DE20302996U1 - Liegemöbel mit Korpus, Rahmen und Lattenrost - Google Patents

Description

Liegemöbel mit Korpus, Rahmen und Lattenrost

Die Erfindung betrifft ein Liegemöbel mit einem Korpus, einem in den Korpus eingelegten Rahmen und einem am Rahmen gehaltenen Lattenrost, wobei der Lattenrost vorzugsweise ein motorisch schwenkbares Rückenlehnteil, ein mit diesem schwenkbeweglich verbundenes, motorisch verstellbares Kopfstützteil, ein motorisch schwenkbares Fußteil, insbesondere mit einem motorisch schwenkbaren Oberschenkelstützteil sowie einem daran schwenkbeweglich gehaltenen motorisch verstellbaren Unterschenkelstützteil, aufweist.

Ein Liegemöbel dieser Art ist beispielsweise aus der DE 298 13 944 U 1 bekannt. Bei einem gattungsgemäßen

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Liegemöbel gemäß Oberbegriff des Anspruches 1 besteht das Liegemöbel aus einem Korpus, der eine Art Rahmengestell bildet, welches auf der Aufstandsebene aufgestellt werden kann. In den Korpus kann ein mit einem Rahmen versehener Lattenrost eingelegt werden, wozu der Korpus beispielsweise Auflageleisten oder dergleichen aufweisen kann.

Im Stand der Technik sind Liegemöbel dieser Art bekannt, bei denen Lattenrostteile schwenkbeweglich ausgebildet sind, beispielsweise ein Kopfteil, ein Fußteil oder auch mehrteilige Kopfteile oder Fußteile. Hierdurch kann der Benutzer sich die gewünschte Position der Lattenrostteile einstellen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Liegemöbel gattungsgemäßer Art zu schaffen, welches eine weitere Verstellmöglichkeit zur Verfügung stellt.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass der Rahmen samt Lattenrost gegenüber dem Korpus, in dem der Rahmen einliegt, aus einer Grundstellung,

in der der Rahmen horizontal ausgerichtet ist, in eine Funktionslage verstellbar ist, in der der Rahmen mit dem Fußende gegenüber dem Korpus angehoben und insgesamt schräg gestellt ist.

Gemäß der Erfindung ist es möglich, den gesamten Rahmen samt Lattenrost in eine Schräglage (Funktionslage) zu verstellen, in welcher das Kopfende des Rahmens im Wesentlichen in der Grundstellung verbleibt und das Fußende des Rahmens gegenüber der Grundstellung angehoben ist, so dass sich insgesamt eine Schräglage des Rahmens samt Lattenrost ergibt, bei der das Fußende des Rahmens gegenüber dem Kopfende angehoben ist. Hierdurch ist es möglich, eine für den Komfort und/oder die Gesundheit besonders günstige Position des Rahmens samt Lattenrost relativ zum feststehenden Korpus einzustellen.

Bevorzugt ist dazu vorgesehen, dass ein elektromotorischer Stellantrieb am Rahmen gehalten ist, mittels dessen der Rahmen gegenüber dem Korpus verstellbar ist.

Hierbei ist der elektromotorische Stellantrieb an dem Rahmen gehalten, der auch den Lattenrost trägt, so dass diese konstruktive Einheit separat vorgefertigt und zusammengefügt werden kann. Der Korpus weist mit Ausnahme einer später noch beschriebenen Besonderheit keine besondere konstruktive Eigenart auf, so dass auch die Nachrüstung eines üblichen Korpus ohne besondere Maßnahmen möglich ist.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, dass am Rahmen unterhalb des Fußteiles des Lattenrostes eine drehbare, quer zur Rahmenlängserstreckung gerichtete Drehtraverse befestigt ist, dass an der Drehtraverse ein Stellhebel oder Stellhebelpaar starr befestigt ist, dessen freies Ende in der Grundstellung an einem ersten Auflager des Korpus aufliegt oder diesem angenähert ist, sich in der Funktionslage nach Drehung der Traverse in einer ersten Drehrichtung an dem ersten Auflager abstützt und den Rahmen samt Traverse und Lattenrost in einer Schräglage positioniert, wobei der Rahmen sich mit seinem Kopfende auf einem zweiten Auflager des Korpus

abstützt, welches die Schwenkachse für den Rahmen bildet.

Um die Funktion des Liegemöbels sicherzustellen, ist hierbei nahe des Fußendes des Korpus, vorzugsweise seitlich am Korpus ein erstes Auflager vorgesehen, welches als Gegenlager für das sich an diesem Auflager abstützende Ende des Stellhebels oder Stellhebelpaares bildet. Am Kopfende des Korpus ist ein zweites Auflager vorgesehen, welches quasi ein Drehlager bildet, um welches der Rahmen aus der Grundstellung in die Funktionslage geschwenkt werden kann. Durch Betätigung des Stellantriebes und entsprechende Drehung der Traverse wird der Stellhebel oder das Stellhebelpaar gegen das erste Auflager geschwenkt, woraus sich als Reaktion die entsprechende Schrägstellung des Rahmens einschließlich Lattenrost ergibt. Durch Drehung der Drehtraverse in die entgegengesetzte Richtung kann der Rahmen aus der Schräglage wieder in die Grundstellung zurückgeführt werden.

Um die Einstellmöglichkeiten der Position des

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Lattenrostes und/oder Rahmens noch zu erweitern, ist vorgesehen, dass an der Drehtraverse ein Hebel starr befestigt ist, an dem der elektromotorische, insbesondere lineare, Stellantrieb angreift, und dass der Stellantrieb an einem rahmenfesten Widerlager angelenkt ist, so dass durch Betätigung des Stellantriebes eine Drehung der Drehtraverse in der ersten Drehrichtung und entgegengesetzt in einer zweiten Drehrichtung erfolgt, wobei der Stellhebel oder das Stellhebelpaar bei Drehung der Traverse aus der Grundstellung im ersten Drehsinn sich mit dem freien Ende an dem korpusfesten ersten Auflager abstützt und den Rahmen samt Lattenrost am Fußende in die Funktionslage anhebt oder bei Drehung im entgegengesetzten Drehsinn sich an Längsrahmenstreben des Lattenrostfußteils abstützt und dieses gegenüber dem Rahmen in eine Stützlage anhebt und schwenkt.

In diesem Falle handelt es sich bei dem Stellantrieb um einen Stellantrieb, welcher sowohl Druckkräfte als auch Zugkräfte auf den Hebel der Drehtraverse ausüben kann. Sofern sich sämtliche Elemente des Liegemöbels in der Grundstellung befinden, und der Stellantrieb

in der ersten Drehrichtung betätigt wird, so zieht der Stellantrieb an dem Hebel der Drehtraverse, wodurch diese gedreht und der daran starr befestigte Stellhebel gegen das korpusfeste Auflager gedrängt wird. Hierdurch wird der Rahmen, der den Lattenrost trägt, durch die Bewegung des Stellhebels angehoben. Bei Betätigung des Stellantriebes in entgegengesetztem Drehsinn zieht der Stellantrieb an dem Hebel der Drehtraverse, wodurch die Drehtraverse im gegenteiligen Drehsinn gedreht wird und der Stellhebel oder das Stellhebelpaar sich vom korpusfesten Auflager weg bewegt und an Längsrahmenstreben des Lattenrostfußteiles anliegt und dieses in eine gegenüber dem Rahmen angehobene Stützlage verstellt oder verschwenkt. Es ist daher mit ein- und demselben Antrieb nicht nur die Schrägstellung des kompletten Rahmens samt Lattenrost relativ zum Korpus möglich, sondern es ist ebenso möglich, bei in Grundstellung befindlichem Rahmen das Fußteil des Lattenrostes in eine gewünschte Position anzuheben und zu verschwenken.

Um eine störungsfreie Bewegung des Endes des

Stellhebels am Auflager des Korpus und/oder an den Längsrahmenstreben des Fußteiles zu gewährleisten, ist zudem vorgesehen, dass am freien Ende des Stellhebels oder Stellhebelpaares eine Stützrolle drehbar gelagert ist, die je nach Position des Stützhebels am ersten Auflager des Korpus oder an Längs-Rahmenstreben des Fußteils des Lattenrostes anliegt.

Um eine platzsparende Anordnung der Antriebselemente unterhalb des Lattenrostes am Rahmen zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Hebel, an dem der Stellantrieb angreift, etwa L-förmig ist, wobei der Hebel in der Hochschwenkposition des Rahmens mit seinem ersten Schenkel etwa rechtwinklig zur Unterseite des aus Lattenrost und Rahmen bestehenden Teiles gerichtet ist und sein zweiter Schenkel etwa parallel zur vom Korpus aufgespannten Horizontalebene gerichtet ist, sowie in der Hochschwenkposition des Fußteiles des Lattenrostes mit seinem ersten Schenkel etwa parallel zur Stellrichtung des Stellantriebes und mit seinem zweiten Schenkel rechtwinklig dazu gerichtet ist.

Um die Verstellmöglichkeiten noch zu erweitern, ist zudem vorgesehen, dass der Stellhebel bei einem ausschwenkbaren Oberschenkelstützteil und daran schwenkbar gehaltenen Unterschenkelstützteil bestehenden Fußteil in der Stützlage am Unterschenkelstützteil anliegt und dieses in Stützlage verstellt hält.

Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass am Rahmen unterhalb des Oberschenkelstützteils eine zweite Drehtraverse mit Stellhebeln und Hebel gelagert ist, die mit einem zweiten Stellantrieb, der am Hebel angreift, drehbar ist, so dass mittels der Stellhebel eine Verschwenkung des Oberschenkelstützteils erfolgt,

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 wesentliche Bestandteile des

erfindungsgemäßen Liegemöbels in Grundstellung in Seitenansicht, teilweise geschnitten;

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Figur 2 desgleichen in der Funktionslage; Figur 3 desgleichen in der Stützlage.

In der Zeichnung sind wesentliche Bestandteile eines Liegemöbels gezeigt. Das Liegemöbel weist einen Korpus 1 auf, der gestellfest angeordnet ist. In den Korpus ist ein Rahmen eingelegt, der in der Zeichnung nicht dargestellt ist. An diesem Rahmen wiederum ist ein Lattenrost gehalten. Dieser Lattenrost besteht im Ausführungsbeispiel aus einem motorisch verschwenkbaren Rückenlehnteil 2, einem mit diesem schwenkbeweglich verbundenen, motorisch verstellbaren Kopfstützteil 3, einem feststehenden Mittelteil 4, einem motorisch verschwenkbaren Oberschenkelstützteil 5 sowie einem daran schwenkbeweglich gehaltenen motorisch verstellbaren Unterschenkelstützteil 6. Über Bestandteile 7,8,9 sind an den Längsseitenwangen des die Bestandteile 2 bis 6 des Lattenrostes umgebenden Rahmens befestigt. Dieser Rahmen ist samt Lattenrost 2,3,4,5,6 gegenüber dem Korpus 1, in dem der Lattenrostteile umgebende Rahmen einliegt, aus einer Grundstellung, die in Figur 1 gezeigt ist, in der der

Rahmen samt daran befindlicher Lattenrostteile horizontal ausgerichtet ist, in eine Funktionslage gemäß Figur 2 verstellbar, in der der Rahmen samt Lattenrostteilen mit dem Fußende gegenüber dem Korpus

I angehoben und insgesamt schräg gestellt ist. Zur Verstellung ist ein elektromotorischer Stellantrieb am Rahmen gehalten, mittels dessen der Rahmen gegenüber dem Korpus 1 verstellbar ist. Hierzu ist am Rahmen unterhalb des Fußteiles (5,6) eine drehbare, quer zur Rahmenlängserstreckung gerichtete Drehtraverse 11 befestigt. Die Drehtraverse ist über die Beschlagteile 9 an den Seitenwangen des Rahmens befestigt. An der Drehtraverse 11 ist ein Stellhebel oder Stellhebelpaar 12 drehfest befestigt, dessen freies Ende in der Grundstellung gemäß Figur 1 an einem ersten Auflager 13 des Korpus 1 aufliegt oder diesem zumindest angenähert ist, sich in der Funktionslage gemäß Figur 2 nach Drehung der Traverse

II im Uhrzeigersinn an dem ersten Auflager 13 abstützt und als Reaktionskraft den Rahmen samt Traverse 11 und Lattenrost (2,3,4,5,6) in einer Schräglage positioniert. Dabei stützt sich der Rahmen mit seinem Kopfende (bei 14) an einem zweiten Auflager 15 des

Korpus 1 ab, wobei dieses Auflager quasi die Schwenkachse für den Rahmen bildet, der die Lattenrostteile 2,3,4,5,6 hält.

An der Drehtraverse 11 ist ein Hebel 16 drehfest befestigt, an welchem der elektromotorische Stellantrieb 10 angreift. Das andere Ende des elektromotorischen Stellantriebes 10 ist an einem rahmenfesten Widerlager 17 angelenkt. Ein Stößel des Stellantriebes 10 ist mittels Betätigung des Stellantriebes 10 ausfahrbar und einfahrbar, wie aus der Abfolge der Figuren 1 bis 3 ersichtlich. Durch Betätigung des Stellantriebes 10 wird die Drehtraverse 11 über den Hebel 16 in einer ersten Drehrichtung (im Uhrzeigersinn) und entgegengesetzt in einer zweiten Drehrichtung (entgegen dem Uhrzeigersinn) gedreht. Hierdurch wird der Stellhebel 12 beziehungsweise das entsprechende Stellhebelpaar bei Drehung der Traverse 11 aus der Grundstellung gemäß Figur 1 im ersten Drehsinn mit dem freien Ende an dem korpusfesten ersten Auflager 13 abgestützt, wobei als Reaktion der Rahmen samt Lattenrost am Fußende in die Funktionslage gemäß Figur 2 angehoben wird.

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Bei Drehung der Drehtraverse 11 im entgegengesetzten Drehsinn wird aus der Grundstellung die Stellung gemäß Figur 3 erreicht, wobei sich dann der Stellhebel beziehungsweise das Stellhebelpaar an Längsrahmenstreben des Lattenrostfußteiles (5,6, insbesondere 6) abstützt und dieses gegenüber dem Rahmen in eine Stützlage anhebt und schwenkt. Um eine leichtgängige Bewegung zu erreichen, ist am freien Ende des Stellhebeis oder Stellhebelpaares 12 eine Stützrolle 18 drehbar gelagert, die sich je nach Position des Stellhebels 12 am ersten Auflager 13 oder an Längsrahmenstreben des Fußteiles (insbesondere des Teiles 6) anliegt und während der Bewegung der Drehtraverse 11 an diesen Teilen abrollt. Der Hebel 16, an welchem der Stellantrieb 10 angreift, ist etwa L-förmig ausgebildet, wobei der Hebel in der Funktionslage des Rahmens samt Lattenrost (siehe Figur 2) mit seinem ersten Schenkel etwa rechtwinklig von der Unterseite des aus Lattenrost und Rahmen bestehenden Teiles gerichtet ist und sein zweiter Schenkel etwa parallel zur Unterseite des den Lattenrost tragenden Rahmens gerichtet ist. In der Hochschwenkposition des Fußteiles gemäß Figur 3 ist

der Hebel 16 mit seinem ersten Schenkel etwa parallel zur Stellrichtung des Stellantriebes 10 und mit seinem zweiten Schenkel rechtwinklig zur Unterseite weisend gerichtet. Hierdurch wird eine kompakte Bauform und eine ordnungsgemäße Funktion sichergestellt.

Sofern das Fußteil, wie in dem Ausführungsbeispiel dargestellt, aus einem schwenkbaren Oberschenkelstut&zgr;teil 5 und einem daran schwenkbar gehaltenen Unterschenkelstützteil 6 besteht, so liegt der Stellhebel 12 mit der Rolle 18 in der Stützlage gemäß Figur 3 an Längsstreben des Unterschenkelstützteiles an und verstellt dieses in die Stützlage. Zusätzlich ist am Rahmen über das Teil 8 eine zweite Drehtraverse (17) mit Stellhebel 19, 20 und Hebel 21 drehbar gelagert, die mit einem zweiten, in der Zeichnung nicht dargestellten Stellantrieb, der an dem Hebel 21 angreift, drehbar ist, so dass mittels der Stellhebel 20 eine Verschwenkung des Oberschenkelstützteiles 5 erfolgt, wie in Figur 3 veranschaulicht ist. Die zweite Drehtraverse (17) bildet gleichzeitig die Anlenkstelle für den Stößel 18 des Stellantriebes 10, wobei diese Gelenkstelle auf der Drehtraverse drehbar

angeordnet ist, also bei Drehung der Traverse nicht mitgedreht wird.

Die Erfindung stellt ein Liegemöbel mit zusätzlicher nützlicher Funktion für den Benutzer zur Verfügung.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims (8)

1. Liegemöbel mit einem Korpus (1), einem in den Korpus (1) eingelegten Rahmen und einem am Rahmen gehaltenen Lattenrost, wobei der Lattenrost vorzugsweise ein motorisch schwenkbares Rückenlehnteil (2), ein mit diesem schwenkbeweglich verbundenes, motorisch verstellbares Kopfstützteil (3), ein motorisch schwenkbares Fußteil, insbesondere mit einem motorisch schwenkbaren Oberschenkelstützteil (5) sowie einem daran schwenkbeweglich gehaltenen motorisch verstellbaren Unterschenkelstützteil (6), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen samt Lattenrost (2, 3, 4, 5, 6) gegenüber dem Korpus (1), in dem der Rahmen einliegt, aus einer Grundstellung, in der der Rahmen horizontal ausgerichtet ist, in eine Funktionslage verstellbar ist, in der der Rahmen mit dem Fußende gegenüber dem Korpus (1) angehoben und insgesamt schräg gestellt ist.

2. Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektromotorischer Stellantrieb (10) am Rahmen gehalten ist, mittels dessen der Rahmen gegenüber dem Korpus (1) verstellbar ist.

3. Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen unterhalb des Fußteiles des Lattenrostes eine drehbare, quer zur Rahmenlängserstreckung gerichtete Drehtraverse (11) befestigt ist, dass an der Drehtraverse (11) ein Stellhebel (12) oder Stellhebelpaar starr befestigt ist, dessen freies Ende in der Grundstellung an einem ersten Auflager (13) des Korpus (1) aufliegt oder diesem angenähert ist, sich in der Funktionslage nach Drehung der Traverse (11) in einer ersten Drehrichtung an dem ersten Auflager (13) abstützt und den Rahmen samt Traverse (11) und Lattenrost (2, 3, 4, 5, 6) in einer Schräglage positioniert, wobei der Rahmen sich mit seinem Kopfende (14) auf einem zweiten Auflager (15) des Korpus (1) abstützt, welches die Schwenkachse für den Rahmen bildet.

4. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Drehtraverse (11) ein Hebel (16) starr befestigt ist, an dem der elektromotorische, insbesondere lineare, Stellantrieb(10) angreift, und dass der Stellantrieb (10) an einem rahmenfesten Widerlager (8, 17) angelenkt ist, so dass durch Betätigung des Stellantriebes (10) eine Drehung der Drehtraverse (11) in der ersten Drehrichtung und entgegengesetzt in einer zweiten Drehrichtung erfolgt, wobei der Stellhebel (12) oder das Stellhebelpaar bei Drehung der Traverse (11) aus der Grundstellung im ersten Drehsinn sich mit dem freien Ende an dem korpusfesten ersten Auflager (13) abstützt und den Rahmen samt Lattenrost am Fußende in die Funktionslage anhebt oder bei Drehung im entgegengesetzten Drehsinn sich an Längsrahmenstreben des Lattenrostfußteils (5, 6) abstützt und dieses gegenüber dem Rahmen in eine Stützlage anhebt und schwenkt.

5. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des Stellhebels (12) oder Stellhebelpaares eine Stützrolle (18) drehbar gelagert ist, die je nach Position des Stützhebels (12) am ersten Auflager (13) des Korpus (1) oder an Längs-Rahmenstreben des Fußteils (5, 6) des Lattenrostes anliegt.

6. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (16), an dem der Stellantrieb (10) angreift, etwa L-förmig ist, wobei der Hebel (16) in der Hochschwenkposition des Rahmens mit seinem ersten Schenkel etwa rechtwinklig zur Unterseite des aus Lattenrost und Rahmen bestehenden Teiles gerichtet ist und sein zweiter Schenkel etwa parallel zur vom Korpus (1) aufgespannten Horizontalebene gerichtet ist, sowie in der Hochschwenkposition des Fußteiles (5, 6) des Lattenrostes mit seinem ersten Schenkel etwa parallel zur Stellrichtung des Stellantriebes (10) und mit seinem zweiten Schenkel rechtwinklig dazu gerichtet ist.

7. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellhebel (12) bei einem ausschwenkbaren Oberschenkelstützteil (5) und daran schwenkbar gehaltenen Unterschenkelstützteil (6) bestehenden Fußteil in der Stützlage am Unterschenkelstützteil (6) anliegt und dieses in Stützlage verstellt hält.

8. Liegemöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen unterhalb des Oberschenkelstützteils (5) eine zweite Drehtraverse (17) mit Stellhebeln (19, 20) und Hebel (21) gelagert ist, die mit einem zweiten Stellantrieb, der am Hebel (21) angreift, drehbar ist, so dass mittels der Stellhebel (19, 20) eine Verschwenkung des Oberschenkelstützteils (5) erfolgt.