DE202006014114U1

DE202006014114U1 - Babyträger in Form eines Schalensitzes

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Publication number: DE202006014114U1
Application number: DE202006014114U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2006-09-14
Filing date: 2006-09-14
Publication date: 2007-01-25
Anticipated expiration: 2016-09-15
Also published as: AR062854A4; UY4198U; CL2007002653U1

Abstract

Babyträger in Form eines Schalensitzes (1), der einen Innenbereich (2) mit einer Sitzfläche (8) für das Halten eines Babys bildet und Seitenwände (3), einen Tragebügel (4) der zumindest mittels eines Halteschwenkgelenkes (5) an der Außenseite einer Seitenwand (3) befestigt ist, eine Unterseite mit einem Paar integrierter aus den Seitenwänden (3) ausgeformter Kufen mit Bodenkontaktflächen (6), mindestens einen die Seitenwände (3) im Rückenlehnenbereich verbindenden Querholm oder eine Verbindungswand und eine eingesetzte Rückenlehne (7) aufweist, die verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (7) gegenüber der Sitzfläche (8) im Neigungswinkel um eine untere Schwenkachse (9) verstellbar ausgeführt ist, wobei rückseitig an der Rückenlehne (7) mindestens eine zentrisch vorstehende Stützwand oder beidseitig an den Seiten vorstehende Stützwände (10) mit einem Loch- oder Ausnehmungsraster (11) im Schwenkradiusbereich der Rückenlehne (7) vorgesehen sind, welches Loch- oder Ausnehmungsraster mit ausrückbaren, im Schalensitz (1) fest verankerten Rastmitteln (12) zusammenwirkt, oder rückseitig an der Rückenlehne (7) ein...

Description

Die Erfindung betrifft einen Babyträger in Form eines Schalensitzes mit den im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen.
Ein Babyträger der gattungsgemäßen Art ist aus der DE 699 23 281 T2 ( EP 1 006 017 B1 ) bekannt und als Kindersitz für ein Kraftfahrzeug bezeichnet. Dieser Babyträger zeichnet sich durch einen Sitzkörper mit einem Rückenabschnitt und einem Sitzabschnitt sowie einer oberen Rückenstütze aus, welche zur Bewegung in einer Richtung zum und weg vom Sitzabschnitt auf dem Rückenabschnitt montiert ist. Des Weiteren besitzt der Babyträger eine Steuereinrichtung zum Variieren der Position der oberen Rückenstütze relativ zu dem Rückenabschnitt, zu welchem Zweck eine Antriebseinrichtung vorgesehen ist, welche die obere Rückenstütze so an den Rückenabschnitt koppelt, dass der Winkel zwischen der oberen Rückenstütze und dem Sitzabschnitt abnimmt, wenn sich die obere Rückenstütze in Richtung zum Sitzabschnitt bewegt. Hierdurch wird erreicht, dass der Winkel zwischen der oberen Rückenstütze und dem Sitzabschnitt gezwungen wird abzunehmen, wenn sich die obere Rückenstütze in Richtung zu dem Sitzabschnitt bewegt. In weiterer Ausgestaltung ist eine fest mit der oberen Rückenstütze verbundene Kopfstütze vorgesehen und ein Gurtzeug mit zwei Schulterriemen, die durch entsprechende Schlitze in der oberen Rückenstütze hindurch ragen, wobei der Gegenzug an einem Sperrhebel befestigt ist, der in einem Ausnehmungsraster an der Unterseite der Rückenlehne verstellbar ist.
Aus der DE 34 39 679 A1 ist ein Babyträger bekannt, der an seiner Unterseite ein einstückiges Paar Kufen mit einer keilförmigen Tasche aufweist, die abnehmbar zwischen den Kufen befestigt ist. An dem Babyträger ist ein Haltebügel mit Griff seitlich drehbar über Schwenkgelenke befestigt. Der Bügel lässt sich in verschiedenen Schwenkstellungen, so auch in der senkrechten Tragestellung arretieren. Dadurch ist der Babyträger sowohl zum Tragen des Babys als auch als Wippe oder als Stuhl verwendbar. Um die Wippenfunktion außer Kraft zu setzen, ist zusätzlich ein Feststellbügel untenseitig herausklappbar vorgesehen.
Ein Babyträger in Form eines Schalensitzes, der in einem bestimmten Halter angeordnet ist, ist ferner aus der EP 0 371 524 A1 bekannt. Des Weiteren ist ein Schalensitz als Babyträger gemäß der gattungsgemäßen Ausführung aus der EP 0 218 444 B1 und aus der DE 42 08 599 C2 bekannt.
Ein Kindersitz besonderer Art, der auch als Babyträger benutzt werden kann und aus drei Teilen zusammengesetzt ist, ist aus der DE 103 36 167 B3 bekannt. Dieser Sitz zeichnet sich durch einen U-förmigen Träger aus, an dem die Schwenkgelenke eines Tragebügels befestigt sind. Zwischen den Seitenwänden des U-förmigen Trägers sind sowohl ein Sitzteil als auch ein Rückenlehnenteil relativ gegeneinander und gegenüber dem U-förmigen Träger verschwenkbar angeordnet. Dadurch ist eine Umstellung auf eine Benutzungsvariante als Babybett möglich. Die Unterseite des U-förmigen Trägers ist ebenfalls gebogen ausgeführt, wodurch eine Wippfunktion realisiert ist.
Ein Babyträger, bestehend aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen, nämlich einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil mit Seitenarmen ist aus der DE 692 14 778 T2 ( EP 0 545 185 B1 ) bekannt. Durch das einstellbare Schwenkgelenk lassen sich dabei verschiedene Schrägstellungen der Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil realisie ren. Das Schwenkgelenk dient zugleich als Drehgelenk für den Tragebügel. Die gesamten Belastungen, die durch das sitzende Baby auf den Babyträger erfolgen, werden dabei vom Gelenk aufgenommen.
Bei Babyträgern der gattungsgemäßen Art, die auch als Puppenträger benutzt werden oder in verkleinerter Form als solche ausgestaltet sein können, kann die Rückenlehne zwar unter Umständen in gewissen Bereichen, gekoppelt mit einer Verschiebebewegung, im Neigungswinkel geringfügig verstellt werden, ebenso können bei Kindersitzen, die geteilte Formen aufweisen, die Rückenlehnen gegenüber den Sitzteilen im Neigungswinkel verstellt werden, bei Babyträgern in Form eines Schalensitzes ist es jedoch nicht möglich, das Kind aus der Zwischenstellung zwischen Liege- und Sitzstellung in eine Sitzstellung zu verbringen.
Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zu Grunde, auch bei einem Schalensitz der gattungsgemäßen Art, der einteilig ausgebildet ist, eine Verstellmöglichkeit vorzusehen, um den Sitz- und den Liegekomfort zu verbessern.
Die Aufgabe löst die Erfindung durch Ausgestaltung des Babyträgers gemäß der im Anspruch 1 angegebenen technischen Lehre.
Die Rückenlehne ist gemäß der Lehre des Anspruches 1 gegenüber der Sitzfläche im Neigungswinkel um eine untere Schwenkachse verstellbar ausgeführt. Für die Verstellung selbst bieten sich verschiedene Lösungen an, die alternativ angegeben sind. So kann beispielsweise rückseitig an der Rückenlehne mindestens eine zentrisch vorstehende Stützwand oder es können beidseitig an den Seiten vorstehende Stützwände vorgesehen sein, die ein Loch oder Ausnehmungsraster mit einer Vielzahl von Löchern oder Ausnehmungen im Schwenkradiusbereich der Rückenlehne aufweisen. Das Loch oder Ausnehmungsraster wirkt mit ausrückba ren, im Schalensitz fest verankerten Rastmitteln zusammen. Dies können beispielsweise federbelastete Hebel sein, die beidseitig angebracht sind oder bei einer einzigen mittigen Stützwand zusammenwirken. Es können aber auch Rastmittel vorgesehen sein, beispielsweise ein federbelasteter Stab, der quer verläuft, in einer Führung geführt ist und gegen die Kraft einer Feder nach hinten über einen Betätigungsmechanismus vorgezogen werden kann. Die seitlichen Enden oder auch der Mittenbereich kommen dabei außer Eingriff mit den Verzahnungen der Rastausnehmungsreihe, so dass die Rückenlehne um ein oder mehrere Raststellungen verstellt werden kann. Wird der Querstab losgelassen, so gleitet er unter der Federwirkung in die nächstliegende Rastausnehmung ein. Bei Anbringung eines Lochrasters können die Bolzen an der Stange einziehbar ausgeführt sein, so dass bei Bewegung der Stange diese eingezogen wird. Sie können aber auch in einer starren Stange oder in starren Führungen geführt sein und gegen die Kraft einer Ausstellfeder aufeinander zu bewegt werden, so dass auch hier beim Verschwenken der Rückenlehne die nach außen vorstehenden Zapfen dann arretierend in ein Lochpaar eingreifen können. Alternativ kann an der Rückenlehne an der Rückseite ein aufstellbarer Bügel oder eine Stütze vorgesehen sein. Diese kann dann in eine auf der Oberseite der Verbindungswand angebrachte Rastausnehmungsreihe schrittweise eingerastet werden, wodurch der Neigungswinkel der Rückenlehne gegenüber der Verbindungswand des kompakten Schalensitzes ebenfalls verschwenkt wird. Es ist aber auch eine Lösung möglich, bei der die Schwenkachse, z.B. ein Querstab, auf dem das untere Ende der Rückenlehne aufgeklippt ist, in einer Langlochführung gegen die Kraft einer Feder verstellbar ist. Die Rückenlehne selbst weist beispielsweise obenseitig seitlich vorstehende Zapfen auf, die in eine Ausnehmung normalerweise eingreifen, die Bestandteil eines Ausnehmungsrasters ist, das an der Innenseite der Seitenwand vorgesehen ist. Anstelle dieser Ausführung kann aber auch eine Stütze an der Rückseite der Rückenlehne vorgesehen sein, die in Rastausnehmungen mit nach unten gerichteter Öffnung beim Loslassen einrastet. In beiden Fällen ist ersichtlich, dass durch Anziehen der Rückenlehne die Rastung aufgehoben wird und nach dem Verstellen des Neigungswinkels und dem Loslassen die Rastmittel wieder in eine der Rastausnehmungen eingreifen. Anstelle der relativen Verschiebung der Schwenkachse gegen die Kraft einer Feder kann auch eine relative Verschiebung der Rückenlehne gegenüber einem Halter oder Träger vorgesehen sein. Die Rückenlehne ist über den Träger am Lager angelenkt. Die Wirkung ist die gleiche.
In allen Fällen ist es möglich, eine schrittweise Neigungswinkelverstellung bzw. eine Verstellung über mehrere Schritte durchzuführen. Es ist ersichtlich, dass durch diese erfindungsgemäße Ausgestaltung ein kompakter Babyträger sowohl für die Babys in einer Sitz-/Liegestellung als auch in Sitzstellung genutzt werden kann. Zu diesem Zweck kann beispielsweise bei gleichzeitiger Aufstellung der Rückenlehne der Tragebügel nach hinten verschwenkt und als Stützbügel verwendet werden. Unter Ausnutzung der kufenförmigen Ausführung der Unterseite, nämlich der Bodenaufstellfläche, ist dabei eine relativ hohe Hochstellung des Sitzes mit der hochgestellten Rückenlehne möglich, so dass das Baby in eine nahezu senkrechte Sitzstellung verbracht werden kann. Ein solcher Babyträger lässt sich selbstverständlich auch in Aufnahmevorrichtungen an Kinderwagengestellen einsetzen oder als Kindersitz auf dem Sitz eines Autos aufstellen oder in eine vorgesehene Aufnahmevorrichtung einsetzen und kann darüber hinaus durch querverlaufende Gurt, z.B. mittels eines Beckengurtes oder Dreipunktsicherheitsgurtes eines Fahrzeuges, in bekannter Weise im Fahrzeug gesichert werden.
Neben der Verstellung der Rückenlehne kann darüber hinaus die Rückenlehne mit Seitenteilen versehen sein, die einen seitlichen Prallschutz bieten. Diese sind in der Regel gepolstert. Diese Seitenteile können zusammen mit einem Rückenlehnenabschnitt, der beispielsweise aus einem Brückenteil gebildet ist, in Längsrichtung der Rückenlehne verstellbar an dieser vorgesehen sein. Diese Verstellmöglichkeiten und die Längsverstellung als solche, sind bekannt.
Als besonders einfache und optisch verdeckte Anordnung ist in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, dass die Seitenwände hohl ausgebildet sind und dass in die Seitenwände die Stützwände eintauchen, wobei an der Oberseite der Seitenwände die Rastmittel vorgesehen sind, um eine Verrastung mit den Rastausnehmungen an der Rückseite der Stützwände herstellen zu können. In der niedrigen oder unteren Schrägstellung ist die Stützwand vollständig in den Hohlraum der Seitenwand eingetaucht. In der Schrägstellung steht sie zwar hervor, tritt aber sichtbar nicht in Erscheinung, da auch dieser Bereich durch überstehende Seitenwandteile, denen sich in der Regel obenseitig die Armlehnenteile anschließen, nicht sichtbar ist. Die Rückenlehne mit den Stützwänden kann aus Kunststoff als Spritzteil hergestellt sein. Der Babyträger als solcher kann beispielsweise auch in Blastechnik aus Kunststoff gefertigt sein. Ebenso kann auch die Rückenlehne mit den angeformten Seitenwänden in Blastechnik hergestellt sein.
Die vorteilhaften Ausgestaltungsformen und Weiterentwicklungen sind detailliert in den Unteransprüchen angegeben.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels ergänzend erläutert.
In den Zeichnungen zeigen:
1 eine Seitenansicht eines Babyträgers nach der Erfindung mit einer abgesenkten Rückenlehne,
2 das in 1 dargestellte Ausführungsbeispiel mit angehobener Rückenlehne und
3 eine Ausführungsvariante, bei der der obere Abschnitt der Rückenlehne zur Verlängerung derselben vorgezogen ist.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der 1, 2 und 3 in den Zeichnungen ergänzend erläutert, wobei nur die wichtigsten Teile des Babyträgers zur Erfindung gehörend beschrieben werden und mit Bezugszeichen versehen sind.
Der Babyträger in den Figuren besteht aus einem Schalensitz 1, der im Wesentlichen aus Seitenwänden 3 besteht, die obenseitig Ausformungen zur Seitenstützung des darin einsetzbaren Kindes aufweisen. Obenseitig im Sitzbereich sind Seitenwandteile vorgesehen, die die Beine seitlich schützen. Hierauf kann auch eine Armlehne 15 angeformt sein. Die Seitenwände 3 im Bereich des Sitzteiles können darüber hinaus einen Einführspalt 16 zur Aufnahme eines Beckengurtes eines Dreipunktsicherheitsgurtes aufweisen, um den Sitz in einem Fahrzeug als Kindersitz nutzen zu können. Der Schalensitz 1 einschließlich der Sitzfläche 8, die die Oberseite einer Wand ist, ist als Formteil aus Kunststoff gefertigt und kompakt hergestellt, beispielsweise in Blastechnik. Die Seitenwände 3 weisen untere Abschnitte auf, die kufenförmig ausgeformt und mit einer bogenförmigen Bodenkontaktfläche 6 versehen sind. Zwischen den beiden Seitenwänden 3 können darüber hinaus verschiedene Querteile, beispielsweise zum Einzug eines Sicherungsgurtes oder für Befestigungsmittel zum Aufsetzen auf ein Kinderwagentragegestell, vorgesehen sein.
Erfindungswesentlich ist nun, dass in der Rückenpartie, in der die Seitenwände 3 über mindestens einen Querholm miteinander verbunden sind, verschwenkbar eine Rückenlehne 7 eingebracht ist. Diese kann auf dem Holm oder der Verbindungswand in der abgesenkten Position aufliegen. Diese Rückenlehne 7 ist um eine untere Schwenkachse 9, die im Übergang zwischen Sitz- und Rückenlehne unterhalb quer zur Längsachse des Babyträgers verlaufend angeordnet ist, verschwenkbar. Sie weist an der Unterseite beidseitig je eine nach unten vorstehende Stützwand 10 auf, die in die hohlen Seitenwände 3 jeweils eingreift. Diese Stützwände 10 weisen, wie die Darstellung zeigt, rückseitig eine Reihe von Rastausnehmungen 11 auf, die in einer Rastreihe angeordnet sind. Diese Rastausnehmungen 11 wirken mit einem Rastmittel 12 zusammen, das gegen die Kraft einer Feder nach hinten ziehbar ist. Es handelt sich dabei um einen Querstab, dessen Enden in die Rastausnehmungen 11 eingreifen. Zur Verstellung der Rückenlehne 7 ist obenseitig ein Handgriff 14 vorgesehen, der darüber hinaus die beiden Seitenteile 13 der Rückenlehne 7 miteinander verbindet. Diese Seitenteile 13 sind über ein Brückenteil miteinander verbunden und bilden gemeinsam einen oberen Rückenlehnenabschnitt. Der obere Rückenlehnenabschnitt lässt sich in Längsrichtung gegenüber dem unteren Abschnitt der Rückenlehne verschieben, so dass, wie aus 3 ersichtlich ist, die Rückenlehne 7 verlängert werden kann. Dies ist an sich bekannt, ebenso die dazu erforderlichen Mittel.
Aus 1 ist ersichtlich, dass die Rückenlehne 7 in die untere Schwenkstellung verstellt ist, während sie in 2 in die obere Stellung verschwenkt ist, in der das das Kind sehr viel steiler sitzt, was gewünscht ist. Jede Zwischenstellung, die durch die Rastausnehmungen ermöglicht wird, kann dabei die Rückenlehne 7 ebenfalls einnehmen, auch ist sie in ihrer Länge in jede beliebige Raststellung verbringbar.
Die Stützwände 10 befinden sich in allen Stellungen innerhalb des Hohlraumes der Seitenwände 3 und treten nicht sichtbar in Erscheinung. An den Seitenwänden 3 ist ein Tragbügel 4 über Halteschwenkgelenke 5 angelenkt. Die Halteschwenkgelenke gestatten verschiedene Schwenkeinstellungen des Tragebügels 4. In der senkrechten Position, die dargestellt ist, ist der Tragebügel 4 ebenso arretiert, wie beispielsweise in einer rückwärtigen Schwenkposition, in der der Tragebügel 4 als Stützbügel beim Hochstellen des Babyträgers dient. Die Verstellmöglichkeiten und die Arretierungsmöglichkeiten als solche sind ebenfalls bekannt.

1: Schalensitz
2: Innenbereich
3: Seitenwand
4: Tragbügel
5: Halteschwenkgelenk
6: Bodenkontaktfläche
7: Rückenlehne
8: Sitzfläche
9: Schwenkachse
10: Stützwand
11: Rastausnehmungen
12: Rastmittel
13: Seitenteile
14: Griff
15: Armlehne
16: Aufnahme

Claims

Babyträger in Form eines Schalensitzes (1), der einen Innenbereich (2) mit einer Sitzfläche (8) für das Halten eines Babys bildet und Seitenwände (3), einen Tragebügel (4) der zumindest mittels eines Halteschwenkgelenkes (5) an der Außenseite einer Seitenwand (3) befestigt ist, eine Unterseite mit einem Paar integrierter aus den Seitenwänden (3) ausgeformter Kufen mit Bodenkontaktflächen (6), mindestens einen die Seitenwände (3) im Rückenlehnenbereich verbindenden Querholm oder eine Verbindungswand und eine eingesetzte Rückenlehne (7) aufweist, die verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (7) gegenüber der Sitzfläche (8) im Neigungswinkel um eine untere Schwenkachse (9) verstellbar ausgeführt ist, wobei rückseitig an der Rückenlehne (7) mindestens eine zentrisch vorstehende Stützwand oder beidseitig an den Seiten vorstehende Stützwände (10) mit einem Loch- oder Ausnehmungsraster (11) im Schwenkradiusbereich der Rückenlehne (7) vorgesehen sind, welches Loch- oder Ausnehmungsraster mit ausrückbaren, im Schalensitz (1) fest verankerten Rastmitteln (12) zusammenwirkt, oder rückseitig an der Rückenlehne (7) ein Bügel oder eine Stütze vorgesehen ist, der oder die in Rastausnehmungen an der Verbindungswand einstellbar sind, oder dass die Rückenlehne mit der Schwenkachse oder gegenüber dieser um ein bestimmtes Maß in Längsrichtung nach hinten vorziehbar ist und mit seitlichen Rastvorsprüngen in Rastausnehmungen einer Reihe von Rastausnehmungen an den Innenseiten der Seitenwänden (3) einrastbar ist, wodurch eine schrittweise Neigungswinkelverstellung gewährleistet ist.
Babyträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückenlehne (7) fest oder in Längsrichtung verschiebbar angeordnete Seitenteile (13) angebracht sind.
Babyträger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiebbaren Seitenteile (13) über ein Brückenelement miteinander verbunden sind, das relativ gegenüber der Rückenlehne (7) längsverschieblich und in verschiedene Verschiebepositionen verstellbar an der Rückenlehne (7) geführt ist.
Babyträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalensitz (1) mindestens unterhalb der Verbindungswand seitlich hohle Seitenwände (3) aufweist, deren Unterseiten die Bodenkontaktflächen (6) bilden, dass die seitlichen Stützwände (10) an der Rückseite der Rückenlehne (7) derart angebracht sind, dass sie über den gesamten aktiven Schwenkbereich der Rückenlehne (7) in die Hohlräume der Seitenwände (3) eintauchen bzw. hierin verbleiben, und dass die Rastmittel (12) aus einem in Längsrichtung der Verbindungswand an dieser gegen die Kraft einer Feder und/oder nach hinten bewegbaren Querstab besteht, dessen seitliche Enden in die rückseitigen Rastausnehmungen (11) an den Stützwänden (10) eingreifen.
Babyträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalensitz (1) und die Rückenlehne (7) in Blastechnik oder als Formspritzteil aus Kunststoff hergestellt sind.
Babyträger nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Seitenteile (13) innenseitig, die Rückenlehne (7) und/oder das Brückenelement und die Sitzfläche (8) des Schalensitzes (1) gepolstert sind.
Babyträger nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (7) ein Kunststoffformteil ist und die Stützwände angeformt sind.
Babyträger nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastausnehmungen (11) im Schwenkradius in die Stützwände (10) rückseitig eingebracht oder an der Rückseite der Stützwände angeformt sind, wobei der Hub der das Rastmittel (12) bedeckenden Querstange mindestens so groß ist, dass ein Ausrasten der Querstange aus den Rastausnehmungen (11) zum Verstellen des Neigungswinkels der Rückenlehne (7) gegeben ist.
Babyträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er für Puppen dimensioniert ist.