DE2035586C2 - Sprüheinsatz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen einstückigen Sprüheinsatz aus elastischem Kunststoff für elastische Flüssigkeitsbehälter mit einem hohlzylindrischen, in den Behälterhals einsetzbaren Kopfteil, mit einem Flüssigkeitssaugrohr, das nahe bis zum Boden des Behälters reicht, mit einem etwa konisch nach oben divergierenden Verbindungsteil zwischen dem oberen Ende des Saugrohres und dem oberen Ende des Kopheils und mit Öffnungen in diesem Verbindungsteil.

Ein derartiger Sprüheinsatz ist aus der US-PS 31 89 282 bekannt. Bei dieser bekannten Zerstäubervorrichtung mit ringförmiger Ansaugzone sind in einem V-förmigen ringartigen Kanal Öffnungen vorgesehen, wobei bei der Benutzung Luft im Raum oberhalb der Flüssigkeit im Behälter durch die Öffnungen herausgepreßt wird, mit der Folge, daß sich in der Ansaugzone als Folge der hohen Geschwindigkeit der Luftströmung ein Unterdruck einstellt, wodurch das Austreten von Flüssigkeit durch die Öffnungen gefährdet wird und die austretende Flüssigkeit in winzige Tröpfchen oder Partikel aufgebrochen wird, die vom Luftstrom mitgerissen und in ihm verteilt werden. Dieser bekannte Zerstäuberkopf ist jedoch konstruktiv relativ kompliziert und läßt sich nicht in einfacher Weise einstückig herstellen.

Zur Applikation mancher flüssiger Arzneimittel, insbesondere zur Behandlung des Schnupfens, werden Flüssigkeitsbehälter verwendet, mit einem Sprühkopf, der beispielsweise in Nasenlöcher eingeführt wird, worauf dann durch elastische Deformation des Flüssigkeitsbehälters die Arznei in Nebel- bzw. Tröpfchenform vom Sprühkopf abgesprüht wird. Bei derartigen Sprühköpfen handelt es sich um ein Massenerzeugnis, das vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt wird. Bei den bisher bekannten Sprühköpfen wurde der in den Hals des Behälters einsetzbare Kopfteil einerseits und das Saugrohr mit Öffnungen zu einer Sprühkammer getrennt hergestellt und später zusammenmontiert. Diese bekannten Sprühköpfe weisen jedoch erhebliche Machteile auf. Insbesondere ergibt sich ein erheblicher Abfall bzw. Ausschuß dadurch, daß das in einem gesonderten Arbeitsschritt in den Kopfteil einzusetzende Saugrohr abgebogen oder geknickt wird, so aaß es nicht mehr zentrisch in den Kopfteil mündet Hinzu kommi, daß die Saugrohre von einer Schlauchtrommel abgezogen und anschließend auf die jeweils benötigte Länge abgeschnitten werden. Die Saugrohrstücke sind auch aus diesem Grunde an sich gebogen.

Es ist ferner eine Zerstäubervorrichtung für die

is Herstellung von Aerosolen bekannt (FR-ZP 67 526). Diese Vorrichtung besteht aus einem Einsatz mit kalibrierter Auslaßöffnung, einem Saugrohr für Flüssigkeit, das vor dieser Öffnung mündet, und einem oder mehreren Kanälen, die der Zufuhr von Luft zum Austrittsende des Rohres dienen, derart, daß am Eingang der kalibrierten Öffnung sich eine Mischung aus Flüssigkeit und Gas einstellt Die kalibrierte Öffnung kann durch einen Verschluß geschlossen gehalten werden oder aber auch durch einstückige Herstellung vor dem Gebrauch verschlossen bleiben. Es muß dann mit einer Nadel oder einem entsprechenden Werkzeug eine Scheidewand und die Wand des Rohres durchbohrt werden, die dieses von einem Sackloch trennt. Zwar ist der in den Hals eines Behälters einsetzbare hohlzy-

linderförmige Kopfteil mit dem Saugrohrteil einstückig ausgebildet, jedoch ist es notwendig, daß der Benutzer an einer bestimmten Stelle mit einem bestimmten Werkzeug und in einer bestimmten Richtung eine erforderliche Öffnung selbst erzeugt. Dieser Arbeitsvorgang ist beispielsweise von älteren oder gebrechlichen Menschen oder zitteriger Hand, nicht ohne weiteres und auch nicht ohne Gefahr der Verletzung durch Abrutschen des Stechwerkzeuges möglich.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, bei einem einstückigen Sprüheinsatz der eingangs erläuterten Art derart auszubilden, daß er leicht und einfach mit den bekannten Spritzverfahren für Kunststoffe herstellbar ist und eine erleichterte Bedienung ergibt.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei einem Sprühkopf der eingangs erläuterten Art dadurch gelöst, daß das etwa konisch nach oben divergierende Verbindungsteil durch Erweiterung des Endteils des Saugrohres gebildet ist, daß in diesem Erweiterungsteil achsparallele Längsschlitze angebracht sind und daß eine mit dem oberen Ende des Kopfteils verbundene, etwa in einer Ebene senkrecht zur Sprüheinsatzachse liegende Deckhaut den durch den Erweiterungsteil definierten Sprühraum bis auf eine zentrale Düsenöffnung nach außen abdichtet.

Diese Ausbildung läßt sich mit Hilfe eines geeigneten Werkzeuges in einem Spritzvorgang einfach herstellen. Dabei wird zunächst der Kopfteil kegelstumpfartig ausgebildet und anschließend werden durch Anwendung von Druck und Wärme die Kanäle zusammengedrückt und ihre Wandbereiche verschweißt.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist am oberen Ende des Sprüheinsatzes ein Einsatz mit zentraler Düsenöffnung formschlüssig befestigt.

Bei einem besonders vorteilhaften Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sprühkopfes besitzt der obere Teil des Kopfteils etwa die Form eines Rotationsparaboloids mit behälterfernem Scheitel.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert, die schematisch ein Ausführungsbeispiel darstellt Dabei zeigt

F i g. 1 einen Sprühkopf unmittelbar nach dem Spritzvorgang, und Fi g. 2 einen Sprühkopf in seiner endgültigen Gestalt.

Nach F i g. 1 ist ein Sprühkopf f durch einen kegelstumpfartigen Kopfteil 5 und einem darin angeordneten Saugrohr 2 gekennzeichnet. Das Saugrohr 2 weist einen Saugkanal 3 auf. Die Länge des Saugrohres to 2 ist ein Mehrfaches der Länge des Kopfteiies 5 und ist derart gewählt, daß es im eingebauten Zustand bis nahe an den Boden eines zugehörigen Flüssigkeitsbehälters reicht. Der Kopfteil 5 weist in an sich bekannter Weise eine rund umlaufende Randleiste 4 auf. Die Randleiste 4 weist eine Nut 14 auf, in der sich eine entsprechende Randleiste eines (nicht dargestellten) Flüssigkeitsbehälters einlegt Dadurch wird eine formschlüssige dichte Verbindung zwischen dem einsetzbaren Sprühkopf und dem zugehörigen Flüssigkeitsbehälter erreicht

Aus F i g. 2 ist ersichtlich, daß sich der Saugkanal 3 im oberen Bereich des Saugrohres 2 zu einer Sprühkammer 7 erweitert. In dieser Spriihkammer 7 wird durch die beim Zusammendrücken des Flüssigkeitsbehälters austretende Luft ein Unterdruck erzeugt, so daß durch das Saugrohr 2 bzw. den Saugkanal 3 Flüssigkeit aus dem Behälter angesaugt wird. In der Sprühkammer 7 findet eine Aufteilung der Flüssigkeit in kleine Tröpfchen statt, die dann unter dem Druck der ausströmenden Luft in eine zentrale Düse 9 am behälterfernen Ende des Kopfteiles 5 den Sprühkopf verlassen. Die Sprühkammer 7 ist nach oben durch eine Haut 8 abgedeckt, die die erwähnte zentrale Öffnung 9 aufweist und durch Verschweißen lappenförmiger Fortsätze 12 des Saugrohres 2 entsteht Diese Haut 8 wird bei dem Sprühkopf 1 durch die nach dem Spritzvorgang, bei dem ein Sprühkopf 1 gemäß F i g. 1 entsteht, angewandte Pressung und Erwärmung durch Verschweißung der oberen Randbereiche 13 der Längsschlitze 6 gebildet Der endgültige Zustand eines entsprechenden Sprühkopf es ist in Fig. 2 im Schnitt dargestellt Dabei kann in Jas behälterferne Ende des Kopfteiles 5 ein Einsatz 10 eingeführt sein, der formschlüssig über eine Nut-Feder-Ausbildung 11 im Kopfteil 5 befestigt wird. Dieser Einsatz 10 weist eine mit der zentralen Öffnung 9 fluchtende konische Düsen-Öffnung 15 auf, die dem jeweils verwendeten Medium entsprechend angepaßt ist. Bei anderen Medien braucht nur der Einsatz 10 gewechselt zu werden, während der übrige Kopfteil unverändert bleiben kann. Wie aus Fig.2 ersichtlich, kann die öffnung 15 im behäJterinnenseitigen Wandbereich des Einsatzes 10 eine Randwulst 16 aufweisen. Durch diese Ausbildung wird eine bessere Vernebelung der auszusprühenden Flüssigkeit erzielt.

Durch diese Ausbildung wird ferner sichergestellt, daß das Saugrohr 2 stets genau zentrisch im Kopfteil 5 angeordnet ist und auch nicht durch einen nachfolgenden Montageschritt verbogen oder geknickt werden kann. Ferner kann der Sprühkopf einwandfrei maschinell bzw. automatisch in den zugehörigen Flüssigkeitsbehälter eingesetzt werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

1 Patentansprüche:

1. Einstückiger Sprüheinsatz aus elastischem Kunststoff für elastische Flüssigkeitsbehälter mit einem hohlzylindrischen, in den Behälterhals* einsetzbaren Kopfteil, mit einem Flüssigkeitssaugrohr, das nahe bis zum Boden des Behälters reicht, mit einem etwa konisch nach oben divergierenden Verbindungsteil zwischen dem oberen Ende des Saugrohres und dem oberen Ende des Kopfteils und mit Öffnungen in diesem Verbindungsteil, dadurch gekennzeichnet, daß das etwa konisch nach oben divergierende Verbindungsteil durch Erweiterung des Endteils des Saugrohres (2) gebildet ist, daß in diesem Erweiterungsteil achsparallele Längsschlitze (6) angebracht sind und daß eine mit dem oberen Ende des Kopfteils (5) verbundene, etwa in einer Ebene senkrecht zur Sprüheinsatzachse liegende Deckhaut (8) den durch den Erweiterungsteil definierten Sprühraum (7) bis auf eine zentrale Düsenöffnung (9) nach außen abdichtet.

2. Sprühkopf nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen formschlüssig befestigten Einsatz (10) mit zentraler Düsenöffnung (15) am oberen Ende des Sprüheinsatzes (1).

3. Sprühkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Teil des Kopfteils etwa die Form eines Rotationsparaboloids mit behälterfernem Scheitel besitzt.