DE203933C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 203933 KLASSE 63 c. GRUPPE

THE „RELYANTE" MOTOR WORKS LIMITED

in WALTHAMSTOW, Engl.

Klappsitz, insbesondere für Motorfahrzeuge.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. Januar 1907 ab.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom

20. März 1883

14. Dezember 1900 auf Grund der Anmeldung in England vom 19. Februar 1906 anerkannt.

die Priorität

Die vorliegende Erfindung .bezieht sich auf zusammenlegbare, gegen die Vorderwand klappbare Sitze, insbesondere für Motorfahrzeuge, und bezweckt, die Handhabung der Sitze beim Aufstellen und Umlegen wesentlich zu erleichtern und zu vereinfachen, so daß das Aufstellen der Sitze für den Gebrauch und das Umlegen schneller als bei bekannten Anordnungen ausgeführt werden kann. Es wird dies gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß der Rahmen des Sitzes mit den Vorderbeinen und die Rückenlehne mit den Hinterbeinen fest, letztere dagegen mit dem Sitzrahmen gelenkig verbunden sind. Die Vorder- beine sind dabei ebenso wie bei bekannten Sitzanordnungen im Wagenboden um ein Gelenk drehbar. Dadurch kann der Sitz in einfachster Weise, durch Anheben der Lehne umgelegt und durch die umgekehrte Bewegung wieder aufgestellt werden. Vorteilhaft ist es hierbei, die Hinterfüße mit Zapfen zu versehen, die beim Aufstellen in bekannter Weise in entsprechende Aussparungen des Bodens eingesetzt werden.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

Fig. ι ist ein Längsschnitt durch den Oberteil eines Motorwagens nach Linie A-B der Fig. 4 in Richtung des Pfeiles α gesehen und zeigt den Stuhlsitz in der zusammengeklappten Lage.

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Fig. 2 ist ein der Fig. ι entsprechender Schnitt, jedoch mit den Stuhlsitzen in der Gebrauchsstellung und mit den an der Wagenvorderwand und an der Rücklehne des Stuhlsitzes vorgesehenen Tischplatten, ebenfalls in der Gebrauchslage.

Fig. 3 zeigt in etwas schematisch gehaltener Weise den Stuhlsitz als Lagerstatt hergerichtet.

Fig. 4 ist ein wagerechter Schnitt nach der gebrochenen Linie C-D der Fig. ι und 2 und zeigt den Grundriß des Oberteiles.

Fig. 5 ist ein Schnitt in größerem Maßstabe durch die Einrichtung zum Festhalten der Rückenlehne des Stuhlsitzes, wenn derselbe in Verbindung mit dem hinteren Sitz als Lagerstatt hergerichtet wird.

Fig. 6 ist ein Schnitt ebenfalls in demselben Maßstabe wie Fig. 5, jedoch nach Linie E-F der Fig. 4, und zeigt eine Ausführungsform, bei der für die Schlitze zur Aufnahme der Vorderfüße und eines Teiles des Sitzes Klappen vorgesehen sind.

Fig. 7 ist ein Schnitt nach G-H der Fig. 6 in Richtung des Pfeiles b gesehen, und

Fig. 8 ist ein Grundriß zu Fig. 7.

Der Oberteil c (Fig. 1 bis 5) eines Motorwagens desBroughamtyps besitzt einen hinteren Sitz für zwei oder mehr Personen und zwei vordere nebeneinanderliegende Stuhlsitze e, die gegen die Vorderwand des Wagens ge-

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klappt werden können, wenn sie nicht gebraucht werden. Die Vorderbeine g jedes Stuhlsitzes sind an eine am Wagenboden j feste Leiste h angelenkt und können umgelegt werden, bis sie in den Schlitzen k im Wagenboden liegen. Jedes Vorderbein g ist mit einer mit der Unterseite des Vordersitzes verbundenen Tragschiene m in einem Stück ausgeführt. Die Tragschienen m sind mittels

ίο eines Auges η mit den Hinterfüßen o, die mit der Rückenlehne ein Stück bilden, gelenkig verbunden. Das Auge η liegt etwas hinter dem Sitz und der Rückenlehne sowie etwas unterhalb des Sitzes, wenn der Stuhl in der Gebrauchsstellung ist. Zur Sicherung der festen Stellung des aufgeklappten Stuhles sind am unteren Ende der Hinterfüße Zapfen q vorgesehen, die in entsprechende Aussparungen r im Wagenboden j eingreifen. Eine im vorderen Wagenboden quer verlaufende Rinne s dient zur Aufnahme des vorn überstehenden Teiles t des Stuhlsitzes e, wenn der Sitz zusammengeklappt ist.

Wenn der Stuhlsitz in der Gebrauchsstellung ist, stecken die Zapfen q der Hinterfüße 0 in den Aussparungen r im Wagenboden j, wie aus Fig. 2 ersichtlich. Um nun den Sitz zusammenzulegen, ist es nur nötig, jeden Stuhl an der Rückenlehne anzuheben, so daß die Zapfen q frei werden, und gegen die Vorderwand des Wagens zu bewegen. Dadurch wird der ganze Stuhl um die Gelenke h vorwärts bewegt, bis er sich gegen die Vorderwand des Wagens legt (Fig. 1), so daß der Weg für auf den hinteren Plätzen sitzende Personen frei ist. Die Vorderfüße g legen sich dabei in die Schlitze k im Wagenboden und können daher kein Hindernis für die Füße der Personen bilden,

Um die Stuhlsitze in Verbindung mit dem hinteren Sitz d als Lagerstatt benutzen zu können, besitzt die Rückenlehne des Stuhles mit einer Lippe ν versehene Haken u, mit denen sie in entsprechende Haken w am hinteren Sitz eingreifen. Der Haken w besitzt ebenfalls eine Lippe χ (Fig. 5) und außerdem eine Feder y, die dazu dient, die Lippe ν des Stuhlhakens u hinter die Lippe χ zu drücken, so daß nach dem gegenseitigen Eingriff beider Haken die Verbindung nicht zufällig gelöst werden kann. Die Feder y ist nicht unbedingt notwendig, da das Gewicht des Stuhles dazu ausreicht, die Verbindung aufrechtzuerhalten und die Lippe ν unter die Lippe χ zu drücken.

Um den Stuhl, wie eben beschrieben, als Lagerstatt herzurichten, ist es nur erforderlich, die Rückenlehne anzuheben, so daß die Zapfen q der Hinterfüße frei werden, und die Rückenlehne herunterzuklappen, damit ihr Haken u mit dem Haken w des hinteren Sitzes zum Eingriff kommt. Die Entfernung zwischen Vorder- und Hintersitz sowie die Höhe der Rückenlehne ^>'sind derart bemessen, daß, wenn der Stuhl als Lagerstatt hergerichtet ist und Gewicht darauf ruht, der Ha- ■ ken u der Stuhllehne sich gegen den hinteren Teil des Hakens w legt. Es ist daher ersichtlich, daß sich der Drehpunkt η nicht abwärts bewegen kann, da er genügend weit über der durch den Drehpunkt h und den Haken w gelegten Linie liegt. Die Lagerstatt ist daher stabil. Um den Stuhl aus dieser Lage wieder aufzustellen oder ganz zusammenzuklappen, ist es nur nötig, die Rückenlehne anzuheben, wodurch die Haken u und w außer Eingriff kommen.

Jeder Schlitz k im Wagenboden / ist mit einer bei 3 angelenkten Klappe 2 versehen (Fig. 8), um die Durchbrechungen des Fußbodens im Wagen zu verdecken, wenn die Vorderfüße in der Gebrauchs- oder Außergebrauchsstellung sich befinden. Werden die Vorderfüße g aus ihren Schlitzen k gehoben, so heben sie auch die Klappen 2, die dann nach Aufstellung der Vorderfüße wieder zufallen, um die Schlitze k zu schließen. Beim Umlegen des Stuhles heben die Vorderfüße die Deckel 2 mittels der gegen die schrägen Flächen 5 der Klappen 2 sich legenden Schrägflächen 4 selbsttätig hoch.' Die Klappen 2 fallen wieder zurück, sobald die Vorderfüße in ihren Schlitzen liegen. Die Rinne s wird, wenn die Stühle in einer ihrer Gebrauchslagen sind, von Hand durch die mit Handgriff 7 versehene Platte 6 verschlossen.

An der Vorderwand / und an der Rückenlehne der Stühle sind herunterklappbare Tischplatten ζ bzw. z¹ zur Benutzung der die Sitzplätze im Innern des Wagens einnehmenden Personen angebracht.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Zusammenlegbarer, gegen die Vorderwand klappbarer Vordersitz, dessen Vorderbeine mit dem Boden gelenkig verbunden sind, im Innern von Wagen, insbesondere Motorfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzrahmen mit den Vorderbeinen und die Rückenlehne mit den Hinterbeinen fest, letztere dagegen mit dem Sitzrahmen gelenkig verbunden sind, so daß der Sitz in einfacher Weise durch Anheben der Lehne umgelegt werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen,