DE20209925U1

DE20209925U1 - Zange

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Publication number: DE20209925U1
Application number: DE20209925U
Authority: DE
Original assignee: SCHARF WKS WERKZEUGFAB
Current assignee: SCHARF WKS WERKZEUGFAB
Priority date: 2002-06-27
Filing date: 2002-06-27
Publication date: 2002-09-19
Anticipated expiration: 2012-06-28

Description

-1 - KEL&SCHAAFHAUSEN

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Zange

Die Erfindung betrifft eine Zange mit einer Betätigungsvorrichtung, die einen Haltegriff und einen relativ zu diesem bewegbaren Betätigungshebel aufweist, welcher mit einem Spannelement mit einer lösbaren Arretierungseinrichtung zum Greifen, Zusammen- oder Auseinanderziehen von z.B. federelastischen Elementen, insbesondere zum Öffnen von Federbandschellen oder dgl. selbstspannenden Schlauchklemmen zusammenwirkt.

Federbandschellen werden in Kraftfahrzeugen und Haushaltsgeräten, wie bspw. Wasch- und Spülmaschinen, zur Befestigung von Schläuchen an Stutzen eingesetzt, da diese auch bei Durchmesserveränderungen, die z.B. durch Temperaturschwankungen verursacht werden können, eine dichte Verbindung gewährleisten.

Zum Öffnen derartiger Federbandschellen und anderer Schlauchklemmen bei der Montage oder bei Reparatur- und Wartungsarbeiten ist aus der DE 299 11 367 IM eine Zange mit zwei Maulspitzen bekannt, an deren Enden Halteelemente als Teil eines Bowdenzugs ausgebildet sind. An dem der Zange abgewandten Ende des Bowdenzugs sind in einem Gehäuse Angriffselemente beweglich angeordnet, zwischen denen die Enden einer Schlauchklemme eingeklemmt und bei Betätigen der Zange zum Öffnen der Schlauchklemme zusammengedrückt werden können.

Um bei verschieden großen Federbandschellen eine Arretierung der Angriffselemente nach unterschiedlicher Hublänge zu ermöglichen, wird in der DE 100 26 847 A1 ein Werkzeug zum Spannen bzw. Lösen / Öffnen von Federklemmelementen vorgeschlagen, welches im Wesentlichen auf dem Betätigungsteil

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- 2 - KEOL&SCHAAFHAUSEN

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einer Kartuschenpistole für Dicht- und Klemmmaterialkartuschen basiert. Derartige Kartuschenpistolen weisen eine intermittierend in kurzen Hüben vorschiebbare Schubstange zur Betätigung des Bowdenzugs und der damit verbundenen Angriffselemente auf. Durch die arretierbar vorschiebbare Schubstange der Kartuschenpistole ist dieses Werkzeug jedoch vergleichsweise groß und unhandlich. Zudem besteht die Gefahr, dass beim Schließen der Federbandschelle diese die in die Kartuschenpistole vorgeschobene Schubstange beim Lösen der Arretierung aus der Kartuschenpistole in Richtung auf den Benutzer hervorschnellen lässt. Die Kräfte, die beim plötzlichen Schließen einer Federbandschelle mit großem Durchmesser auf die Schubstange übertragen werden, reichen aus, um ernsthafte Verletzungen eines Benutzers hervorrufen zu können.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Zange der eingangs genannten Art bereitzustellen, die eine sichere Einhandbedienung für verschiedene Schlauchklemmendurchmesser bei einer Arretierung in unterschiedlichen Hublängen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Spannelement ein mittels des Betätigungshebels antreibbares Rad ist, auf welchem die Seele eines Bowdenzugs oder dgl. aufwickelbar ist. Mit der erfindungsgemäßen Zange lassen sich auf diese Weise mit Einhandbedienung Federbandschellen oder dgl. mit beliebig großer Hublänger und unabhängig von der Federkraft öffnen und schließen. Gleichzeitig ist die Zange dabei mit geringer manueller Kraft betätigbar, da die Gesamthublänge intermittierend in mehreren kurzen Hüben erreicht wird. Durch diese kurzen Hübe des Betätigungshebels relativ zu dem Haltegriff kann ein Benutzer das Spannelement mit einer Hand betätigen, um mit der anderen Hand bspw. die Federbandschelle zu ergreifen. Durch das Aufwickeln bspw. einer Seele eines Bowdenzugs auf dem als Rad ausgebildeten Spannelement kann die Zange besonders kompakt gehalten werden und gleichzeitig die Gefahr von Verletzungen vermieden werden.

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- 3 - KEIL& SCHAAFHAUSEN

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Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind an dem Außenumfang des Rades mehrere Rastzähne zum Eingriff mit dem Betätigungshebel vorgesehen. Das Öffnen einer Federbandschelle erfolgt dabei durch intermittierende Hübe des Betätigungshebels relativ zu dem Haltegriff, wobei der Betätigungshebel das als Rad ausgebildete Spannelement jeweils um einen Rastzahn weiterbewegt. Die Gesamthublänge wird dabei durch die Anzahl der aufeinander folgenden Hübe bestimmt, bei denen das Spannelement um einen Rastzahn weiterbewegt wird.

Die Betätigung der erfindungsgemäßen Zange ist mit besonders geringer Kraft möglich, wenn der Betätigungshebel um eine Achse schwenkbar gelagert ist und sein mit den Rastzähnen des Rades in Eingriff tretender erster Arm kürzer ist als der zweite, manuell betätigbare Arm des Betätigungshebels. Durch dieses Längenverhältnis der beiden Arme des Betätigungshebels kann das als Rad ausgebildete Spannelement selbst beim Öffnen einer Federbandschelle mit hoher Federkraft mit geringer manueller Kraft bewegt werden.

Die Bedienung des Betätigungshebels kann dadurch erleichtert werden, dass dieser mittels einer Feder in eine Position vorgespannt ist, in welcher er mit dem Rad außer Eingriff steht. Der Betätigungshebel wird mittels der Feder von dem Handgriff beabstandet gehalten und bewegt sich nach jeder Betätigung automatisch in diese Grundstellung zurück. Dies ermöglicht eine Einhandbedienung der Zange, da der Betätigungshebel nicht nach jedem Hub manuell in seine Grundstellung zurückgeschwenkt werden muss. In dieser Position kann die Arretierungseinrichtung der Zange gelöst werden, um die Federbandschelle wieder zu schließen, ohne dass die Rastzähne des Rades an den Betätigungshebel anstoßen und das Schließen der Federbandschelle behindern können.

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- 4 - KEIL& SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Arretierungseinrichtung einen um eine Achse schwenkbaren Hebel mit einem ersten mit dem Rad in Eingriff tretenden Sperrarm und einem zweiten, manuell betätigbaren Arm umfasst. Der Sperrarm des die Arretierungseinrichtung bildenden Hebeis kann dabei mit den Rastzähnen des als Rad ausgebildeten Spannelements in Eingriff treten, um ein Schließen der Federbandschelle nach einem Hub des Betätigungshebels zu verhindern.

Vorzugsweise ist der Sperrarm der Arretierungseinrichtung dabei mittels einer Feder derart gegen ein Stoppelement vorgespannt, dass er mit dem Rad in Eingriff steht. Der Sperrarm der Arretierungseinrichtung wird durch die Federkraft in einer Position gehalten, in der er einerseits in einem der Rastzähne in Eingriff ist und andererseits an einem Stoppelement anliegt, um eine Bewegung des als Rad ausgebildeten Spannelements zu verhindern. Auf diese Weise wird ein ungewolltes Schließen der Federbandschelle verhindert.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, dass an dem Außenumfang des Rades zwei Kränze mit mehreren Rastzähnen vorgesehen sind, zwischen denen eine nutförmige Vertiefung zur Aufnahme der Seele eines Bowdenzugs oder dgl. gebildet ist. Die Kraftübertragung zwischen dem Rad und dem Betätigungshebel oder der Arretierungseinrichtung werden auf diese Weise verbessert und die Seele des Bowdenzugs oder ein vergleichbares Bauteil werden sicher zwischen den beiden Kränzen des Rades aufgenommen. Somit wird eine Beschädigung der Bowdenzugseele oder dgl. vermieden und gleichzeitig eine sichere Führung in der nutförmigen Vertiefung gewährleistet.

Ein vollständiges Rückstellen des als Rad ausgebildeten Spannelements bei Auslösen der Arretierungseinrichtung kann dann erreicht werden, wenn das Rad mittels einer Feder entgegen der Richtung vorgespannt ist, in der das Rad mittels des Betätigungshebels antreibbar ist.

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- 5 - KEIL& SCHAAFHAUSEN

PATENTANWÄLTE

Wenn der Betätigungshebel von der Arretierungseinrichtung derart beabstandet ist, dass der mit dem Rad in Eingriff tretende Arm des Betätigungshebels und der Sperrarm der Arretierungseinrichtung in verschiedene Rastzähne eingreifen, kann ein störungsfreier Betrieb der erfindungsgemäßen Zange sichergestellt werden, da eine gegenseitige Behinderung des Betätigungshebels und der Arretierungseinrichtung nicht auftreten kann.

Vorzugsweise sind die Rastzähne direkt aneinander angrenzend am Außenumfang des Rades verteilt, wobei wenigstens eine Stelle auf dem Außenumfang des Rades vorgesehen ist, an der zwei benachbarte Rastzähne um wenigstens einen Rastzahn voneinander beabstandet sind. Bei dieser Gestaltung der Zange fehlt wenigstens ein Rastzahn bei den im Übrigen gleichmäßig am Außenumfang des Spannelements verteilten Rastzähnen. Diese Lücke zwischen den Rastzähnen verhindert ein Weiterbewegen des als Rad ausgebildeten Spannelements, da der Betätigungshebel an dieser Stelle nicht mehr mit einem Rastzahn in Eingriff treten kann. Die Position des fehlenden Rastzahnes dient damit als ein Endanschlag, der die maximale Hublänge begrenzt, um bspw. eine Beschädigung der Federbandschelle oder der Zange bei zu großer Hublänge zu vermeiden.

In Weiterbildung dieses Gedankens ist es vorgesehen, dass bei zwei an dem Außenumfang des Rades vorgesehenen Kränzen mit mehreren Rastzähnen, von denen einer nur mit dem Betätigungshebel in Eingriff tritt und der andere nur mit dem Sperrarm der Arretierungseinrichtung in Eingriff tritt, nur an dem Kranz des Betätigungshebels eine Stelle vorgesehen ist, an der zwei benachbarte Rastzähne um einen Rastzahn voneinander beabstandet sind. Die Funktion der beiden Zahnkränze ist damit voneinander getrennt, so dass der eine Zahnkranz, der mit dem Betätigungshebel in Eingriff steht, das Rad antreibt,

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- 6 - KEL& SCHAAFHAUSEN

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während der andere Zahnkranz die Bewegung des Rades in entgegengesetzter Richtung sperrt.

Vorzugsweise sind das Rad, der Betätigungshebel und die Arretierungseinrichtung in einem Gehäuse gelagert, welches starr mit dem Haltegriff verbunden ist. Die erfindungsgemäße Zange ist damit durch das Gehäuse nahezu vollständig abgeschlossen, so dass eine Verletzung eines Benutzers oder eine Verschmutzung der Mechanik der Zange weitestgehend vermieden werden kann.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Zange

mit angeschlossenem Bowdenzug und

Fig. 2 eine schematische Schnittansicht des Spannelements der Zange

nach Fig. 1.

Die in Fig. 1 dargestellte Zange 1 weist einen Haltegriff 2 auf, welcher mit einem Gehäuse 3 verbunden ist. In dem Gehäuse 3 ist ein Betätigungshebel 4 um eine Achse 5 relativ zu dem Haltegriff 2 schwenkbar gelagert. Weiter ist in dem Gehäuse 3 ein Rad 6 um eine Achse 7 drehbar gelagert. Auf der dem Betätigungshebel 4 abgewandten Seite des Haltegriffes 2 ist eine Arretierungseinrichtung 8 vorgesehen.

Das Rad 6 weist, wie in Fig. 2 dargestellt, zwei Kränze 6a und 6b auf, an deren Außenumfang mehrere Rastzähne 9 aneinander angrenzend angeordnet sind.

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- 7 - KEEL& SCHAAFHAUSEN

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Zwischen den Kränzen 6a und 6b ist eine nutförmige Vertiefung 10 vorgesehen, in der eine Seele 11 eines Bowdenzugs 12 auf das Rad 6 aufgewickelt ist.

An dem der Zange 1 abgewandten Ende des Bowdenzugs 12 sind Angriffselemente 13a und 13b relativ zueinander beweglich angeordnet, um eine Schlauchklemme 14 zu öffnen oder zu schließen.

Der Betätigungshebel 4 weist einen in der Figur oberen, kürzeren Arm 15 und einen zweiten, längeren Arm 16 auf. Der erste Arm 15 kommt dabei mit einem Rastzahn 9 in Eingriff, wenn der zweite Arm 16 des Betätigungshebels in Richtung auf den Haltegriff 2 zu um die Achse 5 verschwenkt wird. Dadurch wird das Rad 6 im Uhrzeigersinn bewegt, so dass sich die Seele 11 des Bowdenzugs 12 auf dem Rad 6 weiter aufwickelt. Über eine Feder 17 wird der Betätigungshebel 4 in eine Position vorgespannt, in der sein kürzerer Arm 15 außer Eingriff mit dem Rad 6 steht.

Die Arretierungseinrichtung 8 umfasst in der dargestellten Ausführungsform einen um eine Achse 18 schwenkbaren Hebel 19 mit einem in der Figur oberen Sperrarm 20, der mit einem Rastzahn 9 in Eingriff steht, und einem zweiten, manuell betätigbaren Arm 21, der aus dem Gehäuse 3 herausragt. Der Hebel 19 wird dabei durch eine Feder 22 gegen ein Stoppelement 23 vorgespannt. In der gezeigten Stellung verhindert der Sperrarm 20 eine Drehung des Rades 6 entgegen dem Uhrzeigersinn.

Durch eine Betätigung des Armes 16 des Betätigungshebels 4 in Richtung auf den Haltegriff 2 zu gegen die Kraft der Feder 17 wird das Rad 6 durch den Arm 15, der mit einem der Rastzähne 9 in Eingriff tritt, um einen Rastzahn im Uhrzeigersinn bewegt. Dabei wird auch der Sperrarm 20 der Arretierungseinrichtung 8 gegen die Kraft der Feder 22 aus der in der Figur gezeigten Stellung verschwenkt, so dass der Sperrarm 20 nicht mehr an dem Stoppelement 23 anliegt.

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Der Sperrarm 20 gleitet dabei an der Flanke eines Rastzahnes 9 entlang, bis er dessen Spitze erreicht und schnappt dann durch die Kraft der Feder 22 in seine in der Figur gezeigte Stellung zurück. Auf diese Weise wird vermieden, dass das Rad 6 nach einem Betätigungshub durch den Betätigungshebel 4 gegen den Uhrzeigersinn zurückgedreht wird.

Durch die Bewegung des Rades 6 im Uhrzeigersinn wird die Seele 11 des Bowdenzugs 12 in der Nut 10 des Rades 6 aufgewickelt. Das Rad 6 kann dabei über eine nicht dargestellte Feder in eine Bewegungsrichtung gegen den Uhrzeigersinn beaufschlagt sein, so dass die Seele 11 des Bowdenzugs 12 nach einem Lösen der Arretierungseinrichtung 8 von dem Rad 6 abgewickelt wird. Zur Führung der Seele 11 können in dem Gehäuse 3 eine oder mehrere Umlenkrollen 24 vorgesehen sein.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, greift der Arm 15 des Betätigungshebels 4 nur in den in der Figur rechten Kranz 6b des Rades 6 ein, während der Sperrarm 20 der Arretierungseinrichtung 8 in den zweiten Kranz 6a des Rades 6 eingreift. Bei dieser Ausführungsform kann in dem Kranz 6b an einer vorbestimmten Stelle ein Rastzahn 9 abgetragen sein, so dass zwischen zwei benachbarten Rastzähnen 9 eine Lücke mit der Breite eines Rastzahns entsteht. Diese Lücke zwischen zwei Rastzähnen 9 in dem Kranz 6b ist so angeordnet, dass sie im Eingriffsbereich des Armes 15 des Betätigungshebels 4 liegt, wenn die beiden Angriffselemente 13a und 13b nahezu vollständig aneinander anliegen. Der Arm 15 des Betätigungshebels 4 kann dann wegen des fehlenden Rastzahns 9 das Rad 6 nicht weiter im Uhrzeigersinn bewegen, so dass eine Beschädigung der Mechanik der Zange 1 oder der Schlauchklemme 14 durch fortgesetztes Drehen des Rades 6 bei aneinander anliegenden Angriffselementen 13a und 13b vermieden wird. Da der Sperrarm 20 der Arretierungseinrichtung 8 jedoch in dieser Position mit einem Rastzahn 9 des Kranzes 6a in Eingriff steht, wird vermieden, dass sich das Rad 6 ungewollt gegen den Uhrzeigersinn dreht. Erst durch eine

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Betätigung des Armes 21 der Arretierungseinrichtung 8 gegen die Kraft der Feder 22 wird der Sperrarm 20 mit dem Kranz 6a außer Eingriff gebracht und die Schlauchklemme 14 kann sich schließen, wobei sich das Rad 6 gegen den Uhrzeigersinn dreht.
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Alternativ hierzu ist es jedoch auch möglich, dass sowohl der Arm 15 des Betätigungshebels 4 als auch der Sperrarm 20 der Arretierungseinrichtung 8 in beide Kränze 6a und 6b des Rades 6 eingreifen oder nur ein Kranz mit Rastzähnen 9 an dem Rad 6 vorgesehen ist.
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Bezugszeichenliste

1	Zange
2	Handgriff
3	Gehäuse
4	Betätigungshebel
5	Schwenkachse des Betätigungshebels 4
6	Rad (Spannelement)
6a	Kranz des Rades 6
6b	Kranz des Rades 6
7	Achse des Rades 6
8	Arretierungseinrichtung
9	Radzahn
10	nutförmige Vertiefung
11	Seele
12	Bowdenzug
13a	Angriffselement
13b	Angriffselement
14	Schlauchklemme
15	erster Arm des Betätigungshebels 4
16	zweiter Arm des Betätigungshebels 4
17	Feder
18	Schwenkachse
19	schwenkbarer Hebel
20	Sperrarm
21	Arm
22	Feder
23	Stoppelement
24	Umlenkrolle

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W18G17

Claims

1. Zange mit einer Betätigungsvorrichtung, die einen Haltegriff (2) und einen relativ zu diesem bewegbaren Betätigungshebel (4) aufweist, welcher mit einem Spannelement (6) mit einer lösbaren Arretierungseinrichtung (8) zum Greifen, Zusammen- oder Auseinanderziehen von z. B. federelastischen Elementen, insbesondere zum Öffnen von Federbandschellen oder dgl. selbstspannenden Schlauchklemmen (14) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (6) ein mittels des Betätigungshebels (4) antreibbares Rad (6) ist, auf welchem die Seele (11) eines Bowdenzugs (12) oder dgl. aufwickelbar ist.

2. Zange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Außenumfang des Rades (6) mehrere Rastzähne (9) zum Eingriff mit dem Betätigungshebel (4) vorgesehen sind.

3. Zange nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (4) um eine Achse (5) schwenkbar gelagert ist, wobei der mit den Rastzähnen (9) des Rades (6) in Eingriff tretende Arm (15) des Betätigungshebels (4) kürzer als der zweite, manuell betätigbare Arm (16) des Betätigungshebels (4) ist.

4. Zange nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (4) mittels einer Feder (17) in eine Position vorgespannt ist, in welcher er mit dem Rad (6) außer Eingriff steht.

5. Zange nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungseinrichtung (8) einen um eine Achse (18) schwenkbaren Hebel (19) mit einem ersten mit dem Rad (6) in Eingriff tretenden Sperrarm (20) und einem zweiten, manuell betätigbaren Arm (21) umfasst.

6. Zange nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (21) der Arretierungseinrichtung (8) mittels einer Feder (22) derart gegen ein Stoppelement (23) vorgespannt ist, dass er mit dem Rad (6) in Eingriff steht.

7. Zange nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Außenumfang des Rades (6) zwei Kränze (6a, 6b) mit mehreren Rastzähnen (9) vorgesehen sind, zwischen denen eine nutförmige Vertiefung (10) zur Aufnahme der Seele (11) eines Bowdenzugs (12) oder dgl. gebildet ist.

8. Zange nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (6) mittels einer Feder (17) entgegen der Richtung vorgespannt ist, in der das Rad (6) mittels des Betätigungshebels (4) antreibbar ist.

9. Zange nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (4) von der Arretierungseinrichtung (8) derart beabstandet ist, dass der mit dem Rad (6) in Eingriff tretende Arm (21) des Betätigungshebels (4) und der Sperrarm (20) der Arretierungseinrichtung (8) in verschiedene Rastzähne (9) eingreifen.

10. Zange nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzähne (9) direkt aneinander angrenzend am Außenumfang des Rades (6) verteilt sind, wobei wenigstens eine Stelle auf dem Außenumfang des Rades (6) vorgesehen ist, an der zwei benachbarte Rastzähne (9) um wenigstens einen Rastzahn (9) voneinander beabstandet sind.

11. Zange nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei an dem Außenumfang des Rades (6) vorgesehenen Kränze (6a, 6b) mit mehreren Rastzähnen (9), von denen einer nur mit dem Betätigungshebel (4) in Eingriff tritt und der andere nur mit dem Sperrarm (20) der Arretierungseinrichtung (8) in Eingriff tritt, nur an dem Kranz (6b) des Betätigungshebels (4) eine Stelle vorgesehen ist, an der zwei benachbarte Rastzähne (9) um wenigstens einen Rastzahn (9) voneinander beabstandet sind.

12. Zange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (6), der Betätigungshebel (4) und die Arretierungseinrichtung (8) in einem Gehäuse (3) gelagert sind, welches starr mit dem Haltegriff (2) verbunden ist.