DE20310030U1 - Fahrbarer Modulträger - Google Patents
Fahrbarer Modulträger Download PDFInfo
- Publication number
- DE20310030U1 DE20310030U1 DE20310030U DE20310030U DE20310030U1 DE 20310030 U1 DE20310030 U1 DE 20310030U1 DE 20310030 U DE20310030 U DE 20310030U DE 20310030 U DE20310030 U DE 20310030U DE 20310030 U1 DE20310030 U1 DE 20310030U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- module carrier
- module
- carrier
- modules
- centered
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 238000002372 labelling Methods 0.000 title claims abstract description 22
- 238000000034 method Methods 0.000 claims description 5
- 238000013461 design Methods 0.000 claims description 3
- 238000003032 molecular docking Methods 0.000 claims description 3
- 230000008569 process Effects 0.000 claims description 3
- 230000007246 mechanism Effects 0.000 claims description 2
- 238000004146 energy storage Methods 0.000 claims 1
- 238000002360 preparation method Methods 0.000 claims 1
- 239000003292 glue Substances 0.000 description 3
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 3
- 238000011161 development Methods 0.000 description 2
- 238000005516 engineering process Methods 0.000 description 2
- 238000003860 storage Methods 0.000 description 2
- 230000006978 adaptation Effects 0.000 description 1
- 239000000853 adhesive Substances 0.000 description 1
- 238000013459 approach Methods 0.000 description 1
- 230000005540 biological transmission Effects 0.000 description 1
- 230000008859 change Effects 0.000 description 1
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 238000005520 cutting process Methods 0.000 description 1
- 238000012423 maintenance Methods 0.000 description 1
- 210000003205 muscle Anatomy 0.000 description 1
- 230000009467 reduction Effects 0.000 description 1
- 238000012549 training Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65C—LABELLING OR TAGGING MACHINES, APPARATUS, OR PROCESSES
- B65C9/00—Details of labelling machines or apparatus
- B65C9/0062—Interchangeable modules, e.g. applicator heads with label magazines and glue rollers
Landscapes
- Labeling Devices (AREA)
Abstract
Modulträger zur Verwendung an Flaschenbehandlungsmaschinen wie Etikettiermaschinen u, dgl., welche in Modulbauweise ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger und/oder die Module von dem Modulträger in einer ersten Bereitstellungsposition gehalten und an eine Flaschenbehandlungsmaschine in eine zweite Zentrier- und/oder Arbeitsposition verbringbar sind.
Description
- Die Erfindung bezieht sich auf einen Modulträger zur Verwendung an Flaschenbehandlungsmaschinen, welche in Modulbauweise ausgeführt sind.
- Bei der Behandlung, beispielsweise Etikettierung von Behältern wie z.B. Flaschen oder Dosen mit verschiedensten Etiketten, sind je nach der Art des Etiketts unterschiedliche Aggregate erforderlich.
- So erfordern z.B. die häufig verwendeten Papier-Etiketten zumindest ein Etikettenmagazin, eine Leimwalze, Leimsegmente, ein Leimsegmentkarusell und einen Greiferzylinder. Selbstklebe-Etiketten erfordern hingegen z.B. einen Etikettenbandspeicher, ein Schneidwerk und eine Übertragungsvorrichtung.
- Es ist zum Beispiel aus der
DE 197 41 476 bekannt, Etikettiermaschinen in Modulbauweise auszuführen. Dabei werden die zur Etikettierung erforderlichen Aggregate zu einer separaten Einheit bzw. zu einem Modul zusammengefasst und als solche austauschbar an der Etikettiermaschine angebracht. - Bei einer Änderung der Behälterausstattung, z.B. durch einen Wechsel der verwendeten Etiketten oder einer Veränderung deren Anzahl am Behälter, wird das gesamte Modul mit wenigen Handgriffen ausgetauscht, was zu einer deutlichen Reduzierung der bislang auftretenden Stillstandszeiten führt.
- Weitere Vorteile dieser Vorgehensweise ergeben sich dadurch, dass Einstell-und/oder Wartungsarbeiten an den Aggregaten eines Moduls hauptzeitparallel d.h. ohne Unterbrechung des eigentlichen Produktionsprozesses durchgeführt werden können.
- Noch weiter greift eine weitere Anmeldung der Antragstellerin mit dem Aktenzeichen
DE 103 06 671 .3. Im Rahmen dieser Erfindung wird vorgeschlagen, nicht nur die für die eigentliche Etikettierung der Behälter erforderlichen Aggregate zu einem Modul zusammen zu fassen, sondern auch weitere an einer Etikettiermaschine fallweise erforderliche Funktionen und die zu deren Realisierung erforderlichen Bauteile zu jeweils einem Modul zusammen zu fassen. Bei diesen Funktionen kann es sich z.B. um eine Ausrichttunktion für nicht rotationssymmetrische Behälter oder um eine Kontrollfunktion für das Etikettierergebnis oder aber auch um eine Beschriftungsfunktion für die etikettierten Behälter (z.B. Mindesthaltbarkeitsdatum) handeln. - Die bislang in der Technik bekannt gewordenen Vorrichtungen, welche die zur Etikettierung von Behältern erforderlichen Aggregate zu einem austauschbaren Modul zusammenfassen, weisen den Nachteil auf, dass diese Module trotz ihrer hohen Masse von einigen hundert Kilogramm keine Mittel beinhalten, welche den Transport dieser Einheiten erleichtern.
- Die Bedeutung dieses Nachteils tritt umso deutlicher zu Tage, wenn man sich vor Augen führt, dass diese Module in der Regel über weite Strecken von ihrem Lagerplatz bzw. dem Einrichteraum zu den Etikettiermaschinen bewegt werden müssen, wobei diese Strecken innerhalb bestehender und in Betrieb befindlichen Produktionsanlagen zurück gelegt werden müssen. Darüber hinaus sind zur Andockung zusätzliche Hubgeräte u. dgl. erforderlich.
- Ferner ist zu beachten, dass die Wege- und Produktionsflächen derartiger Anlagen, aufgrund der mit diesen Flächen verbundenen hohen Kosten, in der Regel knapp bemessen sind, so dass die Verwendung von Gabelstaplern, Hubwagen oder ähnlicher Flurförderfahrzeuge häufig nur bedingt möglich ist.
- Aufgabe und Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, hier Abhilfe und Verbesserung zu schaffen, so dass die oben beschriebenen Nachteile vermieden werden. Dazu schlägt die vorliegende Erfindung einen Modulträger nach den Ansprüchen 1 und 2 und den weiteren Unteransprüchen vor.
- Im Nachfolgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.
- Im Einzelnen zeigt die
-
1 in einer Seitenansicht einen erfindungsgemäßen Modulträger in einer ersten, noch nicht mit der Etikettiermaschine verbundenen Position und die -
2 in einer Seitenansicht einen ebensolchen Modulträger in einer zweiten, mit der Etikettiermaschine verbundenen Position. - Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von Ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Gleichzeitig wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.
- Wie in der
1 dargestellt, besteht ein erfindungsgemäßer Modulträger zunächst aus einem Grundträger1 . Oberhalb dieses Grundträgers1 sind alle zur Etikettierung und/oder Behandlung der Behälter erforderlichen Aggregate angeordnet. Diese können je nach Etikettentyp und/oder Anzahl der zu verarbeitenden Etiketten und/oder Art der Behandlungsaufgabe nach Art und/oder Menge variieren. - Unterhalb des Grundträgers
1 befindet sich eine Transportvorrichtung2 . Diese Transportvorrichtung2 besteht im Wesentlichen aus einem Grundrahmen3 und mehreren an diesem befestigten Laufrollen4 . Zusätzlich kann an dem Grundrahmen3 ein Schaltschrank5 angeordnet sein, welcher alle zur Steuerung der auf dem Grundträger1 angeordneten Aggregate erforderlichen elektrischen und/oder elektronischen Bauteile aufnimmt. - Die Verbindung zwischen Grundträger
1 und Transportvorrichtung2 stellt eine Hubvorrichtung6 her. Bei dieser Hubvorrichtung6 kann es sich z.B., wie in der1 dargestellt, um ein Hubspindelgetriebe7 handeln. In weiteren Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dieses Hubspindelgetriebe7 durch andere in der Technik bekannte Hubmittel zu ersetzen. Bei diesen Mitteln kann es sich z.B. um eine Scherenhubmechanik ähnlich einem bekannten Scherenhubtisch, oder aber auch um eine mit Hydraulikzylindern arbeitende Konstruktion handeln. - Auch die Anwendung weiterer in der Technik bekannter, hier nicht explizit behandelter Hubmittel kann vorgesehen sein.
- Bezüglich der Hubvorrichtung
6 ist vorgesehen, dass die erforderliche Antriebsenergie entweder durch eine dem Modulträger zugehörige Energiequelle, z.B. einem Akkumulator für elektrische Energie, oder aber unter Verwendung einer lösbaren Stekkerverbindung, durch die eigentliche Etikettiermaschine oder aber auch durch die Muskelkraft des Bedienungspersonals zur Verfügung gestellt wird. - In einer weiteren Fortbildung der Erfindung ist für den Fall, dass dem Modulträger eine eigene Energiequelle zugeordnet ist, vorgesehen, die Laufrollen
4 motorisch anzutreiben, wodurch sich weitere Vorteile für die Handhabung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben. - Der Arbeitsablauf mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung stellt sich wie folgt dar.
- Zunächst befindet sich die Hubvorrichtung
6 in einer hohen, aktivierten ersten Bereitstellungsposition, wodurch der Grundträger1 um ein bestimmtes Maß über die Oberkante des Maschinentisches8 der Etikettiermaschine hinaus gehoben wird. Anschließend wird der gesamte Modulträger so positioniert, dass sich die fest mit dem Grundträger1 verbundene Zentrierbuchse9 im Wesentlichen mittig über dem mit dem Maschinentisch verbundenen Zentrierstift10 befindet. - Ist dieses der Fall, so wird die Hubvorrichtung
6 abgesenkt, wodurch die Zentrierbuchse9 eine Wirkverbindung mit dem Zentrierstift10 eingeht, also eine zweite Zentrier- und Arbeitsposition einnimmt. - Im weiteren Ablauf des Vorganges kann die Hubvorrichtung
6 weiter in eine nicht aktive Position verfahren werden, wodurch die Laufrollen4 angehoben werden und sich schließlich komplett vom Hallenboden lösen. - Durch diese Vorgehensweise wird erreicht, dass die Ausrichtung der gesamten Etikettier- bzw. Behandlungsaggregate einzig und allein von den geometrischen Gegebenheiten der Etikettiermaschine, bzw. der an ihren Anschlagelementen
11 vorgenommenen Einstellungen bestimmt wird und nicht von der zufälligen Gestalt des Hallenbodens. - In der
2 ist ein erfindungsgemäßer Modulträger in der Arbeitsposition dargestellt. - Es ist deutlich zu erkennen, dass sich die Laufrollen
4 vom Hallenboden gelöst haben, und dass Positionierung und Fixierung der Einheit ausschließlich durch die Wirkverbindung zwischen Zentrierbuchse9 und Zentrierstift10 und die Anschlagelemente11 bestimmt wird. - In einer weiteren Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die auf dem Grundträger
1 angeordneten Aggregate Mittel beinhalten, welche eine lineare und/oder rotatorische Anpassung ihrer Ausrichtung zumindest in einer der drei Raumachsen gestatten. Durch diese Vorgehensweise kann z.B. bei einem Behältennrechsel auf einfache Art und Weise eine Anpassung der Etikettierposition bzw. der Etikettenausrichtung an den neuen Behälter vorgenommen werden. - Zur Lösung einer derartigen Positionierungsaufgabe sind in der Technik zahlreiche Lösungen bekannt geworden, so dass an dieser Stelle auf eine weitere Behandlung dieser Thematik verzichtet werden kann.
Claims (15)
- Modulträger zur Verwendung an Flaschenbehandlungsmaschinen wie Etikettiermaschinen u, dgl., welche in Modulbauweise ausgebildet sind, dadurch ge kennzeichnet, dass der Modulträger und/oder die Module von dem Modulträger in einer ersten Bereitstellungsposition gehalten und an eine Flaschenbehandlungsmaschine in eine zweite Zentrier- und/oder Arbeitsposition verbringbar sind.
- Modulträger gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger nach dem Andockvorgang aus seiner Trag- und Abstützposition hinausbewegbar und zu Beginn des Abdockvorganges wieder in die Trag- und Abstützposition zurückverbringbar ist.
- Modulträger nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger und/oder die Module mindestens in einer ersten Höhe an der Flaschenbehandlungsmaschine zentriert ist und sich in einer zweiten Höhe eigengewichtig zentriert.
- Modulträger nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger und/oder die Module in einer ersten oberen Höhe und/oder Ebene zentriert ist und sich in einer zweiten unteren Höhe durch Eigengewicht und/oder Freianschlag selbsttätig zentriert.
- Modulträger zur Verwendung an Etikettiermaschinen welche in Modulbauweise ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger mit Mitteln ausgestattet ist, die seiner leichten Beweglichkeit dienen.
- Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei diesen Mitteln um Laufrollen (
4 ) oder Räder handelt. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger eine Hubvorrichtung (
6 ) für das Modul und nach Andocken des Moduls für sich selbst beinhaltet. - Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Hubvorrichtung um mindestens ein Spindelhubgetriebe (
7 ) oder um mindestens eine Scherenhubmechanik oder um ein hydraulisches System handelt. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger mit einem Energiespeicher ausgestattet ist.
- Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Energiespeicher um mindestens einen Akkumulator für elektrische Energie handelt.
- Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (
4 ) durch mindestens einen Motor antreibbar sind. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Modulträger dann, wenn er sich im Eingriff befindet, zumindest teilweise mit einer eigenen Hubvorrichtung vom Hallenboden (
12 ) abhebbar ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger dann, wenn er und/oder das Modul sich im Eingriff befindet, vollständig vom Hallenboden (
12 ) abhebbar ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger und/oder das Modul mindestens eine Zentrierbuchse (
9 ) oder dgl. beinhaltet. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die auf dem Grundträger (
1 ) angeordneten Aggregate Mittel zur linearen und/oder rotatorischen Anpassung ihrer Ausrichtung zumindest in einer der drei Raumachsen beinhalten.
Priority Applications (3)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20305967U DE20305967U1 (de) | 2003-04-16 | 2003-04-16 | Fahrbarer Modulträger |
| DE10329670A DE10329670A1 (de) | 2003-04-16 | 2003-07-02 | Fahrbarer Modulträger |
| DE20310030U DE20310030U1 (de) | 2003-04-16 | 2003-07-02 | Fahrbarer Modulträger |
Applications Claiming Priority (5)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20305967.0 | 2003-04-16 | ||
| DE20305967U DE20305967U1 (de) | 2003-04-16 | 2003-04-16 | Fahrbarer Modulträger |
| DE10317516 | 2003-04-16 | ||
| DE10329670A DE10329670A1 (de) | 2003-04-16 | 2003-07-02 | Fahrbarer Modulträger |
| DE20310030U DE20310030U1 (de) | 2003-04-16 | 2003-07-02 | Fahrbarer Modulträger |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20310030U1 true DE20310030U1 (de) | 2004-04-01 |
Family
ID=33436866
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20310030U Expired - Lifetime DE20310030U1 (de) | 2003-04-16 | 2003-07-02 | Fahrbarer Modulträger |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20310030U1 (de) |
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2012117426A1 (en) * | 2011-02-28 | 2012-09-07 | Kosme S.R.L. Unipersonale | Labelling machine with removable labelling device |
| ITVR20110146A1 (it) * | 2011-07-13 | 2013-01-14 | Pe Labellers Spa | Carrello di supporto di stazione di etichettaggio in macchina etichettatrice |
| ITVR20120038A1 (it) * | 2012-03-07 | 2013-09-08 | Pe Labellers Spa | Macchina etichettatrice a giostra |
| DE102013204123A1 (de) * | 2013-03-11 | 2014-09-11 | Krones Ag | Etikettiermaschine für Gefäße |
| DE102017205069A1 (de) * | 2017-03-27 | 2018-09-27 | Krones Ag | Etikettiermaschine und Verfahren zum Steckverbinden von Multikupplungen |
| IT201900000334A1 (it) * | 2019-01-10 | 2020-07-10 | Pe Labellers Spa | Macchina a giostra per il trattamento di contenitori. |
-
2003
- 2003-07-02 DE DE20310030U patent/DE20310030U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (15)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN103402877A (zh) * | 2011-02-28 | 2013-11-20 | 柯斯梅私人股份公司 | 具有可拆卸的贴标签设备的贴标签机 |
| WO2012117426A1 (en) * | 2011-02-28 | 2012-09-07 | Kosme S.R.L. Unipersonale | Labelling machine with removable labelling device |
| CN103402877B (zh) * | 2011-02-28 | 2015-04-08 | 柯斯梅私人股份公司 | 具有可拆卸的贴标签设备的贴标签机 |
| US9315285B2 (en) | 2011-07-13 | 2016-04-19 | P.E. Labellers S.P.A. | Trolley for supporting a labelling station in a labelling machine |
| ITVR20110146A1 (it) * | 2011-07-13 | 2013-01-14 | Pe Labellers Spa | Carrello di supporto di stazione di etichettaggio in macchina etichettatrice |
| WO2013007317A1 (en) * | 2011-07-13 | 2013-01-17 | P.E. Labellers S.P.A. | Trolley for supporting a labelling station in a labelling machine |
| ITVR20120038A1 (it) * | 2012-03-07 | 2013-09-08 | Pe Labellers Spa | Macchina etichettatrice a giostra |
| WO2013131587A1 (en) * | 2012-03-07 | 2013-09-12 | P.E. Labellers S.P.A. | Carousel labeling machine |
| DE102013204123A1 (de) * | 2013-03-11 | 2014-09-11 | Krones Ag | Etikettiermaschine für Gefäße |
| DE102017205069A1 (de) * | 2017-03-27 | 2018-09-27 | Krones Ag | Etikettiermaschine und Verfahren zum Steckverbinden von Multikupplungen |
| DE102017205069B4 (de) | 2017-03-27 | 2023-08-31 | Krones Aktiengesellschaft | Etikettiermaschine und Verfahren zum Steckverbinden von Multikupplungen |
| IT201900000334A1 (it) * | 2019-01-10 | 2020-07-10 | Pe Labellers Spa | Macchina a giostra per il trattamento di contenitori. |
| WO2020144019A1 (en) * | 2019-01-10 | 2020-07-16 | P.E. Labellers S.P.A. | Carousel machine for processing containers |
| CN113272229A (zh) * | 2019-01-10 | 2021-08-17 | Pe贴标机股份公司 | 用于处理容器的圆盘传送带机器 |
| US12037204B2 (en) | 2019-01-10 | 2024-07-16 | P.E. Labellers S.P.A. | Carousel machine for processing containers |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP1493671B1 (de) | Fahrbarer modulträger | |
| DE3223264C2 (de) | Vorrichtung zum automatischen Montieren von Teilen | |
| DE102008020349A1 (de) | Blechverarbeitungssystem | |
| DE102011004976A1 (de) | Etikettiervorrichtung | |
| DE3542373C2 (de) | Vorrichtung mit einem Hub-Drehtisch | |
| EP0569689A2 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren von Flaschen | |
| EP2484483B1 (de) | Zuführ- und Ladeeinheit | |
| DE3640501A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zum demontieren von zu verschrottenden kraftfahrzeugen | |
| DE102014113211B4 (de) | Rundläuferpresse | |
| DE102013013684A1 (de) | Fördereinheit und Fördersystem mit solchen Fördereinheiten | |
| DE10022269A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung eines Produktwechsels bei Thermoformvorgängen | |
| DE102006062511A1 (de) | Etikettieraggregat | |
| DE102020120413A1 (de) | Radsatztransporteinheit für das Bewegen eines Radsatzes auf einem Gleis, Anordnung und Verfahren | |
| DE3230350A1 (de) | Wendeeinrichtung in einer foerderstrecke zwischen zwei bearbeitungsmaschinen | |
| DE20310030U1 (de) | Fahrbarer Modulträger | |
| WO2006119521A1 (de) | Umsetzeinrichtung für transportanlage | |
| DE20305967U1 (de) | Fahrbarer Modulträger | |
| DE102015001262B4 (de) | Verfahren zum Herstellen von zumindest annähernd rotationssymmetrischen Zusammenbauteilen | |
| EP1712475A1 (de) | Etikettierstation | |
| DE2246190B2 (de) | Flurförderzeug zum Auswechseln von Modellplattenpaare einer Gießerei-Formanlage | |
| DE10329670A1 (de) | Fahrbarer Modulträger | |
| DE102013212133A1 (de) | Etikettiereinrichtung | |
| AT402619B (de) | Fertigungsanlage mit parallel- und fertigungsanlage mit parallel- und nebenförderwegen nebenförderwegen | |
| DE102021004825A1 (de) | Vorrichtung und Verfahren zur Wartung eines Messerrings eines Messerringzerspaners | |
| EP0847818B1 (de) | Transferpresse |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20040506 |
|
| R150 | Term of protection extended to 6 years |
Effective date: 20060426 |
|
| R151 | Term of protection extended to 8 years |
Effective date: 20090812 |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: KHS GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: KHS MASCHINEN- UND ANLAGENBAU AG, 44143 DORTMUND, DE Effective date: 20100729 |
|
| R152 | Term of protection extended to 10 years | ||
| R152 | Term of protection extended to 10 years |
Effective date: 20111130 |
|
| R071 | Expiry of right | ||
| R071 | Expiry of right |