DE20300694U1 - Tiertränke - Google Patents
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Description
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GEYER,
European Patent and Trademark Attorneys
MÜNCHEN-JENA
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Anmelder: La Buvette 16. Januar 2003
(Anwaltsakte: GM 659/7-03 . A/11/ro(ch)
Tiertränke
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Tiertränke mit einem Trog, an dem unten eine Abgabeöffnung vorgesehen ist.
Es ist bekannt, solche Tränken, die thermisch isoliert und an ihrem oberen Teil mit einem System, das eine Klappe bildet (z. B. eine Schale), die von dem Tier mit der Schnauze betätigt wird, verschlossen sind, im Freien oder unter einfachen Schutzdächern aufzustellen, wo sie im Winter dem Einfluß von Frost ausgesetzt sind.
Dabei ist es erforderlich, die Tränke regelmäßig zu entleeren, da das Wasser verschmutzt, und sie, wenn möglich, zu reinigen.
Zum leichteren Reinigen wird im Patent Nr. EP 0 753 250 im Namen der Anmelderin vorgeschlagen, den Deckel des Trogs bzw. Tanks der Tränke mittels Schnellbefestigungen zu fixieren, so daß man diesen leicht und schnell abnehmen kann, ohne Werkzeuge zu benötigen. Um diesen zu reinigen, muß man ihn jedoch entleeren. Zu diesem Zweck ist nahe dem Boden des Trogs ein Entleerungsstopfen angeordnet und in einer Seitenwand des Trogs aufgenommen, damit er nicht durch die Füße der Tiere beschädigt wird.
Trotz dieser Verbesserungen stellen das Entleeren und das Reinigen des Trogs noch immer Probleme dar, für welche die vorliegende Erfindung eine zufriedenstellende Lösung bietet.
Um hier nun eine Verbesserung zu schaffen, schlägt die Erfindung eine Tiertränke der eingangs genannten Art vor, bei der die Abgabeöffnung einen großen Durchmesser (im Bereich von 90 bis 120 mm) aufweist und von einem einstückigen Stopfen mit zwei Abschnitten verschlossen wird, nämlich einem ersten Abschnitt, der die Abgabeöffnung verschließt, und einem zweiten, mit einem Gewinde versehenen Abschnitt, der mit einem Gewinde in Eingriff steht, das in einer Wand einer Ausnehmung angebracht ist, die in die Wand des Trogs vertieft eingelassen ist, wobei die Höhe des zweiten Abschnitts gleich der Tiefe der Ausnehmung ist.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Tiertränke sind in den Ansprüchen 2 bis 6 angegeben.
Zum leichteren Verständnis der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen folgendes dargestellt:
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Figur 1 zeigt eine Perspektivdarstellung eines gebräuchlichen Entleerungsstopfens.
Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung des Stopfens aus Figur 1 in vergrößertem Maßstab.
Figur 3 zeigt eine Perspektivdarstellung eines Ausführungsbeispiels eines Stopfens gemäß der vorliegenden Erfindung.
- Figur 4 eine Schnittdarstellung des Stopfens aus Figur 3 in vergrößertem Maßstab.
Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung des Stopfens aus Figur 1 in vergrößertem Maßstab.
Figur 3 zeigt eine Perspektivdarstellung eines Ausführungsbeispiels eines Stopfens gemäß der vorliegenden Erfindung.
- Figur 4 eine Schnittdarstellung des Stopfens aus Figur 3 in vergrößertem Maßstab.
Aus den Figuren 1 und 2 ist ersichtlich, daß der Stopfen 1 ein Quetschstopfen ist, der aus einem leicht konischen Teil 2 aus einem verformbaren Material (Kautschuk, Kunststoff oder dergleichen) gebildet ist, wobei durch dieses konische Teil ein an seinem Ende mit einem Gewinde versehener Schaft 3 hindurchläuft, auf den ein Bedienungsgriff 4 aufgeschraubt wird. Die Seitenwand 5 des Trogs umfaßt eine Aufnahme 6, in welcher der Bedienungsgriff 4 aufgenommen ist.
Diese Vorrichtung weist die nachfolgend beschriebenen Nachteile auf:
a) Man muß zwischen dem Bedienungsgriff 4 und den Wänden der Aufnahme 6 einen ausreichenden Zwischenraum lassen, d.h. etwa 30 mm, damit der Benutzer den Bedienungsgriff ergreifen kann; es zeigt sich jedoch, daß es bestimmten Tieren gelingt, ihren Fuß in diesen Zwischenraum zu zwängen und den Stopfen 1 abzureißen.
b) Die Frostbeständigkeit ist nicht zufriedenstellend. Der Metallschaft 3 bildet einen Wärmeleiter und nach etwa 36 Stunden bei -15° C bildet sich ein am Ende des Schaftes 3 anliegender Eisklumpen 7, der die Abgabeöffnung 8 verschließt. Zum Entleeren ist es dann notwendig, diesen Eisklumpen 7 mit einem Werkzeug zu abzubrechen.
c) Die Handhabung dieses Stopfens 1 ist zeitaufwendig, da man etwa 30 Sekunden für den Vorgang des Herausschraubens rechnen muß; dann 1 bis 2 Minuten für das Entleeren und etwa 30 Sekunden für das Wiederanbringen des Stopfens.
d) Zudem kommt es vor, daß Pflanzenrückstände in die Tränke gelangen und zu einem Verstopfen der Abgabeöffnung 8 führen.
Aus den Figuren 3 und 4 ist ersichtlich, daß der Stopfen 10 einstückig ausgebildet ist und einen glatten zylindrischen Abschnitt 11, der die Abgabeöffnung 12 des Trogs verschließt, und einen mit einem Gewinde versehenen zylindrischen Abschnitt 13 umfaßt, der in Eingriff mit einem Gewinde 14 tritt, das
in den Wänden einer in der Wand 5 des Trogs ausgebildeten, hohlen Aufnahme 16 angeordnet ist.Oie Höhe dieses Abschnitts 13 ist gleich der Tiefe der Aufnahme 16.
Gemäß einem Merkmal der Erfindung hat die Abgabeöffnung 12 (und der Stopfen 11) einen großen Durchmesser, von etwa 90 bis 120 mm.
Dieser große Durchmesser gestattet einerseits ein quasi sofortiges Entleeren (einige Sekunden statt einiger Minuten) und andererseits das Einführen einer Hand und des Unterarms des Benutzers in die Abgabeöffnung 12 und damit das Reinigen des Trogbodens, ohne den Deckel von diesem abmontieren zu müssen. Das rasche Entleeren ist auch insofern vorteilhaft, als Verunreinigungen leichter durch den Strom aus dem Trog herausbefördert werden.
Der große Durchmesser der Abgabeöffnung 12 dient dazu, daß letztere praktisch nicht durch Pflanzenrückstände oder andere Verunreinigungen verstopft werden kann.
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Dieser große Durchmesser erweist sich auch im Falle von starkem und anhaltendem Frost als vorteilhaft.
Tatsächlich bildet sich an Stelle eines Eisklumpens, wie des Eisklumpens 7, der als Stopfen wirkt, eine Eiskrone 15, die sehr leicht bricht, wenn man mit dem Stopfen 10 hantiert.
Vorzugsweise, wie dies in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist, haben die beiden Abschnitte 11 und 13 des Stopfens 10 unterschiedliche Durchmesser, wobei der mit einem Gewinde versehene Abschnitt 13 einen größeren Durchmesser als der Abschnitt 11 aufweist.
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Bei einem Ausführungsbeispiel sind die Abgabeöffnung 12 und damit der erste Abschnitt des Stopfens 10 mit einem Durchmesser von 100 mm und der zweite Abschnitt 13 mit einem Durchmesser von 162 mm ausgebildet.
Dies gestattet es, eine Schulter 20 zwischen den Abschnitten 11 und 13 vorzusehen, die gegen eine entsprechende Schulter 17 anliegt, welche sich zwischen der Abgabeöffnung 12 und der mit einem Gewinde versehenen Aufnahme 16 befindet.
Diese Schulter 20 trägt einen Dichtring 18.
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Im Inneren des zweiten Abschnitts 13 des Stopfens 10 ist ein Griff 19 angeordnet, der in der Masse des Stopfens hohl ausgebildet ist (vgl. Fig. 3).
Auf diese Weise erreicht man die folgenden Vorteile:
Es ist unmöglich für ein Tier, einen Fuß oder einen Teil eines Fußes hineinzuzwängen.
Da das Gewinde des zweiten Abschnitts 13 einen großen Durchmesser aufweist, erfordert das Verschließen des Stopfens nur eine Umdrehung, so daß die Handgriffe des Öffnens/Schließens sehr schnell erfolgen.
Das Entleeren erfolgt so gut wie sofort, was den Großteil der Verunreinigungen abzieht.
Ein Verstopfen der Abgabeöffnung wird vermieden.
Die Größe der Abgabeöffnung 12 gestattet es, eine Hand, die ein Reinigungswerkzeug hält, in den Trog einzuführen.
- Im Falle von starkem und lang anhaltendem Frost gestatten es die Abmessungen des Griffs
19, die kleine Eiskrone 15 leicht zu zerbrechen.
Der Dichtring 18 gewährleistet die Dichtigkeit und verhindert, daß irgendwelche Rückstände in das Gewinde des Abschnitts 13 des Stopfens 10 gelangen.
Alle diese Vorteile zusammen bewirken eine deutliche Verbesserung der Tränke.
Der erste Abschnitt 11 des Stopfens 10 ist vorzugsweise hohl ausgebildet, derart, daß man in ihn ein Isoliermaterial, z. B. Polyurethanschaum, einspritzen kann, das den Stopfen somit isotherm macht.
Es sei erwähnt, daß sich zwischen der Außenwand 5 des Trogs und seiner Innenwand ein Zwischenraum befindet, der mit einem Isoliermittel, z. B. Polyurethanschaum, gefüllt ist. Durch das Ausfüllen des ersten Abschnitts 11 des Stopfens 10 mit einem Isoliermaterial stellt man die Durchgängigkeit der Isolierung der Tankwand wieder her.
Vorzugsweise sind auch der Griff 19 und die Gewindesteigung so festgelegt, daß der Griff 19 sich nach dem Einschrauben stets in einer vertikalen Position befindet, um kein „Trittbrett" für den Fuß des Tieres zu bilden.
Claims (6)
1. Tiertränke mit einem Trog, an dem unten eine Abgabeöffnung (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgabeöffnung (12) einen großen Durchmesser (im Bereich von 90 bis 120 mm) aufweist und von einem einstückigen Stopfen (10) mit zwei Abschnitten verschlossen ist, nämlich einem ersten Abschnitt (11), der die Abgabeöffnung (12) verschließt, und einem zweiten, mit einem Gewinde versehenen Abschnitt (13), der mit einem Gewinde (14) in Eingriff steht, das in einer Wand einer Aufnahme (16) angebracht ist, die in eine Wand (5) des Trogs vertieft eingelassen ist, wobei die Höhe des zweiten Abschnitts (13) gleich der Tiefe der Aufnahme (16) ist.
2. Tränke nach Anspruch 1, bei der der mit einem Gewinde versehene zweite Abschnitt (13) des Stopfens (10) einen größeren Durchmesser als der erste Abschnitt (11) aufweist, der in die Abgabeöffnung (12) des Trogs derart eintritt, daß er eine mit einem Dichtring (18) versehene Schulter umfasst.
3. Tränke nach Anspruch 1 oder 2, bei der der zweite Abschnitt (13) des Stopfens (10) einen Griff (19) umfasst, der in der Masse des Stopfens (10) vertieft ausgebildet ist.
4. Tränke nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der der erste Abschnitt (11) des Stopfens (10) einen Durchmesser von 100 mm und der zweite Abschnitt (13) einen Durchmesser von 162 mm aufweist.
5. Tränke nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der der erste Abschnitt (11) des Stopfens (10) hohl ausgebildet und mit einem Isoliermaterial gefüllt ist.
6. Tränke nach Anspruch 3 oder Anspruch 3 in Verbindung mit Anspruch 4 oder 5, bei der die Gewindesteigung und der Griff (19) so ausgelegt sind, daß der Griff (19) sich nach seinem Einschrauben in einer vertikalen Position befindet.
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|---|---|---|---|---|
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| US694013A (en) * | 1899-08-25 | 1902-02-25 | John A Hayes | Stopper for bottles. |
| US802382A (en) * | 1904-12-23 | 1905-10-24 | William B Fenn | Closure device for jars and like vessels. |
| US2015343A (en) * | 1935-04-23 | 1935-09-24 | William R Warner & Co Inc | Stopper for dispensing spouts |
| FR911569A (fr) * | 1944-05-19 | 1946-07-12 | Réoipient isotherme et son procédé de fabrication | |
| US2609955A (en) * | 1950-03-27 | 1952-09-09 | Moore Frederick Dean | Combined cap and disk |
| US2767508A (en) * | 1955-02-11 | 1956-10-23 | John F Kiember | Bait pail |
| US3184091A (en) * | 1962-07-11 | 1965-05-18 | Pomona Post Office | Liquid container |
| DE3668851D1 (de) * | 1985-11-15 | 1990-03-15 | Saint Nicolas Financ Comp | Diebstahlsicherungsvorrichtung fuer fahrzeuge, welche mindestens ein rad unbrauchbar macht und rad, welches eine solche vorrichtung aufweist. |
| US5105768A (en) * | 1990-12-19 | 1992-04-21 | Johnson Linda J | Animal canteen |
| US5201774A (en) * | 1991-08-23 | 1993-04-13 | United States Manufacturing Company | Prosthetic valve system and process for sealing a socket |
| US5392967A (en) * | 1992-08-31 | 1995-02-28 | Nippon Sanso Corporation | Plug device for sealing liquid container |
| FR2696840B1 (fr) * | 1992-10-09 | 1994-11-18 | Souriau & Cie | Fiche encliquetable de connexion de fibre optique, notamment fiche monobloc surmoulée. |
| US5437387A (en) * | 1993-01-15 | 1995-08-01 | Minnesota Mining And Manufacturing Company | Container with screw-on cap having a controlled-torque latch |
| US5377621A (en) * | 1994-01-05 | 1995-01-03 | Camm; Samuel A. | Hygienic animal feeder |
| US5498333A (en) * | 1994-06-02 | 1996-03-12 | Canther; David M. | Cover and lid with sealably enclosed gasket for swimming pool |
| US5680954A (en) * | 1994-08-10 | 1997-10-28 | Cummins Engine Company, Inc. | Oil fill cap |
| FR2736507B1 (fr) | 1995-07-12 | 1997-09-19 | Buvette | Abreuvoir isotherme pour animaux |
| CA2202944A1 (en) * | 1996-05-06 | 1997-11-06 | Douglas M. Mclelland | Closure plug with bonded gasket |
| US5711248A (en) * | 1996-05-07 | 1998-01-27 | Boyd; Leslie D. | Wild game watering system |
| US6142186A (en) * | 1997-01-17 | 2000-11-07 | Textron Inc. | Thread-forming pipe plug |
| US6142101A (en) * | 1997-11-04 | 2000-11-07 | Pelsor; Charles L. | Splash and spill-resistant container |
| US6079361A (en) * | 1997-11-07 | 2000-06-27 | Miller Manufacturing Company | Animal watering system & methods |
| US6148767A (en) * | 1999-04-16 | 2000-11-21 | Manchess; Lena M. | Apparatus and method for providing an animal with water |
| FR2808257B1 (fr) * | 2000-04-27 | 2002-09-06 | Novoplastic Sa | Embout d'etancheite pour conduit tubulaire |
| US6490739B1 (en) * | 2001-12-07 | 2002-12-10 | Princeton International Company | Plug for a sink drain |
-
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