DE20212891U1 - Anordnung zur Abdichtung einer Bauwerksaussparung - Google Patents
Anordnung zur Abdichtung einer BauwerksaussparungInfo
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Description
Anordnung zur Abdichtung einer Bauwerksaussparung
Die Erfindung betrifft die Anordnung zur Abdichtung einer Bauwerksaussparung unter Verwendung eines flächigen Elements, wie sie zum Beispiel im Falle von Überflutungen eines Bauwerkes unverzüglich erforderlich sein können.
Nach bisherigen Erkenntnissen werden Bauwerksaussparungen bei drohenden Überflutungen kurzfristig durch Sandsäcke und dergleichen Hilfsmittel verschlossen. Es ist ebenso üblich, das der Bauwerksaussparung eine diese überdeckende Platte, beispielsweise eine Schaltafel und dergleichen, vorgesetzt ist. Damit diese an ihrem Platz verbleibt, wird diese wiederum durch Sandsäcke und andere Beschwerungsmittel dort gesichert.
Die beschriebenen Mittel haben den Nachteil, dass sie in kaum einem Falle eine technisch einigermassen vernünftige Abdichtung bieten. Eine Passfähigkeit ist häufig nicht gegeben, da es sich regelmässig um Provisorien handelt.
Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Lösung zu schaffen, die kurzfristig realisierbar, relativ universell und technisch sicherer das Verschliessen von Bauwerksaussparungen ermöglicht.
Die Aufgabe wird gelöst, indem ein flächiges Element der Bauwerksaussparung auf der der Seite eines möglichen Flüssigkeitszutritts zugewandten Fläche dieser gegenüberliegenden Fläche eine umlaufende flüssigkeitsdichte Dichtung aufweisend ausgebildet und über eine in die Bauwerksaussparung eingreifende Einrichtung an dieser verspannbar ausgebildet ist.
Das flächige Element kann der Bauwerksaussparung auf der Seite eines möglichen Flüssigkeitszutritts seitlich übergreifend vorgesetzt sein, wobei in diesem Falle die umlaufende flüssigkeitsdichte Dichtung auf den die Bauwerksaussparung übergreifenden Flächen des flächigen Elements angeordnet ist.
Das flächige Element kann erfindungsgemäss hinsichtlich seiner äusseren Abmessungen den freien Dimensionen der Bauwerksaussparung, reduziert um ein notwendiges Einbauspiel, angepasst sein. In diesem Falle ist in die Bauwerksaussparung ein Profilrahmen so eingesetzt und über Vertrebungen dort verspannt, dass das flächige Element diesem Profilrahmen vorgesetzt ist. Zwischen den der Bauwerksaussparung zugewandten Flächen des Profilrahmens und den inneren seitlichen Anlageflächen der Bauwerksaussparung ist eine weitere umlaufende Dichtung eingesetzt. Der Profilrahmen ist in seinen Teilen zueinander verschieblich ausgebildet und weist an seinen nach aussen gerichteten Seiten Bundflächen auf, an denen das flächige Element mit einer gegenüberliegenden umlaufenden flüssigkeitsdichten Dichtung anliegt.
Die in die Bauwerksaussparung eingreifende Einrichtung kann auf der Rückseite des flächigen Elements angeordnete Führungsleisten aufweisen. In diesen Führungsleisten sind in Längsrichtung dieser Führungsleisten verschieblich Gewindespindeln an einem Ende einen hammerähnlichem Kopf zur Führung in den Führungsleisten aufweisend angeordnet.
Bei der Ausbildung des hammerähnlichen Kopfes kann es sich um eine in seiner Breite der inneren Breite der Führungsleisten entsprechende viereckige Ausbildung handeln, sie kann jedoch ebenso sechseckig oder anderweitig die Gewindespindeln in den Führungsleisten führend ausgebildet sein.
Auf diesen Gewindespindeln sind hinsichtlich ihres Abstandes zum flächigen Element durch übliche Gewindeelemente verstell- und damit spannbar sowie mindestens eine in der Bauwerksaussparung quer liegende Verstrebung übergreifend Halterungen ausgebildet. Die Führungsleisten sind als in seiner Längsrichtung geschlitztes Kastenprofil ausgebildet. Eine Vorzugsvariante sieht vor, dass die Gewindespindeln vorzugsweise paarweise und zueinander beabstandet in den Führungsleisten ausgebildet sind, wobei jeweils zwei Gewindespindeln eine die Verstrebung übergreifende Halterung tragen, die in Form einer die Verstrebung umgreifenden Halbschelle ausgebildet ist.
Es ist unerheblich, ob die Führungsleisten in horizontaler oder in vertikaler Richtung angeordnet sind, wobei die Vorzugsvariante die horizontale Anordnung ist.
Die der Verspannung dienende Verstrebung ist als teleskopisch verstellbare Stütze ausgebildet, wobei sie im Falle des einem Profilrahmen vorgesetzten flächigen Elements zwischen den seitlichen Innenflächen des Profilrahmens ausgebildet ist. Ist das flächige Element der Bauwerksaussparung diese seitlich übergreifend vorgesetzt, ist die der Verspannung dienende Verstrebung ebenso als teleskopisch verstellbare Stütze zwischen den zueinander beabstandeten Innenflächen der Bauwerksaussparung liegend ausgebildet, wobei in diesem.Falle eine Montage von aussen her möglich ist.
Ist das flächige Element der Bauwerksaussparung diese seitlich übergreifend vorgesetzt, kann die Verstrebung ebenso als die sich an die Bauwerksaussparung anschliessenden Innenflächen übergreifend und auf den Innenflächen des Bauwerks sich abstützend ausgebildet sein.
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Das flächige Element kann ebenso als die in die Bauwerksaussparung eingreifende Einrichtung aus einem auf der Rückseite des flächigen Elements mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildeten Körpers bestehend und hinsichtlich seines Dehnungsvermögens die Bauwerksaussparung an deren inneren seitlichen Anlageflächen intensiv ausfüllend bemessen sein. Als Material ist ein gasdichtes hochfestes und flexibles verwendet, wie das beispielsweise Neoprene ist.
Damit das flächige Element beim Füllen des mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildeten Körpers nicht von der Bauwerksaussparung weggedrückt wird und Undichtheiten eintreten, sind an den Befestigungspunkten zwischen dem flächigen Element und dem mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildeten Körper das Dehnungsvermögen des mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildeten Körpers partiell einschränkende Bandagen ausgebildet. Diese Bandagen können ebenso in den mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildeten Körper als Einlagen integriert sind. Eine weitere Variation sieht vor, diese als den mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildeten Körper umgreifende Schellen auszubilden.
Das flächige Element kann mindestens an einer seiner beiden Abschlusskanten eine den Anschluss an eine stumpfe Fläche ermöglichende Dichtung aufweisen, die entweder zum Anschluss an ein weiteres flächiges Element oder der Abdichtung beim Aufsetzen auf eine andere stumpfe Fläche, wie das eine abschliessende Bauwerksfläche oder befestigter Boden sein kann, dient.
Das flächige Element ist eine flüssigkeitsresistente Platte, die vorzugsweise als hochfeste Leichtbauplatte ausgebildet ist, wie das ein Wa be &eegr; kern element geringer spezifischer Masse und hoher Biegefestigkeit ist.
Die umlaufende flüssigkeitsdichte Dichtung kann aus einem geschlossenzelligen PU-Schaum bestehend ausgebildet sein, jedoch ebenso in ihrer Längsrichtung hohl und mit einem komprimierbaren Gas beaufschlagbar.
Damit sich die als mit komprimierbarem Gas beaufschlagbare in die Bauwerksaussparung eingreifende Einrichtung und die umlaufende flüssigkeitsdichte Dichtung, die in ihrer Längsrichtung hohl und mit einem komprimierbaren Gas beaufschlagbar ist, füllen lassen, sieht die Erfindung vor, dass das Füllventil für den jeweiligen mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildeten Körper das flächige Element durchdringend, von der Aussenseite befüllbar und in dem flächigen Element druckdicht gelagert ausgebildet ist.
Im Prinzip ist es unerheblich, ob eine Füllung der mit Gas beaufschlagbaren Elemente mit Pressluft oder Stickstoff erfolgt. Da Stickstoff eine Alterung der Materialien, aus denen die mit einem komprimierbaren Gas beaufschlagbaren Elemente bestehen, nicht befördert, ist der Stickstofffüllung der Vorzug zu geben.
Die Biegefestigkeit des flächigen Elements ist der zu erwartenden statischen Belastung angepasst.
Mit den erfindungsgemäss vorgeschlagenen flächigen Elementen ist ein guter Schutz für Fenster und Türen von Bauwerken möglich, die beispielsweise bei Hochwasser zeitlich begrenzt zu schützen sind. Sie sind leicht zu fertigen und gegenüber bisherigen Lösungen ist relativ einfach eine verbesserte Dichtheit herstellbar. Da Fensterdurchbrüche in der Regel nach Normzahlen bemessen sind, sind ebenso grössere Stückzahlen herstellbar und lagerungsfähig. Die Erfindung ist insbesondere dort von Bedeutung, wo statistisch gesichert sich
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häufig Überschwemmungen relativ regelmässig vollziehen und eine Sicherung gefährdeten Eigentums der privaten Initiative überlassen ist.
Die Erfindung soll nachfolgend an ein 3 Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.
In der zugehörigen Zeichnung zeigt
Fig. 1 die Ansicht eines erfindungsgemäss gestalteten flächigen Elements von oben, das einer Bauwerksaussparung vorgesetzt ist und bei dem die Verstrebungen teleskopisch und zwischen den seitlichen Flächen der Bauwerksaussparung liegend ausgebildet sind,
Fig. 2 die seitliche Ansicht im Schnitt A-A' nach Fig. 1,
Fig. 3 die Ansicht eines erfindungsgemäss gestalteten flächigen Elements von oben, das einer Bauwerksaussparung vorgesetzt ist und bei dem die Verstrebungen hinter den seitlichen Flächen der Bauwerksaussparung liegend ausgebildet sind,
Fig. 4 die Ansicht eines erfindungsgemäss gestalteten flächigen Elements von oben, das in eine Bauwerksaussparung eingesetzt und dort über einen Rahmen zwischen den seitlichen Flächen der Bauwerksaussparung liegend und mittels teleskopisch ausgebildeter Verstrebungen dort verspannt ist.
Ausführungsbeispiel I:
Vor eine von seitlichen Begrenzungen 1 gebildete Bauwerksaussparung ist ein flächiges Element 2 vorgesetzt, das auf den die Bauwerksaussparung überragenden Flächen eine umlaufende Dichtung 3 aufweist. Des weiteren sind in vertikaler Richtung auf der dem Innenraum eines zu schützenden Gebäudes zugewandten Fläche des flächigen Elements 2 Führungsleisten 4 angebracht. In diesen Führungsleisten 4 befinden sich in Längsrichtung dieser Führungsschienen 4 verschieblich Gewindespindeln 5, die an einem Ende einen hammerähnlichem Kopf 6 besitzen. Diese Gewindespindeln 5 tragen an ihrem anderen Ende über übliche Normteile befestigt und damit in ihrem Abstand zu den flächigen Elementen 2 verstellbar Halterungen 7, die eine Verstrebung 8 in Form einer Halbschelle 10 übergreifend ausgebildet sind. Die Verstrebung 8 ist als teleskopisch verstellbare Stütze ausgebildet und weist ein Spannschloss 9 auf, mit dem die Verstrebung 8 zwischen den seitlichen Begrenzungen 1 einer zu verschliessenden Bauwerksaussparungen kraftschlüssig befestigt ist. Bei der Montage werden zunächst die vorzugsweise paarweise eingesetzten Verstrebungen 8 montiert. Anschliessend wird das flächige Element 2 vorgesetzt und über die Gewindespindeln 5 und die Halbschellen 10 an den Verstrebungen 8 gesichert, bis die umlaufende Dichtung 3 Dichtwirkung zeigt.
Ausführungsbeispiel II:
Vor eine von seitlichen Begrenzungen 1 gebildete Bauwerksaussparung ist ein flächiges Element 2 vorgesetzt, das auf den die Bauwerksaussparung überragenden Flächen eine umlaufende Dichtung 3 aufweist. Des weiteren sind in vertikaler Richtung auf der dem Innenraum eines zu schützenden Gebäudes zugewandten Fläche des flächigen Elements 2 wie bereits bekannt Führungsleisten 4 angebracht. In diesen Führungsleisten 4 befinden sich in Längsrichtung dieser Führungsschienen 4 verschieblich Gewindespindeln 5, die an einem Ende einen hammerähnlichem Kopf 6 besitzen. Diese Gewindespindeln
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5 tragen an ihrem anderen Ende über übliche Normteile befestigt und damit in ihrem Abstand zu den flächigen Elementen 2 verstellbar Halterungen 7, die eine Verstrebung 8 in Form einer Halbschelle 10 übergreifend ausgebildet sind. Die Verstrebung 8 ist in diesem Falle ein die freie Breite der Bauwerksaussparung übergreifendes Bauteil hinreichender Biegefestigkeit und hinter den seitlichen Flächen der Bauwerksaussparung liegend angeordnet. Die Montage erfolgt im Prinzip wie bereits geschildert.
Ausführungsbeispiel III:
Zwischen die seitlichen Begrenzungen 1 einer Bauwerksaussparung ist ein Profilrahmen 11 eingesetzt, der über ein Spannschloss 9 als teleskopisch verstellbare Stütze und zwischen den seitlichen Innenflächen des Profilrahmens 11 liegend ausgebildete Verstrebungen 8 in der Bauwerksaussparung fixiert ist. Zwischen den seitlichen Begrenzungen 1 der Bauwerksaussparung und dem Profilrahmen 11 ist eine weitere umlaufende Dichtung 12 beigelegt. Diesem Profilrahmen 11 ist ein flächiges Element 2 vorgesetzt, das so dimensioniert ist, dass es in die Bauwerksaussparung einsetzbar ist. Diese Ausbildung ist beispielhaft dann erforderlich, wenn die zu schützende Bauwerksaussparung auf ihren angrenzenden Aussenflächen eine Ornamentbildung aufweist.
Der Profilrahmen 11 ist beispielhaft als Kastenprofil und so ausgebildet, dass die Längsstreben im Verhältnis zu den Querstreben zu diesen verschieblich sind, so dass eine kraftschlüssige Verbindung ermöglicht ist. So können zur Führung der Längsstreben in den Querstreben die Enden der Querstreben von der Seite her in einer Breite geschlitzt sein, die der Breite eines um die doppelte Materialstärke beiderseitig identisch eingezogenen Endes der Längsstreben entspricht. Vorsorglich ist des weiteren zur endgültigen Dichtung in den Eckpunkten ein geschlossenzellig aufschäumender Bauschaum eingesetzt. Es ist ebenso möglich, andere Profilquerschnitte einzusetzen, sofern diese eine
als Bundfläche bezeichnete Anlagefläche für die auf dem flächigen Element 2 umlaufende Dichtung 3 aufweisen.
Des weiteren sind in vertikaler Richtung auf der dem Innenraum eines zu schützenden Gebäudes zugewandten Fläche des flächigen Elements 2 Führungsleisten 4 angebracht, wie bereits beschrieben. Auch hier befinden sich in diesen Führungsleisten 4 in deren Längsrichtung verschieblich Gewindespindeln 5, die an einem Ende ebenfalls wieder einen hammerähnlichem Kopf 6 besitzen. Die weitere Ausbildung und Anwendung erfolgt, wie bereits beschrieben. Das bezieht sich ebenfalls auf die Verbindung zur und Ausgestaltung der Verstrebung 8.
Claims (24)
1. Anordnung zur Abdichtung einer Bauwerksaussparung unter Verwendung eines flächigen Elements (2), das der Bauwerksaussparung zum Zweck der Verhinderung eines Flüssigkeitszutritts vorgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Element (2) auf der der Seite eines möglichen Flüssigkeitszutritts zugewandten Fläche gegenüberliegenden Fläche eine umlaufende flüssigkeitsdichte Dichtung (3) aufweist und über eine in die Bauwerksaussparung eingreifende Einrichtung an dieser verspannbar ausgebildet ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Element (2) der Bauwerksaussparung auf der Seite eines möglichen Flüssigkeitszutritts seitlich übergreifend vorgesetzt ist und die umlaufende flüssigkeitsdichte Dichtung (3) auf den die Bauwerksaussparung übergreifenden Flächen des flächigen Elements (2) angeordnet ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Element (2) hinsichtlich seiner äusseren Abmessungen den freien Dimensionen der Bauwerksaussparung, reduziert um ein notwendiges Einbauspiel, angepasst ist, in die Bauwerksaussparung ein Profilrahmen (11) eingesetzt und verspannt ist, dass flächige Element (2) diesem Profilrahmen (11) vorgesetzt und zwischen den der Bauwerksaussparung zugewandten Flächen des Profilrahmens (11) und den inneren seitlichen Anlageflächen der Bauwerksaussparung eine weitere umlaufende Dichtung (12) eingesetzt ist, der Profilrahmen (11) in seinen Teilen zueinander verschieblich ausgebildet ist sowie an seinen nach aussen gerichteten Seiten Bundflächen aufweisend ausgebildet ist, an denen das flächige Element (2) mit einer gegenüberliegenden umlaufenden flüssigkeitsdichten Dichtung anliegt.
4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Bauwerksaussparung eingreifende Einrichtung auf der Rückseite des flächigen Elements (2) angeordnete Führungsleisten (4) aufweist, in diesen Führungsleisten (4) in Längsrichtung dieser Führungsleisten (4) verschieblich ausgebildet Gewindespindeln (5) an einem Ende einen hammerähnlichem Kopf (6) zur Führung in den Führungsleisten (4) aufweisend angeordnet sind sowie auf diesen Gewindespindeln (5) hinsichtlich ihres Abstandes zum flächigen Element (2) verstell- und damit spannbar ausgeführt sowie mindestens eine in der Bauwerksaussparung quer liegende Verstrebung (8) übergreifend Halterungen (7) ausgebildet sind.
5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsleisten (4) als in seiner Längsrichtung geschlitztes Kastenprofil ausgebildet sind.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindeln (5) paarweise und zueinander beabstandet in den Führungsleisten (4) ausgebildet sind und jeweils zwei Gewindespindeln (5) eine die Verstrebung (8) übergreifende Halterung (7) tragen, die in Form einer die Verstrebung (8) umgreifenden Halbschelle (10) ausgebildet ist.
7. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die der Verspannung dienende Verstrebung (8) als teleskopisch verstellbare Stütze und zwischen den seitlichen Innenflächen des Profilrahmens (11) liegend ausgebildet ist.
8. Anordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die der Verspannung dienende Verstrebung (8) als teleskopisch verstellbare Stütze und zwischen den zueinander beabstandeten Innenflächen der Bauwerksaussparung liegend ausgebildet ist.
9. Anordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstrebung (8) als die sich an die Bauwerksaussparung anschliessenden Innenflächen übergreifend und auf diesen Innenflächen des Bauwerks sich abstützend ausgebildet ist.
10. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Bauwerksaussparung eingreifende Einrichtung aus einem auf der Rückseite des flächigen Elements (2) mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildeten Körper bestehend und hinsichtlich seines Dehnungsvermögens die Bauwerksaussparung an deren inneren seitlichen Anlageflächen intensiv ausfüllend bemessen ist.
11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildete Körper an den Befestigungspunkten für das flächige Element (2) sein Dehnungsvermögen einschränkende Bandagen aufweist.
12. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandagen in den mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildeten Körper als Einlagen integriert sind.
13. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandagen als den mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildeten Körper umgreifende Schellen ausgebildet sind.
14. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Element (2) mindestens an einer seiner beiden Abschlusskanten eine den Anschluss an eine stumpfe Fläche ermöglichende Dichtung aufweist.
15. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die stumpfe Fläche die Kante eines weiteren flächigen Elementes (2) ist.
16. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Element (2) eine flüssigkeitsresistente Platte ist.
17. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Element (2) eine hochfeste Leichtbauplatte ist.
18. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Element (2) ein Wabenkernelement geringer spezifischer Masse und hoher Biegefestigkeit ist.
19. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende flüssigkeitsdichte Dichtung (3) aus einem geschlossenzelligen PU-Schaum bestehend ausgebildet ist.
20. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende flüssigkeitsdichte Dichtung (3) in ihrer Längsrichtung hohl und mit einem komprimierbaren Gas beaufschlagbar ausgebildet ist.
21. Anordnung nach einem der Ansprüche 10 bis 13 und 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllventil für den mit komprimierbarem Gas beaufschlagbar ausgebildeten Körper das flächige Element (2) durchdringend, von der Aussenseite befüllbar und in dem flächigen Element (2) druckdicht gelagert ausgebildet ist.
22. Anordnung nach einem der Ansprüche 10 bis 13 und 20 sowie 21, dadurch gekennzeichnet, dass das komprimierte Gas Stickstoff ist.
23. Anordnung nach einem der Ansprüche 10 bis 13 und 20 sowie 21, dadurch gekennzeichnet, dass das komprimierte Gas Pressluft ist.
24. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefestigkeit des flächigen Elements (2) der zu erwartenden statischen Belastung angepasst ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20212891U DE20212891U1 (de) | 2002-08-17 | 2002-08-17 | Anordnung zur Abdichtung einer Bauwerksaussparung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20212891U DE20212891U1 (de) | 2002-08-17 | 2002-08-17 | Anordnung zur Abdichtung einer Bauwerksaussparung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20212891U1 true DE20212891U1 (de) | 2002-12-12 |
Family
ID=7974319
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20212891U Expired - Lifetime DE20212891U1 (de) | 2002-08-17 | 2002-08-17 | Anordnung zur Abdichtung einer Bauwerksaussparung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20212891U1 (de) |
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| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20030123 |
|
| R163 | Identified publications notified |
Effective date: 20021204 |
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| R156 | Lapse of ip right after 3 years |
Effective date: 20060301 |