DE20307155U1 - Druckknopfverbindung - Google Patents

Description

Patentanwalt Dipl.-Ing. Lambert Eichelbaum

D-45659 Recklinghausen Krüppeleichen 6

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17.04.2003 Hi 2931 a/02

Anmelder:

Dr. med. dent. Rüdiger Hirdes Kleinherbeder Str. 9a, D - 58455 Witten

„Druckknopfverbindung"

17.04.2003 Hi 2931 a/02

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft eine Druckknopfverbindung zur lösbaren Kupplung zweier Stoffteile mit einem Patrizenteil an dem einen und einem Matrizenteil an dem anderen Stoffteil, wobei das Patrizenteil zwei Ausnehmungen aufweist, in welche zwei im Matrizenteil gegenüberliegende Federn in einer Schliej31age eingreifen und durch eine Drehung eines Knopfes um seine Längssymmetrieachse in eine Loslage zurückgedrückt sind.

Bei einer bekannten Druckknopfverbindung dieser Art gemäß der DE-PS 454 523 besteht das Patrizenteil aus einem im Querschnitt kreisrunden Hohlzylinder mit einem freien kuppenförmigen Ende als Betätigungsknopf und ist unterhalb davon mit zwei diametral gegenüberliegenden Ausnehmungen versehen. Im Matrizenteil ist eine im wesentlichen W-förmige Feder mit sechseckiger AuJSenkonfiguration angeordnet, deren gegenüberliegende sowie zueinander parallel laufende Federenden als Federschenkel wirken und in der Schließlage federnd in die beiden gegenüberliegenden Ausnehmungen des Patrizenteiles eingreifen.

Zur Lösung dieses Eingriffes kann der Betätigungsknopf gedreht und anschliejSend gezogen werden, der mit dem rohrförmigen Hohlzylinder drehfest verbunden ist. Dieser Hohlzylinder ist zwischen den Federstiften mit seitlichen keilförmigen Ausnehmungen plaziert, aus denen sich die Federstifte durch Drehung und anschießendem Zug des Pfeiles herausdrängen lassen. Dadurch werden die zunächst

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an den Ausnehmungen des rohrförmigen Hohlzylinders anliegenden Federschenkel zu dessen zylinderförmiger Außenumfangsfläche zurückgedrückt, wodurch sie aus den Ausnehmungen des Patrizenteiles herausgelangen. Sobald die Federschenkel an dem hohlzylindrischen Außenumfangsbereich des Patrizenteiles anliegen, kann der Betätigungsknopf mit dem rohrförmigen Hohlzylinder aus dem Matrizenteil entgegen den Reibungskräften der Federschenkel an der Zylinderwand herausgezogen werden. Diese Druckknopfverbindung ist mit dem Nachteil behaftet, daß zum Herausziehen des Betätigungsknopfes mit dem rohrförmigen Hohlzylinder nicht unerhebliche Reibungskräfte überwunden werden müssen, die von den vorgespannten, zum Herausziehen an der Wandung des Hohlzylinders anliegenden Federschenkeln bestimmt werden. Bei Überwindung dieser Reibungskräfte werden von der Benutzerperson Zug- und Zerrkräfte auf das vom Matrizenteil gehaltene Stoffteil ausgeübt. Das gilt insbesondere dann, wenn der Betätigungsknopf zur Lösung der Kupplung als Zugknopf betätigt wird. Aus diesem Grunde ist diese Druckknopfverbindung ohnehin nur für sehr robuste Kleidungsstücke, für Zeltplanen oder für die Verdecke von Automobilen geeignet. In jedem Fall tritt bei dieser Druckknopfverbindung die relativ große Gesamthöhe störend in Erscheinung.

Von diesem nächstkommenden Stand der Technik ausgehend, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine flache Druckknopfverbindung der eingangs genannten Gattung zu schaffen, bei welcher das Patrizenteil mit möglichst geringer Reibung vom Matrizenteil gelöst werden kann, ohne auf das Matrizenteil

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irgendwelche nennenswerten Zug- oder Zerrkräfte ausüben zu müssen.

Diese Aufgabe wird in Verbindung mit dem eingangs genannten Gattungsbegriff erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Patrizenteil das obenliegende, in einer Öffnung mit einer Öse gefaßte Stoffteil zwischen zwei Aufnahmeflächen aufnimmt und mit einem die Öse durchgreifenden Kegelstumpf in das mittels eines Nietes am untenliegenden Stoffteil befestigte, topfförmige Matrizenteil eingreift, dessen dem Patrizenteil zugewandter offener Oberrand mit den beiden gegenüberliegenden Federn versehen ist, welche in der Schließlage in die im Kegelstumpf angeordneten Ausnehmungen eingreifen. Durch diese Ausbildung wird eine Druckknopfverbindung geschaffen, durch welche nur bei Drehung des Knopfes - und nicht durch jedwede Zugspannung - und damit des Patrizenteiles um einen gewissen Drehwinkel in beliebiger Richtung die ausnehmungsfreien Umfangsflächenbereiche des Kegelstumpfes auf der gleichen Umfangslinie unter die Federn wandern. Dabei werden die beiden gegenüberliegenden Federn auf die Außenmantelfläche des Kegelstumpfes zurückgedrückt und gelangen nach Erreichen der Außenmantelfläche mit den Ausnehmungen außer Eingriff. Sodann werfen die auf diese Weise vorgespannten Federn unter ihrer Entspannung den Kegelstumpf und damit das gesamte Patrizenteil mit dem mit ihm verbundenen obenliegenden Stoffteil aus dem Matrizenteil automatisch aus. Bei diesen Lösungsvorgängen werden weder Zugkräfte noch Zerrkräfte auf das Matrizenteil ausgeübt.

Vorteilhaft weist der Kegelstumpf einen mit dem Knopf verbundenen Bolzen auf, ist an dessen freiem Ende angeordnet und

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an zwei diametral gegenüberliegenden Seiten mit den Ausnehmungen versehen, die von je einer zum freien Ende hin geneigten Verriegelungskante begrenzt sind, aufweicher die jeweilige Feder des Matrizenteiles in der Schließlage aufsetzt. Durch die zum freien Ende hin geneigte Verriegelungskanten der Ausnehmungen ist für die Gestaltung der Federn ein großer Spielraum geschaffen. Dadurch können die Federn nicht nur wie bisher aus Federschenkeln bestehen, sondern auch aus Federlippen, worauf noch an anderer Stelle eingegangen werden wird.

Die die Öse aufnehmenden Aufnahmeflächen des Patrizenteiles werden an der Oberseite der Öse von einem kreisringförmigen Flansch des Patrizenteiles und an der Unterseite der Öse entweder von einer untergreifenden Verbreiterung des Patrizenteiles oder von am Patrizenteil befindlichen Federklipsen gebildet. Eine Verbreiterung des Patrizenteiles setzt jedoch zum Zusammenfügen des Patrizenteiles mit der Öse voraus, daß der Knopf abnehmbar ist. Hingegen ist bei der zweiten Alternative der am Patrizenteil befindlichen Federklipse eine einteilige Ausführungsform von Drehknopf und Patrizenteil möglich.

Zur Begrenzung des Drehwinkels des Knopfes beim Lösen sowie zur paßgerechten Ausrichtung der Ausnehmungen im Kegelstumpf einerseits zu den gegenüberliegenden Federn im Matrizenteil andererseits weist die Öse eine mehreckige Durchführungsöffnung für den Bolzen auf, dessen kleinere Querschnittsfläche in diesem Bereich der Durchtrittsöffhung der Öse geometrisch ähnlich angepaßt und dieser Bereich des Bolzens innerhalb der Öffnung der Öse nur um einen begrenzten Drehwinkel

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verdrehbar ist. Dabei ist der Drehwinkel des Bolzens innerhalb der konfigurierten Öffnung der Öse so bemessen, daß nach einer Drehung um den maximal möglichen Schwenkwinkel die Federn des Matrizenteiles mit den Verriegelungskanten des Kegelstumpfes außer Eingriff gelangen. Dabei ist es gleichgültig, in welcher Richtung der Drehknopf gedreht wird, also beispielsweise im oder entgegen dem Uhrzeigersinn. In jedem Fall erfolgt bei dem maximal möglichen Drehwinkel ein automatisches Lösen und damit ein automatischer Auswurf des Patrizenteiles aus dem Matrizenteil, weil der Kegelstumpf unter Wirkung der sich entspannenden Federn im Matrizenteil automatisch aus diesen nach oben herausgedrückt wird.

Die Durchtrittsöffnung der Öse weist zwei gegenüberliegende, parallel zueinander verlaufende Seiten auf, deren Enden durch je einen Kreisbogenabschnitt verbunden sind. Nur innerhalb dieser mehreckigen Durchführungsöffnung der Öse kann der in diesem Bereich vorhandene Bolzenteil vom Drehknopf verdreht werden.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bestehen die Federn des topfförmigen Matrizenteiles aus geraden sowie parallel zueinander verlaufenden, einwärts zum Topfinnenraum geneigten sowie diametral gegenüberliegenden Federlippen, die stoffschlüssig mit dem Matrizenteil verbunden sind. Dadurch wird eine sehr preiswert zu erstellende sowie einteilige Form von Matrizenteil mit den darin befindlichen Federn geschaffen.

Ebenso besteht der das Matrizenteil am untenliegenden Stoffteil haltende Niet entweder aus einem separaten oder einem stoffschlüssig mit dem Matrizenteil verbundenen Niet, der in jedem

Fall mit seiner Unterseite die Unterseite des untenliegenden Stoffteiles untergreift und gegen die Bodenseite des Matrizenteiles klemmt.

Um bei ein und demselben Kleidungsstück den Knopf dem geschmacklichen Zeitenwandel anpassen zu können, ist er vorteilhaft mit dem Patrizenteil lösbar verbunden. Zu diesem Zweck ist das Patrizenteil auch an seinem dem Knopf zugekehrten Ende mit einem Kegelstumpf mit zwei diametral gegenüberliegenden Ausnehmungen versehen, die je eine zum freien Ende hin geneigte Verriegelungskante aufweisen, in welche zwei im Knopf ortsfest angeordnete Federn eingreifen. Auch die im Knopf angeordneten Federn sind vorteilhaft als Blattfedern ausgebildet, die in der Kupplungslage auf den Kanten des zugekehrten Patrizenteiles aufsetzen.

Noch vorteilhafter, weil einfacher herzustellen, sind die Federn als Federlippen ausgebildet und gehören zu einem Matrizenteil, welches wie das Matrizenteil am untenliegenden Stoffteil ausgebildet ist, deren Federlippen jedoch bei gleichem Federweg mit einer größeren Federkraft als die Federkraft der Federlippen des Matrizenteiles am untenliegenden Stoffteil versehen sind. Aufgrund der größeren Federkraft der Federlippen im Knopf kann beim Lösen des Patrizenteiles vom Matrizenteil des untenliegenden Stoffteiles nicht zufällig auch der Knopf gelöst werden.

Zum Lösen des Knopfes vom Patrizenteil ist vorteilhaft das Patrizenteil an seinem dem Matrizenteil zugewandten Ende zum Einführen eines Schraubendrehers mit einem Kreuzschlitz oder mit einem Diametralschlitz versehen. Wird nunmehr das Patrizenteil mit

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einem solchen Schraubendreher festgehalten, kann der Knopf entsprechend gedreht und somit vom Patrizenteil gelöst werden. Selbstverständlich ist eine Lösung des Knopfes auch dadurch möglich, daß die Öse am obenliegenden Stoffteil festgehalten wird. Denn wie bereits vorstehend beschrieben, ist die Öffnung der Öse mehreckig ausgebildet, so daß nach einem gewissen Drehwinkel das Patrizenteil von der Öse an einer Weiterdrehung gehindert ist. Wenn jedoch der Knopf über diesen Endanschlag hinausgedreht wird, kann er vom Patrizenteil gelöst werden. Da aber in diesem Fall das obenliegende Stoffteil Zug- und Zerrkräften ausgesetzt ist, empfiehlt sich das Lösen des Knopfes vom Patrizenteil stets mit dem vorbeschriebenen Schraubendreher vorzunehmen.

Während der Befestigung der Öse am obenliegenden Stoffteil und des Patrizenteiles mit dem Niet am untenliegenden Stoffteil ist darauf zu achten, daß die Öse mit seinen gerade sowie parallel zueinander verlaufenden Seiten seiner Öffnung zu den parallel zueinander verlaufenden Federlippen des Matrizenteiles am untenliegenden Stoffteil bei dessen Befestigung ausgerichtet ist.

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Der Knopf, das Patrizenteil mit dem Bolzen und dem Kegelstumpf, das topfförmige Matrizenteil sowie sein Gegenstück im Knopf, die Öse und der Niet können wahlweise aus Kunststoff oder Metall oder aus einer Kombination dieser Werkstoffe hergestellt werden.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Dabei zeigen:

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Fig. 1 die diametrale Schnittansicht durch eine erste Ausführungsform einer Druckknopfverbindung mit einem einteilig mit dem Patrizenteil verbundenen Knopf in der Kupplungslage eines obenliegenden und eines untenliegenden Stoffteiles,

Fig. 2 die Ansicht des Knopfes mit seinem einteilig damit verbundenen Patrizenteil von Fig. 1,

Fig. 3 die Schnittansicht durch das Matrizenteil entlang der Linie III-III von Fig. 4,

Fig. 4 die Draufsicht auf das Matrizenteil von Fig. 3 in Richtung des Pfeües IV,

Fig. 5 die Ansicht des Matrizenteiles in Richtung des Pfeiles V von Fig. 3,

Fig. 6 die diametrale Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform einer Druckknopfverbindung mit einem vom Patrizenteil lösbaren Knopf,

Fig. 7 die Ansicht des Patrizenteiles von Fig. 6,

Fig. 8 die Draufsicht auf das Patrizenteil von Fig. 7 in Richtung des Pfeiles VIII,

Fig. 9 die Ansicht des Patrizenteiles von Fig. 7 in Richtung des Pfeües IX,

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Fig. 10 die diametrale Schnittansicht des Knopfes von Fig. 6, Fig. 11 die Schnittansicht der Öse von Fig. 1 und Fig. 6,

Fig. 12 die Schnittansicht durch das Patrizenteil in Höhe des Bolzens in Richtung der Pfeile XII-XII der Figuren 1 und 6 in der Schließlage der Druckknopfverbindung,

Fig. 13 die Schnittansicht durch die Öse in der Öffnungslage, &iacgr;&ogr; die mit der Lage der Öse in der Schließstellung gemäß Fig. 11 übereinstimmt,

Fig. 14 die Schnittansicht durch das Patrizenteil in Höhe des Bolzens entlang der Linie XII-XII der Figuren 1 und 6 in der Loslage der Druckknopfverbindung,

Fig. 15 die Explosionsansicht der Druckknopfverbindung von Fig. 6, wobei das Matrizenteil und das Patrizenteil jeweils in drei Ansichten dargestellt sind.

Die erste Ausführungsform der Druckknopfverbindung 1 gemäß den Figuren 1 bis 5 zur lösbaren Kupplung eines obenliegenden Stoffteiles 2 mit einem untenliegenden Stoffteil 3 besteht im wesentlichen aus einem Patrizenteil 4, welches mit einem Matrizenteil 5 zusammenwirkt. Das Patrizenteil 4 nimmt das obenliegende, in einer Öffnung 8 mit einer Öse 6 gefaßte Stoffteil 2 zwischen zwei Aufnahmeflächen 7, 9 auf, und zwar dergestalt, daß das Patrizenteil 4 innerhalb der Öse 6 begrenzt verdrehbar ist. Das Patrizenteil 4 durchgreift mit einem Kegelstumpf 10 die Öse 6 und in

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das topfförmige Matrizenteil 5 ein. Das Matrizenteil 5 ist an seinem dem Patrizenteü 4 zugewandten offenen Oberrand mit den beiden gegenüberliegenden Federn 11, 12 in Form von Federlippen oder Federarmen versehen, welche in der Schließlage von Fig. 1 in die Ausnehmungen 13, 14 des Patrizenteiles eingreifen und mit ihren Enden 11a, 12a auf Verriegelungskanten 15, 16 der Ausnehmungen 13, 14 aufsetzen. Das Matrizenteil 5 ist mit einem Niet 17 am untenliegenden Stoffteil 3 befestigt.

Wie aus den Figuren 12 und 14 zu entnehmen ist, weist die Durchtrittsöffnung 18 der Öse 6 zwei gegenüberliegende, parallel zueinander verlaufende Seiten 19, 20 auf, deren Enden durch je einen Kreisbogenabschnitt 21, 22 miteinander verbunden sind. Innerhalb der Öffnung 18 ist der mit dem Knopf 23 drehfest verbundene Bolzen 24 des Patrizenteiles 4 begrenzt verdrehbar, weil dessen kleinere Querschnittsfläche in diesem Bereich der Durchtrittsöffnung 18 geometrisch ähnlich angepaßt und der Bolzen 24 innerhalb der Öffnung 18 um einen begrenzten Drehwinkel &agr; verdrehbar ist. Dieser Drehwinkel &agr; des Bolzens 24 innerhalb der konfigurierten Öffnung 18 der Öse 6 ist so bemessen, daß nach einer Drehung um den maximal möglichen Drehwinkel &agr; die Federn 11, 12 des Matrizenteiles 5 mit den Verriegelungskanten 15, 16 des Kegelstumpfes 10 außer Eingriff gelangen. Da in dem außerhalb der Ausnehmungen 13, 14 befindlichen Umfangsbereich 10a der Kegelstumpf 10 eine konische Fläche aufweist, drücken die Federlippen 11, 12 den Kegelstumpf unter gleichzeitiger Entspannung ihrer Vorspannung nach oben aus der Öffnung 5a des Matrizenteiles 5. Dieser Auswurf des Kegelstumpfes 10 und damit des Patrizenteiles 4 erfolgt somit

automatisch unter der Kraft der sich entspannenden Federlippen 11, 12.

Im Ausführungsbeispiel der Figuren 1 und 2 ist der Knopf 23 mit dem Patrizenteil 4 stoffschlüssig verbunden und somit das Patrizenteil 4 mit dem Knopf 23 einteilig ausgebildet.

Um jedoch den Knopf 23 im Wandel der Zeiten dem jeweiligen Geschmack anpassen zu können, ohne dabei die Druckknopfverbindung 4, 6, 10, 5 zwischen den beiden Stoffteilen 2, 3 ändern zu müssen, ist bei der zweiten Ausführungsform der Druckknopfverbindung 1 gemäß den Figuren bis 9 der Knopf 23 vom Patrizenteil 4 lösbar gestaltet. Zu dieser Ausbildung ist das Patrizenteil 4 auch an seinem, dem Knopf 23 zugekehrten Ende mit einem Kegelstumpf 25 mit zwei diametral gegenüberliegenden Ausnehmungen 26, 27 versehen, die je eine zum freien Ende hin geneigte Verriegelungskante 28, 29 aufweisen, in welche zwei im Knopf 23 ortsfeste angeordnete Federn 30, 31 einrasten. Diese Federn 30, 31 können sowohl aus Federschenkeln als auch aus Federlippen bestehen. Bei letzterer Ausführungsform gehören diese Federlippen 30, 31 vorteilhaft zu einem Matrizenteil 32, welches wie das Matrizenteil 5 im untenliegenden Stoffteil 3 ausgebildet ist, deren Federlippen 30, 31 jedoch bei gleichem Federweg mit einer größeren Federkraft als die Federkraft der Federlippen 11, 12 des Matrizenteiles 5 im untenliegenden Stoffteil 3 ausgestattet sind. Dadurch wird verhindert, daß sich bei einer Entkupplung des obenliegenden Stoffteiles 2 vom untenliegenden Stoffteil 3 der Knopf 23 mit seinen Federlippen 30, 31 ungewollt von den Verriegelungskanten 28, 29 des Kegelstumpfes 25 lösen kann.

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Um den Knopf 23 vom Patrizenteil 4 - hier speziell vom Kegelstumpf 25 - lösen zu können, ist das Patrizenteil 4 an seinem dem Matrizenteil 5 zugewandten Ende zum Einführen eines Schraubendrehers mit einem Kreuzschlitz 33 oder einem Diametralschlitz versehen. Nach Entkupplung des obenliegenden Stoffteiles 2 vom untenliegenden Stoffteil 3 wird zum Lösen des Knopfes 23 das Patrizenteil 4 mittels eines nicht dargestellten Schraubendrehers im Kreuzschlitz 33 festgehalten und sodann der Knopf 23 in eine der Richtungen des Doppelpfeiles 34 um etwa einen Drehwinkel &agr; zur Längssymmetrieachse 36 gedreht, bis die Federlippen 31, 32 bzw. Federschenkel mit den Verriegelungskanten 28, 29 des Kegelstumpfes 25 außer Eingriff gelangen. Sodann wird ein Knopf 23 mit anderer Optik, jedoch mit gleichem topfförmigen Matrizenteil 32 auf den Kegelstumpf 25 gedrückt, bis dessen Federlippen 31, 32 die Verriegelungskanten 28, 29 des Kegelstumpfes 25 hintergreifen.

Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel der Fig. 1 wird beim Ausführungsbeispiel der Fig. 6 die Öse 6 an ihrer Unterseite von einer Verbreiterung 35 in Form eines Flansches des Patrizenteiles 4 Untergriffen, wohingegen sich die Oberseite der Öse 6 gegen die Oberseite 37 des Matrizenteiles 32 im Knopf 23 abstützen kann.

In Fig. 15 ist eine Explosionsansicht der Einzelteile der Fig. 6 dargestellt, wobei das Patrizenteil 4 und das Matrizenteil 5 nochmals in drei Ansichten, nämlich das Patrizenteil in den Ansichten der Figuren 7 bis 9 und das Matrizenteil 5 in den Ansichten der Figuren 3 bis 5 dargestellt sind. Ansonsten sind mit den Figuren 1

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bis 14 übereinstimmende Teile mit identischen Bezugsziffern bezeichnet.

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Zur lösbaren Kupplung des untenliegenden Stoffteiles 3 mit dem obenliegenden Stoffteil 2 wird zunächst das untenliegende Stoffteil 3 mit dem Niet 17 derart mit dem Matrizenteil 5 verbunden, daß in jedem Fall der Niet 17 mit seiner Unterseite 17a die Unterseite 3a des untenliegenden Stoffteiles 3 untergreift und gegen die Bodenseite 5b des Matrizenteiles 5 klemmt (s. Figuren 1 und 6).

Sodann wird das obenliegende Stoffteil 2 mit der Öse 6 versehen. Hiernach wird das Patrizenteil 4 durch die Öffnung der Öse 6 nach oben hindurchgeschoben, bis entweder die Federklipse 9 gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 oder der Flansch 35 gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 6 an der Unterseite der Öse 6 in Anlage gelangen. Hiernach wird beim Ausführungsbeispiel der Fig. 6 der Knopf 23 auf den Kegelstumpf 25 des Patrizenteiles 4 gedrückt, bis die Federlippen 30, 31 des Matrizenteiles 32 im Knopf 23 die Verriegelungskanten 28, 29 hintergreifen und auf diesen aufsetzen. In dieser Position ist das obenliegende Stoffteil über die Öse 6 zwischen der Unterseite 37 des Matrizenteiles 32 und dem Flansch 35 des Patrizenteiles 4 gehaltert. Diese Halterung ist so beschaffen, daß das Patrizenteil 4 mit seinem Bolzen 24 innerhalb der Öffnung 18 der Öse 6 um einen Drehwinkel &agr; verdreht werden kann.

Zur Verbindung des untenliegenden Stoffteiles 3 mit dem obenliegenden Stoffteil 2 wird bei beiden Ausführungsbeispielen der Figuren 1 und 6 sodann der Knopf 23 mit dem Patrizenteil 4 und

seinem Kegelstumpf 10 in den Innenraum des Matrizenteiles 5 gedrückt, bis dessen Federlippen 11, 12 bzw. Federschenkel mit ihren freien Enden 1 la, 12a mit den Verriegelungskanten 15, 16 des Kegelstumpfes 10 verrasten. In dieser Position ist das obenliegende Stoffteil 2 mit dem untenliegenden Stoffteil 3 gekuppelt, wie es die Figuren 1 und 6 zeigen.

Zum Lösen wird der Knopf 23 in eine der Richtungen des Doppelpfeiles 34 um die Längssymmetrieachse 36 um einen Drehwinkel &agr; (s. Fig. 14) verdreht. Dabei ist der Drehwinkel &agr; in bezug auf die Breite B der Verriegelungskanten 15, 16 so bemessen (s. Figuren 7 und 8), daß nach Verdrehen des Bolzens 24 um den Drehwinkel &agr; die Federlippen 11, 12 bzw. Federschenkel des Matrizenteiles 5 mit den Verriegelungskanten 15, 16 des Kegelstumpfes 10 außer Eingriff gelangen. Da bei diesem Verdrehen die Federlippen 11, 12 zurückgedrückt und damit unter eine größere Federvorspannung gesetzt werden, erfolgt nach dem Drehwinkel &agr; ein automatisches Herausdrücken des Kegelstumpfes 10 unter den sich entspannenden Federlippen 11, 12. Dadurch wird das Patrizenteil 4 gemeinsam mit dem Knopf 23 und dem daran gehalterten obenliegenden Stoffteil 2 vom untenliegenden Stoffteil 3 mit seinem Matrizenteil 5 automatisch getrennt und entkuppelt.

Um beim erneuten Zusammendrücken des Knopfes 23 mit dem Patrizenteil 4 in das Matrizenteil 5 des untenliegenden Stoffteiles 3 hinein eine Ausrichtung entbehrlich werden zu lassen, ist die Öse 6 im obenliegenden Stoffteil 2 mit ihren gerade sowie parallel zueinander verlaufenden Seiten 19, 20 zu den gerade sowie parallel verlaufenden Federlippen 11, 12 bzw. Federschenkel des

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Matrizenteiles 5 im untenliegenden Stoffteil 3 bei der Befestigung der Öse 6 im obenliegenden Stoffteil 2 einerseits und des Matrizenteiles 5 am untenliegenden Stoffteil 3 andererseits zueinander ausgerichtet.

Der erfinderische Pfiff beruht in der geringen Anzahl von Einzelteilen sowie in der Entkupplung des obenliegenden Stoffteües 2 vom untenliegenden Stoffteil 3 durch eine Drehung des Knopfes 23 um einen geringen Schwenkwinkel &agr; um seine Längssymmetrieachse 36 in eine der beiden Richtungen des Doppelpfeiles 34 und dem sodann folgenden automatischen Auswurf des Kegelstumpfes 10 aus dem Matrizenteil 5 unter Wirkung der sich entspannenden Federlippen 11, 12 bzw. Federschenkel, wodurch ein Reißen und/oder Zerren an den Stoffteilen 2 oder 3 wie bei den bekannten Druckknopfverbindungen ausgeschlossen wird und damit die Stoffteile und die daraus hergestellten Kleidungsstücke entsprechend geschont werden. Dadurch kann diese Druckknopfverbindung auch bei empfindlichen Materialien, z.B. bei Seidenstoffen oder Kunststoffolien (z.B. Regenhäuten), Verwendung finden. Aber auch bei robusten Stoffen aus einer Küperware, wie sie üblicherweise bei Jeans Verwendung finden, erweist sich die vorbeschriebene Druckknopfverbindung als äußerst vorteilhaft, weil eine Kupplung auch ohne große Geschicklichkeit oder Kraftanstrengung, z.B. von Kindern oder körperlich schwachen Personen, ebenso rasch durchgeführt werden kann wie eine Entkupplung der Druckknopfverbindung. Das Durchzwängen von Knöpfen durch enge Knopflöcher entfällt ebenso wie das Annähen von Knöpfen völlig.

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Der Anwendungsbereich der Druckknopiverbindung kann von Textilien, Kunststoffen, Matten oder Planen überall dort hinreichen, wo zwei Stoffteile leicht miteinander verbunden und wieder voneinander entkuppelt werden sollen.

Bezugszeichenliste:

Druckknopfverbindung 1

Stoffteile 2,

Unterseite des Stoffteiles 3 3a 10

Patrizenteil 4

Matrizenteile 5;

Öffnung des Matrizenteües 5 5a

Bodenseite des Matrizenteiles 5 5b

Öse 6 20

Aufhahmeflächen für die Öse 6 7,

Öffnung 8

Kegelstümpfe 10,

Umfangsbereich des Kegelstumpfes 10 10a

Federlippen 11, 30

Enden der Federlippen 11, 12 11a, 12a

Ausnehmungen an den

Kegelstümpfen 10, 25 13, 14; 26,

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Verriegelungskanten an den

Kegelstümpfen 10, 25 15, 16; 28,

Niet 17 5

Unterseite des Niets 17a

Durchtrittsöffnung der Öse 6 18

&iacgr;&ogr; parallel verlaufende Seiten der Öse 6 19,

Kreisbogenabschnitte der Öse 6 21,22

Knopf 23 15

Bolzen des Matrizenteiles 32 24

Federlippen des Matrizenteües 32 30,

Kreuzschlitz im Patrizenteil 4 33

Doppelpfeil 34

Flansch am Patrizenteil 4 35

Längssymmetrieachse 36

Oberseite des Matrizenteües 32 37

Schwenkwinkel &agr;

Breite der Verriegelungskanten 15, 16 B

Claims (16)

1. Druckknopfverbindung zur lösbaren Kupplung zweier Stoffteile mit einem Patrizenteil an dem einen und einem Matrizenteil an dem anderen Stoffteil, wobei das Patrizenteil zwei Ausnehmungen aufweist, in welche zwei im Matrizenteil gegenüberliegende Federn in einer Schließlage eingreifen und durch eine Drehung eines Knopfes um seine Längssymmetrieachse in eine Loslage zurückgedrückt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Patrizenteil (4) das obenliegende, in einer Öffnung (8) mit einer Öse (6) gefaßte Stoffteil (2) zwischen zwei Aufnahmeflächen (7, 9; 35, 37) aufnimmt und mit einem die Öse (6) durchgreifenden Kegelstumpf (10) in das mittels eines Nietes (17) am untenliegenden Stoffteil (3) befestigte, topfförmige Matrizenteil (5) eingreift, dessen dem Patrizenteil (4) zugewandter offener Oberrand (5a) mit den beiden gegenüberliegenden Federn (11, 12) versehen ist, welche in der Schließlage in die im Kegelstumpf (10) angeordneten Ausnehmungen (13, 14) eingreifen.

2. Druckknopfverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kegelstumpf (10) einen mit dem Knopf (23) verbundenen Bolzen (24) aufweist, an dessen freiem Ende angeordnet und an zwei diametral gegenüberliegenden Seiten mit den Ausnehmungen (13, 14) versehen ist, die je von einer zum freien Ende hin geneigten Verriegelungskante (15, 16) begrenzt sind, auf welcher die jeweilige Feder (11, 12) des Matrizenteiles (5) in der Schließlage aufsetzt.

3. Druckknopfverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Öse (6) aufnehmenden Aufnahmeflächen (7, 9) des Patrizenteiles (4) an der Oberseite der Öse (6) von einem kreisringförmigen Flansch (7) des Patrizenteiles (4) und an der Unterseite der Öse (6) entweder von einer untergreifenden Verbreiterung (35) des Patrizenteiles (4) oder von am Patrizenteil (4) befindlichen Federklipsen (9) gebildet sind.

4. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Öse (6) eine mehreckige Durchführungsöffnung (18) für den Bolzen (24) aufweist, dessen kleinere Querschnittsfläche in diesem Bereich der Durchtrittsöffnung (18) der Öse (6) geometrisch ähnlich angepaßt und dieser Bereich des Bolzens (24) innerhalb der Öffnung (18) der Öse (6) um einen begrenzten Drehwinkel (α) verdrehbar ist.

5. Druckknopfverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehwinkel (α) des Bolzens (24) innerhalb der konfigurierten Öffnung (18) der Öse (6) so bemessen ist, daß nach einer Drehung um den maximal möglichen Schwenkwinkel (α) die Federn (11, 12) des Matrizenteiles (5) mit den Verriegelungskanten (15, 16) des Kegelstumpfes (10) außer Eingriff gelangen.

6. Druckknopfverbindung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittsöffnung (18) der Öse (6) zwei gegenüberliegende, parallel zueinander verlaufende Seiten (19, 20) aufweist, deren Enden durch je einen Kreisbogenabschnitt (21, 22) verbunden sind.

7. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (11, 12) des topfförmigen Matrizenteiles (5) aus geraden sowie parallel zueinander verlaufenden, einwärts zum Topfinnenraum geneigten sowie diametral gegenüberliegenden Federlippen bestehen, die stoffschlüssig mit dem Matrizenteil (5) verbunden sind.

8. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der das Matrizenteil (5) am untenliegenden Stoffteil (3) haltende Niet (17) entweder aus einem separaten oder einem stoffschlüssig mit dem Matrizenteil (5) verbundenen Niet (17) besteht, der in jedem Fall mit seiner Unterseite (17a) die Unterseite (3a) des untenliegenden Stoffteiles (3) untergreift und gegen die Bodenseite (5b) des Matrizenteiles (5) klemmt.

9. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf (23) mit dem Patrizenteil (4) stoffschlüssig verbunden und damit das Patrizenteil (4) mit dem Knopf (23) einteilig ausgebildet sind.

10. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf (23) mit dem Patrizenteil (4) lösbar verbunden ist und das Patrizenteil (4) auch an seinem dem Knopf (23) zugekehrten Ende mit einem Kegelstumpf (25) mit zwei diametral gegenüberliegenden Ausnehmungen (26, 27) versehen ist, die je eine zum freien Ende hin geneigte Verriegelungskante (28, 29) aufweisen, in welche zwei im Knopf (23) ortsfest angeordnete Federn (30, 31) eingreifen.

11. Druckknopfverbindung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die im Knopf (23) angeordneten Federn (30, 31) als Blattfedern ausgebildet sind, die in der Kupplungslage auf den Verriegelungskanten (28, 29) des zugekehrten Patrizenteiles (4) aufsetzen.

12. Druckknopfverbindung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (30, 31) als Federlippen ausgebildet sind und zu einem Matrizenteil (32) gehören, welches wie das Matrizenteil (5) am untenliegenden Stoffteil (3) ausgebildet ist, deren Federlippen (30, 31) jedoch bei gleichem Federweg mit einer größeren Federkraft als die Federkraft der Federlippen (11, 12) des Matrizenteiles (5) am obenliegenden Stoffteil (2) versehen sind.

13. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Patrizenteil (4) an seinem dem Matrizenteil (5) zugewandten Ende zum Einführen eines Schraubendrehers mit einem Kreuzschlitz (33) oder mit einem Diametralschlitz versehen ist.

14. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Öse (6) am obenliegenden Stoffteil (2) mit seinen gerade sowie parallel zueinander verlaufenden Seiten (19, 20) zu den gerade sowie parallel zueinander verlaufenden Federlippen (11, 12) des Matrizenteiles (5) am untenliegenden Stoffteil (3) bei dessen Befestigung ausgerichtet ist.

15. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf (23), das Patrizenteil (4) mit dem Bolzen (24), das topfförmige Matrizenteil (5) sowie sein Gegenstück (32) im Knopf (23), die Öse (6) und der Niet (17) entweder aus Kunststoff oder Metall oder einer Kombination dieser Werkstoffe hergestellt sind.

16. Druckknopfverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, gekennzeichnet durch ihre Verwendung für teile Ober- und Unterbekleidung, für Bettwäsche, für Planen, Zelte, Fußmatten, Persenninge, sowie als lösbare Befestigungseinrichtung an Decken, Wänden und Böden.