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Aus der
EP 0 712 988 B1 , die den
Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung bildet, ist ein Scharnier
in Form eines Schwenklagers für
eine Türscheibe
einer Duschabtrennung bekannt. Eine mit der Türscheibe verbindbare Scharnierhälfte bildet eine
nach unten offene Scharnieröse,
in die eine Rasthülse
axial einschiebbar ist, wobei Radialnuten und -rippen an der einsteckseitigen
Stirnfläche
der Rasthülse
und am Boden der Scharnieröse
zur Festlegung der Drehlage der Rasthülse formschlüssig eingreifen.
Die Rasthülse
wirkt mit einer Gegenrasthülse
an einem Gegenlager des Scharniers zusammen, so daß der Schwenkbewegung
einer Axialbewegung überlagerbar
ist.
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Bei dem bekannten Scharnier ist nachteilig, daß die Rasthülse aus
der nach unten offenen Scharnieröse
bei der Montage – insbesondere
bei großen Fertigungstoleranzen – herausfallen
kann.
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Der vorliegenden Erfindung liegt
die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier anzugeben, das montagefreundlicher
und/oder universeller einsetzbar ist.
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Die obige Aufgabe wird durch ein
Scharnier gemäß Anspruch
1 gelöst.
Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Eine grundlegende Idee der vorliegenden
Erfindung liegt darin, daß die
Rasthülse
in unterschiedlichen Drehlagen mit unterschiedlichen Raststellungen
in die Scharnieröse
einsetzbar und/oder durch radialen Eingriff sowohl in ihrer Drehlage
als auch in ihrer Axiallage formschlüssig festlegbar ist.
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Die unterschiedlichen Raststellungen
ermöglichen
den Einsatz des vorschlagsgemäßen Scharniers
für unterschiedliche
Duschabtrennungen, beispielsweise wahlweise für eine Rechteck- oder Fünfeck-Dusche.
Die formschlüssige
Festlegung der Rasthülse
erleichtert die Montage und ermöglicht eine
gezielte Vorfer tigung, da üblicherweise
Beschläge,
wie eine Scharnierhälfte,
bereits werkseitig an einer Türscheibe
angebracht werden und die Endmontage erst vor Ort erfolgt. Folglich
kann die Rasthülse bereits
werkseitig in die für
die jeweilige Duschabtrennung richtigen Raststellung eingesetzt
und festgelegt werden, wobei aufgrund der formschlüssigen Festlegung
der Rasthülse
in der Scharnieröse
ein Lösen
oder gar ein Verlieren beim Transport oder bei der Montage ausgeschlossen
wird.
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Unter dem Begriff "unterschiedliche
Raststellungen" sind
hier insbesondere um mindestens 30° versetzte Drehlagen der Rasthülse, wie
sie für
unterschiedliche Duschabtrennungen, beispielsweise Sechseck-, Fünfeck- oder
Rechteck-Duschen erforderlich sind, zu verstehen.
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Besonders bevorzugt ist die Scharnierhälfte derart
ausgebildet, daß die
Scharnierhälfte
im an die Türscheibe
angebrachten Zustand, insbesondere bei zwei miteinander verbundenen
Scharnierteilen, zwangsweise in die Rasthülse radial eingreift und diese
sowohl in ihrer Drehlage als auch in ihrer Axiallage formschlüssig festlegt.
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Vorzugsweise weist das Scharnier
zusätzlich ein
Gegenlager mit einer Gegenrasthülse
auf, die mit der Rasthülse
zur Erzeugung einer der Axialbewegung überlagerbaren Axialbewegung
in axialem Eingriff steht. Insbesondere ist hierbei die Gegenrasthülse zur
Feinjustierung stufenlos um einige Grad in ihrer Drehlage einstellbar,
um eine Feinjustierung der drehlagenabhängigen Axialbewegung der zugeordneten
Türscheibe
und damit eine Anpassung an die jeweiligen baulichen Gegebenheiten
zu ermöglichen.
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Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und
Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden
Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Zeichnung.
Es zeigt:
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1 eine
schematische, ausschnittsweise Darstellung einer Duschabtrennung
mit einer Türscheibe
und einem vorschlagsgemäßen Scharnier;
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2 eine
explosionsartige Darstellung des Scharniers; und
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3 eine
perspektivische Ansicht eines Scharnierteils des Scharniers.
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In den Figuren werden für gleiche
oder ähnliche
Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder
vergleichbare Eigenschaften und Vorteile erreicht werden, auch wenn
eine wiederholte Beschreibung aus Vereinfachungsgründen weggelassen
ist.
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1 zeigt
ein vorschlagsgemäßes Scharnier 1,
insbesondere in Form eines Schwenklagers, für eine Türscheibe 2 einer Duschabtrennung 3.
Insbesondere ist die Türscheibe 2 von
zwei derartigen oder ähnlichen
Scharnieren 1 gehalten, also beispielsweise in einem oberen
und einem unteren Eckbereich. Der Einsatz des Scharniers 1 ist
jedoch nicht auf Duschabtrennungen oder dgl. beschränkt.
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Die Türscheibe 2 besteht
vorzugsweise aus Glas oder einem sonstigen transparenten Material. Jedoch
kann die Türscheibe 2 auch
aus einem nicht transparenten Material hergestellt oder zumindest nicht
transparent ausgebildet sein.
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Das Scharnier 1 weist eine
mit der Türscheibe 2 verbundene
bzw. verbindbare Scharnierhälfte 4 auf.
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Der explosionsartigen Darstellung
gemäß 2 ist zu entnehmen, daß eine Rasthülse 5 in
eine von der Scharnierhälfte 4 gebildete
Scharnieröse 6 einsetzbar
ist. Die Rasthülse 6 weist
eine bezüglich der
Schwenkachse 7 des Scharniers 1 axial wirkende Rastung 8 – bei der
Darstellung gemäß 2 am unteren axialen Ende – auf.
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Insbesondere ist die Rastung 8 achsen-
und punktsymmetrisch ausgebildet. Beim Darstellungsbeispiel umfaßt die Rastung 8 vier
symmetrische axiale Vorsprünge
mit dazwischen liegenden Aussparungen, die gleichmäßig verteilt
an der axialen Ringfläche
der Rasthülse 6 angeordnet
sind.
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Die Scharnierhälfte 4 weist ein erstes
Scharnierteil 9 und ein zweites Scharnierteil 10 auf,
die vorzugsweise zumindest im wesentlichen plattenförmig ausgebildet
sind. Insbesondere besteht die Scharnierhälfte 4 nur aus den
beiden Scharnierteilen 9 und 10.
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Die Scharnierteile 9 und 10 sind – vorzugsweise
mittels nicht dargestellter Schrauben oder dgl. – derart verbindbar, daß die Türscheibe 2 – insbesondere
ein von der Scharnierhälfte 4 überdeckter
Rand- bzw. Eckbereich der Türscheibe 2 – zwischen
den beiden Scharnierteilen 9, 10 klemmend und
vorzugsweise formschlüssig
halterbar ist.
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Beim Darstellungsbeispiel weist das
erste Scharnierteil 9 einen erhabenen, abgeschrägten Abschnitt 11 und
einen hülsenförmigen Vorsprung 12 auf.
Der erhabene Abschnitt 11 greift in eine randoffene bzw.
eckseitige und entsprechend abgeschrägte, in 1 schematisch angedeutete Aussparung 13 der
Türscheibe 2 ein.
Der Vorsprung 12 greift in eine nicht dargestellte Bohrung
der Türscheibe 2 ein.
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Im montierten Zustand ist die Scharnierhälfte 4 im
Eckbereich der Türscheibe 2 angeordnet,
wobei die beiden Scharnierteile 9 und 10 von der
Türscheibe 2 überdeckten
Plattenbereich zwischen sich klemmend halten und aufgrund des Vorsprungs 12 auch formschlüssig festlegen.
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Die Rasthülse 5 ist in unterschiedlichen Drehlagen
mit unterschiedlichen Raststellungen in die Scharnieröse 6 einsetzbar
und durch radialen Eingriff sowohl in ihrer Drehlage als auch in
ihrer Axiallage formschlüssig
in der Scharnieröse 6 festlegbar.
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Insbesondere erfolgt die Festlegung
der Rasthülse 5 zwangsweise
bei montierter Scharnierhälfte 4,
also wenn die beiden Scharnierteile 9 und 10 miteinander
verbunden sind bzw. werden.
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Nachfolgend wird eine besonders bevorzugte
Ausführungsform
des radialen Eingriffs und der Festlegung der Rasthülse 5 in
der Scharnieröse 6 anhand
des Darstellungsbeispiels näher
erläutert.
Jedoch sind grundsätzlich
auch andere konstruktive Lösungen
mit entsprechender Wirkung möglich.
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Das erste Scharnierteil 9 bildet
die Scharnieröse 6,
wobei die Scharnieröse 6 zum
zweiten Scharnierteil 10 hin in einem axialen Bereich geöffnet, der sich
an einen peripher geschlossenen Einführkragen 13 für die Rasthülse 5 anschließt. Dem entsprechend kann
das zweite Scharnierteil 10 im zusammengebauten Zustand
radial in die Rasthülse 5 eingreifen und
diese dadurch sowohl in ihrer Drehlage als auch in ihrer Axiallage
formschlüssig
festlegen.
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Insbesondere weist das zweite Scharnierteil 10 einen
Rand bzw. Randabschnitt 14 auf, der radial in eine äußere Tangentialnut 15 der
Rasthülse 5 zur Festlegung
der Axiallage der Rasthülse 5 eingreift. Der
in die Tangentialnut 15 eingreifende Randabschnitt 14 des
zweiten Scharnierteils 10 liegt im zusammengebauten Zustand
vorzugsweise unmittelbar neben dem Einführkragen 13.
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Das zweite Scharnierteil 10 weist
ferner einen Vorsprung 16 auf, der in 3 dargestellt ist. Der Vorsprung 16 ist
in der Draufsicht vorzugsweise im wesentlichen T-förmig ausgebildet.
Im zusammengebauten Zustand greift der Vorsprung 16 radial
in eine äußere, vorzugsweise
zum Einsteckende der Rasthülse 5 hin
offene Axialnut 17 der Rasthülse 5 ein, wodurch
die Drehlage der Rasthülse 5 festgelegt wird.
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Der Vorsprung 16 ist vorzugsweise
an die seitlich offene Scharnieröse 6 bzw.
eine sonstige Ausnehmung im ersten Scharnierteil 9 derart
angepaßt,
daß der
Vorsprung 16, insbesondere mit seinem block- bzw. quaderartig
ausgebildeten Quersteg 18, und der axial am Einführkragen 13 anliegende Rand 14 eine
zumindest im wesentlichen formschlüssige Festlegung der Relativlage
der beide Scharnierteile 9 und 10 in der Plattenebene
bewirken.
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Im zusammengebauten Zustand greift
der Vorsprung 16 mit einem axialen Steg 19 in
die zugeordnete Axialnut 17 der Rasthülse 5 ein und stützt gleichzeitig
die Rasthülse 5 in
axialer Richtung durch den stirnseitig an der Rasthülse 5 anliegenden
Quersteg 18 ab.
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Die Rasthülse 5 ist beim Darstellungsbeispiel
in zwei Drehlagen wahlweise festlegbar. Die beiden Drehlagen sind
vorzugsweise um mindestens 30°,
insbesondere um 45° oder – wie beim
Darstellungsbeispiel – um
135° versetzt.
Entsprechend weist die Rasthülse 5 jeweils
zwei Tangentialnuten 15 und Axialnuten 17 auf,
die um den gewünschten
Versatz – hier
135° – am Umfang
versetzt angeordnet bzw. ausgebildet sind.
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Vorzugsweise wird bereits werkseitig
die Scharnierhälfte 4 an
der Türscheibe 2 angebracht, wobei
die Rasthülse 5 in
der gewünschten
Drehlage in die Scharnieröse 6 eingesetzt
und nach den Verbinden der beiden Scharnierteile 9 und 10 durch
den radialen Eingriff des zweiten Scharnierteils 10 sowohl in
ihrer Drehlage als auch in ihrer Axiallage festgelegt ist. Vor Ort
kann dann die weitere bzw. Endmontage erfolgen.
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Das vorschlagsgemäße Scharnier 1 weist beim
Darstellungsbeispiel ein Gegenlager 20 auf, das über einen
Lagerbolzen 21 schwenkbar mit der Scharnierhälfte 4 – insbesondere
bei der Montage vor Ort – verbindbar
ist.
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Beim Darstellungsbeispiel ist das
Gegenlager 20 bandartig zur Befestigung an einer Wand oder dgl.
ausgebildet.
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Das Gegenlager 20 bildet
eine Scharnieröse 22 in
die eine Gegenrasthülse 23 einsetzbar
ist, die mit der Rasthülse 5 zur
Erzeugung der gewünschten Axialbewegung
beim Verschwenken der Türscheibe 2 in
axialem Eingriff steht oder bringbar ist. Insbesondere weist die
Gegenrasthülse 23 eine
zu der Rastung 8 korrespondierende bzw. komplementäre Rastung
an ihrer der Rasthülse 5 zugewandten
Stirnfläche
auf.
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Die Gegenrasthülse 23 ist in ihrer
Drehlage am Gegenlager 20 festlegbar, insbesondere mittels eines
radialen Vorsprungs 24. Zur Feinjustierung der Axialbewegung
der Türscheibe 2 relativ
zur Schwenklage ist die Drehlage der Gegenrasthülse 23 vorzugsweise
stufenlos einstellbar, insbesondere um mindestens ± 5° oder sogar
bis zu ± 10°. Hierzu
ist die Schwenklage des radialen Vorsprungs 24 mittels quer
von entgegengesetzten Seiten angreifenden, in den Figuren nicht
dargestellten Schrauben einstellbar und festlegbar.