DE20215241U1 - Bürste mit einer austauschbaren Borsteneinheit - Google Patents

Description

Wang, Huo-Pia S80946GBM KA/HN/bo

Bürste mit einer austauschbaren Borsteneinheit

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Bürste, insbesondere eine Bürste, die mit einer austauschbaren Borsteneinheit versehen ist.

Eine herkömmliche Bürste beinhaltet einen Handgriff, ein Abstützelement, das integral mit dem Handgriff verbunden ist und sich frontwärts von diesem erstreckt und einem Borstenbefestigungselement, welches an dem Abstützelement fixiert ist und das eine Mehrzahl von Borsten aufweist, die bezogen auf das Abstützelement nach außen ragen, um einen Kämmvorgang durchzuführen.

Die herkömmliche Bürste ist nachteilig insofern, als dass das Borstenbefestigungselement nicht vom Abstützelement getrennt werden kann, um durch ein neues ersetzt zu werden, falls die Borsten gebrochen sind.

Der hauptsächliche Gegenstand dieser Erfindung ist es, eine Bürste bereitzustellen, die eine ersetzbare Borsteneinheit aufweist, so dass der oben erwähnte Nachteil, der sich aus der Benutzung einer herkömmlichen Bürste ergibt, vermieden wird.

Dementsprechend umfasst eine Bürste nach der vorliegenden Erfindung: einen Handgriff mit einem Vorderende, das eine Halteaussparung definiert; eine Kappe, die in Bezug auf den Handgriff in vorderer Richtung ausgebildet ist und die eine Einsetzaussparung definiert; ein Borstenbefestigungselement, welches zwischen dem Handgriff und der Kappe ausgebildet ist und dass einen rückwärtigen Abschnitt umfasst, der in der Halteaussparung aufgenommen ist; ein Vorderende, das entgegengesetzt zum rückwärtigen Abschnitt ausgebildet ist und eine obere Oberfläche aufweist; und eine Borsteneinheit, die ein Borstenfeld beinhaltet, das lösbar

-1/12-

20. Dezember 2002 S80946GBM KA/HN/bo

an der oberen Oberfläche des Borstenbefestigungselementes befestigt ist und das ein Vorderende, einen rückwärtigen Abschnitt, der dem Vorderende des Borstenfeldes gegenüberliegend ausgebildet ist, und einen Mittelabschnitt aufweist, der sich zwischen dem Vorderende und dem rückwärtigen Abschnitt erstreckt. Die Borsteneinheit beinhaltet ferner eine Vielzahl von Borsten, die an dem Mittelabschnitt befestigt sind. Das Vorderende des Borstenbefestigungselementes und das Borstenfeld überlappen einander und sind fest in die Einsetzaussparung der Kappe eingesetzt. Der rückwärtige Abschnitt des Borstenfeldes ist in der Halteaussparung aufgenommen und überlappt den rückwärtigen Abschnitt des Borstenbefestigungselementes. Eine Klammereinheit ist am vorderen Ende des Handgriffs befestigt und umfasst obere und untere Klammerelemente, die lösbar die rückwärtigen Abschnitte des Borstenfeldes und des Borstenbefestigungselementes zwischen sich verklammern, so dass das Borstenbefestigungselement und das Borstenfeld lösbar mit dem Handgriff verbunden sind.

Diese und andere Merkmale und Vorteile dieser Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ersichtlich, wobei auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird, die zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bürste;

Fig. 2 eine schematische seitliche Schnittansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform, die einen Zustand vor einem Kämmvorgang

darstellt;
Fig. 3 eine schematische seitliche Schnittansicht der ersten bevorzugten Ausfuhrungsform, die zeigt, wie ein unteres Borstenfeld während eines Kämmvorgangs reagiert;

- 2/12 -

20215241.3 Wang, Huo-Pia

20. Dezember 2002 S80946GBM KA/HN/bo

Fig. 4 eine schematische seitliche Schnittansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform, die zeigt, wie ein oberes Borstenfeld während eines Kämmvorgangs reagiert;
5

Fig. 5 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer zweiten bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bürste;

Fig. 6 eine zusammengesetzte perspektivische Ansicht der zweiten bevorzugten Ausführungsform; und

15 20 25

Fig. 7 eine schematische seitliche Schnittansicht der zweiten bevorzugten Ausfuhrungsform, die einen Zustand vor einem Kämmvorgang darstellt.

Eine erste bevorzugte Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Bürste umfasst unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 einen Handgriff 20, eine Kappe 31, ein Borstenbefestigungselement 30, eine Borsteneinheit 50 und eine Klammereinheit 40.

Wie dargestellt, umfasst der Handgriff 20 obere und untere Hälften 21,22 und hat ein Vorderende, das eine Halteaussparung 2OR definiert. Die Kappe 31 ist frontseitig in Bezug auf den Handgriff 20 angeordnet und definiert eine Einsetzaussparung 311, die sich in Richtung auf den Handgriff 20 öffnet. Das Borstenbefestigungselement 30 ist zwischen dem Handgriff 20 und der Kappe 31 angeordnet und hat einen rückwärtigen Abschnitt 322, der in der Halteaussparung 2OR des Handgriffs 20 aufgenommen ist, ein Vorderende 321, das dem rückwärtigen Abschnitt 322 entgegengesetzt ist und obere und untere Oberflächen 324, 325.

-3/12-

• · · mil'

Wang, Huo-Pia S80946GBM KA/HN/bo

Die Borsteneinheit 50 umfasst ein oberes Borstenfeld 51, das lösbar an der oberen Oberfläche 324 des Borstenbefestigungselementes 30 befestigt ist und das ein Vorderende 511, einen rückwärtigen Abschnitt 513 entgegengesetzt zum vorderen Ende 511 des oberen Borstenfeldes 51, sowie einen Mittelabschnitt 512 aufweist, der sich zwischen dem Vorderende 511 und dem rückwärtigen Abschnitt 513 erstreckt. Eine Vielzahl von Borsten 52 sind an dem Mittelabschnitt 512 befestigt. Vorzugsweise weist jedes Bündel von Borsten 52 die Form eines starren Doms 521 auf. Die Vorderenden 321, 511 des Borstenbefestigungselementes 30 und das obere Borstenfeld 51 überlappen einander und sind fest in der Einsetzaussparung 311 eingesetzt. Der rückwärtige Abschnitt 513 des oberen Borstenfeldes 51 ist in der Halteaussparung 2OR aufgenommen und überlappt den rückwärtigen Abschnitt 322 des Borstenbefestigungselementes 30.

Die Klammereinheit 40 ist an dem Vorderende des Handgriffs 20 befestigt und umfasst obere und untere Klammerelemente 41, 42, die die rückwärtigen Abschnitte 513, 322 des oberen Borstenfeldes 51 und des Borstenbefestigungselementes 30 lösbar verklammern, so dass das Borstenbefestigungselement 30 und das obere Borstenfeld 51 lösbar mit dem Handgriff 20 verbunden werden.

In der ersten bevorzugten Ausführungsform umfasst die Kappe zwei parallele Arme 313, 314 und ein brückenartiges Teil 312, das die Arme 313,314 verbindet. Das Vorderende 321 des Borstenbefestigungselementes 30 ist integral mit dem brückenartigen Teil 312 der Kappe 31 verbunden, so dass die Einsetzaussparung 311 in eine obere und eine untere Einsetzaussparung 3111, 3112 aufgeteilt ist. Das Vorderende 511 des oberen Borstenfeldes 51 ist fest in die obere Einsetzaussparung 3111 eingesetzt. Die Borsteneinheit 50 umfasst weiterhin ein unteres Borstenfeld 61, das lösbar mit der unteren Oberfläche 325 des Borstenbefestigungselementes 30 verbunden ist und das ein Vorderende 611 aufweist, das fest in die untere Einsetzausnehmung 3112 eingesetzt ist, sowie einen rückwärtigen Ab-

- 4/12 -

20. Dezember 2002 S80946GBM KA/HN/bo

schnitt 613, der mit dem rückwärtigen Abschnitt 322 des Borstenbefestigungselementes 30 überlappt und der in der Halteaussparung 2OR des Handgriffs 20 aufgenommen ist. Eine Vielzahl von Borstenbündeln 62 sind mit einen Mittelabschnitt 612 des unteren Borstenfeldes 61 fest verbunden. Vorzugsweise umfasst jedes Borstenbündel 62 eine einzelne Strähne langen Haares 621 und mehrere Strähnen von flexiblen kurzen Haaren 622, die um das lange Haar 621 herum angeordnet sind. Die Halteaussparung 2OR des Handgriffs 20 ist durch eine im wesentlichen L-förmige Wand 200 begrenzt, die einen seitlichen Wandabschnitt 222 aufweist, der sich im wesentlichen parallel zum Borstenbefestigungselement 30 erstreckt. Ein Klammermontagesockel umfasst einen Ständer 223, der sich von dem seitlichen Wandabschnitt 222 in die Halteaussparung 2OR quer zum Borstenbefestigungselement 30 hinein erstreckt, und einen Flansch 223 F, der sich quer vom Ständer 223 erstreckt und der mit dem seitlichen Wandabschnitt 222 zusammenwirkt, um so eine Aufhahmenut 222G dazwischen zu definieren. Der Ständer 223 hat ein Oberteil 223T, das mit einem inneren Gewinde 223" über der Aufnahmenut 223G geformt ist, und ein Unterteil 223B das sich zwischen dem Flansch 223F und dem seitlichen Wandabschnitt 222 erstreckt. Die rückwärtigen Abschnitte 513, 613, 322 des oberen und unteren Borstenfeldes 51, 61 und des Borstenbefestigungselementes 30 werden zur Fixierung auf das Oberteil 223T des Ständers 223 aufgestülpt. Das untere Klammerelement 42 umfasst vorzugsweise einen seitlichen Plattenteil 420, der auf dem Unterteil 223 B des Ständers 223 aufgestülpt ist und sicher in der Aufhahmenut 223 G aufgenommen ist, und einen gebogenen Plattenanteil 421, der aufwärts von dem seitlichen Plattenanteil 420 aufgebogen ist um an das untere Borstenfeld 61 zu stoßen. Das obere Klammerelement 41 umfasst vorzugsweise einen seitlichen Plattenanteil 40, der in die Nut 411 des Handgriffs 20 eingesetzt ist und der über dem Oberteil 223T des Ständers 223 parallel zum seitlichen Plattenanteil 420 des unteren Klammerelementes 42 ausgebildet ist, und einen gebogenen Plattenanteil 412, der abwärts von dem seitlichen Plattenanteil 410 des oberen Klammerelementes 41 gebogen ist, um gegen

- 5/12 -

20. Dezember 2002 S80946GBM KA/HN/bo

das obere Borstenfeld 51 zu stoßen. Ein Schließbolzen 43 erstreckt sich durch den seitlichen Plattenanteil 410 des oberen Klammerelementes 41 hindurch und greift gewindeartig in das innere Gewinde 223" des Oberteils 223T des Ständers 223 ein, so dass der gebogene Plattenanteil 412 des oberen Klammerelementes 41 in Richtung des gebogenen Plattenanteils 421 des unteren Klammerelementes 42 gedrückt wird, wobei das obere und untere Borstenfeld 51,61 und das Borstenbefestigungselement 30 zwischen dem oberen und dem unteren Klammerelement 41, 42 verklammert werden. Das Borstenbefestigungselement 30 ist flexibel, so dass das Borstenbefestigungselement 30 sich relativ zum Handgriff 20 verbiegt, wie am besten den Figuren 3 und 4 zu entnehmen ist, wenn die Bürste zur Durchführung eines Kämmvorgangs verwendet wird wie z. B. beim Bürsten des Fells eines Haustiers.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 5 und 6 wird nun wird nun ein zweites bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bürste beschrieben, das einen ähnlichen Aufbau wie das des vorigen Ausführungsbeispiels aufweist. Der hauptsächliche Unterschied besteht in der Klammereinheit 80. Wie gezeigt, weist das Borstenaufhahmeelement 30 zwei gegenüberliegende Seiten auf. Die Halteaussparung 72 des Handgriffs 70 ist begrenzt durch eine U-formigen Wand 73, die zwei gegenüberliegende Wandabschnitte 71, die jeweils gegenüberliegende Seiten des Borstenaufhahmeelementes 30 zwischen sich ähnlich einem Sandwich einschließen. Jedes der oberen und unteren Klammerelemente 81 umfasst eine gezackte Platte 813, die benachbart jeweils zu einem der oberen und unteren Borstenfelder 51, 61 ausgebildet ist, die eine gezackte Seite 812 und eine Schwenkseite 815 aufweisen, die der gezackten Seite 812 gegenüberliegt und zwei einander gegenüberliegende Schwenkzapfen 814 aufweist, die jeweils schwenkbar bezüglich der jeweils gegenüberliegenden Wandabschnitte 71 der U-förmig geformten Wand 73 gelagert sind. Jeder der oberen und unteren Klammerelemente 81 umfasst weiterhin einen Betätigungsplatte 811, die sich rechtwinklig zu und ausge-

- 6/12 -

20215241.3 20. Dezember 2002

Wang, Huo-Pia S80946GBM KA/HN/bo

hend von der Schwenkseite 815 der gezackten Platte 813 erstreckt, und die betätigbar ist, um die gezackte Platte 813 in Bezug auf die U-fÖrmige Wand 73 zwischen einer Klammerstellung, in der die gezackte Seite 812 der gezackten Platte 813 im wesentlichen rechtwinklig zu den rückwärtigen Abschnitten der jeweiligen 5 oberen oder unteren Borstenfelder 51, 61 ist und diese gegen den rückwärtigen Abschnitt des Borstenbefestigungselementes 30 drückt, wie am besten Figur 7 zu entnehmen ist, so dass das obere und untere Borstenfeld 51, 61, sowie das Borstenbefestigungselement 30 miteinander verklammert werden, und einer Nichtklammerstellung, in der die gezackte Seite 812 der gezackten Platte 813 vom rückwärtigen Abschnitt des jeweiligen oberen oder unteren Borstenfeldes 51, 61 weg bewegt wird, so dass ein Entfernen des Borstenbefestigungselementes 30 vom Handgriff 70, sowie ein Entfernen des oberen und unteren Borstenfeldes 51, 61 vom Borstenbefestigungselement 30, ermöglicht wird, zu verschwenken.

- 7/12 -

Claims (3)

1. Eine Bürste, charakterisiert durch:
einen Handgriff (20), der ein Vorderende aufweist, das eine Halteaussparung (20R) definiert;
eine Kappe (31), die vorderseitig bezogen auf den Handgriff (20) ausgebildet ist und eine Einsetzaussparung (311) definiert;
ein Borstenbefestigungselement (30), das zwischen dem Handgriff (20) und der Kappe (31) ausgebildet ist, und das einen rückwärtigen Abschnitt (322) aufweist, der in der Halteaussparung (20R) aufgenommen ist, ein Vorderende (321), das entgegengesetzt zum rückwärtigen Abschnitt (322) ausgebildet ist und einen obere Oberfläche;
eine Borsteneinheit (50), umfassend ein oberes Borstenfeld (51), das lösbar mit der oberen Oberfläche des Borstenbefestigungselementes (30) verbunden ist, und das ein Vorderende (511) und einen rückwärtigen Abschnitt (513) gegenüberliegend zum Vorderende (511) des oberen Borstenfeldes (51) aufweist, und das einen Mittelabschnitt (512) aufweist, der sich zwischen dem Vorderende (511) und dem rückwärtigen Abschnitt (513) erstreckt, wobei die Borsteneinheit (50) weiterhin eine Vielzahl von Borsten (52) umfasst, die am Mittelabschnitt (512) befestigt sind, wobei die Vorderenden (321, 511) des Borstenbefestigungselementes (30) und des oberen Borstenfeldes (51) einander überlappen, und die Borsteneinheit (50) fest in die Einsetzaussparung (311) eingesetzt ist, wobei der rückwärtige Abschnitt (513) des oberen Borstenfeldes (51) in der Halteaussparung (20R) aufgenommen ist und den rückwärtigen Abschnitt (322) des Borstenbefestigungselementes (30) überlappt; und
eine Klammereinheit (40), die an dem Vorderende (211, 221) des Handgriffs (20) befestigt ist und obere und untere Klammerelemente (41, 42) umfasst, die die rückwärtigen Abschnitte (513, 322) des oberen Borstenfeldes (51) und des Borstenbefestigungselementes (30) und das obere Borstenfeld (51) mit dem Handgriff (20) verklammern.

2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Borstenbefestigungselement (30) eine obere Oberfläche aufweist, die der unteren Oberfläche gegenüberliegt, wobei die Borsteneinheit (50) weiterhin ein unteres Borstenfeld (61) umfasst, das lösbar mit der unteren Oberfläche des Borstenbefestigungselementes (30) verbunden ist, und dass das untere Borstenfeld (61) einen rückwärtigen Abschnitt aufweist, wobei die Halteaussparung durch eine im wesentlichen L-förmige Wand (200) begrenzt wird, die einen seitlichen Wandabschnitt (222) aufweist, der sich im wesentlichen parallel zum Borstenbefestigungselement (30) erstreckt, wobei die Bürste weiterhin einen Klammermontagesockel aufweist, der einen Ständer (223) umfasst, der sich von dem seitlichen Wandabschnitt (222) in die Halteaussparung (20R) hinein erstreckt in einer Richtung quer zum Borstenbefestigungselement (30), und einen Flansch (223F), der sich quer von dem Ständer (223) erstreckt und der mit dem seitlichen Wandabschnitt (222) zusammenwirkt, so dass eine Aufnahmenut (223G) gebildet wird, wobei der Ständer (223) ein Oberteil (223T) aufweist, das mit einem inneren Gewinde oberhalb der Aufnahmenut (223G) geformt ist, und ein Unterteil (223B), das sich zwischen dem Flansch (223F) und dem seitlichen Wandabschnitt (222) erstreckt, wobei die rückwärtigen Abschnitte (513, 613, 322) des oberen und unteren Borstenfeldes (51, 61) und des Borstenbefestigungselementes (30) auf das Oberteil (223T) des Ständers (223) aufgestülpt werden, wobei das untere Klammerelement (42) einen seitlichen Plattenanteil (420) umfasst, der auf das Unterteil (223B) des Ständers (223) aufgestülpt und sicher in der Aufnahmenut (223G) aufgenommen wird, und einen gebogenen Plattenabschnitt (421), der sich aufwärts von dem seitlichen Plattenabschnitt (420) biegt, um gegen das untere Borstenfeld (61) zu stoßen, wobei das obere Klammerelement (41) einen seitlichen Plattenanteil (410) umfasst, der sich über das Oberteil (223T) des Ständers (223) und parallel zu einem seitlichen Plattenabschnitt (420) des unteren Klammerelementes (42) erstreckt, und einen gebogenen Plattenanteil (412), der sich abwärts von dem seitlichen Plattenabschnitt (410) des oberen Klammerelementes (41) erstreckt, um gegen das obere Borstenfeld zu stoßen, wobei die Klammereinheit (40) weiterhin einen Schließbolzen (43) umfasst, der sich durch den seitlichen Plattenanteil (410) des oberen Klammerelementes (41) hindurch erstreckt und der gewindeartig mit dem inneren Gewinde im Oberteil (223T) des Ständers (223) zusammenwirkt, so dass der gebogene Plattenanteil (412) des oberen Klammerelementes (41) in Richtung des gebogenen Plattenabschnittes (421) des unteren Klammerelementes (42) gedrückt wird, wobei die oberen und unteren Borstenfelder (51, 61), sowie das Borstenbefestigungselement (30) zwischen dem oberen und dem unteren Klammerelement geklammert werden.

3. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Borstenbefestigungselement (30) eine untere Oberfläche, die gegenüberliegend zur oberen Oberfläche ausgebildet ist, aufweist, und dass die Borsteneinheit (50) weiterhin ein unteres Borstenfeld (61) umfasst, das lösbar mit der unteren Oberfläche des Borstenaufnahmeelementes (30) verbunden ist, wobei das untere Borstenfeld einen rückwärtigen Abschnitt aufweist und das Borstenbefestigungselement (30) weiterhin zwei gegenüberliegende Seiten aufweist, wobei die Halteaussparung durch einen U-förmig geformte Wand (73) begrenzt ist und zwei gegenüberliegende Wandabschnitte (71) aufweist, die jeweils die gegenüberliegenden Seiten des Borstenaufnahmeelementes (30) zwischen sich nach Art eines Sandwichs einschließen, wobei jeder der oberen und unteren Klammerelemente (80) eine gezackte Platte (813) umfassen, die benachbart jeweils zu einem der oberen und unteren Borstenfelder (51, 61) ausgebildet sind und die eine gezackte Seite (812) aufweisen sowie eine Schwenkseite (815), die gegenüberliegend zur gezackten Seite (812) ausgebildet ist, und die zwei gegenüberliegenden Schwenkzapfen (814) aufweist, die jeweils bezüglich der gegenüberliegenden Wandabschnitten (71) der U-förmig geformten Wand (73) schwenkbar gelagert sind, wobei jedes der oberen und unteren Klammerelemente weiterhin eine Betätigungsplatte (811) umfasst, die senkrecht zur Schwenkseite (815) ausgebildet ist und die sich von der Schwenkseite (815) in Richtung der gezackten Platte (813) erstreckt und die so betätigbar ist, dass eine Drehung der gezackten Platte (813) relativ zur U-förmig geformten Wand (73) bewirkt wird, und zwar zwischen einer Klammerstellung, in der die gezackte Seite (812) der gezackten Platte (813) im wesentlichen rechtwinklig zu dem rückwärtigen Abschnitt des jeweiligen oberen oder unteren Borstenfeldes (51, 61) ist und diese gegen den rückwärtigen Abschnitt des Borstenbefestigungselementes (30) drückt, so dass die oberen und unteren Borstenfelder (51, 61) und das Borstenbefestigungselement (30) miteinander verklammert werden, sowie einer Nichtklammerstellung, in der die gezackte Seite (812) der gezackten Platte (813) von dem rückwärtigen Abschnitt des jeweiligen oberen oder unteren Borstenfeldes (51, 61) weg bewegt wird, so dass das Entfernen des Borstenbefestigungselementes (30) vom Handgriff (70) sowie das Entfernen des oberen und unteren Borstenfeldes (51, 61) vom Borstenbefestigungselement (30) ermöglicht wird.