DE20215892U1

DE20215892U1 - Feststellvorrichtung für ein bewegliches Bauteil

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Publication number: DE20215892U1
Application number: DE20215892U
Authority: DE
Original assignee: KL Beschlage Karl Loggen GmbH
Current assignee: KL Beschlage Karl Loggen GmbH
Priority date: 2002-10-16
Filing date: 2002-10-16
Publication date: 2003-01-16
Anticipated expiration: 2012-10-17

Description

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Feststellvorrichtung für ein bewegliches Bauteil Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für ein bewegliches Bauteil, insbesondere eine Tür oder ein Fenster, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 1 753 503 ist eine Feststellvorrichtung für eine Tür mit einer als Rastelement ausgebildeten Kugel bekannt, die in einer einseitig geschlossenen Hülse beweglich gelagert ist. Die Kugel wird durch eine Druckfeder beaufschlagt. Des weiteren ist eine als Gegenlager vorgesehene Rastvorrichtung in Form einer Hülse vorgesehen, die in einer Bohrung einer Tür angeordnet ist. Die Tür wird durch Einrasten der Kugel in das Gegenlager in einer vorgegebenen Position gehalten.

Die bekannte Feststellvorrichtung weist den Nachteil auf, daß die Herstellung, die Montage sowie die Justierung der bekannten Feststellvorrichtung insbesondere aufgrund der Anordnung in der Bohrung der Tür aufwendig ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Feststellvorrichtung mit einem einfachen Aufbau anzugeben, die zudem leicht justierbar ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Feststellvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Feststellvorrichtung sind in den Ansprüchen 2 bis 10 beschrieben.

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Die erfindungsgemäße Feststellvorrichtung für ein bewegliches Bauteil, insbesondere eine Tür oder ein Fenster, weist mindestens ein Rastelement und mindestens eine Rastvorrichtung auf, in der das Rastelement zur Positionierung des Bauteils einrastbar ist. Beispielsweise dient die Feststellvorrichtung der Positionierung einer Tür in einer Öffnungsposition oder Schließposition (geöffnete oder geschlossene Stellung). Das Rastelement und die Rastvorrichtung sind jeweils mit einem Abstand zu dem beweglichen Bauteil zueinander angeordnet. Mit anderen Worten ausgedrückt, sind das Rastelement und die Rastvorrichtung derart zueinander angeordnet, daß zwischen dem beweglichen Bauteil und dem Rastelement sowie dem beweglichen Bauteil und der Rastvorrichtung stets ein Abstand gegeben ist.

Die erfindungsgemäße Feststellvorrichtung weist einen einfachen Aufbau auf und ist einfach zu montieren. Darüber hinaus ist sie einfach zu justieren, da 15" sie nicht innerhalb des beweglichen Bauteils angeordnet ist. Ferner weist sie den Vorteil auf, daß der ästhetische Eindruck bei der Verwendung der Feststellvorichtung für Glastüren mit angrenzenden Ganzglas-Seitenelementen positiv beeinflußt wird.

Das Rastelement und die Rastvorrichtung sind vorzugsweise jeweils in einem Aufnahmeteil angeordnet. Um eine sichere Positionierung zu gewährleisten, ist es insbesondere vorgesehen, daß das Aufnahmeteil, in dem das Rastelement angeordnet ist, verstellbar in einem ersten Halteelement angeordnet ist. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist das Aufnahmeteil, in dem die Rastvorrichtung angeordnet ist, verstellbar in einem zweiten Halteelement angeordnet. Die Verstellbarkeit bzw. die verstellbare Anordnung in beiden Halteelementen ist besonders von Vorteil, da hierdurch eine genaue Einstellung bzw. Justierung der Feststellvorrichtung und somit eine sichere Positionierung des beweglichen Bauteils sichergestellt ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind das erste Halteelement (für das Rastelement) an dem beweglichen Bauteil und das zweite Halteelement (für die Rastvorrichtung) an einem Seitenteil angeordnet. Alternativ hierzu ist vorgesehen, das erste Halteelement an dem Seitenteil und das zweite Halteelement an dem beweglichen Bauteil anzuordnen.

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Die Verstellbarkeit der Aufnahmeteile in den jeweiligen Halteelementen wird vorzugsweise durch eine verschiebbare Lagerung gewährleistet. Dabei ist beispielsweise entweder das Aufnahmeteil des Rastelements im ersten Halteelement oder das Aufnahmeteil der Rastvorrichtung im zweiten Halteelement verschiebbar gelagert. Alternativ hierzu ist vorgesehen, daß beide Aufnahmeteile in den jeweiligen Halteelementen verschiebbar gelagert sind.

Um einen besonders guten ästhetischen Eindruck zu erhalten, ist das Aufnahmeteil des Rastelements zylinderförmig ausgebildet. Alternativ hierzu ist eine eckige Ausbildung vorgesehen. Zusätzlich oder alternativ zu der zylinderförmigen oder eckigen Ausbildung des Aufnahmeteils des Rastelements ist vorzugsweise vorgesehen, das Aufnahmeteil der Rastvorrichtung zylinderförmig oder eckig auszubilden.

Von Vorteil ist es, das Rastelement und die Rastvorrichtung der erfindungsgemäßen Feststellvorrichtung als einen Schnappverschluß auszubilden. Hierzu ist vorzugsweise vorgesehen, daß das Rastelement eine Kugel aus Metall oder Kunststoff umfaßt, die mit einer in dem Aufnahmeteil des Rastelements angeordneten Feder beaufschlagt ist. Die Kugel wirkt zusammen mit der Rastvorrichtung, die beispielsweise als Kugelfläche ausgebildet ist.

Die Erfindung eignet sich vorzugsweise für eine Tür, insbesondere eine Glastür. Hierzu ist die Feststellvorrichtung zumindest teilweise an der Tür angeordnet. Alternativ oder zusätzlich hierzu ist vorgesehen, daß die Fest-Stellvorrichtung zumindest teilweise an einem Seitenelement angeordnet ist, insbesondere einem Ganzglaselement.

Die Erfindung betrifft auch ein Türsystem mit einer Tür, insbesondere einer Glastür. Ferner weist das Türsystem ein Seitenteil, insbesondere ein Ganzglaselement auf. Das Türsystem ist ferner mit einer Feststellvorrichtung versehen, die mindestens eines der obengenannten Merkmale aufweist und an der Tür und/oder dem Seitenteil angeordnet ist.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Figuren näher erläutert. Es zeigen:

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Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Tür mit einer erfindungs

gemäßen Feststellvorrichtung;

Fig. 2 eine weitere schematische Darstellung der Tür gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines in einem Aufnahmeteil

aufgenommenen Rastelements der Feststellvorrichtung; und

Fig. 4 eine weitere schematische Darstellung einer Tür mit einer

Feststellvorrichtung gemäß der Erfindung.

Fig. 1 zeigt die schematische Darstellung einer Tür 1, die als Ganzglaselement (Glastür) ausgebildet ist. Die Tür 1 ist einem Seitenteil 2 zugeordnet, das ebenfalls als Ganzglaselement ausgebildet ist. Eine derartige Kombination ist insbesondere für Duschsysteme und Raumteiler gut geeignet.

Die Tür 1 weist einen zylinderförmigen Handgriff 3 auf, der über ein zylinderförmiges Halteelement (nicht dargestellt) und eine zylinderförmige Stütze (nicht dargestellt) an der Tür 1 befestigt ist. An dem Halteelement ist ein zylinderförmiges Aufnahmeteil 4 zur Aufnahme eines Rastelementes angeordnet. Das Rastelement wirkt mit einer Rastvorrichtung zusammen, die in einem zylinderförmigen Aufnahmeteil 5 angeordnet ist. Das Aufnahmeteil 5 ist dem Seitenteil 2 zugeordnet.

Fig. 2 ist eine schematische Darstellung der Tür 1 mit der Feststellvorrichtung gemäß Fig. 1, dargestellt aus der Sicht in Pfeilrichtung A (vgl. Fig. 1). Der Handgriff 3 ist über das Halteelement 6 und die Stütze 7 an der Tür 1 angeordnet. Als Befestigungsmittel 9 und 10 dienen konisch geformte Einsatzmittel, die jeweils durch eine Bohrung an der Tür 1 hindurchgreifen und mit der Stütze 7 bzw. dem Halteelement 6 verschraubt werden. Die konisch geformten Außenflächen der Einsatzmittel liegen dabei an jeweiligen Flächen der Bohrungen an, so daß die Tür 1 im Grunde zwischen dem Halteelement 6 bzw. der Stütze 7 und den Befestigungsmitteln 9 bzw. 10 festgeklemmt wird.

Das Aufnahmeteil 4 weist zwei Enden auf. An einem Ende des Aufnahmeteils 4 ist eine als Rastelement ausgebildete Kugel 8 angeordnet, die mit einer

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Feder 11 beaufschlagt ist. Eine detaillierte Darstellung der Anordnung des Aufnahmeteils 4 sowie der Kugel 8 aus Sicht in Pfeilrichtung B (vgl. Fig. 2) ist in Fig. 3 dargestellt. Das Aufnahmeteil 4 bzw. die Kugel 8 ist in einem Abstand D von der Tür 1 angeordnet. Der Handgriff 3 ist an dem Halteelement 6 angeordnet, in dem das Aufnahmeteil 4 in Pfeilrichtung C entlang seiner Achse verschiebbar gelagert ist. Hierzu weist das Haltelement 6 eine Öffnung auf, durch die das Aufnahmeteil 4 ragt. Mittels einer Schraube 12 wird die Position des Aufnahmeteils 4 festgelegt. Das Aufnahmeteil 4 ist durch Lösen der Schraube 12 verschiebbar.

Auch das Aufnahmeteil 5 ist sowohl vom Seitenteil 2 als auch von der Tür 1 beabstandet angeordnet. Zur Befestigung an dem Seitenteil 2 dient ein Halteelement, das an dem Seitenteil 2 befestigt ist. Das Aufnahmeteil 5 ist an in diesem Halteelement auf die gleich Weise verschiebbar gelagert, wie das für das Aufnahmeteil 4 im Halteelement 6 vorgesehen ist. Auch die Position des Aufnahmeteils 5 läßt sich (wie bei dem Aufnahmeteil 4) einstellen.

Bei einem Schließen der Tür 1 durch Drücken oder Ziehen am Handgriff 3 wird die Kugel 8 in Kontakt mit einer am Aufnahmeteil 5 angeordneten Rastfläche der Rastvorrichtung gebracht. Die Rastfläche ist kugelflächig ausgebildet, so daß die Kugel formschlüssig anliegt. Aufgrund der Feder 11 wird die Kugel 8 derart in die Rastfläche der Rastvorrichtung gedrückt, daß die Tür 1 in der Position gehalten wird. Durch Ziehen bzw. Drücken des Handgriffs 3 kann die Tür 1 wieder aus der Schließposition gebracht werden.

Dabei wird die Kugel 8 in Richtung zur Feder 11 bewegt, so daß die Tür aus der Schließposition gebracht werden kann.

Fig. 4 zeigt eine alternative Ausführungsform. An einer Tür 1 ist wiederum ein Handgriff 3 angeordnet, der über ein Halteelement mit der Tür 1 verbunden ist. In dem Halteelement ist wiederum ein Aufnahmeteil 4 zur Aufnahme eines Rastelements verschiebbar gelagert. Das Rastelement wirkt mit einer Rastfläche eines Aufnahmeteils 5 zusammen, das über Halteelemente an einem Seitenteil 2 angeordnet ist. Sowohl das Aufnahmeteil 4 als auch das Aufnahmeteil 5 sind in einem Abstand zu der Tür 1 bzw. dem Seitenteil 2 angeordnet. Das Aufnahmeteil 5 weist eine zylindrische Form auf, wobei die Zylinderachse vertikal angeordnet ist.

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Die beschriebene Feststellvorrichtung weist einen einfachen Aufbau auf und ist einfach zu montieren. Ferner weist sie den Vorteil auf, daß der ästhetische Eindruck bei der Verwendung der Feststellvorichtung für Glastüren mit angrenzenden Ganzglas-Seitenelementen positiv beeinflußt wird.

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Bezugszeichenliste

1	Tür
2	Seitenteil
3	Handgriff
4	Aufnahmeteil für Rastelement
5	Aufnahmeteil für Rastvorrichtung
6	Halteelement
7	Stütze
8	Kugel
9	Befestigungsmittel
10	Befestigungsmittel
11	Feder
12	Schraube

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Claims

1. Feststellvorrichtung für ein bewegliches Bauteil (1), insbesondere eine Tür oder ein Fenster, mit

- mindestens einem Rastelement (8) und

- mindestens einer Rastvorrichtung (5), in der das Rastelement (8) zur Positionierung des beweglichen Bauteils (1) einrastbar ist, dadurch gekennzeichnet,

daß das Rastelement (8) und die Rastvorrichtung (5) jeweils mit einem Abstand (D) zu dem beweglichen Bauteil (1) zueinander angeordnet sind.

2. Feststellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (8) und die Rastvorrichtung jeweils in einem Aufnahmeteil (4, 5) angeordnet sind, wobei die Aufnahmeteile (4, 5) mit einem Abstand zu dem beweglichen Bauteil (1) zueinander angeordnet sind.

3. Feststellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeteil (4), in dem das Rastelement (8) angeordnet ist, verstellbar in einem ersten Halteelement (6) angeordnet ist und/oder daß das Aufnahmeteil (5), in dem die Rastvorrichtung angeordnet ist, verstellbar in einem zweiten Halteelement angeordnet ist.

4. Feststellvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß entweder

- das erste Halteelement (6) an dem beweglichen Bauteil (1) und das zweite Halteelement an einem Seitenteil (2) angeordnet sind, oder

- das erste Halteelement an dem Seitenteil (2) und das zweite Halteelement an dem beweglichen Bauteil (1) angeordnet sind.

5. Feststellvorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeteil (4) des Rastelements (8) im ersten Halteelement (6) und/oder das Aufnahmeteil (5) der Rastvorrichtung im zweiten Halteelement verschiebbar gelagert sind/ist.

6. Feststellvorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeteil (4) des Rastelements (8) und/oder das Aufnahmeteil (5) der Rastvorrichtung zylinderförmig oder eckig ausgebildet sind.

7. Feststellvorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (8) und die Rastvorrichtung (5) einen Schnappverschluß bilden.

8. Feststellvorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (8) eine Kugel aus Metall oder Kunststoff umfaßt, die mit einem in dem Aufnahmeteil (4) des Rastelements (8) angeordneten Federelement (11) beaufschlagt ist.

9. Feststellvorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellvorrichtung zumindest teilweise an einer Tür (1) angeordnet ist, insbesondere einer Glastür.

10. Feststellvorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellvorrichtung zumindest teilweise an einem Seitenelement (2) angeordnet ist, insbesondere einem Ganzglaselement.

11. Türsystem mit

- einer Tür (1), insbesondere eine Glastür,

- mit einem Seitenteil (2), insbesondere einem Ganzglaselement, sowie mit

- einer Feststellvorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, die an der Tür (1) und/oder dem Seitenteil (2) angeordnet ist.