DE20302056U1

DE20302056U1 - Druckknopf-Anordnung

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Priority date: 2003-02-10
Filing date: 2003-02-10
Publication date: 2003-04-30
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Description

Druckknopf-Anordnung

Die Vorrichtung betrifft eine Druckknopf-Anordnung und insbesondere eine Druckknopf-Anordnung, die einen Positionierstab, der schwenkbar an einem Knopf angeschlossen ist, und eine Positionierscheibe aufweist, die im Gehäuse der Druckknopf-Anordnung schwenkbar aufgenommen ist und ein in der Positionierscheibe ausgebildetes Positionierloch aufweist, um darin einen Hebel des Positionierstabs so aufzunehmen, dass wiederholtes Auf- und Abwärtsbewegen des Knopfes ermöglicht, dass der Hebel in eine ersten Position und in eine zweiten Position innerhalb dem Positionierloch zum Ausführen des Verwendungszwecks der Druckknopf-Anordnung positionierbar ist.

Mit Bezug auf die Fig. 1 bis 3 ist eine herkömmliche Druckknopf-Anordnung in einen Kugelschreiber eingesetzt. Der Kugelschreiber weist ein Gehäuse 403, einen Knopf 406, eine Kappe 404, eine erste Buchse 407 und eine zweite Buchse 409 auf. Das Gehäuse 403 ist mit einer Feder 402 und einer in dem Gehäuse 403 aufgenommenen Mine 401 versehen. Die Kappe 404 weist Positionierspalte 405, die im Innenumfang der Kappe ausgebildet sind, und Schienen 4051 auf, die abwechselnd zwischen zwei zueinander benachbarten Positionierspalten 405 ausgebildet sind. Jede Schiene 4051 weist eine geneigte Stirnfläche auf.

Die erste Buchse 407 weist erste Zapfen 408 auf, die um den Außenumfang der ersten Buchse 407 angeordnet sind, um mit Positionierspalten 405 der Kappe 404 zu korrespondieren. Die zweite Buchse 409 weist zweite Zapfen 410 auf, die am Außenumfang der zweiten Buchse 409 ausgebildet sind, um mit den Positionierspalten 405 der Kappe 404 zu korrespondieren. Nachdem die Kappe 404 mit dem Gehäuse 403 zusammengebaut ist, sind der Knopf 406 und die erste Buchse 407 relativ zu dem Gehäuse 404 verschiebbar. Nach dem Zusammenbau des Stiftes drückt der Benutzer den Knopf 406, wobei die Abwärtsbewegung

der ersten Buchse 407 die zweite Buchse 409 antreibt, sich zu drehen, was den zweiten Zapfen 410 ermöglicht, an die Stirnflächen der ersten Zapfen 4051 zu stoßen, um die Mine 401, wie in Fig. 2 gezeigt, aus dem Gehäuse 403 auszufahren. Wenn jedoch der Benutzer den Knopf 406 wieder drückt, werden die zweiten Zapfen 410 daher in den korrespondierenden Positionierspalten 405 aufgenommen, was ermöglicht, dass die Mine 401 in das Gehäuse 403 eingefahren wird, wie in Fig. gezeigt. In diesem Druckknopf-Anordnungs-Typ sind die Bauteile lose zueinander angeschlossen. Daher erzeugt jede Bewegung des Knopfes 406 viel Reibung zwischen den Bauteilen und das nutzt die Einrastflächen der Bauteile ab. Aus der vorhergehenden Beschreibung ist anzumerken, dass diese Art herkömmliche Druckknopf-Anordnung nicht für komplizierte elektronische Bauteile geeignet ist.

U.S.Pat. Nr. 4 167 720, U.S.Pat. Nr. 4 937 548, U.S.Pat. Nr. 5 233 813, U.S.Pat. Nr. 5 451 729 und U.S.Pat. Nr. 5 558 211 sind zahlreiche Patente, die eine Druckknopf-Anordnung betreffen, welche alle unter den folgenden Unzulänglichkeitn leiden:

- zu viele Anschlussteile sind bei einer einzigen Bewegung involviert, welche zum Erreichen eines einzigen Zweckes und einer Nicht-Echtzeit-Aktion einen komplizierten Prozess bewirken, und

- wegen der großen Menge an Einzelteilen zur Ausführung einer einzelnen Aktion, ist daher die Fehlfunktions-Möglichkeit groß und die Kommunikationsqualität zwischen den Teilen gering.

In Fig. 4 ist eine zweite übliche Druckknopf-Anordnung gezeigt, die einen Knopf 501 und ein Gehäuse 506 aufweist. 35

Der Knopf 501 ist am Oberteil eines Körpers (nicht nummeriert) montiert, der einen V-förmigen Vorsprung 503

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aufweist, welcher am Boden eines Kanals 502 ausgebildet ist und eine unterste Stelle (a) aufweist. Der Kanal 502 weist eine unterste Stelle (b) auf. Ein Positionierstab 504 weist ein in das Durchgangsloch 507 im Gehäuse 506 eingesetztes erstes Ende und ein zweites Ende 505 auf, das sich in den Kanal 502 erstreckt. Eine Feder 508 ist zum Bereitstellen einer Rückstellkraft am Knopf 501 und zum Sicherstellen, dass das zweite Ende des Positionierstabes 504 an die Innenfläche des Kanals 502 angrenzt, eingesetzt.

Wenn der Anwender den Knopf 501 drückt, bewegt sich das zweite Ende des Positionierstabes 504 von Stelle (a) zu Stelle (b). Wenn der Anwender den Knopf 501 wieder drückt, bewegt sich das zweite Ende des Positionierstabes 504 von Stelle (b) zu Stelle (a). Wenn die Druckknopf-Anordnung über eine Zeitspanne verwendet wird, verschlechtert sich die Rückstellkraft der Feder 508 und der Eingriff des zweiten Endes 505 des Positionierstabes 504 mit der Innenfläche des Kanals 502 ist nicht sichergestellt. Deshalb ist zu beobachten, dass das zweite Ende 505 des Positionierstabes 504 von Stelle (a) abweichen kann, falls die Rückstellkraft der Feder 508 nicht ausreichend ist. Eine andere Unzulänglichkeit der unzureichenden Rückstellkraft ist, dass der Kontakt 510 der leitenden Platte 509 nicht korrekt mit dem Kontakt 512 des Zapfens 511 in Eingriff gebracht werden kann, und daher eine Fehlfunktion verursacht.

Demnach braucht die herkömmliche Druckknopf-Anordnung zu viele Bauteile, sodass die Kosten hoch sind, und daher die Möglichkeit einer Fehlfunktion hoch ist.

Die Erfindung stellt eine, zur Abschwächung und Vermeidung der oben erwähnten Probleme, verbesserte Druckknopf-Anordnung bereit.
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Durch die Erfindung wird eine verbesserte Druckknopf-Anordnung geschaffen, die einen Positionierstab vorsieht, der

schwenkbar an einem Knopf und einer Positionierscheibe angeschlossen ist, die schwenkbar im Gehäuse der Druckknopf-Anordnung untergebracht ist, und ein in der Positionierscheibe ausgebildetes Positionierloch aufweist, um darin den Hebel des Positionierstabs so aufzunehmen, dass wiederholte Auf- und Abwärtsbewegung des Knopfes erlaubt, dass der Hebel in eine erste Position und in eine zweite Position innerhalb des Positionierloches positionierbar ist.

Die Erfindung wird anhand zwei bevorzugter Ausführungsformen mit Bezug zu den Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer herkömmlichen Druckknopf-Anordnung, die in einem Kugelschreiber verwendet wird,

Fig. 2 einen Längsschnitt, der zeigt, dass die Mine sich mittels der Druckknopf-Anordnung aus Fig. 1 aus dem Gehäuse erstreckt,
20

Fig. 3 einen Längsschnitt, der zeigt, dass die Mine mittels der Druckknopf-Anordnung aus Fig. 1 in das Gehäuse eingefahren ist,

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung einer üblichen Druckknopf-Anordnung, die in elektrischen Vorrichtungen angewendet wird,

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Druckknopf-Anordnung,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Gehäuses der erfindungsgemäßen Druckknopf-Anordnung, wobei zum Darstellen der Innenstruktur des Gehäuses die Ansicht leicht geneigt ist,

Fig. 7 einen Längsschnitt der Erfindung, der zeigt, dass der Knopf nicht gedrückt ist,

Fig. 8 ein Längsschnitt, der zeigt, dass die Abwärtsbewegung des Knopfes den Positionierstab zu bewegen und die Positionierscheibe sich schwenken zwingt,

Fig. 9 einen Längsschnitt, der zeigt, dass der Knopf gedrückt und gesichert ist,
10

Fig. 10 einen Längsschnitt, der zeigt, dass der Positionierstab von der Positionierscheibe ausgelöst ist und bereit ist, in seine Ursprungsposition zurückzukehren,

Fig. 11 einen Längsschnitt einer anderen erfindungsgemäßen Ausführungsform,

Fig. 12 einen Längsschnitt, der den Aufbau der Druckknopf-Anordnung aus Fig. 11 zeigt, wenn der Knopf gedrückt ist, und 20

Fig. 13 einen Längsschnitt, der zeigt, dass nachdem der Knopf der Ausführungsform aus Fig. 11 gedrückt ist, der Positionierstab positioniert ist.

Bezüglich Fig. 5 und 6 weist die erfindungsgemäße Druckknopf-Anordnung einen Knopf 1, einen Positionierstab 2 und ein Gehäuse 3 auf.

Der Knopf 1 weist Vorsprünge 11 auf, die einstückig an der Bodenfläche des Knopfes 1 ausgebildet sind. Ein Positionierhaken 12 erstreckt sich von der Bodenfläche des Knopfes 1. Ein erstes Federelement 13 (vorzugsweise eine Feder) ist im Knopf 1 untergebracht und ein Montagestab 14 ist an einer Seitenfläche des Knopfes 1 ausgebildet und weist ein Montageloch 141 auf.

Der Positionierstab 2 weist auch ein Durchgangsloch 21, welches am ersten Distalende des Positionierstabes 2 ausgebildet ist und einen Hebel 22 auf, der einstückig am zweiten Distalende des Positionierstabes 2 ausgebildet ist. Eine erste Schraube 23 ist vorgesehen, um sich durch ein zweites Federelement 24, das Durchgangsloch 21 des Positionierstabes 2 und das Montageloch 141 des Montagestabes 14 hindurch zu erstrecken.

Das Gehäuse 3 weist an seiner Außenfläche ausgebildete Ausnehmungen 31, die mit den Vorsprüngen 11 korrespondieren, mindestens das eine Loch 32, das ausgebildet ist, um mit dem Positionierhaken 12 zu korrespondieren, einen im Gehäuse 3 definierten Durchgang 33, der einen Vorsprung 330 mit einem geneigten Fläche 331 aufweist, einen Montagespalt 34 und eine Positionierscheibe 35 im Gehäuse 3, die schwenkbar an das Gehäuse 3 angeschlossen ist und ein Positionierloch 351 aufweist, ein erstes Loch 352, das korrespondierend zu einer zweiten Schraube 36 und dem Montagespalt 34 definiert ist, und ein zweites Loch 353 auf, das ausgebildet ist, mit einem Distalende eines dritten Federelements 37 zu korrespondieren.

Bezüglich Fig. 7 bis 10 wird, wenn die erfindungsgemäße Druckknopf-Anordnung zusammengebaut wird, zuerst das erste Federelement 13 im Knopf 1 aufgenommen und der Positionierstab 2 wird schwenkbar mittels der ersten Schraube 23 mit dem Hebel 22, der sich relativ zu dem Knopf 1 abwärts erstreckt, an den Knopf 1 angeschlossen. Dann erstrecken sich die Vorsprünge 11 in die Ausnehmungen 31, und der Positionierhaken 12 erstreckt sich zum Befestigen der Verbindung zwischen dem Gehäuse 3 und dem Knopf 1 in das zugehörige Loch 32. Nachdem die Positionierscheibe 35 schwenkbar an das Gehäuse 3 mittels der zweiten Schraube 36 angeschlossen ist, welche sich durch das erste Loch 352 und den Montagespalt 34 hindurch erstreckt, ist unter Verwendung der zweiten Schraube 36 als die Zentralachse die Positionierscheibe 35 schwenkbar. Aus den Zeichnungen ist zu

beobachten, dass der Hebel 22 des Positionierstabes 2 sich in das Positionierloch 351 erstreckt und dass das eine Distalende des dritten Federelements 37 sich in das zweite Loch 353 der Positionierscheibe 35 erstreckt und das andere Distalende des dritten Federelements 37 sicher an die Innenfläche des Gehäuses 3 angrenzt. Deshalb ist anzumerken, dass die Positionierscheibe 35 mittels dem dritten Federelement 37 angetrieben wird in einer Position zu bleiben.

Wenn der Knopf 1, wie in Fig. 7 gezeigt, nicht gedrückt wird steht der Knopf 1 am Gehäuse 3 am weitesten hervor. Wenn der Knopf 1 gedrückt wird, wird der Positionierstab 2 angetrieben, sich entsprechend zu bewegen. Der Hebel gleitet über die geneigte Fläche 331 im Durchgang 33, welche dem Hebel ermöglicht, sich in Linksrichtung (in der Betrachtungsrichtung gemäß Figur 7) zu bewegen, um an eine Seitenfläche, die das Positionierloch 351 ausbildet, so zu stoßen, dass die Drehscheibe 35 nach links, wie in Fig. 8 gezeigt, schwenkt. Falls der Anwender den Knopf 1 loslässt, hält der Hebel 22 an und ist an Stelle (A) im Positionierloch 351 festgelegt, wegen dem Eingriff zwischen Stelle (A) des Positionierlochs 351 und dem unteren linken Abschnitt der geneigten Fläche 331, wie in Fig. 9 gezeigt, welche zeigt, dass der Knopf 1 in einer zweiten (niedergedrückten) Position ist.

Wenn der Anwender den Knopf 1 wieder drückt, zwingt der Hebel 22 die Positionierscheibe 35 so nach rechts zu schwenken, dass ein Raum (wie in Fig. 10 gezeigt) zwischen dem Positionierloch 351 und dem unteren linken Abschnitt der geneigten Fläche 33, wie in Fig. 10 gezeigt, vorhanden ist, in welcher der Hebel aus Stelle (A) gelöst ist und der Knopf 1 mittels dem dritten Fehlerelement 13 daher gezwungen wird, sich aufwärts zu bewegen und dann an Punkt (B), wie in Fig. gezeigt, anzuhalten.

Eine andere Ausführungsform der Erfindung ist, dass der Positionierstab 2 im Gehäuse 3 vorgesehen sein kann und dass die Positionierscheibe 35 und der Durchgang 33 im Knopf ausgebildet sein können, was ebenfalls den vorbestimmten Zweck erfüllt.

Bezüglich Fig. 11 ist die Ausführungsform der Erfindung gezeigt, die den Positionierstab 2 im Gehäuse 3 und die Positionierscheibe 35 und den im Knopf 1 ausgebildeten Durchgang 33 aufweist.

Der Positionierstab 2 ist schwenkbar an das Gehäuse 3 angeschlossen mittels der zweiten Schraube 36, welche sich durch das zweite Federelement 24, das Durchgangsloch 21 hindurch und in das Montageloch 141 des Montagestabes erstreckt, der im Gehäuse 3 ausgebildet ist. Nach der Montage des Positionierstabs 2 erstreckt sich der Hebel 22 gegenüber dem Gehäuse 3 aufwärts.

Die Positionierscheibe 35 ist schwenkbar an den Knopf 1 mittels der ersten Schraube 23 angeschlossen, welche sich durch das erste Loch 352 der Positionierscheibe 35 hindurch und in den Montagespalt 34, der im Knopf 1 ausgebildet ist, erstreckt. Das erste Federelement 13 ist nach wie vor im Knopf 1 montiert, um zwischen dem Knopf 1 und dem Gehäuse zum Bereitstellen einer Rückstellkraft für den Knopf 1 so angeordnet zu sein, dass, nachdem der Knopf 1 gegen das Gehäuse 3 gedrückt ist, das erste Federelement 13 im Stande ist, den Knopf 1 zurück in seine örsprungsposition zu drücken. Wenn die Montage beendet ist, wird der Hebel 22 im Positionierloch 351 der Positionierscheibe 35 aufgenommen.

Bezüglich Fig. 12 und 13 wird, wenn der Knopf 1 beginnt sich gegenüber dem Gehäuse 3 abwärts zu bewegen, der Positionierstab 2 angetrieben sich entsprechend zu bewegen. Der Hebel 22 gleitet über die geneigte Fläche 331 im Durchgang 33, welche dem Hebel 22 ermöglicht, sich zu

bewegen, um an die Seitenfläche, die das Positionierloch 351 ausbildet, so anzustoßen, dass die Positionierscheibe 35 nach links schwenkt. Falls der Anwender den Knopf 1 löst, ruht der Hebel 22 und ist an Stelle (A) im Positionierloch 351 gehalten, aufgrund des Eingriffs zwischen Stelle (A) der Positionierlochs 351 und dem linken unteren Abschnitt der geneigten Fläche 331, was zeigt, dass der Knopf 1 in einer zweiten (niedergedrückten) Stellung ist. Falls der Anwender den Knopf 1 wieder drückt, zwingt der Hebel 22 die Positionierscheibe 35 nach links, gemäß Figur 13, so zu schwenken, dass ein Raum zwischen dem Positionierloch 351 und dem linken unteren Abschnitt der geneigten Fläche 33 vorhanden ist, in welchem der Hebel 22 von Stelle (A) gelöst und daher der Knopf 1 mittels dem ersten Federelement 13 gezwungen wird, sich abwärts zu bewegen und dann an Stelle (B) anzuhalten.

Zusammenfassend weist eine Druckknopf-Anordnung ein Gehäuse und einen Knopf auf, der gegenüber dem Gehäuse verschiebbar ist. Ein Durchgang ist in dem Gehäuse ausgebildet und mit einem Vorsprung versehen, der in dem Durchgang ausgebildet ist und eine geneigte Fläche am Oberteil des Vorsprungs aufweist. Eine Positionierscheibe ist schwenkbar an den Vorsprung gebunden und weist ein Positionierloch auf. Ein Positionierstab ist schwenkbar an dem Knopf angeschlossen und weist einen Hebel auf, der im Positionierloch der Positionierscheibe aufgenommen ist, so dass Bewegung des Knopfes den Hebel zum abwechselnden Bewegen von einer ersten

Position zu einer zweiten Position antreibt. 30

Claims

1. Druckknopf-Anordnung mit einem Gehäuse (3) und einem Knopf (1), der gegenüber dem Gehäuse (3) verschiebbar ist, wobei die Anordnung aufweist:
einen Durchgang (33), der im Gehäuse (3) ausgebildet ist und mit einem im Durchgang (33) ausgebildetem Vorsprung (330) versehen ist, und einer geneigten Fläche (331) am Oberteil des Vorsprungs (330),
eine Positionierscheibe (35), die schwenkbar an den Vorsprung (330) angeschlossen ist und ein Positionierloch (351) aufweist, und
einen Positionierstab (2), der schwenkbar an dem Knopf (1) angeschlossen ist und einen Hebel (22) aufweist, der in das Positionierloch (351) der Positionierscheibe (35) so aufgenommen ist, dass Bewegung des Knopfes (1) den Hebel (22) antreibt, sich wechselweise von einer ersten Position zu einer zweiten Position zu bewegen.

2. Druckknopfknopfanordnung mit einem Gehäuse (3) und einem Knopf (1), der gegenüber dem Gehäuse (3) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Anordnung aufweist:
einen Durchgang (33), der in einem Knopf (1) ausgebildet ist und mit einem Vorsprung (330) in dem Durchgang (33) versehen ist und eine geneigte Fläche (331) am Oberteil des Vorsprungs aufweist,
eine Positionierscheibe (35), die schwenkbar an den Knopf angeschlossen ist und ein Positionierloch (351) aufweist, und
einen Positionierstab (2), der schwenkbar an das Gehäuse (3) angeschlossen ist und einen Hebel (22) aufweist, der im Positionierloch (351) der Positionierscheibe (35) so aufgenommen ist, dass Bewegung des Knopfes (1) den Hebel (22) antreibt, sich wechselweise von einer ersten Position zu einer zweiten Position zu bewegen.

3. Druckknopf-Anordnung gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei der Knopf (1) mindestens einen Positionierhaken (12) aufweist, der mit mindestens einem der Löcher (32) im Gehäuse (3) korrespondiert, so dass der Knopf (1) mit dem Gehäuse (3) in Eingriff gebracht werden kann.

4. Druckknopf-Anordnung gemäß Anspruch 3, wobei der Knopf (1) Vorsprünge (11) aufweist und das Gehäuse (3) Ausnehmungen (31) aufweist, die mit Vorsprüngen (11) so korrespondieren, dass, nachdem die Vorsprünge (11) in den korrespondierenden Ausnehmungen (31) aufgenommen sind, der Eingriff zwischen den Knopf (1) und dem Gehäuse (3) vollständig ist.

5. Druckknopf-Anordnung gemäß Anspruch 4, wobei ein erstes Federelement (13) zur Rückstellkraftbereitstellung für den Knopf (1) zwischen dem Knopf (1) und dem Gehäuse (3) aufgenommen ist.

6. Schaltkopf-Anordnung gemäß Anspruch 5, wobei das erste Federelement (13) eine Feder ist.

7. Druckknopf-Anordnung gemäß Anspruch 6, wobei der Knopf (1) einen Montagestab (14) mit einem Montageloch (141) aufweist und der Positionierstab (2) ein Durchgangsloch (21) aufweist, das korrespondierend zum Montageloch (41) des Montagestabes (14) ausgebildet ist, sodass eine erste Schraube (23) zum schwenkbaren Anschließen des Positionierstabes (2) an den Knopf (1) sich durch das Durchgangsloch (21) des Positionierstabes (2) und in das Montageloch (141 des Montagestabes (14) hindurch erstreckt.

8. Druckknopf gemäß Anspruch 7, der zusätzlich ein zweites Federelement (24) aufweist, das zwischen der ersten Schraube (23) und dem Positionierstab (2) angeordnet ist.

9. Druckknopf-Anordnung gemäß Anspruch 8, wobei das zweite Federelement (24) eine Feder ist.

10. Druckknopf-Anordnung gemäß Anspruch 9, wobei das Gehäuse (3) einen Montagespalt (34) aufweist und die Positionierscheibe (35) ein erstes Loch (253) aufweist korrespondierend zum Montagespalt (34), sodass eine zweite Schraube (36) im Stande ist, zum schwenkbaren Anschließen der Positionierscheibe an das Gehäuse (3) sich durch das erste Loch (253) der Positionierscheibe (35) und den Montagespalt (34) im Gehäuse (3) zu erstrecken.