DE20301996U1

DE20301996U1 - WC-Reinigungsbürste mit Tank

Info

Publication number: DE20301996U1
Application number: DE20301996U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-02-08
Filing date: 2003-02-08
Publication date: 2003-09-04
Anticipated expiration: 2013-02-09

Description

Aktenzeichen: 203 01 996.2 Beschreibung WC-Reinigungsbürste mit Tank

1. Angabe des technischen Gebiets, dem die Erfindung zuzuordnen ist

Die Erfindung ist der Haushalts- und Sanitärtechnik zuzuordnen.

2. Stand der Technik und bestehende Mängel

a) Allgemein

Gegenüber den bekannten Anmeldungen von WC-Reinigungsbürsten bietet die vorliegend zur Anmeldung gestellte WC-Reinigungsbürste mit Tank als Neuerung wie folgt:

(1) Die WC-Bürste führt zu einer Ausschüttung von Reinigungsmittel durch den Bürstenkopf

(2) Die gezielte Anwendung von Reinigungsmittel ist auch unterhalb der Wasserlinie möglich

(3) Die WC-Bürste ist mit einem im Griff der Bürste befindlichen Reinigungsmitteltank ausgestattet.

(4) Der untere Teil der Bürste ist flexibel

(5) Der Bürstenkopf ist oval geformt, wodurch die Reinigungsfähigkeit der Bürste infolge vergrößerter Auflagefläche verbessert wird

(6) Durch ein in der WC-Bürste eingearbeitetes Gegengewicht ist eine ausgezeichnete Standsicherheit im Abtropfbehälter gewährleistet.

b) Desinfektionsmittel befüllbare Toiletten-Bürste gemäß Aktenzeichen 202 02 309.5

Die Neuerung gegenüber Bürste, Aktenzeichen 202 02 309.5, ist darin zu sehen, dass bei der vorliegend zur Anmeldung gestellten WC-Reinigungsbürste mit Tank der Reinigungsmitteltank bei der vorliegenden Anmeldung aus festem Material besteht. Ein Abknicken infolge von Druck oder Bewegung wird hierdurch ausgeschlossen. Durch den Pumpmechanismus der vorliegend zur Anmeldung gestellten Bürste wird ausgeschlossen, dass verunreinigtes Wasser durch die Austrittsdüsen angesaugt wird.

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c) Klosettbürste gemäß Aktenzeichen 201 06 424.3

Die Neuerung gegenüber Bürste, Aktenzeichen 201 06 424.3, ist darin zu sehen, dass bei der vorliegend zur Anmeldung gestellten WC-Reinigungsbürste mit Tank durch den Pumpmechanismus eine exakte Dosierung des Reinigungsmittels erreicht wird. Auch hier gilt, dass kein verunreinigtes Wasser zurück durch die Austrittsdüsen im Bürstenkopf dringen kann. Darüber hinaus ist durch die ergonomische Anordnung des Pumpknopfes an der Seite des Griffes eine einfache Handhabung der Bürste gewährleistet.

3. Problem

Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, dass für die im Haushaltsbereich anfallende WC-Reinigung die effektive Einfuhr von Reinigungsmitteln unterhalb der Wasserlinie in der WC-Schüssel erforderlich ist. Die Einfuhr von Reinigungsmitteln erfolgt herkömmlich durch das Einschütten von Flüssig- oder Trockenreiniger in das WC-Wasser. Eine unmittelbare Anbringung und Einwirkung der Reinigungsmittel an die verschmutzte Stelle erfolgt nicht.

4. Art und Weise der Problemlösung

Die vorliegend zur Anmeldung gestellte WC-Bürste mit Tank führt zu einer zeiteffektiveren Reinigung des WC-Bereiches unter Verwendung geringerer Mengen an Reinigungsmitteln.

Durch die Betätigung des Pumpknopfs am Tank der WC-Bürste mit Tank wird Reinigungsmittel durch einen Kanal, der durch den Stiel der Reinigungsbürste verläuft, direkt in den Bürstenkopf geleitet, wo es durch eine oder mehrere Düsen im Bürstenkopf austritt und sich auf den Borsten der Bürste verteilt. Der untere Teil des Stiels der Bürste ist flexibel (Schwingkopf), so dass die Bürste tiefer in den Ablauf des WCs eindringen kann. Die eigentliche Bürste hat eine leicht ovale Form. Dadurch bekommt die Bürste auf der Fläche eine größere Auflage. Durch die schmaleren Seitenkanten sind die Eckbereiche besser zu reinigen. Indem das Reinigungsmittel unmittelbar an die verschmutzten Bereiche über den Bürstenkopf gepumpt wird, wird eine effektive Reinigung des WCs erreicht. Infolge der unmittelbaren Reinigungsmittelanwendung an der verschmutzten Stelle unter gleichzeitiger Reibungsbewegung des ovalen Bürstenkopfes ist eine nur geringe Menge von WC-Reiniger erforderlich. Die gezielte Verwendung geringer Mengen von chemischen Reinigungsmitteln für die Reinigung des WCs wirkt sich im Ergebnis vorteilhaft für die Finanzen des Anwenderhaushaltes sowie vorteilhaft für die Ökologie aus.

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5. Ausführungsbeispjel

Der griff der WC-Bürste ist als Tank für die Aufnahme von Reinigung- und Desinfektionsmittel in flüssiger Form vorgesehen. Nach Einführung des Reinigungsmittels in den Tank wird der Griff mit einem Steck-, Schraub-, oder Klappverschluss verschlossen. Der Tank ist über eine Leitung mit dem Bürstenkopf verbunden. Durch Betätigen eines Pumpknopfs am Tank wird Reinigungsmittel durch einen Kanal, der durch den Stiel der Reinigungsbürste verläuft, direkt in den Bürstenkopf geleitet, wo er durch eine oder mehrere Düsen austritt und sich auf die Borsten der Bürste verteilt. Der Betätigungsknopf für die Pumpe ist so angeordnet, dass er nach Umfassen des Handgriffs mit der Hand bequem mit dem Daumen bedient werden kann. Oberhalb des Pumpknopfes befindet sich ein nach oben längliches Fenster für die Füllstandskontrolle. Der untere Teil des Stiels der Bürste ist flexibel (Schwingkopf), so dass die Bürste tiefer in den Ablauf des WCs eindringen kann. Die eigentliche Bürste hat eine leicht ovale Form. Dadurch bekommt die Bürste auf der Fläche eine größere Auflage. Durch die schmaleren Seitenkanten sind die Eckbereiche besser zu reinigen. Indem das Reinigungsmittel unmittelbar an die verschmutzten Bereiche gepumpt wird, wird eine effektive Reinigung des WCs erreicht. Infolge der unmittelbaren Reinigungsmittelanwendung ist jeweils eine nur geringe Menge von WC-Reiniger erforderlich. Dies wirkt sich im Ergebnis vorteilhaft für die Finanzen des Anwenderhaushaltes und vorteilhaft für die Ökologie aus.

Claims

1. WC-Reinigungsbürste mit Tank, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum des Handgriffs der Reinigungsbürste (1) sich ein Reinigungsmitteltank (2) befindet, in den Reinigungs- und Desinfektionsmittel in flüssiger Form gefüllt wird, welches durch Betätigen eines Pumpknopfes am Tank (3) durch die Reinigungsmittelleitung (4) des Stils der WC-Bürste (5) in einen oval geformten Bürstenkopf (6) gedruckt wird, wobei es zum Reinigungsmittelaustritt durch Öffnungen im Bürstenkopf kommt (7).

2. der untere Teil des Bürstenstils nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er am unteren Ende flexibel ist (Schwingkopf).