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Die vorliegende Erfindung betrifft
ein Ölmodul
für eine
Brennkraftmaschine, wobei das Ölmodul ein
Gehäuse
und darin für
die Führung
von Schmieröl Kanäle aufweist,
von denen ein erster Kanal von einer Schmierölpumpe kommt, wovon ein zweiter
Kanal ein mit einem äußeren Befüllanschluß ausgebildeter
Befüllkanal
ist, durch den das Ölmodul
und die Brennkraftmaschine einmalig mit einer ersten Ölfüllung beschickbar
sind, und von denen ein mit dem ersten Kanal verbundener dritter
Kanal zu Schmierstellen der Brennkraftmaschine und/oder zu einem Ölfilter
und/oder zu einem Wärmetauscher
führt,
und wobei im Ölmodul
Mittel zur Verhinderung eines Ölrücklaufs
in Richtung zur Ölpumpe
bei Stillstand der Brennkraftmaschine und Mittel zur Verhinderung
eines Ölrücklaufs
in Richtung zum Befüllanschluß nach dem
Befüllen
mit der ersten Ölfüllung vorgesehen sind.
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Ölmodule
der vorstehend beschriebenen Art sind aus der Praxis des Motorenbaus,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, bekannt. Neben den erwähnten Teilen kann ein Ölmodul für eine Brennkraftmaschine weitere
Komponenten oder Aggregate umfassen, darunter Ventile. Bei üblichen Ölmodulen
ist ein erstes eingebautes Ventil ein Rücklaufsperrventil, das im Befüllkanal
angeordnet ist und das dazu dient, einen Ölrücklauf in Richtung zum Befüllanschluß nach dem Befüllen des Ölmoduls
und der zugehörigen Brennkraftmaschine
mit ihrer ersten Ölfüllung zu
verhindern. Nach diesem Befüllvorgang
wird der Befüllanschluß dauerhaft
mit einem Verschlußstopfen öldicht verschlossen.
Danach hat dieses Rückschlagventil
im Befüllkanal
keine Funktion mehr. Ein weiteres in üblichen Ölmodulen vorgesehenes Ventil
ist ein weiteres Rückschlagventil,
das einen Ölrücklauf bei Stillstand
der Brennkraftmaschine in Richtung zur Ölpumpe verhindert. Hierdurch
wird gewährleistet,
daß unmittelbar
nach dem Starten der zugehörigen Brennkraftmaschine
an deren Schmierstellen Schmieröl
zur Verfügung
gestellt wird. Bisher werden beide Rückschlagventile als getrennte
Ventile hergestellt und separat an verschiedenen Stellen des Ölmoduls
eingebaut. Nachteilig ist hierbei ein relativ hoher Herstellungs-
und Montageaufwand erforderlich.
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Für
die vorliegende Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, ein Ölmodul der
eingangs genannten Art zu schaffen, das die angegebenen Nachteile vermeidet
und bei dem insbesondere mit einem verringerten Herstellungs- und
Montageaufwand die gleichen Funktionen gewährleistet werden, für die bisher
zwei getrennte Ventile erforderlich sind.
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Die Lösung dieser Aufgabe gelingt
erfindungsgemäß mit einem Ölmodul der
eingangs genannten Art, das dadurch gekennzeichnet ist,
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- – daß der erste
und der zweite Kanal einen gemeinsamen Kanalabschnitt aufweisen,
- – daß der dritte
Kanal in einem Abzweig von diesem gemeinsamen Kanalabschnitt abgeht,
- – daß in dem
gemeinsamen Kanalabschnitt ein Doppelventil mit zwei Ventilkörpern, mit
mindestens einer dazwischen angeordneten Ventilschließfeder und
mit zwei Ventilsitzen angeordnet ist,
- – daß der erste
Ventilsitz in einem zum ersten Kanal gehörenden Teil des gemeinsamen
Kanalabschnitts und der zweite Ventilsitz in einem zum zweiten Kanal gehörenden Teil
des gemeinsamen Kanalabschnitts angeordnet ist und
- – daß der Abzweig
zum dritten Kanal zwischen dem ersten und dem zweiten Ventilsitz
liegt.
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Vorteilhaft wird mit dem erfindungsgemäßen Ölmodul eine
Verminderung des Herstellungs- und Montageaufwandes erreicht, da
nun ein Doppelventil mit zwei Ventilkörpern die Funktionen von zwei
Ventilen übernimmt.
Dabei werden weniger Einzelteile benötigt und die Montage findet
konzentriert an einer Stelle statt, wodurch das Ölmodul kostengünstiger hergestellt
werden kann. Gleichzeitig werden die gewünschten Ventilfunktionen in
vollem Umfang gewahrt und gewährleistet.
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In weiterer Ausgestaltung ist nach
Anspruch 2 vorgesehen, daß der
erste Ventilsitz einstückig
mit dem Gehäuse
des Ölmoduls
in dem zum ersten Kanal gehörenden
Teil des gemeinsamen Kanalabschnitts ausgebildet ist und daß der zweite
Ventilsitz als vom Befüllanschluß her in
den zum zweiten Kanal gehörenden
Teil des gemeinsamen Kanalabschnitts eingebauter Einsatz ausgebildet
ist.
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In einer dazu alternativen Ausgestaltung schlägt die Erfindung
im Anspruch 3 vor, daß der zweite
Ventilsitz einstückig
mit dem Gehäuse
des Ölmoduls
in dem zum ersten Kanal gehörenden
Teil des gemeinsamen Kanalabschnitts ausgebildet ist und daß der erste
Ventilsitz als vom ersten Kanal her in den zum ersten Kanal gehörenden Teil
des gemeinsamen Kanalabschnitts eingebauter Einsatz ausgebildet
ist.
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Sowohl mit der Ausgestaltung des Ölmoduls nach
Anspruch 2 als auch mit der nach Anspruch 3, wie sie vorstehend
angegeben sind, wird jeweils ein weiterer Beitrag zu einer einfachen
und damit kostengünstigen
Herstellung und Montage des Ölmoduls und
seiner Teile geleistet. In beiden Ausführungen wird jeweils nur für einen
von zwei Ventilsitzen ein separater Einsatz benötigt, der in das Ölmodul eingebaut
werden muß.
Der jeweils andere Ventilsitz ist vorteilhaft einstückig mit
dem Gehäuse
des Ölmoduls ausgeführt, wobei
dieser Ventilsitz entweder schon bei der Herstellung des Gehäuses oder
durch nachträgliche
spanende Bearbeitung geformt werden kann. Die Ausführung des Ölmoduls
gemäß Anspruch
2 ist dann vorteilhaft, wenn vom Befüllanschluß her ein Zugang in den gemeinsamen
Kanalabschnitt möglich
ist; die alternative Ausgestaltung es Ölmoduls nach Anspruch 3 ist
dann vorteilhaft, wenn für
die Montage von der entgegengesetzten Seite her durch den ersten
Kanal ein Zugang zum gemeinsamen Kanalabschnitt vorhanden und nutzbar ist.
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Damit die Ventilkörper in ihrer Schließstellung
mit ihrem jeweils zugehörigen
Ventilsitz zuverlässig
dichtend zusammenwirken, sind vorzugsweise beide Ventilkörper mit
je einem mit dem zugehörigen Ventilsitz
zusammenwirkenden kalottenförmigen Kopfteil
ausgebildet. Bei dieser Formgestaltung der Kopfteile der Ventilkörper wirken
sich geringfügige Abweichungen
der Ventilkörper
von der Axialrichtung nicht störend
auf die Dichtfunktion in Schließstellung aus.
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Ein weiterer Beitrag zu einer einfachen
und damit kostengünstigen
Konstruktion des Ölmoduls wird
dadurch geleistet, daß vorzugsweise
jeder Ventilkörper
an seiner dem jeweils anderen Ventilkörper zugewandten Seite je einen
Führungsabschnitt
aufweist, wobei der eine Führungsab schnitt
in oder an dem anderen Führungsabschnitt
axial verschieblich geführt
ist. Auf diese Weise wird erreicht, daß der eine Ventilkörper den
anderen Ventilkörper
führt,
so daß für letzteren
Ventilkörper
im Ölmodul
keine besonderen Führungsmittel
erforderlich sind.
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In weiterer Ausgestaltung ist dabei
bevorzugt vorgesehen, daß der
eine Führungsabschnitt
hohlzylindrisch ist und daß der
andere Führungsabschnitt eine
zylindrische Außenform
hat und in dem hohlzylindrischen Führungsabschnitt geführt ist.
Mit dieser Gestaltung wird insbesondere eine vorteilhaft einfache
Formgebung der Führungsabschnitte
erreicht.
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Eine zu der vorbeschriebenen Ausgestaltung alternative
Ausführung
der Führungsabschnitte
sieht vor, daß die
beiden Führungsabschnitte
jeweils durch mehrere in Axialrichtung verlaufende Stege gebildet sind,
die in Umfangsrichtung abwechselnd ineinandergreifend in einer gemeinsamen
Ringfläche
liegen und zusammen eine hohlzylindrische Form bilden. In dieser
Ausführung
ergibt sich vorteilhaft ein kleiner, platzsparender Gesamtdurchmesser
der ineinandergreifenden Führungsabschnitte,
wodurch bei vorgegebenen Kanalabmessungen ein großer Kanalquerschnitt
für das
Schmieröl
freigehalten wird
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Weiter wird vorzugsweise vorgeschlagen, daß die Ventilschließfeder als
Schraubendruckfeder ausgeführt
ist und daß sie
in einem zwischen dem Innenumfang des hohlzylindrischen Führungsabschnitts
und dem Außenumfang
des zylindrischen Führungsabschnitts
der Ventilkörper
ausgesparten Ringspalt oder im Inneren beider Führungsabschnitte angeordnet
ist. Bei diesen Anordnungen der Ventilschließfeder werden auch für deren
Führung
keine be sonderen Mittel benötigt,
was ein weiterer Beitrag zu einer einfachen und damit kostengünstigen
Konstruktion ist.
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Eine weitere Ausgestaltung des Ölmoduls sieht
vor, daß der
in den gemeinsamen Kanalabschnitt als Einsatz eingebaute Ventilsitz
mit in Axialrichtung des Kanalabschnitts verlaufenden, in Richtung
zum anderen Ventilsitz weisenden Führungsrippen versehen ist,
mit denen der eine der beiden Ventilkörper oder beide Ventilkörper in
dem gemeinsamen Kanalabschnitt axial bewegbar geführt ist/sind. Bei
dieser Ausgestaltung werden die Führungsrippen gleichzeitig mit
dem Einbauen des als Einsatz ausgebildeten Ventilsitzes in das Ölmodul eingebracht,
was die Montage vereinfacht und beschleunigt.
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Alternativ oder zusätzlich dazu
kann mindestens einer der beiden Führungsabschnitte mit auf seinem
Außenumfang
angeordneten, in Axialrichtung verlaufenden Führungsrippen versehen sein,
mit denen der Ventilkörper
in dem gemeinsamen Kanalabschnitt axial bewegbar geführt ist.
Auch bei dieser Ausgestaltung wird mit einfachen Mitteln die gewünschte und
benötigte,
ausreichend exakte axiale Führung
der Ventilkörper
erzielt.
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Ergänzend oder alternativ besteht
zur Erzielung des vorgenannten Zwecks auch die Möglichkeit, daß in dem
gemeinsamen Kanalabschnitt mit dem Gehäuse des Ölmoduls einstückige, in
Axialrichtung verlaufenden Führungsrippen
vorgesehen sind, mit denen der eine der beiden Ventilkörper oder
beide Ventilkörper
in dem gemeinsamen Kanalabschnitt axial bewegbar geführt ist/sind.
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Bei allen vorstehend angegebenen
Ausführungen
der Führungsrippen
ist gleichzeitig ein ausreichend großer Strö mungsquerschnitt für das Schmieröl im offenen
Zustand des jeweiligen Teil-Ventils des Doppelventils gewährleistet.
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Weiter ist bevorzugt vorgesehen,
daß die Ventilsitze
mit unterschiedlich großen
Durchmessern ausgeführt
sind, wobei der erste Ventilsitz einen größeren Durchmesser aufweist
als der zweite Ventilsitz. Durch geeignete Wahl des Durchmessers
der Ventilsitze kann das Ansprechverhalten des jeweiligen Ventilkörpers in
gewünschter
Weise beeinflußt werden,
obwohl nur eine einzelne Ventilschließfeder vorgesehen ist, die
gleichzeitig auf beide Ventilkörper einwirkt.
Durch die Wahl eines größeren Durchmessers
des ersten Ventilsitzes wird erreicht, daß das von dem ersten Ventilkörper zusammen
mit dem ersten Ventilsitz gebildete Rückschlagventil zur Verhinderung
eines Rücklaufs
von Schmieröl
in Richtung zur Ölpumpe
bei einem niedrigeren Öldruck öffnet als das
zweite, im Wege des Befüllkanals
vorgesehene, durch den zweiten Ventilkörper und den zweiten Ventilsitz
gebildete Rückschlagventil.
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Im Hinblick auf eine einfache Fertigung
und Montage und gleichzeitig gute Haltbarkeit und Betriebssicherheit
des Ölmoduls
schlägt
die Erfindung weiter vor, daß der
als in den gemeinsamen Kanalabschnitt eingebauter Einsatz ausgebildete
Ventilsitz ein eingeschraubter oder eingeklebter oder eingepreßter oder
eingestemmter Metallring ist.
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Schließlich ist aus Gründen einer
kostengünstigen
Massenherstellbarkeit vorgesehen, daß die Ventilkörper spritztechnisch
hergestellte Teile aus Leichtmetall oder Kunststoff sind.
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Im folgenden werden mehrere Ausführungsbeispiele
der Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert. Die Figuren der Zeichnung
zeigen:
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1 ein
erstes Ölmodul
in einem Teil-Längsschnitt
während
einer Erstbefüllung
mit Schmieröl,
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2 das Ölmodul aus 1 nach der Erstbefüllung bei
Stillstand einer zugehörigen
Brennkraftmaschine,
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3 das Ölmodul aus 1 und 2 in gleicher Darstellung während des
Betriebes der Brennkraftmaschine,
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4 das Ölmodul in
einer zweiten Ausführung,
ebenfalls in einem Teil-Längsschnitt,
während der
Erstbefüllung
mit Schmieröl,
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5 das Ölmodul aus 4 nach der Erstbefüllung mit
Schmieröl
bei Stillstand der Brennkraftmaschine,
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6 das Ölmodul aus 4 und 5 in gleicher Darstellung bei laufender
Brennkraftmaschine und
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7a und 7b zwei Ventilkörper als
Teile des Ölmoduls
in zwei geänderten
Ausführungen
jeweils im Querschnitt .
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Die 1 der
Zeichnung zeigt in einem Teil-Längsschnitt
einen Ausschnitt aus einem Ölmodul 1 mit
einem Gehäuse 10,
in dem mehrere Kanäle 11, 12, 13 für die Führung von
Schmieröl
vorgesehen sind. Das Ölmodul 1 ist
Teil einer hier im übrigen
nicht dargestellten zugehörigen
Brennkraftmaschine mit einem Schmierölkreislauf.
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Im unteren Bereich des Gehäuses 10 verläuft zunächst ein
erster Kanal 11, der von einer hier nicht sichtbaren Schmierölpumpe kommt
und der innerhalb des Gehäuses 10 nach
oben hin abbiegt.
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Ein zweiter Kanal 12 führt von
oben her in das Innere des Gehäuses 10.
Dieser zweite Kanal 12 ist ein Befüllkanal, durch den das Ölmodul 1 und
die zugehörige
Brennkraftmaschine mit einer Erstbefüllung mit Schmieröl beschickbar
sind.
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Der in der Zeichnung von unten nach
oben verlaufende Teil des ersten Kanals 11 und der zweite Kanal 12 verlaufen
in Flucht miteinander und besitzen einen gemeinsamen Kanalabschnitt 14.
In diesem gemeinsamen Kanalabschnitt 14 liegt ein Abzweig 13', von dem aus
ein dritter Kanal 13 wegführt, der zu Schmierstellen
der zugehörigen
Brennkraftmaschine und/oder zu einem Ölfilter und/oder zu einem Wärmetauscher
für das
Schmieröl
verläuft.
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In dem gemeinsamen Kanalabschnitt 14 ist ein
Doppelventil 2 mit zwei Ventilkörpern, nämlich einem ersten Ventilkörper 21 und
einem zweiten Ventilkörper 22 angeordnet.
Der erste Ventilkörper 21 bildet
den unteren Teil des Doppelventils 2 und besitzt einen
Kopfteil 21.1, der mit einem ersten Ventilsitz 23 zusammenwirkt.
Der Ventilsitz 23 ist in dem unteren, zum Kanal 11 gewandten
Teil 14.1 des gemeinsamen Kanalabschnitts 14 einstückig mit
dem Gehäuse 10 des Ölmoduls 1 ausgebildet.
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Der zweite Ventilkörper 22 besitzt
an seinem oberen Ende einen Kopfteil 22.1, der mit einem
zweiten Ventilsitz 24 zusammenwirkt. Dieser zweite Ventilsitz 24 ist
als Metallring ausgebildet, der von oben her durch den zweiten Kanal 12 in
den diesem zugewandten oberen Teil 14.2 des gemeinsamen
Kanalabschnitts 14 eingepreßt und zur Lagesicherung verstemmt
ist.
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Der erste Ventilkörper 21 besitzt an
seiner dem zweiten Ventilkörper 22 zugewandten
Seite einen Führungsabschnitt 21.2,
der hier hohlzylindrisch ausgeführt
ist. Der zweite Ventilkörper 22 besitzt
an seiner dem ersten Ventilkörper 21 zugewandten
Seite einen Führungsabschnitt 22.2,
der zylindrisch ausgebildet ist und dessen Außendurchmesser kleiner ist
als der Innendurchmesser des Führungsabschnitts 21.2 des
ersten Ventilkörpers 21.
Mit seinem Führungsabschnitt 22.2 ist
der zweite Ventilkörper 22 in
dem Führungsabschnitt 21.2 des
ersten Ventilkörpers 21 axial
verschieblich geführt.
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Zwischen den beiden Ventilkörpern 21, 22 ist eine
als Schraubendruckfeder ausgebildete Ventilschließfeder 25 angeordnet.
Mit ihren Stirnenden stützt
sich die Feder 25 jeweils an der Rückseite des Kopfteils 21.1 und 22.1 der
beiden Ventilkörper 21, 22 ab.
Außerdem
verläuft
sie im einander überlappenden
Bereich der Führungsabschnitte 21.2, 22.2 der
beiden Ventilkörper 21, 22 durch
einen dazwischen freigelassenen Ringspalt 26.
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In dem in 1 dargestellten Funktionszustand des Ölmoduls 1 erfolgt
gerade die Beschickung des Ölmoduls 1 und
einer zugehörigen
Brennkraftmaschine mit einer Schmieröl-Erstbefüllung. Hierzu ist der zweite
Kanal 12, der der Befüllkanal
ist, mit einem äußeren Befüllanschluß 12' in Form eines
Innengewindes ausgebildet. An diesen Befüllanschluß 12' ist eine Befülleitung 3 dichtend
angeschlossen, durch die eine vorgesehene Menge an Schmieröl für die Erstbefüllung unter
Druck zuführbar
ist.
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Durch den Druck des zugeführten Schmieröls wird
dabei der zweite Ventilkörper 22 nach
unten gedrückt
und gegen die Kraft der Feder 25 von seinem zugehörigen zweiten
Ventilsitz 24 wegbewegt. Hierdurch wird ein Strömungsweg
zwischen dem zweiten Ventilkörper 22 und
dem zugehörigen
Ventilsitz 24 freigegeben und das zugeführte Öl kann aus der Befülleitung 3 durch
den zweiten Kanal 12 in den gemeinsamen Kanalabschnitt 14 strömen. Da
gleichzeitig der erste Kanal 11 drucklos ist, liegt der
erste Ventilkörper 21 dichtend
an seinem zugehörigen Ventilsitz 23 an,
so daß keine
Strömungsverbindung vom
gemeinsamen Kanalabschnitt 14 in den ersten Kanal 11 besteht.
Das zugeführte
Schmieröl
strömt aus
dem gemeinsamen Kanalabschnitt 14 deshalb durch den Abzweig 13' in den dritten
Kanal 13 und durch diesen zu den nicht dargestellten, zum Ölkreislauf
gehörenden
Komponenten der Brennkraftmaschine.
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Am Ende des Befüllvorganges fällt der
Druck in der Befülleitung 3 ab,
so daß dann
die Feder 25 in der Lage ist, den zweiten Ventilkörper 22 wieder
nach oben in Richtung zu seinem zugehörigen Ventilsitz 24 in
Schließstellung
zu verschieben. Ein Zurückströmen von
Schmieröl
aus dem Kanal 13 und aus dem gemeinsamen Kanalabschnitt 14 in
Richtung zur Befülleitung 3 ist
damit unterbunden.
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Wie in 2 dargestellt
ist, wird nach dem Befüllvorgang
der Befüllanschluß 12' am freien Ende des
zweiten Kanals 12 mit einem Verschlußstopfen 30 dichtend
verschlossen. In der Regel wird dann während der Lebensdauer des Ölmoduls 1 der
Befüllanschluß 12' nicht mehr
benötigt.
Der zweite Ventilkörper 22 verbleibt
dann auf Dauer in seiner in 2 sichtbaren
Schließstellung,
in der der Kopfteil 22.1 dichtend am Ventilsitz 24 anliegt.
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Der erste Ventilkörper 21 mit seinem
Kopfteil 21.1 befindet sich hier ebenfalls in dichtender
Anlage an seinem zugehörigen
Ventilsitz 23, wobei die beiden Ventilkörper 21, 22 durch
die von der Feder 25 ausgeübte Kraft in ihren Stellungen
gehalten werden. Die Schließstellung
des ersten Ventilkörpers 21 stellt sich
ein, wenn die zugehörige
Brennkraftmaschine außer
Betrieb ist. In diesem Zustand ist der erste Kanal 11,
durch den Schmieröl
von einer Schmierölpumpe
kommend zugeführt
wird, drucklos, da die Schmierölpumpe
bei stillstehender Brennkraftmaschine ebenfalls stillsteht. Der
erste Ventilkörper 21 sorgt
mit seiner Schließstellung
dafür,
daß ein
Rückfluß von Schmieröl aus dem
dritten Kanal 13 durch den Abzweig 13' und den gemeinsamen
Kanalabschnitt 14 hindurch in den ersten Kanal 11 unterbunden
wird. Damit wird sichergestellt, daß bei Inbetriebnahme der Brennkraftmaschine
sofort Schmieröl
an den Schmierstellen der Brennkraftmaschine zur Verfügung gestellt
wird und daß nicht
erst leergelaufene Ölkanäle im Ölmodul oder
in anderen Teilen des Schmierölkreislaufes
von der Ölpumpe
mit Schmieröl gefüllt werden
müssen.
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3 zeigt
den Zustand des Ölmoduls 1 bei arbeitender
Brennkraftmaschine. Wenn die Brennkraftmaschine arbeitet, arbeitet
gleichzeitig auch die zugehörige Ölpumpe und
fördert Öl unter
Druck in den ersten Kanal 11. Durch den Druck des Schmieröls im ersten
Kanal 11 wird der erste Ventilkörper 21 gegen die
Kraft der Feder 25 nach oben verschoben, wodurch der Kopfteil 21.1 des
ersten Ventilkörpers 21 vom
zugehörigen
Ventilsitz 23 abgehoben wird. Hierdurch wird ein Strömungsweg
vom ersten Kanal 11 über
den unteren Teil des gemeinsamen Kanalabschnitts 14 und
den Abzweig 13' in
den dritten Kanal 13 freigegeben. Der Fließweg des
Schmieröls
in diesem Betriebszustand des Ölmoduls 1 ist
durch Strömungspfeile
angedeutet.
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Sobald die Brennkraftmaschine außer Betrieb
gesetzt wird, kommt auch die zugehörige Ölpumpe zum Stillstand, wodurch
der Öldruck
im ersten Kanal 11 abfällt.
Durch diesen Druckabfall ist die Feder 25 in der Lage,
den ersten Ventilkörper 21 wieder nach
unten in dichtender Anlage am ersten Ventilsitz 23 zu verschieben.
Auf diese Weise wieder der Betriebszustand des Ölmoduls 1 hergestellt,
wie er in 2 gezeigt
ist.
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Bei dem Ölmodul 1 gemäß den 1 bis 3 ist der untere, erste Ventilsitz 23 einstöckig mit
dem Gehäuse 10 des Ölmoduls 1 ausgebildet,
beispielsweise durch eine entsprechende Formung schon bei einer
Herstellung als Druckgußteil
oder durch nachträgliche
spanende Bearbeitung. Der obere, zweite Ventilsitz 24 ist
hier als Metallring ausgebildet und von oben her durch den offenen
zweiten Kanal 12 in den oberen Teil 14.2 des gemeinsamen
Kanalabschnitts 14 eingepreßt und verstemmt. Hierdurch
ist der zweite Ventilsitz 24 ausreichend dicht und sicher im
oberen Teil 14.2 des gemeinsamen Kanalabschnitts 14 festgelegt.
Das Einfügen
des ersten Ventilkörpers 21,
der Feder 25 und des zweiten Ventilkörpers 22 erfolgt vor
dem Einsetzen des als Ring ausgebildeten zweiten Ventilsitzes durch
den zweiten Kanal 12 hindurch. Nach dem Einsetzen des zweiten Ventilsitzes 24 sind
die Ventilkörper 21, 22 mit
der Feder 25 in dem gemeinsamen Kanalabschnitt 14 festgelegt.
Zur exakten axialen Führung
des ersten Ventilkörpers 21 dienen
Führungsrippen 24.1,
die im gemeinsamen Kanalabschnitt 14 zwischen dem Außenumfang
des Führungsabschnitts 21.2 und
dem Innenumfang des gemeinsamen Kanalabschnitts 14 angeordnet
sind. Diese Führungsrippen 24.1 sind hier
Teil des als eingesetzter Ring ausgebildeten zweiten Ventilsitzes 24.
Die Feder 25 und der zweite Ventilkörper 22 werden durch
das hohle Innere des Führungsabschnitts 21.2 des
ersten Ventilkörpers 21 geführt.
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Die 4bis 6 zeigen das Ölmodul 1 in
einer zweiten Ausführung,
wobei das Ölmodul 1 die
gleichen Funktionen aufweist, wie das Ölmodul 1 gemäß den 1 bis 3, wobei jedoch der Einbau des Doppelventils 2 anders
erfolgt ist.
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Auch bei der zweiten Ausführung gemäß den 4 bis 6 besitzt das Ölmodul 1 ein Gehäuse 10 mit einem
ersten, von einer Ölpumpe
kommenden Schmierölkanal 11,
mit einem zweiten, einen Befüllkanal
bildenden Kanal 12 und einem dritten Kanal 13, der
auch hier zu den Schmierstellen einer zugehörigen Brennkraftmaschine und/oder
zu einem Schmierölfilter
und/oder zu einem Wärmetauscher für das Schmieröl führt. Auch
hier besitzen der erste Kanal 11 und der zweite Kanal 12 einen
gemeinsamen Kanalabschnitt, in welchem das Doppelventil 2 angeordnet
ist. Im Bereich dieses gemeinsamen Kanalabschnitts 14 liegt
auch hier wieder der Abzweig 13', in dem der dritte Kanal 13 vom
gemeinsamen Kanalabschnitt 14 abgeht.
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Unterschiedlich zu dem zuvor beschriebenen
Ausführungsbeispiel
des Ölmoduls 1 ist
bei dem Ölmodul 1 nach
den 4 bis 6, daß hier der obere, zweite Ventilsitz 24 einstückig mit
dem Gehäuse 10 des Ölmoduls 1 ausgebildet
ist, auch hier entweder durch eine entsprechende Formung schon bei
der Herstellung oder durch nachträgliche spanende Bearbeitung.
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Der untere, erste Ventilsitz 23 ist
hier als Metallring ausgebildet, der von unten her durch einen in nicht
dargestellter Weise von unten zugänglichen Abschnitt des ersten
Kanals 11 eingebaut ist und am unteren Ende des gemeinsamen
Kanalabschnitts 14 festgelegt ist, beispielsweise durch
Verpressen oder Verkleben oder eine andere geeignete Verbindung.
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Ebenfalls übereinstimmend mit dem ersten Ausführungsbeispiel
ist auch hier der erste Ventilkörper 21 mit
einem im wesentlichen hohlzylindrischen Führungsabschnitt 21.2 ausgebildet,
in dem die Ventilschließfeder 25 sowie
ein zylindrischer Führungsabschnitt 22.2 des
zweiten Ventilkörpers 22 axial
verschieblich geführt
sind. Zur axialen Führung
des Führungsabschnitts 21.2 des
ersten Ventilkörpers 21 ist dieser
Führungsabschnitt 21.2 auf
seinem Außenumfang
mit Führungsrippen 21.3 ausgebildet,
deren Außenabmessungen
so getroffen sind, daß der
Führungsabschnitt 21.2 mit
ausreichendem Bewegungsspiel, aber ohne Verkippungsgefahr in dem
oberen Teil 14.2 des gemeinsamen Kanalabschnitts 14 axial verschieblich
ist.
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4 zeigt
den gleichen Betriebszustand des Ölmoduls 1 wie ihn
die 1 für das erste
Ausführungsbeispiel
zeigt. In diesem Zustand des Ölmoduls 1 gemäß 4 ist eine Befülleitung 3 an
den Befüllanschluß 12' am oberen,
freien Ende des zweiten Kanals 12 dichtend angeschlossen.
Durch den Druck des durch den Befüllanschluß 12' zugeführte Öls wird der zweite Ventilkörper 22 gegen
die Kraft der Feder 25 nach unten verschoben, wodurch sein
Kopfteil 22.1 vom zugehörigen
Ventilsitz 24 entfernt wird. Hierdurch wird der durch Strömungspfeile
angedeutete Strömungsweg
für die
Erstbefüllung
des Ölmoduls 1 und
der zugehörigen
Brennkraftmaschine mit Schmieröl
aus der Befülleitung 3 durch
den gemeinsamen Kanalabschnitt 14 und den Abzweig 13' in den dritten
Kanal 13 freigegeben.
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Wie 5 veranschaulicht,
wird auch hier der zweite Kanal 12 mit dem Befüllanschluß 12' nach dem einmaligen
Befüllen
mittels des Verschlußstopfens 30 dauerhaft
dicht verschlossen. Von nun an befindet sich der zweite Ventilkörper 22 ständig in
Anlage an seinem zugehörigen
Dichtsitz 24.
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Da in dem Betriebszustand gemäß 5, analog zum Betriebszustand
gemäß 2, die Brennkraftmaschine
stillsteht, ist der erste Kanal 11 für das von der Schmierölpumpe kommende Schmieröl drucklos.
Die Feder 25 drückt
hier den ersten Ventilkörper 21 mit
seinem Kopfteil 21.1 in dichtende Anlage an den zugehörigen ersten
Ventilsitz 23. Damit ist ein Zurückströmen von Schmieröl aus dem
dritten Kanal 13 durch den Abzweig 13' und den gemeinsamen
Kanalabschnitt 14 nach unten in den ersten Kanal 11 in
Richtung zur Schmierölpumpe ausgeschlossen.
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6 der
Zeichnung zeigt analog zur 3 den
Betriebszustand des Ölmoduls 1 bei
laufender Brennkraftmaschine. Hier wird unter Druck stehendes Schmieröl von der
Schmierölpumpe
durch den Kanal 11 gefördert.
Der Druck des zugeförderten Schmieröls sorgt
für eine
Verschiebung des ersten Ventilkörpers 21 des
Doppelventils 2 nach oben, wie aus 6 ersichtlich ist. Hierdurch wird ein
Strömungsweg
für das
Schmieröl
des Schmierölkreislaufes
der Brennkraftmaschine vom ersten Kanal 11 durch den gemeinsamen
Kanalabschnitt 14 und den Abzweig 13' in den dritten
Kanal 13 freigegeben. Dieser Strömungsweg ist auch hier durch
Strömungspfeile
angedeutet.
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Bei der Ausführung des Ölmoduls 1 gemäß den 4 bis 6 erfolgt der Einbau des ersten und zweiten
Ventilkörpers 21, 22 und
der dazwischen angeordneten Feder 25 vor dem Einsetzen
des als Ring ausgebildeten unteren, ersten Ventilsitzes 23 von
unten her durch einen in nicht dargestellter Weise von außen her
zugänglichen
geradlinigen Abschnitt des ersten Kanals 11. Nach dem Einsetzen
des als Ring ausgebildeten ersten Ventilsitzes 23 sind
die Ventilkörper 21, 22 und
die Feder 25 in dem gemeinsamen Kanalabschnitt 14 gesichert.
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Um den Einbau zu erleichtern, können bei beiden
Ausführungen
des Ölmoduls 1 die
beiden Ventilkörper 21, 22 mit
gegeneinander ausreichend weit axial verschieblichen, miteinander
verrastbaren Verbindungsmitteln versehen sein, um eine Vormontage
der beiden Ventilkörper 21, 22 und
der Feder 25 zu einer Baueinheit zu ermöglichen.
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Die 7a und 7b zeigen im Querschnitt
jeweils eine Abwandlung der Führungsabschnitte 21.2, 22.2 der
Ventilkörper 21, 22.
In 7a bestehen die Führungsabschnitte 21.2 und 22.2 jeweils
aus zwei Stegen 21.3, 22.3, die im Querschnitt
gesehen jeweils etwa einen Viertelkreis bilden und die zusammen
auf einer Kreisringfläche
angeordnet sind. Dabei wechseln sich in Umfangsrichtung gesehen
Stege 21.3 des einen Führungsabschnitts 21.2 und
Stege 22.3 des anderen Führungsabschnitts 22.2 ab.
Auf diese Weise werden die Führungsabschnitte 21.2, 22.2 relativ
zueinander geführt,
wobei ein kleiner Gesamtdurchmesser erreicht wird, wie die 7a anschaulich verdeutlicht.
Ganz im Hintergrund der 7a fällt der
Blick auf das Innere des Kopfteils 21.1 des einen Ventilkörpers 21.
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Die 7b zeigt
eine Abwandlung der Ausführung
aus 7a, wobei in 7b eine größere Anzahl
von Stegen 21.3, 22.3 für jeden Führungsabschnitt 21.2, 22.2 vorgesehen
ist. Hier ist jeder Führungsabschnitt 21.2, 22.2 in
jeweils sechs Stege 21.3, 22.3 aufgeteilt. Diese
Stege 21.3, 22.3 sind auch hier wieder einander
abwechselnd auf einer gemeinsamen Kreisringfläche angeordnet und sorgen so
für die
Führung
der beiden Ventilkörper 21, 22 relativ
zueinander. Auch hier wird wieder ein vorteilhaft kleiner Gesamtdurchmesser
der Führungsabschnitte 21.2, 22.2 erzielt.
Im Hintergrund ist auch in 7b die
Innenseite des Kopfteils 21.1 erkennbar.