DE2023009A1 - Gasarmatur,insbesondere fuer einen gasbeheizten Wassererhitzer - Google Patents

Description

Junkers 537 PLI-Fu/Fi 11. Mai 1970

J TJ N K .E R S- & GO. GMBH, in Wernau/Neckar

Gasarmatur, insbesondere für einen gasbeheizten Wassererhitzer

Die Erfindung bezieht sich auf eine Gasarmatur, insbesondere für einen gasbeheizten Yiassererhitzer, mit einer thermoelektrischen Zündsicherungsvorrichtung, deren Bedienungsgriff über eine Steuer-Kulisse mit einer verdrehbaren und eindrückbaren Schaltstange kraftschlüssig verbunden ist, durch welche sowohl ein Zündgasventil als auch ein Hauptgasventil steuerbar ist und- ausserdem die Ankerplatte eines quer zur Achse der Schaltstange angeordneten Magneteinsatzes an dessen Elektromagneten anlegbar ist, wobei die Ankerplatte an diesem festgehalten wird, solange der Elektromagnet durch an einem von der Zündflamme beheizten Thermoelement erzeugten Thermostrom erregt ist, und wobei das Hauptgasventil gegen Federdrück in axialer Richtung verschiebbar geführt ist, dessen Geschlossen-bzw. Offenstellung beim Verdrehen der Schaltstange durch eine an der Steuerkurvenbüchse angebrachte Steuerkurvenbahn bestimmt ist, welche durch ein Paar diametral gegenüberliegende Bahnt eilui mit Je einer Rastmulde für die Offenstellung bzw. Vollbrandstellung gebildet und anschliessend zum v/ahlweisen Einstellen des Hauptgasventiles zwischen der VoIlbranclstellung und einer Kleinbrandstellung ausgebildet ist und

- 2 .s, 109848/0931

² Junkers 537

welcher am Fuss ende des Stev-erkulissenteiles zwei Ctiaiae-cral gegenüberliegend angebrachte Stifte augeordnet sind, welche mit den beiden Bahnteilen in Eingriff kommcn. Die Erfindung bildet einen Zusatz zu Patent (Patentanmeldung P 19 53 9S3.O)

Haeh dein Hauptpatent ist eine C-asarmatur der angeführten Art vorgeschlagen worden, bei welcher die Steuerkurvenbahn am Innenumfang der Steuerkurvenbüchse ausser einer Rastmulde für die Vollbrandstellung zwei gleichförmige, um 130° zueinander versetzte, wellenförmig abgestuft verlaufende Rastmuldenbahnen für ein v/ahlweises Einstellen des Hauptgasventiles zwischen der Vollbrandstellung und der Kleinbrandstellung auf v/eist. Der Steuerkurvenbahn sind am Pussende des Steuerkulissenteiles zwei diametral gegenüberliegend angebrachte Stifte zum Eingriff mit den beiden Bahnteilen zugeordnet.

Das Einstellen des Hauptgasventiles erfolgt entsprechend den abgestuften Rastmuldenbahnen der Steuerkurvenbahn nur stufenweise. Es v/urde gefunden, dass die beiden Bahnteile der Steuerkurvenbahn für eine kontinuierliche Einstellung zwischen der Vollbrand- und der" Xieinbrandstellung als glatte Gleitflächen ausgebildet sind und dass zur Selbsthemmung in der jeweiligen Einstellung eine am· Gehäuse der Armatur befestigte Blattfeder vorgesehen ist, welche radial am Aussenumfang des Steuerkulissenteiles anliegt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Bahntei^e der Steuerkurvenbahn reliefartig nach innen vorstehend an dem Innenumfang der Steuerkurvenbüchse angebracht sind.

?erner ist bei der bevorzugten Ausführungsform die Ausbilc^r.g so getroffen, dass die beiden Bahnteile in der äussersten Kleinbrandstellung durch einen am Gehäuse der Armatur in axialer Richtung vorstehenden Endanschlag begrenzt sind. ,

• BAD ORIGINAL - 3 -

109848/0931

Junkers 537

2023OOS

Ausserdem ist vorgesehen, dass das freie Ende der Blattfeder als Rastnase ausgebildet ist, welcher zum Einrasten in der Vollbrandstellung eine zur Längsachse parallele Kerbe.am Aussenumfang des Steuerkulissenteiles zugeordnet ist.

Schliesslich kann die Ausbildung darin bestehen, dass die Steuerkurvenbahn nutartig am Innenumfang der Steuerkurvenbüchse eingeformt ist und jeweils das Ende des einen Bahnteiles über den Anfang des anderen Bahnteiles in axialer Richtung einander übergreifend angeordnet ist. ·

Bei einer erfindungsgemäss ausgebildeten Gasarmatur erfolgt beim Einstellen derselben der Übergang aus der Vollbrand— in die Kleinbrandstellung kontinuierlich und stufenlos. In den Zwischenstellungen wirkt die radial auf den Aussenumfang des Steuerkulissenteiles wirkende Blattfeder selbsthemmend. Ausserdem rastet die Blattfeder in der Vollbrandstellung zum besseren Fixieren derselben mit ihrer Rastnase in eine Kerbe am Aussenumfang des Steuerkulissenteiles ein und bildet damit einen Druckpunkt, welcher beim weiteren Verdrehen des Bedienungsgriffes erst überwunden werden muss. Die Gasarmatur ist für eine gewünschte Leistungswahl stufenlos und feinstufig einstellbar.

Der Gegenstand der Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles naher erläutert.

Ss zeigen:

Pig. 1 einen Längsschnitt durch die erfindungsgemäss ausgebildeten Bauteile zum Betätigen einer nicht dargestellten Gasarmatur;

Mg. 2 einen Querschnitt entlang der Linie II - II in Fig. 1;

Fig. 3 eine Abwicklung der Steuerkurvenbahn am Innenumfang einer Steuerkurvenbüchse gemäss Fig. 1;

1 093A8/093 1

⁴ Junkers 537

Fig. 4 eine Abwicklung einer anderen Ausbildung der Steuerkurvenbahn.·

In Pig. 1 und 2 der Zeichnung sind die Bauteile zum Betätigen einer an sich bekannten Gasarmatur mit einer thermoelektrischen Zündsicherungsvorrichtung dargestellt, deren Gehäuse durch einen Gehäusedeckel 10 gasdicht abgeschlossen ist, auf welchem die Bauteile zum Betätigen der Armatur angeordnet sind. Ein Bedienungsgriff 11 der Gasarmatur ist über eine Steuerkulisse 12 mit einer verdrehbaren und eindrückbaren Schaltstange 13 kraftschlüssig verbunden. Die Schaltstange 13 ragt in das Gehäuse der nicht dargestellten Gasarmatur hinein und ist in dem Gehäusedeckel 10 verdrehbar und gegen die Wirkung einer Rückstellfeder 14. eindrückbar gelagert. Durch die Schaltstange 13 ist in der Gasarmatur in bekannter Weise sowohl ein Zündgasventil als auch ein Hauptgasventil steuerbar und ausserdem ist die Ankerplatte eines quer zur Achse der Schaltstange 13 angeordneten Magneteinsatzes an dessen Elektromagneten anlegbar, wobei die Ankerplatte an diesem festgehalten wird, solange der Elektromagnet durch an einem von der Zündflamme beheizten Thermoelement erzeugten Thermostrom erregt ist. Das nicht dargestellte Hauptgasventil der Armatur ist in eben-r falls bekannter Weise gegen Federdruck in axialer Richtung verschiebbar geführt, dessen Geschlossen- bzw.. Offenstellung beim Verdrehen der Schaltstange 13 durch eine an einer Steuerkurvenbüchse 15, welche durch eine Haltebüchse 16 an der Aussens.eite des Gehäusedeckels 10 unverdrehbar gehaltert ist, angebrachte allgemein mit 17 bezeichnete Steuerkurvenbahn bestimmt ist. Die Steuerkurvenbahn 17 ist in bekannter Weise durch ein Paar diametral gegenüberliegende Bahnteile 171, 172 mit je einer nur in Fig. 3 sichtbaren Rastmulde 173 für die Offenstellung bzw. Vollbrandstellung gebildet und anschliessend zum wahlweisen Einstellen des Hauptgasventiles zwischen der Vollbrandstellung und einer Kleinbrandstellung ausgebildet. Der Steuerkurvenbahn 17 sind am Fussende des Innenzylinders des Steuerkuliesenteiles 12

1098k870 93 1

~ Junkers 537

zwei diametral gegenüberliegend angebrachte Stifte 18 zugeordnet, welche mit den beiden Bahnteilen 171, 172 in Eingriff kommen. Das Steuerkulissenteil 12 ist mit dem Aussenzylinder auf der Haltebüchse 16 verdrehbar und axial eindrückbar angeordnet.

Gemäss der Erfindung sind die beiden Bahnteile 171» 172 der Steuerkurvenbahn 17 für eine kontinuierliche Einstellung zwischen der Vollbrand- und der Kleinbrandstellung als glatte Gleitflächen ausgebildet und zur Selbsthemmung in der jeweiligen Einstellung ist eine am Gehäusedeckel 10 der Armatur mittels eines in denselben eingeschraubten Bolzens 19 befestigte Blattfeder 20 vorgesehen, welche radial am Aussenumfang des Steuerkulissenteiles anliegt. Die Abwicklung der Steuerkurvenbahn 17 in Pig. 3 zeigt die Anordnung und Ausbildung der Steuerkurvenbahn 17, deren beide Bahnteile 171, 172 reliefartig nach innen vorstehend an der Steuerkurvenbüchse 15 angebracht sind. Die beiden Bahnteile 171, 172 sind in der äussersten Kleinbrandstellung durch einen am Gehäusedeckel 10 der Armatur in axialer Richtung vorstehenden Endanschlag 101 begrenzt, welcher.zum besseren Verständnis in Pig. 3 punktiert angedeutet ist. Das freie Ende der Blattfeder 20 ist als Rastnase 201 ausgebildet, welcher zum Einrasten in der Vollbrandstellung eine zur Längsachse parallele Kerbe 121 am Aussenumfang des Steuerkulissenteiles 12 zugeordnet ist. Pig. 4 zeigt eine andere Ausbildung der Steuerkurvenbahn 21, welche nutartig am Innenumfang der Steuerkurvenbüchse 15 eingeformt ist, wobei jeweils das Ende des einen Bahnteiles 211 über den Anfang des anderen Bahnteiles 212 in axialer Richtung einander übergreifend angeordnet ist, wobei jedes Bahnteil eine Rastmulde 213 aufweist. Diese Ausbildung der Steuerkurvenbahn ergibt zwischen den Endstellungen de£ Steuerkulissenteiles einen Winkel von mehr als 180° ,

109 848/093 1

Junkers 537

Die Wirkungsweise der nicht dargestellten Gasarmatur für die Leistungswahl eines gasbeheizten Wassererhitzers ist bekannt. Die Gasarmatur ist durch Eindrücken und Verdrehen des Bedienungsgriffes 11 betätigbar. Pig. 1 zeigt den Bedienungsgriff 11 bzw. die Steuerkulisse 12, welche unter Wirkung der Rückstellfeder 14 stehen, in der Aus-Stellung, in welcher sich die einander gegenüberliegenden Stifte 18 der Steuerkulisse 12 im oberen Teil des " Zwischenraumes zwischen den Bahnteilen 171 und 172 der Steuerkurvenbahn 17 befinden. Durch axiales Eindrücken des Bedienungsgriffes T1 und damit der Schaltstange 13 gelangen die Stifte 18 in den unteren Teil aes Zwischenraumes zwischen den Bahnteilen 171 und 172 in Pig. 3 und die Gasarmatur in die Zündstellung. Ein geringes Verdrehen des Bedienungsgriffes 11 im Gegen-uhrzeigersinn bringt die Gasarmatur in die Vollbrandstellung, in welcher die Stifte 18 in den Rastmulden 173 der beiden Bahnteile 171, 172 einrasten. In dieser Stellung rastet auch die Rastnase 201 der Blattfeder 20 in die Kerbe 121 des Steuerkulissenteiles 12 ein und fixiert die Vollbrandstellung. Nach dem Überwinden des durch das Einrasten der Blattfeder 20 in der Vollbrandstellung gebildeten Druckpunktes ist durch ein weiteres Verdrehen des Bedienungsgriffes 11 in Richtung Kleinbrandstellung jede beliebige Leistung des gasbeheizten Wassererhitzers stufenlos d.h. feinstufig einstellbar. Die Stifte 18 gleiten dabei an den glatten unteren Gleitflachen der Bahnteile 171, 172 entlang. In jeder Zwischenstellung wirkt die Blattfeder selbsthemmend, welche mit der Rastnase 121 amAussenumfang des Steuerkulissenteiles 12 anliegt und eine dem Verdrehen des Steuerkulissenteiles 12 entgegenwirkende Reibungskraft erzeugt. Die äusserste Kleinbrandstellung ist durch den jeweiligen Endanschlag 101 am Ende der Gleitfläche der Bahnteile 171 und 172 begrenzt. Beim Zurückbringen der Gasarmatur aus der Kleinbrandstellung als erreichte Endstellung in die Aus-Stellung als Ausgangsstellung durchläuft dieselbe wieder alle Zwischenstellungen und die Vollbrandstellung. Die Stifte 18 des Steuerkulissenteiles 12 bewegen

109848/0931

Junkers 537

sich bei diesem AusschaltVorgang durch Verdrehen des Bedienungsgriffes 11 im Uhrzeigersinn entlang den Gleitflächen der Bahnteile 171, 172 in die Rastmulde 173 der Vollbrandstellung und nach Überwinden des Druckpunktes axial zwischen den Bahnteilen 171 und 172 in die Ausgangsstellung, welche der Aus-Stellung der Gasarmatur entspricht. Bei der zweiten Ausführungsform der Steuerkurvenbahn gemäss Pig.4 ist der Verlauf der Bewegung der einzelnen Teile des Betatigungsorgan.es während des Ein- und Ausschaltvorganges der Gasarmatur derselbe wie vor beschrieben mit dem Unterschied, dass sich die Stifte 18 des Steuerkulissenteiles 12 in der nutartig ausgebildeten Steuerkurvenbahn 21 bewegen. Ausserdem ist der Bedienungsgriff 11 und dajpit die Steuerkulisse 12 um mehr als 180° verdrehbar, da die Bahnteile 211 und 212 einander in axialer Richtung übergreifend ausgebildet sind.

109848/0931

BAD ORIGINAL

Claims (5)

1. Junkers 557

   Ansprüche

   ' 1., Gasarmatur, insbesondere für einen gasbeheizten Wassererhitzer mit einer thermoelektrischen Zündsicherungsvorrichtung, deren Bedienungsgriff über eine Steuerkulisse mit einer verdrehbaren und eindrückbaren Schaltstange kraftschlüssig verbunden ist, durch welche sowohl ein Zündgasventil als auch ein Hauptgasventil steuerbar ist und ausserdem die Ankerplatte eines quer zur Achse der Schaltstange angeordneten Magneteinsatzes an des-

   W sen Elektromagneten anlegbar ist, wobei die Ankerplatte an diesem festgehalten wird, solange der Elektromagnet durch an einem von der Zündflamme beheizten Thermoelement erzeugten Thermostrom erregt ist, und wobei das Hauptgasventil gegen Federdruck in axialer Richtung verschiebbar geführt ist, dessen Geschlossen- bzw. Offenstellung beim Verdrehen der Schaltstange durch eine an der Steuerkurvenbüchse angebrachte Steuerkurvenbahn bestimmt ist, welche durch ein Paar diametral gegenüberliegende Bahnteile mit je einer Rastmulde -für die Offenstellung bzw. Vollbrandstellung gebildet und anschliessend zum wahlweisen Einstellen des Hauptgasventiles zwischen der Vollbrandstellung und einer Kleinbrandstellung ausgebildet ist und welcher am Pussende

   A des Steuerkulissentexles zwei diametral gegenüberliegend angebrachte Stifte zugeordnet sind, welche mit den beiden Bahnteilen in Eingriff kommen, Zusatz zu Patent (Patentanmeldung P 19 38 963.0), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bahnteile (171, 172) der Steuerkurvenbahn (17) für eine kontinuierliche Einstellung zwischen der Vollbrand- und der Kleinbrandstellung als glatte Gleitflächen ausgebildet sind und dass zur Selbsthemmung in der jeweiligen Einstellung eine am Gehäuse der Armatur befestigte Blattfeder (20) vorgesehen ist, welche radial am Aussenumfang des Steuerkulissenteiles (12) anliegt.

   1 09848/0931

   Junkers 537
2. 2. Gasarmatur nach Anspruch 1, dadurch, gekennzeichnet, dass die Bahnteile (171» 172) der Steuerkurvenbahn (17) reliefartig nach innen vorstehend an der Steuerkurvenbüchse (15) angebracht sind.
3. 3. Gasarmatur nach Anspruch .1 und 2, dadurch gekennzeichnet » dass die beiden Bahnteile (171, 172) in der äussersten Kleinbrandstellung durch einen am Gehäuse der Armatur in axialer Richtung vorstehenden Endanschlag (101) begrenzt sind.
4. 4· Gasarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass das freie Ende der Blattfeder (20) als Eastnase (201) ausgebildet ist, welcher zum Einrasten in der "Vollbrandstellung eine zur Längsachse parallele Kerbe (121) am Aussenumfang des Steuerkulissenteiles (12) zugeordnet ist.
5. 5. Gasarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass die Steuerkurvenbahn (21) nutartig am Innenumfang der Steuerkurvenbüchse (15) eingeformt ist und jeweils das Ende des einen Bahnteiles (211) über den Anfang des anderen Bahnteiles (212) in axialer Richtung einander übergreifend angeordnet ist.

   1 09848/0931

   Leerseite