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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Aufzeichnungsvorrichtung, bei
welcher eine Tintenpatrone (im Folgenden: Tintenkartusche) in einen
Schlitten eingesetzt wird, um einem in dem Schlitten angebrachten
Tintenstrahlaufzeichnungskopf Tinte zuzuleiten. Die vorliegende
Erfindung betrifft auch eine für eine
solche Aufzeichnungsvorrichtung geeignete Tintenkartusche.
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Eine
Aufzeichnungsvorrichtung, bei welcher ein Tintenbehälter lösbar an
einem Schlitten angebracht ist, an welchem wiederum ein Tintenstrahlaufzeichnungskopf
angebracht ist, beinhaltet einen Rückhaltemechanismus, um das
Entfernen des Tintenbehälters
aufgrund der Bewegung des Schlittens während des Druckvorgangs zu
verhindern und um das einfache Entfernen des Tintenbehälters mittels einer
Betätigung
von außen
zu ermöglichen.
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Wie
beispielsweise in JP-A-10-44451 offenbart, ist ein solcher Rückhaltemechanismus
so angeordnet, dass ein hervorstehender Bereich für einen Eingriff
mit einem Tintenkartuschenhalter an einer Seitenfläche eines
Tintentanks ausgebildet ist, und eine Klinke ist an einem verschwenkbaren
Hebel an der gegenüberliegenden
Seitenfläche
ausgebildet. In einem Zustand, in welchem der hervorstehende Bereich
im Eingriff mit dem Tintenkartuschenhalter gehalten wird, wird die
gegenüberliegende
Fläche
so bewegt, dass sie sich um den hervorstehenden Bereich herum dreht,
bis die Klinke mit dem Tintenkartuschenhalter im Eingriff ist.
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Der
Rückhaltemechanismus,
der dazu ausgestaltet ist, die Tintenkartusche unter Verwendung der
Drehung der Tintenkartusche anzubringen, ist jedoch für einen
Tintenbehälter,
der einen Tintendurchflussweg über
eine Tintenzufuhrnadel bildet, welche mit einem Aufzeichnungskopf
kommuniziert, nicht geeignet.
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Da
nämlich
die Tintenzufuhrnadel eine vorbestimmte Länge hat, damit sie sicher mit
einem Tintenbehälter
kommunizieren kann, zerbricht die Tintenzufuhrnadel eventuell beim
Aufbringen einer von außen
einwirkenden Kraft in einer Richtung, die nicht die axiale Richtung
ist. Der Tintenbehälter
muss daher parallel zu der Längsrichtung
(der axialen Richtung) der Tintenzufuhrnadel bewegt werden.
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Wie
es in JP-A-9-11500 offenbart ist, ist außerdem auch eine Tintenkartusche
vorgeschlagen worden, bei welcher elastisch verformbare Hebel, die jeweils
eine Klinke für
den Eingriff mit einem Tintenkartuschenhalter haben, auf den beiden
gegenüberliegenden
Flächen
eines Tintenbehälters
ausgebildet sind, so dass die Tintenkartusche eingesetzt werden kann
und mit einer Tintenzufuhrnadel verbunden werden kann.
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Insbesondere
für eine
Aufzeichnungsvorrichtung, die Tinte erfordert, in welcher sich keine
Luft gelöst
hat, d.h. für
eine Aufzeichnungsvorrichtung, die einen Aufzeichnungskopf beinhaltet,
welcher eine piezoelektrische Einrichtung zum Unterdrucksetzen von
Tinte verwendet, wird eine Tintenkartusche unter einem Druck reduzierten
Zustand dadurch gehalten, dass sie innerhalb eines luftundurchlässigen Folienbeutels
aufbewahrt wird.
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In
diesem Fall kann der atmosphärische Druck
eine große
Kraft auf einen Hebel durch diesen Beutel hindurch aufbringen, und
der Hebel kann gegen einen Behälter
gedrückt
werden. Wenn diese Kraft für
eine lange Zeit aufgebracht wird, kann ein Kriechen des Hebels auftreten,
und die Funktion des Hebels als Fixiereinheit kann verloren gehen.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Um
diese Nachteile zu überwinden,
ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Tintenkartusche
zu schaffen die in eine Tintenzufuhrnadel hineingesetzt oder von
dieser entfernt werden kann, und sicher mit einer Klinke eines Hebels
in Eingriff geraten kann, mit einem Tintenkartuschenhalter, unabhängig davon,
ob eine von außen
aufgebrachte Kraft für
eine lange Zeit einwirkt.
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Es
ist ein weiteres Ziel der Erfindung, eine Aufzeichnungsvorrichtung
zu schaffen, die für
diese Tintenkartusche geeignet ist.
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Die
oben erwähnten
Ziele werden gelöst
mittels einer Tintenkartusche nach Anspruch 1 bzw. einer Aufzeichnungsvorrichtung
nach Anspruch 10. Weitere Ausführungsformen
sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
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Eine
Tintenkartusche mit einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung hat einen Behälter,
in dem sich Tinte befindet, und eine Tintenaustrittsöffnung,
die mit einem Inneren des Behälters
kommuniziert und durch welche hindurch die Tinte einem Aufzeichnungskopf
zugeleitet werden kann, wenn die Tintenkartusche an einem Tintenkartuschenhalter
einer Aufzeichnungsvorrichtung angebracht ist. Ein Hebel ist an
einer Wand des Behälters so
ausgebildet, dass er um eine Tintenaustrittsöffnungsseite des Behälters herum
schwenkbar ist.
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Der
Hebel hat eine Klinke, die mit dem Tintenkartuschenhalter in Eingriff
bringbar ist, und einen hervorstehenden Führungsbereich, der mit dem
Tintenkartuschenhalter in Kontakt gebracht werden kann, um den Hebel
in einer Öffnungsrichtung
zu verschwenken.
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Wenn
die Tintenkartusche an den Tintenkartuschenhalter angebracht wird,
wird der Hebel an der Tintenkartusche zwangsweise nach außen beaufschlagt,
und der Benutzer erkennt, dass die Klinke sicher mit den Tintenkartuschenhalter
im Eingriff ist.
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Unabhängig von
der Elastizität
des Hebels wird die Klinke an dem Hebel in Eingriff mit dem Tintenkartuschenhalter
mit einer vorbestimmten Stärke gehalten.
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Die
vorliegende Offenbarung bezieht sich auf den Gegenstand der japanischen
Patentanmeldungen Nr. 2001-104526 (angemeldet am 3. April 2001), 2001-206342
(angemeldet am 6. Juli 2001) und 2001-263779 (angemeldet am 31.
August 2001).
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Die 1A bis 1C sind
eine Draufsicht, eine Vorderansicht bzw. eine Seitenansicht einer
Tintenkartusche gemäß einer
Ausführungsform
der Erfindung.
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Die 2A und 2B sind
perspektivische Ansichten eines Beispiels eines Tintenkartuschenhalters
einer Aufzeichnungsvorrichtung, die für die Tintenkartusche geeignet
ist.
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3 ist
eine Querschnittsansicht des Tintenkartuschenhalters.
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4 ist
ein Diagramm, das einen Zustand zeigt, in welchem die Tintenkartusche
sich in einem luftundurchlässigen
Beutel befindet.
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5A ist
ein Diagramm, das einen Zustand zeigt, in welchem die Tintenkartusche
an dem Tintenkartuschenhalter angebracht ist, und die 5B und 5C sind
vergrößerte Diagramme
des Flächenbereichs
in der Nähe
eines Führungsbereichs.
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6A ist
ein Diagramm, das eine Tintenkartusche gemäß einer anderen Ausführungsform der
Erfindung in einem Zustand zeigt, in welchem sie aus einem luftundurchlässigen Beutel
herausgenommen worden ist; die 6B und 6C sind
vergrößerte Diagramme,
die den Flächenbereich
in der Nähe
von Streben der Tintenkartusche zeigen; und 6D ist
ein Diagramm, das einen Zustand zeigt, in welchem die Tintenkartusche
an dem Tintenkartuschenhalter angebracht ist.
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7A ist
ein Diagramm, das eine Tintenkartusche gemäß einer noch anderen Ausführungsform
der Erfindung in einem Zustand zeigt, in welchem sie aus einem luftundurchlässigen Beutel
herausgenommen worden ist; die 7B und 7C sind
vergrößerte Diagramme,
die den Flächenbereich
in der Nähe
von Streben der Tintenkartusche zeigen; und 7D ist
ein Diagramm, das einen Zustand zeigt, in welchem die Tintenkartusche
an dem Tintenkartuschenhalter angebracht ist.
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8A ist
ein Diagramm, das eine Tintenkartusche gemäß einer noch anderen Ausführungsform
der Erfindung in einem Zustand zeigt, in welchem sie aus einem luftundurchlässigen Beutel
herausgenommen worden ist; und 8B ist
ein Diagramm, das einen Zustand zeigt, in welchem die Tintenkartusche
an dem Tintenkartuschenhalter angebracht ist.
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Die 9A bis 9C sind eine Draufsicht, eine Vorderansicht
bzw. eine Seitenansicht einer Tintenkartusche gemäß einer
weiteren Ausführungsform der
Erfindung.
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10 ist
eine perspektivische Ansicht einer Tintenkartusche gemäß einer
noch anderen Ausführungsform
der Erfindung.
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BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
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Ausführungsformen
der Erfindung werden nun im Detail in Bezug auf die begleitenden
Zeichnungen beschrieben.
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Die 1A bis 1C sind
Diagramme, die eine Tintenkartusche gemäß einer Ausführungsform der
Erfindung zeigen. Eine Tintenkartusche 1 hat eine Tintenaustrittsöffnung 3,
die in der unteren Fläche
eines flachen rechteckigen Behälters 2 ausgebildet
ist, die mit einem Inneren des Behälters 2 kommuniziert
und auf eine Tintenzufuhrnadel einsetzbar ist. Außerdem sind
Hebel 8 und 9 an Seitenflächen 4 und 5 ausgebildet
und setzen die Tintenaustrittsöffnungsseiten,
d.h. ihre unteren Enden, als Drehbereiche (Verschwenkbereiche) 6 und 7 ein.
Das heißt,
in dieser Ausführungsform
sind die Hebel 8 und 9 um die Bereiche 6 bzw. 7 herum
verschwenkbar. Es wird gegenwärtig
als bevorzugt angesehen, Schwenkbereiche 6 und 7 als "lebende Scharniere" auszubilden, die
als ausgedünnte
Bereiche des Hebelmaterials gebildet sein können.
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Griffe 10 und 11,
die konturiert sein können, sind
in den oberen Enden der Hebel 8 und 9 ausgebildet,
in deren mittleren Bereichen Klinken 12 und 13 für einen
Eingriff mit einem Tintenkartuschenhalter 30 einer Aufzeichnungsvorrichtung
ausgebildet sind, die später
noch beschrieben wird. Außerdem
sind hervorstehende Führungsbereiche 14 und 15 zwischen
den Drehbereichen 6 und 7 und den Klinken 12 und 13 ausgebildet.
Der hervorstehende Führungsbereich 14, 15 wird
in einer Öffnungsrichtung
A, A' beaufschlagt,
während
er mit dem Führungsbereich 35, 36 des
Tintenkartuschenhalters 30 in Eingriff gebracht wird (5). Der hervorstehende Führungsbereich 14 ist
vorzugsweise wie ein Tröpfchen im
Querschnitt gestaltet, so dass das untere Ende sich geringfügig verjüngt, und
der andere hervorstehende Führungsbereich 15 ist
kreisförmig
im Querschnitt, obwohl auch andere Gestalten verwendet werden könnten.
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Hervorstehende
Anschlagbereiche 16 und 17 sind an Stellen gegenüber den
Klinken 12 und 13 an den Seitenflächen 4 und 5 des
Behälters 2 ausgebildet.
Der Betrag, um den der Anschlagbereich 16, 17 hervorsteht,
ist so gewählt,
dass er die Bewegung des Hebels 8, 9 in Richtung
des Behälters 2 ermöglicht,
um die Klinke 12, 13 von dem Tintenkartuschenhalter 30 zu
lösen.
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In
dieser Ausführungsform
ist ein Speichermittel 20 an der Seitenfläche angebracht,
in welchem Daten, wie beispielsweise die Art der Tintenkartusche 1 und
das Volumen der Tinte gespeichert sind. Dieses Speichermittel 20 kann
aus einer Leiterplatte 22 gemacht sein mit einer freiliegenden
vorderen Fläche,
an welcher Elektroden 21 ausgebildet sind, welche Elektroden
die Kontaktpunkte des Tintenkartuschenhalters 30 berühren, wenn
die Tintenkartusche 1 in dem Tintenkartuschenhalter 30 montiert
ist. Eine nicht dargestellte Speichereinrichtung ist an der versteckten
rückseitigen
Fläche
der Leiterplatte 22 angebracht. Andere Stellen für die Anbringung
könnten aber
auch verwendet werden.
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Die 2A und 2B sind
Diagramme, die ein Beispiel des Tintenkartuschenhalters 30 zeigen,
an welchem die Tintenkartusche 1 anzubringen ist, mit einer
Kopfeinheit einschließlich
eines Aufzeichnungskopfs 33 und einer Tintenzufuhrnadel 34 (3),
die nicht dargestellt ist. Das Innere des Tintenkartuschenhalters
ist unterteilt in eine Vielzahl von Flächenbereichen durch mehrere
Rippen, in dieser Ausführungsform
drei Rippen 31. Die Kopfeinheit, die in 3 dargestellt
ist und den Aufzeichnungskopf 33 und die Tintenzufuhrnadel 34 beinhaltet
(in dieser Ausführungsform
sind vier Tintenzufuhrnadeln 34 vorgesehen), welche mit
dem Aufzeichnungskopf 33 kommunizieren, ist in einer Bodenfläche 32 vorgesehen.
Die Tintenzufuhrnadeln 34 sind in den jeweiligen durch
die Rippen 31 definierten Flächenbereichen vorgesehen.
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Führungsbereiche 35 und 36,
jeweils in der Form einer Nut oder eines Fensters, sind in dem oberen
Bereich jedes dieser Flächenbereiche
für einen Eingriff
mit den hervorstehenden Führungsbereichen 14 und 15 ausgebildet.
Der jeweilige Führungsbereich 35, 36 ist
vertikal verlängert,
um den hervorstehenden Bereich 14, 15 von einer
Stelle, wo der hervorstehende Führungsbereich 14, 15 der
Tintenkartusche 1 zuerst in Kontakt damit gebracht wird,
zu einer Stelle zu führen,
bei welcher die Tintenaustrittsöffnung 3 sicher
an der Tintenzufuhrnadel 34 angebracht ist. Der Führungsbereich 36,
der mit dem hervorstehenden Führungsbereich 15 in
Eingriff zu bringen ist, welcher vorzugsweise eine kreisförmige Querschnittsgestalt
hat, ist an seinem oberen Ende mit einer Neigung 36a ausgebildet,
die in Richtung der Mitte der Tintenkartusche 1 geneigt
ist, um so einen sich verengenden Hals zu definieren, um den hervorstehenden
Führungsbereich 15 aufzunehmen, wenn
sich dieser abwärts
bewegt, und zwar unabhängig
von dem Grad der Öffnung
des Hebels 9.
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In
dieser Ausführungsform
werden, falls die Tintenkartusche 1 in einem luftundurchlässigen Folienbeutel
unter einem Druck reduzierten Zustand untergebracht ist (geringer
als der Umgebungsdruck), um den entgasten Zustand der in der Tintenkartusche
befindlichen Tinte beizubehalten, wie es in 4 gezeigt
ist, die Hebel 8 und 9 in Richtung des Behälters 2 gedrückt, durch
den luftundurchlässigen Beutel
hindurch, mittels des Umgebungsdrucks, aber sie werden durch die
hervorstehenden Anschlagbereiche 16 und 17 des
Behälters
geschützt.
Mit dieser Anordnung wird verhindert, dass die Hebel 8 und 9 übermäßig in Richtung
des Behälters 2 verbogen werden.
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Demzufolge
werden die Hebel 8 und 9, wenn die Tintenkartusche 1 aus
dem Beutel herausgenommen wird, durch ihre eigene Elastizität geöffnet. Es besteht
aber die Möglichkeit,
dass bei einer längeren Lagerung
die Elastizität
der Hebel 8 und 9 sich vermindert oder sogar verloren
geht, d.h. das Kriechphänomen
auftritt, um die Hebel 8 und 9 so plastisch zu verformen,
dass sie in engem Kontakt mit den hervorstehenden Anschlagbereichen 16 und 17 sind
oder in die Nähe
dieser gebogen sind.
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Um
die Tintenkartusche 1 anzubringen, werden die Hebel 8 und 9 mit
dem Daumen und dem Zeigefinger gehalten, und die Tintenkartusche 1 wird
in den Tintenkartuschenhalter 30 hineingesetzt, während sich
ihre eine Seitenfläche,
die sich hinten an dem Halter 30 befinden, d.h. in dieser
Ausführungsform
die Seitenfläche 4,
parallel zu einer Wand 30a des Tintenkartuschenhalters 30 ausgerichtet
ist. Die Position des Hebels 8, der an der Seitenfläche 4 ausgebildet
ist, wird bestimmt durch die Wand 30a des Tintenkartuschenhalters 30 und
den hervorstehenden Anschlagbereich 16, so dass der hervorstehende
Führungsbereich 14 sich
nahe an dem Führungsbereich 35 befindet.
Außerdem
macht es die sich verjüngende
Gestalt des hervorstehenden Führungsbereichs 14 möglich, den
hervorstehenden Führungsbereich 14 problemlos
in den Führungsbereich 35 einzusetzen.
Andererseits wird der an dem Hebel 9 ausgebildete hervorstehende
Führungsbereich 15 entlang
der Schräge 36a geführt, welche
an dem oberen Bereich des Führungsbereichs 36 ausgebildet
ist, so dass er in den Führungsbereich 36 eintritt. Während die
Drehbereiche 6 und 7 als Drehpunkte dienen, werden
daher die Hebel 8 und 9 mittels der Führungsbereiche 35, 36 nach
außen
bewegt, so dass sie sich von den hervorstehenden Anschlagbereichen 16 und 17 trennen.
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Bei
dem Tintenkartuschenhalter 30 sind außerdem zweite Wände 30b und 30c rechtwinklig
zu der Wand 30a ausgebildet, so dass ein Zwischenraum mit
einer Breite, die im Wesentlichen der des Hebels 8 entspricht,
definiert wird. Während
des Einsetzens der Tintenkartusche 1 wird daher der Hebel 8 entlang
eines vorbestimmten Wegs bewegt, während er mittels der Wände 30b und 30c in
Richtung der Breite beschränkt
wird.
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Der
Tintenkartuschenhalter 30 ist vorzugsweise mit hervorstehenden
Identifikationselementen 39 versehen, die das Einsetzen
nur derjenigen Tintenkartuschen 1 ermöglichen, die für die jeweiligen Flächenbereiche
des Tintenkartuschenhalters 30 geeignet sind. In diesem
Fall hat jede der Tintenkartuschen 1 entsprechende Ausnehmungen
(nicht dargestellt), die die hervorstehenden Identifikationselemente 39 aufnehmen,
um das weitere Einsetzen der Tintenkartusche 1 nur dann
zu ermöglichen,
wenn die Tintenkartusche 1 für diesen Flächenbereich geeignet ist.
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Mittels
eines nicht einschränkenden
Beispiels könnte
eine "geeignete" Tintenkartusche
eine Kartusche einer bestimmten Farbe, bestimmten Tintenart, bestimmten
Kapazität
oder eines bestimmten Modells sein. Dieses System kann dazu verwendet werden,
zu vermeiden, dass eine Tintenkartusche mit der falschen Farbe oder
der falschen Tintenart angebracht wird.
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Wenn
die Tintenkartusche 1 weiter eingesetzt wird, werden die
hervorstehenden Führungsbereiche 14 und 15 an
der Tintenkartusche 1 mittels der Führungsbereiche 35 und 36 des
Tintenkartuschenhalters 30 geführt, so dass sie zu vorbestimmten Stellen
bewegt werden, bei welchen Schrägen 12a und 13a,
die an den Klinken 12 und 13 ausgebildet sind,
der Hebel 8 und 9, in Kontakt mit den oberen Flächen von
Eingriffsbereichen 37 und 38 des Tintenkartuschenhalters 30 gebracht
werden, um einen Widerstand gegen ein weiteres Einsetzen zu verursachen.
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Wenn
die Tintenkartusche 1 in diesem Zustand weiter hinabgedrückt wird,
gelangen, wie dies in 5A dargestellt ist, die Klinken 12 und 13 der Hebel 8 und 9 über die
Eingriffsbereiche 37 und 38 hinüber durch
die Anwesenheit der Schrägen 12a und 13a,
und schnappen in Stellen unter den unteren Flächen der Eingriffsbereiche 37 und 38 hinein.
Zu diesem Zeitpunkt erfährt
der Benutzer ein Klickgefühl, das
sich aus der elastischen Energie der freigegebenen Hebel 8 und 9 ergibt,
so dass der Benutzer die Tatsache erfassen kann, dass die Tintenkartusche 1 korrekt
in ihre spezifizierte Position bewegt worden ist, und der Benutzer
führt keine
unnötige
weitere Hinabdrückbewegung
aus.
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In
einem Zustand, in welchem die Tintenkartusche 1 an dem
Tintenkartuschenhalter 30 angebracht ist, werden die Hebel 8 und 9 konstant
nach außen
beaufschlagt mittels der Führungsbereiche 35 und 36,
so dass der Eingriffszustand selbst dann beibehalten wird, wenn
eine geringe Kraft von außen
auf die Hebel 8 und 9 aufgebracht wird.
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Falls
die Tinte in der Tintenkartusche 1 vollständig verbraucht
ist, ergreift der Benutzer die Hebel 8 und 9 mit
dem Daumen und dem Zeigefinger, um die Hebel 8 und 9 elastisch
um die von den Führungsbereichen 35 und 36 gestützten (?)
hervorstehenden Führungsbereiche 14 und 15 herum
zu verformen, um dadurch die Klinken 12 und 13 einwärts von
den Eingriffsbereichen 37 und 38 des Tintenkartuschenhalters 30 aus
zu bewegen. Wenn die Hebel 8 und 9 in diesem Zustand
nach oben gezogen werden, wird die Tintenaustrittsöffnung 3 von
der Tintenzufuhrnadel 34 getrennt, und die Tintenkartusche 1 kann
von dem Tintenkartuschenhalter 30 abgenommen werden.
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In
dieser Ausführungsform
sind zwei Hebel 8 und 9 an der Tintenkartusche 1 vorgesehen,
beide für den
Eingriff mit dem Tintenkartuschenhalter 3. Solange zumindest
der Hebel 8 auf der Seite, wo sich das Speichermittel 20 befindet,
für den
Eingriff mit dem Tintenkartuschenhalter 30 vorgesehen ist,
ist es aber möglich,
sowohl den Verbindungszustand zwischen der Tintenkartusche 1 und
der Tintenzufuhrnadel 34 und den verlässlichen Kontakt zwischen der
Elektrode 21 des Speichermittels 20 und den Kontaktpunkten
des Tintenkartuschenhalters 30 beizubehalten.
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Die 6A bis 6C sind
Diagramme, die eine Tintenkartusche gemäß einer anderen Ausführungsform
der Erfindung zeigen. Klinken 56 und 5 von Hebeln 50 und 51,
die an Seitenflächen 4 und 5 eines
Behälters 2 ebenso
wie in der vorangehenden Ausführungsform
ausgebildet sind, sind mittels beweglicher Streben 52 und 53 gelagert,
die sich jeweils von den hinteren (inneren) Flächen der Hebeln 50 und 51 aus
erstrecken, um eine geeignete Trennung zwischen den Klinken 56 und 57 in
den Seitenflächen 4 und 5 des
Behälters 2 beizubehalten.
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Die
beweglichen Streben 52 und 53 sind so aufgebaut,
dass sie aufwärts
ausgelenkt werden können,
um eine Bewegung 50 und 51 zu ermöglichen. In
diesem Zusammenhang kann es bevorzugt sein, jede Strebe 52 und 53 mit
einem "lebendigen
Scharnier" zu versehen,
so dass die Streben 52 und 53 sich um das lebendige
Scharnier herum verbiegen. Noch besser sind die lebendigen Scharniere
an dem Punkt vorgesehen, wo die Strebe die Innenfläche des
Hebels trifft, oder an dem Punkt, wo die Strebe die Wand der Tintenkartusche 1 trifft.
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Halbkreisförmige Vorsprünge 54 und 55 oder "Buckel" 54 und 55 sind
an den Seitenflächen 4 und 5 des
Behälters 2 an
Stellen ausgebildet, um die distalen Enden der Streben 52 und 53 zu
kontaktieren. Zumindest ein erhabener Ring könnte auch vorgesehen sein.
Alternativ könnten
die Spitzen der Streben 52 und 53 abgerundet sein
und in kleine dazu passende Vertiefungen in der Wand des Behälters 2 hineinpassen.
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Gemäß dieser
Ausführungsform
ist die Tintenkartusche 1, wenn sie von einer Fabrik ausgeliefert
wird, in einem luftundurchlässigen
Folienbeutel unter einem Druck reduzierten Zustand untergebracht,
während
die Streben 52 und 53 mit den halbkreisförmigen Vorsprüngen 54 und 55 im
Eingriff sind. Da die Streben 52 und 53 im Wesentlichen rechtwinklig
zu den Seitenflächen 4 und 5 gehalten werden,
kann daher verhindert werden, dass die Klinken 56 und 57 an
den Hebeln 50 und 51 übermäßig nach innen in Richtung
des Behälters 2 gezwungen werden.
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Wenn
die Tintenkartusche 1 in den Tintenkartuschenhalter 30 eingesetzt
wird, drücken
während
des in 6D dargestellten Einsetzvorgangs Entriegelungsvorsprünge 40 und 41,
die an dem Tintenkartuschenhalter 30 ausgebildet sind,
die Streben 52 und 53 der Tintenkartusche 1 nach
oben. Demzufolge werden die distalen Enden der Streben 52 und 53 über die
halbkreisförmigen
Vorsprünge 54 und 55 hinüber bewegt,
und die Streben 52 und 53 werden nach oben versetzt,
so dass sie die Bewegung der Klinken 56 und 57 nicht
länger
beschränken.
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Wenn
die Tintenkartusche 1 in diesem Zustand weiter hinabgedrückt wird,
gelangen, da die Hebel 50 und 51 nicht länger mittels
der Streben 52 und 53 gelagert sind, die Klinken 56 und 57 über die Eingriffsbereiche 37 und 38 hinüber aufgrund
der Anwesenheit der Schrägen 56a und 57a,
und schnappen nach außen
unter den unteren Flächen
der Eingriffsbereiche 37 und 38. Dabei erfährt der
Benutzer ein Klickgefühl,
das sich aus der elastischen Energie der freigegebenen Hebel 50 und 51 ergibt,
so dass der Benutzer die Tatsache erfassen kann, dass die Tintenkartusche 1 geeignet
in ihre spezifizierte Position bewegt worden ist. Demzufolge führt der
Benutzer keine unnötige
weitere Hinabdrückbewegung aus.
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Die 7A bis 7C sind
Diagramme, die eine Tintenkartusche gemäß einer noch anderen Ausführungsform
der Erfindung zeigen, bei welcher Streben 62 und 63,
die sich hinter Klinken 66 und 67 von Hebeln 60 und 61 befinden,
integral mit dem Behälter 2 ausgebildet
sind.
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Die
verschwenkbaren Streben 62 und 63 sind an den
Seitenflächen 4 und 5 des
Behälters 2 so ausgebildet,
dass sie den Klinken 66 und 67 der Hebel 60 und 61 im
Wesentlichen gegenüber
liegen. Außerdem
sind halbkreisförmige
Vorsprünge 64 und 65 an
den hinteren Flächen
der Hebel 60 und 61 ausgebildet, gegenüber den
Seitenflächen 4 und 5 des
Behälters 2,
hinter den Klinken 66 und 67.
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Gemäß dieser
Ausführungsform
ist die Tintenkartusche 1, wenn sie von einer Fabrik ausgeliefert
wird, in einem luftundurchlässigen
Folienbeutel unter einem Druck reduzierten Zustand untergebracht,
wobei die freien Enden der Streben 62 und 63 mit
den halbkreisförmigen
Vorsprüngen 64 und 65 der
Hebel 60 und 61 im Eingriff sind. Da die Streben 62 und 63 im
Wesentlichen rechtwinklig zu den Seitenflächen 4 und 5 mittels
der halbkreisförmigen
Vorsprünge 64 und 65 gehalten
werden, können
die Klinken 66 und 67 der Hebel 60 und 61 nicht
einwärts
in Richtung des Behälters 2 nach
jenseits der Länge
der Streben 62 und 63 gezwungen werden.
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Wenn
die Tintenkartusche 1 in den Tintenkartuschenhalter 30 eingesetzt
wird, drücken
während
des in 7D dargestellten Einsetzvorgangs Entriegelungsvorsprünge 42 und 43,
die an dem Tintenkartuschenhalter 30 ausgebildet sind,
die Streben 62 und 63 der Tintenkartusche 1 nach
oben. Als Ergebnis werden die distalen Enden der Streben 62 und 63 über die
halbkreisförmigen
Vorsprünge 64 und 65 hinüber bewegt,
und die Streben 62 und 63 werden nach oben versetzt.
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Wenn
die Tintenkartusche 1 in diesem Zustand weiter hinabgedrückt wird,
werden, da die Hebel 60 und 61 von der Unterstützung der
Streben 62 und 63 befreit sind, die Klinken 66 und 67 über die Eingriffsbereiche 37 und 38 hinüber aufgrund
der Anwesenheit der Neigungen 66a und 67a bewegt,
und schnappen nach außen
unter den unteren Flächen der
Eingriffsbereiche 37 und 38. Dabei erfährt der
Benutzer ein Klickgefühl,
das sich aus der elastischen Energie der freigegebenen Hebel 60 und 61 ergibt, so
dass der Benutzer die Tatsache erfassen, dass die Tintenkartusche 1 geeignet
in ihre spezifizierte Position bewegt ist. Demzufolge führt der
Benutzer keine notwendige weitere Hinabdrückbewegung aus.
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8A ist
ein Diagramm, das eine Tintenkartusche gemäß einer weiteren Ausführungsform der
Erfindung zeigt. Hebel 70, 71 sind an den Seitenflächen 4 und 5 des
Behälters 2 ausgebildet
und drehbar in einem mehr oder weniger mittleren Bereich entlang
ihrer gesamten Länge
durch Streben 72 und 73 gelagert. Die unteren
Enden der Hebel 70 und 71 sind frei. Bereiche
der Hebel 70 und 71 unterhalb der Streben 72 und 73 dienen
als kurze Rippen 74 und 75.
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Gemäß dieser
Ausführungsform
werden in einem Fall, wo die Tintenkartusche 1 in einem
luftundurchlässigen
Folienbeutel unter einem Druck reduzierten Zustand untergebracht
ist, Griffe 78 und 79 der Hebel 70 und 71 einwärts gedrückt in Richtung des
Behälters 2 und
stark verformt, aber da die Rippen 74 und 75 kurz
und starr sind, tritt fast kein Kriechen in den Rippen 74 und 75 auf.
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Wenn
die Tintenkartusche 1 in den Tintenkartuschenhalter 30 hinabgedrückt wird,
wie es in 8B dargestellt ist, werden die
Rippen 74 und 75 der Hebel 70 und 71 zunächst in
Kontakt mit Seitenwänden 44 und 45 des
Tintenkartuschenhalters 30 platziert und durch diese geführt, so
dass die Hebel 70 und 71 um die Wurzeln der Streben 72 und 73 herum
gedreht werden, bis sie im Wesentlichen aufrecht stehen.
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Selbst
wenn die Griffe 78 und 79 durch Kriechen verformt
werden, befinden sich daher die Klinken 76 und 77 außerhalb
der Eingriffsbereiche 37 und 38 des Tintenkartuschenhalters 30.
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Selbst
wenn die Griffe 78 und 79 der Hebel 70 und 71 sich
aufgrund der Aufbewahrung der Tintenkartusche 1 in einem
luftundurchlässigen
Folienbeutel unter einem Druck reduzierten Zustand in Richtung des
Behälters 2 kriechverformen,
können daher
die Klinken 76 und 77 sicher in Kontakt mit den unteren
Bereichen der Eingriffsbereiche 37 und 38 gebracht
werden. Als Ergebnis erfährt
der Benutzer ein Klickgefühl,
das sich aus dieser elastischen Energie ergibt, so dass der Benutzer
die Tatsache erfassen kann, dass die Tintenkartusche 1 korrekt
in ihre spezifizierte Position bewegt worden ist. Demzufolge führt der
Benutzer keine unnötige
Abwärtsbewegung mehr
aus.
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Die 9A bis 9C sind Diagramme, die eine Tintenkartusche 1 gemäß einer
noch anderen Ausführungsform
der Erfindung zeigen. In dieser Ausführungsform sind Plättchen 82 und 83 so
ausgebildet, dass sie von der vorderen und/oder der hinteren Fläche eines
Behälters 2 hinzustellen
in der Nähe
von Klinken 86 und 87 von Hebeln 80 und 81 hervorstehen.(?)
Streben 84 und 85 sind an den Plättchen 82 und 83 gegenüber den
Hebeln 80 und 81 ausgebildet, so dass sie außerhalb
der Hebel 80 und 81 positioniert sind.
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Gemäß der Ausführungsform
werden in dem Fall, wo die Tintenkartusche 1 in einem luftundurchlässigen Folienbeutel
unter einem Druck reduzierten Zustand untergebracht ist, die Hebel 80 und 81 mittels
der Streben 16 und 17 geschützt, wie zuvor beschrieben,
so dass verhindert wird, dass diese sich in Richtung des Behälters 2 kriechverformen.
Eine unnötige Öffnung der
Hebel 80 und 81 kann durch die Streben 84 und 85 der
Plättchen 82 und 83 ebenfalls verhindert
werden.
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Insbesondere
wird, da die Plättchen 82 und 83 und
die Streben 84 und 85 als Schutzelemente für die Hebel 80 und 81 dienen,
verhindert, dass die Klinken 86 und 87 sich durch
Kollidieren mit anderen verformen, so dass die Klinken 86 und 87 sicher mit
dem Tintenkartuschenhalter 30 in Eingriff gebracht werden
können.
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10 ist
ein Diagramm, das eine Tintenkartusche 1 gemäß einer
weiteren Ausführungsform
der Erfindung zeigt. Eine Strebe 92 ist an zumindest einem
der Hebel 90 und 91 ausgebildet (d.h. zumindest an
dem Hebel 90, der an einer Fläche des Behälters 2 vorgesehen
ist, wo sich das Speichermittel 20 befindet). Die Strebe 92 ist
im Wesentlichen an einem oberen Endbereich, d.h. einem beweglichen
freien Endbereich, einer Fläche
des Hebels 90 vorgesehen, welche Fläche des Hebels dem Behälter 2 gegenüberliegt.
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Gemäß der Ausführungsform
wird selbst dann, wenn die Tintenkartusche 1 in einem luftundurchlässigen Folienbeutel
unter einem Druck reduzierten Zustand untergebracht ist, die Kriechverformung
des Hebels 90 verhindert durch Stützen des oberen Endes des Hebels 90 mit
der Strebe 92. Wenn die Tintenkartusche 1 an dem
Tintenkartuschenhalter 30 angebracht ist, wird zumindest
der Hebel 90 nicht kriechverformt, so dass der Hebel 90 elastisch
auswärts
verformt wird mittels des hervorstehenden Anschlagbereichs 16,
um sicher eine Klinke 93 mit dem Eingriffsbereich 37 des
Tintenkartuschenhalters 30 in Eingriff zu bringen.
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Als
Ergebnis können
Elektroden 21 des Speichermittels 20 sicher in
Kontakt mit den Kontaktpunkten des Tintenkartuschenhalters 30 gebracht werden,
und auch der Kontaktzustand kann beibehalten werden.
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Wie
oben beschrieben, werden gemäß der Erfindung,
wenn eine Tintenkartusche an einem Tintenkartuschenhalter angebracht
wird, die Hebel auf beiden Seitenflächen der Tintenkartusche zwangsweise
auswärts
mittels des Tintenkartuschenhalters beaufschlagt. So kann nicht
nur ein Benutzer den exakten Zeitpunkt feststellen, zu dem die Klinken
der Hebel sicher mit dem Tintenkartuschenhalter in Eingriff gebracht
worden sind, sondern es ist auch möglich, den Zustand aufrecht
zu erhalten, in welchem die Klinken mit dem Tintenkartuschenhalter
im Eingriff sind, mit einer vorbestimmten Stärke, unabhängig von der Elastizität der Hebel.