DE2036704A1 - Antriebskurbel, insbesondere für den Antriebsmotor eines Scheibenwischergestänges - Google Patents

Description

• Antriebskurbel, insbesondere für den Antriebsmotor eines Scheibenwisohergestänges Die Erfindung betrifft eine Antriebskurbel, die auf verschiedene Kurbeiradien einstellbar ist und aus einea Gelenkbolzen und einem Kurbelarm mit Bohrungen für den Gelenkbolzen und die Antriebswelle besteht, insbesondere für den Antriebsmotor eines Scheibenwisohergestänges.
• Bei Scheibenwischeranlagen können die Drehwinkel der Wischeraree und die Längen der Wiseherhebel unterschiedlich groß sein.
• Für die verschiedenen Typen werden daher im allgemeinen verschiedene Antriebskurbeln auf der Antriebswelle des Antriebsmotors eingesetzt. Diese Ausgestaltung bedingt eine entspreohend große Anzahl von Antriebskurbeltypen.
• Um mit Möglichst nur einem Antriebskurbeltyp auszukommen und diesen Typ universell einsetzen zu können, sind schon Kurbelscheiben benutzt worden, die auf der Scheibe verteilte Bohrungen in unterschiedlichen Abständen zur Awtriebswelle zur Aufnahme des Gelenkbolzens aufweisen. Wenn eine derartige Kurbelscheibe verwendet wird, dann muß sie lösbar mit der Antriebswelle des Antriebsmotors verbunden werden, um bei der benutzten Kurbellänge die Einstellung auf die Parkstellung vornehmen zu können. Eine lösbare Befestigung der Antriebskurbel auf der Antriebswelle ist jedoch wegen der schwer zu erreichenden Sicherung gegen Verdrehen während des Botrieboe zu vermeiden.
• Sollen wie üblich auf die Antriebswelle fest aufgenietete Antriebakurbeln verwendet werden, dann kann mit einer Antriebskurbelsoheibe die Parkstellung des Soheibenwisohergestänges bei einer Änderung der Kurbellänge nicht mehr beibehalten werden. Dies schränkt die Anwendbarkeit einer derartigen Kurbelseheibe auf verschiedene Scheibenwischeranlagen stark ein.
• Die Aufgabe der Erfindung besteht demnach darin, eine Antriebskurbel der eingangs genannten Art#zu schaffen, mit der unterschiedliche Kurbellängen einstellbar sind, ohne eine lösbare Befestigung der Antriebskurbel auf der Antriebswelle vorsehen zu müssen und ohne nennenswerte Abweichungen von der Parks teilung bei einer Änderung der Kurbel länge hinnellmen zu müssen.
• Die Antriebskurbel, die auf verschiedene Kurbellängen einstellbar ist und aus einem Gelenkbolzen und einem Kurbelarm mit Bohrungen für den Gelenkbolzen und die Antriebswelle besteht, insbesondere für den Antriebsmotor eines Scheibenwisolierge stänges, ist nach der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkbolzen ein ablenkteil und ein Befestigungsteil trägt, deren Achsen nach Art eines Exzenters gegeneinander versetzt sind, und daß das Befestigungsteil des Gelenkbolzens in der Bohrung des Kurbelarmes in verschiedenen Stellungen arretierbar ist. Der Kurbeiradlus der Antriebskurbel kann durch Einsatz des Gelenkbolzens in die Bohrung des Kurbe)-armes durch verschiedene Exzentrizitäten in der Längsachse des Kurbelarmes variiert werden. Diese verschiedenen Exzen:trizitäten werden durch bestimmte Stellungen des Gelenkbolzens zum Kurbelarm erhalten.
• Nach einer Ausgestaltung wird die Arretierung zwischen dem Kurbelarm und dei Gelenkbolzen in verschiedenen Stellungen dadurch erhalten, daß die ßefestigungsbohrung des Kurbelarmes am Umfang mehrere verteilte Ausnehmungon trägt, daß das Befestigungsteil des Gelenkbolzens am Umfang eine Arretieraufnahme trägt und daß mit hilfe eines Arretiergliedes, das in die Arretieraufnahme des Gelenkbolzens und in eine Ausnehmung in der llefestigungsbohrung des Kurbelarms eingeführt ist, der Gelenkbolzen am Kurbelarm verdreiisicher festgelegt ist, Das Anlenkteil des Gelenkbolzens trägt dabei eine Mittenbohrung, die in das Befestigungsteil verlängert dio Arretieraufnahme für einen Arretierstift bildet.
• Damit jede Ausnehmung in der Bohrung für den Gelenkbolzen im Kurbelarm einen anderen Kurbelradius definiert, ist weiterhin vorgesehen, daß die Ausnehmungen in der Befestigungsbohrung des Kurbelarmes regelmäßig über den Umfang der Bohrung verteilt und unsymmetrisch zur Längsachse des Kurbelarmes angeordnet sind.
• Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausfüiirungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 zwei Ansichten des Kurbelarmes und Fig. 2 zwei Ansichten eines Gelenkbolzens.
• In Fig, 1 ist der Kurbelarm 11 gezeigt, der eine Bohrung 12 für die Antriebswelle des Antriebsmotors und eine Befestigungsbohrung 13 für einen Gelenkbolzen trägt. Dieser Kurbelarm ii ist mit seiner Bohrung 12 auf einer nicht dargestellten Antriebswelle fest aufgebracht, wobei die Winkelstellung bei abgeschaltetem Antriebsmotor definiert ist und die Parkstellung des Scheibernqischergestänges bestimmt.
• Auf dem Umfang der Befestigungsbohrung 13 sind fünf Ausnehmunden 14 gleichmäßig verteilt angeordnet. Die Anordnung ist unsymmetrisch zur Längsachse des Kurbelarmes 11, was insbesondere bei ungeradzaliliger Anzahl von Ausnehmungen 14 leicht erreichbar ist. Durch diese Anordnung wird erreicht, daß die Mittelachsen aller Ausnehmungen unterschiedliche Abstände zur Mittelachse der Bohrung 12 aufweisen.
• In Fig. 2 ist ein Gelenk dargestellt, der ein Anlenkteil 16 und ein Befestigungsteil 15 umfaßt, die durch das Zwischenstück 2Q miteinander verbunden sind. Das Anlenkteil 16 und das Befestigungsteil 15 sind mit ihren Längsachsen nach Art eines Exzenters gegeneinander versetzt. Das Befestigungsteil 15 paßt in die Befestigungsbohrung 13 des Kurbelarmes 11 nach Fig. 1. Am Anlenkteil 16 ist das Wischergestänge drehbar angelenkt, wobei ein Sicherungsring in der Nut 17 die Wisolierstange am Anlenkteil 16 festlegen kann. Das Anlenkteil 16 weist zudem eine Mittenbohrung 18 für einen Arretierstift auf. Diese Bohrung 18 führt durch das Zwischenstück 20 in den Randbereich des Betestigungsteils 15 und bildet dort eine Arretierautnahme, die nach außen offen ist.
• Das Befestigungsteil 15 kann in der Bohrung 13 in fünf verschiedene Stellungen verdreht werden, in denen diese Bohrung 18 mit einer Ausnehmung 14 der Bohrung 13 eine zylinderförinige nahme für den Arretierstift bildet. Dieser Arretierstift legt dann den Gelenkbolzen 10 unverdrehbar am Kurbelarm il fest. Die Lage der belegten Ausnehmung 14 bestimmt den Kurbelradius.

Claims (1)

1. P a t e n t a n s p r ü c h e

   ; 1. Antriebskurbel, die auf verschiedene Kurbeiradien einstellbar ist und aus einem Gelenkbolzen und einem Kurbelarm nit Bohrungen für den Gelenkbolzen und die Antriebswelle besteht, insbesondere für den Antriebsmotor eines Scheibenwischergestänges, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkbolzen <10) ein Anlenkteil (16) und ein Befestigungsteil (15) trägt, deren Achsen nach Art eines Exzenters gegeneinander versetzt sind, und daß das Befestigungsteil (15) des Gelenkbolzens (10) in der Bohrung (13) des Kurbelarmes (ti) in verschiedenen Stellungen arretierbar ist, 2. Antriebskurbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsbohrung (13) des Kurbelarmes (11) am Umfang mehrere verteilte Ausnehmungen (14) trägt, daß das Befestigungsteil (ir) des Gelenkboizens (1Q) am Unfang eine Arretierautnahme (19) trägt und daß mit Hilfe eines Arretiergliedes, das in die Arretieraufnahme (ig) des Gelenkbolzens (10) und in eine Ausnehmung (14) in der Beiestigungabohrung (13) des Kurbelarmes (lt) eingeführt ist, der Gelenkbolzen (10) am Kurbelarm (11) verdrehsicher iostgelegt ist, 3. Antriebskurbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlenkteil (16) des Gelenkbolzens (10) eine Mittenbohrung (18) trägt, die in das Befestigungsteil (15) verlänger die Arretieraufnahme (19) bildet und daß als Arretierglied ein Stift einführbar ist.

   4. Antriebskurbel nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeiohnet, daß die Ausnehmungen (14) in der Befestigungsbohrung (13) des Kurbelarmes (il) regelmäßig über den Umfang der Bohrung (13) verteilt und unsymmetrisch zur Längsachse des Kurbelarmes (ti) angeordnet sind.