DE29721734U1

DE29721734U1 - Aufbau eines Gehbehelfs

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Publication number: DE29721734U1
Application number: DE29721734U
Authority: DE
Original assignee: CHANG CHEN I
Current assignee: CHANG CHEN I
Priority date: 1997-12-09
Filing date: 1997-12-09
Publication date: 1998-02-05
Anticipated expiration: 2007-12-10

Description

Beschreibung Aufbau eines Gehbehelfs

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gehbehelf, insbesondere einen Gehbehelf in Form eines Klapprollstuhls und die Verbesserung des Aufbaus desselben, vor allem bezüglich den Armstützen, der Klapp- und Feststellvorrichtung des Rollstuhls und der Position der Hinterräder und Trittbretter, und zwar Verbesserungen, die allesamt den Gehbehelf bequemer zu benutzen und sicherer machen.

Es sei angemerkt, daß es sich diesem Gehbehelf um eine Form des Rollstuhls, in dem Behinderte sitzend geschoben werden können, gleichzeitig aber auch um eine Gehstütze bei aufrechter Körperhaltung des Benutzers handelt. Es kann also von einem Rollstuhl mit zwei Funktionen gesprochen werden, der die folgenden Ansprüche erfüllt: er ist praktisch, leicht umzubauen, stabil und nicht verformbar, sicher, und schützt den Benutzer vor Schaden. In diesem Sinne weist die vorliegende Erfindung die nachstehenden Merkmale und Ziele auf:

(1) Die Armstützen sind nach links und rechts drehbar und können so in die vom Behinderten bevorzugte Stellung gebracht werden; in der Standposition des Rollstuhls stehen sie nicht im Weg;

(2) Der Gehbehelf wird in der Sitzposition an mehreren Stellen sicher verankert und in der Stehposition durch einen Ankerstab blockiert, um so einem unerwünschten Verstellen vorzubeugen.

(3) In der Stehposition können die Hinterräder angehoben werden, um den Gehbehelf nicht zu behindern. In der Sitzposition werden sie ausgefahren und eingerastet. Sie

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dienen der Lastverteilung und zusätzlichen Stabilisierung des Gehbehelfs im Interesse der Sicherheit.

(4) Die Trittbretter können sowohl im eingefahrenen als auch im ausgefahrenen Zustand eingerastet werden und helfen auch mit, den Hauptbügel in Sitz- und Stehposition des Gehbehelfs zu stabilisieren.

Durch die genannten strukturellen Verbesserungen soll der Gehbehelf praktischer und sicherer gemacht werden; dies ist das Hauptziel der vorliegenden Erfindung.

Dieses Ziel wird durch Anspruch 1 der Erfindung erreicht .

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, in denen:

Figur 1 eine dreidimensionale Ansicht des Rollstuhls der vorliegenden Erfindung in Sitzposition ist,

Figur 2 eine Explosionszeichnung der Armstütze der vorliegenden Erfindung ist,

Figur 3 ein Querschnitt durch den Aufbau der Armstütze der vorliegenden Erfindung ist,

Figur 4 eine Darstellung des horizontalen Schwenkbewegung (A) und der Einstellung des Winkels (B) der Armlehne der vorliegenden Erfindung ist,

Figur 5 eine dreidimensionale Explosionszeichnung des Feststellsystems der vorliegenden Erfindung ist,

Figur 6 eine Seitenansicht der vorliegenden Erfindung beim Wechsel von Sitzposition (A) in Standposition (B) ist,

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[File:ANM\CH6901 B1 .DOC] 09.12.97 Gebrauchsmusteranmeidung Che I Chang

Figur 7 eine dreidimensionale Explosionszeichnung des Klappsystems der Hinterräder der vorliegenden Erfindung ist,

Figur 8 eine Funktionszeichnung des Klappsystems der Hinterräder der vorliegenden Erfindung in aufgeklappter bzw. zugeklappter Stellung ist,

Figur 9· eine dreidimensionale Explosionszeichnung der Trittbrettkonstruktion der vorliegenden Erfindung ist und

Figur 10 eine Funktionszeichnung der Trittbrettkonstruktion der vorliegenden Erfindung in aufgeklappter bzw. zugeklappter Stellung ist.

Wie es in Figur 1 zu sehen ist, besteht die vorliegende Erfindung im wesentlichen aus einem Hauptbügel 1, einem vorderen Stützbügel 2, einem hinteren Stützbügel 3, einem Rückenbügel 4, einem Rahmenbügel 5, einem oberen und unteren Querbügel 7, 8, einem Trittbrettstützbügel 6, des weiteren aus Armlehnen 100, einem Feststellsystem 200, einer Vorrichtung 300 zum Einfahren der Hinterräder und Trittbrettern 400, welche alle je nach Position des Gehbehelfs dementsprechend ausgefahren oder eingezogen werden können, und wobei die Armstützen 100, wie es in Figur 2 zu sehen ist, aus der Armlehne 130, der Buchse 101, dem Bolzen 105, dem Scharnier 102 und dem Stift 103 zur Verbindung mit dem Hauptbügel 1 bestehen, wobei das Scharnier 102 die Scharnierflügeln 104 aufweist und die Armlehne 130 einen Zahn 132 an einem Endstück 131 aufweist. Der Bolzen 105 weist Positionslöcher 106 auf, mit denen die Armlehne 130 auf und ab bewegt und in einem beliebigen Winkel festgestellt werden kann.

Wie es in Figur 5 zu sehen ist, umfaßt die Erfindung des weiteren ein Feststellsystem 200, das im wesentlichen aus einem Rückenbügel 4, einem Rahmenbügel 5 und einer Ver-

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bindungsstrebe 207 besteht, wobei an der Verbindungsstrebe 207 und an dem Rückenbügel 4 eine Gelenkplatte 230 befestigt ist, welche zusammen mit dem Achsenstift 208 eine Einheit bildet.

Die obere Querstrebe 7 weist an entsprechender Stelle einen Hakenanschlag 222 auf; der vordere Stützbügel weist einen Anschlag 211 auf dem Fixierblock 210 und ferner einen Hebel 220 auf, der mit einem Haken 221 ausgestattet ist, so daß bei entsprechender Bewegung des Stuhls der Haken 221 in den Hakenanschlag 222 der oberen Querstrebe 7 einhakt.

Wie es in Figur 7 gezeigt ist, umfaßt die Erfindung ferner eine Vorrichtung zum Einfahren der Hinterräder 300, die im wesentlichen aus dem hinteren Hauptbügel 1 und dem hinteren Stützbügel 3, an dessen einem Ende ein T-Stück 350 angeordnet ist, das den Hauptbügel 1 und die obere Querstrebe 7 über einem Bolzen 351 beweglich verbindet, besteht. Darunter liegt eine Führungskerbe 331, deren Führungsplatte 330 zusammen mit dem Bolzen 208 eine feste Verbindung mit dem Hauptbügel 1 herstellt.

Wie es in Figur 9 zu sehen ist, umfaßt die Erfindung des weiteren eine Trittbrettkonstruktion 400, die im wesentlichen aus einem Trittbrett 450 vor dem Trittbrettstützbügel 6 besteht, wobei an der Hinterseite ein Ankerstab 440, dessen anderes Ende an der unteren Querstrebe 8 fixiert ist, mit dem Bolzen 208 befestigt ist; an dem Trittbrett 450 befindet sich eine Buchse 451 mit einer Kerbe 452, die mit dem Stift 423 und dessen Positionsnut 424 das Trittbrett an den Stützbügel 6 bindet.

Basierend auf dem oben erläuterten Aufbau wird das Funktionsprinzip der Erfindung wie folgt ausgeführt:

1. Funktion der Armstützen 100

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Wie es in Figuren 3 und 4 zu sehen ist, müssen beim Zusammenklappen des Rollstuhls nur die Armlehnen 130 um die Achse 103 nach oben gedreht werden, bis sie an dem Hauptbügel 1 anliegen. Dadurch können die Armlehnen platzsparend aufgeklappt werden. Durch den Zahn 132 wird gewährleistet, daß die Armlehnen 130 nach dem Absenken korrekt und sicher positioniert werden können.

Wenn der Benutzer eine Körperdrehung nach rechts oder links ausführen möchte, muß er nur die Armlehnen 130 ein wenig anheben, so daß der Zahn 132 die Stellöcher 106 verläßt, und schon sind die Armlehnen 130 in die gewünschte Richtung drehbar, während nach dem Absenken derselben der Zahn 132 wieder in eines der Stellöcher 106 einrastet, so daß die Armlehne nicht uneingeschränkt rotieren kann und so die Sicherheit des Benutzers gefährdet. Beide Armlehnen 130 können in gleichem Winkel nach rechts oder links abgestellt werden, so daß der Benutzer in diagonaler Richtung aufstehen oder Platz nehmen kann und so in der gewünschten Bewegung nicht behindert wird, was den ergonomischen Ansprüchen des Designs entspricht.

2. Funktion des Feststellsystems 200

Wie es in den Figuren 5 und 6 zu sehen ist, ist in der Sitzposition der Haken 221 des Hebels 220 in den Hakenanschlag 222 der Verbindungsstrebe 207 eingehakt, so daß die Strebe 207 und folglich der Rahmenbügel 5 nicht bewegt werden können; ferner ist der Anschlag 211 des Fixierblocks 210 am vorderen Hauptbügel 2 festgeklemmt und verstärkt aufgrund seiner Form damit die Wirkung des Achsenstifts 209. Gleichzeitig schlägt der untere Teil der Rückenbügels 4 an die Gelenkplatte 2 30, während der obere Teil des Rückenbügels 4 am Hauptbügel 1 gestützt wird und so den Rollstuhl stabil hält. Durch die genannten Anschläge, Haken und Fixierungen werden der Rückenbügel 4, der Rahmenbügel 5 und der Trittbrettstützbügel 6 in starrer Position zu-

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einander gehalten; diese formen so die Sitzposition des Gehbehelfs der vorliegenden Erfindung.

Wird der Rollstuhl nun aus der Sitzposition in die Stehposition gebracht, so wird dazu, wie es in Figuren 6 und 8 gezeigt ist, der Hebel 220 nach oben bewegt, so daß der Haken 221 nach unten geführt wird und den Hakenanschlag 222 verläßt, wodurch der Trittbrettstützbügel 6 nach unten und damit der Rahmenbügel 5 in einem flachen Winkel zum Trittbrettstützbügel 6 nach oben gedrückt wird; die Verbindungsstrebe 207 wird gleichfalls parallel bewegt, bis daß sich der Rahmenbügel in vertikaler Position befindet, und so der Rückenbügel 4 nach unten eingeklappt wird und parallel zum Trittbrettstützbügel 6 zu liegen kommt. Damit ist die in Figur 6B gezeigte Standposition erreicht. Umgekehrt bewegen sich, um von der Stehposition in die Sitzposition zu wechseln, Rahmenbügel 5 und Trittbrettstützbügel 6 aufwärts, bis sie sich wieder in einem rechten Winkel zueinander befinden und der Haken 221 in den Hakenanschlag 222 einhakt und der Rückenbügel 4 wieder an den hinteren Hauptbügel 1 anschlägt.

In aufrechter Position verhindert der Ankerstab 440 das Ausschwenken des Trittbrettstützbügels 6 und ist beim Aufrichten für die Weiterleitung der über die Trittbretter aufgebrachten Kraft an den Trittbrettstützbügel 6 und den Rahmenbügel 5 verantwortlich, wodurch unerwünschte Bewegungen verhindert und die Sicherheit des Benutzers garantiert werden.

3. Funktion des Klappsystems der Hinterräder 300

Wie in Figur 7 und 8 zu sehen, befindet sich bei gespreiztem hinterem Stützbügel 3 die Führungsplatte 330 in horizontaler Position, und der Stift 208 liegt in der Stoppkerbe 332. Durch die nach oben gerichtete Form der Stoppkerbe 332 wird der Stift 208 dort in Position gehalten

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und verhindert damit das Einklappen des hinteren Stützbügels 3. Zum Einklappen muß lediglich der Hauptbügel 1 hochgezogen werden, so daß der Stift 208 in die Führungskerbe 331 gleitet, und so ein Einklappen des hinteren Stützbügels erlaubt, wonach sich die Führungsplatte in vertikaler Stellung befindet und der hintere Hauptbügel 1 und Stützbügel 3 nun eng aneinander liegen. Um den Stützbügel wieder auszuklappen, muß er nur nach hinten gedrückt werden, bis daß der Stift 208 entlang der Führungskerbe 331 die Führungschiene 330 in horizontale Stellung bringt und schließlich in der Stoppkerbe 332 einrastet.

Die am hinteren Stützbügel anliegende Kraft wird mit dem T-Stück 350 und der Langschraube 351 auf beide verteilt. Durch die Langschraube 351 ist die Drehbewegung des Stützbügels 3 um die Achse leichter zu vollziehen.

4. Funktionsprinzip der Trittbrettkonstruktion 400

Wie es in Figur 10 zu sehen ist, wird im ausgefahrenen Zustand des Trittbretts 450 (Figur 10b) die Kerbe 452 der Buchse 451 des Trittbretts 450 so gedreht, daß Sie auf die Positionsnut 424 des Stifts 423 stößt und so das Trittbrett 451 in ausgeklappter Position festgehalten wird. Umgekehrt wird, wie es in Figur 10a gezeigt ist, bei umgekehrter Drehung des Trittbretts 450 durch die Kerbe 452 ein Aufklappen bis zum Trittbrettstützbügel ermöglicht und das Trittbrett 450 durch den Ankerstab 440 in Position gehalten.

Die vorangegangene Erläuterung der vorliegenden Erfindung ist, obwohl sie die Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung anhand einer detaillierten Struktur- und Funktionsbeschreibung erklärt, nur illustrativ zu verstehen. Änderungen im Detail, insbesondere bezüglich Größe, Form und Anordnung von Teilen sind in dem Rahmen, der durch die folgenden Patentansprüche abgesteckt ist, durchführbar.

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Die vorliegende Erfindung betrifft somit einen Gehbehelf, insbesondere einen Gehbehelf in Form eines Klapprollstuhls und die Verbesserung des Aufbaus desselben, hierbei die Verbesserung der Konstruktion der Armstützen, die der Feststellvorrichtung und des Klappsystems der Hinterräder, sowie der Konstruktion der Trittbretter, um insgesamt den Gehbehelf bequemer und sicherer zu machen. Durch die verbesserte Konstruktion können die Armstützen auf und ab bewegt und in einem beliebigen Winkel festgestellt werden; durch das Feststellsystem kann beim Auf- und Zuklappen des Rollstuhls die jeweilige Position fixiert und so der Rollstuhl sicherer gemacht werden. Durch die verbesserte Konstruktion der Trittbretter wird ein Behindern des Benutzers beim Aufstehen im Rollstuhl verhindert und der Gehbehelf damit sicherer gemacht. Alle Verbesserung dienen dem Ziel, den Ansprüchen des Benutzers gerecht zu werden und den Rollstuhl sicherer und bequem zu gestalten.

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Legende

1 Hauptbügel

100 Armstütze

101 Buchse

102 Scharnier

103, 351, 208 Bolzen

104 Scharnierflügel

105 Bolzen

106 Loch

130 Armlehne

131 Endstück

132 Zahn

2 Vorderer Stützbügel 200 Feststellsystem 2 07 Verbindungsstrebe

210 Fixierblock

211 Anschlag

220 Hebel

221 Haken

222 Hakenanschlag

230 Gelenkplatte

3 Hinterer Stützbügel 300 Klappvorrichtung Hinterräder

330 Führungsplatte

331 Führungs kerbe

332 Stoppkerbe 350 T-Stück

4 Rückenbügel

400 Trittbrettkonstruktion

423 Stift

424 Positionsnut

440 Ankerstab

450 Trittbrett

451 Buchse

452 Kerbe

5 Rahmenbügel

6 Trittbrettstützbügel

7 Querbügel, oben

8 Querbügel, unten

Claims

tf tt* * »?» ····IBl* » · ·• ····»»»&diams;t · »»* >[File:ANM\CH6901A1.DOC] 09.12.97• · ·&Lgr;* · &Lgr;• 4 &EEgr;'* *IiGebrauchsmusteranmeldungIChe I ChangI Schutzansprüche

1. Verbesserung des Aufbaus eines Gehbehelfs in Form eines Rollstuhls, der im wesentlichen aus einem Hauptbügel (1), einem vorderen Stützbügel (2), einem hinteren Stützbügel (3), einem Rückenbügel (4), einem Rahmenbügel (5), einem oberen und unteren Querbügel (7,8), einem Trittbrettstützbügel (6), zusammen mit einer Armstütze (100), einem Feststellsystem (200), einem Klappsystem (300) für die Hinterräder und einer Trittbrettkonstruktion (400) besteht,

wobei die Armstützen (100) aus einer Armlehne (130), einer Buchse (101), einem Bolzen (105), einem Scharnier (102) und einem Stift (103) zur Verbindung mit dem Hauptbügel (1) bestehen, wobei das Scharnier (102) Scharnierflügel (104), die Armlehne (130) einen Zahn (132) am Endstück und der Bolzen (105) Positionslöcher (106), mit denen die Armlehne (130) auf und ab bewegt werden und in einem beliebigen Winkel festgestellt werden kann, aufweist,

wobei das Feststellsystem (200) aus dem Rückenbügel (4) und dem Rahmenbügel (5), an welchem eine Gelenkplatte (230) befestigt ist, welche zusammen mit einem Achsenstift (208) eine Einheit bildet, besteht, wobei der vordere Stützbügel (2) einen Hakenanschlag (222), einen Fixierblock (210) mit einem Anschlag (211) und einen Hebel (220) mit einem Haken (221) aufweist, so daß bei entsprechender Bewegung des Stuhls der Haken (221) in den Hakenanschlag (222) einhakt,

wobei das Klappsystem (300) der Hinterräder aus dem hinteren Hauptbügel (1), dem hinteren Stützbügel (3), an dessen einem Ende ein T-Stück (350), das den Hauptbügel (1) und die obere Querstrebe (7) mit einem Bolzen (351) beweglich verbindet und darunter eine Führungskerbe (331), deren Führungsplatte (330) zusammen mit dem Bolzen (208) eine feste Verbindung mit dem Hauptbügel 1 herstellt, besteht,

wobei die Trittbrettkonstruktion (4) aus einem Trittbrett (450) vor dem Trittbrettstützbügel (6) besteht,

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[File:ANM\CH6901A1.DOC] 09.12.97 Gebrauchsmusteranmeldung

Che I Chang

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wobei an der Hinterseite mit dem Bolzen (208) eine Diagonalstrebe (440) befestigt ist, deren anderes Ende an der unteren Querstrebe (8) fixiert ist, und sich an dem Trittbrett (450) eine Buchse (451) mit einer Kerbe (452) befindet, die mit dem Stift (423) und dessen Positionsnut (424) das Trittbrett (450) an den Stützbügel (6) bindet.