manchen Vliesen, bei denen es auf eine genaue Ausrichtung der Kettfäden und Schußfäden zueinander ankommt.

Das Legen von parallelen Fäden ist in der Technik der Herstellung von Faservliesen nicht neu. Eine dafür brauchbare Einrichtung ist beispielsweise in der USA-Patentschrift 3 390 439 (Kalwaites) beschrieben. Danach wird der Faden von einem Vorrat auf Haken an zwei divergierenden, mit Haken versehenen Ketten geführt, und an dem Funkt größten Abstands fallen die parallel liegenden Schlingen von den Haken ab auf ein Förderband. Bei bestimmten Arten fester Garne, die nicht besonders lebendig sind, das heißt die nicht zum Verschlingen und Verdrehen neigen, kann recht schnell gearbeitet werden. Das Patent betrifft nicht in erster Linie Vliesstoffe, die auch Kettfäden aufweisen; es bezieht sich vor allem auf das kreuzweise Auslegen von Garnen für faserverstärktes Papier und dergleichen, bei dem sie im allgemeinen mit Bindemitteln auf das Papier aufgebracht

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werden. Wenn jedoch die parallelen Garne auf dem Förderband quer über Kettfäden gelegt werden, um einen Vliesstoff mit Kette und Schuß herzustellen, kann die Reibung der Kettfäden zu einer gewissen Verschiebung der parallelen Schußfäden führen, bevor die Festlegung durch Klebemittel erfolgt, und wenn auch keine Schwierigkeiten hinsichtlich der Bewegung der des Kreuzens von Kettäden auftreten, ergeben sich doch Schwierigkeiten bei den Schußfäden auf dem Förderer, wenn sie auf die bewegten Kettgarne übertragen werden, bevor das entstehende Vlies festgelegt ist. Hierbei zeigen wieder brauchbare Vliese oder Materialien gewisse Kompromisse, die bei Vliesen für bestimmte Zwecke nicht hingenommen werden können.

Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von Material, insbesondere von Vliesstoffen aus Kettfäden und einzelnen oder mehreren Schußfäden oder -garnen, bei denen vorzugsweise die Garne in dem Material, beispielsweise durch ein Klebemittel, verklebt sind, jedoch lassen sich auch andere, unten erwähnte Formen der Verbindung benutzen, jedoch darf keine Gefahr für eine Querverschiebung von Kett- oder Schußfäden bestehen. Mit anderen Worten: Es gibt keinen Kompromiß hinsichtlich einer Eigenschaft, um ein Optimum bei einer anderen Eigenschaft zu erreichen. Gleichzeitig lassen sich hohe Produktionsgeschwindigkeiten erzielen; dabei können beliebige Schußgarne verarbeitet werden, seien sie auch noch so lebendig, spröde oder anderweitig schwierig.

Was die erfindungsgemäße Vorrichtung betrifft, so stellt es einen Vorzug dar, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung und in gewisser Hinsicht auch das Verfahren angewendet werden können, auf billige Weise und mit großem Ausstoß Vliesstoffe zu erzeugen, obwohl letztlich die Verwendung dieser Materialien nicht die maximale Genauigkeit der

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Garnausrichtung erforderlich macht, die nach der Erfindung erzielbar ist. Aus der nachfolgenden Detailbeschreibung ergibt sich, daß die praktisch ideal gute Ausrichtung mit gleich hoher Geschwindigkeit und bei niedrigen Kosten erreichbar ist wie eine weniger gute Ausrichtung, und daher lassen sich auf einer einzigen Maschine Vliesstoffe optimaler Qualität für alle Verwendungszwecke herstellen, wenn auch die Verwendung einer weniger vollkommenen Qualität für einige Anwendungszwecke ausreichend wäre.

Nach der Erfindung werden im wesentlichen Schußfäden mit hoher Geschwindigkeit auf Haken an Tragketten oder anderen Tragvorrichtungen gelegt und genau ausgerichtet in Kontakt mit mindestens einer Lage Kettfäden gebracht, wodurch Verschiebungen vermieden werden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform verlaufen die Schußfäden parallel zueinander und kreuzen einander nicht. Die Kettfäden ihrerseits können voneinander getrennt sorgfältig ausgerichtet bleiben, wozu Kämme oder andere übliche Elemente verwendet werden, bis sie die ausgerichteten Schußfäden berühren. Diese letzteren werden vor jeglicher Queroder Längsbewegung durch die Haken und Tragketten gesichert, bis das Material vollendet ist, und es entsteht daher kein Querzug auf die Kettfäden, wie es der Fall ist, wenn Schußfäden spiralig um die Kettfäden gewickelt werden, selbst bei der modifizierten Ausführungsform des Patents von Seguin. Diese vollkommene Ausrichtung der Schußfäden wird streng aufrechterhalten, bis das Erzeugnis entweder durch Behandlung mit Klebmittel verfestigt ist oder von Halterollen oder anderen Organen gehalten ist, die die vollkommene Ausrichtung des Materials bei seinem Durchgang durch diese Organe aufrechterhält. Wenn dann das Material fertig

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ist, wird es von den Traghaken abgenommen, etwa mittels eines Abstreifers, einer Schneidvorrichtung oder dergleichen. In keinem Augenblick können die Schußfäden sich quer zu ihrer Ausrichtungslinie bewegen, ehe das Material endgültig verfestigt ist, und das gilt auch für die Kettfäden, weil in keinem Augenblick während des Herstellungsprozesses ein Zug in Querrichtung auf sie ausgeübt wird. Bei der nachfolgenden Beschreibung wird zunächst Bezug genommen auf die bevorzugte Ausführungsform, bei der Schußfäden parallel zueinander ausgerichtet werden. Das Merkmal der parallel ausgelegten Schußfäden, die starr ausgerichtet bleiben, während das Material hergestellt wird, ohne daß eine Querkraft an den Kettfäden auftritt, stellt ein wesentliches Merkmal der Erfindung dar, sowohl hinsichtlich des Verfahrens als auch hinsichtlich der Vorrichtung zur Ausübung des Verfahrens. Zusätzlich und bei speziellen Ausführungsformen bleibt die starre Ausrichtung aufrechterhalten, während Klebmittel zugeführt werden, wobei keine Gefahr besteht, daß das Klebmittel die Haken an den Tragketten verunreinigt; und in anderer Hinsicht ergeben sich keine Schwierigkeiten selbst bei den lebendigsten und am schwersten zu behandelnden Schußgarnen.

Ein weiteres, für hohe Produktionsgeschwindigkeiten wesentliches Merkmal ist, daß das Schußgarn nicht überschwingen kann, weil zwischendurch Spannelemente in den Augenblicken eingesetzt werden, wenn das Schußgarn auf die Haken an den Tragketten überführt wird.

Damit die Arbeitsweise nach der Erfindung besser zu verstehen ist, wird nachstehend in etwas verallgemeinerten Ausdrücken die Prozedur in Verbindung mit einer bestimmten, bevorzugten Bauweise einer

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erfindungsgemäßen Vorrichtung beschrieben. Auf mögliche abgeänderte Ausführungsformen wird hingewiesen. Die Bewegung der Kettfäden - entweder eine Lage Kettgarne oder zwei oder mehr Lagen mit Zwischenlagen von Schußgarnen - verläuft im wesentlichen in gleicher Weise wie bei vielen handelsüblichen Maschinen zur Herstellung von Geweben unter Verwendung von Kettfäden. Mit anderen Worten: die Kettgarne laufen von üblichen Kettbäumen, Spulenhaltern oder anderen Vorratselementen ab und werden vor gegenseitigem Kreuzen vor der Gewebeherstellung durch Einrichtungen bewahrt, die sich im Rahmen der Erfindung auch nicht grundsätzlich von bekannten unterscheiden, etwa durch übliche Rietkämme.

Die Merkmale der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfassen das Zuführen des Schußfadens von geeigneten Garnvorräten durch eine zentrale Öffnung hindurch, das heißt, zentrisch gelegen zwischen den Tragketten und Haken, wie es weiter unten beschrieben wird, und der Schußfaden kann - bzw. bei hohen Arbeitsgeschwindigkeiten muß er - über zwischengeschaltete Spannorgane laufen und in einen Hohlstab gelangen, der von einer Hohlwelle gedreht wird, durch deren Mitte das Garn läuft. Die Länge des Stabs ist etwa gleich dem halben Abstand zwischen den Tragketten, und wenn der Stab sich dreht, tritt der Schußfaden aus seinem Ende aus. An zwei diametral aneinander gegenüberliegenden Punkten des von dem Ende des Stabes beschriebenen Kreises befinden sich Tragketten mit Haken für parallele Schußfäden. Bei der bevorzugten Ausführungsform mit parallel laufenden Schußgarnen wird das aus dem Ende des Stabes austretende Garn auf einer Seite von einem einzelnen rotierenden Finger ergriffen, der sich dreht, um eine Garnschlinge an einen gabelförmigen übertragungsfinger weiterzugeben, wobei eine obere und eine untere Gabel in entgegengesetztem Sinne umlaufen und die Schlinge von dem ersten Finger abgleitet,

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wenn sie durch den übertragungsfinger läuft. Dieser Finger wiederum legt die Schlinge um einen Haken auf einer Kette. An der oben beschriebenen Seite befinden sich zwei zusätzliche bewegte Finger, die dem Garn eine halbe Umdrehung verleihen, bevor es auf den übertragungsfinger gelangt. Wenn der Stab seine Drehung fortsetzt, wird das aus seinem Ende austretende Garn herumgeschwenkt, bis es eine Lage erreicht, die der anderen Kette mit ihren Haken gegenüberliegt. In dieser Lage wird der Faden von einem Finger mit Doppelhaken auf Scheiben, die eine rotierende Fingereinrichtung darstellen, ergriffen. Die Haken berühren die Gabeln eines übertragungsfingers der oben beschriebenen Art, wobei sie die Schlinge darauf übertragen, und dieser Finger gibt seinerseits die Schlinge an einen Haken auf der Kette ab. Der Stab läuft weiter, bis er wiederum den ersten rotierenden Finger erreicht, der eine Schlinge auf den ersten rotierenden, gegabelten Finger abgibt, wie oben beschrieben, wobei das Garn eine einzelne halbe Drehung erhalten hat, und die Folge der Arbeiteschritte wiederholt sich. Wenn eine Parallelausrichtung nicht für erforderlich erachtet wird, ist auch die halbe Drehung nicht erforderlich. In diesem Fall werden die beiden bewegten zusätzlichen Finger weggelassen, und der einzelne rotierende Finger wird durch einen weiteren Finger mit zwei Haken, wie oben beschrieben, ersetzt. Die Aufnahme- und Überführungsmechanik ist daher auf beiden Seiten gleich. Bei dieser geänderten Ausführungsform werden Schußfäden gelegt, die einander kreuzen, außer der Stab wird hin- und herbewegt, in welchem Fall die Schußfäden parallel liegen.

Um bei der übergabe an die Haken ein überschießen des Garns zu verhindern, wird zwischendurch auf das hereinkommende Garn ein Zug an diesen Stellen ausgeübt, so daß es nicht wegen des Impulses überschießen kann. Dann

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wird während des Rests der Bewegung des Stabes von einem Finger zum nächsten der Zug weggenommen, so daß nun ein Minimalwert der Spannung an dem Garn herrscht.

Die Drehung des Stabes, die Betätigung der zugausübenden Organe, etwa mittels eines Nockens, die Drehung der Fingerpaare und die Bewegung der Tragketten mit den Haken sind synchronisiert und erhalten normalerweise ihren Antrieb über geeignete Antriebsmittel aus einer einzigen AntriebsgueHe.

Wenn die Tragketten sich bewegen, bewegen sich parallele Schußfäden um die Haken vorwärts ausgerichtet zu dem Punkt, an dem die parallellaufenden Schußgarne die Kettgarne berühren. Es kann eine einzige Lage Kettgarne vorgesehen sein, und die Schußgarne werden auf diese Lage gelegt, es können aber auch zwei oder mehr Kettgarnlagen vorgesehen sein, zwischen die nach Art eines Laminats Schußgarne gelegt werden. Werden bei dem Material zwei oder mehr Lagen Kettgarne benutzt, so werden sie vorzugsweise gegeneinander versetzt, so daß es äußerlich, nachdem es fertiggestellt und vorzugsweise verfestigt ist, den Eindruck eines Gewebes macht, obwohl tatsächlich kein Webvorgang und kein Interlockvorgang abgelaufen ist. Die Kettgarne laufen, in Kontakt mit den Schußfäden, weiterhin vorwärts, während die Schußgarne noch fest an den Haken auf der Tragkette gehalten werden, bis das Material die Stelle erreicht, wo Klebemittel oder sonstige Beschichtungs- oder Verfestigungsmittel zugeführt werden.

An diesem Punkt führt eine kurze Walze, die nicht so weit vorsteht wie die beiden Tragketten, das gesamte Material etwas nach unten und läßt es unter die Oberfläche eines

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Beschichtungsmittels in einem Trog tauchen, in dem das Mittel auf gleichbleibender Spiegelhöhe gehalten wird, etwa mit konstantem Zufluß und überlauf. Dann gelangt das Erzeugnis zwischen Quetschrollen, die überschüssiges Beschichtungs- oder Klebemittel hinausdrücken, und schließlich durch eine Trocken- oder Härteeinrichtung. Kurz nachdem das Erzeugnis die Trockenanlage verlassen hat, laufen die mit Haken versehenen Tragketten um Endkettenräder, und die Schlingen der Schußfäden werden, vorzugsweise durch einen Abstreifer, abgelöst. Dann fc laufen die Ketten zurück, und die Haken können, nachdem die Kette die anderen Kettenräder umrundet hat, neue Schußfäden aufnehmen.

Nachdem das Material die Trockenanlage durchlaufen hat, in der das Beschichtungs- oder Klebemittel erhärtet ist, gelangt es zu üblichen Aufwickelwalzen, die natürlich synchron zu der Vorwärtsbewegung des Materials angetrieben werden müssen.

Wegen der Tatsache, daß das Schußgarn nicht unter Spannung steht, oder höchstens einen zu vernachlässigenden Zug während der Abschnitte der Drehung des Stabes er-" fährt, während welcher das Garn mit maximaler Geschwindigkeit herausgezogen wird, gibt es keinen oder nur vernachlässigbaren Widerstand, und der Stab kann mit hoher Drehzahl umlaufen. Da es sich bei der Garnzuführung in der Tat um eine einfache harmonische Bewegung handelt, bewegt es sich sehr langsam, während das Schußgarn auf die Finger übertragen wird; zu einem bestimmten Zeitpunkt erfolgt tatsächlich keinerlei Garnbewegung. Daher kann der Zug zu diesem Zeitpunkt oder nahe diesem Zeitpunkt angelegt werden, um ein überschießen des Garns zu verhindern und zu erreichen, daß die Schlingen fest um die gewinkelten Haken gelegt werden, ohne das Garn unzulässig stark zu spannen. Natürlich verhindern die

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zusätzlichen Finger auf der einen Seite das Kreuzen des Garns; infolgedessen können sogar lebendige Garne oder Garne mit geringer Festigkeit in bestimmten Richtungen verwendet werden, beispielsweise Glasfaser, die zwar sehr hohe Zugfestigkeit besitzt aber beim Biegen leicht bricht. Garnbrüche werden vermieden, und die Maschine arbeitet zuverlässig und fortlaufend mit hoher Geschwindigkeit. Bei geeigneten Garnen lassen sich 1000 oder mehr Schußfäden je Minute ablegen, was einer Drehzahl des Stabes von 500 entspricht, weil der Stab natürlich zwei Schußfäden bei jeder vollen Drehung legt. Die hohe Geschwindigkeit läßt eine sehr wirtschaftliche Arbeitsweise zu und erreicht das ohne irgendwelche diese Leistung beeinträchtigende Nachteile.

Die Breite des hergestellten Materials ist nicht ernsthaft beschränkt und wird nur durch die Länge des bewegten Stabes begrenzt. Somit können breite Materialien hergestellt werden, aber natürlich liegt wegen des Impulses die obere Grenze der Stabrotation um so niedriger je breiter das produzierte Material ist. Natürlich ist eine weitere Breitenbegrenzung dadurch gegeben, daß die ziemlich dichten Schußgarne zwischen den Haken nicht übermäßig durchsacken sollten. Jedoch stellt das keine wesentliche Einschränkung dar, und Bahnen von einigen Fuß Breite oder mehr lassen sich leicht herstellen.

Es ist von einem Stab die Rede gewesen, und ein Stab wird in der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen im einzelnen an Hand von Zeichnungen beschrieben werden, jedoch soll die Erfindung nicht darauf beschränkt sein. Vor allem ist zu beachten, daß die Bestimmung des Stabes darin besteht, Garn am Umkreis

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eines Kreisbogens zuzuführen, dessen Sehne durch den Abstand zwischen den Tragketten mit ihren Haken bestimmt ist. Der hohle Stab kann äußerst leicht gebaut sein, weil er keine ernsthafte Beanspruchung erfährt, und er stellt eine bevorzugte Ausbildung dar. Auf der gleichen Welle können mehr als nur ein Stab verwendet werden, beispielsweise vier Stäbe. Da der leichte Stab, wenn auch sein Gewicht gering ist, nicht vollständig ausgewuchtet ist, wird am Ende unmittelbar neben der Welle im allgemeinen ein Gegengewicht angebracht, das das Gewicht des Stabes während seiner Rotation ausgleicht. ψ Jedoch lassen sich auch beliebige andere Einrichtungen verwenden, die Garn auf einem Kreisbogen zuführen. Zum Beispiel könnte anstelle eines Stabes eine Scheibe mit geeigneten Garnführungen verwendet werden.

Zumindest theoretisch könnte der Stab oder eine entsprechende Mechanik schwingend zwischen den Ketten hin- und herbewegt werden, aber ein derartiger Vorgang ist bei höher Geschwindigkeit erheblich weniger gut brauchbar als eine fortlaufende Rotation, und die Anlage wäre auch kostspieliger. Wird die Erfindung als Verfahren aufgefaßt, so bedeutet der Schritt, daß der Schußfaden auf einen Haken geführt und dann auf den Haken an der anderen Kette gezogen wird, unabhängig von der speziellen Vorrichtung, die dazu benutzt wird. Jedoch würde ein hin- und herschwingender Stab parallele Schußfäden legen, ohne daß dazu Hilfsorgane erforderlich wären, die dem Garn auf der einen Vorrichtungsseite eine halbe Drehung verleihen.

Wird ein Stab oder eine entsprechende Scheibe verwendet, so ist die Konstruktion am einfachsten, wenn der Stab oder die Scheibe von einer Hohlwelle in Drehung oder in schwingende Bewegung versetzt wird und das Garn die

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Hohlwelle durchläuft, mit anderen Worten: wenn die Garnzuführung in der allgemeinen Richtung der Lagen von Kettgarn in der Mitte zwischen den Ketten erfolgt. Jedoch ist das nicht wesentlich, denn es ist daran zu erinnern, daß das einzige wesentliche Merkmal ist, daß das Garn auf irgendeine Weise längs eines Kreisbogens geführt wird. Das Garn selbst kann dieser Führungsvorrichtung aus beliebiger Richtung zugeleitet werden. Mit anderen Worten: wenn das Garn von dem Garnvorrat quer herangeführt würde und die Laufrichtung des Garns dann durch eine Führung oder durch Führungen so geändert würde, daß es schließlich die Garnführung auf dem Kreisbogen erreicht, so würden damit die gleichen Funktionen erfüllt, wie es natürlich die Erfindung im weiteren Sinne auch vorsieht, wenn auch vorzugsweise das Garn auf der Mitte zwischen den Tragketten zugeführt wird, sei es durch eine Hohlwelle oder mittels einer anderen Führung. Diese Konstruktion ermöglicht den Bau einer ganz einfachen und billigen Vorrichtung und wird daher bevorzugt.

Bei den meisten Erzeugnissen, die nach der Herstellung verklebt werden, ist es einfacher und billiger, ein Klebemittel zu verwenden, das natürlich beispielsweise geeignet sein muß, bei der Verarbeitung von Glasfasern an Glas zu haften. Das Wichtigste ist jedoch selbst bei der bevorzugten verklebten Form des Materials, daß die Kettfäden und Schußfäden fest aneinanderhaften, und bei bestimmten Werkstoffen ist das zu erreichen, ohne daß eine spezielle Beschichtung erforderlich ist. Wenn beispielsweise die Garne aus thermoplastischen Fasern mit einem passend niedrig liegenden Schmelzpunkt bestehen, kann man auf Klebemittel vollständig verzichten, und heiße Halterollen werden benutzt, um die Schuß- und Kettfäden zu erweichen oder

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teilweise zu schmelzen, wenn das Material zwischen den Rollen hindurchläuft, wobei dann die genannten Fäden aneinanderheften. Natürlich müssen bei dieser Ausfuhrungsform die Schuß- und die Kettfäden aus Thermoplasten bestehen, die aneinander haften können, jedoch bedeutet das keine wesentliche Einschränkung, weil eine große Auswahl von Garnen diese Eigenschaften besitzt.

Es ist zu beachten, daß, wenn das fertige Material in ein Beschichtungsmittel getaucht wird, dieses Mittel kein starkes Klebemittel zu sein braucht. Für bestimmte Zwecke ist große Festigkeit in allen Richtungen und Formbeständigkeit nicht erforderlich, aber es kann eine bestimmte Oberflächenbeschaffenheit erforderlich sein. Wenn beispielsweise ein Vliesstoff auf den Dächern öffentlicher Gebäude mit geringer Neigung verwendet werden soll, so wird der Teer, der auf dem Dach benutzt worden ist, daran gehindert, nach einer Reihe von heißen Sommern allmählich an dem Dach herunterzufließen, wenn das Garn mit einem Material beschichtet ist, das von Teer benetzt wird oder an ihm haftet. Da in einem solchen Fall das Material keine hohen Beanspruchungen in verschiedenen Richtungen auszuhalten hat, kann anstelle eines Klebemittels ein einfaches Beschichtungsmittel ausreichend sein; die Erfindung ist daher nicht beschränkt auf die Herstellung von Material, in dem ein eigentliches Klebemittel verarbeitet ist, sondern umfaßt auch Material, das nur mit einer geeigneten Beschichtung versehen ist.

Natürlich kann die Erfindung auch dazu benutzt werden, Vliesstoffe herzustellen, die weder mit einem Klebemittel noch mit einem Beschichtungsmittel zum Aneinanderheften der Fasern behandelt worden sind. Die

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Vorteile einer exakten Ausrichtung und der hohen Arbeitsgeschwindigkeit bleiben erhalten, aber natürlich ist der erhaltene Vliesstoff nur für Anwendungszwecke brauchbar, bei denen eine höhere Formbeständigkeit, wie sie bei verklebten Vliesstoffen erreichbar ist, nicht erforderlich ist. Das wichtigste Anwendungsgebiet der Erfindung ist jedoch die Herstellung der verklebten Vliesstoffe.

Die erfindungsgemäß hergestellte Vliesstoffe müssen nicht allein als solche verwendet werden. Sie können vielmehr auch als Verstärkungslagen für Harze und andere Kunststoff verbindungen benutzt werden. Wenn beispielsweise Kettfäden von sehr hoher Zugfestigkeit verwendet werden, etwa "extreme high modulus graphite" oder, bei weniger extremer Beanspruchung, Glasfaser, kann das entstehende Vlies als Verstärkung in hitzehärtbaren Kunststoffen verwendet werden, etwa für Propellerblätter, Kompressorschaufeln und dergleichen. Die außerordentliche Zugfestigkeit in der Richtung der zugfesten Garne bleibt vollständig erhalten. Wenn die Garne Oberflächen besitzen, die mit den speziellen Kunststoffen, denen sie als Verstärkung dienen, verträglich sind, wozu manchmal eine Beschichtungsbehandlung erforderlich ist, ist es nicht nötig, die Kette- und Schuß-Vliese zu verkleben, weil sie, wenn sie erst einmal in dem verstärkten Kunststoff eingebettet sind, gegen Verschiebung gesichert sind. In einem solchen Fall wird eine Formbeständigkeit nur noch zur Herstellung eines Schichtaufbaus verlangt. In manchen Fällen kann hier die Erfindung zur Herstellung eines Vliesstoffs herangezogen werden, in dem die Schuß- und die Kettgarne nicht verklebt sind. Es ist keinesfalls erforderlich, daß Kettgarn und Schußgarn aus dem gleichen Werkstoff bestehen. Zum Beispiel lassen sich Verstärkungen für Propeller oder Kompressorflügel oder dergleichen mit Kettfäden aus hochfestem Graphit und

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einem anderen geeigneten Schußfaden herstellen. Wenn die hohe Zugfestigkeit in zwei rechtwinklig zueinander verlaufenden Richtungen verlangt wird, so würde natürlich das Schußgarn aus dem gleichen Werkstoff hergestellt werden oder aus einem Material mit gleicher Zugfestigkeit. Gemischte Garne sind natürlich nützlich, wenn beispielsweise einige Kettfäden als Glasfaser und andere aus hochfestem Graphit bestehen. Wegen der hohen Kosten für Graphit ergeben sich einige Einsparungen, wenn ein absolutes Zugfestigkeitshöchstmaß nicht gefordert wird. h Dazu sollte bedacht werden, daß eine Schwierigkeit bei einigen hochfesten Werkstoffen, insbesondere bei Graphit, darin liegt, daß die Zugfestigkeit des Vlieses erheblich verringert wird, wenn die Fasern bei ihrem Einweben in das Vlies gebogen werden. In dieser Hinsicht ist das hier beschriebene Material ideal, da keinerlei Verbiegen der Fasern erfolgt, denn sie werden lediglich übereinandergelegt.

Der Transport der Schußfäden erfolgt vorzugsweise durch Ketten, aber es können auch andere Transportmittel benutzt werden. Die Haken stellen ebenfalls das bevorzugte Halterungsmittel für Schußfäden während des Transports " dar, jedoch können auch hier gleichwirkende Bauteile verwendet werden.

Figur 1 ist eine Ansicht der Gesamtvorrichtung; Figur IA ist ein Grundriß der Gesamtvorrichtung;

Figur 2 ist eine Ansicht (in größerem Maßstab) von

Teilen der Mechanik zum übertragen von Schußfäden an der linken Vorrichtungsseite;

Figur 3 stellt ein Detail eines Gliedes der Tragkette mit Platte und Haken dar;

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Figur 4

ist eine entsprechende Ansicht eines Gliedes, rechtwinklig zur Blickrichtung aus Figur 3 gesehen;

Figuren 5 bis 10

zeigen die Mechanik nach Figur 2 in verschiedenen Stellungen. Entsprechend zeigen die Figuren 5A bis 1OA schematisch Stellungen des Schußfadenüberführungsstabes ;

Figuren 11 bis 15

zeigen verschiedene Stellungen der Garnübertragungsmechanik an der rechten Maschinenseite; Figuren HA bis 15A geben schematisch die Stellungen des Stabes, die zu den Figuren 11 bis 15 gehören, wieder; die Darstellung entspricht den Figuren 5A bis 1OA für die Mechanik auf der linken Maschinenseite.

Gemäß Figuren 1 und IA besitzt die Maschine einen Rahmen mit aufwärts gerichteten Ständerteilen 3, 49 und 52. An einem mit Rädern 50 versehenen Wagen befinden sich Ständer 9, 11 und 12. Ein Motor 5 treibt die Gesamtmaschine mit Hilfe von Ketten oder Zahnriemen 6, 21 und 4 an. Infolgedessen sind alle bewegten Teile der Maschine miteinander synchronisiert. Die Antriebselemente an dem Ständer 49 sind nicht dargestellt, denn sie erscheinen in den Figuren 1 und IA nicht; sie erhalten jedoch ihren Antrieb von dem gleichen treibenden Motor.

Ein Ständer 11 trägt Vorratsspulen mit Schußgarn 10; von diesem Vorrat ist in den Figuren 1 und IA nur eine einzige Spule gezeichnet, aber in Wirklichkeit sind an der Maschine mehrere Spulen angebracht, so daß die Maschine fortlaufend arbeiten kann. Kettfäden, die sich

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auf den Kettbäumen 13 und 14 befinden, verlaufen über eine Führungswalze 16 und zwei Walzen 54. Sie treffen an einer anderen Stelle der Maschine aufeinander, wie noch beschrieben wird. Um die beiden Kettlagen von Kettenden getrennt zu halten, kommt die obere Lage 15, gestrichelt gezeichnet, von dem Kettbaum 13, und die untere Lage 17 ist vom Kettbaum 14 her gestrichelt gezeichnet. Die Zuführung von Kettfäden für Vliesstoffe der im Rahmen der Erfindung zu behandelnden Art ist an sich bekannt; dieser Teil der Maschine soll daher,

t weil er durch die Erfindung nicht wesentlich verändert wird, nur schematisch angedeutet werden, denn die Erfindung befaßt sich nicht mit den mechanischen Einzelheiten der Zuführung der Kettenden. Die Figuren 1 und IA stellen demnach eine Maschine dar, die zwei Kettlagen liefert, zwischen die Schußfäden zur Bildung eines Schichtstoffs gelegt werden, wie es aus Figur 1 am besten zu entnehmen ist und weiter unten beschrieben werden soll. Nötigenfalls kann auch mit einer einzigen Kettlage gearbeitet werden, die beispielsweise von dem unteren Kettbaum 14 geliefert wird, wenn nur eine einzige Kettlage gewünscht wird. Sollen mehr als zwei Lagen verarbeitet werden, so muß natürlich eine ent-

" sprechende Zahl von Lagen bereitgehalten werden. Wie bei Vliesstoffen üblich, sind die Kettenden der oberen Lage 15 und der unteren Lage 17 gegeneinander versetzt. Das ist natürlich in Fig. 1 nicht dargestellt. Die Erfindung beschäftigt sich nicht mit dem eigentlichen Mechanismus für die Zuführung von Kettlagen, weil daran nichts geändert wird. In den Figuren 1 und IA ist ein gemeinsamer Ausgangspunkt dargestellt, natürlich kann aber auch jede beliebige andere Möglichkeit für die Bereithaltung von Kettlagen angewandt werden, etwa Rahmen mit besonderen Kettendenwickeln und dergleichen. Diese anderen Möglichkeiten für die Bereitstellung von

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Kettlagen oder Kettschichten sind an sich bekannt und werden durch die erfindungsgemäße Mechanik nicht weiter, verändert als die Kettbäume, die tatsächlich in den Figuren 1 und IA gezeichnet sind. Diese anderen Mittel zur Bereitstellung von Kettlagen werden daher nicht veranschaulicht, weil sie die Zeichnungen nur unübersichtlich erscheinen lassen würden; es sei nur darauf hingewiesen, daß die Erfindung nicht auf die gezeichnete Lieferung der Kettlagen von Kettbäumen beschränkt ist.

Schußgarn von dem Wickel 10 tritt in die Hohlwelle ein, die von den Ketten oder Zahnriemen 6 in Drehung versetzt wird. Diese Welle ist in Lagerungen 22 an den Enden der aufrechtstehenden Ständer 52 aufgenommen. Das Garn von dem Wickel IO läuft durch eine zwischengeschaltete Spannvorrichtung 18, die über den Nocken 19, der mit der Welle 20 umläuft, angetrieben wird. Da die Ausbildung dieser Spannvorrichtung an sich bekannt ist, wurde sie nur schematisch angedeutet. Das einzige bedeutende Merkmal der Erfindung ist die Einstellung der kurzen intermittierenden Spannperioden, wie es weiter unten beschrieben wird. Natürlich wird der Nocken 19 zunächst so eingestellt, daß die Spannvorrichtung mit den richtigen Zwischenräumen arbeitet. Während die Ausbildung der Spannvorrichtung, die üblicherweise bewegliche Spannscheiben aufweist, keinen Teil der Erfindung bildet, stellen die eigentlichen Intervalle, in denen dieses bekannte Bauelement betätigt wird, ein Merkmal der Erfindung dar.

Nachdem der Schußfaden die intermittierend arbeitende Spannvorrichtung 18 passiert hat, läuft er weiter durch die Hohlwelle 20 in einen hohlen Stab 23, der von der Welle 20 gedreht wird und der mit einem Gegengewicht

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versehen ist, damit das Auftreten von Schwingungen während des Betriebs infolge unausgeglichener Massen vermieden wird. Am Ende des Stabes 23 befindet sich eine Schußfadenführung in Gestalt eines Zuführkopfs 24. Diese Einrichtung läßt sich am besten in Figur 11 erkennen, aber um die Zeichnungen nach den Figuren 1 und IA nicht unübersichtlich zu machen, wurde das aus dem Kopf 24 austretende Garn hier nicht gezeichnet.

Wenn der Stab 23 umläuft, wie es die schematisch gezeichneten Stellungen in den Figuren 5A bis 15A deutlich erkennen lassen (die Drehung erfolgt im Uhrzeigersinn, wie die Pfeile in den Figuren 5A bis 7A andeuten) , gelangt er nacheinander an zwei Schußfaden-Trägern in Gestalt endloser Ketten 25 und 40 vorbei, von denen in Figur 1 natürlich nur die links liegende Kette gezeigt werden konnte. Bei der nachfolgenden Beschreibung ist "rechts" und "links" immer so zu verstehen, daß man an der rechte Seite in Figur 1 steht und durch die Maschine an der Achse der Hohlwelle 20 entlang blickt. Diese Hohlwelle liegt in der Mitte zwischen den beiden Ketten 25 und 40 (vergleiche Figur IA), so daß beim Drehen des Stabes 23 der daran befindliche Kopf 24 sich jeder Kette an dem richtigen Punkt nähert.

Die Ketten 25 und 40 tragen Platten 26 und 41, an denen sich Haltevorrichtungen für die Schußfadenschlinge, etwa Haken 27 und 42, befinden. Die Hakenenden sind etwas abgerundet und stellen keine scharfen Spitzen dar. Diese Mechanik ist besonders deutlich für die linksliegende Kette in den Figuren 2 bis 4 dargestellt, erscheint aber auch, wenn auch mit weniger Einzelheiten, in den Zeichnungen der rechtsliegenden Kette in den

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Figuren 13 bis 15 und der linksliegenden Kette in den Figuren 6 bis 10. Da die rechte Seite in den Figuren 11 bis 15 isometrisch gezeichnet ist, ist die rechtsliegende Kette in den Figuren 11 und 12 nicht wiedergegeben, um die Zeichnungen nicht unübersichtlich zu machen, weil in den hier gezeichneten Stellungen die Kette nicht eigentlich beteiligt ist.

Figur 2 stellt die linksliegende Übertragungsmechanik dar. Hierzu gehört ein Gehäuse 35, auf dem zwei sich gegeneinander drehende Bauteile 28 und 29 befinden, die von der Kette 4 angetrieben wird, die am besten in Figur 1 zu erkennen ist. Das Bauteil 28 stellt eine Scheibe mit einem einzelnen Finger 30 dar, während das Bauteil 29 als gegabelter Finger ausgebildet ist. Die beiden Finger laufen in entgegengesetzter Drehrichtung mit passender Synchronisierung um, wie auch aus den Figuren 5 bis 10 zu entnehmen ist. Wie sich aus der folgenden detaillierteren Beschreibung der Figuren 5 bis 9 entnehmen läßt, wird der Schußfaden von der Übertragungsmechanik von dem Kopf 24 des Stabes 23 auf den richtigen Haken 27 überführt. Da diese Übertragung das Herumlegen des Schußfadens um Finger und unter Umständen um einen Haken bedeutet, ist es der Klarheit der Darstellung wegen erforderlich, in den Figuren 5 bis 9 die beiden Fadenabschnitte zu unterscheiden, und deshalb wird der Fadenabschnitt, der von dem Stab während dessen Bewegung durch den unteren Halbkreisbogen abgelegt ist, mit X bezeichnet, und das andere Fadenende, das sich zurückbewegt, wenn der Stab seinen oberen Halbkreisbogen durchläuft (Stellungen in den Figuren 5A bis 9A angegeben), wird mit Y bezeichnet. Das ist in den Figuren 5 bis 9 deutlich ausgeführt, aber in Figur sind nur die Fäden dargestellt, die um die Haken längs

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eines Stücks der Kette geschlungen sind, im übrigen sind sie weggebrochen, um diese Zeichnung, die die bewegten Finger verdeutlichen soll, nicht zu überladen.

Die Fig. 5 zeigt die Stellung in dem Augenblick, in dem der Stab sich neben den linken Übertragungsmechanismus gelegt hat (vgl. Schema in Figur 5A), und der Faden wurde in den Finger 30 gelegt, wobei natürlich der rechtsliegende Abschnitt mit X und der andere Abschnitt mit Y zu bezeichnen war. An dieser Stelle werden zwei zusätzliche schwingende Finger eingeführt: Ein Finger 31 ist an einer schwingenden Scheibe 32 in einem Gehäuse 51 angeordnet, das in Figur 1 einen Teil des Gehäuses 35 darstellt, welches in jener Figur die Gesamtheit des Antriebs für die linksliegende Übertragungsmechanik repräsentiert. Dieser Teil der Figur wird im einzelnen nicht gezeigt und ist nur schematisch wiedergegeben. Aus Figur 5 entnimmt man, daß der Finger 31 gerade im Begriff ist, den Schußfaden X zu ergreifen. Links ist ein weiterer Finger 33 dargestellt, der sich von links nach rechts und zurück bewegt, wie ψ die Figuren 5 bis 9 zeigen. Diese Bewegung wird in üblicher Weise herbeigeführt, und die Einzelheiten der Mechanik in dem Gehäuse 35 (Figur 1) werden, um die Zeichnung übersichtlich zu erhalten, nicht gezeigt. Natürlich bewegt sich der Finger 33 synchron innerhalb des Gesamtvorgangs, wie es sich von selbst durch den Kettenantrieb 4 ergibt. Auf dem Gehäuse 51 ist ferner ein feststehender, als Führung dienender Draht 34 angebracht. Genau genommen ist das kein Bestanteil der Übertragungsmechanik, aber diese Führung dient dem nützlichen Zweck, den Faden davor zu bewahren, daß er in die bewegten Teile der Übertragungsmechanik gerät. Das zeigen deutlich die Figuren 5 bis 10.

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Nach Figur 6 haben sich die Scheibe 28 und der gegabelte Finger 29 etwas weiter gedreht, und der Finger hat bereits den Schußfaden X ergriffen und beginnt ihn aufwärts zu bewegen. Der Finger 33 ergreift in Kürze den Schußfaden Y. Die Figuren 5 bis 10 stellen Draufsichten dar und zeigen daher den gegabelten Finger 29 nicht vollständig. Figur 2 gibt den Finger perspektivisch mit allen Einzelheiten wieder. Auf der rechten Maschinenseite befindet sich ein gegabelter Finger 39, der die gleiche Form wie der gegabelte Finger 29 an der linken Maschinenseite hat. Die Arbeitsweise der Finger auf der rechten Maschinenseite wird weiter unten im einzelnen beschrieben werden.

Nach Figur 7 ist der Finger 30 im Begriff, den Faden an den gegabelten Finger 29 abzugeben, wobei der Finger 33 den Faden Y ungefähr so weit wie möglich nach rechts führt. Der Finger 31 hat den Faden X bis in seine höchste Stellung gebracht. Ein Teil des gegabelten Fingers 29 bewegt sich gerade unter den Faden X und ein anderer Fingerteil über den Faden Y.

Nach Figur 8 befindet sich der Stab 23 gerade auf der Hälfte des Weges im zweiten Abschnitt seines oberen Kreisbogens (Fig. 8A). Der Finger 31 hält den Faden X noch etwa in seiner höchsten Stellung, und durch das Zusammenwirken der Finger 30, 31 und 33 sind die Fäden X und Y auf den gegabelten Finger 29 überführt. Man sieht, daß die halbe Verdrehung der Fäden um den Finger 30 in Fig. 7 noch besteht, obwohl die Schleife um den Finger 30 gerade freigegeben worden ist. Der Faden X liegt noch über einem Teil des gegabelten Fingers 29, genau wie in Figur 7, und der Faden Y verläuft unterhalb der beiden linken Zacken der oberen bzw. unteren Gabel in der Vertikalebene. Da Figur 8 eine Draufsicht darstellt, wird die Aufspaltung des gegabelten

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Fingers 29 in eine obere und eine untere Gabel nicht erkennbar; diese Tatsache ergibt sich jedoch eindeutig aus Figur 2, und der Faden Y liegt unter der oberen und unter der unteren Gabel und zwischen den linken und den rechten Zacken.

Aus der Betrachtung der Figuren 7 und 8 ist zu schließen, daß die Finger dem Schußgarn eine Halbdrehung mitgeteilt haben. Wenn es von Bedeutung ist, daß die Schußfäden parallel gelegt werden, ist diese Halbdrehung erforderlich, weil sonst die Fäden X und Y sich kreuzen wür- w den.

In Figur 9 ist die Fadenschlinge fast vollständig an den Haken 27 abgegeben worden. Der Finger 33 hat sich zurückbewegt; der Finger 30 hat den Faden freigegeben, und der Finger 31 ist ein Stück weit nach unten gegangen. Diese Bewegungen ergeben sich eindeutig aus Figur Figur 10 läßt die Vervollständigung des Schlingeniegens der Fäden X und Y um den Haken 27 erkennen, und diese Schlinge ist von dem gegabelten Finger 29 abgegeben worden. Wegen der Blickrichtung in Figur 10 können die Fäden X und Y nicht mehr als getrennte Fäden erblickt werden, jedoch wird diser Zustand in Figur 2 verdeutlicht und erscheint natürlich in den Figuren 5 bis 9.

Figur HA deutet an, daß der Stab 23 sich den rechtsliegenden Überführungsfingern, die in Figur 11 gezeichnet sind, nähert. Diese Stellung des Stabes ist auch in Figur 9A gezeigt. Figur 1OA stellt den Stab in der gleichen Lage dar wie Figur 12A, um erkennen zu lassen, was in dieser Lage an der linken Maschinenseite abgelaufen ist. Figur 11, in der übrigens auch die Stellung von Stab 23 und zugehörigem Kopf 24 gezeichnet ist, zeigt, daß der Stab den Faden Y, also den Faden,

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der bei der oberen Halbkreisbewegung des Stabes niedergelegt wurde, auf zwei mit Haken versehene Finger 38 in zwei umlaufenden Scheiben 37 und einen gegabelten Finger 39 gelegt hat, der ebenso ausgeführt ist wie der Finger 29. Die Finger 38 treten an die Stelle der umlaufenden Bauteile 28 und 30 an der linken Maschinenseite, und an der rechten Maschinenseite werden keine schwingenden Finger 31 und 33 benötigt, weil keine Halbdrehung des Fadens beim Umschlingen der Haken 42 der rechtsliegenden Kette 40 erforderlich ist; die Haken 42 befinden sich an Platten 41. Die Kette ist in Figur gezeichnet, in den Figuren 11, 12 und 14 aber weggelassen, um diese Zeichnungen nicht zu überladen, denn das Garn wird in diesen Stellungen nicht auf die Haken 42 übertragen oder um diese geschlungen. Aus dem gleichen Grunde ist der Stab 23 nur in Figur 11 eingezeichnet und natürlich in den die Stellung angebenden Figuren HA bis 15A. Es ist zu bemerken, daß die Haken 42 in praktisch der gleichen Weise an der Kette 40 angebracht sind wie die Haken 27 an der Kette 25 an der linken Maschinenseite. In beiden Fällen sind die Haken in zwei Ebenen abgewinkelt, so daß, wenn die Ketten 25 und 40 um ihre endständigen Kettenräder geführt sind, wie es Figur 1 in Form des Kettenrads 56 für die Kette 25 zeigt, die Schußfadenschlingen glatt von den Haken herunterfallen und nicht festgehalten werden. Dieses Merkmal der Arbeitsweise der Maschine soll weiter unten beschrieben werden.

Die Figuren 12 bis 15 zeigen die hakenförmigen Finger und die gegabelten Finger 39 in verschiedenen Stellungen für die überführung des Schußfadens auf den zugehörigen Haken 42. Nach den Figuren 11 bis 15 ist die Stellung der beiden Haken an dem hakenförmigen Finger 38 so gewählt, daß der Faden über die Gabel in dem Finger

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gestreift und damit der Faden zuverlässig gegriffen wird. Wenn der Stab über die in Figur 15A gezeichnete Stellung hinauswandert, nähert er sich wieder der linken Maschinenseite, und die bereits oben beschriebenen Arbeitsschritte wiederholen sich. Es sei darauf hingewiesen, daß der Faden immer in dem Abschnitt mit X bezeichnet ist, der während des unteren Halbkreiswegs des Stabes zugeführt wird, und mit Y der Abschnitt aus dem oberen Halbkreisbogen.

w Während der Stab fortlaufend schnell rotiert, führt der Faden, der aus dem Kopf 24 austritt, eine einfache harmonische Bewegung aus und ist deshalb ganz langsam und wird während eines kurzen Augenblicks angehalten, wenn er an den Finger 30 an der linken und an die hakenförmigen Finger 38 an der rechten Maschinenseite abgegeben wird. Während des restlichen Halbkreisbogens des Stabes wird der Faden schneller abgegeben, und die Ausgabegeschwindigkeit und damit die Bewegungsgeschwindigkeit des Fadens ist natürlich am größten in den in den Figuren 7A und 13A gezeichneten Stabstellungen. Wenn der Faden schnell herausläuft, wird die Spannvorrichtung 18 gelockert, und der Faden erfährt nur geringen oder zu vernachlässigenden Zug. Wenn der Faden jedoch in die beiden Stellungen gelangt, in denen er an die rechten oder linken übertragungsfinger übergeht, wird für einen kurzen Zeitraum ein Zug ausgeübt, so daß der Faden gerade ausgestreckt verläuft und nicht durchhängt. Dieser Zug stellt keine außergewöhnliche Belastung des Fadens dar, weil der Faden, wie oben erwähnt, in diesen Stellungen sich sehr langsam bewegt.

Wie oben bei der allgemeinen Beschreibung der Erfindung ausgeführt, kann der Stab hin- und herschwingen und

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braucht nicht eine kontinuierliche Kreisbahn zu durchlaufen. Diese Bewegungsweise wird jedoch nicht bevorzugt, weil dazu eine zusätzliche Mechanik erforderlich ist, jedoch ist diese Bewegung sehr wirkungsvoll, und natürlich ist in diesem Fall eine zusätzliche Verdrehung des Fadens an der linken Maschinenseite entbehrlich. In einem solchen Fall werden anstelle eines einzelnen Fingers 30 mit den Fingern 31 und 33, die dem Faden eine halbe Drehung erteilen, unter Wegfall der beiden letztgenannten Finger zwei Finger von der Form der hakenförmigen Finger 38 verwendet, wie sie an der rechten Maschinenseite in Gebrauch sind. Bei einem kontinuierlich umlaufenden Stab würde die genannte Abänderung Schußfäden legen, die einander kreuzen.

Aus den Figuren 1, IA und 2 ergibt sich, daß die Schußfäden zwischen den Ketten praktisch parallel zwischen den Haken gehalten werden und daß sie sich nicht in Längsrichtung verlagern und natürlich einander nicht kreuzen können. Eine Parallelschicht von Schußfäden wird dann nach links (Figuren 1 und IA) bewegt, bis sie die beiden Kettlagen an dem Punkt berühren, wo diese bei dem Walzenpaar 2 zusammenlaufen, was etwas einem Vlies in dem Kettfach eines üblichen Webstuhls ähnelt. Die Ketten befinden sich nun beiderseits des Schusses, aber dieser kann sich nicht in Längsrichtung bewegen und sucht daher die Ketten nicht quer zu verschieben. Mit anderen Worten: Der Stoff bewegt sich, obwohl er nicht verfestigt ist, ohne Gleitbewegung der Kett- und Schußfäden vorwärts. Er wird nun von einer kurzen Walze 44 geringfügig nach unten gedrückt (die Walze ist kürzer als der Abstand zwischen den Ketten) und wird in dieser Lage unter die Oberfläche eines Bindemittels oder einer anderweitigen Beschichtungssubstanz, die sich in

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einem Trog 45 befindet, geführt. Dadurch wird das Material beschichtet, während es noch mit parallelen Schußfäden zwischen den Haken an den Ketten 25 und 40 gehalten wird. Der Betrag, um den das Material nach unten gedrückt wird, ist so klein, daß die Materialelastizität diese Bewegung zuläßt; und gleichzeitig wird, da die Walze 44 und der Trog 45 kürzer sind als die Entfernung zwischen den Ketten, das Beschichtungsmittel nicht auf die Haken geschmiert. Mit anderen Worten: Die kurzen Schlingen von Schußfaden auf den Haken können mit einer sehr schmalen trockenen Webkante verglichen ™ werden, überschüssiges Beschichtungsmittel wird mit Hilfe von üblichen Quetschrollen 7 in den Trog 8 ausgedrückt (Figur 1). Der Quetschdruck wird in üblicher Weise von dem Arbeitszylinder 46 ausgeübt. Dann durchläuft das Material eine Heizzone 57 und gelangt zu einer Abstreifvorrichtung 53, die die Schußfäden des Materials von den Fadenhaltern abnimmt. Darauf wird das Erzeugnis an eine Aufwickelrolle geführt. Vorzugsweise wird der Schußfaden mit einer Abstreifvorrichtung 53 abgenommen. Die Fäden können aber auch mit anderen, gleichartig wirkenden Vorrichtungen von den die Schußfäden haltenden Organen abgenommen werden. Beispielsweise kann die trockene Webkante an den Halterungen entlang und parallel zu ihnen mit einem Messer aufgeschnitten werden. Diese anderen Möglichkeiten sind in den Zeichnungen nicht dargestellt, in denen nur die bevorzugte Ausführungsform der Schußfadenabnahmevorrichtung, nämlich eine Abstreifvorrichtung, gezeigt ist. Die Temperatur in der Heizzone 57 wird so eingestellt, daß die Beschichtung oder das Bindemittel erhärtet und das Material sich von der Abstreifvorrichtung 53 löst und auf die Rolle 48 gewickelt werden kann, die an dem Ständer 49 gelagert ist. Die Spannung wird auf übliche Weise aufrechterhalten.

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Der spezielle Aufbau der. Vorrichtung zum Beschichten des Materials ist kein Bestandteil der Erfindung, soweit sie sich auf den Vliesstoff bezieht. Die oben beschriebene Art und Weise der Beschichtung hat sich als günstig erwiesen, aber es können auch andere Beschichtungsvorrichtungen angewandt werden, etwa Beschichtungswalzen. Wesentlich ist, daß die Beschichtungsitiischung dem Material zugeführt wird, solange die Schußfäden noch in ihrer Parallellage durch die Haken in den Ketten 25 und 40 gehalten werden, so daß der Vliesstoff vor merklichen Verzerrungen bewahrt bleibt, bis er beschichtet ist und die Beschichtung so weit erhärtet ist, daß sie den Stoff in der gewünschten Form hält.

Die Erfindung ist am Beispiel der Herstellung von Vliesstoff beschrieben worden, und dieses ist zur Zeit das Hauptanwendungsgebiet. Die verbesserte Vorrichtung zum Spannen von Schußfäden über Einrichtungen zum Tragen von Schußfäden, etwa über Tragketten, kann aber auch bei Vorrichtungen für die Herstellung von beliebigen Stoffen mit Kette und quer gelegtem Schußfaden eingesetzt werden. Zum Beispiel kann die gleiche Vorrichtung zum Spannen und Transportieren von Schußfäden bei Kettenwirkstühlen mit eingelegtem Schußfaden verwendet werden. In diesem Fall ist normalerweise die abgeänderte Ausfuhrungsform der Erfindung zu bevorzugen, bei der die Schußfäden auf dem Schußfadenhalter parallel zueinander liegen und sich nicht kreuzen. Natürlich ist bei einem derartigen Arbeiten, wo eine wirkliche Verbindung zwischen Kette und Schuß stattfindet, nicht erforderlich, die beiden Fadenarten mit Bindemitteln oder auf andere Weise zu verfestigen.

Wenn die erfindungsgemäßen Merkmale des Ausspannens und Halterns bei einer anderen Art von Gewebe herstellenden

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Maschinen, insbesondere bei Kettenwirkstühlen mit eingelegtem Schußfaden, angewandt werden, ist es als vorteilhaft zu betrachten, daß der Wirkteil der Maschine nicht verändert wird. Die Erfindung bewirkt in einem solchen Falle lediglich das Einlegen paralleler Schußfäden, und der Wirkvorgang läuft ab, ohne daß eine wesentliche Änderung der Maschine erforderlich ist. Daher ist es möglich, den erfindungsgemäßen Gedanken des Ausspannens und Halterns von Fäden bei bestehenden Textilmaschinen anzuwenden, wodurch deren Einsatzmöglichkeiten verbessert werden. Es ist nicht erforderlich, eine neue Maschine herzustellen, obwohl natürlich die erfindungsgemäßen Merkmale nötigenfalls auch auf eine derartige Neukonstruktion übertragen werden können.

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Claims (19)

2U933Q Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Herstellen eines Textilerzeugnisses aus Kette und quer dazu eingelegtem Schuß, mit einer Einrichtung für die Zuführung von Kettengarn in Form mindestens eines Tuchs und mit Mitteln zum Herstellen gerichteter Schußfäden und zum Auslegen der Fäden quer über die Kettenfadentücher, dadurch gekennzeichnet, daß zum Herstellen und Fördern gerichteter Schußfäden bestimmte Mittel vorgesehen sind, die zwei ausgerichtete Halterungseinrichtungen zur Aufnahme der Schußfäden umfassen, welche Halterungseinrichtungen mit Mitteln zum Halten von Schußfadenschlingen versehen sind, daß ein Vorrat für mindestens ein Schußgarn vorgesehen ist sowie eine Einrichtung, die das Schußgarn von dem Schußfadenschlingenhalter an der einen Halterungseinrichtung zu dem Schußfadenschlingenhalter an der anderen Halterungseinrichtung spannt, daß Führungseinrichtungen zum Führen des Schußgarns von dem Vorrat zu der Spanneinrichtung vorgesehen sind, welche Spanneinrichtung mindestens eine Garnführung und Mittel zum Bewegen der Garnführung auf einem Kreisbogen aufweist, wobei die Sehne dieses Kreisbogens praktisch gleich der Länge eines Schußfadens ist und ein Ende dieser Sehne sich neben der einen Schußfadenhalterung und das andere Ende sich neben der anderen Schußfadenhalterung befindet, daß eine bewegte übertragungseinrichtung vorgesehen ist, die Schußfadenschlingen von den auf dem Kreisbogen bewegten Führungen zu den Schußfadenschlingenhaltern an den Schußfadenhalterungen transportiert, wodurch die Bewegung der Führungen längs des Kreisbogens dazu führt, daß Schußfäden von einem Schußfadenschlingenhalter an einer Schußfadenhalterung zur anderen gelegt wird, daß eine Abstreifvorrichtung zum

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Abnehmen der Schußfadenschlingen von den Schußfadenschlinghaltern nach Abschluß des Transports der ausgerichteten Schußfäden vorgesehen sind, und daß alle Einrichtungen, die Bewegungen hervorrufen, miteinander synchronisiert sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung zum Zuführen von mindestens einem Tuch von Kettgarn vorgesehen ist, und daß die ausgerichteten Halterungseinrichtungen zur Aufnahme der Schußfäden die Schußfäden quer über die Kettfäden dieses Tuchs legen.

3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kreisbogen ein Vollkreis und die Sehne der Durchmesser ist.

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Bewegen der Garnführungen aus einem hohlen Stab (23) mit der Garnführung (24) an seinem einen Ende und einem Drehantrieb an dem anderen Ende des Stabes (23) bestehen.

5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehantrieb für den hohlen Stab (23) aus einer Hohlwelle (20) besteht, die mit dem hohlen Stab (23) verbunden ist, und daß die Schußfadenführung von dem Sehußgarnvorrat diese Hohlwelle mit umfaßt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlwelle (20) fortlaufend in ein und derselben Richtung gedreht wird.

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7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Übertragungsvorrichtungen zum übertragen von Schußgarnschiingen auf die Schußfadenschlingenhalter eine Einrichtung aufweist, die dem Schußgarn eine halbe Drehung an einem Ende jedes Schusses erteilt, wodurch die Schußfäden nach dem Spannen parallel zueinander liegen und sich nicht kreuzen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung, die dem Garn eine halbe Drehung verleiht, ein Paar in entgegengesetztem Drehsinn umlaufende Bauelemente umfaßt, wobei das erste dieser Bauelemente als einfacher, ungegabelter Finger (30) ausgebildet und so angeordnet ist, daß er Schußgarn von dem Ende des Hohlstabs (23) aufnehmen kann, während das zweite umlaufende Bauelement als gegabelter Finger (29) ausgebildet und so angeordnet ist, daß er das Schußgarn von dem ersten umlaufenden Finger (30) aufzunehmen vermag und es in Form einer Schlinge auf den Schußfadenschlingenhalter (27) an einer Schußfadenhalterung zu überführen vermag, welcher gegabelte Finger (29) eine untere und eine obere Gabel aufweist, daß ferner eine vertikal schwingende Führungseinrichtung (31) vorgesehen und so angeordnet ist, daß sie das zu dem einzelnen, nicht gegabelten Finger (30) überführte Schußgarn berührt und über den gegabelten Finger (29) anhebt, und daß schließlich eine horizontal schwingende Führungseinrichtung (33) vorgesehen und so angeordnet ist, daß sie das Schußgarn, nachdem dieses von dem ersten rotierenden Bauelement aufgenommen ist, ergreift und es in einer Lage unterhalb der beiden Zacken des gegabelten Fingers (29) hält, wobei beide schwingenden Führungseinrichtungen (31, 33) synchron arbeiten, um das Garn während der Überführung von einem umlaufenden Bauelement zum anderen zu halten, wodurch aus dem

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Zusammenwirken der beiden schwingenden Führungseinrichtungen und der In entgegengesetztem Drehsinn umlaufenden Bauelemente eine verdrehte Schlinge um das erste umlaufende Bauelement entsteht, welche Schleife bei Ihrer überführung auf das zweite umlaufende Bauelement und von dem zweiten umlaufenden Bauelement auf den SchußfadenschlIngenhalter eine halbe Drehung des Garns verursacht.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Paar in entgegengesetztem Drehsinn umlaufende Bauelemente vorgesehen und neben dem nicht die verdrehte Schußfadenschlinge aufnehmenden Schußfadenschlingenhalter auf der Schußfadenhalterung angeordnet ist, wobei eines der umlaufenden Bauelemente des zweiten Paars als gegabelter Finger (39) mit einer oberen und einer unteren Gabel ausgeführt ist, während das andere umlaufende Bauelement als Finger mit zwei Haken (38) ausgebildet und so angeordnet ist, daß er Schußgarn von dem Hohlstabende aufnimmt, von welchen Haken (38) der eine oberhalb der oberen Gabel des gegabelten Fingers (39) und der andere unterhalb der unteren Gabel jenes Fingers steht, wodurch das zweite Paar in entgegengesetztem Drehsinn umlaufende Bauelemente eine Schußgarnschlinge auf den Schußfadenschlingenhalter überführt, ohne diese Schlinge zu verdrehen und ohne daher dem Schußfaden eine halbe Drehung beizubringen.

10. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kreisbogen nicht größer als ein Halbkreis ist, daß ein Stab vorgesehen ist, der sich hin und her bewegt und an jedem Ende des Bogens mit Mitteln versehen ist, um Schußfadenschlingen auf die Schußfadenschlingenhalter an jeder Schußfadenhalterung zu überführen,

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wobei jede Überführungseinrichtung ein Paar im entgegengesetzten Drehsinn umlaufende Bauelemente aufweist, von denen das erste Element jedes Paars zwei in vertikaler Richtung voneinander entfernte Haken zur Aufnahme von Schußgarn von dem Hohlstab aufweist, während das zweite Element jedes Paars als gegabelter Finger ausgebildet ist, der eine obere und eine untere Gabel aufweist und so angeordnet ist, daß die beiden Haken des ersten umlaufenden Bauelements in die beiden Gabeln eingreifen, wobei die gegabelten Pinger so angeordnet sind, daß eine Schußfadenschlinge von den beiden Haken auf die Schußfadenschligenhalter auf einer Schußfadenhalterung überführt wird.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Kreisbogen einen Vollkreis darstellt und seine Sehne ein Durchmesser ist, und daß der Hohlstab kontinuierlich in gleichbleibender Richtung umläuft, wodurch nicht-parallele Schußfäden auf die Halterung gelegt werden.

12. Vorrichtung nach den Ansprüchen 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß eine intermittierend wirkende Spannvorrichtung (18) für das Schußgarn zwischen Vorrat (13) und Hohlwelle (20) vorgesehen ist, welche Spannvorrichtung mit dem Maschinenantrieb synchornislert ist und eine Spannung während eines kurzen Zeitabschnitts, in dem das Stabende neben einem der Schußfadenschlingenhalter steht und daher Schußgarn mit sehr geringer Geschwindigkeit zuführt, hervorruft und die Spannung während des Restes der Kreisbogenbewegung des Garnführers abfallen läßt, wodurch während dieses Abschnitts der Garnbewegung das Garn schnell zugeführt wird.

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13. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung zum Zuführen von zwei Tüchern von Kettgarn vorgesehen ist und die Schußgarne zwischen die Tücher gelegt werden.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettfäden in den Tüchern gegeneinander versetzt sind.

15. Verfahren zum Herstellen eines Vliesstoffs

aus Kettfadentüchern und quer dazu gelegten Schußfäden, dadurch gekennzeichnet, daß die Schußfäden gebildet und gehaltert werden, ausgerichtet zu mindestens einem Kettfadentuch, daß die Schußfäden gegen Quer- und Längsbewegung gesichert während der Halterung und bis zur Fertigstellung des Stoffmaterials festgehalten werden und daß die Schußfäden während der Halterung außer Kontakt mit den Kettfäden gehalten werden.

16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Kettfadentücher vorgesehen sind und daß die ausgerichteten Schußfäden zwischen die Tücher gelegt werden.

17. Verfahren nach den Ansprüchen 15 und 16, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Einlegen der Schußfäden zwischen die Kettfadentücher der entstandene Vliesstoff einer Behandlung unterzogen wird, bei der Kette und Schuß miteinander verbunden werden.

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18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung durch Zuführen von Klebmittel und durch Härten erfolgt, wobei die Breite des Zuführungsabschnitte etwas kleiner ist als die Breite des erzeugten Stoffs, wodurch zwei nicht-verfestigte Webkanten entstehen.

19. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Webkanten nach dem Erhärten des Klebmittels entfernt werden.

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