DE20308464U1 - Babyschale - Google Patents

Description

5116&Agr; 22. Mai 2003

RECARO GmbH & Co. KG, 73230 Kirchheim/Teck

Babyschale

Die Erfindung betrifft eine Babyschale für ein Fahrzeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Bekannte Babyschalen dieser Art, welche beispielsweise in der Gruppe 0+ für Kinder bis ca. 18 Monaten oder 13 kg Gewicht konzipiert sind, weisen eine feste Kunststoffschale auf, welche mit Schaumstoff gefüttert ist und Gurte zur Sicherung des Babys aufweist. Zur Fixierung auf einem Fahrzeugsitz in der sogenannten Reboard-Position (entgegen der Fahrtrichtung) sind Führungen für dessen Sicherheitsgurt vorgesehen. Mittels eines auf den beiden Seiten der Kunststoffschale angelenkten Tragebügels kann die Babyschale dem Fahrzeug entnommen und getragen werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Babyschale der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Babyschale mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, daß zwei gesondert ausgebildete Schalen vorgesehen sind, welche relativ zueinander beweglich angeordnet sind, steht eine einstellbare Babyschale zur Verfügung, die der aktuellen Situation angepaßt werden kann. Außer der bekannten Sitzstellung, in welcher die als Ruhesitz fungierende Babyschale innerhalb (aus Sicherheitsgründen) oder außerhalb des Fahrzeuges verwendet werden kann, ist vor-

zugsweise eine Liegestellung vorgesehen, in welcher ein schlafendes Baby außerhalb des Fahrzeuges ein Ruhebett vorfindet, was schonender für den Rücken des Babys ist. Die beweglichen Schalen werden von einem Rahmen getragen, der für die Stabilität der Babyschale sorgt. Die Einstellung der Schalen wird vorzugsweise auf technisch einfach zu realisierende Weise dadurch erreicht, daß die beiden Schalen relativ zu einander neigungseinstellbar sind, insbesondere über ein Scharnier miteinander verbunden sind.

Der Rahmen weist in einer bevorzugten Ausführung gelenkig miteinander verbundene Teile auf, wobei durch die Bewegung dieser Rahmenteile vorzugsweise die Einstellung der Schalen erfolgt. Hierzu kann am Rahmen eine Führung für wenigstens eine der Schalen vorgesehen sein, welcher die Bewegung dieser Schale definiert. Zusätzlich sind vorzugsweise auch Mittel zum Längsausgleich einer Neigungseinstellung der Sitzschale vorgesehen, so daß auch bei einer komplexeren Geometrie von Rahmen und Sitzschalen einfache Bewegungen durchgeführt werden können.

Zwischen den Schalen und dem Rahmen ist vorzugsweise eine flexible Wand vorgesehen, so daß bei einer leichten Bauweise in der Art eines Korbes trotzdem eine seitliche Abstützung und ein seitlicher Schutz gewährleistet sind. In bevorzugter Ausführung ist eine einstellbare Kopfstütze vorgesehen, welche dem Kopf eine seitliche Abstützung bietet.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Struktur des Ausführungsbeispiels,

Fig. 2 eine entsprechende perspektivische Ansicht des kompletten Ausführungsbeispiels,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Struktur in der Sitzstellung,

Fig. 4 eine entsprechende Seitenansicht in der Liegestellung, und

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Struktur in der Liegestellung.

Eine Babyschale 1 für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, weist einen Standrahmen 3 auf, vorzugsweise ein Kunststoff-Spritzguß-Profil, welcher mit im wesentlichen U-förmiger Grundform und gewellten Schenkeln ausgebildet ist und als Standfuß auf einem Fahrzeugsitz oder außerhalb des Fahrzeuges dient. Der querverlaufende Teil des Standrahmens 3 ist dabei näher am Kopfbereich des Babys, im folgenden als kopfseitig bezeichnet, angeordnet, während die seitlichen Schenkel zum Fußbereich, im folgenden als fußseitig bezeichnet, weisen. An den fußseitigen Enden dieser Schenkel des Standrahmens 3 ist jeweils ein unteres Drehgelenk 5 mit horizontaler Schwenkachse angebracht, wobei die Schwenkachsen miteinander fluchten. Der Standrahmen 3 wird im Bereich der unteren Drehgelenke 5 durch eine Quertraverse 7 geschlossen.

Mittels der unteren Drehgelenke 5 ist auf jeder Seite der Babyschale 1 ein Holm 13 mit seinem fußseitigen Ende am Standrahmen 3 angelenkt, wobei die Holme 13 vorzugsweise ebenfalls als Kunststoff-Spritzguß-Profil gefertigt sind. Der Standrahmen 3 und die Holme 13 bilden zusammen einen Rahmen. Am anderen, kopfseitigen Ende jedes Holms 13 ist ein oberes Drehgelenk 15 angebracht, mittels welchem der Holm 13 am oberen, kopfseitigen Ende einer Rückenschale 21 angelenkt ist. Am unteren, fußseitigen Ende der Rückenschale 21 ist mittels eines Scharniers 23 eine Sitzschale 25 angelenkt. Die Rückenschale 21 und die Sitzschale 25 sind im

wesentlichen eben ausgebildet, seitlich mit hochgezogenen Rändern versehen und vorzugsweise als Kunststoff-Spritzguß-Teile hergestellt. Das Scharnier 23 ist seitlich jeweils in einer näherungsweise horizontalen Längsausgleichsführung 27 des Standrahmens 3 geführt, während das vom Scharnier 23 abgewandte, fußseitige Ende der Sitzschale 25 mittels je einer Längsaufnahme 29 auf beiden Seiten einen Führungsbolzen 31 aufnimmt, der wiederum in eine bogenförmige Führung 33 des jeweiligen Holms 13 greift.

Der Freiraum zwischen den Holmen 13 einerseits und den beiden Schalen 21 und 25 andererseits wird durch eine flexible Wand 35, im Ausführungsbeispiel ein Netzgewebe, geschlossen. Am oberen, kopfseitigen Ende der Rückenschale 21 ist ein mit Seitenstützflächen versehenes, entlang der Rückenschale 21 geführtes Kopfstützenteil 37 höheneinstellbar und rastbar angebracht, welches durch ein pneumatisch oder manuell einstellbares Kissenteil 39 für eine Weitenanpassung zu einer Kopfstütze ergänzt wird. Die beiden perforiert ausgebildeten Schalen 21 und 25 werden von einer luftdurchlässigen Polsterung 41 bedeckt. Zur sicheren Fixierung des Babys ist ein Gurtsystem 43 vorgesehen, im Ausführungsbeispiel ein 3-Punkt-System mit einem Gurtschloß an der Sitzschale 25 und zwei Gurten an der Rückenschale 21. Zur Fixierung auf dem Fahrzeugsitz weisen die Holme 13 jeweils eine Gurtaufnahme 45 für den Beckengurtabschnitt des 3-Punkt-Sicherheitsgurtes des Fahrzeugsitzes auf, wobei die Babyschale 1 entgegen der Fahrtrichtung (Reboard-Position) angeordnet wird. Zum Transport der Babyschale 1 ist ein U-förmiger Tragebügel 47 an den beiden Holmen 13 angelenkt.

Erfindungsgemäß kann die Babyschale 1 eine Sitzstellung und eine zum Ausruhen außerhalb des Fahrzeuges bestimmte Liegestellung einnehmen, in welcher sie jeweils arretiert ist und zwischen denen sie manuell überführbar ist. Die Arretierung ist beispielsweise im Standrahmen 3 in der Nähe der unteren Gelenk 5 vorgesehen, welche durch die Arretierung normalerweise gesperrt werden. In der zum Transport

bestimmten Sitzstellung, in welcher die Babyschale 1 als Ruhesitz innerhalb oder außerhalb des Fahrzeuges dient, stehen die beiden Schalen 21 und 25 in einem Winkel zueinander. In der Liegestellung hingegen, in welcher die Babyschale 1 als Ruhebett außerhalb des Fahrzeuges dient, liegen die beiden Schalen 21 und 25 wenigstens näherungsweise in einer Ebene.

Befindet sich die Babyschale 1 in der Sitzstellung, so können durch Lösen der Arretierung die Holme 13 auf den Standrahmen 3 abgesenkt werden. Dabei wird die an den Holmen 13 angelenkte Rückenschale 21 in eine horizontale Position überführt, wobei das Scharnier 23 innerhalb der Längsausgleichsführung 27 an deren fußseitiges Ende geschoben wird. Die Sitzschale 25 wird dadurch ebenfalls in fußseitiger Richtung verschoben und aufgrund der Form der Führung 33 über die Führungsbolzen 31 nach unten bewegt, wobei letztere zugleich in der Längsaufnahme 29 an das kopfseitige Ende geschoben werden. Sobald die Rückenschale 21 und die Sitzschale 25 zugleich ungefähr horizontal ausgerichtet sind, ist die Liegestellung erreicht, in welcher die Arretierung wieder die unteren Gelenke 5 sperrt.

Der Übergang in die Sitzstellung erfolgt in umgekehrter Reihenfolge, d.h. durch das Anheben der Holme 13 und damit des kopfseitigen Endes der Rückenschale 21 werden das Scharnier 23 und damit die Sitzschale 25 in die kopfseitige Richtung gezogen, wobei die Sitzschale 25 über die Führungen 33 an ihrem fußseitigen Ende angehoben wird.

	• « · ! ! ? · · • · · · · 1 ··· · · • · · · «&tgr; · · · ·	Babyschale
	6	Standrahmen
	Bezugszeichenliste	unteres Drehgelenk
1	Quertraverse
3	Holm
5	oberes Drehgelenk
7	Rückenschale
13	Scharnier
15	Sitzschale
21	Längsausgleichsführung
23	Längsaufnahme
25	Führungsbolzen
27	Führung
29	flexible Wand
31	Kopfstützenteil
33	Kissenteil
35	Polsterung
37	Gurtsystem
39	Gurtaufnahme
41	Tragebügel
43
45
47

Claims (9)

1. Babyschale für ein Fahrzeug, insbesondere zur Anbringung auf einem Fahrzeugsitz, mit wenigstens einer Schale (21, 25), dadurch gekennzeichnet, daß zwei gesondert ausgebildete Schalen (21, 25) vorgesehen sind, welche relativ zueinander beweglich angeordnet an einem Rahmen (3, 13) angebracht sind.

2. Babyschale nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schalen (21, 25) relativ zu einander neigungseinstellbar sind.

3. Babyschale nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schalen (21, 25) über ein Scharnier miteinander verbunden sind.

4. Babyschale nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (3, 13) gelenkig miteinander verbundene Teile (3, 13) aufweist.

5. Babyschale nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (3, 13) eine Führung (33) für wenigstens eine der Schalen (25) aufweist.

6. Babyschale nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (3, 13) Mittel (27, 29) zum Längsausgleich einer Neigungseinstellung der Sitzschalen (21, 25) aufweist.

7. Babyschale nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Schalen (21, 25) und dem Rahmen (3, 13) eine flexible Wand (35) vorgesehen ist.

8. Babyschale nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Babyschale (1) durch Bewegung wenigstens einer der Schalen (21, 25) zwischen einer Sitzstellung und einer Liegestellung überführbar ist.

9. Babyschale nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine einstellbare Kopfstütze (37, 39) vorgesehen ist.