DE2022795B2

DE2022795B2 - Magnetschlüssel betätigtes Schloß

Info

Publication number: DE2022795B2
Application number: DE19702022795
Authority: DE
Inventors: Horst Dipl.-Ing. 5207 Ruppichteroth Willach
Original assignee: Huwil Werke GmbH
Current assignee: Huwil Werke GmbH
Priority date: 1970-05-09
Filing date: 1970-05-09
Publication date: 1978-12-07
Also published as: GB1312894A; FR2090695A5; DE2022795A1; SE386705B

Description

Die Erfindung betrifft ein magnetschlüsselbetätigbares Schloß gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.

Ein derartiges, magnetschlüsselbetätigbares Schloß ist aus der AT-PS 2 30 762 bekannt, wobei neben den durch Magnete des Schlüssels zu betätigenden Zuhaltungen weitere, außerhalb des Einflusses der Magnete liegende, gleichfalls aus magnetisierbarem Material bestehenden und in, die Trennfuge durchquerenden Bohrungen angeordnete Zuhaltungen vorgesehen sind, welche in der Ruhestellung in den Bohrungen des einen Schloßteiles liegen und die Trennfuge freilassen, während sie unter dem Einfluß von Magneten eines fremden Schlüssels in die Bohrungen des anderen Schloßteiles gebracht, die Trennfuge überragen.

Dieses Schloß erreicht nur eine sehr begrenzte Schließungsverschiedenheit, und zwar nur durch die Polung der Magnete im Schlüssel. Außerdem ist es aufwendig durch zusätzliche Zuhaltungen, die nur die möglichen Fehlschließungen aber nicht die Schließungsverschiedenheit erhöhen.

Auch ist aus der FR-PS 10 27 535 ein magnetschlüsselbetätigbares Schloß bekannt, bei dem Kugeln als Sperrkörper verwendet werden, die in Führungen bzw. Kerben angeordnet sind. Dieses Schloß ist durch die in seinem Innern angeordneten Magnete besonders aufwendig und beinhaltet keine Schließungsverschiedenheit. Auch dieses Schloß ist nur in einer Einbaulage verwendbar, in der die Kugeln infolge ihrer Schwerkraft die Sperrstellung einnehmen können.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein magnetschlüsselbetätigbares Schloß der vorausgesetzten Gattung zu schaffen, welches eine Vielzahl von Schließungsverschiedenheiten für die Normalschließung ermöglicht und bei wenigen, einfach gestalteten Teilen in seinen Abmessungen klein gehalten werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst.

Durch diese Ausbildung des magnetschlüsselbetätigbaren Schlosses wird mit nur wenigen, einfachen Teilen erreicht, daß ein in seinen Abmessungen kleines Schloß eine Vielzahl von Schließungsverschiedenheiten in sich birgt und dabei unabhängig von seiner Einbaulage verwendbar ist.

Gemäß Anspruch 2 und 3 besteht in Weiterbildung des Anspruches 1 die Möglichkeit, die erzielbare Schließungsverschiedenheit auch zur Bildung von übergeordneten Schließungen (Hauptschließung) heranzuziehen.

Die weiteren Ansprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes von Anspruch 1.

In der Zeichnung sind 4 Ausführungsbeispiele und der Magnetschlüssel dargestellt, es zeigt

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel im Mittellängsschnitt,

Fig. 2 den Schnitt gemäß Linie A-A in Fig. 1,

F i g. 3 den Schnitt gemäß der Linie B-Bin F i g. 2,

Fi g. 4 die Ansicht in Pfeilrichtung Cin Fi g. 1,

Fig.5 ein zweites Ausführungsbeispiel im Mittellängsschnitt,

F i g. 6 den Schnitt gemäß der Linie D-D in F i g. 5,
F i g. 7 den Schnitt gemäß der Linie £-Fin F i g. 6,
F i g. 8 ein drittes Ausführungsbeispiel im Mittellängsschnitt, in Verriegelungsstellung der Schloßteile, und
F i g. 9 in Entriegelungsstellung der Schloßteile,
F i g. 10 den Schnitt gemäß der Linie F-Fm F i g. 8,
F i g. 11 den Schnitt gemäß der Linie C-G in F i g. 8,
Fig. 12 ein viertes Ausführungsbeispiei im Mittellängsschnitt,

Fig. 13 den Schnitt gemäß der Linie H-Hm Fig. 12,
Fig. 14 den allen Ausführungsbeispielen gemeinsame, mit kodiert angeordneten Magnetpolen bestückten Magnetschlüssel.

Der Grundaufbau des magnetschlüsselbetätigbaren Schlosses ist für die nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiele gleich. Dieser besteht aus der bzw. den Verriegelungskammern 1, den magnetisch anziehbaren Sperrollteilen 2, den Entriegelungskammern 5 und dem zugehörigen Magnetschlüssel 3 mit seinen kodiert angeordneten Magnetpolen 4.

In den Entriegelungskammern 5 ist je ein durch eine Druckfeder 7 belasteter Auswerferstift 6 verschieblich gelagert, der seine Entriegelungskammer 5 in Ruhestellung des Schlosses verschließt und mit seiner Kuppe ein kurzes Stück in die Verriegelungskammer 1 hineinragt. Dadurch wird erreicht, daß die magnetisch anziehbaren Sperrollteile 2, ohne Verwendung des richtigen Magnetschlüssels 3, nicht in die Entriegelungskammern 5 hineinmanipuliert werden können.

Die Fig. 1—4 veranschaulichen ein erstes Ausführungsbeispiel als Druckknopfschloß, bei dem der Magnetschlüssel 3 (Fig. 14) von der Seite in den Schlüsselkanal 9 des Druckknopfes 8 eingeführt wird. Dabei enthält der Druckknopf 8 die Verriegelungskammern 1, die je einen Sperrollteil 2 in sich aufnehmen. Wie aus F i g. 2 ersichtlich ist, besitzt dieses Ausführungsbeispiei fünf Verriegelungskammern 1.

Den Verriegelungskammern 1 gegenüber ist ein Schloßsockel 10 angeordnet, in den ein Führungszapfen 11 des Druckknopfes 8 hineinragt. Außerdem wird der Schloßsockel 10 von einem Bund 12 des Druckknopfes 8 umschlossen.

Dieser Schloßsockel 10 besitzt einerseits Erhebungen 13, durch welche die Verriegelungskammern 1 begrenzt werden und in denen die Entriegelungskammern 5 angeordnet sind. Andererseits besitzt dieser Schloßsokkel 10 Federkammern 14, von denen aus die Auswerferstifte 6 eingesetzt sind und durch Druckfedern 7 gehalten werden.

Die beschriebenen Schloßteile werden von einem Gehäuse umschlossen, das in dem gezeigten Beispiel aus einer Frontplatte 15, die beispielsweise mi: der Frontwand einer Kassette identisch sein kann, mit einem Durchbruch für den Druckknopf 8 und einem Gehäusetopf 16, der beispielsweise bei Anwendung in einer Kassette aus einer U-förmigen Schiene bestehen kann.

Gegen den Gehäusetopf 16 stützt sich eine Druckfeder 17 ab, die in dem Führungszapfen 11 des Druckknopfes 8 gehalten ist und drückt diesen in Ruhestellung. Dabei liegt der Druckknopf 8 mit seinem Flansch 18 gegen die Innenseite der Frontplatte 15 an.

An dem Gehäusetopf 16 ist ein Schließriegel 19 angeordnet bzw. schwenkbar gelagert, der in an sich bekannter Weise das Sperren und Entsperren des Schlosses bewirkt, so daß hierauf nicht weiter eingegangen zu werden brauchL

Es ist insbesondere aus den F i g. 1 und 3 ersichtlich, daß die Magnetpole 4 des in den Schlüsselkanal 9 eingeführten richtigen Magnetschlüssels 3 die magnetisch anziehbare Sperrollteile 2 anziehen und in die Position vor die Auswerferstifte 6 bringen. Wird nun der Druckknopf 8 in Pfeilrichtung C, F i g. 1, eingedrückt, so nimmt dieser mit seiner Schlüsselkanal-nnenwand 20 die Sperrollteile 2 mit und drückt sie entgegen den federbelasteten Auswerferstiften 6 in die Entriegelungskammern 5. Gleichzeitig mit diesem Vorgang drückt die Schulter 21 gegen den Schließriegel 19 und schwenkt diesen in seine Offenstellung.

Es versteht sich, daß sich mit dem Loslassen des Druckknopfes 8 der soeben beschriebene Vorgang in entgegengesetzter Arbeitsweise wiederholt, und zwar durch die Wirkung der Druckfedern 7,17 und 22.

Die Entriegelungskammern 5 könnten auch zu den Verriegelungskammern 1 hin offene Kammern sein, die vorzugsweise trichterförmig gestaltet sind. Damit würden die Auswerferstifte 6 und Druckfedern 7 eingespart. Jedoch könnten dann — je nach Anwendung des magnetschlüsselbetätigbaren Schlosses — die Sperrollteile 2 in die Entriegelungskammern 5 hineinmanipuliert werden.

Die F i g. 5 bis 7 zeigen das an sich gleiche Druckknopfschloß wie die Fig. 1 bis 4, jedoch in einem zweiten Ausführungsbeispiel.

Wie die Fig. 5 und 7 erkennen lassen, ist hier der Schlüsselkanal 9 in den Bereich des Druckknopfes 8 vor der Frontplaite 15 verlegt, und zwar vorzugsweise so, daß der Magnetschlüssel 3 (Fig. 14) von oben einführbar ist (F i g. 5).

Darüber hinaus ist der Schloßsockel 10 mittels Stifte 23 gegen den Gehäusetopf 16 abgestützt, so daß sie als Führung für eine Riegelplatte 24 dienen können. Die Riegelplatte 24 trägt, anstelle der Druckfedern 7 des ersten Ausführungsbeispiels, alle Auswerferstifte 6 und stützt sich mittels der Druckfeder 25 gegen den Gehäusetopf 16 ab. Vorzugsweise ist zwischen dem Schloßsockel 10 und dem Druckknopf 8 noch eine Druckfeder 26 angeordnet, um den freien Fall der magnetisch anziehbaren Sperrollteile 2 in der Verriegelungskammer 1 bei entnommenem Magnetschlüssel 3 zu gewährleisten.

Die Riegelplatte 24 besitzt in ihrem oberen Bereich einen Mitnehmer 27, der in gleicher Weise wie im ersten Ausführungsbeispiei den Schließriegel 19 betätigt. Die Rückführung in Ruhe- bzw. Verriegelungsstellung erfolgt mit dem Loslassen des Druckknopfes 8 ebenfalls wieder in entgegengesetzter Arbeitsweise.

In den F i g. 8 bis 11 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Druckknopfschlosses dargestellt, in dem die Verriegelungskammern — hier mit labezeichnet — in einer Reihe untereinander angeordnet sind. Dabei können die Verriegelungskammern jede beliebige Form haben, wobei jedoch der kreisförmigen Verriegelungskammer der Vorzug zu geben ist. Das weil hierbei die erforderlichen magnetischen Kräfte im Magnetschlüssel 3 gering gehalten werden können. Davon ausgehend zeigt die Fig. 10 Verriegelungskammern la, die sichelförmig gestaltet sind und gewissermaßen ineinande-greifen, so daß eine Anzahl Verriegelungskammern la auf kleinem Raum unterzubringen sind.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel befinden sich die Verriegelungskammern la in dem Druckknopf 8a, wobei der Schlüsselkanal 9a das Anlegen des Magnetschlüssels 3 von vorn Bestattet.

Wie beim zweiten Ausführungsbeispiel ist auch hier der Schloßsockel 10a, der die Entriegelungskammern 5a enthält, mittels Stifte 23a gegen den Gehäusetopf 16a abgestützt. Dabei besitzt der Schloßsockel 10a Querausnehmungen 28, die den Bereich aller möglichen Entriegelungskimmern 5a erfassen.

In Ruhestellung der Schloßteile durchdringen Querstege 29 die Querausnehmungen 28 und ragen ein kurzes Stück mit ihrer Kuppe in die Verriegelungskammern la hinein. Diese Querstege 29 sind einstückig mit der Riegelplatte 24a, die sich mittels der Druckfedern 25a gegen den Gehäusetopf 16a abstützt.

Es ist ersichtlich, daß bei abgenommenem Magnetschlüssel 3 (Fig. 14) die magnetisch anziehbaren Sperroiiteiie 2 sich am Boden der sichelförmigen Verriegelungskammern la befinden (F i g. 8 und 10) und somit das Schloß sperren.

Bei angelegtem richtigem Magnetschlüssel 3 hingegen (F i g. 9), werden die Sperrollteile 2 durch die Magnetpole 4 vor die Entriegelungskammern 5a gesteuert, so daß das Schloß durch Hineindrücken des Druckknopfes 8a betätigt werden kann. Dabei wiederholt sich der bereits beschriebene Vorgang, mit der Verschwenkung des Schließriegels 19 durch den Mitnehmer 27a.

Die Fig. 12 und 13 zeigen das magnetschlüsselbetätigbare Schloß in der Anordnung bei einem Vorhängeschloß, und zwar mit anlegbarem Magnetschlüssel 3.

Hierbei sind die Verriegelungskammern \b in Schloßgehäuseteilen 30, 30a angeordnet, während der Druckknopf durch den Verschlußbügel 31 gebildet wird. Dieser Verschlußbügel 31 ist im Schloßgehäuseteil 30 vertikal verschieblich gehalten und arbeitet mitteis seiner Auskerbungen 32 mit der Riegelplatte 33 zusammen, und zwar über dessen Nasen 34.

Die Riegelplatte 33 besitzt offene Federkammern 35, von denen aus die Auswerferstifte 6a in entsprechend der Schließungskodierung angeordnete Bohrungen eingesetzt sind und mittels der Druckfedern 7a gehalten werden. Die Riegelplatte 33 wird im Schloßgehäuseteil 30 durch die Druckfedern 36 gegen den Verschlußbügel 31 gedrückt, so daß die magnetisch anziehbarei Sperrollteile 2 in ihren Verriegelungskammern \b fre beweglich sind.

Bei angelegtem richtigem Magnetschlüssel 3, werder auch hier die Sperrollteile 2 vor die kodiert angeordne ten Auswerferstifte 6a gesteuert. Wird nun dei Verschlußbügel 31 um das Maß seiner vertikaler Verschieblichkeit herausgezogen, so wirken die Ausker bungen 32 auf die Nasen 34 der Riegelplatte 33 unc verschieben diese entgegen dem Druck der Druckfe dem 36 gegen die Sperrollteile 2. Dabei werden die Auswerferstifte 6a durch die Sperrollteile 2 entgeger der Wirkung der Druckfedern 7a zurückgedrückt, wöbe die Entriegelungskammern 56 die magnetisch anziehbareu Sperroiiteiie 2 in sich aufnehmen.

Es versteht sich, daß mit dem Zurückdrücken de; Verschlußbügels 31 sich der Vorgang in umgekehrte! Arbeitsweise wiederholt, durch die Wirkung dei Druckfedern Tb und 36.

Auch könnten die Federkammern 35 zu einei Kammer zusammengefaßt sein — ähnlich dem zweiter Ausführungsbeispiel — und die Druckfedern 7a durch eine abgefederte Platte ersetzt werden.

Anstelle der Druckfedern 7 bzw. 7a und dei abgefederten Platte könnte auch ein flexibles Materia — z. B. Kunststoff — verwendet werden, welches die Federkammern 14 bzw. 35 ausfüllt und damit die Montage des Schlosses weiter vereinfacht.

In allen gezeigten Ausführungsbeispielen ist von einei Normalschließung ausgegangen. Es ist jedoch ohne weiteres verständlich, daß einer der Normalschließunj übergeordneten Schließung die gleiche Anordnung unc Arbeitsweise zugrunde liegt. Jede übergeordnete Schließung, z. B. Hauptschließung, bedarf lediglich einei zusätzlichen Entriegelungskammer zu den schon vor handenen Entriegelungskammern 5 bzw. 5a bzw. 5b Dabei ist die erste Entriegelungskammer 5 dei Kodierung der Normalschließung und die zusätzliche Entriegelungskammer der Kodierung der Hauptschlie ßung zugeordnet.

Hierzu 5 Blatt Zeichnuncen

Claims

Patentansprüche:

1. Magnetschlüsselbetätigbares Schloß, dessen mit entsprechend dem Schlosselgeheimnis mit Magnet- ■> pol versehener Magnetschlüssel einen im Schloß in einer Verriegelungsaufnahme angeordneten, magnetisch anziehbaren, der Schwerkraft unterliegenden Sperrollteil aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung durch Eintauchen in eine to Entriegelungskammer magnetisch steuert, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Verriegelungskammer (\;\a,\b)mit in zweidimensionaler Richtung frei beweglichem, magnetisch anziehbarem Sperrollteil (2) vorgesehen ist, wobei \⁼> für unterschiedliche Normalschließung die Entriegelungskammer (5; 5a; 5b) an unterschiedlichen Stellen des verriegelungskammerangepaßten Teils des Schloßsockels (10; 1Oa^ bzw. Riegelplatte (24; 24a; 33) angeordnet ist und der magnetisch anziehbare -'< > Sperrollteil (2) bei abgenommenem Magnetschlüssel (3) durch Schwerkraft zur tiefsten Stelle der Wand der Verriegelungskammer (1; la; 1 Zurollt.

2. Magnetschlüsselbetätigbares Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder 2"> Verriegelungskammer (1; la; 1£>^ für die Betätigung des Schlosses mittels Hauptschlüssel eine zusätzliche Entriegelungskammer zugeordnet ist, wobei die Entriegelungskammer (5; 5a; 5b) der Normalschließung und die zusätzliche Entriegelungskammer der i< > Hauptschließung dient.

3. Magnetschlüsselbetätigbares Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede weitere zusätzliche Entriegelungskarrimer einer der Normal- und Hauptschließung übergeordneten Schließung i"> dient.

4. Magnetschlüsselbetätigbares Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungskammer (5; 5a; 5b) in Verriegelungsstellung des Schlosses durch einen abgefederten Auswerferstift (6 bzw. 6a) verschlossen ist.

5. Magnetschlüsselbetätigbares Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppe des Auswerferstiftes (6 bzw. 6a) um ein kurzes Stück in die Verriegelungskammer (1; la; \b)hineinragt.

6. Magnetschlüsselbetätigbares Schloß nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Auswerferstift (6 bzw. 6a) durch eine Druckfeder (7; 7a,) belastet ist.

7. Magnetschlüsselbetätigbares Schloß nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswe.-ferstifte (6 bzw. 6a) über eine Platte (z. B. Riegelplatte 24) gemeinsam durch eine Druckfeder (z. B. Druckfeder 25) belastet sind.

8. Magnetschlüsselbetätigbares Schloß nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die federnde Belastung der Auswerferstifte (6 bzw. 6a) durch flexibles Material — z. B. Kunststoff — bewirkt wird.

9. .Magnetschlüsselbetätigbares Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungskammer (1; la; \b) einen kreisförmigen Querschnitt hat.

10. Magnetschlüsselbetätigbares Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungskammer (\a) einen sichelförmigen Querschnitt hat.