DE202023104812U1

DE202023104812U1 - Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes

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Publication number: DE202023104812U1
Application number: DE202023104812.9U
Authority: DE
Original assignee: Dallmer GmbH and Co KG
Current assignee: Dallmer GmbH and Co KG
Priority date: 2023-08-24
Filing date: 2023-08-24
Publication date: 2024-11-26
Anticipated expiration: 2033-08-25

Abstract

Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes, umfassend- einen Ablaufkörper (1) mit einer Einlauföffnung, in die Wasser eintreten kann, und mit einer Abflussöffnung, durch die Wasser abfließen kann,- ein sich von dem Ablaufkörper (1) im eingebauten Zustand nach oben erstreckendes Einlassrohr (3) mit einer im eingebauten Zustand oben angeordneten Einlauföffnung (4) und einer Ablauföffnung (5), die in den Ablaufkörper (1) mündet,- eine flexible Dichtfolie (9), die eine Öffnung (10), durch die Abwasser hindurchtreten kann, und einen Verbindungsabschnitt (11) aufweist, der dazu eingerichtet ist, während der Montage der Ablaufvorrichtung von oben zumindest teilweise in die Einlauföffnung (4) des Einlassrohres (3) eingebracht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassrohr (3) einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine Ablaufvorrichtung der vorgenannten Art ist aus der EP 3 031 990 A1 bekannt. Der darin beschriebene Bodenablauf für den Sanitärbereich ist zum Einbau in einen Boden mit einer Bodenschichthöhe und einer Bodenoberfläche geeignet und umfasst einen Ablaufkörper mit einem Anschluss an ein Abflussrohr und einem mit dem Anschluss kommunizierenden, sich in Einbaulage des Ablaufkörpers nach oben erstreckenden Einlassrohr sowie eine wasserdichte flexible, auf die Bodenoberfläche aufbringbare Schicht mit einer Dichtmanschette, die in das Einlassrohr des Ablaufkörpers einsetzbar ist. Der Ablaufkörper weist von seiner Unterseite bis zu einer Oberkante des Einlassrohrs gemessen eine Ablaufkörperhöhe auf, die größer ist als die Bodenschichthöhe, gemessen von einer Basisfläche des Bodens, gegebenenfalls abzüglich einem Montageabstand des Ablaufkörpers zur Basisfläche, wobei das Einlassrohr aus einem mittels Säge oder Messer schneidbaren Material besteht. Auf die Dichtmanschette ist ein Aufsatz aufbringbar, in den Wasser einlaufen kann.
Als nachteilig dabei erweist es sich, dass bei einer Montage der Ablaufvorrichtung in der Nähe einer Wand wegen der rotationssymmetrischen Ausbildung des Einlassrohres nicht die Möglichkeit besteht, geeignete Abstände des Aufsatzes von der Wand auszuwählen. Weiterhin ist die Abdichtung des Einlassrohres zu dem Ablaufkörper aufwändig.
Das der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, die bei der Montage der Ablaufvorrichtung in der Nähe einer Wand einen Einbau von oberhalb der flexiblen Dichtfolie angeordneten Teilen der Ablaufvorrichtung in unterschiedlichen Abständen zur Wand ermöglicht und/oder bei der die Abdichtung des Einlassrohres zu dem Ablaufkörper weniger aufwändig ist.
Dies wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 und/oder des Anspruchs 5 gelöst. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.
Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass das Einlassrohr einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist. Dadurch können durch unterschiedliche Orientierungen der flexiblen Dichtfolie zu dem Einlassrohr, insbesondere durch unterschiedliche Orientierungen des Verbindungsabschnitts der flexiblen Dichtfolie in dem Einlassrohr, unterschiedliche Abstände von oberhalb der flexiblen Dichtfolie angeordneten Teilen der Ablaufvorrichtung zur Wand ermöglicht werden. Dabei kann die Querschnittsform des Verbindungsabschnitts der flexiblen Dichtfolie dem Querschnitt des Einlassrohres entsprechen oder an den Querschnitt des Einlassrohres angepasst sein.
Es kann vorgesehen sein, dass das Einlassrohr einen Querschnitt mit zumindest teilweise gekrümmten Begrenzungen, wie insbesondere einen ovalen Querschnitt, aufweist. Alternativ kann vorgesehen sein, dass das Einlassrohr einen polygonalen Querschnitt, wie insbesondere einen rechteckigen oder einen quadratischen Querschnitt, aufweist. Beispielsweise sind bei einem ovalen Querschnitt zwei sich um 180° unterscheidende Orientierungen des Verbindungsabschnitts der flexiblen Dichtfolie in dem Einlassrohr möglich, wohingegen beispielsweise bei einem quadratischen Querschnitt vier sich um 90° unterscheidende Orientierungen des Verbindungsabschnitts der flexiblen Dichtfolie in dem Einlassrohr möglich sind. Durch die unterschiedlichen Orientierungen kann eine für die lokalen Gegebenheiten sowie die Größe und die Form der oberhalb der flexiblen Dichtfolie angeordneten Teile der Ablaufvorrichtung geeignete Einbausituation ermöglicht werden.
Gemäß Anspruch 5 ist vorgesehen, dass der Ablaufkörper und das Einlassrohr einteilig sind, insbesondere durch Verschweißen fest miteinander verbunden sind. Dadurch wird das Abdichten des Einlassrohres gegen den Ablaufkörper vereinfacht, wobei insbesondere eine zusätzliche Abdichtung während der Montage nicht notwendig ist.
Es besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung Wassersammelmittel umfasst, die eine Öffnung aufweisen, durch die das gesammelte Wasser austreten kann. Insbesondere können die Wassersammelmittel eine langestreckte Sammelfläche, beispielsweise eine Rinne oder eine Fläche mit einem Mehrfachgefälle, aufweisen.
Es besteht die Möglichkeit, dass die Öffnung der Wassersammenmittel in einen im eingebauten Zustand nach unten ragenden Stutzen mündet. Der nach unten ragenden Stutzen der Wassersammenmittel kann im eingebauten Zustand in die Öffnung der flexiblen Dichtfolie münden.
Es kann vorgesehen sein, dass die Querschnittsform des nach unten ragenden Stutzens der Wassersammenmittel verschieden ist von der Querschnittsform des Verbindungsabschnitts der flexiblen Dichtfolie. Insbesondere kann die Fläche des Querschnitts des nach unten ragenden Stutzens der Wassersammenmittel kleiner sein als die Fläche des Querschnitts des Verbindungsabschnitts der flexiblen Dichtfolie, vorzugsweise weniger als halb so groß wie die Fläche des Querschnitts des Verbindungsabschnitts der flexiblen Dichtfolie sein. Durch unterschiedlichen Querschnittsformen oder Querschnittsflächen des nach unten ragenden Stutzens der Wassersammenmittel und des Verbindungsabschnitts der flexiblen Dichtfolie können bei unterschiedlichen Orientierungen des Verbindungsabschnitts der flexiblen Dichtfolie in dem Einlassrohr unterschiedliche Abstände der Wassersammelmittel zur Wand realisiert werden.
Es besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung ein Schallschutzgehäuse umfasst, das im eingebauten Zustand zumindest teilweise den Ablaufkörper umgibt. Dabei kann das Schallschutzgehäuse im eingebauten Zustand zumindest teilweise das sich von dem Ablaufkörper nach oben erstreckende Einlassrohr umgeben.
Das Schallschutzgehäuse kann dazu eingerichtet sein, während der Montage der Ablaufvorrichtung von oben auf beziehungsweise über das Einlassrohr auf den Ablaufkörper aufgeschoben zu werden. Dazu kann das Schallschutzgehäuse eine Öffnung aufweisen, die das Aufschieben von oben auf beziehungsweise über das Einlassrohr ermöglicht. Dabei kann die Querschnittsform der Öffnung des Schallschutzgehäuses dem Querschnitt des Einlassrohres entsprechen oder an den Querschnitt des Einlassrohres angepasst sein.
Es kann vorgesehen sein, dass von der Abflussöffnung des Ablaufkörpers ein Ablaufstutzen ausgeht. Dabei kann das Schallschutzgehäuse eine Öffnung oder Aussparung aufweisen, durch die sich der Ablaufstutzen im eingebauten Zustand hindurch erstreckt.
Die Ablaufvorrichtung kann dazu eingerichtet sein, dass der Ablaufkörper mit dem sich von dem Ablaufkörper nach oben erstreckenden Einlassrohr vor dem Aufbringen des Estrichs auf den Rohboden montiert wird, so dass nach dem Aufbringen des Estrichs das Einlassrohr aus dem Estrich nach oben ragt. Weiterhin kann die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet sein, dass zusätzlich zu dem Ablaufkörper und dem Einlassrohr auch das Schallschutzgehäuse vor dem Aufbringen des Estrichs an dem Ablaufkörper angebracht wird. Weiterhin kann die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet sein, dass nach dem Aufbringen des Estrichs ein das Einlassrohr umgebender Teil des Schallschutzgehäuses zusammen mit dem Einlassrohr aus dem Estrich nach oben ragt.
In einer ersten Variante kann die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet sein, dass das aus dem Estrich nach oben ragende Einlassrohr passend abgeschnitten wird. Dies geschieht beispielsweise während des Aufbringens eines Fliesenbodens auf den Estrich. Dabei kann gegebenenfalls der das Einlassrohr umgebende Teil des Schallschutzgehäuses zusammen mit dem Einlassrohr passend abgeschnitten werden.
In einer zweiten Variante kann die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet sein, dass das von dem Ablaufkörper nach oben ragende Einlassrohr vor der Montage auf die richtige Höhe eingestellt beziehungsweise gekürzt wird, so dass nach dem Aufbringen des Estrichs kein Abschneiden mehr erfolgen muss. Bei dieser Ausführungsform kann gegebenenfalls auch der das Einlassrohr umgebende Teil des Schallschutzgehäuses vor der Montage auf die richtige Höhe eingestellt beziehungsweise gekürzt werden, so dass nach dem Aufbringen des Estrichs kein Abschneiden des das Einlassrohr umgebende Teils des Schallschutzgehäuses mehr erfolgen muss.
Es besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung einen Bauschutzdeckel umfasst, der dazu eingerichtet ist, auf das obere Ende des zusammen mit dem Ablaufkörper vormontierten Einlassrohres aufgebracht zu werden. Der Brandschutzdeckel kann in üblicher Weise verhindern, dass während oder nach dem Aufbringen des Estrichs in das obere Ende des Einlassrohres Schmutz eindringt.
Es kann vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung eine Geruchsverschlusseinrichtung umfasst. Diese Geruchsverschlusseinrichtung kann in dem Ablaufkörper angeordnet sein. Dabei kann die Geruchsverschlusseinrichtung fest in dem Ablaufkörper verbaut sein. Insbesondere kann die Geruchsverschlusseinrichtung Teil des Ablaufkörpers sein, vorzugweise einstückig mit dem Ablaufkörper ausgebildet sein. Auf diese Weise werden der Montageaufwand und der Dichtungsaufwand für die Geruchsverschlusseinrichtung minimiert.
Es kann vorgesehen sein, dass die Geruchsverschlusseinrichtung ein Schwanenhals ist. Dabei kann die Geruchsverschlusseinrichtung einen sich von dem Boden des Ablaufkörpers in Richtung auf die Abflussöffnung nach oben erstreckenden, wasserleitenden Abschnitt aufweisen, an den sich nach einem Maximum ein in Richtung auf die Abflussöffnung nach unten erstreckender, wasserleitender Abschnitt anschließen kann. Durch eine derartige Gestaltung kann eine niedrige Bauhöhe des Ablaufkörpers mit Geruchsverschlusseinrichtung gewährleistet werden. Außerdem muss die Geruchsverschlusseinrichtung nicht separat montiert werden.
Es besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung ein Haarsieb umfasst, das dazu eingerichtet ist, in die Öffnung der flexiblen Dichtfolie eingebracht zu werden. Insbesondere wegen der in den Ablaufkörper integrierten Geruchsverschlusseinrichtung ist ein oberhalb des Ablaufkörpers angeordnetes Haarsieb sinnvoll, um ein Eindringen von Haaren und dergleichen in den Ablaufkörper zu verhindern.
Weitere Merkmale und Vorteile von Ausführungsbeispielen der Erfindung werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen nachfolgend beschrieben. Dabei werden für gleiche oder ähnliche Teile und für Teile mit gleichen oder ähnlichen Funktionen dieselben Bezugszeichen verwendet. Es zeigen:

1 eine Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;
2 eine Seitenansicht der zusammengebauten Ablaufvorrichtung gemäß 1 in einer ersten Orientierung der flexiblen Dichtfolie zu dem Einlassrohr;
3 eine Seitenansicht der zusammengebauten Ablaufvorrichtung gemäß 1 in einer zweiten Orientierung der flexiblen Dichtfolie zu dem Einlassrohr;
4 eine Seitenansicht der zusammengebauten Ablaufvorrichtung gemäß 1 in einer dritten Orientierung der flexiblen Dichtfolie zu dem Einlassrohr;
5 eine Schnittansicht gemäß den Pfeilen V - V in 4;
6 eine Draufsicht auf die zusammengebaute Ablaufvorrichtung gemäß 1 in der ersten Orientierung der flexiblen Dichtfolie zu dem Einlassrohr;
7 eine Draufsicht auf die zusammengebaute Ablaufvorrichtung gemäß 1 in der zweiten Orientierung der flexiblen Dichtfolie zu dem Einlassrohr;
8 eine Draufsicht auf die zusammengebaute Ablaufvorrichtung gemäß 1 in der dritten Orientierung der flexiblen Dichtfolie zu dem Einlassrohr;
9 eine Explosionsansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;
10 eine perspektivische Ansicht der zusammengebauten Ablaufvorrichtung gemäß 9 in einer ersten Orientierung der flexiblen Dichtfolie zu dem Einlassrohr;
11 eine perspektivische Ansicht der zusammengebauten Ablaufvorrichtung gemäß 9 in einer zweiten Orientierung der flexiblen Dichtfolie zu dem Einlassrohr;
12 eine Seitenansicht der zusammengebauten Ablaufvorrichtung gemäß 9 in der zweiten Orientierung der flexiblen Dichtfolie zu dem Einlassrohr;
13 eine Schnittansicht gemäß den Pfeilen XIII - XIII in 12;
14 eine Draufsicht auf die zusammengebaute Ablaufvorrichtung gemäß 9 in der zweiten Orientierung der flexiblen Dichtfolie zu dem Einlassrohr;
15 eine Explosionsansicht des Ablaufkörpers der Ablaufvorrichtung gemäß 9;
16 eine perspektivische Ansicht des Schallschutzgehäuses der Ablaufvorrichtung gemäß 9;
17 eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform eines Schallschutzgehäuses für die Ablaufvorrichtung gemäß 9;
18 eine perspektivische Ansicht der flexiblen Dichtfolie der Ablaufvorrichtung gemäß 9;
19 eine Seitenansicht der der flexiblen Dichtfolie gemäß 18.

Es ist nicht notwendig, dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung alle nachfolgend beschriebenen Merkmale aufweist. Es ist auch möglich, dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung nur einzelne Merkmale der nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiele aufweist.
Die in den Figuren abgebildeten Ausführungsformen einer Ablaufvorrichtung umfassen einen Ablaufkörper 1 mit einer Einlauföffnung, in die Wasser eintreten kann, und mit einer Abflussöffnung, durch die Wasser abfließen kann (siehe beispielsweise 1 und 15). Von der Abflussöffnung des Ablaufkörpers 1 geht ein Ablaufstutzen 2 aus, der mit einem nicht abgebildeten bauseitigen Abflussrohr verbunden werden kann.
Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin ein sich von dem Ablaufkörper 1 im eingebauten Zustand nach oben erstreckendes Einlassrohr 3 mit einer im eingebauten Zustand oben angeordneten Einlauföffnung 4 und einer Ablauföffnung 5, die in den Ablaufkörper 1 mündet. Der Ablaufkörper 1 und das Einlassrohr 3 bestehen vorzugsweise aus Kunststoff.
Das Einlassrohr 3 der ersten Ausführungsform gemäß den 1 bis 8 weist einen quadratischen Querschnitt auf, wohingegen das Einlassrohr 3 der zweiten Ausführungsform gemäß den 9 bis 19 einen ovalen Querschnitt aufweist. Es soll angemerkt werden, dass der quadratische Querschnitt der ersten Ausführungsform abgerundete Ecken aufweist.
15 verdeutlicht, dass das Einlassrohr 3 einstückig mit einem Deckel 6 des Ablaufkörpers 1 ausgebildet ist, wobei das Einlassrohr 3 mit dem Deckel 6 einerseits und der Ablaufkörper 1 andererseits werksseitig einteilig miteinander verbunden werden, beispielsweise durch Verschweißen.
Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin ein Schallschutzgehäuse 7, das im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung den Ablaufkörper 1 zumindest teilweise umgibt.
Das Schallschutzgehäuse 7 ist dazu eingerichtet, während der Montage der Ablaufvorrichtung von oben auf beziehungsweise über das Einlassrohr 3 auf den Ablaufkörper 1 aufgeschoben zu werden. Dazu weist das Schallschutzgehäuse 7 eine Öffnung 8 auf, die das Aufschieben von oben auf beziehungsweise über das Einlassrohr 3 ermöglicht. Dabei kann die Querschnittsform der Öffnung 8 des Schallschutzgehäuses 7 dem Querschnitt des Einlassrohres 3 entsprechen oder an den Querschnitt des Einlassrohres 3 angepasst sein. Das Schallschutzgehäuse 7 weist weiterhin eine Aussparung 26 auf, durch die sich der Ablaufstutzen 2 im eingebauten Zustand hindurch erstreckt.
Bei der ersten Ausführungsform endet das Schallschutzgehäuse 7 oberhalb des Ablaufkörpers (siehe beispielsweise 1 und 2). Bei der zweiten Ausführungsform erstreckt sich ein Teil 25 des Schallschutzgehäuses 7 von dem Ablaufkörper 1 nach oben und umgibt auch das Einlassrohr 3 (siehe beispielsweise 9 und 12).
Es besteht durchaus die Möglichkeit, für die erste Ausführungsform ein Schallschutzgehäuse 7 vorzusehen, das sich von dem Ablaufkörper 1 nach oben erstreckt und auch das Einlassrohr 3 umgibt. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, für die zweite Ausführungsform ein Schallschutzgehäuse 7 vorzusehen, das oberhalb des Ablaufkörpers 1 endet.
In 16 und 17 sind die beiden unterschiedlichen Varianten des Schallschutzgehäuses 7 exemplarisch für die zweite Ausführungsform mit dem ovalen Einlassrohr 3 dargestellt.
Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin eine flexible Dichtfolie 9, die eine Öffnung 10 aufweist, durch die Abwasser hindurchtreten kann (siehe beispielsweise 1, 9 und 18). Die flexible Dichtfolie 9 umfasst weiterhin einen Verbindungsabschnitt 11 (siehe beispielsweise 19), der dazu eingerichtet ist, während der Montage der Ablaufvorrichtung von oben zumindest teilweise in die Einlauföffnung 4 des Einlassrohres 3 eingebracht zu werden.
Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin Wassersammelmittel 12, die eine Öffnung 13 aufweisen, durch die das gesammelte Wasser austreten kann. Die Wassersammelmittel 12 weisen eine langestreckte Fläche 14 mit einem Mehrfachgefälle auf (siehe 1 und 9).
Die Öffnung 13 der Wassersammenmittel 12 mündet in einen im eingebauten Zustand nach unten ragenden Stutzen 15. Der nach unten ragenden Stutzen 15 der Wassersammenmittel 12 mündet im eingebauten Zustand in die Öffnung 10 der flexiblen Dichtfolie 9 (siehe beispielsweise 5).
Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin ein Haarsieb 16, das dazu eingerichtet ist, in die Öffnung 10 der flexiblen Dichtfolie 9 eingebracht zu werden (siehe beispielsweise 5).
Die Querschnittsform des nach unten ragenden Stutzens 15 der Wassersammenmittel 12 ist verschieden von der Querschnittsform des Verbindungsabschnitts 11 der flexiblen Dichtfolie 9. Dabei ist die Fläche des Querschnitts des nach unten ragenden Stutzens 15 der Wassersammenmittel weniger als halb so groß wie die Fläche des Querschnitts des Verbindungsabschnitts 11 der flexiblen Dichtfolie 9 (siehe beispielsweise 5). Dabei ist auch die Öffnung 10 der flexiblen Dichtfolie 9 auf der Oberseite der Dichtfolie 9 außermittig zu dem Verbindungsabschnitt 11 angeordnet (siehe 5 und 13).
Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin eine Entkopplungsmatte 17, die während der Montage unter dem Ablaufkörper 1 angeordnet werden kann.
Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin eine Geruchsverschlusseinrichtung 18 (siehe 5 und 15). Die Geruchsverschlusseinrichtung 18 ist Teil des Ablaufkörpers 1, wobei sie einstückig mit dem Ablaufkörper 1 ausgebildet ist.
Die Geruchsverschlusseinrichtung 18 ist als sogenannter Schwanenhals ausgebildet. Dabei ragt das Einlassrohr 3 bis kurz über den Boden 19 in den Ablaufkörper 1 hinein (siehe 5). Die Geruchsverschlusseinrichtung 18 weist einen sich von dem Boden 19 des Ablaufkörpers 1 in Richtung auf die Abflussöffnung nach oben erstreckenden, wasserleitenden Abschnitt 20 auf, an den sich nach einem Maximum 21 ein in Richtung auf die Abflussöffnung nach unten erstreckender, wasserleitender Abschnitt 22 anschließt, der in den Ablaufstutzen 2 mündet (siehe 5 und 15).
Durch unterschiedlichen Querschnittsformen oder Querschnittsflächen des nach unten ragenden Stutzens 15 der Wassersammenmittel 12 und des Verbindungsabschnitts 11 der flexiblen Dichtfolie 9 und/oder durch außermittig Anordnung der Öffnung 10 relativ zu dem Verbindungsabschnitt 11 der flexiblen Dichtfolie 9 können bei unterschiedlichen Orientierungen des Verbindungsabschnitts 11 der flexiblen Dichtfolie 9 in dem Einlassrohr 3 unterschiedliche Abstände der Wassersammelmittel 12 zu der in einigen den Figuren schematisch angedeuteten Wand 23 realisiert werden.
Bei dem quadratischen Querschnitt der ersten Ausführungsform sind prinzipiell vier verschiedene Orientierungen möglich. 2 bis 4 beziehungsweise 6 bis 8 zeigen drei der vier möglichen unterschiedlichen Orientierungen des Verbindungsabschnitts 11 der flexiblen Dichtfolie 9 in dem Einlassrohr 3.
Bei der ersten Orientierung (2 und 6) erstreckt sich der Ablaufstutzen 2 des Ablaufkörpers nach links längs der Wand 23. Bei der zweiten Orientierung (3 und 7) erstreckt sich der Ablaufstutzen 2 des Ablaufkörpers nach rechts längs der Wand 23. Bei der dritten Orientierung (4 und 8) erstreckt sich der Ablaufstutzen 2 des Ablaufkörpers von der Wand 23 weg beziehungsweise in 4 aus der Zeichenebene hinaus und in 8 nach unten.
Bei dem ovalen Querschnitt der zweiten Ausführungsform sind prinzipiell zwei verschiedene Orientierungen möglich. 10 und 11 zeigen diese beiden möglichen unterschiedlichen Orientierungen des Verbindungsabschnitts 11 der flexiblen Dichtfolie 9 in dem Einlassrohr 3.
Bei der ersten Orientierung (10) erstreckt sich der Ablaufstutzen 2 des Ablaufkörpers nach links längs der Wand 23. Bei der zweiten Orientierung (11) erstreckt sich der Ablaufstutzen 2 des Ablaufkörpers nach rechts längs der Wand 23.
Die Montage der Ablaufvorrichtung erfolgt dadurch, dass der Ablaufkörper 1 mit dem sich von dem Ablaufkörper 1 nach oben erstreckenden Einlassrohr 1 vor dem Aufbringen des Estrichs auf den in den Figuren schematisch angedeuteten Rohboden 24 beziehungsweise auf der auf den Rohboden 24 aufgelegten Entkopplungsmatte 17 montiert wird. Weiterhin wird das Schallschutzgehäuse 7 von oben auf beziehungsweise über das Einlassrohr 3 auf den Ablaufkörper 1 aufgeschoben. Weiterhin wird ein nicht abgebildeter Bauschutzdeckel auf das obere Ende des zusammen mit dem Ablaufkörper 1 vormontierten Einlassrohres 3 aufgebracht. Anschließend wird der Estrich auf den Rohboden 24 aufgebracht.
Bei einer ersten Variante der Ablaufvorrichtung ragen das Einlassrohr 3 und gegebenenfalls der nach oben ragende Teil 25 des Schallschutzgehäuse 7 nach dem Aufbringen des Estrichs von dem Estrich nach oben. Diese Variante der Ablaufvorrichtung ist dazu eingerichtet, dass vor dem Verlegen eines Bodenbelags, insbesondere vor dem Verlegen von Fliesen, das aus dem Estrich nach oben ragende Einlassrohr 3 sowie gegebenenfalls der nach oben ragende Teil 25 des Schallschutzgehäuse 7 passend abgeschnitten werden.
Daran anschließend wird zur Montage der flexiblen Dichtfolie 9 der Verbindungsabschnitt 11 der flexible Dichtfolie 9 in die Einlauföffnung 4 des Einlassrohres 3 eingebracht. Dabei wird die für die Montage der Wassersammelmittel 12 geeignete Orientierung des Verbindungsabschnitts 11 in der Einlauföffnung 4 ausgewählt (siehe die 2 bis 4 beziehungsweise die 10 und 11).
Auf die Dichtfolie 9 wird der Bodenbelag aufgebracht. Anschließend werden die Wassersammelmittel 12 montiert.
Bei einer zweiten Variante der Ablaufvorrichtung werden das von dem Ablaufkörper 1 nach oben ragende Einlassrohr 3 sowie gegebenenfalls der nach oben ragende Teil 25 des Schallschutzgehäuse 7 vor der Montage auf die richtige Höhe eingestellt beziehungsweise gekürzt, so dass nach dem Aufbringen des Estrichs kein Abschneiden des Einlassrohres 3 sowie gegebenenfalls des nach oben ragenden Teils 25 des Schallschutzgehäuse 7 mehr erfolgen muss. Die weiteren Schritte der Montage erfolgen wie bei der ersten Variante.
Bezugszeichenliste:

1: Ablaufkörper
2: Ablaufstutzen des Ablaufkörpers
3: Einlassrohr
4: Einlauföffnung des Einlassrohrs
5: Ablauföffnung des Einlassrohrs
6: Deckel des Ablaufkörpers
7: Schallschutzgehäuse
8: Öffnung des Schallschutzgehäuses
9: flexible Dichtfolie
10: Öffnung der flexiblen Dichtfolie
11: Verbindungsabschnitt der flexiblen Dichtfolie
12: Wassersammelmittel
13: Öffnung der Wassersammelmittel
14: langestreckte Fläche der Wassersammelmittel
15: nach unten ragender Stutzen der Wassersammelmittel
16: Haarsieb
17: Entkopplungsmatte
18: Geruchsverschlusseinrichtung
19: Boden des Ablaufkörpers
20: sich nach oben erstreckender wasserleitender Abschnitt
21: Maximum der wasserleitenden Abschnitte
22: sich nach unten erstreckender wasserleitender Abschnitt
23: Wand
24: Rohboden
25: sich nach oben erstreckender Teil des Schallschutzgehäuses
26: Aussparung des Schallschutzgehäuses

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

EP 3 031 990 A1 [0002]

Claims

Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes, umfassend - einen Ablaufkörper (1) mit einer Einlauföffnung, in die Wasser eintreten kann, und mit einer Abflussöffnung, durch die Wasser abfließen kann, - ein sich von dem Ablaufkörper (1) im eingebauten Zustand nach oben erstreckendes Einlassrohr (3) mit einer im eingebauten Zustand oben angeordneten Einlauföffnung (4) und einer Ablauföffnung (5), die in den Ablaufkörper (1) mündet, - eine flexible Dichtfolie (9), die eine Öffnung (10), durch die Abwasser hindurchtreten kann, und einen Verbindungsabschnitt (11) aufweist, der dazu eingerichtet ist, während der Montage der Ablaufvorrichtung von oben zumindest teilweise in die Einlauföffnung (4) des Einlassrohres (3) eingebracht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassrohr (3) einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsform des Verbindungsabschnitts (11) der flexiblen Dichtfolie dem Querschnitt des Einlassrohres (3) entspricht oder an den Querschnitt des Einlassrohres (3) angepasst ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassrohr (3) einen Querschnitt mit zumindest teilweise gekrümmten Begrenzungen, wie insbesondere einen ovalen Querschnitt, aufweist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassrohr (3) einen polygonalen Querschnitt, wie insbesondere einen rechteckigen oder einen quadratischen Querschnitt, aufweist.
Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes, umfassend - einen Ablaufkörper (1) mit einer Einlauföffnung, in die Wasser eintreten kann, und mit einer Abflussöffnung, durch die Wasser abfließen kann, - ein sich von dem Ablaufkörper (1) im eingebauten Zustand nach oben erstreckendes Einlassrohr (3) mit einer im eingebauten Zustand oben angeordneten Einlauföffnung (4) und einer Ablauföffnung (5), die in den Ablaufkörper (1) mündet, - eine flexible Dichtfolie (9), die eine Öffnung (10), durch die Abwasser hindurchtreten kann, und einen Verbindungsabschnitt (11) aufweist, der dazu eingerichtet ist, während der Montage der Ablaufvorrichtung von oben zumindest teilweise in die Einlauföffnung (4) des Einlassrohres (3) eingebracht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufkörper (1) und das Einlassrohr (3) einteilig sind, insbesondere durch Verschweißen fest miteinander verbunden sind.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung eine Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung Wassersammelmittel (12) umfasst, die eine Öffnung (13) aufweisen, durch die das gesammelte Wasser austreten kann.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassersammelmittel (12) eine langestreckte Sammelfläche, beispielsweise eine Rinne oder eine Fläche (14) mit einem Mehrfachgefälle aufweisen.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (13) der Wassersammenmittel (12) in einen im eingebauten Zustand nach unten ragenden Stutzen (15) mündet.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der nach unten ragenden Stutzen (15) der Wassersammenmittel (12) im eingebauten Zustand in die Öffnung (10) der flexiblen Dichtfolie (9) mündet.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsform des nach unten ragenden Stutzens (15) der Wassersammenmittel (12) verschieden ist von der Querschnittsform des Verbindungsabschnitts (11) der flexiblen Dichtfolie (9).
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche des Querschnitts des nach unten ragenden Stutzens (15) der Wassersammenmittel (12) kleiner ist als die Fläche des Querschnitts des Verbindungsabschnitts (11) der flexiblen Dichtfolie (9).
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche des Querschnitts des nach unten ragenden Stutzens (15) der Wassersammenmittel (12) weniger als halb so groß wie die Fläche des Querschnitts des Verbindungsabschnitts (11) der flexiblen Dichtfolie (9) ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung ein Schallschutzgehäuse (7) umfasst, das im eingebauten Zustand zumindest teilweise den Ablaufkörper (1) umgibt.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Schallschutzgehäuse (7) im eingebauten Zustand zumindest teilweise das sich von dem Ablaufkörper (1) nach oben erstreckende Einlassrohr (3) umgibt.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Schallschutzgehäuse (1) dazu eingerichtet ist, während der Montage der Ablaufvorrichtung von oben auf beziehungsweise über das Einlassrohr (3) auf den Ablaufkörper (1) aufgeschoben zu werden.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Schallschutzgehäuse (1) eine Öffnung (8) aufweist, die das Aufschieben von oben auf beziehungsweise über das Einlassrohr (3) ermöglicht.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsform der Öffnung (8) des Schallschutzgehäuses (7) dem Querschnitt des Einlassrohres (3) entspricht oder an den Querschnitt des Einlassrohres (3) angepasst ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass von der Abflussöffnung des Ablaufkörpers (1) ein Ablaufstutzen (2) ausgeht.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Schallschutzgehäuse (7) eine Öffnung oder Aussparung (26) aufweist, durch die sich der Ablaufstutzen (2) im eingebauten Zustand hindurch erstreckt.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass der Ablaufkörper (1) mit dem sich von dem Ablaufkörper (1) nach oben erstreckenden Einlassrohr (3) vor dem Aufbringen des Estrichs auf den Rohboden (24) montiert wird, so dass nach dem Aufbringen des Estrichs das Einlassrohr (3) aus dem Estrich nach oben ragt.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass zusätzlich zu dem Ablaufkörper (1) und dem Einlassrohr (3) auch das Schallschutzgehäuse (7) vor dem Aufbringen des Estrichs an dem Ablaufkörper (1) angebracht wird.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass nach dem Aufbringen des Estrichs ein das Einlassrohr (3) umgebender Teil (25) des Schallschutzgehäuses (7) zusammen mit dem Einlassrohr (3) aus dem Estrich nach oben ragt.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass das aus dem Estrich nach oben ragende Einlassrohr (3) passend abgeschnitten wird.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass der das Einlassrohr (3) umgebende Teil (25) des Schallschutzgehäuses (7) zusammen mit dem Einlassrohr (7) passend abgeschnitten wird.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass das von dem Ablaufkörper (1) nach oben ragende Einlassrohr (3) vor der Montage auf die richtige Höhe eingestellt beziehungsweise gekürzt wird, so dass nach dem Aufbringen des Estrichs kein Abschneiden mehr erfolgen muss.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23 und 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass der das Einlassrohr (1) umgebende Teil (25) des Schallschutzgehäuses (7) vor der Montage auf die richtige Höhe eingestellt beziehungsweise gekürzt wird, so dass nach dem Aufbringen des Estrichs kein Abschneiden des das Einlassrohr (3) umgebende Teils (25) des Schallschutzgehäuses (7) mehr erfolgen muss.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung einen Bauschutzdeckel umfasst, der dazu eingerichtet ist, auf das obere Ende des zusammen mit dem Ablaufkörper (1) vormontierten Einlassrohres (3) aufgebracht zu werden.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung eine Geruchsverschlusseinrichtung (18) umfasst.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinrichtung (18) in dem Ablaufkörper (1) angeordnet ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinrichtung (18) fest in dem Ablaufkörper (1) verbaut ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinrichtung (18) Teil des Ablaufkörpers (1) ist.
Ablaufvorrichtung nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinrichtung (18) einstückig mit dem Ablaufkörper (1) ausgebildet ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinrichtung (18) ein Schwanenhals ist.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinrichtung (18) einen sich von dem Boden (19) des Ablaufkörpers (1) in Richtung auf die Abflussöffnung nach oben erstreckenden, wasserleitenden Abschnitt (20) aufweist, an den sich nach einem Maximum (21) ein in Richtung auf die Abflussöffnung nach unten erstreckender, wasserleitender Abschnitt (22) anschließt.
Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung ein Haarsieb (16) umfasst, das dazu eingerichtet ist, in die Öffnung (10) der flexiblen Dichtfolie (9) eingebracht zu werden.