DE20306273U1 - Vorrichtung zum Abdecken von Behältern oder Rahmen - Google Patents

Description

Vorrichtung zum Abdecken von Behältern oder Rahmen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdecken von unterschiedlichen Behältern oder von Rahmen für Fenster, Türen, Trennwände oder Gartenbeete.

Seit langem sind verschiedenartige Abdeckungen bekannt, mit denen zumeist standardisierte Behälter und Gefäße verschlossen werden. Auch sind spezielle Rahmen bekannt mit denen zum Schutz vor Insekten Fenster und/oder Türen mit Gaze abgedeckt werden.

Bei den allgemein bekannten technischen Lösungen wird das Abdeckmaterial zwischen einen Doppelrahmen gelegt und zugleich gespannt. Danach oder dabei werden die beiden Teilrahmen miteinander verbunden. Der Verbund erfolgt je nach den verwendeten Materialien durch Nageln, Verschrauben oder Kleben.

Als Abdeckmaterialien dienen meistens luftdurchlässige Materialien wie: Gaze, feine Netze und Folien mit Öffnungen aus Kunststoffen oder Filterpapier oder luftundurchlässige Materialien.

Ferner ist es erforderlich die Abdeckmaterialien dieser Doppelrahmen von Zeit zu Zeit zu reinigen oder/und zu wechseln. In solchen Fällen werden diese häufig durch einen neuen Doppelrahmen ersetzt. Vorteihafter ist ein demontierbarer Doppelrahmen.

Ein weiterer Nachteil der bekannten technischen Lösungen besteht darin, daß spannbare Materialien, infolge das Eigengewichts des Doppelrahmens, durch Auflegen über den zumeist kantigen Behälterrand gedehnt und dadurch beschädigt werden.

Die bekannten technischen Lösungen sind aufwendig herzustellen, meist nur einmal verwendbar und durch einen erhöhten Verbrauch von Rahmen und Abdeckmaterialien gekennzeichnet.

Auch sind keine technischen Lösungen bekannt, bei denen ein Behälter auf einfache Weise mit verschiedenen Materialien abgedeckt werden kann. Die bekannten technischen Lösungen sind auf ganz spezielle Anwendungsfälle fixiert und damit unvollständig. Hierzu werden nachfolgend zwei typische Beispiele genannt.

Bei dem "Multifunktionalen Einweg-Behälter" von Heinz Rigling ( DE 92 07 227) aus dem Jahre 1992 wird der Behälterkörper und der Deckel mit Hilfe von fxierten Haltemitteln 8 hermetisch verschlossen.

Eine Mehrfachnutzung oder Änderung des Deckelmaterials ist hierbei ebenfalls nicht vorgesehen.

Der "Behälter" und der Deckel, von Prof. Dipl.-Ing. W. Gramm u.a. aus dem Jahre 1993 (GM 93 14 633), bestehen aus Blech, vorzugsweise Weißblech. Nach dieser technischen Lösung sind kein anderes Deckelmaterial oder sein Wechsel vorgesehen

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine einfach handhabbare Vorrichtung vorzuschlagen, mit der das Abdeckmaterial des Doppelrahmens auf einfache Weise gewechselt werden kann.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 11.

Mit der Erfindung verbindet sich der Vorzug, daß eine Vorrichtung bereitgestellt wird, die dauerhaft damit wiederholbar und auf einfache Art und Weise verwendbar ist und eine mehrfache Nutzung der verwendeten Materialien ermöglicht.

Im folgenden soll die Erfindung an Hand von Ausführungsbeispielen und Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:

Figur 1 die Ansicht eines kastenförmigen Behälters mit Abdeckeinheit

Figur 2 Teilansicht von Figur 1, linke obere Ecke der Abdeckeinheit

Figur 3 die kurze Seitenansicht von Figur 1

Figur 4 Teilansicht von Figur 3, obere Ecke links

Figur 5 Draufsicht auf den rechteckförmigen Oberrahmen von Figur 1

Figur 6 Draufsicht auf den rechteckförmigen Unterrahmen von Figur 1

Figur 7 Ansicht eines zylindrischen Behälters mit Abdeckeinheit

Figur 8 Schnittansicht von Figur 7

Figur 9 Draufsicht des kreisförmigen Oberrahmens von Figur 7

Figur 10 Schnittdarstellung eines Behälters mit einfachem Rand 17

Figur 11 Schnittdarstellung eines Behälters mit abgerundetem Rand 17

Figur 12 Schnittdarstellung eines Behälters mit abgewinkeltem Rand 17

Figur 13 Oberrahmen mit Vertiefungsvarianten 9b bis 9e

Figur 14 Seitenansicht dieses Oberrahmens mit den Vertiefungsvarianten 9b bis 9e

Figur 15 verschiedene Klammerformen 8a bis 8c

Figur 16 Rahmen 18 mit Scharnier 19

In den Figuren 1 bis 16 sind typische Anordnungen von Behältern, Rahmen, Abdeckeinheiten und Klammerformen dargestellt.

In der Figur 1, am oberen und in einer Ebene umlaufenden Rand des Behälters 1, ist die Abdeckeinheit 2 aufgesetzt. Diese besteht aus dem Unterrahmen 3 und dem Oberrahmen 4. Beide Rahmen werden durch die Klammer 8a zusammen gehalten. Der Unterrahmen 3 ist erforderlich, weil dieser Behälter keinen Rand (17) hat, wie etwa in der Figur 10 dargestellt. Die Innenkontur des Unterrahmens 3 ist der Außenkontur des Behälters 1 angepaßt. Auf der Oberseite dieses Unterrahmens ist am Rande das Dichtungsmaterial 7 und darauf das Abdeckmaterial 5 (z.B. Gaze) aufgelegt. In der Figur 1 wurde jedoch vereinfacht nur das Abdeckmaterial 5 dargestellt.

Das Vorhandensein des Dichtungsmaterials 7 ist in der Figur 2 an der linken Ecke indirekt dargestellt. Deutlich erkennt man die Distanz zwischen dem Unter- und Oberrahmen, die von den aufgelegten Dichtungsmaterialien 7 und dem dazwischen liegendem Abdeckmaterial 5 herrührt. Das Dichtungsmaterial selbst ist in dieser Figur 2 nicht erkennbar. Siehe hierzu Figur 4.

Der Oberrahmen 4 ist so gestaltet, daß er auf dem gesamten Behälterrand aufliegt und nach außen mit dem Unterrahmen abschließt. Damit ist die zuvor ausgearbeitete Innenfläche geringer als bei dem Unterrahmen. In der Figur 2 ist der Innenrand 6 des Oberrahmens gut erkennbar. Der Oberrahmen 4 ist an der Unterseite ebenfalls mit Dichtungsmaterial 7 versehen, das auf dem Abdeckmaterial 5 und dem Unterrahmen nach der Montage fest aufliegt.

Die Positionierung beider Rahmen erfolgt mit mindestens 2 diagonal gegenüberliegenden Positionierstiften 11, wie in Figur 2 dargestellt. Die Ober- und Unterrahmen werden dann durch eine Klammer 8a aus Kunststoff oder Metall zusammen gepreßt. Siehe hierzu Figuren 1 und 2. Zusätzlich können die Ober- und Unterrahmen durch mindestens ein Scharnier 18 verbunden werden.

Durch Einbringen von Nuten 9a in den Ober- und Unterrahmen, wie in der Figur 2 dargestellt, erhält man Führungsbahnen für die Klammern, die dadurch nicht seitlich abrutschen können und ferner den sicheren Zusammenhalt des Doppelrahmens gewährleisten.

Durch leichtes Zusammendrücken des elastischen Dichtungsmaterials wird ein Distanzmaß zwischen Ober- und Unterrahmen erreicht, das den Aufzug bzw. die Abnahme der Klammern 8a leicht ermöglicht. Deshalb sind keine federnden Klammern zwingend erforderlich.

In der Figur 3 ist der Behälter von Figur 1 in einer kurzen Seitendarstellung gezeigt.

In der Teilansicht gemäß Figur 4, abgeleitet von der oberen, linken Ecke von Figur 3, sind das Abdeckmaterial 5 und das Dichtungsmaterial 7 sowie die Nuten 9a des Oberrahmens 4 und des Unterrahmens 3 besonders gut erkennbar

In der Figur 5 ist der Oberrahmen dargestellt. Deutlich sind die Nuten 9a parallel zu den langen und kurzen Seiten erkennbar. Auch sind an den Rahmenecken die Positionierstifte 11, zum Ausrichten des Ober- und des Unterrahmens, dargestellt. Die Positionierung gewährleistet, daß die Nuten des Ober- und des Unterrahmens räumlich deckungsgleich ausgerichtet sind. So daß sich die Klammern 8a leicht führen lassen. Ein Herausfallen der Klammern beim Transport der Abdeckeinheit läßt sich durch geeignete, elastische Dichtungsmaterialien, wie Moosgummi, Leder, Gummi oder weiche Kunststoffe vermeiden. Zusätzlich kann das Herausfallen von starren Klammern 8a dadurch verhindert werden, daß die Nuten nicht durchgehend sind, sondern nur von einer Seite aus auf- oder abziehbar sind.

Die Spannstifte 12 dienen zur Aufnahme des Abdeckmaterials, das dafür ausgestanzte Stellen hat, die über diese Stifte gelegt werden. Auf diese Weise wird das Abdeckmaterial auf der gesamten Fläche gut gespannt.

In der Figur 6 ist der Unterrahmen dargestellt, der auf seiner Unterseite wieder die Nuten 9a aufweist.

Die Figur 7 zeigt die Ansicht eines zylindrischen Behälters 1 mit einer kreisförmigen Abdeckeinheit 2, die hierbei aus dem kreisförmigen Unterrahmen 3 und dem kreisförmigen Oberrahmen 4 besteht. Dazwischen befindet sich wieder das Abdeckmaterial 5 und die Dichtungsmaterialien 7; zur besseren Übersichtlichkeit hier nicht erkennbar. Die Abdeckeinheit wird durch die Klammern 8a zusammengehalten, die auch in dieser Anordnung durch die Quernuten 14 gezogen wurden.

Zusätzlich können auch bei dieser Anwendung die Ober- und Unterrahmen durch mindestens ein Scharnier 18 verbunden werden.

Die Positionierstifte 11 dienen wieder zur symmetrischen Ausrichtung der beiden Rahmenteile und der Quernuten.

In der Figur 8 ist der zylindrische Behälter 1 mit der kreisförmigen Abdeckeinheit 2 im Schnitt dargestellt. In dieser Darstellung sind die oberen Behälterränder innen und außen, mit den Ziffern 16 und 15 gekennzeichnet.

Die Figur 9 zeigt die Draufsicht auf den Oberrahmen 4 mit den Positionierstiften 11, die in der Figur 8, links oben, im Detail erkennbar sind.

Die Figuren 10 bis 12 zeigen die Schnittdarstellungen von Behältern 1 mit Abdeckeinheiten 2, die nur mit Oberrahmen 4 abgedeckt sind. Unterrahmen 3 sind in diesen Figuren nicht erforderlich, da die Oberrahmen jeweils auf den Behälterrändern 17 aufliegen. In den Figuren 10 bis 12 weist der Behälterrand 17 unter der Auflagefläche für den Oberrahmen nur unterschiedliche Formungen auf, die alle zum Aufziehen der Klammern 8a vorteilhaft ausgebildet sind.

In der Figur 13 ist ein Oberrahmen mit verschiedenen Vertiefungen (Varianten 9b bis 9e) zur Aufnahme der Klammern dargestellt. Die Vertiefung (oder Teilnut) 9b ist z.B. durch den Einschnitt mittels eines Kreissägeblattes hergestellt worden. Die Vertiefung (oder Teilnut) 9c ist durch einen längeren Einschnitt als in 9b eingebracht worden.

Die Vertiefung (oder Teilnut) 9d ist z.B. mit einem Fingerfräser hergestellt worden.

Die Vertiefungen 9b bis 9d sind besonders für die Klammervarianten 8a und 8c geeignet.

Die Vertiefungen 9e entstanden durch Sackbohrungen und sind besonders für die Klammervariante 8b geeignet.

Durch leichtes Zusammendrücken der montierten Rahmen wird das Einhängen oder Lösen der Klammern 8a, 8b oder 8c erleichtert; ähnlich der Beschreibung zu Figur 2.

Die Figur 14 zeigt die Seitenansicht des Oberrahmens im Schnitt.

In der Figur 15 sind die drei Varianten von Klammern (8a bis 8c) dargestellt, die für den Zusammenhalt der Ober- und Unterrahmen dienen.

8a stellt ein Rohrstück mit einem spaltförmigen Ausschnitt dar.

In 8b ist ein drahtförmiger Ring mit Ausschnitt dargestellt.

In der Figur 8c ist eine c-förmige Klammer dargestellt, die z.B. aus einem Stück federndem Stahlband geformt wurde.

In der Figur 16 ist ein Rahmen 18 im Detail gezeigt, der als Frühbeetbegrenzung oder Setzkasten dient und noch mit einer Abdeckeinheit versehen und an das Scharnier montiert wird. Anfangs könnte hierbei eine Farbfolie als Abdeckmaterial 5 dienen, um Sonnenwärme zu nutzen und zu speichern. Zu einem späteren Zeitpunkt könnte diese Folie durch ein Netz ersetzt werden, das den Wuchs der Pflanzen nicht behindert aber sie vor Vogelfraß schützt. Mit Hilfe des Scharniers 19 kann die Abdeckeinheit am Tage geöffnet werden. Hierbei soll die Bohrung 10 einen Stab aufnehmen, der zur Arretierung der geöffneten Abdeckeinheit dient.

Die Abdeckeinheiten können auf einfache Weise leicht montiert oder wieder demontiert werden, um das Abdeckmaterial zu reinigen oder zu wechseln.

Die vorgeschlagenen Abdeckeinheiten eignen sich besonders zum belüfteten Abdecken von Lebensmittelbehältern oder von Aquarien und Terrarien.

Die vorgeschlagenen Abdeckeinheiten lassen sich mit Hilfe von Scharnieren auch an Behältern, Rahmen von Fenster, Türen oder Frühbeete montieren.

Die Abdeckeinheiten eignen sich somit zum geschützten und effektiven Abdecken von Behältern und Rahmen, insbesondere um Abdeckmaterialien wechseln zu können.

Bezugszeichenaufstellung

1	Behälter
CVj	Abdeckeinheit
3	Unterrahmen
4	Oberrahmen
5	Abdeckmaterial
6	Innenrand des Oberrahmens
7	Dichtungsmaterial
8 a bis 8 c	Klammervarianten
9 a bis 9 e	Nuten und Vertiefungsvarianten
10	Bohrung
11	Positionierstift
12	Spannstift
13	Ausstanzung
14	Quernut
15	oberer Behälterrand, außen
16	oberer Behälterrand, innen
17	Behälterrand
18	Rahmen
19	Scharnier
	:··.:··· .··..··.···: .··.." : : :·· .·::·.: : :**. !.. I ·

Claims (11)

1. Vorrichtung zum Abdecken von Behältern (1) oder Rahmen (18) bestehend aus einer Abdeckeinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinheit (2) aus einem Unterrahmen (3) und einem Oberrahmen (4) besteht, zwischen denen elastisches Dichtungsmaterial (7) und dazwischen das Abdeckmaterial (5) angeordnet ist, wobei gleichzeitig der Unterrahmen (3), die elastischen Dichtungsmaterialien (7), dazwischen das Abdeckmaterial (5) und der Oberrahmen (4) durch starre oder elastische Klammern (8a, 8b oder 8c) aus Kunststoff, Gummi, Keramik, Holz oder Metall fest zusammen gehalten, und sie durch mindestens zwei Nuten (9a) oder zwei Quernuten (14) auf- und abziehbar geführt, oder durch mindestens zwei Vertiefungen (9b, 9c, 9d oder 9e) zum Einhängen und Lösen der Klammern (8a) bis (8c) ausgestaltet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterrahmen (3) mit seiner inneren Ausarbeitung den oberen Rand des Behälters außen umschließt und daß der Oberrahmen (4) eine kleinere Ausarbeitung als der Unterrahmen (3) aufweist und an allen Stellen auf dem Behälterrand aufliegt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterrahmen (3) auf der Unterseite und der Oberrahmen (4) auf der Oberseite Nuten (9a) oder Vertiefungen (9b) bis (9e) oder bei zylindrischen Behältern Quernuten (14) aufweist, die durchgehend oder nicht durchgehend, zueinander symmetrisch oder schräg ausgerichtet sind und als Führungsbahnen für die starren oder elastischen Klammern (8a) oder als Halterungen für die Klammern (8b) oder (8c) dienen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Abdeckmaterialien (5) luftdurchlässige Materialien, wie Gaze, Filterpapier, Folien mit kleinen Öffnungen, feine Netze oder luftundurchlässige Materialien aus Holz, Kunststoff, Glas, Metall, oder Keramik zum Einsatz kommen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Dichtungsmaterialien (7) Moosgummi, Leder, Gummi oder elastische Kunststoffe geformt oder in den Rahmen eingelagert, zum Einsatz kommen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der Positionierstifte (11) und der Bohrungen (10) die Oberrahmen und Unterrahmen zueinander symmetrisch ausgerichtet werden.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der Spannstifte (12) und der Ausstanzungen (13) das Abdeckmaterial (5) gespannt wird.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinheiten (2) auf Behältern (1) oder auf Rahmen (18) gelegt, eingehangen oder beweglich montiert werden.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe von mindestens einem Scharnier (19) der Ober- und Unterrahmen miteinander verbunden ist oder der Unterrahmen oder der Oberrahmen mit einem weiteren Rahmen (18) verbunden ist oder das gleichzeitig die mit einem Scharnier verbundene Abdeckeinheit mit einem weiteren Rahmen (18) und Scharnier (19) verbunden ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei Behältern mit einem Behälterrand (17) der Unterrahmen (3) entfällt und die Klammern (8a) zwischen den Nuten (9a) oder den Quernuten (14) des Oberrahmens (4) und dem unteren Behälterrand (17) gespannt werden.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei Behältern mit einem Behälterrand (17) der Unterrahmen (3) entfällt und die Klammern (8a) oder (8b) oder (8c) zwischen den Vertiefungen (9b) bis (9e) des Oberrahmens (4) und dem unteren Behälterrand (17) gespannt werden.