DE2031431A1 - Auf Stöße ansprechender Sicherheitsschalter - Google Patents

Description

• Auf Stöße ansprechender Sicherheitsschalter Die Erfindung betrifft einen auf Stöße ansprechenden, Stromkreise unterbrechenden Sicherheitsschalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei bei Auftreten eines Stoßes ein auf Beschleunigungen, bzw. Verzögerungen ansprechender Körper infolge seiner trägheit eine Kontaktvorrichtung entriegelt und 80 mindestens einen Stromkreis unterbricht. Sicherheitsschalter der vorgenannten Art werden insbesondere bei Kraftfahrzeugen eingebaut und dienen dazu, bei einem Verkehrsunfall die Stromkreise zu unterbrechen. Hierdurch wird vermieden, daß nicht abgesicherte Leitungen infolge eines Kurzschlusses sich übermäßig erhitzen und auslaufenden Kraftstoff entzünden. Die bekannten Sicherheitsschalter weisen Jedoch den Nachteil auf, daß sie nur auf Stöße in Richtung der Längsachse des Fahrzeugs ansprechen.
• Sie haben weiterhin den Nachteil, daß sie bei einer unbeabsichtigten AUB1UBUngS die nicht durch einen Unfall herrührt, nicht von Rand wieder geschlossen werden können. Sie bedürfen hierzu einer völligen Demontage.
• Von weiterem Nachteil ist ihr komplizierter Aufbau, der sich in einem relativ hohen Kaufpreis niederschlägt.
• Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Vermeidung dieser Nachteile. Insbesondere soll ein einfacher Sicherheitseohalter geschaffen werden, der grundsätzlich auf alle Stöße in einer Ebene, vorzugsweise in der Eorizontalebene, anspricht.
• Diese Aufgaben werden bei einem Sicherheitsschalter der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß als ICörper eine Kugel dient, die zwischen einer Kontaktbrücke und einer gegenüberliegenden, nahezu punktförmigen Abstützung angeordnet ist, wobei die Kontaktbrücke von einer Feder belastet ist, deren Kraft in Richtung auf die Abstütsung wirkt.
• Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand der Zeichnungen verdeutlicht, die verschiedene Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Gegenstandes zeigen.
• Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform in der Draufsicht bei abgenommenem Deckel, die in Fig. 2 im Schnitt dargestellt ist.
• Die Fig. 3 und 4 zeigen den Sicherheitsschalter gemäß Fig. 1 und 2 in ausgelöstem Zustand.
• Die Fig. 5 und 6 stellen eine weitere Ausführungsform dar, die &um Anbau in der Nähe der Batterie gedaoht ist.
• Die Fig. 7 und 8 zeigen in Draufsicht und Schnitt eine dritte Ausführungsmöglichkeit, die in Big. 9 im ausgelösten Zustand dargestellt ist.
• Die Fig. 10 zeigt das Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 - 9, wobei nach der Auslösung die Kontakte manuell geschlossen werden können.
• Fig. 11 zeigt eine Möglichkeit, den geschlossenen Sicherheitsschalter wieder in Wirkstellung zu bringen.
• Das Ausführhgsbeispiel nach Fig. 1 bis 4 ist dazu bestimmt, auf die Batterie 11 zwischen einem Batteriepol 6 und einer elektrischen Ableitung 7 angeordnet zu werden. Der Sicherheitsschalter besteht aus einem Gehäuse 1, welches im Innern eine Kugel 2 aufweist. Dis Kugel 2 ist zwischen einer Kontaktbrücke 3 und einer nahezu punktförmigen Abstützung 5 angeordnet. Die Kontaktbrücke 3 wird belastet von einer Feder 4, deren Kraft in Richtung der Abstützung 5 wirkt. In der in Fig. 2 gezeigten Stellung ist die Feder 4 zusammengepreßt und die Kontaktbrücke 3 stellt die elektrische Verbindung zwischen dem Batteriepol 6 und der Leitung 7 über das flexible Kupferband 13 her. Die Abstützung 5 weist eine Feder 8 auf, deren Kraft in Richtung der Kontaktbrücke 3 gerichtet ist. Die Kraft der Feder 8 ist größer als diejenige der Feder 4, damit stets ein ausreichender Kontaktdruck zwischen der Kontaktbrücke 3 und dem Pol 6 gewährleistet ist. Die kugelseitige Seite der Kontaktbrücke 3 besteht aus einer kalottenförmigen Platte 12 aus einem Isoliermaterial mit einem Sitz 9 ftir die Kugel 2. Der Kugelsitz 9 befindet sich genau gegenüber der Abstützung 5.
• Tritt ein Stoß etwa senkrecht zur Verbindungslinie zwischen dem Kugelsitz 9 und der Abstützung 5 auf, wird die Kugel infolge ihrer Trägheit in Richtung dieses Stoßes bewegt und nimmt eine Stellung ein, wie sie in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist. In dieser Stellung wirkt die Feder 8 nicht mehr über die Kugel 2 auf die Kontaktbrücke 3, so daß diese Kontaktbrücke 3 unter der Kraft der Feder 4 vom Batteriepol 6 abgehoben wird. Auf diese Weise ist die Stromverbindung zwischen dem Batteriepol 6 und der Leitung 7 unterbrochen. Die Bewegung der Kontaktbrücke 3 bzw. der Platte 12 unter der Wirkung der Feder 4 wird begrenzt durch Anschläge 10.
• Während das vorbeschriebene Ausführungsbeispiel zum Aufbau auf eine Batterie gedacht ist; ist das Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 und 6 zum Anbau in beliebiger Nähe der Batterie geeignet. Hierzu dient ein Anbauflansch 16.
• Der Sicherheitsschalter ist geeignet, die elektrische Verbindung zwischen der Leistung 14, die von der Batterie herrührt, zu der Leitung 7, welche zu den Verbrauchern führt, zu unterbrechen. Die Leitung 14 ist hierbei elektrisch verbunden mit einem Kontaktbolsen 15, der dieselbe Funktion aufweist wie der zuvor beschriebene Batteriepol 6.
• Es ist auf einfache Weise möglich, die Beschleunigung, bzw. Verzögerung einzustellen, auf die der Sicherheitsschalter anspricht. Zu diesem Zweck wird die Haltekraft verändert, mit der die Kugel 2 zwischen der Abstützung 5 und der Kontaktplatte 3 gehalten wird. Diese Kraft kann verändert werden durch eine Schraube 17, an der die Feder 8 sich gehäuseseitig abstützt. Die Schraube 17 ist in einer Fuhrung 18 des Gehäuses bzw. seines Deckels geführt. Durch Verstellen der Schraube 17 wird die Anpreßkraft der Abstützung 5 auf die Kugel 2 verändert.
• Über die Einstellschraube 17 ist es auch auf einfache Weise möglich, den ausgelösten Sicherheitsschalter wieder in Wirkstellung zu bringen. Hierzu wird die Schraube- 17 mit der Feder 8 so weit aus dem Gehäuse herausgedreht, bis die Kugel wieder ihre Stellung einnimmt, wie sie in Fig. 6 gezeigt ist. Zu diesem Zweck ist die Platte 12 kalottenförmig ausgebildet und weist einen Kugelsitz 9 in ihrer Mitte auf. Nimmt die Kugel wieder die Stellung nach Fig. 6 ein, wird die Stellschraube 17 wieder angezogen, bis die Feder 8 wieder die gewünschte Anpreßkraft ausübt.
• Bei der Ausführungsform-nach den folgenden Figuren werden zwei Stromereise unterbrochen. Es sind zwei Kontaktbrücken 19 und 27 vorhanden, die gemeinsam von der Platte 12' getragen werden. Die Kontaktbrücke 19 verbindet die beiden Kontaktbolzen 20 und 21 miteinander, während die Kontaktbrücke 27 die Kontaktbolzen 28 und 29 miteinander verbindet. Hierbei ist die Kontaktbrüoke 19 in die Verbindungsleitunzwischen der Batterie und den Verbrauchern geschaltet, während die Kontaktbrücke 27 in einen Bei tungszweig der Zündanlage geschaltet ist, beispielsweise in die Leitung zum Unterbrecher.
• Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 bis 11 ist es möglich, bei ausgelöstem Sicherheitsschalter jederzeit von Hand die Stromkreise wieder zu schließen. Hierzu dient ein verschiebbarer Hebel 25, der eine Rampe 26 aufweist.
• Wird bei ausgelöstem Schalter der Hebel 25 gezogen, tritt die Rampe 26 in Kontakt mit einem Stützring 23, der über eine Feder 24 mit einem Stift 22 verbunden ist, der seinerseits starr befestigt ist an der Platte 12'. Hierdurch wird die Platte 12t mit den Kontaktbrücken 19 und 27 nach unten bewegt, so daß die Kontaktbrücken 19 und 27 wieder auf ihre Kontaktbolzen 20, 21 bzw. 28, 29 auftreffen.
• Um in der Stellung nach Fig. 10 einen ausreichenden Kontaktdruck zwischen den Kontaktbolsen und den Kontaktbrücken 19, 27 zu gewährleisten, muß die Kraft der Feder 24 größer sein als diejenige der Feder 4.
• Ein weiteres Merkmal dieses Ausführungsbeispieles besteht darin, daß die Platte 12' ein Kontaktstück 32 trägt, das in der ausgelösten Stellung nach Fig. 9 die elektrische Verbindung zwischen den Kontakten 30 und 31 herstellt.
• Hierdurch wird der Stromkreis zwischen einer Batterie mit relativ hohem Innenwiderstand und niederer Spannung und einer Blinkanlage geschlossen. Die Kontakte 30 und 31 wirken hierbei wie die Begrenzungsanschlage 10 zur Begrenzung des Hutes der Platte 12' mit den Kontaktbrücken 19, 27.
• Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel kann die Haltekraft für die Kugel 2 verändert werden durch Drehen der Schraube 34, an der die Feder 8 sich gehauseseitig abstützt. Die Schraube 34 dient hierbei dem gleichen Zweck wie die Stellschraube 17.
• Durch einen Hebel 36 ist es auf einfache Weise möglich, den ausgelösten Sicherheitsschalter wieder in Wirkstellung zu bringen. Mit dem Hebel 36 verbunden ist eine Stell-

Claims (12)

1. schraube 33 mit Außengewinde, die in einer Buchse 35 des Gehäuses 1 geführt ist. Durch Schwenken des Hebels 36 kann die Stellschraube 33 mit der Feder 8 und der Abstützung 5 so weit angehoben werden, daß die Kugel 2 wieder ihre Mittelstellung in der Kalotte 12' einnimmt. er Hebel 36 wird sodann wieder in seine Normalstellung geechwenkt, wobei die Abstützung 5 nach unten bewegt wird und die Feder 8 über die Abstützung 5 wieder auf die Kugel 2 dritckt.

   Beim erfindungsgeznäßen Gegenstand ist von besonderem Vorteil, daß der Sicherheitsschalter auf alle Stöße in horizontaler Richtung anspricht, jedoch gegen Stöße in vertikaler Richtung unempfindlich ist. Stoßbelastungen in vertikaler Richtung, wie sie beispielsweise beim Durchfahren von Schlaglöchern auftreten, kommen somit nicht zur Wirkung. Vorteilhaft ist weiterhin, daß der ausgelöste Sicherheitsschalter jederzeit wieder in Wirkstellung bringbar ist, daß es auf einfache Weise möglich ist, bei ausgelöstem Sicherheitsschalter die Stromkreise wieder rasch zu schließen und daß es möglich ist, die Ansprechempfindlichkeit des Schalters einstellen zu können.

   Patentansprüche 1. ruf Stöße ansprechender, Stromkreise unterbrechender Sicherheitsschalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei bei Auftreten eines Stoßes ein auf Beschleunigungen bzw. Verzögerungen ansprechender Körper infolge seiner Trägheit eine Kontaktvorrichtung entriegelt und so mindestens einen Stromkreis unterbricht, dadurch gekennzeichnet, daß als Körper eine Kugel (2) dient, die zwischen einer Kontaktbrücke (3, 19, ?7) und einer gegenüberliegenden, nahezu punktförmigen AbstEtsung (5) angeordnet ist, wobei die Kontaktbrücke von einer Beder (4) belastet ist, deren Kraft in Richtung auf die Abstützung wirkt.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die AbstUtzung (5) ebenfalls eine Feder (8) aufweist, deren Kraft größer ist als diejenige der Feder (4) an der Kontaktbrücke (3, 19, 27) und in Richtung auf die Kontaktbrücke wirkt.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die kugelseitige Seite der Kontaktbrücke aus einer kalottenförmigen Platte (12) mit einem Sitz (9) für die Kugel (2) in ihrer Mitte besteht.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) den Weg der Kontaktbrücke (3, 19, 27) begrenzende Anschläge (10) aufweist.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g kennzeichnet, daß die Kontaktbrücke (3, 19) die Verbindung zwischen einem Batteriepol (6) und der Hauptleitung (7) zu den Verbrauchern unterbricht, bzw. schließt.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktbrücke (27) die Verbindung zur ZUndanlage unterbricht.
7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (8) sich gehäuseseitig an einer Schraube (17, 34) abstützt, wobei bei einer Verstellung ders Schraube sich die Anpreßkraft der Abstützung (5) verändert.
8. 8. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei abgehobener Kontaktplatte ein elektrisch leitender Teil (32) dieser Platte zwei Kontakte (30, 31) miteinander verbindet.
9. 9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktplatte (19, 27) einen Stift (22) aufweist und das Gehäuse einen quer dazu verschiebbaren Hebel (25) lagert, der eine Rampe (26) besitzt, die bei betätigtem Hebel über den Stift die Kontaktbrücke (19, 27) in Richtung auf die Kontakte (20, 21, 28, 29) preßt.
10. 10. TorrichtlmXg nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rampe (26) bei betätigtem Hebel in Kontakt steht mit einem Stützring (23), der über eine Feder (24) mit dem Stift (22) verbunden ist.
11. 11. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützung (5) über einen schwenkbaren Hebel (36) mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei im ausgeschwenktem Zustand des Hebels die Abstützung (5) so weit von der Kugel (2) weggeführt wird, daß diese ihre Normal3tellung zwischen der Abstützung und der Kontaktbrücke einnimmt.
12. 12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (36) mit einer Stellschraube (33) mit Außengewinde verbunden ist, die in einer Buchse (35) des Gehäuses (1) geführt ist.