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DE2022273A1 - Messerscheide - Google Patents

Messerscheide

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Publication number
DE2022273A1
DE2022273A1 DE19702022273 DE2022273A DE2022273A1 DE 2022273 A1 DE2022273 A1 DE 2022273A1 DE 19702022273 DE19702022273 DE 19702022273 DE 2022273 A DE2022273 A DE 2022273A DE 2022273 A1 DE2022273 A1 DE 2022273A1
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DE
Germany
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housing
knife
blade
sharpening
movement
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Granted
Application number
DE19702022273
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English (en)
Other versions
DE2022273C3 (de
DE2022273B2 (de
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Wiltshire Cutlery Co Pty Ltd
Original Assignee
Wiltshire Cutlery Co Pty Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Wiltshire Cutlery Co Pty Ltd filed Critical Wiltshire Cutlery Co Pty Ltd
Publication of DE2022273A1 publication Critical patent/DE2022273A1/de
Publication of DE2022273B2 publication Critical patent/DE2022273B2/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2022273C3 publication Critical patent/DE2022273C3/de
Expired legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B26HAND CUTTING TOOLS; CUTTING; SEVERING
    • B26BHAND-HELD CUTTING TOOLS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B26B29/00Guards or sheaths or guides for hand cutting tools; Arrangements for guiding hand cutting tools
    • B26B29/02Guards or sheaths for knives
    • B26B29/025Knife sheaths or scabbards
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B24GRINDING; POLISHING
    • B24DTOOLS FOR GRINDING, BUFFING OR SHARPENING
    • B24D15/00Hand tools or other devices for non-rotary grinding, polishing, or stropping
    • B24D15/06Hand tools or other devices for non-rotary grinding, polishing, or stropping specially designed for sharpening cutting edges
    • B24D15/08Hand tools or other devices for non-rotary grinding, polishing, or stropping specially designed for sharpening cutting edges of knives; of razors
    • B24D15/084Hand tools or other devices for non-rotary grinding, polishing, or stropping specially designed for sharpening cutting edges of knives; of razors the sharpening elements being fitted to knife sheaths, holders or handles

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Forests & Forestry (AREA)
  • Knives (AREA)

Description

WILTSHIRE CUTLERY COMPANY PTY. IJFD. Tottenham / Victoria (Australien)
Messerecheide
Die Erfindung bezieht sich auf Mesaersoheidee oder Mesaerhaltex»} aus Gründen der Einfaohheit wird die Erfindung in folgeren unter Bezugnahme auf Haushaltemesser beschrieben, wie sie beispielsweise zuB Sohneiden von Fleisch verwendet werden. Die Erfindung ist Jedoch auch bei anderen Meseerarten anwendbar, und zwar unabhängig davon, ob die Messer' im Haushalt oder la der Industrie Verwendung finden.
Seit langem ist «β ein Problem, Messer in scharfem Zustand zu halten, und zwar insbesondere dann, wenn die Messer häufig verwendet werden. Der Benutzer eines Messers denkt nicht immer daran, das Messer vor jeder Verwendung abzuziehen oder in anderer Welse zu schärfen, was ohnehin auch unbequem 1st, und Infolgedessen entstehen in der Schneidkante der Messerklinge Orate, welche die Schneidkante stumpf und das Schneiden schwer machen. Wenn das Messer einige Male ohne Scharfung verwendet wird, so kann es erforderlich werden, daß man eine beträchtliche Metailmenge entfernen muß, um am Messer wieder eine scharfe
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Schneidkante zu erzeugen.
Bin Hauptziel der Erfindung beeteht darin, Aufbewahrungsmittel fOr «Ine Messerklinge in For» einer Scheide oder eines Halters vorzusehen, wobei diese Scheide die Sohneidkante der Klinge sohUtst, wenn das Messer nicht in Benutzung ist, und wobei ferner eine Schärfvorrichtung eingebaut ist, durch welche dit Ücfaneldkante der Meeserklinge automatisch dann gee c Wirft wird, wenn die Messerklinge in die Scheide hinein oder aus die«er herausgeführt wird.
Ein typisches Hesser, auf welches sich die Erfindung bezieht, weist eine längs der unteren Kante zur Bildung einer Sohneidkante geschärfte Klinge auf, an der ein Handgriff befestigt oder einstückig mit dieser ausgebildet ist. Der AuBenteil der -worn Handgriff abgelegenen Schneidkante kann nach oben gekxüaut verlaufen, ua an einen Punkt mit der oberen Kante der Klinge zuaaaraenzutreffsn.
Gemäß der Erfindung weiat di© Scheide oder der Halter ein hohles Oehäuse suit eine» Durchlaß auf, Uta eine Messerklinge aufzunehmen, und uw die Schneidkante dieser Klinge zu schützen, während aioh das Messer in der Aufbewahrungestellung befindet. Dabei können Mittel vorgesehen sein, um das Gehäuse an eines Arbeltstisch, einer Hand, eine» Schrank oder einer anderen Befestlgungsmöglichkeit zu befestigen.
Der QehäuaedurchlaÜ ist ata einen Ende zur Aufnahme der Messerklinge offen und- kann an anderen Ende durch eine Endwand des Gehäuses abgeschlossen sein. Vorzugsweise hat der Gehäusedurchlaß oder Genaueedurchgang eins IKngliehe Gestalt mit einer gröfleren Höhe als Breite.
Zur Erleichterung der Beschreibung wird im folgenden das Scheidenende, durch welches die Messerklinge eingeführt wird, als das vordere Ende der Scheide bezeichnet. Die relativen Ausdrücke
BAD 0RK3INAL
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"vorne" und "hinten" (oder Worte von ähnlicher Bedeutung) werden In der ganzen Beschreibung in Verbindung Bit dem vorderen und hinteren Ende der Scheide verwendet.
In gleicher Weise sind die Worte "obere" und "untere" (oder Worte ähnlicher Bedeutung) in dieser Beschreibung in Verbindung
■it den oberen und unteren (Schneid») Kanten der Hesserklinge au verstehen. In diesem Zusammenhang sei noch darauf hingewiesen« dafi die erflndungsgeaäße Scheide im folgenden so beschrieben wird, daß sie eine Messerklinge Bit ihrer Schneidkante in der untersten Stellung haltert. Es sei jedoch darauf hingewiesen, daß die Scheide natürlich auch so angeordnet werden kann.. dal
sie die Messerklinge senkrecht oder auf der Seite anordnet. (
Geii&S einem Aspekt der Erfindung ist eine Messerscheide vorgesehen, die ein hohles Gehäuse aufweist, welches einen 1Anglichen, die Klinge aufnehmenden Durchgang bildet, der an vorderen Ende offen ist, um eine Zugriffsuffnung xu bilden, durch welche eine Messerklinge in diesen Durchlaß einzuführen ist; dabei kennzeichnet sich diese Scheid· geaftß der Erfindung dadurch, das an Gehäuse in Längeausrichtung Mit der Öffnung eine Schärfvorrichtung derart befestigt ist« daß sie alt der Schneidkante der Klinge in Eingriff zu bringen let, um diese dann su schärfen, wenn die Klinge in Längsrichtung bezüglich de« Gehäuses bewegt wird, wobei ferner Druckaittel an Gtthluee befestigt sind und einen geeigneten Druok «wischen der Me«««?- i klinge und der Schärfvorrichtung während des KlingcssohJtrf·» vorgangs aufrechterhalten*
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist eine Meeserooheide vorgesehen, welche ein hohles Gehäuse alt zwei entgegengesetzt liegenden Seltenwänden, einer oberen und einer unteren Wand aufweist, wobei die Wände zwischen einander einen länglichen, die Klinge aufnehmenden Durchgang ausbilden, wobei eine Klingeazugangsuffftung in einer vorderen Endwand des Gehäuse« ausgebildet ist und mit de» Durchgang in Verbindung steht? dabei
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kennzeichnet eich diese Scheide durch eine am Gehäuse In lunge ausrichtung mit der öffnung derart befestigte Scharfvorrichtung, daß dieafi mit dei« Schneidkante der Klinge zum Zwecke des Scharfena in Eingriff kommen kann, wenn die Klinge relativ in Längsrichtung gegenüber dem GehHuse bewegt wird, und wobei Führungsnut tel am Gehfiuee vorgesehen sind, um daa seitliehe Rippen tier Klinge während dea SchMrfvorgange au verhindern.
Keltere bevorsugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben eich aus den Unteransprüehen.
Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sloh au« der Beschreibung von AusfUhrungsbelspielen anhand d#r W Zeichnung; iti der i,ci ohiiung zeigt ι
Fig. 1 einen Jitiig^fccimitt durch ein AusfUhrungabelspiel öev Erfindung!
Flg. 2 einr.n Qur-^cühnitt IHrags der Linie II-II in Pig. Ij
Wg. 3 ein? Vor if wusl ohfc des in Fig. 1 gezeigten Ausführung«-' bei st ieitii
Pig. 4 einen Schnitt länge der Linie IV-IV in Flg. Ij Fig. 5 einer? ü^-iuitt ISngs der Linie V-? in Pig. Ii
Flg. 6 einer SciiniU längs der Linie YI-VI in Fig. 1, wobei
Jedoch die SchKrfungevorrichtung in ihrer Normalstellung zur ΓγΙpichtc-rung der Darstellung gezeigt ist;
Pig. 7 einen Schnitt längs der Linie YII-VII in Fig. 1;
Fig. 8 einen Längsschnitt eines Teils der Scheide nach Flg. 1, wobei EiaJi die In die Scheide eingesteckte Messerklinge dargestellt isfc;
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Fig. 9 einen Schnitt ähnlloh wie in Fig. 1, jedoch in kleinerem Maßstab, wobei die vollständig in die Scheide eingesteckte Meeaerklinge dargestellt 1st;
Flg. 10 einen Schnitt ähnlich wie In Pig. 8, wobei jedoch hler die Messerklinge aus der Seheide entfernt ist;
Fig. 11 einen Teilachnltt längs der Linie XI-XI in Fig. 10;
Fig. 12 eine Draufsicht auf die in Flg. 11 gezeigte Schärfvorrichtung;
Flg. 13 eine Draufsicht auf eine abgewandelte Ausführung der Schärfvorrichtung;
Flg. 14 einen Schnitt ähnlich wie in Fig. 7» wobei jedoch hler eine abgewandelte Ausbildungeform der Führungsmittel innerhalb der Schd.de dargestellt ist;
Fig. 15 einen Schnitt ähnlich wie in Flg. 14, wobei jedoah hier eine weitere Abwandlung der Führungsmittel gezeigt istj
Fig. 16 einen Schnitt ähnlich wie Fig. 6, wobei jedoch hier ein wet; er es Ausführungsbeispiel der Führungsmittel dargestellt ist;
Fig. 17 einen Längsschnitt des vorderen Abschnitt* einer abgewandelten Ausbildungsform der in Fig. 1 gezeigten Scheide;
Fig. 18 eine teilweise geschnittene vordere Ansicht einer Abwandlung der Schärfvorrichtung;
Fig. 19 einen Schnitt durch einen Teil der Scheide, wobei die
beim AusfUhrungsbeispiel gemäß Flg. 1 verwendbaren Einstellmittel dargestellt sind;
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Pig. 20 eine Vorderansicht einer abgewandelten Fnderkieaenanordnung für die SehKrfvofrichtung;
Pig. 21 eine Selten&nalaht der lsi Fig» 20 gezeigten Anordnung!
Pig. 22 eine Seitenansicht eine© weiteren AusfUhrungabelapials des Federkissensj
Flg. 23 eine Draufsicht auf das AuafUhrungabeispiel von PIg. 22}
Flg. 24 eine Seitenansicht eines weiteren AuafUhrungsbeispiela der Sohärfvorrlohtunga»Ha.ltfirungi
Flg. 25 eine Seitenansicht eines weiteren AusfUhrungsbeiaplela der Sehärfvorrichtungahftlterung;
PIg. 26 eine Seitenansicht von Befestigungsart ein für die Seheide an einen Trägerj
PIg. 27 einen Schnitt längs der LInLe XXVII - XXVII in PIg. 6;
Flg. 28 eine Draufsicht auf ein weiteres AusfUhrungsbeispiel der Schärfvorrichtung}
^ Fig. 29 eine Seitenansicht eines weiteren AusfUhrungsbelspiels
der Schärfvorrichtung.
Bei der bevorzugten/ in den Pigg. 1 bis IO gezeigten AusfUhrungsform weist das Scheidengehäuse 2 zwei Seitenwände 5 und 4, eine obere Wand 5 und eine untere Wand 6 auf, die zusanaen einen Messer-Aufnahmedurchgang 7 bilden. Die erwährten Wände sind vorzugsweise länger als die vom Durchgang 7 aufzunehmende Messerklinge 8 (vgl. Fig. 9)> um so einen vollständigen Schutz für die Schneidkante 9 zu bilden. Das vordere Ende vom Durch-
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gang J kann teilweise durch eine vordere, eine öffnung 12 aufweisende Wand Il abgeschlossen sein, und das hintere Ende dee Durchgangs 7 kann vollständig durch eine hintere Wand 13 abgeschlossen sein, obwohl dies nicht wesentlich ist.
Die öffnung 12 ist vorzugsweise in Form eines Schlitzes ausgebildet, der eine größere Breite besitzt als die Messerklinge 8, Jedoch vorzugsweise nicht größer ist, ale das doppelte der größten Breite dieser Messerklinge. Bei einer derartigen Anordnung dient die vordere Wand 11 als eine im folgenden beschriebene Führung und erzeugt auoh einen Begrenzungsanschlag, an den der Handgriff 14 des Messers anschlägt, wenn die Messerklinge 8 vollständig in die Scheide 7 eingesteckt ist.
Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, daß die oberen, unteren und seitlichen Wände des Gehäuses 2 nach vorne Über die vordere Wand 11 herausragen, um einen Hohlraum 15 zur Aufnahme eines Teils des Messergriffs 14 zu blldtn. Zudem kann das Gehäuse 2 in Längsrichtung - wie beispielsweise bei 16 (vgl. Fig. 4 bis 7) in zwei Abschnitte unterteilt sein, wobei jeder eine entsprechende Seitenwand und einen Teil der oberen und unteren Wände umfaßt. Die beiden Gehäuseabeehnitte können lösbar durch Schrauben ο .dgl. aneinander befestigt «ein, ua den Zugang zum Inneren des Gehäuses 2 zu ermöglichen, und ua insbesondere das Ersetzen oder die Reparatur der Schärfvorrichtung 17 zu gestatten. Gemäß einer Ausbildung«for» sind die Anlagefllehen der erwähnten oberen und unteren Wandteile «it 1« weeentliehen komplementären stufenförmigen Ausbildungen vereebelj^dies in Fig. 4 bis 7 dargestellt ist, und die susasvtcoftrbeiten, tun die bei-öen aehüuseabschnitte in der richtigen Beziehung anzuordnen, Alternativ können im wesentlichen koepleoentäre Ausnehmungen oder Nuten sowie Rippen verwendet werden, die in bzw. auf den Anlegeflächen ausgebildet sind.
Die Schärfvorrichtung 17 ist innerhalb des OehÄuses 2 benachbart zur vorderen Wand 11 befestigt und weist geaäfi eine« bevorzugten
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AusfUhrungsbelspiel zwei aufrecht stehende, aua einen geeigneten Werkstoff hergestellte Sohneid- oder Präsplatten 18 auf. Vor« sugawelse sind die Sohneidplatten 18 aus einem Werkstoff, wie beispielsweise gehärtetem Stahl oder Wolframcarbid hergestellt, d.h. einem Material, welohes härter ist als rostfreier Stahl und welohes eine scharfe Sehneidkante für eine bestinnte Zeitp«riod· behält. Die Schneidplatten 18 können quer sun Durchgang 7 teilweise Überlappend (vgl. Pigg. 11 und 12} derart angewerden, daß sie eine V-föraige Ausnehmung 19 zwisohen n Seitenoberflächen 21 bilden, wie dies in Fig. 1st.
Bei einer einfaohen Ausbildung der Erfindung bildet die hintere Kante 22 Jeder Seitenoberfliehe 21 eine Sohneidkante. Wenn die Torriohtung 17 stationär bezüglich des Gehäuses 2 angeordnet let, kann jede Seitenoberfläohe 21 nach außen und vorne gegenüber der entsprechenden hinteren Kante 22 unter einem geeigneten Anaatzwlnkel oder Schleifwltakel abnehmen, wie dies in Fig. geneigt ist. Bei dieser Form der Vorrichtung 17 wird die Sohärfung beim Herausziehen der Messerklinge 8 aus der Scheide oder den Halter bewirkt«
einem bevorzugten Aueführungsbeispiel werden die Schneidplatten 18 jedoch auf elnea Kippglied 23 von der in Pig. Il und 12 gezeigten Art gehaltertι dieses Kippglied ist schwenkbar |a Oehluse 2 gelagert und kann «loh ua eine quer tue Durchgang verlaufende Achse drehen, uod kann so eine nach vorne und nach hinten gerichtete Kippbeweguog (vgl. Figg. 8, 9 und 10) ausfUhrea. Eine derartige Ausbildung nacht es möglich, daS die Sehneidplatten 18 ihre Schärfwirkung auf die Messerklinge 8 sowohl während des Einsetzens als auch während de« Here.uaslehens der Klinge in bzw. aus dem Durchgang 7 ausübt, wobei der oben erwähnte Ansatzwinkel automatisch durch das Kippen des Gliedes 23 erreicht wird.
lar Begrenzung der Kippbewegung des Kippgliedes 23 können vordere
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bad ornmm,
and hintere Anschläge 24 und 25 vorgesehen sein; diese Anschläge kunnen so angeordnet sein, daß sie den gleichen oder unterschiedliche Schneid- oder Sohleifwlnkel an der Hesserklinge 8tei der Vorwärts- bzw. Rückwärtsbewegung dieser Klinge erzeugen.
Di« Relativstellungen der Anschlüge 24 und 25 sind derart gawtbtt; daß dann, wenn sich das Kippglied 2} in seiner vordersten Stellung befindet, die hinteren Kanten 22 der Sohneidplatten 18 als Sahneidkanten (vgl. PIg. 10) wirken, während In der hintersten Stellung des Kippgliedes 2> die vorderen Kanten 26 der Schneid· platten 18 als Schneidkanten (vgl. Pig. 8) arbeiten. Das Kippglied 22 bewegt sich natürlich gegen die vorderen oder hinteren Anschläge entsprechend der Bewegungsrichtung der MeaserkllngeS durch den Durchlaß 7·
Wenn die benachbarten Seitenob«rflÄohen 21 der Schneidplatten im wesentlichen parallel verlaufen, wie dies in den Figg. 11 und 12 gezeigt 1st, so erzeugen die vorderen und hinteren Kanten 26 und 22 einen Schneid- oder Sohleifwinkel an der Messerkante 8 gleich dem zwischen den Oberflächen 21 definierten Winkel nur ϋΜΧΧΆ, wenn das Schärfen der Klinge 8 mit Sohneidklingen 18 senkrecht zur Schneidkante 9 der Hesserklinge 8 erfolgt. Der Sohneid- oder Schleifwinkel steigt mit jedem Anstieg des Kippwinkele der Schneidplatten 18 aus der genannten Stellung an und dieAnschläge 24 uncjl 25 können derart angeordnet, sein, daß der Kippwinkel in jeder der In den Figg. 8 und 10 gezeigten Stellungen des Kippgliedes 23 unterschiedlich ist.
Bei der obigen Anordnung (d.h. bei Verwendung eines Kippglledes) wurde festgestellt, daß die Schneiden 18 ein seitliches Kippen der Hesserklinge 8 während des Schärfvorgangs bewirken, so daß die nach unten zur Bildung der Schneidkante 9 konvergierenden Seitenoberflächen der Klinge leicht konvex sind. Wenn dieses seitliche Kippen nicht auftreten würde, so würden die konvergierenden Seitenoberflächen jeweils aus awel mit Winkelabstand
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angeordneten ebenen Oberflächen zusammengesetzt sein; es wird angenommen, d&S nan mit einer konvexen Gestalt eine bessere Schneidkante erhält. Der Grad des seitlichen Kippens 1st Jedoch durch in folgenden beschrieben® Führungsmittel begrenzt.
Das Klppglled 23 kann irgendeine geeignete Form haben, es kann beispielsweise ein. Block aus einen Kunststoffwerkstoff sein, der um die sugehurlgea Scta«idplafcfe©n 18 herua ausgebildet ist. Bine Kippaohse 27 (vgl, Pigs» Ii und 12) kan» einstückig mit den Block an Jeder- as einer Selten ausgebildet sein, um so in entgegengesetzt liegenden Seitenwftaden 3 und 4 des Gehäuses 2 drehbar angeordnet su werden. AlteTOati^Jkaan der Unterteil des Blookes 23 im eine Metallspindel herum ausgebildet sein, die Endteile besitzt* die sich seitlich über entgegengesetzt angeordnete Blockselten hinaus erstreckt und In den Seitenwänden des Gehäuses drehbar 1st«
In dem ScheidendurGhlaß 7 können Führungsmittel vorgesehen sein, um die Messerklinge θ bei ihrer Bewegung relativ zum Gehäuse 2 in korrekter Ausrichtung mit der Ausnehmung 19 zu halten» Bei des in den Pigg. 1 bis 10 dargestellten AusfUhrungsbeisplel weisen diese Führungsmittel Hippen 23 und 29 auf, die einstückig mit jeder der Seltenwände 3 und 4 des Gehäuses 2 ausgebildet sind. Die Rippen 28 und 29 sind - wie in Flg. 7 gezeigt -alt Abstand angeordnet, und der Abstand zwischen benachbarten Oberflächen der Rippen 23 und 29 befindet sich in Ausrichtung alt der Sohneldenausnehnung 19 und ist etwas größer als dLe maximale Breite der für dies® Scheide vorgesehenen Messerklinge Θ.
In einer alternativen in Flg. 14 gezeigten Anordnung können die Rippen 28 und 29 durch Kissen oder Ansätze 31 ersetzt sein. Beispielsweise kann ein entsprechendes Paar von entgegengesetzt angeordneten Ansätzen benaohbart zur Schärfvorrichtung 17 und zwischen dieser Vorrichtimg und der hinteren Wand 13 angeordnet Die Anaäfcae Ii kraa^i au Jsri .Je? benwänden des Gehäuses 2
- wie in Fig. lh gezeigt - befestigt aeinj die Ansätze können aber auch - wie in Pig. 15 geaeigt - durch Federn von der Wand weggedrUokt werden, so daß Messerklingen Ton unterschiedlicher Breite (Dicke) dazwischen einführbar sind und «it entgegengesetzt liegenden Oberflächen eines Jeden Paares der Ansitze in Eingriff lcoeetn. Die Federeinwirkung auf die Ansätze 31 ist vorzugsweise derart gewählt» daß ein minimaler Widerstand gegenüber der Gleitbewegung der Messerklinge 8 zwischen den Ansätzen auftritt. Auch können die entgegengesetzt liegenden Oberflächen jedes Paare« von Ansätzen Jl poliert oder in anderer Weise behandelt sein« ua den erwählten Reibungswiderstand gegenüber der Gleitbewegung klein zu halten«
OtBäi einem weiteren« In Fig. 16 geneigten AusfUkrungsbelsplel sind die Wände 3 und k des Qehluass 2 über einen wesentlichen Teil ihrer Fläche hinweg alt Abstand angeordnet* tarn so als FUhrungswände für die Messerklinge 8 zu wirken. Xa einen solchen Fall let ein Hohlraum 32 zwischen den Seitenwänden« beispielsweise an der vorderen unteren Ecke vorgesehen» um die Schärfvorrichtung zu enthalten.
Bei jedem der erwähnten Ausführungsbeispiele der Führungaeittel kann die mit einer Öffnung versehene Vorderwand 11 des Gehäuses als eine zusätzliche Führung dienen.
Ferner konvergieren die oberen und unteren. Wände 5 und 6 des Gehäuse« 2 vorzugsweise sue hinteren Ende hin, so dsJ die obere Wand 5 zur Führung der Messerklinge 8 sur Schärfvorrichtung 17 hin während des Einsetzens der Messerklinge 8 In den Durehlai 7 dient. Die obere Wand 5 beschränkt auch die Aufwärtsbewegung der Messerklinge 8 während des Herausziehens aus de* Gehäuse 2 in einem solchen Ausmaß, daß das natürliche Bestreben besteht, die Messerklinge 8 in Eingriff Bit der Schärfvorrichtung 17 «u halten. Die untere Wand 6 ist vorzugsweise aus eines weiter unten erläuterten flrund in-wesentlichen eben ausgebildet, und die obere Wand 5 nimmt nach unten und hinten ab.
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Zudem kann der Schlitz 12 In der vorderen Wand 11 sich Bit einen Längsschlitz 33 im vorderen Endteil der oberen Wand 5 (vgl. Flg. 17) überschneiden, um eine Öffnung zu bilden, wodurch die Messerklinge 8 voll In den Durchgang 7 eingesetzt und aus diesem entfernt werden kann, ohne dafi die Sohneidkante 9 die Schärfvorrichtung 17 berührt. Bei einigen Schlrfvorriohtungen
17 vermeidet diese Anordnung eine Beschädigung der Sohneidplatten l8, die an diesen auftreten könnten, wenn diese Platten durch die Messerklinge 8 während ihrer Bewegung in einer bestimmten Richtung berührt werden.
Ferner sind vorzugsweise auch Druckmittel vorgesehen, um einen geeigneten Druok zwischen der Messerklinge 8 und der Schärfvorrichtung 17 während der Bewegung der Messerklinge relativ zujB Oehäuse 2 aufrechtzuerhalten. Qeaäfi elnerfftusfUhrungsform weisen diese Druckmittel einen oder mehrere im Gehäuse 2 benachbart zur Schärfvorrichtung 17 angeordnete Magnete 34 auf. Der Magnet 34 1st vorzugsweise - wie in Fig. 18 gezeigt - am Kippglied 23 befestigt; In diesem Fall kann das (aus einem geeigneten Kunststoff-Werkstoff)
geformte Kippglied um die Schneidplatten 18 und den Magnet 34 herum derart ausgeformt sein« dafi diese Teile ein Stück mit dem Schwenkglied 23 bilden. Alternativ können die Schneidplatten
18 und/oder der Magnet 34 lösbar an Körper des Schwenkgliedes befestigt sein.
In dem bevorzugten AusfUhrungsbeispiel der Figg. 1 bis 10 weisen die Druckmittel jedoch eine Blattfeder oder ein anderes elastisches Olled, wie beispielsweise eine Schrauben- oder Torsionsfeder auf, das innerhalb des Durchgangs angeordnet ist und direkt oder indirekt mit der oberen Kante der Messerklinge 8 in Eingriff kommt und den Eingriff zwischen Schneidkante 9 der Messerklinge und den Schneidplatten 18 aufrechterhält. Vorzugsweise weisen die Druckmittel eine Blattfeder 35 auf, die sich in Längsrichtung des GehHuaea 2 erstreckt, wobei ein hinterer Endteil 36 am Qe-
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häuse 2 benachbart zur oberen Wand 5 befestigt tat, während ein vorderer Endteil 37 mit einem Klinkenglied 38 in Eingriff steht. Die Feder 35 kann naoh oben gebogen sein, so daß die Messerklinge 8 die Feder 35 nioht zu Jeder Zeit während Ihrer Bewegung durch den Durchgang 7. In Oehäuse 2 berührt.
Das Klinkenglied 38 kann aus einen Metallstreiren bestehen, <3tr bei 39 un eine Queraohse schwenkbar angeordnet 1st} diese Lagerung ist an einen Endteil der Klinke 38 Innerhalb des oberen vorderen Eokabschnltts des Qehäuses 2 angeordnet. Ferner kann ein Anschlag 41 Innerhalb des OehHuses 2 ausgebildet sein, um die nach vorne gerlohtete Schwenkbewegung der Klinke 38 zu begrenzen; In Ihrer vordersten Stellung erstreckt eloh die Klinke 38 vorzugsweise nach unten« wobei ihr unterer Endteil derart angeordnet ist, daß er mit der Messerklinge 8 in Eingriff kommt, wenn diese in den Durchlaß 7 des Gehäuses 2 eingeführt wird. In dieser vordersten Stellung der Klinke 38 überlappt auch der vordere Endteil 37 der Feder 35 den unteren Endteil der Klinke 38 (vgl. Flg. 1), und zu diesem Zweck kann der untere Endteil 42 der Klinke 38 nach rückwärts gebogen sein,
Venn die Messerklinge 8 (vgl. dazu Flg. 8) In den Durchgang 7 eingesetzt wird, so kommt sie mit dem unteren Endteil 42 der Klinke 48 in Eingriff, so daß die weitere nach innen gerichtete Bewegung der Klinge 8 einen hinreichenden Kraftaufwand zur Überwindung der auf der Klinke 38 durch die Feder 35 ausgeübten Kraft erforderlich ist. Bei einer fortgesetzten, nach innen geriohteten Bewegung der Messerklinge 8 schwingt die Klinge 38 naoh oben und bewirkt die Aufwärtsbewegung des vorderen Endteils 37 der Feder 35. Eine derartige Bewegung der Feder 35 hat für ihreBerührungszone mit der Klinke 38 zur Folge, daß diese fortlaufepd zum Klinicenschwenkpunkt 39 hin (vgl. Fig. 9) bewegt wirdj diese Wirkung kompensiert das Ansteigen der an die Klinke angelegten .Federkraft, wegen der naoh eben gerichteten Biegung ■der Feder 35.
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Die Form von sowohl der Feder 35 als auch der Klinke 38 1st vorzugsweise bezuglich der Fora der oberen Kante der Messerklinge 38 vorbestimmt, so daß die durch die Klinke 38 an der Messerklinge angelegte Federkraft während der Bewegung der Messerklinge 8 durch den Durchlaß 7 im Oehäuse 2 in wesentlichen konstant bleibt. Dies ist deshalb vorteilhaft, weil dadurch gewährleistet ist, daß die Schneid- oder Schielf vorrichtungen eine in wesentlichen gleichmäßige Materialmenge von der Messerschneidkante 9 längs dessen Länge entfernen.
In der obersten Stellung der Klinke 2§ - vgl. dazu Fig. 9 erstreckt diese sich im wesentlichen in der gleichen Richtung wie die Messerklinge 8. Auf diese Welse kann die Klinke 36 und die Feder 35 zusammenwirken und die Messerklinge 8 fest im Oehäuse gegenüber einem unbeabsichtigten Entfernen halten. Ferner kann auch ein Anschlag (beispielsweise Wand 11) zur Begrenzung der Vorwärtsbewegung des Messerhandgriffs derart angeordnet sein, daß das Ende des Messers Über die Schneidplatten 1.8 läuft, wenn sich das Messer in seiner innersten Stellung befindet, 30 daß es weiterhin gegenüber einem unbeabsichtigten Entfernen gehaltert ist.
Eine abgewandelte Ausführungaform des obigen Au3fUhrungsbeiapiels weist Mittel zum Einstellen der von der Blattfeder 35 angelegten Kraft auf. Derartige Mittel können . Irgendeine geeignete For« aufweisen, beispielsweise kann eine Einstellschraube durch die obere Wand 5 d®s Gehäuses 2 ragen-und nit der Feder 35 zwischen ihren Enden iu Eingriff stehen·
Bei einer in Fig. 19 gezeigten Ausführungsform weisen diese Einstellmittel ein-a Cleitrakelvorrichtung auf* die einen Rampenabsehni tt 4j| 'fcesit&t, der zwischen der Feder 35 :^.d der oberen Wand 3 des Gehäuses liegt, und aer mit Einern dioron einen Finger betätigbaren 011@c3 44 durch eineE IaIs 45 ferfcwMen ist. Der Hals oder Steg 45 k&tiß zwischen den Sader* ci.s-^s aicli in Längsrichtung erstrejkaodsii Scsfelitzes 46 gleiter tf:?i *m ü>zs- &h
0 OSS47/-J233 ^0 original
Wand 5 dee Gehäuse« 2 ausgebildet ist; das durch einen Finger betätigbare Glied 44 1st außerhalb des Gehäuses 2 derart angeordnet, daS ea benachbart zur Oberseite der oberen Wand 5 liegt oder mit dieser in Eingriff steht. Die nit der Feder 35 in Eingriff stehende Ranpenoberflache 47 1st nach oben hin und nach rückwärts verjüngt.
%m können Irgendwelche geeigneten MIttel verwendet werden, um dl« Ranpenvorrichtung in einer gewählten Stellung festzulegen; die Rampenvorrichtung kann in dieser Stellung auch einfach durch Reibungseingriff zwischen ihr und dem Gehäuse 2 festgelegt sein. Die wirksame Länge der Feder 35 und daher ihre angelegte Kraft wird durch Einstellung der Utngaatellung der Raupen-Vorrichtung verändert.
Zur Berührung der Schneidkante 9 dee Messers zwischen der hinteren BndMand 13 des Gehäuses 2 und der Schürfvorriohtung 17 kann die untere Wand 6 des Gehäuses oder ein innerhalb des Gehäuses angeordnetes Glied vorgesehen sein, us so die Nesserklinge 8 in der richtigen Berührung sowohl mit der Schärfvorrichtung 17 als eyoh mit der Feder 35 zu halten·
In jedem Fall sind die Druckmittel vorzugsweise zur Erzeugung eines vorbestimmten Druckes zwischen der Messerklinge θ und der Schärfvorrichtung 17 derart geeignet, daß eine minimale Metallmenge während dea)Sohärfvorgangs entfernt und die Lebensdauer der Hesserklinge 8 nicht unzulässig begrenzt wird. Da« heiet, der Druck braucht nur zur Entfernung einer leichten Abstumpfung der Sohneidkante 9 der Messerklinge 8 während des Gebrauche ausreichen.
Vorzugsweise ist das Sc.hwenkglitd 23 elastisch angeordnet, um so die zua Einführen der Messerklinge 8 in die Scheide erforderliche Kraft zu begrenzen. Auf diese Weise wird Jede Schwierigkeit umgangen, die auftreten kfccnte, wenn der Bsnutzer eine Kraft auf den Messergriff 14 beia Einsetzen der Klinge 8 in den Duroh-
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lafi 7 ausübt, was eine Übermäßige Schärfung zur Folge haben würde, und zudem auch die Tendenz, daß das Messer steckenbleibt oder den Einsetzen in die 3oheide Widerstand entgegensetzt.
Bei de« in den Flgg. 1 bis iO gezeigten AusfUhrungsbeispiel weist die elastische Anordnung vorzugsweise eine Fang- oder Pufferfeder in Form einer vorgespannten Blattfeder 48 auf, die Mt 3chwenkglled 23 anliegt, um so seine Rückwärtsbewegung su begrenzen, wenn die Messeklinge 8 In die Scheide eingesetzt wird. Diese vorgespannte Blattfeder 1st am Gehäuse 2 an eine» Ende 49 befestigt und der entgegengesetzte Endteil 51 greift vorzugsweise an der Rückseite des Schwenkglieds 23 an und besitzt wegen des Anschlags 25 eine begrenzte rückwärtige Bewegungebahn. Der Anschlag 25 verhindert ein überspannen der Feder 48 und die Feder selbst bildet den Hauptansehlag, der den durch die Platten 18 gebildeten Sehneidwinkel während der Bewegung der Messerklinge 8 zu» Ende des Gehäuses 2 hin bestirnt.
Wenn während des Einsetzens der Messerklinge 8 in den Durchlas der Benutzer eine übermäßige Kraft auf den Handgriff 14 des Mee««re in Richtung der Sohneidplatten 18 ausübt, so verschwenkt •iah das Schwenkglied entgegen der Wirkung der Feder 48 nach hinten. Diese Bewegung verhindert jegliches Bestreben der Schneidplatten 18 in die Klinge 8 einzudringen, bzw. hält dieses Bestreben sehr klein, wodurch die Qefahr vermieden wird, daß das Messer beim Einführen in die Scheide steckenbleibt.
Die Fang- oder Pufferfeder kann Irgendeine *» zahlreichen Formen aufweisen. Beispielsweise kann sie eine doppelte oder eine einfache Blattfeder 48 sein, die mit dem Endteil 51 mit den Sohwenkglied 22 in Eingriff steht und eine derartige Ausnehmung aufweist, daß die Hesserklinge 8 hindurchgehen kann. Die Feder kann auch aus Draht hergestellt sein; in diesem Fall kann sie derart geformt werden, daß sie an jeder Seite der Schneldenauanehaung 19 anliegt, und in eine in den Figg. 20 und 21 gezeigten Form sind zwei mit dem Schwenkgriff in Eingriff stehende Aree
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vorgesehen, die von einer auf eine» Querstift 54 angeordneten Wicklung 53 ausgehen, wobei ein sich nach hinten erstreckender Teil 55 an der unteren Wand 6 des Gehäuses 2 anliegt.
Alteraati^cann die Pufferfeder « wie in den Flgg. 22 und 23
gezeigt - einen integralen Teil des Schwenkgliedes 23 bilden,
elastischen und zwar insbesondere dann, wenn das Oiled aus einen/Kunst« stoff, wie beispielsweise einen Aoetalharz hergestellt ist« In tine« solchen Fall kann die Feder in der Form eines nach hinten verlaufenden Blattvorsprungs 56 ausgebildet sein, der alt den Hauptkörper dee Sehwenkgliede· 23 durch einen gekrümmten, auegekehlten Abschnitt 57 zusaomengefUhrt ist und mit der unteren Wand 6 des Gehäuses 2 in Eingriff steht. Der Blattvorsprung 55 kann dabei in Längsrichtung mindestens für einen Teil seiner Lunge aufgespalten sein, um seine Flexibilität zu erhöhen.
Bei einer weiteren, in Fig. 24 gezeigten Anordnung hat die Pufferfeder die Forn einer Blattfeder 58, deren entgegengesetzte Bndteile an der unteren Wand 6 des Oehäuses 2 anliegen, und wobei ein nach oben gebogener Teil 59 zwischen den Enden verläuft. Das Schwenkglied 23 steht alt der Oberseite des gebogenen Teils 59 in Eingriff, soJdaß.diea während der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Schwenkglieds 23 un seine Schwenkachse aus einer nittigen Normalstellung eingedrückt wird. Ferner sind vorzugsweise wirksame Anschläge 24 und 25 sur Begrenzung der Bewegung des Schwenkgliedes 23 in beiden Richtungen vorgesehen. Bei einer Abwandlung dieses Ausführungsbeispiela ist - vgl. dasu Fig. 25 das Schwenkglied 23 schwenkbar in einen Bügel 61 gelagert, der seinerseits am Zwischenteil 59 der Feder 58 befestigt ist, so daß das Oiled 23 eine Schwenkbewegung und eine Bewegung zur unteren Wand 6 des Gehäuses 2 hin und von dieser weg ausführen kann. QemäB einer weiteren (nicht gezeigten) Abwandlung des Ausfiirungabeispiels gemäa Fig. 24 1st das Schwenkglied 23 nicht, wie zuvor beschrieben, schwenkbar gelagert, sondern einfach nur für Bewegungen zur unteren Wand 6 des Gehäuses 2 hin und von dieser weg
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angeordnet. Die Pufferfeder 58 1st dabei so angeordnet, daß sie normalerweise das Schwenkglied 23 in eine obere Stellung bezüglich der unteren Wand 6 drückt. Bei diesen AusfUhrungsbeisplel wird zweokmäSigerweise verhindert, daß das Schwenkglied 23 während seines Laufs aufsitzt, wodurch die Normalkraft zwischen den Schneidplatten 18 und der Schneidkante 9 der Messerklinge 8 vergrößert wird. Es ist daher vorzugsweise ein wirksamer Anschlag vorgesehen, der in einer Form in der Ausbildung der Öffnung 12 besteht, um so zu bewirken, dafl die Schneidkante 9 der Messerklinge 8 aufsitzt, bevor das Schwenkglied 23 auf der Feder9B zum Aufsitzen kommt. Ein ähnlicher wirksamer Anschlag kann bei irgendeiner der oben beschriebenen Anordnungen vorgesehen sein.
Ferner können irgendwelche geeigneten Mittel zur Befestigung des Scheidengehäuses 2 an einem Träger, wie beispielsweise einen Arbeitstisch, einer Wand oder einem Schrank vorgesehen sein. Bei einer bevorzugten, in den Pig®. 26 und 27 gezeigten Ausführung» form 1st eine Schnappbefestigung vorgesehen, die aus einer ass Träger 6$ dureh 3shr&u&en 64 ο.dgl. befestlgbareü Befestlgiingsataisg© 62 mud einem Befestigungsglied besteht, welches aus entsprechenden entgegengesetzt liegenden Endteilen herausragt. Jedes Befestigungsglied 52 h&fe einen verbreiterten Kopf 66 und kann in einer geschlitzten oder la wesentlichen sohlUssellochförmigen uffnuiag 67 in der unteren Wand 6 des Gehäuses 2 eingesetzt werden; das öeoluse 2 wird an der Befestigungsstange 62 dadurch befestigt, öaS maxi es längs In einer Richtung derart bewegt, da& Jeder Kcpf 66 über einen herausragenden Buckel (eine Überhöhung) 68 gedrückt wird, der an der Oberseite der unteren Gehlusewand 6 auegebildet ist«
Alternativ zur Anbringung der Befestigungsstange 62 am Träger 63 Mittels Schrauben 64 kann ein beidseitig klebendes Band verwendet werden.
Bei einer anderen, nicht gezeigten Auablldiffigeftora der Befestigungs-
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Mittel Scann die untere Wand 6 dee Gehäuses 2 in L&ngsriGhtung und/oder aeitlioh xur Auabildung von Planschen erweitert sein, die an Trlger 6> Bitteis Sehrauben oder durch irgendwelche anderen geeigneten Befestigungsmittel befestigt werden.
Wenn gewUnsoht« können ein oder aehrere (nicht gezeigt©} uVOtml (Netailsapfen) in der unteren Wand 6 dee QehXuea® Z vorgesehen sein, ua sich quer sua Messerdurchgang 7 *u erstrecken, wobei sie mischen der Schür !Vorrichtung T und dea hinteren Bnde dee OehHuses 2 angeordnet sind. Derartige.gapfen verhindern» daß die Nesserklinge 8 die untere Wand 6 durcthbohrt und aus dea Gehäuse 2 herauaragt. Qee&fi einer bevorzugten Aus» gestaltung der Erfindung ist die untere Wand 6 des Qehlwsee 2 duroh eine xustttxllche Materlalstlrke verstXrlct.
die bisher besQhrlebenen AusfUhrungsbeiffipieie der nur ein elnsigee Paar von Schneidplatten 18 aufwiesen« ist klar, dal auoh xwei Paar von Sohneidplatten - wenn gewünscht verwendet werden können (vgl. Fig. 28). De* heißt, die beiden Paare können alt Abstand benachbart zum vorderen bzw. hinteren des Sohwenkglledes 23 angeordnet sein.
Bei der oben erwähnten Konstruktion kann eiie tttstersofeiedlich« Vlnkelanordnung «wischen den benachbarten SeitenoberfHeften 21 Jedes Paares der Schneidplatten 18 vorgesehen sein. ¥draugswel·® 1st der Winkel xwiaohen benachbarten SeltenobwflXehesi 21 des hinteren Paares von Platten 18 spitser als der Wii&el xwisotoec den SeitenoberflKohen 21 des vordereo Paares von Platten 18· Beispielsweise können die durch die hinteren und vorderen Ausnehmungen 19 gebildeten Winkel 30° bsw. 40° betragen.
Bei einer derartigen Zweiwinkelanordnung niaat der hintere Satx von Sohneidplatten 18 den Hauptteil des Metalls von der Sohneidkante 9 der Messerklinge 8 beim SehXrfungsvorgang ab, und nur die wirkliche Spitze der Klingenschneidkante 9 könnt in Berührung ■1t den vorderen Schneid- oder Schleif platten 18, so daß die
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Schneidkante einer Endbehandlung ("finish") unterzogen wird. Auf dleee Weise erhält man eine Äußeret scharfe und glatte Schneidkante, die In Prinzip einer Rasierklinge ähnelt.
Wenn ferner d&s Sohwenkglled 23, wie oben beschrieben, schwenkbar angeordnet ist, können die beiden Paare von Sohneidplatten in Berührung mit einer Unriß-Schneidkante 9 der Messerklinge θ bei Bewegung der Klinge durch die Scheide bleiben.
Bei einer Abwandlung der vorausgegangenen Konstruktion 1st - wie in Pig. 29 gezeigt - jedes Paar von Schneidplatten 18 an einem gesondert schwenkbar gelagerten Schwenkglied 23 befestigt. Die beiden Sohwenkglleder 23 sind alt Abstand voneinander angeordnet, wobei vordere und hintere Anschläge 69 und 71 für Jedes 01led 23 vorgesehen sein können« um das Ausmaß des Vorwärts» und RUfitewärtskippens um ihre Schwenkachsen zu begrenzen.
Bei der obigen Anordnung ist vorzuziehen* daß die Sohneidplatten 18 derart auegebildet sind, daS sie das Schärfen der Messerklinge 8 während der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung dieser Klinge durch den Hesserdurchlas 7 im Gehäuse 2 zulassen.
Der »wischen benachbarten Seitenoberfläohen 21 Jedes Paares der Schneidplatte!! 18 ausgebildete Winkel kann gleich oder unterschiedlich sein und die hinteren Anschläge 71 sind deagebIu derart angeordnet« dal dae hintere Paar der Sohneidplatten 18 zur Erzeugung eines spitzeren Sehneid- oder Sohlelfwinkels an der Messerklinge 8 dient, Ale. der Sahneidwinkel, der durch das vordere Paar erzeugt wird, wenn die beiden Schwenkglleder ■lt ihren entsprechenden hinteren Anschlägen 71 In Eingriff stehen. Die vorderen Anschläge 69 können derart angeordnet sein, daß das vordere Paar der Schneidklingen 18 zur Erzeugung eines spitzeren Schneidwinkels dient, als der durch das blntere Paar erzeugte Schneidwinkel, wenn beide Schwenkglieder 23 la Eingriff alt ihren entsprechenden vorderen Anschlägen 69 stehen.
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Anstelle des Trennens des Scheidengehäuses - wie weiter oben beschrieben - zum Zwecke des Ersetzens oder Reparierens der Schärfvorrichtung 17, kann die Schwenkachse 27 gleitend in Schlitzen in den Seitenwänden 5 und 4 des Gehäuses 2 aufgenommen sein, wobei sich diese Schlitze in Längsrichtung ausgehend von der Vorderseite der Seitenwände aus über einen geeigneten Abstand erstrecken. Dabei können irgendwelche geeigneten Befestigungsmittel zur Befestigung der Achsen 27 fest an den blinden Enden der entsprechenden Schlitze vorgesehen sein« und die vordere Wand 11 des Gehäuses 2 kann entfernbar über den offenen Enden dieser Schlitze befestigbar sein.
Anstelle von sich überlappenden, die Schärfvorrichtung 17 bildenden " Platten l8 kann eine derartige Vczrichtung auch ein einziges Glied mit einer/entsprechender Weise darin ausgebildeten Ausnehmung anstelle von zwei Paar gesonderten Platten sein. Ferner ist es dam Fachmann klar, daß als Schärfvorrichtung ein oder mehrere geeignete Schleifsteine Verwendung finden könnten.
Aus der Beschreibung ergibt sich, daB die Erfindung eine zweckmäßige Aufbewahrungsvorrichtung für ein Messerschaft und den zusätzlichen Vortel besitzt, daß nämlich das Messer Jedes Mal beim Herausziehen für den Gebrauch geschliffen wird. Auf diese Weise wird die Wirksamkeit de3 Messers verbessert und Insgesamt auch die Lebensdauer gegenüber solchen Fällen erhöht, wo das Messer nur b«i seltenen Gelegenheiten geschärft wird. Die Scheide ist bequem zum Zwecke des Säuberns und der Wartung auseinander» zubauen und kann in einfacher Weise an einem Trägerg&Mlde bebefestigt werden.
Zahlreiche Änderungen und Abwandlungen der beschriebenen Aue» führungsbeispler? sind, oMe den Erfindungsbereich "gu verlassen, möglich. .
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Claims (1)

  1. Patentansprüche
    /IJ Meseeraohelde mit eiηera hohlen, einen Durchlas zur Aufnahme ^-^ einer länglichen Klinge bildenden Gehäuse, wobei der Durchlaß an einem vorderen Ende zur Ausbildung einer Zugangsöffnung offen ist, durch welche eine Messerklinge in den Durchlaß einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet , daß eine Schärfvorrichtung (17) am Gehäuse (2) in Längsauerichtung mit der öffnung (12) der angeordnet isfc, daß diese mit der Sehneidkante (9) der Klinge (8) in Eingriff zu bringen 1st, um diese bei Längsbewegung der Klinge (8) bezüglich des Oehäuses (2) zu schärfen, und wobei am Gehäuse Druckmittel (z.B. 34; 35, 36) befestigt sind und einen geeigneten Druck zwischen der Messerklinge (8) und der Schärfvorrichtung (17) während des Klingen-SchärfVorgangs aufrechterhalten.
    2. Meeeerschelde nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckmittel ein® Blattfeder (35) aufweisen, die sich innerhalb des Gehäuses (2) is wesentlichen ia Längsrichtung des Durchlasses (7) er-atreekt und alt einem Endteil am Gehäuse befestigt ist* während ein ebenfalls mit einem Endteil am Gehäuse befestigtes Klinkanslied (38) mit dem entgegengesetzten Ende mit der oberen Kante der Messerklinge (8) in Eingriff zu bringen ist, wobei das vordere Ende der Feder (35) am Klinkenglied anliegt und es in Richtung eines Eingriffs mit der oberen Messerklissgenkaate drückt»
    3. Messerscheibe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Endteil des Klinkengliedes (38) schwenkbar ana Gehäuse benachbart se« dessen oberer Wand angeordnet, ist, wobei die Schärfvorrichtung (17) benachbart zur unteren Wand des Gehäuses angeordnet ist und das Klinkenglied (38) in Form eines Metallstreifens ausgebildet ist, der sich nach unten und hinten von der Scfawenkiageruog aus erstreckt, wobei die
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    Feder in Gleitberührung alt den Streifen (38) zwischen seinen Enden steht.
    A. Messersohelde naoh Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dafi Feder (35) und Klinkenglied {38) derart angeordnet sind« daß das unterste Ende des Klinkengliedes aieii naoh oben und hinten bewegt« wenn die Einstecktiefe der Messerklinge (8) in de« Durchlaß (7) ansteigt« wobei infolge dieser Bewegung des Klinkenglledes (38) der vordere Endteil der Feder (35) sich nach oben bewegt« so daß die Berührunipzoae zwischen der Feder und den Klißkenglied fortlaufend zur Sehwenkbefestigung hin bewegt wird« wodurch der vom Klinkenglled auf die Klinge (8) ausgeübte Druck Im wesefttlieh&n konstant bleibt.
    5. Messerscheide nach Anspruch 2« dadurch gekemö z* e i'c h - net , daß Mittel am Gehäuse befestigt sind,um die an das Klinkenglied durch die Feder angelegte Kraft einzustellen«
    6. Messerscheide nach Anspruch 5« dadurch gekennse-i@tin e t , daß die Einstellmittel eine Raaspenvorrlehturag aufweisen, die zwischen einer oberen Mast* ds3-QehSuses der Feder In Längerichtung gleitend an dhv; !Mr©lil&i ange ordnet 1st, wobei an der RaBpenvorrlohtung ein äUF Pinger betätigbares Glied (44) vorgesehen ist« imü sich die Rampenvorrichtung durch einen in der oberen Wand ausgebildeten Längsschllti erstreckt.
    7. Messerscheide nach Anspruch 1« dadurch g e ic © ο η % e i. c .h. net, daß die Druckeittel einen Magnet (34) atifw<^en« der an der Schärfvorrichtung (17) befestigt 1st, um die Messerklinge (8) in Eingriff alt dieser zu ziehen.
    8. Messerscheide nach Anspruch 7» dadurch ge k e η ■'η ζ ei c h η et, daß die Schärfvorrichtung (17) ein Tragglied aus Kunststoff aufweist, wobei Bindest ens ein Schärf element
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    eines Teil in dem erwähnten Glied ausgeformt 1st, und wobei der erwähnte Magnet ebenfalls innerhalb des Gliedes ausgeformt bzw. nit diesen luaaminenjgeepritat 1st.
    9. Meseersohelde nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daS die SohJlrfvorrichtung für eine begrenzte Bewegung bezüglich des Gehäuses gelagert angeordnet 1st, und daß elastische Mittel (z«B. 48} vorgesehen sind, welche auf die Schärfvorrichtung (17) einwirken, um dieser Bewegung Widerstand entgegenzusetzen, und uts den zwischen der Klinge und der Schärfvorrichtung während des Schärfvorgänge herrschenden Druck zu begrenzen.
    10. Meaeerscheide nach Anspruch lf dadurch gekennzeichnet, daß die Schärfvorrichtung (17) für eine begrenzte Bewegung bezüglich des Gehäuses angeordnet 1st, und daB die Druckmittel elastische Mittel aufweisen, welche auf die Schärfvorrichtung einwirken, um deren Bewegung zu widerstehen, und um den zwischen der Messerklinge und der Schärfvorrichtung während des SefaärfVorgangs «Irkenden Druck zu begrenzen.
    11. Meeeerscheide nach Anspruch 9 oder 10, dadurch g e k e η η zeichnet, daB dlejSchÄr !Vorrichtung einen Hauptkörper ftuftraint, der schwenkbar an Gehäuse für eine begrenzte Bewegung us eine Achse angeordnet ist, die sich quer zur Längsrichtung des Durchlasse« (7) erstreckt.
    12. Meseersohelde nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich net, daß dielelastischen Mittel eine Pangfeder aufweisen, die am Gehäuse befestigt ist und an der hinteren Stirnfläche der Schärfvorrichtung angeift, üb so die Schärfvorrichtung in eine normale vordere Stellung zu drücken, wobei wirksame Anschläge am Gehäuse vorgesehen sind, um so das Ausmaß der Schwenkbewegung der Schärfvorrichtung zu begrenzen, und um ein überspannen der Pangfeder zu verhindern.
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    13· Messerscheide nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Mittel einen sioh nach hinten erstreckenden Blattvorsprung (56) des Hauptkörpers aufweisen, der in Richtung der Schwenkbewegung des Hauptkörpers elastisch ist und mit einer unteren Wand des Gehäuses in einer von der Schwenkachse entfernt gelegenen Zone in Eingriff steht.
    14. Messerscheide nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet , daß an Gehäuse wirkaane Anschläge zur Begrenzung des Ausmaßes der Schwenkbewegung des Hauptkörpers vorgesehen sind, wobei die elastischen Mittel eine Blattfeder (59) auf-
    einen
    weisen, die/Von einer unteren Wand des Gehäuses aus nach oben gebogenen Abschnitt aufweist und an einer ebenen, unteren Oberfläche des Hauptkörpers anliegt, wobei die Blattfeder an Gehäuse befestigt ist und den Tragblock in einer normalen Stellung zwischen den Anschlägen hält.
    15· Meseerscheide nach Anspruch 9 oder 10, daduroh gekennzeichnet, daS die Schärfvorrichtung (17) einen Hauptkörper aufweist, der an Gehäuse für eine begrenzte Linearbewegung angeordnet 1st, und zwar relativ zum Gehäuse und in einer Richtung senkrecht zu einer unteren Wand des Gehäuses, wobei die elastischen Mittel ein Pedereleaent aufweisen, welches an den Gehäuse befestigt 1st und alt den Hauptkörper in Eingriff steht, un diesen in seine oberste Stellung bezüglich der unteren Wand zu drucken·
    16. Messerscheide nach einen oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e η η ζ ei c h η e t , dal die Schärfvorrichtung (17) ein Paar Schneidplatten aufweist, die sich teilweise derart Überlappen, daß sie zwischen einander eine V-förmige Ausnehmung zur Aufnahme der Sohneidkante der Messerklinge bilden.
    17. Messerscheide nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneid- oder Schielfplatten an
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    elnea Tragblook befestigt sind, der schwenkbar aa Oehäuse für eine begrenzte Schwenkbewegung ua eine Achse gelagert ist, die sloh quer zur Längsachse des Durchgangs (7) erstreckt, wobei die Sohneidplatten ein entsprechendes Paar von Sohlrfungskanten für die Hesserklinge fUr jede Richtung der Längsbewegung der Klinge bezüglich des Gehäuses bilden, und wobei dl· Kanten eines jeden Paares von Schärfungskanten zueinander Bit Winkelabstand angeordnet sind.
    18. Messerscheide nach Anspruch 17, daduroh gekennzelohn e t , dafl jedes Paar von Schärfungskanten zur Bildung eines entsprechenden Schärfungswlnkels angeordnet 1st.
    19· Hesserscheide nach Anspruch 16, daduroh gekennzeichnet , daß zw«l Paar von Sohneidplatten vorhanden sind, die In Längerichtung des Durchlasses (7) alt Abstand angeordnet sind, wobei jedes Paar zur Bildung eines entsprechenden Schneidwinkele an der Schneidkante der Nesserklinge angeordnet 1st.
    20. Messerscheide nach Anspruch 19, daduroh gekennseiohn e t , dafl zwei Paare von Schneidplatten benaohbart su den entsprechenden Enden eines Tragblocks angeordnet sind, der schwenkbar aa OehKuse für eine begrenzte Schwenkbewegung ua eine Achse angeordnet 1st, die sloh quer zur LHngsriohtung des Durohlaeaea (7) erstreckt.
    21. Mess ere chelde nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dafl Jedes Paar von Schneidplatten (18) an elnea entsprechenden Tragblook befestigt ist,wobei jeder dieser Tragblöcke schwenkbar am Gehäuse gelagert ist, und zwar für eine begrenzte Schwenkbewegung un eine Achse, die sich quer zur Längsrichtung des Durchlasses (7) erstreckt (PIg. 29)·
    22* Messerscheide nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dafl das
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    Q©haueβ aus eine« Paar entgegengesetzter SeitenwäMe einer oberen Wand und einer unteren Wand besteht, wobei die Seitenwände zwischeneinander den erwähnten länglichen Kilngeoauf« aahaeaohlitz bilden, und wobei die Zugangsuffnung in einer vorderen Endwand des Gehäuses ausgebildet 1st umu Ifütemga·» alttel ea Qehäuae vorgesehen siad, us das- .e«itlloh@ Kippest der Klinge während des Sohlrfvorganga zu begrensen«
    Heeserscheide. Insbesondere naoh einem oder aehsw@K des* vorhergehenden Ansprüche, alt einen hohlen Gekaute ßus eine« Paar entgegengesetzt angeordneter Seitenwind©« &iner oberen Wand und einer unteren Wand, wobei die Wände. swieeheta einander einen länglichen Klingeoaufnahoe-DurehlaS eiiiibiXdea und eine Klifigen-Zugangsöffoung in der vorderen Saöwand am Oehäuses ausgebildet 1st und mit dem Durchlas In bindung steht ^ dadurch g e k e. a η 's e i c h a e fc' daß die Sehärfvorrlohtung (17) em 0€?to.I«es in nit der erwähnten öffnung angeordnet 1st, u» nit der SeimeM-kante der Messerklinge in Eingriff zu koBäasen, um dl<ps® deren Bewegung in Längsrichtung besUglich des Gehäuses su schärfen, wobei an Gehäuse Führungsmittel ¥erg@a^i®Ei um das seitliche Kippen der Klinge wü!.p?aa des begrenzen.
    Messerschelde n&cfe Anspruch 22 oder 2^9 da#uf'eli g e
    zeichnet, dafi die vordere EndwaM bildet, an des das vordere Ende eines .Meas wenn die Klinge de« Neesera vollständig in um Dus»©hlai aufgenoaaen 1st.
    25. Messersoheide nach Anspruch 22, 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dafi die Zugangsöffnung Bit eiass sich in LSngßrichtung erstreckenden Schlitz in Verbindung steht, der in der oberen Wand des Gehäuses ausgebildet ist, wodurch die Messerklinge in den Durchlaß (7) eingesetzt oder aus diesen herausgezogen werden kann, ohne mit der vorrichtung in Berührung zu kommen.
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    26. Nesseraoheide nach eines der Ansprüche 22 bis 25« dadurch gekennzel chnet , daß das Gehäuse in Längsrichtung entlang einer sich zwischen den Seitenwinden erstreckenden Ebene aufgespalten ist, wobei die beiden Teile des Gehäuses lösbar miteinander verbunden sind, um den Zugang zur Sperrvorrichtung zu gestatten.
    27« Messersohelde nach einem der Ansprüche 22 bis 26, dadurch gekennzeichnet , dafi die Schärfvorrichtung benachbart zur unteren Wand angeordnet ist, wobei die untere und obere Wand konvergieren, um die Messerklinge In einen Eingriff mit der Schärfvorrichtung zu führen.
    28. Hesserschelde nach einem der Ansprüche 22 bis 27» daduroh gekennzeichnet, dafl die Führungsmittel eine Vielzahl von Rippen aufweisen, die einstückig mit Jeder der Seitenwände ausgebildet sind und die sich im allgemeinen in Längsrlohtung des Durchlasses (7) erstrecken, wobei die entsprechenden Rippen der Seitenwände mit Abstand voneinander angeordnet sind, um den Durchgang der Messerklinge (8) dazwischen zu gestatten, und wobei die erwähnte Öffnung derartige Abmessungen besitzt, dafl sie einen Teil der Führungsmittel bildet.
    29. Messerscheide nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse Ittsbar «it einer Befestlgungsstange (62) zu verbinden ist, die an einem Träger befestigbar ist, wobei die Befestlgungsstange (62) zwei nach oben ragende Befestigungeglieder (65) besitzt, an deren von der Stange (62) entfernt liegenden Ende ein verbreiterter Befestigungekopf (66) ausgebildet ist, wobei ferner ein Paar Schlusselloohförmige Offnungen in der unteren Wand des Gehäuses zur Aufnahme eines entsprechenden"Befestlgungagliedes vorgesehen
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    sind, und wobei das Gehäuse an der Befestigungsstange (62) durch Längsbewegung des aehäuses bezüglich der Stange befestigbar ist, nachden Jedes der Befestigungsglieder in einer der entsprechenden öffnungen angeordnet 1st.
    30. Messersoheide naoh Anspruch 29, dadurch g e k e η η Belohnet , dafl ein Buokel oder eine Auflauffläche an der unteren Wand benachbart su der erwähnten Öffnung ausgebildet ist, wobei jeder Buckel mit einen entsprechenden der verbreiterten Köpfe in Sohnappeingriff koset, wenn das Qehäuse in Längsrichtung besüglioh der Befestigungsstange (62) bewegt wird, wobei sich die Befestigungsglieder In ihren entsprechenden Offnungen befinden.
    31. Nesserscheide nach einen oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eins* oder mehrere Merkmale der anhand der Zeichnung beschriebenen Ausführungsbelapiele.
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AU5461669 1969-05-07

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