DE20303891U1

DE20303891U1 - Kompostbehälter

Info

Publication number: DE20303891U1
Application number: DE20303891U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-03-10
Filing date: 2003-03-10
Publication date: 2003-06-12
Anticipated expiration: 2013-03-11

Description

PATENTANWÄLTE _# j _# ''^: ' ·..^: ·..

DIPL-ING CONRAD KÖCHLING A™· ^: Dietrich Seifert

DIPL-ING. CONRAD-JOACHIM KÖCHLING ^ ^Richters Hölzchen

P.O. Box 20 69 - D-58020 Hagen 99843 Thal

Fleyer Straße 135 - D-58097 Hagen

Telefon: (+49) (0)2331/81164 + 986610

Telefax: (+49) (0)2331/9866111

E-mail: lnfo@patentanwaelte-koechling.de

Konten: Commerzbank AG, Hagen 3 515 095 (BLZ 450 400 42)
Sparkasse Hagen 100 012 043 (BLZ 450 500 01)
Postbank: Dortmund 5989 - 460 (BLZ 440 100 46)

VNR:	11	58	51
Lfd. Nr.	14	209	/03 CJK/Bo.
vom	IO	.03	.2003

Kompostbehälter

Die Erfindung betrifft einen Kompostbehälter mit Seitenwänden und Deckel.

Im Stand der Technik sind derartige Kompostbehälter bekannt, die aus Kunststoffspritzteilen bestehen und zusammengesetzt sind. Die Seitenwände sind flache Kunststoffsprit&zgr;teile, die an den zueinander parallelen Seitenrandkanten miteinander verhakt sind, so dass ein quaderförmiger Behälter entsteht. Auch der Deckel ist als Einzelteil gespritzt und mit einer Randkante am oberen Ende einer Seitenwand befestigt, so dass er scharnierbar ist. Solche Kompostbehälter können bodenlos ausgebildet sein oder auch mit einem zusätzlichen Bodenteil versehen sein. Bei den herkömmlichen Kompostbehältern ist es möglich, den

Behälter zu öffnen und Kompost oder andere Dinge in den Behälter einzufüllen. Es besteht ein Bedarf dahingehend, den Kompostbehälter so auszugestalten, dass der Zugriff nur für befugte Personen möglich ist, so dass kein Unbefugter Kompost oder andere Abfälle in den Behälter einfüllen kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass am oberen Rand mindestens eines Seitenwandteils eine Lasche ausgebildet oder angeordnet ist und am Deckel eine U-förmige Tasche randseitig vorgesehen ist, die in Schließlage des Deckels zwischen ihren Schenkeln die Lasche aufnimmt, und dass die Schenkel und die Lasche Lochungen aufweisen, die einander in Schließlage überdecken und einen Durchlass für einen Schlossbügel oder dergleichen Schließteil bilden.

Durch diese Ausbildung ist eine sehr stabile Verschlussmöglichkeit geschaffen, da bei in Schließlage befindlichem Deckel ein Bügelschloss mit seinem Schlossbügel durch die entsprechenden Lochungen der Schenkel der U-förmigen Tasche und der Lasche gesteckt werden kann und das Schloss dann geschlossen

werden kann. Auf diese Weise ist der Zugriff für Dritte unterbunden, wobei eine sehr stabile Anordnung und Sicherung erreicht ist.

Um die Stabilität zu verbessern, ist vorgesehen, dass die U-förmige Tasche von den Schenkeln seitlich und entgegengesetzt zueinander abragende Verlängerungen aufweist, die an den Rand des Deckels angeformt und über Versteifungsstege zusätzlich mit dem Rand des Deckels verbunden sind, wobei die Versteifungsstege parallel zu den Schenkeln verlaufen.

Des Weiteren ist vorzugsweise vorgesehen, dass am Deckel eine Haube ausgebildet ist, die die U-förmige Tasche mit Abstand umgibt und überdeckt, wobei die Haube zur Randkante des Deckels offen ausgebildet ist und einen Handhabungsfreiraum zum Einsetzen, Montieren, Befestigen und als Wetterschutz für das Schloss oder Schlossteil aufweist.

Durch die zusätzliche Ausbildung einer entsprechenden Haube ist sichergestellt, dass in der Schließlage sowohl die Verschlussteile als auch das die

Verschlussteile verbindende Schloss durch die Haube abgedeckt ist, so dass ein Wetterschutz gebildet ist. Dennoch ist das Einsetzen, Montieren und Befestigen des Schlosses in einfacher Weise durch die randoffene Zugangsöffnung der Haube gewährleistet.

Bei herkömmlichen Kompostbehältern kann der Deckel aus der Schließlage um nahezu 270 ° umgelegt werden, so dass er quasi an der Rückwand des Behälters außenseitig anliegt. Für den Benutzer ist dies nicht besonders komfortabel, da er bei einer solchen Anordnung zum Schließen des Deckels den Deckel nicht von vorn ergreifen kann, sondern zur Rückseite des Behälters gehen muss, um den Deckel dann schließen zu können.

Um hier eine Verbesserung zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, dass der Deckel mit einer Seitenwand durch eine Scharnierausbildung schwenkbeweglich verbunden ist, und dass am Deckel ein Anschlagteil ausgeformt ist, welches bei um mehr als 90 ° aus der Schließlage in die Öffnungslage verschwenktem Deckel an einem Wegbegrenzungsanschlag an dem Rand der

• · · «9999999999 9« 99 9

■ ·

Seitenwand anliegt.

Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass der Schwenkwinkel auf etwa 120 ° begrenzt ist.

Zudem kann bevorzugt vorgesehen sein, dass am Deckel an der das Scharniergelenk aufweisenden Randkante eine parallel zum Deckelrand verlaufende, vorspringende Leiste als Anschlagteil vorgesehen ist, und am Rand der Seitenwand eine entsprechend ausgebildete Nut ausgebildet ist, die als Wegbegrenzungsanschlag dient und in die die Leiste bei maximal aufgeschwenktem Deckel eingreift.

Durch diese Ausbildung ist sichergestellt, dass der Deckel aus der Schließlage um maximal etwa 120 ° in die Öffnungslage verschwenkt werden kann, so dass er zum erneuten Schließen von der Vorderseite her für den Benutzer gut zugreiflich ist.

Bei den herkömmlichen Kompostbehältern ist die Anordnung des Deckels an dem Kompostbehälter nur in einer einzigen Position möglich. Sofern der Behälter

aufgestellt und beispielsweise mit Kompost befüllt ist und der Benutzer feststellt, dass die Richtung der Deckelöffnung nicht passend ist, kann er diese nicht variieren.

Um hier Abhilfe zu schaffen und eine Möglichkeit zu eröffnen, den Deckel in unterschiedlichen Positionen am oberen Ende des Behälters anordnen zu können, wird vorgeschlagen, dass jede Seitenwand am oberen Ende eine Scharnierausbildung aufweist, in die alternativ die mit dem korrespondierenden Scharnierteil ausgestattete Randkante des Deckels eingreift.

Durch diese Anordnung ist es für den Benutzer freigestellt, an welcher der oberen Seitenwandrandkanten der vier Seitenwände der Deckel schwenkbeweglich befestigt werden soll.

Um bei einer solchen Anordnung sicherzustellen, dass auch eine Wegbegrenzung des Schwenkwinkels erreicht wird, ist vorgesehen, dass jede Seitenwand mittig ihrer oberen Randkante eine Lasche und einen Wegbegrenzungsanschlag aufweist.

Bei herkömmlichen Behältern ist nach dem Zusammenbau der Seitenwandteile ein relativ loser Verbund gebildet, der nicht besonders stabil ist und auch zum Klappern neigt.

Um eine sichere und dauerhafte Verbindung der Einzelteile zu realisieren, schlägt die Erfindung vor, dass die vier den Behälter bildenden Seitenwände identisch ausgebildete Teile sind, die an ihren Seitenrändern komplementäre Steckverbindungsteile aufweisen und dass die Steckverbindungsteile durch Vorsprünge am einen Seitenrand und Aufnahmetaschen am anderen Seitenrand gebildet sind, wobei die Vorsprünge einer ersten Seitenwand in die Aufnahmetaschen einer zweiten Seitenwand bei rechtwinkliger Anordnung der Seitenwände zueinander einsteckbar sind und durch Verschiebung der Seitenwände gegeneinander arretierbar sind, und dass die Aufnahmetaschen und die Vorsprünge parallel zum Seitenrandkantenverlauf der Seitenwände gerichtete Keilschrägen aufweisen, so dass in der Montagesolllage eine Keilverriegelung erfolgt.

Insbesondere durch die zusammenwirkenden Keilschrägen

wird erreicht, dass der Kompostbehälter nach dem Zusammenbau der Einzelteile äußerst stabil und klapperfrei aufgestellt werden kann. Beim Zusammensetzen der Seitenwände zur Bildung des Behälters werden diese zunächst einander in Querrichtung zugeführt, so dass die Vorsprünge und die Aufnahmetaschen ineinander greifen. Anschließend werden die Seitenwandteile in Höhenrichtung gegeneinander verschoben, so dass durch die Ausbildung der Keilschrägen eine äußerst stabile Verriegelung erreicht wird. Dennoch bleibt die gute Montierbarkeit und Demontierbarkeit erhalten.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

Abbildung 1

eine Teilansicht des Kompostbehälters von oben bei in Schließlage befindlichem Deckel;

Abbildung 2

eine Teilansicht des Kompostbehälters mit geöffnetem Deckel;

• ·

»&diams;&diams;·&diams;· * &igr; &igr;

&diams; ·

• &diams; ·

Abbildung 3

die Position gemäß Abbildung 2 in einer anderen Blickrichtung;

Abbildung 4

einen Ausschnitt der Seitenwandteile eines Kompostbehälters vor dem Zusammensetzen;

Abbildung 5

eine Abbildung entsprechend Abbildung 1 bei teilweise geöffnetem Deckel;

Abbildung 6

ein Blick auf die Rückseite des Behälters bei geschlossenem Deckel.

Der Kompostbehälter besteht aus vier Seitenwänden und einem Deckel 2. Zusätzlich kann der Kompostbehälter mit einem Bodenteil versehen sein. In der Zusammenbausituation ergibt sich daraus ein quaderförmiger Behälter mit obiger Öffnung, die durch einen Deckel 2 verschlossen ist. Die Einzelteile des Kompostbehälters sind Kunststoffspritzgießteile. Am oberen Rand aller Seitenwände 1 ist eine Lasche angeformt, während am Deckel 2 an der dem Scharnier

abgewandten Seite eine U-förmige Tasche 4 angeformt ist, die in Schließlage des Deckels 2 zwischen ihren Schenkeln die Lasche 3 aufnimmt, wie insbesondere in Abbildung 1 ersichtlich. Die Schenkel der Tasche 4 und die Lasche 3 weisen jeweils eine Lochung auf, wobei die Lochungen einander in Schließlage gemäß Abbildung 1 überdecken, so dass eine Durchlassöffnung für einen Schlossbügel oder dergleichen Schließteil gebildet ist. Durch Einsetzen des Schlossbügels und Verriegelung des Schlosses ist der Deckel in Schließlage gesichert.

Die in der Ansicht gemäß Abbildung 5 U-förmige Tasche 4 weist von den Schenkeln seitlich abragende Verlängerungen 5 auf, die an den Rand des Deckels 2 angeformt sind und über Versteifungsstege 6 ebenfalls mit dem Rand des Deckels 2 verbunden sind, wobei die Versteifungsstege 6 parallel zu den Schenkeln der Tasche 4 verlaufen. Zusätzlich ist am Deckel 2 eine Haube 7 angeformt, die die U-förmige Tasche 4 mit Abstand umgibt und überdeckt, wobei die Haube zur Randkante des Deckels 2 offen ausgebildet ist und somit einen Handhabungsfreiraum zum Einsetzen,

Montieren, Befestigen des Schlosses und als Wetterschutz für das Schloss oder dergleichen bildet.

Bei der erfindungsgemäßen Gestaltung ist jeweils am oberen Seitenrand jedes Seitenwandteils 1 eine Scharnierausbildung vorgesehen, in die das entsprechende an einer Randkante des Deckels vorgesehene Scharnierelement eingehängt und eingelegt werden kann, um eine Scharnierverbindung zwischen den Teilen zu erreichen. Um den Schwenkweg des Deckels 2 zu beschränken, so dass er maximal in eine Position aufgeschwenkt werden kann, wie in Abbildung 2 ersichtlich, ist am Deckel 2 an der mit dem Scharnier versehenen Randkante ein Anschlagteil 8 angeformt, welches bei um etwa 120 ° aus der Schließlage in die Öffnungslage verschwenktem Deckel 2 an einen Wegbegrenzungsanschlag 9 an dem Rand des Seitenwandteiles zur Anlage kommt. Dazu weist der Deckel 2 an der das Scharniergelenk aufweisenden Randkante eine parallel zum Deckelrand verlaufende vorspringende Leiste als Anschlagteil 8 auf, während am Rand der Seitenwand 1 eine entsprechend ausgebildete Nut (9) ausgebildet

·· · · &idigr; &idigr; ,· Il &diams;

ist, die als Wegbegrenzungsanschlag dient und in die die Leiste (8) bei maximal aufgeschwenktem Deckel eingreift.

Um den Deckel 2 an einer beliebigen Seitenwand 1 schwenkbeweglich montieren zu können, weist jede Seitenwand 1 am oberen Ende eine entsprechende Scharnierausbildung auf, in die alternativ das entsprechende Scharnierteil des Deckels 2 eingesetzt werden kann. Zusätzlich weist jede Seitenwand 1 mittig ihrer obigen Randkante jeweils eine entsprechende Lasche 3 auf, so dass auch die Anordnung und der Verschluss des Deckels mittels eines Schlosses ermöglicht ist.

Wie anhand von Abbildung 4 verdeutlicht ist, sind die Steckverbindungsteile zur Verbindung der Seitenteile durch Vorsprünge 10 am einen Seitenrand und Aufnahmetaschen 11 am anderen Seitenrand eines Wandteils 1 gebildet, wobei die Vorsprünge einer ersten Seitenwand 1 in die Aufnähmetaschen 11 einer zweiten Seitenwand 1 bei rechtwinkliger Anordnung der

Seitenwände 1 zueinander einsteckbar sind, wie in Abbildung 1 verdeutlicht ist. Durch Verschiebung der Seitenwände gegeneinander in Richtung der Bewegungspfeile 12 kann eine Arretierung der Steckverbindung erfolgen, wobei sowohl die Aufnahmetaschen als auch die Vorsprünge (10,11) parallel zum Seitenrandkantenverlauf und parallel zur Schieberichtung 12 gerichtete Keilschrägen 13,14 aufweisen, so dass in der gegeneinander verschobenen Montagessolllage eine Keilverriegelung der Teile erfolgt.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims

1. Kompostbehälter mit Seitenwänden (1) und Deckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand mindestens eines Seitenwandteils (1) eine Lasche (3) ausgebildet oder angeordnet ist und am Deckel (2) eine U-förmige Tasche (4) randseitig vorgesehen ist, die in Schließlage des Deckels (2) zwischen ihren Schenkeln die Lasche (3) aufnimmt, und dass die Schenkel und die Lasche (3) Lochungen aufweisen, die einander in Schließlage überdecken und einen Durchlass für einen Schlossbügel oder dergleichen Schließteil bilden.

2. Kompostbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass die U-förmige Tasche (4) von den Schenkeln seitlich und entgegengesetzt zueinander abragende Verlängerungen (5) aufweist, die an den Rand des Deckels (2) angeformt und über Versteifungsstege (6) zusätzlich mit dem Rand des Deckels (2) verbunden sind, wobei die Versteifungsstege (6) parallel zu den Schenkeln verlaufen.

3. Kompostbehälter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) mit einer Seitenwand (1) durch eine Scharnierausbildung schwenkbeweglich verbunden ist, und dass am Deckel (2) ein Anschlagteil (8) ausgeformt ist, welches bei um mehr als 90° aus der Schließlage in die Öffnungslage verschwenktem Deckel (2) an einem Wegbegrenzungsanschlag (9) an dem Rand der Seitenwand (1) anliegt.

4. Kompostbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel auf etwa 120° begrenzt ist.

5. Kompostbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (2) eine Haube (7) ausgebildet ist, die die U-förmige Tasche (4) mit Abstand umgibt und überdeckt, wobei die Haube (7) zur Randkante des Deckels (2) offen ausgebildet ist und einen Handhabungsfreiraum zum Einsetzen, Montieren, Befestigen und als Wetterschutz für das Schloss oder Schlossteil aufweist.

6. Kompostbehälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (2) an der das Scharniergelenk aufweisenden Randkante eine parallel zum Deckelrand verlaufende, vorspringende Leiste als Anschlagteil (8) vorgesehen ist, und am Rand der Seitenwand (1) eine entsprechend ausgebildete Nut ausgebildet ist, die als Wegbegrenzungsanschlag (9) dient und in die die Leiste (8) bei maximal aufgeschwenktem Deckel (2) eingreift.

7. Kompostbehälter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwand (1) am oberen Ende eine Scharnierausbildung aufweist, in die alternativ die mit dem korrespondierenden Scharnierteil ausgestattete Randkante des Deckels (2) eingreift.

8. Kompostbehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwand (1) mittig ihrer oberen Randkante eine Lasche (3) und einen Wegbegrenzungsanschlag (9) aufweist.

9. Kompostbehälter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die vier den Behälter bildenden Seitenwände (1) identisch ausgebildete Teile sind, die an ihren Seitenrändern komplementäre Steckverbindungsteile aufweisen und dass die Steckverbindungsteile durch Vorsprünge (10) am einen Seitenrand und Aufnahmetaschen (11) am anderen Seitenrand gebildet sind, wobei die Vorsprünge (10) einer ersten Seitenwand (1) in die Aufnahmetaschen (11) einer zweiten Seitenwand (1) bei rechtwinkliger Anordnung der Seitenwände (1) zueinander einsteckbar sind und durch Verschiebung der Seitenwände (1) gegeneinander arretierbar sind, und dass die Aufnahmetaschen (11) und die Vorsprünge (10) parallel zum Seitenrandkantenverlauf der Seitenwände (1) gerichtete Keilschrägen (13, 14) aufweisen, so dass in der Montagesolllage eine Keilverriegelung erfolgt.