DE20305953U1

DE20305953U1 - Tragbares Behältnis

Info

Publication number: DE20305953U1
Application number: DE20305953U
Authority: DE
Original assignee: KORIAT DAVID
Current assignee: KORIAT DAVID
Priority date: 2002-04-11
Filing date: 2003-04-11
Publication date: 2003-08-28
Anticipated expiration: 2013-04-12
Also published as: DE20211853U1

Description

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David Koriat Am Moschenhof 12

40629 Düsseldorf

11.04.2003

Tragbares Behältnis

Die Erfindung betrifft ein tragbares Behältnis bestehend aus flexiblen Wänden und einer verschließbaren Öffnung zwischen zweien dieser Wände, über denen das Innere des Behältnisses zugänglich ist.

Derartige Behältnisse sind z.B. in Gestalt von flexiblen Taschen bekannt und weit verbreitet, z.B. zur Aufnahme von Kosmetik- oder Toilettenartikeln.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, zur Aufnahme von Gegenständen, die vom Anwender gerne separiert verwendet werden, ein geeignetes tragbares Behältnis zu schaffen. Zu diesen Gegenständen zählen Hygiene- und Erotikartikel, Lebensmittel, Speisen und Getränke.

Zur Lösung der Aufgabe wird bei einem Behältnis mit den eingangs genannten Merkmalen vorgeschlagen, dass mindestens Teilbereiche der Wände innenseitig mit flachen Heizelementen versehen sind, die mit einer Spannungsquelle verbindbar sind.

Es wird auf diese Weise ein tragbares Behältnis mit flexiblen Wänden geschaffen, dessen Inneres beheizbar ist, um auf diese Weise darin angeordnete Gegenstände und Artikel zu wärmen bzw. schonend vorzuwärmen. Eine solche Vorwärmung ist bei vielen Hygieneartikeln und Erotikein vor deren Anwendung gewünscht. Auch für das Warmhalten von Lebensmitteln ist ein derartiges Behältnis geeignet.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des Behältnisses sind die Heizelemente zum Inneren des Behältnisses hin von einer flexiblen Schutzschicht bedeckt, vorzugsweise einer Schicht aus einem Kunststoffgewebe. Das Kunststoffgewebe sollte so reißfest sein, dass Beschädigungen der dahinter angeordneten Heizelemente weitestgehend vermieden werden.

Mit einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Wände außenseitig der Heizelemente mit einer Dämmschicht gegen Wärmeverluste versehen sind. Vorzugsweise sind

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sämtliche Wände des Behältnisses mit einer solchen Dämmschicht, die z.B. aus Schaumstoff bestehen kann, versehen.

Mit einer weiteren Ausgestaltung werden elektrische Verbindungskontakte zum Anschluss der Heizelemente an die öffentliche Spannungsversorgung vorgeschlagen. Um die elektrischen Verbindungselemente unauffällig anordnen zu können, wird schließlich mit einer weiteren Ausgestaltung vorgeschlagen, dass sich das Behältnis aus Mantelflächen sowie zwei das Behältnis an seinen beiden Enden abschließenden Stirnflächen zusammensetzt, und dass die elektrischen Verbindungskontakte an einer der beiden Stirnflächen befestigt sind.

Die verschließbare Öffnung ist vorzugsweise als lang gestreckter Verschluss ausgestaltet, wodurch ein einfaches Herausnehmen bzw. Verpacken der darin aufbewahrten Artikel ermöglicht. Die verschließbare Öffnung kann mit einem Reißverschluß ausgestattet sein, weitere mögliche Verschlußarten sind Klettverschlüsse, Knöpfe einschl. Druckknöpfe usw.. In einer weiteren möglichen Ausgestaltung wird die Öffnung mittels einer Lasche verschlossen.

In einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung erstreckt sich die verschließbare Öffnung entlang der 3 Stirnseiten des Behältnisses. Ist die Öffnung gemäß dieser Ausgestaltung vollständig geöffnet, kann das Behältnis vollständig aufgeklappt werden, so daß es eben ausgebreitet werden kann. In dieser Ausgestaltung kann das Behältnis auch als Decke oder wärmende Unterlagen verwendet werden.

Das erfindunggemäße Behältnis eignet sich zur Aufnahme von beliebigen Gegenstädnen, die gewärmt oder warmgehalten werden sollen. Als Beispiele seien Hygiene- und Erotikartikel, Lebensmittel, Speisen und Getränken, etc. genannt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile des erfindungsgemäßen Behältnisses ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines auf der Zeichnung verdeutlichten Ausführungsbeispieles. Darin zeigen:
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Figur 1 ein als Tasche ausgebildetes tragbares Behältnis in einer perspektivischen Ansicht,

Figur 2 das Behältnis nach Figur 1 in anderer perspektivischer Darstellung, wobei die die Innenseite der Wände des Behältnisses bedeckenden Heizelemente zusätzlich dargestellt sind und

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Figur 3 die in Figur 2 bezeichnete Einzelheit III in stark vergrößerter Darstellung, nämlich den mehrschichtigen Wandaufbau des Behältnisses.

Figur 4 eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Behältnisses mit umlaufender

verschließbarer Öffnung

Figur 5 die Ausgestaltung aus Figur 4 in verschlossener Form und

Figur 6 eine weitere Ausgestaltung mit umlaufender verschließbarer Öffnung.

Figur 1 zeigt in Gesamtdarstellung ein tragbares Behältnis in Gestalt einer flexiblen Tasche. In diesem Behältnis lassen sich Hygiene- und Erotikartikel aufnehmen und für deren spätere Anwendung erwärmen. Die Tasche setzt sich zusammen aus großflächigen Mantelflächen 1, 2, 3 sowie kleineren Stirnflächen 4, 5 an den Seitenenden des Behältnisses. Vorzugsweise sind die Stirnflächen durch Nähte 6 mit den Mantelflächen verbunden.

Zwischen den schräg nach oben weisenden Mantelflächen 1 und 2 befindet sich ein Reißverschluss 7, durch dessen Öffnung das Innere des Behältnisses zugänglich ist. Der Reißverschluss 7 besteht aus einem thermisch gut isolierenden Material um Wärmeverluste im Bereich des Reißverschlusses möglichst niedrig zu halten.

Sämtliche Flächen der Tasche, d.h. sowohl die Mantelflächen 1, 2,3 wie auch die Stirnflächen 4, 5 sind jeweils mit Dämmschichten versehen, um Wärmeverluste von dem beheizten Inneren der Tasche nach außen niedrig zu halten.

Einzelheiten des Aufbaus zumindest der Mantelflächen 1, 2 des flexiblen Behältnisses ergeben sich aus der Figur 3. Danach setzten sich die Mantelflächen aus einer innenliegenden Schutzschicht 8, einer dahinter angeordneten Heizschicht 9, ggf. einer hier nicht dargestellten weiteren Schutzschicht, einer Dämmschicht 10 sowie einer außenliegenden Schutzschicht 11 zusammen. In der Heizschicht 9, die ebenso wie alle anderen Schichten flexibel ist, sind Heizelemente 12 in Gestalt von Heizleitern eingebettet. Die innere Schutzschicht 8 besteht vorzugsweise aus gewebeverstärktem Kunststoff, um die dahinter angeordnete Heizschicht 9 vor Beschädigungen zu schützen. Die Dämmschicht 10 besteht aus flexiblem Material von geringer Wärmeleitung, z.B. aus Schaumstoff. Die äußere Schutzschicht 11 dient dem Abschluss und dem Schutz der Außenseite der Tasche, sie kann auch bedruckt oder graphisch gestaltet sein, eine beliebige Oberflächenstruktur aufweisen und aus beliebigen, für den jeweiligen Anwendungszweck geeigneten Materialien bestehen.

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An der Stirnfläche 4 der Tasche befinden sich elektrische Verbindungskontakte 13, die mit den Heizelementen 12 verbunden sind. In die elektrischen Verbindungskontakte 13 lässt sich von außen ein Stecker einsetzen, um so die elektrischen Heizelemente mit einer Spannungsquelle zu verbinden, vorzugsweise der öffentlichen Spannungsversorgung. Das hierzu verwendete elektrische Kabel lässt sich bei Nichtgebrauch ebenfalls im Inneren des flexiblen Behältnisses unterbringen.

In Figur 4 ist eine Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung dargestellt, in welcher sich die verschließbare Öffnung entlang der 3 Stirnseiten 4, 5 und 14 erstreckt. Eine derartige Öffnung ermöglicht die Aufnahme auch sehr großer Gegenstände. In Figur 5 ist Ausgestaltung aus Figur 4 in geschlossener Form dargestellt.

Eine weitere Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung mit einer verschließbaren Öffnung, die sich entlang der 3 Stirnseiten 4, 5 und 14 erstreckt ist in Figur 6 dargestellt. In geöffneter Form bildet das erfindungsgemäße Behältnis eine Decke. In der hier dargestellten Ausführungsform wird das Behältnis bzw. die Decke auf einem Sitz angebracht und stellt eine Sitzheizung dar.

03 021	Mantelfläche
Bezuqszeicheniiste:	Mantelfläche
1	Mantelfläche
2	Stirnfläche
3	Stirnfläche
4	Naht
5	Verschluss
6	Schutzschicht
7	Heizschicht
8	Dämmschicht
9	Schutzschicht
10	Heizelement
11	elektrischer Verbindungskontakt
12	Stirnseite
13
14

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Claims

1. Tragbares Behältnis zur Aufnahme Gegenständen, bestehend aus flexiblen Wänden (1, 2, 3) und einer verschließbaren Öffnung (7) zwischen zweien dieser Wände, über denen das Innere des Behältnisses zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens Teilbereiche der Wände (1, 2, 3) innenseitig mit flachen Heizelementen (12) versehen sind, die mit einer Spannungsquelle verbindbar sind.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizelemente (12) zum Inneren des Behältnisses hin von einer flexiblen Schutzschicht (8) bedeckt sind, vorzugsweise einer Schicht aus einem Kunststoffgewebe.

3. Behältnis nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (1, 2, 3) außenseitig der Heizelemente (12) mit einer Dämmschicht (10) gegen Wärmeverluste versehen sind.

4. Behältnis nach Anspruch (3), dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Wände (1, 2, 3) des Behältnisses mit einer Dämmschicht (10) versehen sind.

5. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch das die Stirnflächen (4, 5, 14) auch als Wände ausgestaltet sind.

6. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch daran befestigte elektrische Verbindungskontakte (13) zum Anschluss der Heizelemente (12) an die öffentliche Spannungsversorgung.

7. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüch, dadurch gekennzeichnet, dass sich dieses aus Mantelflächen (1, 2, 3) sowie zwei das Behältnis zu seinen beiden Enden abschließenden Stirnflächen (4, 5) zusammensetzt und dass die elektrischen Verbindungskontakte (13) an einer der beiden Stirnflächen (4, 5) befestigt sind.

8. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sich die verschließbare Öffnung 7 entlang einer Stirnfläche erstreckt.

9. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass sich die verschließbare Öffnung 7 entlang drei Stirnflächen (4, 5, 14) erstreckt.

10. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass es zur Aufnahme von Hygiene- und Erotikartikeln, Lebensmitteln, Speisen und Getränken, etc. verwendet wird.

11. Behältnis nach Anspruch 9 zur Verwendung als Decke.