DE20302294U1 - Verschluss/Ausgiess-Kombination mit Originalitätssicherung - Google Patents

Description

Verschluss/Ausgiess-Kombination mit Originalitätssicherung

Die Erfindung betrifft eine Verschluss/Ausgiess-Kombination mit Originalitätssicherung
gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Derartige Verschluss/Ausgiess-Kombinationen werden häufig in Verbindung mit Behältnissen eingesetzt, bei denen aus bestimmten Gründen der Verbraucher eine Gewähr haben möchte, dass keine verfälschenden Manipulationen am Behälterinhalt vorgenommen worden sind. Die Behältnisse können zur Bevorratung unterschiedlicher flüssiger, pastöser oder rieselfähiger Produkte dienen. Bekannt (DE-U-201 11 584.0) ist eine gattungsgemässe Kombination, bei der in einer Kappenumfangswand ein Wandbereich ausgespart ist, der Träger eines Hintergreifnockens ist, der mit einem an einem Halsbereich eines Ausgiessteiles angeformten Hintergreifnocken in verriegelndem Eingriff treten kann. Der ausgesparte Wandbereich ist über abreissbare Stege mit der Kappenumfangswand verbunden. Obschon diese Art der Originalitätssicherung bei bestimmten Anwendungsfällen vorteilhaft ist, ist bei anderen Anwendungsfällen eine durchbrochene Ausbildung der Kappenumfangswand unerwünscht, da hierdurch Probleme beim automatischen Montieren der Verschlusskappen auf den Ausgiessteilen auftreten können. Auch kann eine durchgehende Kappenumfangswand aus ästhetischen Gründen bevorzugt sein. Ausserdem ist die bekannte Originalitätssicherung auf eine Kombination von Verschlusskappe und Ausgiessteil beschränkt, bei der beide Teile konzentrisch zueinander ausgebildet sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschluss/Ausgiess-Kombination der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der die Kappenumfangswand eine beliebige umfängliche Ausbildung und in Bezug auf den Halsbereich des Ausgiessteiles eine konzentrische oder nicht konzentrische Ausrichtung haben kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Erfindungsgemäss sind demzufolge die kappenseitigen Hintergreifmittel in Gestalt eines Hintergreifprofiles ausgebildet, das nicht in Verbindung mit der Kappenumfangswand, sondern mit der Kappenendwand steht. Aus der Kappenendwand, nicht dagegen der Kappenumfangswand, wird ein Wandbereich herausgebrochen, wenn auf diesen bei verfälschenden Manipulationen an der Verschlusskappe Kräfte mit einer bestimmten Stärke einwirken, so dass es zu einem Reissen bzw. Durchtrennen einer Sollreissstelle kommt, die in der Kappenendwand den trennbaren Wandbereich umgrenzt. Die Kappenumfangswand kann daher frei von Durchbrechungen oder anderen vorstehenden Abschnitten gehalten sein und deshalb eine glatte kontinuierliche Konfiguration haben. Da die kappenseitigen Hintergreiffmittel von der Kappenendwand abstehen, ist es nicht mehr erforderlich, zwischen der Verschlusskappe und dem Ausgiessteil eine konzentrische Anordnung vorzusehen. Vielmehr kann die Kappenumfangswand z.B. eine rechteckige Konfiguration haben, während ein Halsbereich des Ausgiessteiles in herkömmlicher Weise kreisförmig ausgebildet sein kann. Bezüglich der äusseren Konfiguration der Verschlusskappe bestehen daher nicht mehr die Einschränkungen wie bei herkömmlichen mit Originalitätssicherung versehenen Verschlusskappen. Dadurch kann die Verschlusskappe an jede beliebige Behälterkonfiguration leicht angepasst werden. Zwar kann grundsätzlich der das Hintergreifprofil tragende Wandbereich als Teil der Kappenendwand gänzlich von dieser abgetrennt werden, doch bleibt der Wandbereich gemäss einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung längs eines umfänglichen Abschnittes mit der Kappenendwand verbunden, so dass der Wandbereich unter den einwirkenden Kräften lediglich aus der Ebene der Kappenendwand herausgebogen werden kann, um einen deutlichen Hinweis auf ein Öffnen der Verschluss/Ausgiess-Kombination zu vermitteln.

Es entstehen daher keine Losteile, die zu einer Beeinträchtigung der Umwelt führen können. Bezüglich anderer Weiterbildungen der Erfindung wird auf die Ansprüche verwiesen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Ausführungsform und der Zeichnung
näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in längsgeschnittener Ansicht eine Verschlusskappe einer

Verschluss/Ausgiess-Kombination gemäss einer Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 die Verschlusskappe in Unteransicht,

Fig. 3 in geschnittener vergrösserter Ansicht ein Detail der Verschlusskappe, und

Fig. 4 in perspektivischer Ansicht ein Ausgiessteil der Verschluss/Ausgiess-

Kombination gemäss der Erfindung mit einem fragmentarisch angedeutetem Behälter.

Die Verschluss/Ausgiess-Kombination umfasst eine das allgemeine Bezugszeichen 1 aufweisende Verschlusskappe und ein das allgemeine Bezugszeichen 2 aufweisendes Ausgiessteil. Der Ausgiessteil 2 kann mit einem nicht gezeigten Behälter integral verbunden sein, oder er stellt ein separat gefertigtes Formteil dar, das mit dem Behälter fluiddicht in geeigneter Weise verbunden werden kann. Die Verschlusskappe 1 als auch der Ausgiessteil 2 können aus gleichen oder unterschiedlichen Kunststoffmaterialien bestehen. Der Ausgiessteil 2 kann auch aus anderen geeigneten formbaren Material, wie Glas oder Metall, gebildet sein.

Die Verschlusskappe 1 umfasst eine Kappenumfangswand 3, die, wie Fig. 2 zeigt, eine im Wesentlichen rechteckförmige Ausbildung haben kann. Die Kappenumfangswand 3 kann jedoch auch eine geeignete andere Konfiguration einschliesslich einer kreisförmigen oder ovalen Konfiguration haben. Die Verschlusskappe 1 umfasst ferner

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eine Kappenendwand 4. Von der Innenseite der Kappenendwand 4 kann ein Dichtkonus 5 axial abstehen, der in einer im Ausgiessteil 2 vorgesehenen Ausgiess- oder Durchgangspassage 14, vgl. Fig. 4, dichtend eingreifen kann. Der Dichtkonus 5 kann ferner als Messbecher zur Dosierung einer bestimmten Menge an im Behälter bevorratetem Fluid ausgebildet sein. Konzentrisch und in radialem Abstand zum Dichtkonus 5 erstreckt sich von der Kappenendwand 4 ein rohrförmiger Ansatz 6, an dessen inneren Umfang ein Schraubgewinde 7 ausgebildet ist, dem ein Schraubgewinde 15 am Ausgiessteil 2 entspricht, um die Verschlusskappe 1 auf dem Ausgiessteil 2 montieren zu können.

Mit Mi bzw. Mn sind die Mittenlängsachsen des Dichtkonus 5 bzw. der Kappenumfangswand 3 definiert. Wie zu erkennen ist, fallen die Mittenlängsachsen Mi und Mn bei der vorliegenden Ausführungsform nicht zusammen, so dass der Dichtkonus 5 bzw. rohrförmige Ansatz 6 in Bezug auf die Mittenlängsachse Mu der Kappenumfangswand 3 radial versetzt angeordnet ist.

In der Kappenendwand 4 ist ein Wandbereich 8 definiert, von dem sich ein Hintergreifprofil 9, vorzugsweise parallel zur Mittenlängsachse Mi und in radialem Abstand aussenseitig des rohrförmigen Ansatzes 6 in axialer Richtung um eine geeignete axiale Länge erstreckt. Vorzugsweise endet das Hintergreifprofil 9 auf oder nahe bei der radialen Ebene, auf der die freie Endkante der Kappenumfangswand 3 liegt. Das Hintergreifprofil 9 hat eine Querschnittskonfiguration, die es ermöglicht, dass sich das Hintergreifprofil 9 unter einer darauf einwirkenden radialen Kraft oder annähernd radialen Kraft elastisch nachgebend radial verformen kann, während es unter in Umfangsrichtung einwirkenden Kräften im Wesentlichen verformungssteif ist. Ausserdem soll die Querschnittskonfiguration eine ausreichende Biegesteifigkeit in Bezug auf die Längsrichtung des Hintergreifprofiles 9 schaffen. Obschon andere Querschnittskonfigurationen vorgesehen werden können, wird für das Hintergreifprofil 9 eine V- förmige Querschnittskonfigurationen bevorzugt, wobei sich der von den Stegen der V- Form eingeschlossene Winkel entgegengesetzt zu der durch die

Schraubgewinde 7,15 vorgebenen Montagerichtung P, vgl. Fig. 4, der Verschlusskappe 1 öffnet.

Wie Fig. 2 und 3 zeigen, ist der Wandbereich 8 in der Kappenendwand 4 durch ein Paar in seitlichem Abstand voneinander sich erstreckende Dünnstellen 10, 11 seitlich begrenzt, und ist ferner eine Durchbrechung 12 in der Kappenendwand 4 vorgesehen, die den Wandbereich 8 quer zu den Dünnstellen 10, 11 nahe einem von derer Enden begrenzt. Nahe den gegenüberliegenden anderen Enden kann der Wandbereich 8 dagegen in die Kappenendwand 4 übergehen bzw. damit fest verbunden sein. Die Dünnstellen 10, 11 können parallel zueinander geradlinig oder gekrümmt verlaufen und bilden Sollreissstellen, die unter einer auf den Wandbereich 8 ausgeübten Kraft zum Reissen gebracht werden können, um den Wandbereich 8 wenigsten teilweise von dem Verbund mit der Kappenendwand 4 zu trennen und dadurch einen von aussen sichtbaren Hinweis zu vermitteln, dass an der Verschlusskappe 1 Manipulationen vorgenommen worden sind.

Anstelle der Dünnstellen 10, 11 können auch schlitzförmige Ausnehmungen in der Kappenendwand 4 vorgesehen sein, wobei die Verbindung zwischen dem Wandbereich 8 und der Kappenendwand 4 in diesem Fall durch wenigstens einen Abreisssteg nahe dem der Durchbrechung 12 zugewandten Ende jeder schlitzförmigen Ausnehmung gebildet sein kann.

Obschon aus Gründen einer umweltfreundlichen Ausbildung der Verschlusskappe 1 bevorzugt wird, dass der Wandbereich 8 nicht restlos von der Kappenendwand 4 entfernt, sondern infolge seiner Anbindung an einem Ende lediglich aus der Ebene der Kappenendwand 4 herausgebogen werden kann, kann, wenn erwünscht, auch eine vollständige Abtrennung des Wandbereiches 8 vorgesehen sein.

Der Wandbereich 8 kann eine im Wesentlichen rechteckförmige Umrisskonfiguration haben. Er kann auch in anderer Weise, z.B. kreisförmig oder dreieckig ausgebildet sein.

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In jedem Fall ist die von der Durchbrechung 12 einerseits und dem gegenüberliegenden nicht reissbaren Anbindungbereich andererseits eingenommene umfängliche Länge jeweils kleiner als die gesamte umfängliche Länge des Wandbereiches 8.

Mit Bezug auf Fig. 4 wird nachfolgend der Ausgiessteil 2 näher beschrieben. Der Ausgiessteil 2 umfasst einen rohrförmigen Halsbereich 13, der die Durchgangspassage 14 definiert und von einer Basisfläche 16 absteht, die sich unter einem geeigneten Winkel zum Halsbereich 13 erstreckt. Am äusseren Umfang des Halsbereiches 3 ist das Schraubgewinde 15 vorgesehen.

An der Basisfläche 16 ist ein Paar Hintergreifnocken 17, 18 vorsehen, die in radialem Abstand voneinander und zur Mittenlängsachse der Durchgangspassage 14 angeordnet sind. Jeder Hintergreifnocken 17, 18 hat eine schräge Führungsfläche 17' bzw. 18' und eine blockierende Hintergreiffläche 17" bzw. 18". Die Führungsflächen 17', 18' weisen entgegengerichtet zu der mit dem Pfeil P angedeuteten Montagerichtung, während die Hintergreifflächen 17" und 18" in Montagerichtung weisen. Die Hintergreifnocken 17, 18 definieren eine Engstelle, die zum orbitalen Umlaufweg des Hintergreifprofiles 9 um den Halbereich 13 ausgerichtet ist und eine radiale Abmessung hat, die kleiner als die maximale radiale Abmessung des Hintergreifprofiles 9 im unbelasteten Zustand ist.

Die Funktionsweise der vorbeschriebenen Verschluss/Behälterausgiess-Kombination ist wie folgt:

Die Verschlusskappe 1 wird mit intakter Anbindung des Wandbereiches 8 an der Kappenendwand 4 auf den Ausgiessteil 2, insbesondere dessen Halsbereich 13 vermittels der Schraubgewinde 7, 15 montiert. Dabei vollzieht das Hintergreifprofil 9 eine orbitale Umlaufbewegung um den Halsbereich 13. Im Zuge dieser Bewegung kommt das Hintergreifprofil 9 ab einer bestimmten axialen Stellung der Verschlusskappe 1 relativ zum Ausgiessteil 2 in den Bereich der Hintergreifnocken 17,

18 und insbesondere in Kontakt mit deren Führungsflächen 17', 18'. Dadurch wird auf das Hintergreifprofil 9 eine radiale Kraft ausgeübt, die dieses etwas radial zusammendrückt, so dass das Hintergreifprofil 9 bei fortgesetzter Bewegung der Verschlusskappe 1 durch die Engstelle zwischen den Hintergreifnocken 17, 18 in die Montagerichtung P hindurchgeführt werden kann. In der Endstellung der Verschlusskappe 1 ist die Durchgangspassage 14 abgedichtet und befindet sich ein Bereich des Hintergreifprofiles 9 in einer Beziehung zu den Hintergreifnocken 17, 18 dergestalt, dass bei einer Bewegung der Verschlusskappe 1 entgegen der Montagerichtung das Hintergreifprofil 9 gegen die Hintergreifflächen 17", 18" stösst und dadurch die Verschlusskappe 1 an einer weiteren Bewegung entgegengesetzt zur Montagerichtung gehindert ist. Wird unter diesen Umständen eine erhöhte Drehkraft auf die Verschlusskappe 1 entgegengerichtet zur Montagerichtung ausgeübt, so wirkt diese Kraft über das Hintergreifprofil 9 auch auf den Wandbereich 8, wodurch die Dünnstellen 10, 11 zu einem Reissen gebracht werden können. Sobald der Wand bereich 8 aus der Ebene der Kappenendwand 4 herausgelangt ist, kommt das Hintergreifprofil 9 aus der blockierenden Eingriffnahme mit den Hintergreifnocken 17, 18 heraus und kann die Verschlusskappe 1 restlos vom Ausgiessteil 2 entfernen werden.

Bei der vorbeschriebenen Ausführungsform der Erfindung ist nur ein einziger Wandbereich mit einem Hintergreifprofil vorgesehen. Wenn erwünscht, können auch mehrere derartige Wandbereiche und zugehörigen Hintergreifprofilen umfänglich verteilt längs des rohrförmigen Ansatzes vorgesehen sein. Ebensolches kann für die Anzahl der Hintergreifnockenpaarungen am Ausgiessteil gelten. Ferner ist es nicht erforderlich, dass ein Paar zusammenwirkender Hintergreifnocken vorgesehen ist. Wenn erwünscht, kann auch nur ein Hintergreifnocken am Ausgiessteil vorhanden sein. In diesem Fall kann der Ausgiessteil auch ohne Basisfläche ausgebildet sein. Das Hintergreifprofil braucht nicht längs seiner gesamten axialen Länge in der erwähnten Weise, z.B. V-förmig ausgebildet sein. Vielmehr reicht eine derartige Ausbildung längs eines Bereiches des Hintergreifprofles, der in Eingriff mit den Hintergreifnocken treten kann. Der restliche Teil des Hintergreifnockens könnte daher, wenn erwünscht, auch

z.B. stab- oder stegförmig ausgebildet sein. Zwar bietet die Erfindung besondere Vorteil bei einer Verschlusskappe mit exzentrischer Anordnung des rohrförmigen Ansatz bzw. allgemein des Abschnittes der Verschlusskappe, der auf den Halsbereich des Ausgiessteiles montiert wird, doch kann, wenn erwünscht, auch eine zentrische Anordnung vorgesehen sein. Ferner könnte die Montage der Verschlusskappe auf dem Ausgiessteil auch durch andere Mittel als durch eine Schraubgewindeanordnung erfolgen, z.B. nach Art eines Bajonettverschlusses oder dgl..

Claims (10)

1. Verschluss/Ausgiess-Kombination mit Originalitätssicherung, mit einer auf einen eine Durchgangspassage (14) aufweisenden Ausgiessteil (2) montierbaren Verschlusskappe (1) mit Kappenendwand (4) zum Verschliessen der Durchgangspassage, und mit an der Verschlusskappe und dem Ausgiessteil vorgesehenen komplementären Hintergreifmitteln (9, 17, 18), die im Zuge der Montage der Verschlusskappe auf den Ausgiessteil in eine hintergreifende Beziehung zueinander bringbar sind, wobei die kappenseitigen Hintergreifmittel an wenigstens einem mit der Verschlusskappe wenigstens teilweise abreissbar verbundenen Kappenwandbereich (8) vorgesehen und so ausgebildet sind, dass sie unter darauf seitens wenigstens eines Hintergreifnockens (17, 18) am Aussgiessteil (2) bei einer Bewegung der Verschlusskappe (1) in Montagerichtung ausgeübten Kräften elastisch nachgiebig sind, so dass die kappenseitigen Hintergreifmittel längs des Hintergreifnockens bewegbar sind, während sie bei einer Bewegung entgegen der Montagerichtung in einer hintergreifenden Beziehung zum Hintergreifnocken bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens teilweise abreissbare Kappenwandbereich (8) an der Kappenendwand (4) vorgesehen ist und die kappenseitigen Hintergreifmittel ein im Wesentlichen parallel und in radialem Abstand zur Mittenlängsachse der Durchgangspassage (14) zur Eingriffnahme mit dem Hintergreifnocken (17, 18) in einer bestimmten axialen Position der Verschlusskappe (1) relativ zum Ausgiessteil (2) sich erstreckendes Hintergreifprofil (9) umfassen.

2. Verschluss/Behälterausgiess-Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hintergreifprofil (9) eine V-förmige Querschnittskonfiguration hat.

3. Verschluss/Behälterausgiess-Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenwandbereich (8) längs eines umfänglichen Abschnittes fest und längs eines anderen umfänglichen Abschnittes, der grösser als der eine umfängliche Abschnitt ist, reissbar mit der Kappenendwand (4) verbunden ist.

4. Verschluss/Behälterausgiess-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenwandbereich (8) durch eine reissbare Dünnstellenanordnung (10, 11) in der Kappenendwand (4) wenigstens teilweise umfänglich begrenzt ist.

5. Verschluss/Behälterausgiess-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenwandbereich (8) durch eine Schlitzanordnung in der Kappenendwand (4) wenigstens teilweise umfänglich begrenzt ist, wobei Abreissstege vorgesehen sind, die die Schlitzanordnung mit der Kappenendwand verbinden.

6. Verschluss/Behälterausgiess-Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kappenendwand (4) eine Durchbrechung (12) vorgesehen ist, die den Kappenwandbereich (8) längs eines umfänglichen Abschnitts, der kleiner als die gesamte umfängliche Länge des Kappenwandbereichs ist, umfänglich begrenzt.

7. Verschluss/Behälterausgiess-Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) eine nicht kreisförmige Umfangswand (3) hat.

8. Verschluss/Behälterausgiess-Kombination nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswand (3) im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet ist.

9. Verschluss/Behälterausgiess-Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kappenendwand (4) ein rohrförmiger Ansatz (6) vorgesehen ist, der am Ausgiessteil (2) unter Verschliessen der Durchgangspassage (14) montierbar ist.

10. Verschluss/Behälterausgiess-Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Ausgiessteil (1) wenigstens ein Paar in einem radialen Abstand, der kleiner als die radiale Abmessung des Hintergreifprofiles (9) ist, angeordnete zusammenwirkende Hintergreifnocken (17, 18) vorgesehen ist, wobei jeder Hintergreifnocken eine konische, entgegengesetzt zur Montagerichtung weisende Führungsfläche (17', 18') und eine in Montagerichtung weisende Hintergreiffläche (17", 18") aufweist.