DE2020488A1 - Vorrichtung zum Verschliessen von Flaschen od.dgl. - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Verschließen von flaschen od. dgl. ." Die Erfindung bezieht sich auf eine vorrichtung zum Vdrschließen von im Gebrauch befindlichen flaschen od. dgl., ( Zusatz zum ratent Nr ..... , Patentanmeldung P 19 28 945.3 ).
• Vorrichtungen zum verschließen von Flaschen, insbesondere solchen, die sich im gebrauch befinden, sind als allgemein zum Stand der technik gehörend in den verschiedensten Ausführungsformen und -arten bekannt geworden. Die gebräuchlichsten Ausführungen sind sog. Kappen, welche auf den betreffenden Lslaschenhals gedrückt werden, wobei die Abmessungen dieser Kappen denen der tasche - sprich Flaschenhals - derart angepaßt sind, daß das aroma bzw. die Würze der in der flasche befindlichen Flüssigkeit, wie Bier, Limonade od. dgl. nicht verschalen kann.
• Weiterhin ist eine Verschließ-vorrichtung bekanntgeworden, die aus einem Stopfen mit beidseitig angelenktem Kniehebel besteht, wobei die kniehebel nockenartige Vorsprünge aufweisen, welche beim Verschließen der Flasche unter den umlaufenden wulst des Flaschenhalses greifen. Der Stopfen erfährt demzufolge seine einwandfreie Alterung.
• Ferner sind solche vorrichtungen bekannt anzusehen, die sich insbesondere Flaschen od. dgl. eignen, welche einen Schraubverschluß aufweisen. Hierbei ist an Gläser mit Inhalt gedacht, welche mittels eines Deckels oder dergleichen verschließbar sind.
• Die aufgezählten Vorrichtungen zum Verschlie°en von im Gebrauch befindlichen Flaschen, gefüllt mit oder, Limonade ect. weisen einen gemeinsamen nachteil auf, der darin zu erblicken ist, daß z. B. zur entnahme der Flüssigkeit in jedem Fall ein Trinkgefäss erforderlich ist. Ein derartiges ,rinkgefäss wie Becher od. dgl. ist aber nicht immer zur Stelle.
• Nach der Patentanmeldung P 19 28 945.3 ist eine Vorrichtung zum verschließen von Flaschen insbesondere bekanntgeworden, die sich kennzeichnet durch einen Becher, dessen Bedenplatte ein- od. beidseitig je eine mit/ohne Ringnut versehene Verschlußkappe, deren Innendurchmesser dem wuSendurchmesser des xlaschenhals einer Flasche angepaßt ist, aufweist.
• weiterhin zeichnet sich der Gegenstand gemäß Patentanmeldung P 19 28 945.3 dadurch aus, daß der becher mit seiner Bodenplatte aus Kunststoff, Leichtmetall od. dgl. material besteht, während die verschlußkappe n) aus einem flexiblem Material hergestellt ist/sind.
• Beim Gegenstand der Patentanmeldung P 19 28 945.3 steilen sich aber auch Mängel ein. Einer dieser mängel ist darin zu erblicken, daß die verschlußkappe über die bodenplatte des bechers nach außen vorsteht und der becher in keinem Fall auf einen wisch odO dgl. ebenen Fläche abgestellt werden kann, ohne das gefahr eines Umkippens gegeben ist.
• Auch muß als Mangel angesehen werden, daß der becher als solcher keinen oberen Verschluß aufzeigt. Demzufolge gelangt oftmals Schmutz in den Becher, insbesondere wen die Becher bei Camping ihre Verwendung finden sollen.
• Der Erfinder hat sich die Aufgabe gestellt, auf dem vorbenannten Gebiet eine verbesserte Ausführungsform zu offenbaren, welche die aufgezeigten Mängel beseitigt. Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen zylindrisch ausgebildeten Becher mit separaten Deckel, wobei der becher im Anschluß an seine bodenplatte einen umlaufenden, tiefgezogenen wand, welcher gegenüber dem aussen und mittig auf der Bodenplatte angeordneten Verschlußelement geringfügig höher ausgebildet ist, derart, daß der umlaufende Xand als Standfuß des Bechers dient, aufweist.
• Nach der Erfindung bilden Becher, umlaufender Yand und Verschlußelement eine einstückige Einheit, wobei das verschlußelement einer Kappe, eines Stopfens od. dgl. ausgebildet sein kann. Der Innen- bzw. Außendurchmesser von Kappe, Stopfen od. dgl. entspricnt dem Ende eines tlaschenhalses.
• Der Becher ist mit dem deckel vermittels Bajonett-, Schraubverschluß od. dgl. zu einer lösbaren einheit verbindbar.
• Becher und Beckel bestehen aus jietall oQer IMunststoff,wohingehend das erschlußelement als solches aus flexiblem ..aterial hergestellt ist.
• Der Schutz soll sicn nicht nur aut die Merkmale der ansprucne beziehen, sondern auch auf solche, die sich der oeschreibung in Verbindung mit aer Zeichnung entnehmen lassen.
• Die nachstehende Beschreibung dient zur Erläuterung des erfindungsgemäßen wegenstandes von dem ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung darstellt ist. Es zeigen Fig. 1 einen Schnitt durch einen, auf einen slaschenhals mittels Stopfen gehalterten becher mit Deckel und Fig. 2 den becher gemaß Fig. 1, jedoch mit als Kappe ausgebildetem verschlußelement.
• Wie den Figuren 1 und 2 entnehmbar ist,trägt der zum Trinken verwendbare becher die Ziffer 1. Die Bodenplatte 1' des bechers 1 weist außen- und mittigliegend das verschlußelement 2 auf. aas Verschlußelement 2 ist als btopfen (vgl. Fig. 1 ) oder in korm einer Kappe, wie in der Fig. 2 dargestellt, ausgebildet. Je nach wusbildungsart wird das verschlußelement 2 in den Hals 3' einer flasche 3 eingesteckt oder umgreift den Flaschenhals 3'.
• In Verlängerung zur bodenplatte 1' weist der becher 1 einen tiefgezogenen Hand 1" auf, welcher das Verschlußelement 2 bezüglich der Höhe geringfügig übertrifft. kieses hat den Zweck, daß der Becher 1 auch abgestellt werden kann. Ein umfallen des bechers 1 und somit auslaufen der Flüssigkeit ist nicht gegeben.
• Becher 1, Bodenplatte 1' und umlaufender Rand 1" bilden eine einstückige Einheit. Als nerstellungsmaterial findet ein Leichtmetall oder Kunststoff Verwendung.
• Als Abdeckung für die Einschenköffnung weist der becher 1 einen aus Kunststoff oder Metall gefertigten Deckel 5 auf.
• Die Verbindung von becher 1 und deckel 5 erfolgt hierbei über Bajonett-, Schraubverschluß od. dgl.. Da es sich bei dem Deckel 5 um ein bekanntes Element handelt soll auf denselben 5 nicht näher eingegangen werden.
• Das eue beim Anmeldungsgegenstand gegenüber dem bekannten ist darin zu erblicken, daß der mit bzw. als verschlußelement ausgebildete becher verschließbar ist und bei bedarf sich wie ein gewöhnlicher Trinkbecher abstellen läßt. Auch ist ein Eindringen von Schmutz bei benutzung des bechers im Freien nicht mehr gegeben.

Claims (5)

1. Patentansprüche

   Vorrichtung zum Verschließen von im Gebrauch befindlichen flaschen od. dgl., ( Zusatz zum Patent Nr ...., Patentanmeldung P 1928945.3 ),g e k e n n z ei c h -n e t d u r c h einen zylindrisch ausgebildeten Becher 21) mit separatem Deckel (5), wobei der Becher (1) im Anschluß an die Bodenplatte (1) einen umlaufenden, tiefgezogenen Rand (1"), welcher gegenüber dem außen und mittig auf der Bodenplatte t1') angeordnetem Verschlußelement (2) geringfügig höher ausgebildet ist, derart, daß der umlaufende Hand 1") als Standfuß des Bechers 1) dient, aufweist.
2. 2) Vorrichtung nach Anspruch 1,d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß Becher (1), umlaufender Rand (1") und verschlußelement 22) als einstückige Einheit ausgebildet sind und das Verschlußelement t2) die Form einer rappe, eines Stopfens od. dgl. aufweist.
3. 3) Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Innen- bzw.

   wußendurchmesser der Kappe, des Stopfens (2) od. dgl.

   dem filaschenhals (5') einer flasche (3, entsprechend ausgebildet ist.
4. 4) Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, a a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß Becher (1) und Dekkel (5) über an sich bekannte Mittel, wie Bajonett-Schraubverschluß od. dgl. zu einer lösbaren Einheit verbindbar sind.
5. 5) Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, d a -d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,daß der Becher (1) und Deckel (5) aus Metall oder Kunststoff bestehen, während das verschlußelement 2) aus flexiblem Material hergestellt ist.