DE20205115U1

DE20205115U1 - Kugelschreiber mit lichtemittierendem Teil in der Mitte

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Publication number: DE20205115U1
Application number: DE20205115U
Authority: DE
Original assignee: Spark Gold Co
Current assignee: Spark Gold Co
Priority date: 2001-03-30
Filing date: 2002-04-02
Publication date: 2002-06-13
Anticipated expiration: 2012-04-03
Also published as: US6682212B2; JP3088268U; GB0207608D0; US20020141204A1; GB2379192B; GB2379192A

Description

KUGELSCHREIBER MIT LICHTEMITTIERENDEM TEIL IN

DER MITTE

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

1. Umfang der Erfindung

- Die vorliegende Erfindung betrifft einen lichtemittierenden Kugelschreiber, insbesondere einen Kugelschreiber mit einem lichtemittierenden Teil in der Mitte. Nach einem Entfernen des Vorderteils dieses Kugelschreibers kann dieser dabei als Leuchtinstrument verwendet werden.

2. Beschreibung der herkömmlichen Ausführungsform

Nach der herkömmlichen Ausführungsform werden lichtemittierende Kugelschreiber als solche mit einem Druckknopf oder als solche zum Drehen eingereiht. Der Kugelschreiber mit Druckknopf weist am distalen Ende einen Druckknopf auf, währenddem der lichtemittierende Kugelschreiber beim Drücken nicht immer aufleuchtet, wobei jedoch das Ein- und Ausrücken der Mine dieses lichtemittierenden Kugelschreibers nicht immer kontrolliert werden kann. Beim drehbaren lichtemittierenden Kugelschreiber leuchtet dieser beim Drehen nach rechts oder links nicht immer auf, und zudem kann bei diesem Kugelschreiber das Ein- und Ausrücken der Mine ebenfalls nicht kontrolliert werden. Daher ist es offensichtlich, daß das lichtemittierende Teil des obengenannten Kugelschreibers mit einem Schalter zum Aufleuchten ein- bzw. ausgeschaltet werden muß, wobei das Ein- und Ausrücken der Mine trotzdem noch unkontrolliert bleibt. Dies führt dazu, daß der Minenkopf auf der Unterseite der Mine außerhalb des Kugelschreibergehäuses angefertigt werden muß, so daß der Minenkopf mit einer Kappe geschützt werden muß. Der Nachteil dieser Ausführungsform besteht jedoch darin, daß die Kappe leicht

vom Kugelschreiber abfallen und verloren gehen kann. Das Hauptziel der vorliegenden Erfindung besteht daher in der Schaffung einer verbesserten Ausführungsform, bei der der lichtemittierende Körper des Kugelschreibers sowie das Ein- und Ausrücken der Mine kontrolliert werden können.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Das Hauptziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines lichtemittierenden Kugelschreibers, bestehend aus einem hohlen Vorderteil und Hinterteil. Das hohle Vorderteil ist mit einer Feder und einer Mine versehen, währenddem das ebenfalls hohle Hinterteil mit einem lichtemittierenden sowie mit einem Halterungsteil bestückt ist. Das obere Ende der Mine weist ein lichtemitterendes Element auf, wobei das Halterungsteil auf diesem lichtemittierenden Element angebracht ist. Das lichtemittierende Element weist eine Lichtbündelmuffe sowie ein Röhrchen für die Batterie auf. Das Vorderende der Lichtbündelmuffe ist mit einem Lichtbündelungselement sowie mit einem Lichtstreuelement versehen. Im Röhrchen für die Batterie sind der Reihe nach ein Metallknopf, mehrere in Serie angeschlossene Batterien, eine Feder, einen leitfähigen Metallsitz und ein lichtemittierender Körper montiert. An der Seitenwand des Röhrchens für die Batterie ist ein leitfähiger Metalldraht befestigt, währenddem das untere Ende dieses Metalldrahtes mit dem leitfähigen Sitz in Kontakt ist. Das obere Ende dieses Drahtes steht aus dem Röhrchen für die Batterie hervor. Das Halterungsteil weist ein Schubröhrchen auf. Am unteren Ende dieses Schubröhrchens ist eine Metallkappe angebracht, wobei sich diese Metallkappe mit einem Zapfen auf dem Metallknopf in Kontakt befindet. Beim Drücken des Knppfes auf dem oberen Ende des Halterungsteils kommt die Metallkappe mit dem Zapfen des

Metallknopfes und mit dem oberen Ende des leitfähigen Metalldrahtes in Berührung, so daß das lichtemittierende Element aufleuchtet. Ist die Metallkappe jedoch nicht in Kontakt mit dem oberen Ende des leitfähigen Metalldrahtes und wenn die Metallkappe nicht mit dem oberen Ende des leitfähigen Drahtes in Berührung kommt, gibt das lichtemittierende Element kein Licht ab.

Für ein besseres Verständnis der unterschiedlichen Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung soll diese in der nachstehenden detaillierten Beschreibung eingehender erläutert und mit den beigelegten Zeichnungen veranschaulicht werden.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 zeigt eine Explosionsansicht des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Kugelschreibers.

Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Kugelschreibers.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Kugelschreibers.

Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Kugelschreibers, wenn dieser kein Licht aussendet.

Fig. 5 zeigt eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Kugelschreibers, wenn dieser Licht aussendet.

Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht beim Aufleuchten des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Kugelschreibers.

Fig. 7 zeigt eine Schnittansicht des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Kugelschreibers beim Aufleuchten.

Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Kugelschreibers, wenn dieser kein Licht aussendet.

Fig. 9 zeigt eine perspektivische Ansicht der Benutzung des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Kugelschreibers als einen Leuchtstift.

Fig. 10 zeigt eine Schnittansicht der Benutzung des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Kugelschreibers als eine Taschenlampe.

Fig. 11 zeigt eine Explosionsansicht des Positionierröhrchens, mittleren Röhrchens und des Schubröhrchens des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Kugelschreibers, wobei das Aussenden des Lichts in 4 Stufen geregelt werden kann.

Fig. 12A bis 12E zeigen die Benutzung des Positionierröhrchens, des mittleren Röhrchens und des Schubröhrchens des in der Fig. 11 gezeigten lichtemittierenden Kugelschreibers.

Fig. 13A bis 13D zeigen eine perspektivische Ansicht, indem das mittlere Röhrchen und das Schubröhrchen des lichtemittierenden Kugelschreibers zuerst zusammengedrückt werden; eine Draufsicht des lichtemittierenden Elementes; eine schematische Ansicht des Kontakts des Halterungsteils mit dem lichtemittierenden Element; und eine perspektivische Ansicht des unteren Röhrchens.

Figs. 14A bis 14D zeigen schematische Ansichten, in denen gezeigt wird, daß der Druckknopf des lichtemittierenden Kugelschreibers abermals gedrückt wurde.

Figs. 15A bis 15D zeigen schematische Ansichten, in denen gezeigt wird, daß der Druckknopf des lichtemittierenden Kugelschreibers zum dritten Mal gedrückt wurde.

Figs. 16A bis 16D zeigen schematische Ansichten, in denen gezeigt wird, daß der Druckknopf des lichtemittierenden Kugelschreibers zum vierten Mal gedrückt wurde.

Fig. 17 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht, auf der dargestellt ist, daß das Batterieröhrchen und das Positionierröhrchen der vorliegenden Erfindung aneinander angepaßt sind.

Fig. 18 zeigt eine perspektivische Ansicht des Zusammenbaus des in der Fig. 17 dargestellten Batterieröhrchens mit dem Positionierröhrchen.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Eine perspektivische Explosionsansicht des lichtemittierenden Kugelschreibers nach der vorliegenden Erfindung wird in der Fig. 1 dargestellt, während die Fig. 2 eine vollständige Schnittansicht des erfindungsgemäßen zusammengesetzten lichtemittierenden

Kugelschreibers gezeigt wird. Der erfindungsgemäße lichtemittierende Kugelschreiber 10 besteht aus einem unteren Röhrchen 1 sowie aus einem oberen Röhrchen 2. Zum Kombinieren dieser beiden Röhrchen dient ein Mittelring 3. Ein Ende dieses Mittelrings 3 weist dabei ein Gewinderöhrchen 31 auf, das in ein Gewindeloch 21 am unteren Ende des oberen Röhrchens 2 eingeschraubt werden kann. Das andere Ende des Mittelrings 3 ist mit Innenrillen 32 versehen, so daß in diese das Gewinderöhrchen 31 am oberen Ende des unteren Röhrchens 1 eingeschraubt werden kann. Nach dem Zusammensetzen dieser drei Einzelteile wird ein Hauptkörper des Kugelschreibers erhalten. Hier muß dabei angeführt werden, daß das untere Röhrchen 1 vorzugsweise durchsichtig und das obere Röhrchen 2 halbtransparent ausgeführt sind. In das untere Röhrchen 1 sind eine Feder 12 sowie eine Mine 13 eingeschoben. Das obere Ende der Mine 13 ist mit einem Anschlag 131 mit einem größeren Umfang versehen, so daß die Mine 13 nicht aus der Feder 12 hinausfallen kann. Im oberen Röhrchen 2 sind ein Halterungsteil 4 und ein lichtemittierendes Element 5 eingebaut, wobei dieses Halterungsteil 4 auf dem lichtemittierenden Element 5 positioniert ist.

Das Halterungsteil 4 ist ein Einzelteil nach der herkömmlichen

Ausführungsform und wird allgemein für Kugelschreiber verwendet. Dieses Halterungsteil 4 ist generell durch ein Positionierröhrchen 41, ein mittleres Röhrchen 42 in diesem Positionierröhrchen 41, aus einem Schubröhrchen 43 innerhalb des mittleren Röhrchens 42, einer Metallkappe 44 unten am Schubröhrchen 43, einer Feder 45 oberhalb des mittleren Röhrchens 42 und aus einem Druckknopf 46, der sich im oberen Ende des mittleren Röhrchens 42 befindet, aufgebaut. Nach dem Einsetzen des Positionierröhrchens 41 in das obere Röhrchen 2 stößt der Anschlagring 413 gegen das obere Röhrchen 2, so daß der Druckknopf 46 mit dem Finger gedrückt werden kann, um somit das mittlere Röhrchen 42 und das Schubröhrchen 43 hinunterzudrücken. Diese werden zudem durch die Feder 45 heraufbewegt. Durch die Klinken 411 im Positionierröhrchen 41, die Klinken 421 im mittleren Röhrchen 42 und durch die Klinken 431 im Schubröhrchen wird das Schubröhrchen 43 beim Herauf- und Hinunterbewegen um eine halbe Umdrehung gedreht. Ob das Schubröhrchen 43 aus dem unteren Ende des mittleren Röhrchens 42 hervorsteht kann festgestellt werden, indem bestimmt wird, ob die Vorschubrille 432 in das Positionierröhrchen 41 hineingeführt wird, wenn das Schubröhrchen 43 in das mittlere Röhrchen 42 eingeschoben wird. Falls die Vorschubrille 432 in die Führungsrille 412 eingeschoben ist, wird das ganze Schubröhrchen 43 nach dem Heraufbewegen vollständig in das mittlere Röhrchen eingeführt. Wird das Schubröhrchen 43 jedoch nicht in die Führungsrille 412 eingeführt, stößt das heraufbewegte Schubröhrchen 43 gegen die Klinke 411, so daß es aus dem unteren Ende des mittleren Röhrchens 42 hervorsteht.

Der Hauptkörper des lichtemittierenden Elements 5 besteht aus einer Lichtbündelmuffe 51 und aus einem Röhrchen 52 für die Batterie. Dabei ist im Vorderende der Lichtbündelmuffe 51 ein Lichtbündelungselement 53 eingebaut. Im Röhrchen 52 für die

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Batterie sind der Reihe nach ein Metallknopf, mehrere serienverbundene Batterien 55, eine Feder 56, ein leitfähiger Metallsitz 57 und ein lichtemittierendes Element 58 montiert. Das obere Ende des Röhrchens 52 für die Batterie weist ein durchgehendes Loch 521 (oder ein Gewindeloch) auf. Durch dieses durchgehende Loch 521 steht ein Zapfen 541 des Metallknopfes 54 hervor. Der leitfähige Sitz 57 kann in das Loch 522 (oder Gewindeloch) eingerückt oder eingeschraubt werden. Das unter dem leitfähigen Sitz 57 montierte lichtemittierende Element 58 kann als lichtemittierende Diode oder als eine Minilampe ausgeführt sein. Am leitfähigen Sitz 57 ist eine Feder 56 montiert. Die Feder 56 ist gegen den Negativpol der Batterie 55 resistent, währenddem der Positivpol der Batterie 55 mit dem Metallknopf 54 in Berührung ist. Die Außenwand des Röhrchens 52 für die Batterie ist mit einem leitfähigen Metalldraht 59 versehen. Das untere Ende 591 des leitfähigen Drahtes 59 ist mit dem leifähigen Sitz 57 in Berührung. Das obere Ende 592 steht aus der Oberseite des Röhrchens 52 für die Batterie hervor.

Daher stößt das obere Ende der Mine 13 gegen das Lichtbündelungselement 53 der Lichtbündelmuffe 51. Beim Zurückbewegen der Feder 12 in ihre Ausgangsstellung werden die Mine 13 und das lichtemittierende Element 5 nach oben gedrückt, bis das lichtemittierende Element 5 gegen das Halterungsteil 4 anstößt. Die Fig. 2 und 3 zeigen die vorliegende Erfindung im zusammengebauten Zustand, wobei die Fig. 3 das Aussehen der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.

In der Fig. 4 wird eine vollständige Schnittansicht des erfindungsgemäßen lichtemittierenden Elements dargestellt. Aus dieser Zeichnung ist es ersichtlich, daß der lichtemittierende Kugelschreiber hier kein Licht aussendet. In diesem Zustand ist der Positivpol der Batterie 55 mit dem Metallknopf 54 in Berührung, so

daß dieser Metallknopf 54 positiv ist. Das untere Ende des leitfähigen Drahtes 59 ist mit dem leitfähigen Sitz 57 in Berührung, währenddem der leitfähige Sitz 57 mit der Feder 56 in Kontakt ist. Die Feder 56 wiederum ist mit dem Negativpol einer der Batterien 55 in Berührung, so daß der leitfähige Draht 59 ebenfalls negativ ist. Vor dem Hinunterbewegen der Metallkappe 44 im oberen Ende stehen der Zapfen 541 des Metallknopfes 54 und das obere Ende 592 des leitfähigen Drahtes 59 aus dem Röhrchen 52 für die Batterie hervor und kommen mit der Metallkappe 44 nicht in Berührung, so daß kein Licht ausgesendet wird.

Fig. 5 ist eine Fortsetzung der Fig. 4 und stellt eine schematische Ansicht des lichtemittierenden Elements beim Leuchten dar. Hier wird gezeigt, daß mit dem Halterungsteil 4 auf die Metallkappe 44 gedrückt wird, so daß die Metallkappe 44 hinunterbewegt wird und so mit dem Metallknopf 54 und dem oberen Ende 592 des leitfähigen Drahtes 59 in Berührung kommt. Nach dem Herstellen dieser leitfähigen Verbindung leuchtet das lichtemittierende Element 58 auf. Dabei werden die Lichtstrahlen durch das Lichtbündelungselement 53 am unteren Ende geführt, so daß das Licht gebündelt werden kann. Falls das lichtemittierende Element 58 gefärbt ist werden die Lichtstrahlen mit der entsprechenden Farbe ausgesendet.

Die Fig. 6 und 7 zeigen eine perspektivische Ansicht bzw. eine vollständige Schnittansicht des erfindungsgemäßen

lichtemittierenden Kugelschreibers beim Aufleuchten. Nach dem Drücken des Druckknopfes 46 wird das Schubröhrchen 43 hinunterbewegt, so daß die Metallkappe 44 mit dem Metallknopf 54 und dem oberen Ende 592 des leitfähigen Drahtes 59 in Berührung kommt, wonach das lichtemittierende Element 58 aufleuchtet.

Wird der Druckknopf 46 jedoch abermals gedrückt, wird das Schubröhrchen 43 heraufbewegt, wobei die Metallkappe 44 vom Metallknopf 54 und dem oberen Ende 592 des leitfähigen Drahtes 59

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getrennt wird, so daß das lichtemittierende Element 58 erlischt (siehe Fig. 8).

Fig. 9 zeigt eine weitere schematische Ansicht der vorliegenden Erfindung, wobei das untere Röhrchen 1 des lichtemittierenden Kugelschreibers vom Mittelring 3 abgetrennt wurde und daher nur das obere Röhrchen 2 vorhanden ist. Beim Drücken des Druckknopfes 46 leuchtet das lichtemittierende Element 58 (siehe Fig. 10) auf. Auf diese Weise wird eine kleine Taschenlampe erhalten, so daß der lichtemittierende Kugelschreiber ebenfalls in der Dunkelheit benutzt werden kann.

Mit der oben erläuterten Ausführung können die lichtemittierende Funktion und die Mine in zwei Stufen gesteuert werden. Nachstehend soll eine Methode zum Steuern der lichtemittierenden Funktion und der Mine in vier Stufen erläutert werden. In der Fig. 11 ist eine perspektivische Explosionsansicht der vorliegenden Erfindung dargestellt. Das untere Ende eines hohlen Schubröhrchens 43 weist zwei Rillen auf, die auf der linken und rechten Seite symmetrisch sind. An der Unterkante ist die Metallkappe 44 mit einem länglichen Vorsprung 440 versehen. Beim Einschieben dieser Metallkappe 44 in das untere Ende des hohlen Schubröhrchens 43 wird dieser längliche Vorsprung 440 ebenfalls in die Rille 433 eingeführt. Zudem weist das untere Ende des Führungskörpers 410 rundherum Klinken 411 (acht in einem Umkreis) auf. Zwischen je zwei Klinken 411 ist der Führungskörper 410 mit je einer Führungsrille 412 versehen (d.h. vier Führungsrillen 412 in einem Umkreis). Auf der Seite der Klinken 421 (acht in einem Umkreis) am unteren Ende des mittleren Röhrchens 42 befinden sich Führungskerben 422. Der mittlere Teil des Schubröhrchens 43 weist ebenfalls Klinken 431 auf (acht in einem Umkreis). Zwischen je zwei Klinken 431 befindet sich ein Vorsprung 432 (insgesamt vier Vorsprünge in einem Umkreis). Die Benutzung wird in den Fig. 12A

bis 12E veranschaulicht. Zudem weist das untere Ende des Positionieröhrchens 41 mindestens ein Positionierstab 40 auf. Ein oberes Ende des Röhrchens 52 für die Batterie ist mit einer Positionierrille 520 versehen, die mit der Lage dieses Positionierstabes 40 übereinstimmt, so daß das Röhrchen 52 für die Batterie nicht gegen das Positionierröhrchen 41 verdreht werden kann.

In der Fig. 12 ist gezeigt, daß nicht auf das mittlere Röhrchen 42 gedrückt wurde. Die Führungskerben 422 und die Vorsprünge 432 befinden sich in der Führungsrille 412. Beim Drücken des mittleren Röhrchens 42, damit dieses gegen das Schubröhrchen 42 drückt, wird es hinunterbewegt, so daß es vom Führungskörper 410 getrennt wird, wonach das Schubröhrchen 43 durch die Klinken 421 und 431 um einen Winkel rotiert wird (siehe Fig. 12B). Wird das mittlere Röhrchen 42 nicht gedrückt, so wird dieses heraufbewegt. Das Schubröhrchen 43 kann sodann nicht bewegt werden, da die Klinke 421 und der Vorsprung 432 mit der Klinke 411 verschoben werden (siehe Fig. 12C). Beim erneuten Drücken des mittleren Röhrchens 42, so daß das Schubröhrchen 43 zum Trennen vom Führungskörper 410 hinunterbewegt wird, werden die Klinke 421 und 431 um einen Winkel rotiert (siehe Fig. 12D). Beim Nachlassen des auf das mittlere Röhrchen 42 ausgeübten Drucks wird dieses wiederum heraufbewegt, wobei der Vorsprung 432 des Schubröhrchens 43 in die Führungsrille 412 eingeschoben wird (siehe Fig. 12E). Gemäß diesem Prinzip wird beim Ausüben eines Drucks das Schubröhrchen 42 hinunterbewegt und wieder heraufbewegt, sobald noch mehr Druck darauf ausgeübt wird. In diesem Augenblick wird der verschobene Winkel des Schubröhrchens 43 durch die Anzahl der Klinken 411 bestimmt. Sind acht Klinken 411 vorhanden, wird das Schubröhrchen 43 bei jedem Hinunter- und Heraufbewegen um einen Winkel von 45 Grad (d.h. um einen Achtel des Umkreises) rotiert.

Gemäß dem oben erläuterten Prinzip und dem Intervall von 180 Grad kann der lichtemittierende Kugelschreiber wie folgt der Reihe nach betätigt werden.

Wie dies perspektivisch in den Fig. 13A bis 13D gezeigt ist, werden das mittlere Röhrchen 42 und das Schubröhrchen 43 des lichtemittierenden Kugelschreibers zuerst gedrückt. Weiter zeigen diese Figuren eine Draufsicht des lichtemittierenden Elements 5; eine schematische Ansicht des Kontakts des Halterungsteils 4 mit dem lichtemittierenden Element 5; und eine perspektivische Ansicht des unteren Röhrchens 1 des erfindungsgemäßen Kugelschreibers. Beim Drücken des Druckknopfes des Halterungselements 4 wird das Schubröhrchen 43 durch das mittlere Röhrchen 42 niedergedrückt. Beim Loslassen des Druckknopfes 46 bewegt sich das Schubröhrchen 43 herauf und wird dabei im Positionierröhrchen 41 mit dem Führungskörper 410 geführt, so daß dieses Schubröhrchen 43 beim Heraufbewegen um einen Winkel von 45 Grad rotiert wird und mit den Klinken 411 des Führungskörpers 410 festgehalten wird. Auf diese Weise wird die Mine 13 des hervorstehenden unteren Röhrchens 1 in eine schreibbereite Position gebracht.

In den Fig. 14A bis 14D wird eine schematische Darstellung gezeigt, wobei erneut auf den Druckknopf 46 des erfindungsgemäßen Kugelschreibers gedrückt wird. Da zwischen je zwei Klinken 411 je eine tiefere Führungsrille 412 vorgesehen ist, wird beim erneuten Drücken des Druckknopfes 46 das mittlere Röhrchen 42 hinunterbewegt, um auf das Schubröhrchen 43 anzustoßen. Beim Nachlassen des Drucks wird das Schubröhrchen 43 heraufbewegt und wird dabei durch den Führungskörper 410 geführt, so daß das Schubröhrchen 43 um einen Winkel von 45 Grad (um einen Winkel von 90 Grad von der Ausgangsstellung) rotiert und danach in die Führungsrille 412 eingeschoben wird, so daß danach die hervorstehende Mine 13 in das untere Röhrchen 1 eingeführt wird.

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In den Fig. 15A bis 15D wird eine schematische Darstellung gezeigt, wobei der Druckknopf 46 des erfindungsgemäßen Kugelschreibers zum dritten Mal gedrückt wird. Beim drittmaligen Drücken des Druckknopfs 46 wird das Schubröhrchen 43 vom mittleren Röhrchen 42 hinuntergedrückt. Beim Nachlassen des Drucks wird das Schubröhrchen 43 wiederum heraufbewegt und wird durch den Führungskörper. 410 so bewegt, daß es erneut aufwärts rotiert wird (d.h. ein Winkel von 135 Grad von der Ausgangsstellung) und danach so von der Klinke 411 geführt wird, daß das untere Ende der Mine 13 aus dem unteren Ende des unteren Röhrchens 1 hervorsteht, so daß der lichtemittierende Kugelschreiber schreibbereit ist. Gleichzeitig kommt der längliche Vorsprung 440 an der unteren Kante der Metallkappe 44 mit dem Zapfen 541 am oberen Ende 592 des leitfähigen Drahtes 59 in Berührung, so daß der Kreis des lichtemittierenden Elements 5 zum Aufleuchten geschlossen wird.

Wie dies in den Fig. 16A bis 16D schematisch gezeigt ist, wird der Druckknopf 46 des lichtemittierenden Kugelschreibers zum vierten Mal gedrückt. Beim Drücken des Druckknopfs 46 zum vierten Mal stößt das mittlere Röhrchen 42 nach unten gegen das Schubröhrchen 43, um dieses hinunterzubewegen. Beim Nachlassen des Drucks auf den Druckknopf 46 wird das Schubröhrchen 43 wieder heraufbewegt und wird mit dem Führungskörper 410 geführt, so daß das Schubröhrchen 43 beim Heraufbewegen um einen Winkel von 45 Grad rotiert wird (d.h. ein Winkel von 135 Grad von der Ausgangsstellung), wonach es in die Führungsrille 412 einrückt. Die hervorstehende Mine 13 wird dann in das untere Röhrchen 1 eingeschoben. Inzwischen wird der längliche Vorsprung 440 am unteren Ende der Metallkappe 44 vom oberen Ende 592 des leitfähigen Drahtes 59 getrennt, so daß der Stromkreis des lichtemittierenden Elements 5 unterbrochen wird und somit kein

Licht mehr ausgesendet wird.

In der oben erläuterten Fig. 11 wird dargestellt, daß die Oberkante des Röhrchens 52 für die Batterie mit einer Positionierrille 520 versehen ist, die dem Positionierstab 40 am unteren Ende des Positionierrörchens 41 entspricht. In der Fig. 17 wird zudem eine weitere Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung gezeigt, worin eine Außenkante des Röhrchens 52 für die Batterie mit einem länglichen Zapfen 523 ausgeführt ist, der in die Riefe 414 am unteren Ende des Positionierröhrchens 41 eingepaßt wird (siehe Fig. 18). Das Röhrchen 52 für die Batterie wird zudem zum Positionierröhrchen 41 nicht verdreht.

Es ist selbstverständlich, daß die hier erläuterte und auf den Zeichnungen dargelegte Ausführungsform lediglich ein Beispiel der Prinzipien der vorliegenden Erfindung darstellt und daß Modifizierungen dieser Ausführungsform dem Fachmann auf diesem Gebiet offenbar werden können, ohne dabei vom Sinn und Zweck der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Solche Modifizierungen fallen mit in den Umfang der vorliegenden Erfindung, so daß sich die nachstehenden Ansprüche ebenfalls auf diese erstrecken.

Claims

1. Ein lichtemittierende Kugelschreiber, bestehend aus einem unteren Röhrchen (1) und einem oberen Röhrchen (2); das untere Röhrchen (1) innen eine Feder (12) und eine Mine (13) aufweist und das obere Röhrchen (2) mit einem lichtemittierenden Element (5) und ein Halterungsteil (4) aufweist; das obere Ende der Mine (13) mit einem lichtemittierenden Element bestückt ist; und das Halterungsteil (4) über dem lichtemittierenden Element (5) montiert ist; dadurch gekennzeichnet, daß:
das lichtemittierende Element (5) aus einer Lichtbündelmuffe (51) und aus einem Röhrchen (52) für die Batterie besteht; ein vorderes Ende der Lichtbündelmuffe (51) mit einem Lichtbündelungselement (53) oder einem Lichtstreuelement installiert; ein Metallknopf (54), mehrere serienverbundene Batterien (55), eine Feder (45), ein leitfähiger Metallsitz (57) und ein lichtemittierender Körper (58) sind der Reihe nach im Röhrchen (52) für die Batterie montiert; an einer Seitenwand des Röhrchens (52) für die Batterie ein leitfähiger Metalldraht (59) befestigt ist, wobei ein unteres Ende dieses Metalldrahtes (59) an den leitfähigen Metallsitz (57) angeschlossen und das obere Ende (592) aus dem Röhrchen (52) für die Batterie hervorsteht; das Halterungselement (4) mit einem Schubröhrchen (43) montiert ist; das untere Ende des Schubröhrchens (43) eine Metallkappe (44) aufweist; die Metallkappe (44) mit einem Zapfen (541) auf dem Metallknopf (54) in Berührung kommt;
wobei beim Drücken des Druckknopfs (46) oben auf dem Halterungsteil (4) die Metallkappe (44) mit dem Zapfen (541) des Metallknopfes (54) und mit dem oberen Ende (592) des leitfähigen Metalldrahtes (59) in Berührung kommt, so daß das lichtemittierende Element (58) aufleuchtet; kommt die Metallkappe (44) jedoch nicht mit dem oberen Ende (592) des leitfähigen Metalldrahtes (59) in Berührung, leuchtet das lichtemittierende Element (58) nicht auf.

2. Der lichtemittierende Kugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem unteren Röhrchen (1) und dem oberen Röhrchen (2) ein Mittelring (3) vorgesehen ist; ein Ende dieses Mittelrings (3) weist dabei ein Gewinderöhrchen (31) auf, das in ein Gewindeloch (21) am unteren Ende des oberen Röhrchens (2) eingeschraubt werden kann, so daß das untere Röhrchen (1), das obere Röhrchen (2) und der Mittelring (3) miteinander zusammengesetzt werden können.

3. Der lichtemittierende Kugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein oberes Ende des Röhrchens (52) für die Batterie ein durchgehendes Loch (521) und das untere Ende dieses Röhrchens (52) ein Gewindeloch (522) aufweist und der Zapfen (541) der Metallkappe (44) aus diesem durchgehenden Loch (521) hervorsteht; der leitfähige Metallsitz (57) in das Gewindeloch (522) des Röhrchens (52) für die Batterie eingerückt oder eingeschraubt wird.

4. Der lichtemittierende Kugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein unteres Ende der Metallkappe (44) mit einem länglichen Vorsprung (440) und das untere Ende des hohlen Schubröhrchens (43) mit einer Rille versehen ist; der längliche Vorsprung (440) nach dem Einführen der Metallkappe (44) in das hohle Schubröhrchen (43) in die Rille eingerückt wird.

5. Der lichtemittierende Kugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein unteres Ende des Positionierröhrchens (41) mit mindestens einem Positionierstab (40) und das obere Ende des Röhrchens (52) für die Batterie mit einer Positionierrille (520) versehen ist, wobei letztere der Größe des Positionierstabs (40) entspricht.

6. Der lichtemittierende Kugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des Positionierröhrchens (41) mit einer Riefe (414) versehen ist und die Außenkante des Röhrchens (52) für die Batterie einen länglichen Zapfen (523) aufweist, der in diese Riefe (414) einrückt.