DE20307192U1

DE20307192U1 - Hochstuhl

Info

Publication number: DE20307192U1
Application number: DE20307192U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-04-25
Filing date: 2003-05-06
Publication date: 2003-09-11
Anticipated expiration: 2013-05-07
Also published as: GB2401097B; GB0309613D0; US20040212238A1; GB2401097A

Description

Kenny CHENG, Taipei, Taiwan
Hochstuhl

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Multifunktions-Hochstuhl. Insbesondere betrifft die Erfindung einen für Kleinkinder bestimmten Hochstuhl, der zur leichten Einstellung seiner Höhe eingerichtet ist und auf ein minimales Volumen eingeklappt werden kann.

Da die Knochen eines Kleinkindes geschmeidiger bzw. biegsamer sind, sollte ein Kleinkind aus Sicherheitsgründen von einem Erwachsenen gehalten oder durch einen Hochstuhl gestützt werden. Ein lange andauerndes Halten erzeugt bei dem Erwachsenen jedoch Müdigkeit. Ein Hochstuhl kann dagegen zwar das Gewicht eines Kleinkindes tragen, doch muß die Höhe des Hochstuhls öfters verstellt werden, um dem Wachsen des Kleinkindes Rechnung zu tragen. Ferner ist es nach dem Essen schwierig, den Hochstuhl wegzuschaffen. Außerdem ist es in einem Restaurant erforderlich, einen Hochstuhl mit einer fixierten Höhe anzufordern. Daher besteht ein steigender Bedarf an einem Hochstuhl für Kleinkinder, dessen Höhe leicht verstellt und der bequem transportiert werden kann.

Fig. 1 zeigt einen herkömmlichen Hochstuhl für Kleinkinder. Allgemein ist das Beingestell so ausgebildet, daß es die Form eines umgekehrten V- oder eine L-Form annimmt. Das Mittel zur Höheneinstellung besteht aus einem Verriegelungsschlitz.

■ · ·	• ·· ·	·· ··	• · · · •	• · • ·	• · · · •	• ·	• ·	• •	• ·
• ·	• · ·	• · · • · ·	• •	• · • ·	• •	• •	• · ···	• · · ·	• · • ·
• · • · ·	• ····	• · · ···· ··	• · • ·	• ·	• •	• ·· ·	• ·	• ·

Während der Höhenverstellung muß der Benutzer nicht dargestellte Knöpfe auf beiden Seiten einer Höheneinstellvorrichtung 120 betätigen, um eine Hülse 100 längs Beinrohren 110 herauf- bzw. herabzubewegen, wodurch eine Einstellung der Höhe des Hochstuhls möglich ist. Manchmal führt der Benutzer etwas bei sich, so daß nicht beide Hände zur Betätigung der Höheneinstellmittel verfügbar sind, weshalb der Benutzer das Kleinkind zunächst auf dem Hochstuhl absetzen muß, bevor er die in den Händen befindlichen Sachen weglegen und danach mit beiden Händen die Höheneinstellung vornehmen kann. Eine derartige Verfahrensweise ist unbequem. Abgesehen davon würde sich die Höheneinstellung aufgrund des Gesamtgewichtes des Kleinkindes plus des Hochstuhls selbst als schwieriger erweisen.

Konventionelle Hochstühle haben außerdem den Nachteil, daß sie nicht demontierbar sind und zu einem minimalen Volumen zusammengeklappt werden können, so daß es wegen ihrer sperrigen Struktur sehr unbequem ist, sie zu lagern und zu transportieren.

Angesichts der oben beschriebenen Nachteile herkömmlicher Hochstühle für Kleinkinder wurde aufgrund der Sorgfältigkeit und Erfahrung des Anmelders die vorliegende Erfindung geschaffen. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines verbesserten Hochstuhls, der durch Druck mit einer einzigen Hand oder durch Treten mit einem Fuß mit weniger Mühe betätigt und außerdem zu einem minimalen Volumen zusammengelegt bzw. eingeklappt werden kann. Weiter soll die Erfindung einen Hochstuhl schaffen, der aufgrund des geringen Platzbedarfs bequem transportiert und gelagert werden kann.

Der erfindungsgemäße Hochstuhl enthält eine Hebevorrichtung und ein einklappbares Beingestell. Die Hebevorrichtung enthält ein Außenrohr, eine Kolbenstange und einen Betätigungshebel. Das obere Ende der Kolbenstange ist mit einem Paar von Löchern zum Einsetzen eines Bolzens versehen, wodurch die Kolbenstange und ein Sitzunterteil miteinander verbunden werden können. Am Umfang der Kolbenstange ist eine teleskopierbare Hülle wie z. B. ein Faltenbalg vorgesehen, um die Kolbenstange abzudecken und dem Hochstuhl ein elegantes Aussehen zu verleihen. Der Betätigungs-

hebel besitzt eine langgestreckte C-Form, so daß er leicht durch Druck mit einer einzigen Hand oder durch das Treten mit einem Fuß betätigt werden kann.

Das Beingestell enthält einen oberen Schwenkabschnitt, einen unteren Schwenkabschnitt und eine Mehrzahl von Stützbeinen. Jedes Stützbein enthält ein erstes, abzweigendes Bein oder Hauptbein, und ein zweites, abzweigendes Bein oder Nebenbein und ist schwenkbar mit dem oberen und dem unteren Schwenkteil verbunden. Das freie Ende jedes Stützbeines ist mit einem zum Verfahren auf dem Boden bestimmten, drehbaren Rad versehen. Der obere Schwenkabschnitt ist an der Außenseite des Außenrohrs der Hebevorrichtung befestigt. Das untere Schwenkteil ist an einem unteren Abschnitt einer Gleithülse befestigt und kann zusammen mit dieser gleiten. Durch axiales Gleiten der Gleithülse auf dem Außenrohr wird das Klappen des Beingestells bewirkt. Der Boden des Außenrohrs ist mit einem Verriegelungskörper aus Kunststoff versehen, der die Form eines Hohlzylinders hat. Der Umfang des Verriegelungskörpers ist mit vorzugsweise vier Rastnasen versehen, um das untere Schwenkteil zu erfassen.

Als Hebevorrichtung des erfindungsgemäßen Hochstuhls kann eine mit Luftdruck oder mit einem hydraulischen Kolben arbeitende Vorrichtung verwendet werden. Sie kann daher selbst dann, wenn ein Kleinkind auf dem erfindungsgemäßen Hochstuhl sitzt, mit geringerer Mühe betätigt werden. Da der erfindungsgemäße Hochstuhl außerdem durch einfachen Händedruck oder durch Treten mit dem Fuß betätigt werden kann, kann die Höhe des erfindungsgemäßen Hochstuhls selbst dann leicht eingestellt werden, wenn der Benutzer etwas in der Hand hält. Außerdem kann das Volumen des erfindungsgemäßen Hochstuhls aufgrund des einklappbaren Beingestells auf ein Minimum reduziert werden, so daß er dann weniger Raum in Anspruch nimmt. Der Sitzkörper und die Kolbenstange der Hebevorrichtung können mittels des Zapfens lösbar miteinander verbunden werden, so daß der Hochstuhl leicht auseinander genommen und transportiert werden kann. Das Beingestell ist außerdem mit einer Mehrzahl von Stützbeinen versehen, die im komplett ausgeklappten Zustand fest auf dem Boden stehen.

Die Konstruktion, die Merkmale und die Funktionen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen im Detail beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines herkömmlichen Hochstuhls für Kleinkinder;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Hochstuhls im ausgeklappten Zustand eines Beingestells und im angehobenen Zustand einer Kolbenstange, wobei der Sitzabschnitt mit strichpunktierten Linien dargestellt ist; 10

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht, die den zusammengeklappten Zustand des Beingestells und den abgesenkten Zustand der Kolbenstange des erfindungsgemäßen Hochstuhls zeigt, wobei das Sitzteil weggelassen wurde;

Fig. 4 einen Längsschnitt, der den vollständig ausgeklappten Zustand des Beingestells zeigt, indem die Kolbenstange des erfindungsgemäßen Hochstuhls in ihre höchste Stellung ausgezogen ist;

Fig. 5 einen Längsschnitt, der den vollständig zusammengeklappten Zustand des Beingestells zeigt, indem die Kolbenstange des erfindungsgemäßen Hochstuhls in die tiefste Stellung abgesenkt ist;

Fig. 6 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der inneren Struktur eines aus Kunststoff bestehenden Verriegelungskörpers der Erfindung und zugehöriger Verriegelungszungen;

Fig. 7a in einem schematischen Querschnitt die innere Struktur der Hebevorrichtung, wenn die Kolbenstange mittels des erfindungsgemäßen Betätigungshebels aufsteigt; und

Fig. 7b in einem schematischen Querschnitt die innere Struktur der Hebevorrichtung,

26-Ob-i.U

wenn sich der Betätigungshebel in einer Verriegelungsstellung befindet.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel erläutert, bei dem ein hydraulischer Zylinder für eine Hebevorrichtung des erfindungsgemäßen Hochstuhls verwendet wird. Das Sitzteil des Hochstuhl bildet keinen Teil der Erfindung und ist daher in der nachfolgenden Beschreibung der Einfachheit halber weggelassen worden.

Wie Fig. 2 bis 5 zeigen, enthält ein erfindungsgemäßer Hochstuhl insbesondere eine Hebevorrichtung und ein Beingestell. Die Hebevorrichtung enthält einen Betätigungshebel 10, ein Außenrohr 12 und eine Kolbenstange 14. Das obere Ende der Kolbenstange 14 ist mit Löchern, vorzugsweise einem Paar von Löchern 18 zur Einführung eines nicht dargestellten Stiftes versehen, wodurch ein Sitzunterteil 2 an der Kolbenstange 14 befestigt werden kann. Am Umfang der Kolbenstange 14 ist eine teleskopierbare Hülle 16 vorgesehen, die beim Anheben oder Absenken der Kolbenstange ausgezogen oder zurückgeschoben werden kann. Die teleskopierbare Hülle 16 bedeckt die Kolbenstange 14 derart, daß dem Hochstuhl ein elegantes Aussehen gegeben werden kann. Das Beingestell enthält ein oberes Schwenkteil 20, ein unteres Schwenkteil 24 und eine Vielzahl von Stützbeinen. Das obere Schwenkteil 20 ist an der Außenseite des Außenrohrs 12 der Hebevorrichtung an einer Stelle befestigt, die etwas unterhalb des Betätigungshebels 10 liegt. Das untere Schwenkteil 20 ist an einer Gleithülse 27 befestigt, um längs der Peripherie des Außenrohrs 12 axial gleiten und dadurch das Beingestell aufklappen oder einklappen zu können. Das Beingestell ist mit einer Vielzahl von Stützbeinen versehen. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung beträgt die Zahl der Stützbeine sechs. Die Erfindung ist jedoch nicht auf Hochstühle mit sechs Stützbeinen beschränkt, vielmehr können auch drei, vier, fünf, sechs oder mehr Stützbeine vorgesehen sein, solange das Beingestell fest auf dem Boden stehen kann, wenn es sich im ausgeklappten Zustand befindet. Jedes Stützbein ist mit einem ersten abgezweigten Bein bzw. Hauptbein 25 und einem zweiten abgezweigten Bein bzw. Nebenbein 26 versehen. Das Hauptbein 25 ist schwenkbar sowohl an einem ersten Schwenkpunkt 21 mit dem oberen Schwenkteil

als auch an einem zweiten Schwenkpunkt 22 mit dem Nebenbein 26 verbunden, während das Nebenbein 26 außerdem an einem dritten Schwenkpunkt 23 schwenkbar mit dem unteren Schwenkteil 24 verbunden ist, wodurch eine Gelenkkonstruktion geschaffen wird. Das freie Ende jedes Stützbeines ist mit einem drehbaren Rad 28 versehen, damit es auf dem Boden gleiten kann.

Nachfolgend werden nun die Einklapp- und Ausklappbewegungen des Beingestells näher erläutert. Dabei ist in den Fig. 2 und 4 das Beingestell in einem ausgeklappten bzw. auseinander gefalteten Zustand dargestellt. Da das Hauptbein 25 und das Nebenbein 26 schwenkbar mit dem oberen Schwenkteil 20 bzw. dem unteren Schwenkteil 24 verbunden sind, wird das Hauptbein 25 beim Ausklappen nach außen ausgeschwenkt, wodurch die Gleithülse 27 nach oben bewegt wird, bis sie an das obere Schwenkteil 20 anstößt. Gleichzeitig greift das untere Schwenkteil 24 hinter Rastzungen 32, die an einem aus Kunststoff bestehenden Verriegelungskörper 30 vorgesehen sind und dadurch den ausgeklappten Zustand fixieren. Wenn das Beingestell, wie in Fig. 3 und 5 gezeigt ist, zusammengeklappt werden soll, muß der Benutzer mit seinen Fingern einfach die vorzugsweise vier vorhandenen Rastzungen 32 eindrücken, so daß die Gleithülse 27 längs des Außenrohrs 12 nach unten gleiten kann, wodurch alle Stützbeine eingeklappt werden. Das untere Schwenkteil 24 bedeckt den Verriegelungskörper 30 dann und vollendet dadurch das Einklappen des Beingestells.

In Fig. 6 ist der Verriegelungskörper 30 beispielhaft als ringförmiger Zylinder dargestellt. Die äußere Mantelfläche des Verriegelungskörpers 30 ist mit vorzugsweise vier Rastzungen 32 versehen. Jede Rastzunge 32 ist als eine mit einer Schräge versehene Stufe zum Anlegen und Anhalten des unteren Schwenkteils 24 versehen. Zur Verringerung des Materials und daher des Gesamtgewichtes des Hochstuhls ist der Außendurchmesser des unteren Teils der Hebevorrichtung, d. h. der Durchmesser des unteren Teils des Außenrohrs 12 reduziert, so daß der reduzierte Durchmesser exakt gleich dem Innendurchmesser des Verriegelungskörpers 30 ist. Als Folge davon ragen, wenn der Verriegelungskörper 30 auf dem unteren Teil des Außenrohrs

• 9 ·

• 9 · · i

f &diams;

befestigt ist, nur die vier Rastzungen 32 leicht vor, ohne dadurch das Ausklappen durch das untere Schwenkteil 24 zu behindern. Eine Mehrzahl von radialen Versteifungsrippen 34 ist zwischen dem Innendurchmesser und dem Außendurchmesser des Verriegelungskörpers 30 vorgesehen, um dadurch einerseits das Gesamtgewicht zu reduzieren, andererseits jedoch eine ausreichende Steifigkeit zu erhalten. Die Anbringung der Versteifungsrippen 34 schafft außerdem einen Raum, in dem die Rastzungen 32 nach innen gebogen werden können. Der Boden des Außenrohrs 12 ist bündig mit dem Verriegelungskörper 30, der durch einige nicht gezeigte Bolzen bzw. Schrauben fest mit dem Außenrohr 12 verbunden werden kann.

Nachfolgend wird das Wirkungsprinzip der Hebevorrichtung beschrieben. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Hebevorrichtung als hydraulischer Zylinder ausgebildet. Alternativ könnte jedoch auch ein Luftdruckzylinder verwendet werden. Gemäß Fig. 7a und 7b ermöglicht ein Schwenken des Betätigungshebeis 10 nach oben oder unten ein Anheben der Kolbenstange 14 im hydraulischen Zylinder. Das Wirkungsprinzip des hydraulischen Zylinder ist ähnlich zu dem üblicher hydraulischer Zylinder und wird daher der Einfachheit halber nicht weiter erläutert. Wenn die Kolbenstange 14 bis zu einer geeigneten Höhe angehoben wird, kann der Benutzer den Betätigungshebel 10 nach oben in eine Verriegelungsstellung schwenken.

Aufgrund der Ausbildung des Schafts des Betätigungshebels mit einer exzentrischen Steuerkurve kann ein Verriegelungsblock 15 im Zylinder gegen die Kolbenstange 14 gedrückt werden, um diese zu verriegeln und die eingestellte Höhe der Kolbenstange 14 zu fixieren. In diesem Augenblick kann die Kolbenstange 14 weder weiter angehoben noch gedreht werden, so daß ungewünschte Drehungen des Hochstuhls vermieden werden. In ähnlicher Weise schwenkt der Benutzer, wenn die Kolbenstange 14 abgesenkt werden soll, den Betätigungshebel 10 aus seiner Verriegelungsstellung heraus nach unten, wodurch die Kolbenstange 14 durch das Gewicht des Kleinkindes oder eine kleine, vom Benutzer aufzuwendende Kraft leicht nach unten bis zum Boden abgesenkt werden kann.

Aufgrund der oben beschriebenen Konstruktion hat der erfindungsgemäße Hochstuhl

»r ··&diams;·

viele Vorteile über den Stand der Technik. Da der Betätigungshebel 10 durch Druck mit einer einzigen Hand oder durch das Treten mit einem Fuß betätigt werden kann, kann eine Höheneinstellung selbst dann leicht durchgeführt werden, wenn der Benutzer etwas in der Hand hält. Da die Hebevorrichtung außerdem durch Luftdruck oder einen hydraulischen Zylinder aktiviert wird, kann sie mit weit weniger Mühe betätigt werden, um das Gesamtgewicht des Kleinkindes plus des Hochstuhles selbst zu überwinden. Außerdem ist die Geschwindigkeit der Höheneinstellung sehr gleichmäßig und langsam, so daß das im Hochstuhl sitzende Kind nicht erschrecken kann. Wenn die Höhe die gewünschte Position erreicht hat, kann der Betätigungshebel 10 in die Verriegelungsstellung geschwenkt und dadurch die Kolbenstange sowohl an einer vertikalen Bewegung als auch an einer Drehung gehindert werden. Ein ungewünschtes Drehen des Hochstuhls kann dadurch verhindert werden.

Da der erfindungsgemäße Hochstuhl in seinem unteren Bereich mit einem klappbaren Beingestell versehen ist, kann er sehr bequem auf ein minimales Volumen zusammengeklappt werden.

Obwohl die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels beschrieben wurde, ist sie nicht auf dieses beschränkt. Beispielsweise kann die Hebevorrichtung hydraulisch oder durch Luftdruck oder sogar durch eine Schraubenkonstruktion betätigt werden. Die Zahl der Stützbeine ist nicht auf sechs beschränkt. Nach dem Studium der oben stehenden Beschreibung kann der Fachmann außerdem leicht Modifikationen im Hinblick auf das Material und die Konstruktion vornehmen. Derartige Modifikationen liegen daher im Schutzbereich der Erfindung und der nachfolgenden Ansprüche.

Der Anmelder möchte außerdem nachdrücklich betonen, daß eine hydraulische oder mit Luftdruck arbeitende Hebevorrichtung bisher niemals für einen Hochstuhl für Kleinkinder angewendet wurde, selbst wenn derartige Hebevorrichtungen an sich bekannt sind. In Anbetracht der Nachteile existierender Hochstühle stellt daher die anmeldungsgemäße Kombination einer hydraulischen oder sonstigen Hebevorrichtung

m t ·

-9-

mit einem klappbaren Beingestell einen neuen und verbesserten Hochstuhl dar, der mit weniger Mühe betätigt und auf ein minimales Volumen zusammengeklappt werden kann. Die Erfindung bringt daher Vorteile über den Stand der Technik insbesondere im Hinblick auf die Benutzung, den Transport und die Bequemlichkeit beim Tragen mit sich. Die Erfindung ist daher neu und beruht auf einem erfinderischen Schritt.

Claims

1. Hochstuhl mit einer Hebevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung eine Kolbenstange (14), ein Außenrohr (12) und einen Betätigungshebel (10) zum Anheben oder Absenken der Kolbenstange (14) der Hebevorrichtung aufweist.

2. Hochstuhl, insbesondere nach Anspruch 1 mit einem einklappbaren Beingestell, enthaltend: eine Hebevorrichtung mit einem Außenrohr (12), ein auf der Außenseite des Außenrohrs (12) befestigtes, oberes Schwenkteil (20), ein unteres Schwenkteil (24) und eine Mehrzahl von schwenkbar mit dem oberen und dem unteren Schwenkteil (20, 24) verbundenen, je ein Hauptbein (25) und ein Nebenbein (26) aufweisenden Stützbeinen, wobei das untere Schwenkteil (24) an einer längs des Außenrohrs (12) bewegbaren, zum Einklappen und Ausklappen des Beingestells eingerichteten Gleithülse (27) befestigt ist.

3. Hochstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung eine hydraulisch, mit Öldruck oder mit Luftdruck arbeitende oder eine schraubbare Hebevorrichtung ist.

4. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein oberes Ende der Kolbenstange (14) mit zum Einsetzen von Bolzen bestimmten, der Befestigung eines Sitzunterteils an der Kolbenstange (14) dienenden Löchern (18) versehen ist.

5. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Umfang der Kolbenstange (14) eine teleskopierbare, entsprechend dem Anheben oder Absenken der Kolbenstange (14) ausziehbare bzw. zusammenschiebbare Hülle (16) vorgesehen ist.

6. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein unterer Abschnitt des Außenrohrs (12) mit einem aus Kunststoff bestehenden Verriegelungskörper (30) versehen ist, der an seinem Umfang Rastnasen (32) aufweist, die zum Erfassen des an der Gleithülse (27) befestigten, unteren Schwenkteils (24) dienen.

7. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (10) zur einfachen Einstellung der Höhe eines Sitzunterteils durch Druck mit einer Hand oder durch Treten mit einem Fuß betätigbar ist.

8. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (14) durch Schwenken des Betätigungshebels (10) in einer Verriegelungsstellung fixierbar ist.

9. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Beingestell eine Mehrzahl von Stützbeinen enthält, die unter Bildung einer Gelenkkonstruktion schwenkbar mit dem Außenrohr (12) und der Gleithülse (27) verbunden sind.

10. Hochstuhl nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens drei Stützbeine vorhanden sind.