DE20302972U1

DE20302972U1 - Schlossanordnung

Info

Publication number: DE20302972U1
Application number: DE20302972U
Authority: DE
Original assignee: LIU SHUN MING
Current assignee: LIU SHUN MING
Priority date: 2003-02-24
Filing date: 2003-02-24
Publication date: 2003-05-08
Anticipated expiration: 2013-02-25

Description

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Schlossanordnung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlossanordnung gemäß Oberbegriff des Schutzanspruchs 1. 5

Bei herkömmlichen Schlössern, zylindrischen Schlössern oder Türschlössern ist ein nach oben und nach unten beweglicher Bügel am Gehäuse drehbar angebracht, wobei ein Aufschließmechanismus im Inneren des Gehäuses vorgesehen ist. Der Aufschließmechanismus kann den Bügel festklemmen und befestigen, um die Tür oder Fenster zuzuschließen. Um das Schloss aufzuschließen wird der Schlüssel in den Aufschließmechanismus eingesteckt, damit der Aufschließmechanismus den Bügel losläßt. Dadurch wird das Schloss aufgeschlossen.

Der herkömmliche Aufschließmechanismus ist mit einer Einzelbohrung versehen, in der mehrere Stahlkugeln als Steuerelement des Bügels Verwendung finden. Außerdem sind die Stahlkugeln an derselben Fläche geradlinig und unregelmäßig angeordnet, um mehrere Kombinationsmöglichkeiten zu bekommen. Diese Konfiguration ist so einfach, dass die Diebe nur mit scharfen Gegenständen das Schloss aufschließen können. Daher ist die Wirkung zum Schutz gegen Diebstahl verschlechtert.

Außerdem gibt es Stahlkugeln, die anstelle von der flächigen und geradlinigen Anordnung zylindrisch unregelmäßig angeordnet sind, um eine dreidimensionale Anordnung zu erreichen. Diese dreidimensionale Konfiguration ist zwar komplizierter als die flächige Anordnung, allerdings dienen die Stahlkugeln als Stützelement der Kombinationszahl. Überdies ist der freiliegende Raum noch groß. Daher wird das Schloss mit dieser Konfiguration auch leicht von Dieben aufgeschlossen

und somit ist die Schutzwirkung gegen Diebstahl verschlechtert.

Von daher ist es Aufgabe der Erfindung, die oben erwähnten Mängel zu beseitigen und eine Schlossanordnung zu schaffen, bei der ein beweglicher Bügel am Gehäuse drehbar angebracht ist, wobei ein Aufschließmechanismus im Inneren des Gehäuses vorgesehen ist und aus dem Befestigungszylinder, dem Mittelzylinder und dem Stützstiftzylinder besteht, die drei jeweils mit einer Vielzahl von Durchbohrungen, versehen sind, und wobei ein sich gegen eine Feder drückender Stoßstift im Inneren partieller Durchbohrungen des Befestigungszylinders vorgesehen ist, wobei der Stoßstift teilweise oder vollkommen in die Durchbohrung des Mittelzylinders einsteckbar ist, und wobei durch einen Kupplungsmechanismus der Mittelzylinder den beweglichen Bügel in Bewegung bringt, während ein dem Stoßstift des Befestigungszylinders gegenüberliegender Stützstift des Stützstiftzylinders innerhalb der Durchbohrung des Stützstiftzylinders vorgesehen ist, und wobei der Schlüssel mit mehreren Steckstiften versehen ist, die in die Durchbohrungen des Stützstiftzylinders einsteckbar sind, um die Stützstifte nach innen zu schieben und somit die Stoßstifte in die Durchbohrungen des Befestigungszylinders zu bringen, damit die im Inneren der Durchbohrungen des Befestigungszylinders befindlichen Stoßstifte aus den Durchbohrungen des Mittelzylinders herauskommen, sodass der Mittelzylinder und der Stützstiftzylinder in Drehung versetzbar sind und somit der Mittelzylinder mit Hilfe des beweglichen Bügels den Kupplungsmechanismus in gleitende Bewegung bringt, um das Schloss auf- und zuzuschließen.

Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß gelöst durch eine Schlossanordnung , die die in den Ansprüchen 1 bis 3 angegebenen Merkmale besitzt.

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Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nehmen; es zeigen: 5

Fig. 1 eine perspektivische Gesamtansicht der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 einen Längsschnitt der vorliegenden Erfindung nach dem Zusammenbau;

Fig. 3 einen Querschnitt der vorliegenden Erfindung vor dem Aufschließen;

Fig. 4 einen Querschnitt der vorliegenden Erfindung nach dem Aufschließen;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung nach dem Zusammenbau; und

Fig. 6 eine Schnittdarstellung gemäß Fig. 5, wobei der Stoßstift gegen einen Druckschalter gedrückt ist.

Bezugnehmend auf die Fig. 1, 2 und 3 umfasst die vorliegende Erfindung ein Gehäuse 1 und einen beweglichen Bügel 2, wobei ein Aufschließmechanismus 3 im Inneren des Gehäuses 1 vorgesehen ist, und wobei ein Schlüssel 4 in den Aufschließmechanismus 3 einsteckbar ist und sich anschließende dreht, um den beweglichen Bügel 2 in gleitende Bewegung zu versetzen und somit das Schloss auf- und zuzuschließen.

Der Aufschließmechanismus 3 besteht aus einem Befestigungszylinder 31, einem Mittelzylinder 32 und einem

Stützstiftzylinder 33, die drei jeweils mit einer Vielzahl von Durchbohrungen 31a, 32a, 33a versehen sind. Ein sich gegen eine Feder 31b drückender Stoßstift 31c ist im Inneren partieller Durchbohrungen 31a des Befestigungszylinders 31 vorgesehen, wobei der Stoßstift 31c teilweise oder vollkommen in die Durchbohrung 32a des Mittelzylinders 32 einsteckbar ist. Durch einen Kupplungsmechanismus 32b bringt der Mittelzylinder 32 den beweglichen Bügel 2 in Bewegung. Ein dem Stoßstift 31c des Befestigungszylinders 31 gegenüberliegender Stützstift 33b des Stützstiftzylinders 33 ist innerhalb der Durchbohrung 33a des Stützstiftzylinders 33 vorgesehen. Der Schlüssel 4 ist mit mehreren Steckstiften 41 versehen, die in die Durchbohrungen 33a des Stützstiftzylinders 33 einsteckbar sind, um die Stützstifte 33b nach innen zu schieben und somit die Stoßstifte 31c in die Durchbohrungen 31a des Befestigungszylinders 31 zu bringen. Damit kommen die im Inneren der Durchbohrungen 31a des Befestigungszylinders . befindlichen Stoßstifte 31c aus den Durchbohrungen 32a des Mittelzylinders 32 heraus, sodass der Mittelzylinder 32 und der Stützstiftzylinder 33 in Drehung versetzbar sind und somit der Mittelzylinder 32 mit Hilfe des beweglichen Bügels 2 den Kupplungsmechanismus 32b in gleitende Bewegung bringt, um das Schloss auf- und zuzuschließen.

Durch die oben erwähnte Gestaltung erstrecken die innerhalb der Durchbohrungen 31a des Befestigungszylinders 31 des Aufschließmechanismuses 3 befindlichen Stoßstifte 31c durch die Spannkraft der Feder 31b in die Durchbohrungen 32a des Mittelzylinders 32. Außerdem werden die innerhalb der Durchbohrungen 33a des Stützstiftzylinders 33 befindlichen Stützstifte 33b gegen die Stoßstifte 31c gedrückt, damit die Stoßstifte 31c innerhalb der Durchbohrungen 32a des Mittelzylinders 32 positioniert werden. Dadurch wird der Mittelzylinder 32 blockiert, der dann nicht drehbar ist. Der bewegliche Bügel 2 ist über den Kupplungsmechanismus

32b mit dem Mittelzylinder 32 verbunden. Ist der Mittelzylinder 32 nicht drehbar, wird der bewegliche Bügel 2 nicht bewegt, sodass ein zugeschlossener Zustand erreicht ist (siehe Fig. 3).
5

Um das Schloss aufzuschließen wird der Schlüssel 4 in den Aufschließmechanismus 3 eingesteckt, damit die Steckstifte 41 des Schlüssels 4 in die Durchbohrungen 33a des Stützstiftzylinders 33 gebracht werden, sodass die innerhalb der Durchbohrungen 33a des Stützstiftzylinders befindlichen Stützstifte 33b in die Durchbohrungen 32a des Mittelzylinders 32 geschoben werden. Die Stützstifts 33b liegen gegenüber den Stoßstiften 31c. Erstrecken sich die Stützstifte 33b in die Durchbohrungen 32a des Mittelzylinders 32, werden die in die Durchbohrungen 32a des Mittelzylinders 32 hineingehenden Stoßstifte 31c von den Stützstiften 33b in die Durchbohrungen 31a des Befestigungszylinders 31 zurückgebracht, sodass die Stoßstifte 31c vollkommen aus den Durchbohrungen 32a des Mittelzylinders 32 herauskommen, wodurch sich der Befestigungszylinder 31 von dem Mittelzylinder 32 trennt. Nun werden die Stützstifte 33b des Stützstiftzylinders in die Durchbohrungen 32a des Mittelzylinders 32 gebracht, sodass der Mittelzylinder 32 und der Stützstiftzylinder kombiniert sind. Nun weiden die Steckstifte 41 des Schlüssels 4 in die Durchbohrungen 31a des Befestigungszylinders 31 eingesteckt. Beim Drehen des Schlüssels 4 wird der Mittelzylinder 32 in Drehung versetzt, wodurch der bewegliche Bügel 2 über den Kupplungsmechanismus 32b mitbewegt wird, um das Schloss aufzuschließen (siehe Fig. 4).

Die Durchbohrungen 31a, 32a, 33a des Befestigungszylinders 31, des Mittelzylinders 32 und des Stützstiftzylinders können regelmäßig oder unregelmäßig angeordnet sein. Die Steckstifte 41 des Schlüssels 4 können unterschiedliche

Länge und unterschiedlichen Durchmesser haben, um mehr Kombinationen zu bekommen.

Darüber hinaus dienen die Stoßstifte 31c beim Aufschließen des Schlosses zum Positionieren, wobei die Länge und die Verteilung der Stoßstifte 31c sehr kompliziert sind, sodass die Positionierung schwierig zu schätzen ist, um einen besseren Schutz gegen Diebstahl zu erreichen.

Wie aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich sind die Steckstifte 41 mit Hilfe von Senkkopfschrauben des Schlüssels 4 am Schlüsselsitz 42 angeschraubt. Wird der Schlüssel 4 verloren, ist die Länge der Steckstifte 41 eines Schlüssels desselben Maßes mittels der Senkkopfschrauben einstellbar, um den verlorenen Schlüssel 4 zu ersetzen.

Die vorliegende Erfindung kann auf herkömmliche zylindrische Schlösser, Türschlösser, usw. angewendet . werden, wobei dieselben Wirkungen ebenfalls erreicht werden können.

Wie in Fig. 5 gezeigt ist ein Druckschalter 5 am unteren Ende der Durchbohrungen 31a des Befestigungszylinders 31 des Aufschließmechanismuses 3 angebracht, wobei der Druckschalter 5 an eine nicht-dargestellte Alarmanlage angeschlossen ist. Wird das Schloss mit richtigem Schlüssel 4 aufgeschlossen, können die Steckstifte 41 des Schlüssels 4 die Stützstifte 33b und die Stoßstifte 31c genau in die richtige Position schieben. Wird das Schloss von Dieben mit scharfen Gegenständen oder anderen Schlüsseln 4 aufgeschlossen,, werden die Stoßstifte 31c innerhalb der Durchbohrungen 31a des Befestigungszylinders 31 gegen den Druckschalter 5 gedrückt, um ihn einzuschalten (siehe Fig. 6) und somit die Alarmanlage zu betätigen. Daher wird ein besserer Schutz gegen Diebstahl erreicht.

Haben der Befestigungszylinder 31, der Mittelzylinder und der Stützstiftzylinder 33 eine Anzahl N von Durchbohrungen 31a, 32a, 33a, dann bestehen N^N (N hoch N) Kombinationsmöglichkeiten. Je mehr die Durchbohrungen vorhanden sind, desto mehr werden die Kombinationsmöglichkeiten gebildet. Dadurch haben die Diebe noch größere Schwierigkeit, das Schloss aufzuschließen, sodass der Schutz gegen Diebstahl verbessert wird.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, vielmehr ergeben sich für den Fachmann im Rahmen der Erfindung vielfältige Abwandlungs- und Modifikationsmöglichkeiten. Insbesondere wird der Schutzumfang der Erfindung durch die Ansprüche festgelegt.

Bezugszeichenliste

1 Gehäuse

2 beweglicher Bügel

3 Aufschließmechanismus

31 Befestigungszylinder

31a Durchbohrung

31b Feder

31c Stoßstift

32 Mittelzylinder

32a Durchbohrung

32b Kupplungsmechanismus

33 Stützstiftzylinder

33a Durchbohrung

33b Stützstift

4 Schlüssel

41 Steckstift

42 Schlüsselsitz

5 Druckschalter 20

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Claims

1. Schlossanordnung, die ein Gehäuse (1) und einen beweglichen Bügel (2) umfasst, wobei ein Aufschließmechanismus (3) im Inneren des Gehäuses (1) vorgesehen ist, und wobei ein Schlüssel (4) in den Aufschließmechanismus (3) einsteckbar ist und sich anschließend dreht, um den beweglichen Bügel (2) in gleitende Bewegung zu versetzen und somit das Schloss auf- und zuzuschließen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufschließmechanismus (3) aus einem Befestigungszylinder (31), einem Mittelzylinder (32) und einem Stützstiftzylinder (33) besteht, die drei jeweils mit einer Vielzahl von Durchbohrungen (31a, 32a, 33a) versehen sind, und dass ein sich gegen eine Feder (31b) drückender Stoßstift (31c) im Inneren partieller Durchbohrungen (31a) des Befestigungszylinders (31) vorgesehen ist, wobei der Stoßstift (31c) teilweise oder vollkommen in die Durchbohrung (32a) des Mittelzylinders (32) einsteckbar ist,
und dass durch einen Kupplungsmechanismus (32b) der Mittelzylinder (32) den beweglichen Bügel (2) in Bewegung bringt, wobei ein dem Stoßstift (31c) des Befestigungszylinders (31) gegenüberliegender Stützstift (33b) des Stützstiftzylinders (33) innerhalb der Durchbohrung (33a) des Stützstiftzylinders (33) vorgesehen ist, und dass der Schlüssel (4) mit mehreren Steckstiften (41) versehen ist, die in die Durchbohrungen (33a) des Stützstiftzylinders (33) einsteckbar sind, um die Stützstifte (33b) nach innen zu schieben und somit die Stoßstifte (31c) in die Durchbohrungen (31a) des Befestigungszylinders (31) zu bringen, damit die im Inneren der Durchbohrungen (31a) des Befestigungszylinders (31) befindlichen Stoßstifte (31c) aus den Durchbohrungen (32a) des Mittelzylinders (32) herauskommen, sodass der Mittelzylinder (32) und der Stützstiftzylinder (33) in Drehung versetzbar sind und somit der Mittelzylinder (32) mit Hilfe des beweglichen Bügels (2) den Kupplungsmechanismus (32b) in gleitende Bewegung bringt, um das Schloss auf- und zuzuschließen.

2. Schlossanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckstifte (41) des Schlüssels (4) mit Hilfe von Senkkopfschrauben am Schlüsselsitz (42) angeschraubt sind.

3. Schlossanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckschalter (5) am unteren Ende der Durchbohrungen (31a) des Befestigungszylinders (31) des Aufschließmechanismuses (3) angebracht ist, wobei der Druckschalter (5) an eine Alarmanlage angeschlossen ist.