DE20312111U1

DE20312111U1 - Verschließbarer Behälter

Info

Publication number: DE20312111U1
Application number: DE20312111U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-08-04
Filing date: 2003-08-04
Publication date: 2003-12-24
Anticipated expiration: 2013-08-05

Abstract

Verschließbarer Behälter (1), insbesondere Kartonkunststoffmehrschichtverbundpackung zur Aufnahme flüssiger oder pastöser Stoffe, wie Milch, Milchprodukte, Säfte oder dergleichen, mit einem Kunststoff-Trinkverschluß (2) an einer Wand (3) des Behälterkörpers (4), bestehend aus einem am Behälterkörper (4) in einer kreisförmigen Durchbrechung (10) einer die Oberseite (3) bildenden Stirnwand (7) eingesiegelten Kunststoff-Verschlußstutzen (5) und einem auf diesen aufsetzbaren und von diesem abnehmbaren Deckel (6), dadurch gekennzeichnet, daß am Rand (10') der kreisförmigen Durchbrechung (10) einstückig eine zylindrische Ansatzhülse (11) an der Stirnwand (7) ausgebildet ist und der Verschlußstutzen (5) einen zylindrischen Hülsenfortsatz (12) aufweist, sowie der Innendurchmesser (d) der Ansatzhülse (11) und der Außendurchmesser (d) des Hülsenfortsatzes (12) einander derart entsprechen, daß der Hülsenfortsatz (12) in die Ansatzhülse (11) einsetzbar und mit derselben abdichtend verkleb- bzw. versiegelbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen verschließbaren Behälter, insbesondere Kartonkunststoffmehrschichtverbundpackung zur Aufnahme flüssiger oder pastöser Stoffe, wie Milch, Milchprodukte, Säfte oder dergleichen, mit einem Kunststoff-Verschluß an einer Wand des Behälterkörpers, bestehend aus einem am Behälterkörper in einer kreisförmigen Durchbrechung seiner die Oberseite bildenden Stirnwand eingesiegelten Verschlußstutzen und einem auf diesen aufsetzbaren und von diesem abnehmbaren Deckel.
Es ist ein Behälter dieser Bauart bekannt, bei welchem die erwähnte Wand aus dem gleichen Karton- bzw. Papiermaterial besteht wie der im Querschnitt oval ausgebildete übrige Behälterkörper. In dieser Stirnwand, die mit dem übrigen Behälterkörper verklebt ist, ist eine kreisförmige Durchbrechung vorgesehen, in welcher der Schraubstutzen sitzt. Dabei besteht eine abdichtende Verklebung zwischen dem behälterinneren Randbereich der Durchbrechung und einem an der Unterseite des Schraubstutzens mit diesem einstückig ausgebildeten Radialflansch. Bei der Herstellung wird der Schraubstutzen von unten her in die Durchbrechung der Stirnwand eingeführt, sodaß die Oberseite des Flansches an deren Unterseite angesiegelt werden kann.
Diese Ausgestaltung ist insofern verhältnismäßig aufwendig, als der Schraubstutzen mit der Stirnwand verbunden werden muß, bevor dieselbe ihrerseits längs ihres Randes mit dem zugehörigen Rand des Behälterkörpers verbunden werden kann. Dies liegt an dem Flansch, der infolge seines zwangsläufig größeren Durchmessers gegenüber dem Durchmesser der Durchbrechung in der Stirnwand nicht mehr durch dieselbe hindurchgesteckt werden kann, sobald die Stirnwand einmal mit dem übrigen Behälterkörper verbunden worden ist. Außerdem ist der Aufwand an Kunststoffmaterial für den Flansch verhältnismäßig groß.
Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird darin gesehen, einen wiederverschließbaren Behälter der genannten Art zu schaffen, der einfacher und preiswerter herstellbar ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am Rand der kreisförmigen Durchbrechung einstückig eine zylindrische Ansatzhülse an der Stirnwand ausgebildet ist und der Verschlußstutzen einen zylindrischen Hülsenfortsatz aufweist, sowie der Innendurchmesser der Hülse und der Außendurchmesser des Hülsenfortsatzes einander derart entsprechen, daß der Hülsenfortsatz in die Ansatzhülse einsetzbar und mit derselben abdichtend verkleb- bzw. versiegelbar ist.
Durch diese Ausgestaltung wird es möglich, den Verschlußstutzen mit der Stirnwand auch dann noch zu verbinden, wenn die Stirnwand bereits mit dem übrigen Behälterkörper verklebt bzw. versiegelt worden ist. Außerdem ist für die Ausbildung des Hülsenfortsatzes am Verschlußstutzen eine geringere Menge an Kunststoffmaterial erforderlich, als dies bei dem Flansch nach dem Stand der Technik der Fall ist.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der freie Rand der Ansatzhülse von einem umlaufenden Absatz des Hülsenfortsatzes abgedeckt. Durch den Absatz wird einerseits infolge seiner Wirkung als Begrenzung ein exaktes Einsetzen des Hülsenfortsatzes in die Ansatzhülse gewährleistet, derart, daß der Hülsenfortsatz nicht zu weit in die Ansatzhülse hineinrutschen kann, andererseits erfolgt durch den Absatz eine Abdeckung des freien Randes des Verschlußstutzens und ein Schutz gegen Beschädigung durch äußere Einwirkungen.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die Erfindung ist im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Die beigefügte einzige Figur zeigt einen Längsschnitt durch eine zylindrische Ausführungsform des Behälters nach der Erfindung.
Der gezeigte Behälter 1 besitzt einen Kunststoff-Trinkverschluß 2 an der Oberseite 3 des in diesem Falle wiederverschließbaren Behälterkörpers 4, bestehend aus einem am Behälterkörper 4 angesiegelten Schraubstutzen 5 und einem auf diesem aufschraubbaren und von diesem abschraubbaren Schraubdeckel 6.
Die Oberseite 3 des Behälterkörpers 4 wird als Stirnwand 7 von einem in gleicher Weise wie der Boden 8 eingeklebten bzw. eingesiegelten Papierdeckel gebildet, bei der gezeigten Ausführungsform mit jeweils einem Verstärkungsring 9 bzw. 9'.
Erfindungsgemäß ist nunmehr am Rand 10' einer kreisförmigen Durchbrechung 10 in der die Oberseite 3 des Behälters 1 bildenden Stirnwand 7 einstückig eine zylindrische Ansatzhülse 11 ausgebildet. Außerdem weist der Schraubstutzen 5 einen zylindrischen Hülsenfortsatz 12 auf, wobei der Innendurchmesser d der Ansatzhülse 11 und der Außendurchmesser d des Hülsenfortsatzes 12 einander derart entsprechen, daß der Hülsenfortsatz 12 in die Ansatzhülse 11 einsetzbar und mit derselben abdichtend verkleb- bzw. versiegelbar ist.
Bei der gezeigten, bevorzugten Ausführungsform handelt es sich um einen zylindrischen Behälterkörper 4. Es versteht sich jedoch, daß der Behälterkörper im Querschnitt beispielsweise auch ein Polygon bilden kann. Ferner kann aus Gestaltungsgründen auch der Hülsenfortsatz 12 des Schraubstutzens 5 polygonal ausgebildet sein, wobei dann auch die Ansatzhülse 11 der Stirnwand 7 in gleicher Weise polygonal auszubilden wäre, wiederum mit inneren Abmessungen, die den äußeren Abmessungen des Hülsenfortsatzes 12 zu entsprechen hätten. Diese Abmessungen sind jeweils praktisch gleich, weshalb oben auch nur ein Bezugszeichen d für Innen- und Außendurchmesser gewählt wurde. Es versteht sich, daß in Abhängigkeit von der Viskosität des Klebstoffs bzw. Versiegelungsmaterials der jeweilige Innendurchmesser bzw. die jeweiligen Innenabmessungen auch geringfügig größer sein können als der jeweilige Außendurchmesser bzw, die jeweiligen Außenabmessungen.
Bei der gezeigten, bevorzugten Ausführungsform ist der freie Rand 13 der Ansatzhülse 11 von einem umlaufenden Absatz 14 des Hülsenfortsatzes 12 abgedeckt, der als Einschubbegrenzung und als Randschutz dient.
Zuweilen ist es ausreichend, nur den Schraubverschluß zu verwenden, wobei die Innenseite des Schraubdeckels z. B. zumindest in ihrem Berührungsbereich mit der Mündung des Schraub- bzw. Verschlußstutzens in bekannter Weise mit einer elastischen Abdichtschicht versehen sein kann.
Bei der gezeigten, bevorzugten Ausführungsform jedoch ist die Mündung des Schraubverschlußstutzens 5 vor dem Aufsetzen des Schraubverschlußdeckels 6 mittels einer Abdeckfolie 15 versiegelt worden, da ein Schraubverschluß für sich allein zwar flüssigkeitsdicht ist, aber nicht hermetisch abdichtet, und deshalb auf die Dauer nicht gegen das Eindringen von Mikroorganismen schützt.
Manchmal kann es jedoch auch genügen, wenn der Verschlußstutzen 5 einfachheitshalber nur mittels einer angesiegelten Abdeckfolie 15 hermetisch verschlossen wird, nämlich dann, wenn es insbesondere auf eine Wiederverschließbarkeit nicht ankommt.

Claims

Verschließbarer Behälter (1), insbesondere Kartonkunststoffmehrschichtverbundpackung zur Aufnahme flüssiger oder pastöser Stoffe, wie Milch, Milchprodukte, Säfte oder dergleichen, mit einem Kunststoff-Trinkverschluß (2) an einer Wand (3) des Behälterkörpers (4), bestehend aus einem am Behälterkörper (4) in einer kreisförmigen Durchbrechung (10) einer die Oberseite (3) bildenden Stirnwand (7) eingesiegelten Kunststoff-Verschlußstutzen (5) und einem auf diesen aufsetzbaren und von diesem abnehmbaren Deckel (6), dadurch gekennzeichnet, daß am Rand (10') der kreisförmigen Durchbrechung (10) einstückig eine zylindrische Ansatzhülse (11) an der Stirnwand (7) ausgebildet ist und der Verschlußstutzen (5) einen zylindrischen Hülsenfortsatz (12) aufweist, sowie der Innendurchmesser (d) der Ansatzhülse (11) und der Außendurchmesser (d) des Hülsenfortsatzes (12) einander derart entsprechen, daß der Hülsenfortsatz (12) in die Ansatzhülse (11) einsetzbar und mit derselben abdichtend verkleb- bzw. versiegelbar ist.
Verschließbarer Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Rand (13) der Ansatzhülse (11) von einem umlaufenden Absatz (14) des Hülsenfortsatzes (12) abgedeckt ist.
Verschließbarer Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoff-Trinkverschluß (2) ein Schraubverschluß mit einem Schraubverschlußstutzen (5) und einem dazu passenden Schraubverschlußdeckel (6) ist.
Verschließbarer Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündung des Schraubverschlußstutzens (5) vor dem Aufsetzen des Schraubverschlußdeckels (6) mittels einer Abdeckfolie (15) hermetisch versiegelbar ist.
Verschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündung des Verschlußstutzens (5) mittels einer Abdeckfolie (15) hermetisch versiegelbar ist.