DE20300892U1

DE20300892U1 - Leckdichte Verbindungsmuffe für Rohre unterschiedlicher Außendurchmesser mit glatten Enden

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Publication number: DE20300892U1
Application number: DE20300892U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-10-02
Filing date: 2003-01-22
Publication date: 2003-03-13
Anticipated expiration: 2013-01-23
Also published as: GB2393769B; GB2393769A; CH696598A5; GB0301333D0; PT102902A; PT102902B; ES2214111A1; ES2214111B1; DE10302358B4; IL154241A0; DE10302358A1

Description

15949 Sch/Vu

Leckdichte Verbindungsmuffe für Rohre unterschiedlicher Außendurchmesser mit glatten Enden

Die Erfindung bezieht sich auf eine leckdichte Muffe, speziell für die Verwendung zur Verbindung von Rohren, welche Flüssigkeiten mit hohem und niedrigem Druck leiten und führen, insbesondere für eine Verbindung von Rohren mit unterschiedlichen Außendurchmessern und glatter Oberfläche, wobei die wesentlichen Eigenschaften der Muffe im Hinblick auf die derzeit auf dem Markt befindlichen Muffen abgestimmt sind, speziell auf die problemlose Verbindung von Rohren unterschiedlichen Außendurchmessers, wobei Passung und Dichtheit ebenso wie Festigkeit bei unterschiedlichen Belastungen sichergestellt sind, wie sie beim Durchgang von Flüssigkeiten auftreten und eine Auftrennung der Verbindung mit einem oder beiden Rohren zur Folge haben könnten. Außerdem zeichnet sich die offenbarte Ausführung durch eine außerordentlich einfache Konstruktion aus, was sich auf niedrige Kosten für Herstellung und Anwendung auswirkt.

GEGENSTAND DER ERFINDUNG

Bekanntermaßen gibt es auf dem Markt muffenförmige Vorrichtungen, welche die Verbindung von Rohren mit gleichen Außendurchmessern erlauben. Andere sind auf Rohre mit unterschiedlichen Durchmessern abgestellt, jedoch handelt es sich dabei bis jetzt um außerordentlich komplizierte Muffen, die sehr teuer 'sind und bei denen die Kosten für zunehmend häufigere Installationen sehr hoch sind.

Die Arbeiten bei jeder erforderlichen Modernisierung und Wartung unterirdischer Flüssigkeitsleitungsrohre erfordern das völlige oder teilweise Entfernen von Rohrstücken, die fehlerhaft geworden oder nicht mehr in der Lage sind, brauchbar und sicher ihren Dienst zu tun, weil sie gealtert sind und infolge schädlicher Einwirkungen durch innere oder äußere Reaktionsmedien geschwächt sind.

Bei Arbeiten, bei welchen Teile ersetzt werden, kommt es nicht selten vor, dass das neue Rohr, welches mit modernen Materialien hergestellt ist und volle Garantie gewährt, nicht mit dem vorhandenen Rohr zusammenpasst und Schwierigkeiten auftreten, wenn eine schnelle und direkte Verbindung bei niedrigen Kosten erforderlich ist, weil die Außendurchmesser beider Rohre nur schwer zusammenpassen.

Eine wesentliche Eigenschaft der erfindungsgemäßen Muffe besteht in seiner technischen Konstruktion, die es erlaubt, zu den Enden beider Rohre zu passen, selbst wenn sie unterschiedliche Durchmesser und glatte Oberflächen haben, weil die Konstruktion der Muffe eine einfache und genaue Positionierung der in diesem Fall vorhandenen Teile gestattet.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Bei einem Blick auf den Stand der Technik sind verschiedene Patente zu erwähnen, welche leckdichte Muffen zum Verbinden von Rohren beschreiben (Britische Patente Nr. 1 462 886, 1 528 859 und 1 582 858, Gebrauchmuster Nr. 235 619, 86 00 595, 68 00 609 und 86 00 639, Patente P8803941 und P 0401300), wo verschiedene Verbindungen offenbart sind, die Verankerungen mit unterschiedlichen Eigenschaften aufweisen, aber trotzdem keine unmittelbare Verbindung von Rohren mit unterschiedlichen Außendurchmessern erlauben.

Die hier erfindungsgemäß vorgeschlagene Lösung erlaubt die Durchführung der oben genannten Verbindungen mit voller Garantie vollständiger Dichtheit, wobei keines der beiden Rohre sich der Wirkung der Muffe infolge eines inneren Überdrucks und einer äußeren Überbeanspruchung entziehen kann und zwar aufgrund der verschiedenen Elemente, welche die Muffe bilden.

Eine leckdichte Muffe zum Verbinden von Rohren mit unterschiedlichen Außendurchmessern und glatten Enden, welche Gegenstand der Erfindung ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem zylindrischen Ringkörper aus elastischem Material besteht, welcher das leckdichte Element der Muffe bildet und die wesentliche Eigenschaft hat, dass die inneren Vorsprünge seiner Enden, welche die erforderliche Leckdichteeigenschaft der Anordnung möglich macht, unterschiedliche Durchmesser haben, welche eine einfache und genaue Verbindung auf den Außenflächen der zu verbindenden Rohre erlauben, die gleichermaßen unterschiedliche Außendurchmesser haben. Die Innendurchmesser des Ringkörpers und der beiden Rohre sind daher korrekt miteinander verbunden.

Die Muffe wird vervollständigt durch Elemente, die eng an dem zylindrischen Ringkörper angeordnet sind und seine perfekte Befestigung und Verankerung auf der Außenfläche erlaubt und garantiert und durch einen die Muffe umgebenden zylindrischen Körper, der mit charakteristischen Passelementen versehen ist, wie weiter unten beschrieben wird.

Zur Erläuterung von Einzelheiten der Eigenschaften der erfindungsgemäßen leckdichten Muffe dienen die beiliegenden Zeichnungen, die in Form eines nicht einschränkenden Ausführungsbeispiels eine praktische Ausführung der Muffe veranschaulichen. Es zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch die Muffe, welche das leckdichte Element, das ein wesentliches Charakteristikum der Erfindung ist, zeigt; und

Fig. 2 eine teilweise geschnittene in kleinerem Maßstab dargestellte Seitenansicht der Muffe, die auf den Enden zweier durch sie verbundener Rohre mit unterschiedlichen Außendurchmessern sitzt.

Der Gegenstand der Erfindung besteht aus einem zylindrischen Ringkörper 1 aus elastischem Material, vorzugsweise Gummi oder einem ähnlichen synthetischen Material, welches die geeignete Festigkeit gegen physikalisch-chemische Beschädigungen bei seiner Verwendung als leckdichtes Element aufweist. Das Innenprofil der beiden Enden dieses Ringkörpers 1 sei nun beschrieben.

Der Körper 1 ist außen von einem den Außenkörper der Muffe bildenden Metallreifen 2 bedeckt und geschützt. Dieser Reifen 2 besitzt an beiden Enden einen Bord 2a, welcher ein Element zur Befestigung der Verankerungsteile bildet, mit denen die Muffe versehen ist. Gewünschtenfalls kann zwischen dem Außenreifen 2 und dem Ringkörper 1 eine in dem dargestellten Ausführungsbeispiel nicht gezeigte, dem Außenreifen 2 ähnliche Metallzylinderabdeckung vorgesehen sein, um die Festigkeit der Anordnung zu vergrößern, wenn dies als günstig angesehen wird.

In der graphischen Darstellung sieht man die Lage eines bereits bekannten Halte- und Verankerungsrings 3, der an seinem Umfang mit einer Reihe von Falten 4 versehen ist, die einen Satz aufeinanderfolgender Scheitel 5 bilden, welcher auf der Außenfläche des Rohrendes 6 mit dem größeren Durchmesser der beiden verbundenen Rohre aufsitzen und festsitzen und dann zur Wirkung kommen, wenn sich das Rohr aus der Muffe herausbewegen

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will, wobei sie dann auf der Oberfläche des Rohres 6 festhaften und sein Verschieben verhindern.

Am anderen Ende der Muffe erkennt man die größere Dicke an der Öffnung des Rohrkörpers 1, so dass dieses Ende unmittelbar auf die Außenfläche des Rohres 7 mit dem in diesem Falle kleineren Durchmesser aufgepasst werden kann. Die Wirkung der Scheitel 5 ist an diesem Ende des Rohres 7 dieselbe.

Beide Öffnungen oder Enden des Zylinderkörpers 1 haben eine nach innen geformte Lippe mit stark geneigten Wandungen, wobei die zum Rohr 6 gehörige Lippe 8a einen kleineren Außenquerschnitt hat, während die Lippe am anderen Ende 8b einen größeren Querschnitt hat, um wie oben erläutert, auf die entsprechende Außenfläche des Rohres mit dem kleinen Durchmesser aufgepasst zu werden. Damit erreicht man eine Verbindung, bei welcher die Rohrenden bündig zusammenpassen.

Der Innenumfang der beiden Endlippen 8a, 8b des Ringkörpers 1 wird noch durch torusförmige Hohlräume 9 vervollständigt, in die gewünschtenfalls Spiralfedern, die jedoch in den Zeichnungen nicht gezeigt sind, eingelegt werden können, um für manche Verbindungsanforderungen zusätzlichen Druck zu übertragen.

Der Außenreifen 2 sowie die Halte- und Verankerungsringe 3 weisen an ihrem kreisförmigen Umfang eine Diskontinuität auf, damit sie auf den Durchmesser des jeweiligen zu verbindenden Rohres aufgepasst werden können. Im Gegensatz dazu ist der zylindrische Ringkörper 1 aus den oben genannten Gründen glatt und kontinuierlich.

Die Muffe wird schließlich durch Verschluss- und Dichtelemente vervollständigt, ähnlich wie Spannschrauben, beispielsweise in

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Form von Gewindebolzen 10 mit entsprechenden Gewindestutzen 11, welche ein Spannen des Reifens auf den zu verbindenden Rohren 6 und 7 in Übereinstimmung mit dem Gegenstand der Erfindung erlauben.

Die Eigenschaften der Materialien, Formen und Größen der Elemente, welche den beschriebenen Muffe bilden, sind von der Erfindung unabhängig, soweit solche Abwandlungen den Geist der Erfindung nicht beeinträchtigen.

Claims

1. Leckdichte Verbindungsmuffe für Rohre unterschiedlichen Außendurchmessers mit glatten Enden, gekennzeichnet durch einen zylindrischen Ringkörper (1), der innerhalb eines das Äußere der Muffe bildenden metallischen Reifens sitzt und an seinen Enden mit inneren Lippen (8a, 8b) versehen ist, welche die Dichtung und leckdichte Lippen des Ringkörpers bilden, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass der innere Durchmesser der Lippen (8a, 8b) unterschiedlich ist, um unmittelbar auf die äußeren Flächen der zu verbindenden Rohre (6, 7) unterschiedlichen Durchmessers zu passen, wobei der innere Durchmesser der Lippen (8a, 8b) des Ringkörpers (1) auf die unterschiedlichen Außendurchmesser der beiden zu verbindenden Rohre bezogen ist.

2. Leckdichte Verbindungsmuffe für Rohre (6, 7) mit unterschiedlichen Außendurchmessern und glatten Enden nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass nahe den Enden des zylindrischen Ringkörpers (1) eine spezielle Anordnung mit einem Verankerungs- und Haltering (3) vorgesehen ist, welcher an seinem inneren Umfang eine fortlaufende Reihe von Faltungen (4) solcher Form hat, dass jede von ihnen Scheitel (5) bildet, die auf der äußeren glatten Oberfläche des zu verbindenden Rohres aufsitzen, es festhalten und seine axiale Verschiebung aus der Muffe heraus verhindern.