DE20319645U1

DE20319645U1 - Deposit or coin lock has a checking element with a cut out rectangular section that is used to check the diameter of an inserted deposit element or coin

Info

Publication number: DE20319645U1
Application number: DE20319645U
Authority: DE
Original assignee: Systec POS Technology GmbH
Current assignee: Sonnendorfer Horst De; WIETH, FRANZ, DE
Priority date: 2003-12-18
Filing date: 2003-12-18
Publication date: 2005-05-04
Anticipated expiration: 2013-12-19

Abstract

Pfandschloss mit
– einer Einschuböffnung im Gehäuse durch welche das Pfandelement einschiebbar ist,
– einem Prüfelement, durch welches das Pfandelement auf Gültigkeit überprüfbar ist,
– einem Verriegelungselement für einen Schlüssel, mit zwei alternativen Positionen, wobei in der
Halte- Position der Schlüssel fixierbar ist und in der Freigabe – Position den Schlüssel freigebbar ist
und wobei das Verriegelungselement, ausgelöst durch das Einschieben des Pfandelements bis zu
einem Auslösepunkt die Freigabe Position annimmt
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Prüfelement (3) den Durchmesser des eingeschobenen Pfandelements (2) erfaßt und beim Vorliegen eines gültigen Wertes für den Durchmessers das Schloss auslösbar und der Schlüssel freigebbar ist.Deposit lock with
- An insertion opening in the housing through which the deposit element is inserted,
A test element, by which the deposit element can be checked for validity,
A locking element for a key, with two alternative positions, wherein in the
Hold position of the key is fixable and in the release position the key is releasable
and wherein the locking element, triggered by the insertion of the deposit element up to
a release point the release position assumes
characterized in that
a test element (3) detects the diameter of the inserted deposit element (2) and in the presence of a valid value for the diameter of the lock can be triggered and the key is releasable.

Description

Die Erfindung betrifft ein Pfandschloss, das ein Prüfelement für ein Pfand und ein Verriegelungselement für einen Schlüssel aufweist.The The invention relates to a deposit lock comprising a check element for a deposit and a locking element for one key having.

Ein derartiges Pfandschloss ist beispielsweise bekannt aus der EP 1035523 A2 . Derartige Pfandschlösser finden Verwendung beispielsweise bei Einkaufswagen, die im abgestellten Zustand über am Schlüssel befestigten Sicherungsketten miteinander verbunden sind. Um solch einen Einkaufswagen benutzen zu können, muss ein Pfandelement beispielsweise eine Pfandmünze in in das Schloss eingeschoben werden.Such a deposit lock is known for example from the EP 1035523 A2 , Such deposit locks are used, for example, in shopping carts, which are connected to each other in the parked state via security chains attached to the key. In order to use such a shopping cart, a deposit element, for example, a deposit coin must be inserted into the lock.

Die Pfandmünzen unterscheiden sich hinsichtlich ihrem Wert und auch hinsichtlich ihrer Größe. Üblicherweise haben kleinere Münzen einen kleineren Wert als größere Münzen.The Pawn coins differ in their value and also in terms of their size. Usually have smaller coins a smaller value than larger coins.

Zum Auslösen des Schlussels ist es bei bekannten Schlössern nötig, eine Pfandmünze des vorgeschriebenen Wertes einzuschieben.To the Trigger the key it is necessary in known locks, a token of the the prescribed value.

Die Überprüfung des maximal zulässigen Münzdurchmessers geschieht beim genannten Stand der Technik durch einen dem vorgeschriebenen Münzdurchmesser angepassten Einführschlitz, dessen Abmessungen verhindern, Münzen mit einem größeren, als dem vorgegebenen, maximal zulässigen Durchmesser einzuschieben. Zusätzlich zu dieser Maximalwertprüfung wird innerhalb des Pfandschlosses der Durchmesser der Pfandmünze darauf untersucht, ob der Durchmesser einen vorgegebenen Minimalwert unterschreitet.The review of the maximum permissible coin diameter happens in the cited prior art by a prescribed coin diameter adapted insertion slot, whose Dimensions prevent coins with a bigger, than the predetermined maximum allowable Insert diameter. additionally to this maximum value check inside the pawn lock the diameter of the pawn coin on it examines whether the diameter falls below a predetermined minimum value.

Innerhalb des Schlosses wird der Minimalwert für den Durchmesser der Münze hierbei wie folgt überprüft: Die Münze liegt mit einer Seite ihres Randes an einer feststehenden Führung an und die gegenüberliegende Seite des Münzrandes wird von einem Abtastelement erfaßt. Wenn die Münze den vorgeschriebenen Mindest- Durchmesser hat, gibt das Abtastelement die Auslösemechanik für den Schlüssel frei.Within of the lock is the minimum value for the diameter of the coin here checked as follows: The Coin is lying with one side of its edge on a fixed guide and the opposite Side of the coin edge is detected by a scanning element. If the coin is the prescribed minimum diameter, gives the sensing element the trigger mechanism for the key free.

Es wurde nun festgestellt, dass bei bekannten Schlössern durch Manipulation das Auslösen auch mit kleineren und damit weniger wertvollen Münzen möglich ist. Die kleineren Münzen werden zunächst in den Einschubschlitz des Pfandschlosses teilweise eingeschoben, anschließend wird durch Bewegung der eingeschobenen Münze quer zur Einschubrichtung ein größerer und damit korrekter Durchmesser vorgespiegelt. Hierdurch wird dann das Pfandschloss überlistet.It It has now been found that in known locks by manipulation the Trigger too with smaller and thus less valuable coins is possible. The smaller coins are initially in the slide slot of the deposit lock partially inserted, then becomes by moving the inserted coin across the direction of insertion a bigger and so that the correct diameter is reflected. This will then outwit the deposit lock.

Um diese Manipulationen zu erschweren gibt es Pfandschlösser wie beispielsweise aus der DE 199 17 391 A1 bekannt, die innerhalb des Pfandschlosses den Durchmesser über zwei unabhängig voneinander wirkende Abtastelemente überprüfen. Diese Abtastelemente erfassen den Münzrand von verschiedenen Seiten aus und überprüfen diesen dan jeweils eigenständig auf einen vorgeschriebenen Mindest- Durchmesser. Eine kleinere Münze kann, indem sie innerhalb des Gehäuses quer verschoben wird nur bei einem der beiden Abtastelemente eine korrekte Münze vortäuschen, ein Auslösen des Schlosses kann so verhindert werden. Nachteilig bei dieser Lösung ist jedoch, dass aufgrund der doppelt vorhandenen Abtastelemente die Anzahl der Teile erhöht ist.Around To complicate these manipulations, there are deposit locks like For example, from DE 199 17 391 A1 known within the Deposit lock the diameter above two independently check active scanning elements. These Scanning elements capture the coin edge from different sides and check this dan independently a prescribed minimum diameter. A smaller coin can be by they inside the case is moved transversely only one of the two sensing elements a correct Pretend coin, a trigger The lock can be prevented. The disadvantage of this solution however, that due to the duplicate sensing elements the Number of parts increased is.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Pfandschloß zu schaffen, bei welchem ein Auslösen mit einer anderen Münze als der dafür vorgesehenen Münze erschwert ist und zudem die Anzahl der verwendeten Teile gering gehalten bleibt.It is therefore an object of the invention to provide a deposit lock, in which a trigger with another coin as the one for it provided coin is difficult and also the number of parts used low remains held.

Diese Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand des Hauptanspruchs, die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Ausgestaltungen und/oder Weiterbildungen der Erfindung.These Task is solved by the subject-matter of the main claim relating to sub-claims advantageous embodiments and / or developments of the invention.

Die Überlegungen, die zum Entstehen der vorliegenden Erfindung führten gingen davon aus, dass eine erhöhte Sicherheit gegen Manipulation darin besteht, die Sicherungskette nur dann auszulösen, wenn das eine Abtastelement innerhalb des Schlosses den Durchmesser der eingeschobenen Münze daraufhin untersucht, ob der Durchmesser den vorgegebenen Wert unterschreitet oder überschreitet. Die Sicherungskette wird nur dann ausgelöst, wenn weder ein Unterschreiten, noch ein Überschreiten festgestellt wurde. Dieser eng begrenzte Bereich ist durch ein Querverschieben der Münze im Pfandschloss nur schwer zu treffen. Gleichzeitig reicht ein Abtastelement aus, um festzustellen, ob sich der Durchmesser innerhalb des gültigen Bereichs befindet, wodurch vorteilhaft die Anzahl der benötigten Teile gering gehalten wird.The considerations, which led to the emergence of the present invention assumed that an increased Security against manipulation is the security chain only then trigger if the one sensing element within the lock is the diameter the inserted coin then examined whether the diameter falls below the predetermined value or exceeds. The safety chain is triggered only if it does not fall below another crossing was determined. This narrowly defined area is by a transverse shift the coin difficult to hit at the deposit lock. At the same time, a scanning element is sufficient off to see if the diameter is within the valid range located, which advantageously kept the number of required parts low becomes.

Da alle Überprüfungen innerhalb des Schlosses stattfinden, muß der Einführschlitz nicht mehr die Funktion der Überprüfung auf den Maximaldurchmesser übernehmen. Es kann vorteilhaft ein Standard Einführschlitz verwendet werden und es erübrigen sich die verschiedenen, jeweils einem bestimmten Münzdurchmesser angepassten Einführschlitze. Hierdurch wird die Teileverwaltung vorteilhaft vereinfacht. Die Schlösser für unterschiedliche Münzen unterscheiden sich nur noch in der Ausgestaltung des einen Abtastelements im Inneren des Schlosses.There all reviews within the castle must take place insertion no longer the function of checking on take over the maximum diameter. It can be used advantageously a standard insertion slot and spare it the different ones, each with a certain coin diameter adapted insertion slots. hereby the parts management is advantageously simplified. The locks for different coin differ only in the embodiment of the one sensing element inside the castle.

Nachfolgend wird ein mögliches Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert.following becomes a possible embodiment of the invention explained in more detail with reference to drawings.

Es zeigen im Einzelnen:It show in detail:

1 in geschnittener Darstellung den Blick von oben auf das Innenleben des Schlosses mit einer Münze, 1 in a cut view the view from above on the inner life of the castle with a coin,

2 das Schloß gemäß 1 in entlang der Linie II–II geschnittener Seitenansicht, 2 the castle according to 1 in side elevation sectioned along the line II-II,

3 die Ansicht auf 1 mit ausgelöstem Abtastelement, 3 the view on 1 with triggered sensing element,

4 die Situation aus 1 bei einer zu großen Münze, 4 the situation 1 if the coin is too big,

5 die Situation aus 1 bei einer zu kleinen Münze. 5 the situation 1 with a too small coin.

Die 1 zeigt das Gehäuse 1 des Schlosses ist mit geöffnetem Deckel. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist nur der Bereich des Gehäuses 1 gezeigt, in welchem die Überprüfung der Münze 2 stattfindet. Zur Überprüfung des Durchmessers der Münze 2 ist ein Abtastelement 3 vorgesehen. Eine eingeschobene Münze 2, welche dem vorgeschriebenen Durchmesser entspricht , ist dann weiter in Einschubrichtung einschiebbar und gibt dann über eine nicht gezeigte Mechanik einen ebenfalls nicht gezeigten Schlüssel frei.The 1 shows the case 1 the lock is open with lid. For clarity, only the area of the housing 1 shown in which the check of the coin 2 takes place. To check the diameter of the coin 2 is a scanning element 3 intended. An inserted coin 2 , which corresponds to the prescribed diameter, is then inserted further in the direction of insertion and then releases a key, not shown, via a mechanism, not shown.

Zur Erläuterung der Funktionsweise wird zusätzlich zur 1 auch auf die Schnittdarstellung gemäß 2 verwiesen. Das Abtastelement 3 ist im wesentlichen flächig ausgebildet und hat einen nach unten ragenden Bolzen 4. Dieser Bolzen ragt in ein Langloch 5, welches sich im Gehäuse 1 befindet.To explain the operation is in addition to 1 also on the sectional view according to 2 directed. The scanning element 3 is substantially flat and has a downwardly projecting bolt 4 , This bolt protrudes into a slot 5 , which is in the housing 1 located.

Das Abtastelement 3 seinerseits hat eine Ausnehmung 6. Diese Ausnehmung 6 hat eine Form, die einem Langloch mit zusätzlicher seitlicher Ausnehmung 7 an einer der Längsseiten entspricht. Aus dem Gehäuse 1 ragt ein Bolzen 8 in diese Ausnehmung 6. Durch eine Feder 9 wird das Abtastelement 3 an die eine Seite des Aussenrandes der Münze 2 gedrückt, die andere, gegenüberliegende Seite des Aussenrandes der Münze liegt an einer seitlichen Führung 10 an. Die Längsachse durch das Langloch 5 verläuft parallel zur Längsachse der langlochartigen Bereiche 6a und 6b der Ausnehmung 6.The scanning element 3 in turn has a recess 6 , This recess 6 has a shape that a slot with additional lateral recess 7 corresponds to one of the long sides. From the case 1 a bolt protrudes 8th in this recess 6 , By a spring 9 becomes the scanning element 3 to one side of the outer edge of the coin 2 pressed, the other, opposite side of the outer edge of the coin is located on a lateral guide 10 at. The longitudinal axis through the slot 5 runs parallel to the longitudinal axis of the slot-like areas 6a and 6b the recess 6 ,

In x- y Richtung ist die Bewegungsfreiheit des Abtastelements 3 bezüglich dem Gehäuse 1 definiert durch die Form des Langloches 5 und der langlochartigen Bereiche der Ausnehmung 6, in denen sich die Bolzen 4 und 8 befinden.In the xy direction, the freedom of movement of the scanning element 3 with respect to the housing 1 defined by the shape of the oblong hole 5 and the slot-like areas of the recess 6 in which are the bolts 4 and 8th are located.

Die Bewegungsfreiheit ist hauptsächlich nur in x- Richtung gegeben, da in den meisten Positionen, welche das Abtastelement 3 einnehmen kann die beiden . Befindet sich im Schloss eine Münze mit vorschriftsmäßigem Durchmesser, wie es die 1, 2 und 3 zeigen, so steht der Bolzen 8 genau gegenüber der seitlichen Ausnehmung 7. Wird nun die Münze weiter in das Schloß eingeschoben, dann kann sich das Abtastelement auch mit einer y-Komponente bewegen, indem der Bolzen 8 in die seitliche Ausnehmung 7 eintaucht und das Abtastelement 3 um den Bolzen 4 schwenkt. Diese Schwenkbewegung löst die nachgelagerte Mechanik zur Freigabe des Schlüssels aus.The freedom of movement is mainly given only in the x direction, since in most positions, which the scanning element 3 can take the two. If there is a coin of the correct diameter in the lock, like the one in the lock 1 . 2 and 3 show, so is the bolt 8th exactly opposite the lateral recess 7 , Now, if the coin inserted further into the lock, then the sensing element can also move with a y-component by the bolt 8th in the lateral recess 7 dips and the scanning element 3 around the bolt 4 swings. This pivotal movement triggers the downstream mechanism to release the key.

Die 4 zeigt nun die Situation bei einer zu kleinen Münze 2a. Der Bolzen 8 befindet sich im langlochartigen Bereich 6a der Ausnehmung 6. Eine Schwenkbewegung nicht möglich.The 4 now shows the situation with too small a coin 2a , The bolt 8th is located in the slot-like area 6a the recess 6 , A pivoting movement is not possible.

Ebenso verhält es sich, wenn eine zu große Münze 2b eingeschoben ist. Bei dieser Konstellation befindet sich der Bolzen 8 im langlochartigen Bereich 6b der Ausnehmung 6 und auch hier ist eine Schwenkbewegung des Abtastelements 3 ist nicht möglich.The same is true if too large a coin 2 B is inserted. In this constellation is the bolt 8th in the slot-like area 6b the recess 6 and also here is a pivoting movement of the sensing element 3 can not.

Wie durch die Figuren und die dazugehörige Beschreibung erläutert, ist durch die vorliegende Erfindung vorteilhaft bewirkt, dass eine Schwenkbewegung nur dann möglich ist, wenn sich das Abtaastelement 3 genau in der Position befindet, in welcher der Bolzen 8 genau gegenüber der seitlichen Ausnehmung 7 liegt. Je geringer der Unterschied zwischen der Weite der Ausnehmung 7 und der Dicke des Bolzens ist, desto geringer ist die Toleranz hinsichtlich des Durchmessers der Münze.As explained by the figures and the associated description, is advantageously effected by the present invention, that a pivoting movement is possible only when the Abtaastelement 3 exactly in the position in which the bolt 8th exactly opposite the lateral recess 7 lies. The smaller the difference between the width of the recess 7 and the thickness of the bolt, the smaller the tolerance in terms of the diameter of the coin.

Bei einem Manipulationsversuch, bei dem versucht wird, mit einer kleineren Münze das Schoss zu überlisten, wird der Manipulant der Schwierigkeit gegenüberstehen, mit einer kleinen Münze 2a zunächst das Abtastelement 3 in x-Richtung in die exakte Position zu bringen und dann diese Münze in y-Richtung weiter in das Schloss zu schieben, ohne aber zwischenzeitlich die x-Position des Abtastelementes zu verändern.In a tampering attempt that attempts to outsmart the lap with a smaller coin, the manipulator will face the difficulty with a small coin 2a first the scanning element 3 in the x-direction to bring in the exact position and then push this coin in the y-direction further into the lock, but without intermittently changing the x-position of the scanning element.

Zusätzlich wird der Manipulant in seinem mißbräuchlichen Unterfangen durch die Kraft der Feder 9 behindert, denn diese drückt das Abtastelement 3 stets in ein Position, in welcher ein Auslösen des Schlosses nicht möglich ist.In addition, the manipulator becomes in his abusive venture by the force of the spring 9 impeded, because this pushes the sensing element 3 always in a position in which a triggering of the lock is not possible.

In einer weiteren, nicht als Figur dargestellten Ausgestaltung der Erfindung ist es möglich zwei oder mehrere diskrete Werte für einen gültigen Durchmesser der Münze zu definieren.In another, not shown as a figure embodiment of Invention it is possible define two or more discrete values for a valid diameter of the coin.

Hierzu sind weitere seitliche Ausnehmungen ähnlich der Ausnehmung 7 vorzusehen. Beispielsweise kann die weitere seitliche Ausnehmung beim Langloch 5 vorgesehen sein. Das Schloss löst nun auch dann aus, wenn sich der Bolzen 4 gegenüber der zusätzlichen Ausnehmung befindet.For this purpose, further lateral recesses are similar to the recess 7 provided. For example, the further lateral recess at the slot 5 be provided. The lock now triggers even when the bolt 4 across from the additional recess is located.

Das Schloss ist dann mit verschiedenen Münzen auslösbar, wodurch sich der Komfort für den Benutzer erhöht, ohne dass ein gewisser Bereich an gültigen Durchmessern vorhanden ist. Ein solcher Bereich würde es dem Manupulanten erleichtern, mit einer kleineren Münze das Schloss zu überlisten. Erfindungsgemäß fehlt eben dieser Bereich, was vorteilhaft die Manipulation erschwert.The Lock is then triggerable with different coins, which increases the comfort for the user elevated, without having a certain range of valid diameters is. Such an area would make it easier for the manupulant to do so with a smaller coin Outsmart the castle. According to the invention is missing just this area, which advantageously complicates the manipulation.

Das beschriebene erfindungsgemäße Pfandschloss ist überall dort einsetzbar, wo ein Gegenstand einem Benutzer für eine gewisse Zeit zur Verfügung gestellt wird und der Wert der Pfandmünze den Benutzer motivieren soll, den entliehenen Gegenstand an einen vorgeschriebenen Rückgabeort wieder zurück zu bringen.The described deposit lock invention is everywhere Can be used where an item is for a certain user Time available and the value of the deposit coin will motivate the user should return the loaned item to a prescribed return location back bring to.

Claims

Deposit lock with - an insertion opening in the housing through which the deposit element is inserted, - a test element through which the deposit element is verifiable validity, - a locking element for a key, with two alternative positions, in the holding position of the key is fixed and in the release position the key is releasable and wherein the locking element, triggered by the insertion of the deposit element up to a trigger point, assumes the release position, characterized in that a test element ( 3 ) the diameter of the inserted deposit element ( 2 ) and the lock can be released and the key can be released if a valid value for the diameter is available.

Deposit lock according to claim 1, characterized in that the test element ( 3 ) with respect to the housing ( 1 ) of the castle in a guided tour ( 4 . 5 . 6 . 7 . 8th ) is mounted, which a longitudinal movement of the test element ( 3 ) along a predetermined distance and at a certain position of the track additionally a rotational movement of the test element ( 3 ) allows.

Deposit lock according to claim 1 or 2, characterized in that the guide in which the test element ( 3 ) long slots ( 5 . 6 ) and in this slots engaging bolts ( 4 . 8th ) and a recess ( 7 ) on at least one of the oblong holes ( 5 . 6 ).

Deposit lock according to one of the preceding claims, characterized in that a spring ( 9 ) the test element ( 3 ) to the outer edge of the deposit element ( 2 ) presses.

Deposit lock according to one of the preceding claims, characterized in that the axes of the oblong holes ( 5 . 6 ) are substantially parallel to each other.