DE202021106870U1

DE202021106870U1 - Cosmetic bottle with snap closure and centering and opening aid

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Publication number: DE202021106870U1
Application number: DE202021106870.1U
Authority: DE
Original assignee: LAVERANA & CO KG GmbH
Current assignee: LAVERANA & CO KG GmbH
Priority date: 2021-12-16
Filing date: 2021-12-16
Publication date: 2023-03-28
Anticipated expiration: 2031-12-17

Abstract

Behältnis (1) für Flüssigkeiten, wie flüssige Körperpflege-Produkte, insbesondere Kosmetikflasche, umfassend einen hohlen Aufnahmebehälter (3) mit einem geschlossenen Boden (7) und einem gegenüberliegenden offenen Behälterhals (9) und einen Verschluss (5), insbesondere einen Prellverschluss, der zum Verschließen des Behälterhalses (9) axial auf den Behälterhals (9) entlang einer Verschließrichtung (V) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufschieben des Verschlusses (5) auf den Behälterhals (9) der Aufnahmebehälter (3) und der Verschluss (5) relativ zueinander in eine vorbestimmte Verschlussstellung entlang einer Umfangsrichtung (U) bezüglich der Verschließrichtung (V) ausgerichtet werden.Container (1) for liquids, such as liquid body care products, in particular cosmetic bottles, comprising a hollow receptacle (3) with a closed bottom (7) and an opposite open container neck (9) and a closure (5), in particular a snap-on closure, which for closing the container neck (9) can be pushed axially onto the container neck (9) in a closing direction (V), characterized in that when the closure (5) is pushed onto the container neck (9), the receiving container (3) and the closure (5 ) are aligned relative to each other in a predetermined closed position along a circumferential direction (U) with respect to the closing direction (V).

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis für Flüssigkeiten, wie flüssige Körperpflege-Produkte, wie Seifen, Shampoos, Duschbäder, Lotionen, etc., insbesondere ein Kosmetikbehältnis, wie eine Kosmetikflasche.The present invention relates to a container for liquids, such as liquid body care products, such as soaps, shampoos, shower baths, lotions, etc., in particular a cosmetics container, such as a cosmetics bottle.

Derartige Flüssigkeitsbehältnisse werden in der Regel aus Kunststoff hergestellt und mit einem kappenförmigen Verschlusselement verschlossen, wobei hier grundsätzlich verschiedene Techniken angewendet werden. Die beiden Hauptverschlusstechniken sind zum einen ein Schraubverschluss und zum anderen der sogenannte Prellverschluss. Bei dem Prellverschluss ist so gut wie keine Relativrotation zwischen Verschlusselement und Behältnis notwendig. Die Aneinanderbefestigung erfolgt durch ein Aufschieben beziehungsweise Aufdrücken des Verschlusses beispielsweise auf den Flaschenhals und gegebenenfalls unter Ausübung einer gewissen Druckkraft, um einen Widerstand zu überwinden, sodass ein form- und/oder kraftschlüssiger Eingriff zwischen Verschluss und Flaschenhals eingenommen werden kann.Such liquid containers are usually made of plastic and closed with a cap-shaped closure element, with fundamentally different techniques being used here. The two main closure techniques are on the one hand a screw cap and on the other hand the so-called snap closure. Almost no relative rotation between the closure element and the container is required for the snap closure. They are attached to one another by sliding or pressing the closure onto the bottleneck, for example, and possibly applying a certain compressive force in order to overcome a resistance, so that a form-fitting and/or non-positive engagement between the closure and the bottleneck can be assumed.

Die Prellverschlussflaschen kennzeichnen sich durch eine einfache Bedienung und insbesondere ein schnelles Öffnen und Schließen der Flasche aus. Auf der anderen Seite weisen die Schraubverschlussflaschen Vorteile im Hinblick auf eine vorgegebene Montage und Demontage auf, da sich beim Aufschrauben des Verschlusses auf den Flaschenhals die beiden Komponenten zueinander selbsttätig ausrichten.The snap closure bottles are characterized by simple operation and, in particular, quick opening and closing of the bottle. On the other hand, the screw cap bottles have advantages with regard to a predetermined assembly and disassembly, since the two components are automatically aligned with one another when the cap is screwed onto the bottle neck.

Die Prellverschlussflaschen erfreuen sich zwar grundsätzlich großer Beliebtheit. Es wurde aber herausgefunden, dass nicht zuverlässig genug sichergestellt werden kann, dass das Verschlusselement in der gewünschten Ausrichtung auf den Flaschenhals montiert wird. Dies führt dazu, dass das Verschlusselement entweder nicht richtig auf dem Flaschenhals sitzt oder bezüglich der Flasche verdreht ist, was eine manuelle Nachjustierung beispielsweise durch Verkaufspersonal in einem Supermarkt oder dergleichen nach sich zieht. Ein Umrüsten einer Prellverschlussflasche auf eine Schraubverschlussflasche ist aus kostentechnischen Gründen nicht attraktiv. Ein weiterer Nachteil der Prellverschlussflaschen, je nach Art der Prellverschlusstechnik, wird in der teilweise hohen erforderlichen Demontagekraft identifiziert, die erforderlich ist, um das Verschlusselement in entgegengesetzter Richtung zur Montagerichtung wieder von dem Flaschenhals abzuziehen, wobei in der Regel ein widerhakenartiger Eingriff überwunden werden muss.The snap closure bottles are generally very popular. However, it has been found that it cannot be ensured with sufficient reliability that the closure element is mounted on the bottle neck in the desired orientation. The result of this is that the closure element either does not sit correctly on the bottleneck or is twisted with respect to the bottle, which entails manual readjustment, for example by sales staff in a supermarket or the like. Converting a snap-top bottle to a screw-top bottle is not attractive for cost reasons. Another disadvantage of snap-lock bottles, depending on the type of snap-lock technology, is identified in the sometimes high dismantling force required to pull the closure element off the bottle neck in the opposite direction to the direction of assembly, with a barb-like engagement usually having to be overcome.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden, insbesondere ein Flüssigkeitsbehältnis mit höherer Montagesicherheit und/oder vereinfachtem Demontageaufwand bereitzustellen.It is an object of the present invention to overcome the disadvantages of the prior art, in particular to provide a liquid container with greater assembly reliability and/or simplified disassembly effort.

Die Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst.The object is solved by the subject matter of the independent claims.

Danach ist ein Behältnis für Flüssigkeiten, wie flüssige Körperpflege-Produkte, insbesondere eine Kosmetikflasche, bereitgestellt. Beispielsweise kann es sich um ein Behältnis für Seifen, Shampoos, Duschbäder, Lotionen oder dergleichen handeln. Es sei jedoch klar, dass das Behältnis auch für beliebige andere Flüssigkeiten verwendet werden kann.A container for liquids, such as liquid body care products, in particular a cosmetics bottle, is then provided. For example, it can be a container for soaps, shampoos, shower gels, lotions or the like. However, it is clear that the container can also be used for any other liquid.

Das Behältnis umfasst einen hohlen Aufnahmebehälter zum Aufnehmen der Flüssigkeit mit einem geschlossenen Boden und einem gegenüberliegenden offenen Behälterhals. Durch den offenen Behälterhals kann die Flüssigkeit in den Aufnahmebehälter eingefüllt und wieder entnommen werden. Der Aufnahmebehälter kann beispielsweise aus Kunststoff hergestellt sein und eine runde oder ovale Form aufweisen. Der Behälterhals kann rund ausgebildet sein und einen kleineren Durchmesser bzw. Querschnitt aufweisen als der restliche Aufnahmebehälter. Der Aufnahmebehälter, insbesondere der Behälterhals, kann eine Längsrichtung des Behältnisses definieren. Das Behältnis umfasst außerdem einen Verschluss, der insbesondere als Prellverschluss ausgebildet sein kann, der zum Verschließen des Behälterhalses axial auf den Behälterhals entlang einer Verschließrichtung aufschiebbar ist. Es kann vorgesehen sein, dass der Verschluss in der Verschließrichtung unter Ausübung einer bestimmten Druckkraft aufgeschoben werden muss, um einen Widerstand zu überwinden, so dass der Verschluss nach Überwinden des Widerstands form- und/oder kraftschlüssig an dem Behälterhals befestigt ist bzw. mit diesem in Eingriff steht. Die Verschließrichtung kann entlang der Längsrichtung des Behältnisses orientiert sein. Der Verschluss kann ebenfalls aus Kunststoff hergestellt sein und kappenförmig ausgebildet sein, wobei eine Innenseite des Verschlusses vorzugsweise die gleiche Form aufweist wie der Behälterhals und beispielsweise rund ausgebildet sein kann. Eine Außenseite des Verschlusses kann rund oder oval ausgebildet sein. Ein Innendurchmesser des Verschlusses kann größer dimensioniert sein als ein Außendurchmesser des Behälterhalses, so dass der Verschluss den Behälterhals beim Aufschieben auf den Behälterhals vollständig umgreift.The container comprises a hollow receptacle for receiving the liquid with a closed bottom and an opposite open container neck. The liquid can be filled into the receiving container and removed again through the open container neck. The receptacle can be made of plastic, for example, and have a round or oval shape. The neck of the container can be round and have a smaller diameter or cross-section than the rest of the receptacle. The receiving container, in particular the container neck, can define a longitudinal direction of the container. The container also includes a closure, which can be designed in particular as a snap closure, which can be pushed axially onto the container neck along a closing direction to close the container neck. It can be provided that the closure has to be pushed open in the closing direction by exerting a certain compressive force in order to overcome a resistance, so that after overcoming the resistance the closure is fastened to the container neck in a form-fitting and/or force-fitting manner or is connected to it intervention. The closing direction can be oriented along the longitudinal direction of the container. The closure can also be made of plastic and be designed in the shape of a cap, with an inside of the closure preferably having the same shape as the container neck and, for example, being round. An outside of the closure can be round or oval. An inner diameter of the closure can be dimensioned larger than an outer diameter of the container neck, so that the closure completely encompasses the container neck when pushed onto the container neck.

Erfindungsgemäß werden der Aufnahmebehälter und der Verschluss beim Aufschieben des Verschlusses auf den Behälterhals relativ zueinander in eine vorbestimmte Verschlussstellung entlang einer Umfangsrichtung bezüglich der Verschließrichtung ausgerichtet. Dies bedeutet, dass Verschlusses und Behälterhals derart ausgebildet und dazu eingerichtet und/oder aufeinander abgestimmt sind, dass sich Aufnahmebehälter und Verschluss insbesondere selbsttätig, d.h. ohne manuelle Zentrierungs- oder Nachjustierungsbewegungen, zueinander ausrichten. Die Umfangsrichtung kann senkrecht zu der Längserstreckung des Behältnisses und/oder senkrecht zur Verschließrichtung orientiert sein. Mit anderen Worten kann beim Aufschieben des Verschlusses auf den Behälterhals ein Verdrehen des Verschlusses relativ zu dem Aufnahmebehälter in Umfangsrichtung und somit senkrecht zur Verschließrichtung erfolgen. Beispielsweise kann die Drehung weniger als 90° in Umfangsrichtung betragen. In der Verschlussstellung können der Aufnahmebehälter und der Verschluss kraft- und/oder formschlüssig aneinander befestigt sein. Der Verschluss kann in der Verschlussstellung vollständig auf den Behälterhals aufgeschoben sein und auf dem Aufnahmebehälter aufliegen, so dass keine weitere Bewegung des Verschlusses in Verschließrichtung möglich ist. Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass der Verschluss nur unter Ausübung einer bestimmten Kraft entgegen der Verschließrichtung wieder von dem Behälterhals abnehmbar ist. Beispielsweise kann zwischen dem Verschluss und dem Behälterhals in der Verschlussstellung ein widerhakenartiger Eingriff bestehen, der zum Abnehmen des Verschlusses überwunden werden muss. Bei dem erfindungsgemäßen Behältnis wird der Verschluss unabhängig von der Ausrichtung des Verschlusses beim Aufschieben auf den Behälterhals zuverlässig in die gleiche Verschlussstellung gebracht. Mit anderen Worten zentrieren sich der Verschluss und der Aufnahmebehälter bei dem erfindungsgemäßen Behältnis selbsttätig, so dass eine höhere Montagesicherheit gewährleistet ist. Auf diese Weise kann zuverlässig sichergestellt werden, dass der Verschluss in einer gewünschten Ausrichtung auf dem Behälterhals montiert ist, ohne dass eine manuelle Nachjustierung nötig ist. Gleichzeitig sind die bei einem Prellverschluss übliche einfache Bedienung und ein schnelles Öffnen und Schließen des Behältnisses gewährleistet. Ein weiterer Vorteil ist, dass das erfindungsgemäße Behältnis kostengünstig hergestellt werden kann.According to the invention, when the closure is pushed onto the container neck, the receiving container and the closure are aligned relative to one another in a predetermined closure position along a circumferential direction with respect to the closure direction. This means that shutter and The container neck is designed and set up and/or coordinated with one another in such a way that the receiving container and the closure align themselves with one another, in particular automatically, ie without manual centering or readjustment movements. The circumferential direction can be oriented perpendicularly to the longitudinal extent of the container and/or perpendicularly to the direction of closure. In other words, when the closure is pushed onto the container neck, the closure can be twisted relative to the receiving container in the circumferential direction and thus perpendicularly to the closing direction. For example, the rotation can be less than 90° in the circumferential direction. In the closed position, the receptacle and the closure can be fastened to one another in a non-positive and/or positive manner. In the closed position, the closure can be pushed completely onto the container neck and rest on the receiving container, so that no further movement of the closure in the closing direction is possible. In addition, it can be provided that the closure can only be removed from the container neck again by exerting a certain force counter to the closing direction. For example, there can be a barb-like engagement between the closure and the container neck in the closed position, which has to be overcome in order to remove the closure. In the case of the container according to the invention, the closure is reliably brought into the same closed position independently of the orientation of the closure when it is pushed onto the container neck. In other words, in the case of the container according to the invention, the closure and the receiving container center themselves automatically, so that a higher level of assembly safety is ensured. In this way, it can be reliably ensured that the closure is mounted in a desired orientation on the container neck without manual readjustment being necessary. At the same time, the ease of use and quick opening and closing of the container that is usual with a snap closure are guaranteed. Another advantage is that the container according to the invention can be manufactured inexpensively.

In einer beispielhaften Ausführung ist eine behälterhals- und/oder verschlussseitige Zentriervorrichtung an dem Behältnis vorgesehen. Beim Aufschieben des Verschlusses auf den Behälterhals drängt die Zentriervorrichtung den Verschluss in die vorbestimmte Verschlussstellung. Die Zentriereinrichtung kann beispielsweise dazu eingerichtet sein, mit der jeweils anderen Komponente aus Behälterhals oder Verschluss, an der sie nicht vorgesehen ist, zusammenzuwirken, um den Verschluss in die Verschlussstellung zu drängen. Diese Zwangsbewegung kann beispielsweise durch konstruktive Maßnahmen initialisiert sein, beispielsweise dadurch, dass die Zentriereinrichtung von einem Widerlager während des Aufschiebens des Verschlusses auf den Behälterhals umgelenkt wird, sodass der Verschluss in die Verschlussstellung geführt wird. Die Zentriereinrichtung kann an einer Außenseite des Behälterhalses und/oder an einer Innenseite des Verschlusses ausgebildet sein. Die Zentriereinrichtung kann in der Verschlussstellung vom dem Verschluss verdeckt sein, so dass sie von außen nicht sichtbar ist und die Optik des Behältnisses nicht beeinträchtigt.In an exemplary embodiment, a centering device on the container neck and/or closure side is provided on the container. When the closure is pushed onto the container neck, the centering device forces the closure into the predetermined closed position. The centering device can be set up, for example, to interact with the other component of the container neck or the closure on which it is not provided, in order to force the closure into the closed position. This forced movement can be initiated, for example, by design measures, for example by the centering device being deflected by an abutment while the closure is being pushed onto the container neck, so that the closure is guided into the closed position. The centering device can be formed on an outside of the container neck and/or on an inside of the closure. The centering device can be covered by the closure in the closed position, so that it is not visible from the outside and does not impair the appearance of the container.

In einer weiteren beispielhaften Ausführung weist der Behälterhals einen im Wesentlichen umlaufenden Prellring und der Verschluss ein Rastelement, wie einen Rastvorsprung, auf. Der Prellring kann in Radialrichtung über die Außenseite des Behälterhalses hervorstehen und konisch ausgebildet sein, wobei ein Außendurchmesser des Prellrings von einer dem Verschluss zugewandten Seite des Prellrings zu einer dem Verschluss abgewandten Seite des Prellrings in Längsrichtung des Behältnisses kontinuierlich zunimmt. Alternativ oder zusätzlich kann das Rastelement in Radialrichtung über die Innenseite des Verschlusses hervorstehen. Zum Aneinanderbefestigen von Verschluss und Behälterhals kooperiert das Rastelement mit dem Prellring. Insbesondere kann das Rastelement den Prellring vorzugsweise widerhakenartig hintergreifen. Beispielsweise kann das Rastelement beim Aufschieben auf den Prellring mit einer bestimmten Druckkraft aufgespreizt werden und unterhalb des Prellrings wieder seine ursprüngliche Form einnehmen. Dadurch können der Aufnahmebehälter und der Verschluss in der Verschlussstellung auf einfache Weise form- und/oder kraftschlüssig aneinander befestigt sein.In a further exemplary embodiment, the container neck has an essentially peripheral snap ring and the closure has a latching element, such as a latching projection. The baffle ring can protrude in the radial direction beyond the outside of the container neck and be conical, with an outer diameter of the baffle ring increasing continuously from a side of the baffle ring facing the closure to a side of the baffle ring facing away from the closure in the longitudinal direction of the container. Alternatively or additionally, the latching element can protrude beyond the inside of the closure in the radial direction. The latching element cooperates with the snap ring to fasten the closure and container neck together. In particular, the latching element can preferably engage behind the bumper ring like a barb. For example, the latching element can be spread open with a specific compressive force when it is pushed onto the buffer ring and can resume its original shape below the buffer ring. As a result, the receptacle and the closure can be fastened to one another in a simple manner in a positive and/or non-positive manner in the closed position.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführung weist der Behälterhals wenigstens eine quer zur Längserstreckung des Aufnahmebehälters, insbesondere radial, über den Prellring vorstehende Zentriernase auf. Die Zentriernase und/oder das Rastelement können Teil der Zentrierungseinrichtung sein. Es kann vorgesehen sein, dass der Behälterhals mehr als eine Zentriernase aufweist, wobei mehrere Zentriernasen gleichmäßig über den Umfang des Behälterhalses verteilt sein können. Die Zentriernase ist dazu eingerichtet, beim Aufschieben des Verschlusses auf den Behälterhals mit dem Rastelement in einen Anschlagkontakt zu geraten und infolge des Anschlagkontakts den Aufnahmebehälter und den Verschluss relativ zueinander auszurichten. Zum Ausbilden des Anschlagkontakts kann das Rastelement wenigstens einen an die Zentriernase formangepassten Freiraum aufweisen. Die Zentriernase und/oder das Rastelement können derart ausgebildet sein, dass nachdem die Zentriernase in Anschlagkontakt mit dem Rastelement geraten ist, bei einem weiteren Aufschieben des Verschlusses auf den Behälterhals in Verschließrichtung eine Relativbewegung zwischen dem Verschluss und dem Aufnahmebehälter quer zur Verschließrichtung, insbesondere in Umfangsrichtung, erzeugt wird, um den Verschluss in die Verschlussstellung zu drängen.According to a further exemplary embodiment, the container neck has at least one centering lug which projects transversely to the longitudinal extent of the receiving container, in particular radially, over the bumper ring. The centering lug and/or the locking element can be part of the centering device. Provision can be made for the container neck to have more than one centering lug, it being possible for a number of centering lugs to be distributed evenly over the circumference of the container neck. The centering lug is designed to come into abutment contact with the latching element when the closure is pushed onto the container neck and, as a result of the abutment contact, to align the receiving container and the closure relative to one another. To form the stop contact, the latching element can have at least one free space that is shaped to match the centering lug. The centering lug and/or the latching element can be designed in such a way that after the centering lug has come into abutting contact with the latching element, when the Ver ing on the container neck in the closing direction, a relative movement is generated between the closure and the receiving container transversely to the closing direction, in particular in the circumferential direction, in order to urge the closure into the closed position.

In einer weiteren beispielhaften Ausführung ist das Rastelement abschnittsweise ringförmig und derart in Bezug auf die Zentriernase formabgestimmt und/oder dimensioniert, dass die Zentriernase in der Verschlussstellung in Umfangsrichtung benachbart dem Rastelement angeordnet ist. Beispielsweise kann das Rastelement und/oder die Zentriernase derart formabgestimmt sein, dass der Verschluss beim Aufschieben auf den Behälterhals unabhängig von seiner ursprünglichen Ausrichtung zuverlässig in die gleiche Verschlussstellung gebracht wird. Dadurch kann das Rastelement und somit der Verschluss zuverlässig in Umfangsrichtung neben die Zentriernase in die gewünschte Verschlussstellung gedrängt werden, auch dann, wenn sich das Rastelement beim Aufschieben zunächst in Verschließrichtung direkt oberhalb der Zentriernase bzw. in Umfangsrichtung auf gleicher Höhe wie die Zentriernase befindet.In a further exemplary embodiment, the latching element is ring-shaped in sections and is shaped and/or dimensioned with respect to the centering lug such that the centering lug is arranged in the closed position in the circumferential direction adjacent to the latching element. For example, the locking element and/or the centering lug can be shaped in such a way that the closure is reliably brought into the same closed position when it is pushed onto the container neck, regardless of its original orientation. As a result, the locking element and thus the closure can be reliably pushed in the circumferential direction next to the centering lug into the desired locking position, even if the locking element is initially located directly above the centering lug in the locking direction or at the same height as the centering lug in the circumferential direction when pushed on.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführung weist der Behälterhals wenigstens zwei, insbesondere genau zwei, Zentriernasen auf, die in Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind, insbesondere gegenüberliegend, mit anderen Worten in einem Winkel von 180° zueinander, angeordnet sein können. Das Rastelement ist in dieser Ausführung abschnittsweise ringförmig mit zwei in Umfangsrichtung in einem Abstand zueinander angeordneten Ringrastabschnitten und dazwischen angeordneten Freiräumen ausgebildet. In einer beispielhaften Weiterbildung sind in der Verschlussstellung die Zentriernasen des Behälterhalses in je einem Freiraum des Rastelements angeordnet. Es kann vorgesehen sein, dass in der Verschlussstellung zwischen dem Rastelement, insbesondere den Freiräumen des Rastelements, und den Zentriernasen ein bestimmtes Bewegungsspiel bzw. eine bestimmte Bewegungsamplitude, beispielsweise von 1 mm, in Umfangsrichtung möglich ist.According to a further exemplary embodiment, the container neck has at least two, in particular exactly two, centering lugs which are arranged distributed in the circumferential direction, in particular can be arranged opposite one another, in other words at an angle of 180° to one another. In this embodiment, the latching element is annular in sections with two annular latching sections arranged at a distance from one another in the circumferential direction and free spaces arranged between them. In an exemplary development, the centering lugs of the container neck are each arranged in a free space of the latching element in the closed position. It can be provided that in the closed position between the latching element, in particular the clearances of the latching element, and the centering lugs, a specific movement play or a specific movement amplitude, for example 1 mm, is possible in the circumferential direction.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, der mit den vorhergehenden Aspekten und beispielhaften Ausführungen kombinierbar ist, ist ein Behältnis für Flüssigkeiten, wie flüssige Körperpflege-Produkte, insbesondere eine Kosmetikflasche bereitgestellt. Beispielsweise kann es sich um ein Behältnis für Seifen, Shampoos, Duschbäder, Lotionen oder dergleichen handeln. Es sei jedoch klar, dass das Behältnis auch für beliebige andere Flüssigkeiten verwendet werden kann.According to a further aspect of the present invention, which can be combined with the preceding aspects and exemplary embodiments, a container for liquids, such as liquid body care products, in particular a cosmetics bottle, is provided. For example, it can be a container for soaps, shampoos, shower gels, lotions or the like. However, it is clear that the container can also be used for any other liquid.

Das Behältnis umfasst einen hohlen Aufnahmebehälter zum Aufnehmen der Flüssigkeit mit einem geschlossenen Boden und einem gegenüberliegenden offenen Behälterhals. Durch den offenen Behälterhals kann die Flüssigkeit in den Aufnahmebehälter eingefüllt und wieder entnommen werden. Der Aufnahmebehälter kann aus Kunststoff hergestellt sein und eine runde oder ovale Form aufweisen. Der Behälterhals kann rund ausgebildet sein und einen kleineren Durchmesser bzw. Querschnitt aufweisen als der restliche Aufnahmebehälter. Der Aufnahmebehälter, insbesondere der Behälterhals, kann eine Längsrichtung des Behältnisses definieren. Das Behältnis umfasst außerdem einen Verschluss, der insbesondere als Prellverschluss ausgebildet sein kann, zum Verschließen des Behälterhalses. Zum Verschließen kann der Verschluss axial auf den Behälterhals entlang einer Verschließrichtung aufschiebbar sein. Es kann vorgesehen sein, dass der Verschluss in der Verschließrichtung unter Ausübung einer bestimmten Druckkraft aufgeschoben wird, um einen Widerstand zu überwinden, so dass der Verschluss nach Überwinden des Widerstands form- und/oder kraftschlüssig an dem Behälterhals befestigt ist bzw. mit diesem in Eingriff steht. Die Verschließrichtung kann entlang der Längsrichtung des Behältnisses orientiert sein. Der Verschluss kann ebenfalls aus Kunststoff hergestellt sein und kappenförmig ausgebildet sein, wobei eine Innenseite des Verschlusses vorzugsweise die gleiche Form aufweist wie der Behälterhals und beispielsweise rund ausgebildet sein kann. Eine Außenseite des Verschlusses kann rund oder oval ausgebildet sein. Ein Innendurchmesser des Verschlusses kann größer dimensioniert sein als ein Außendurchmesser des Behälterhalses, so dass der Verschluss den Behälterhals beim Aufschieben auf den Behälterhals vollständig umgreift.The container comprises a hollow receptacle for receiving the liquid with a closed bottom and an opposite open container neck. The liquid can be filled into the receiving container and removed again through the open container neck. The receptacle can be made of plastic and have a round or oval shape. The neck of the container can be round and have a smaller diameter or cross-section than the rest of the receptacle. The receiving container, in particular the container neck, can define a longitudinal direction of the container. The container also includes a closure, which can be designed in particular as a snap closure, for closing the container neck. For closing, the closure can be pushed axially onto the container neck along a closing direction. Provision can be made for the closure to be pushed open in the closing direction by exerting a certain compressive force in order to overcome a resistance, so that after the resistance has been overcome the closure is positively and/or non-positively fastened to the container neck or engages with it stands. The closing direction can be oriented along the longitudinal direction of the container. The closure can also be made of plastic and be designed in the shape of a cap, with an inside of the closure preferably having the same shape as the container neck and, for example, being round. An outside of the closure can be round or oval. An inner diameter of the closure can be dimensioned larger than an outer diameter of the container neck, so that the closure completely encompasses the container neck when pushed onto the container neck.

Gemäß dem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst das Behältnis außerdem eine Sicherungseinrichtung zum lösbaren Befestigen des Verschlusses an dem Aufnahmebehälter, die in der Verschlussstellung die form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Aufnahmebehälter und dem Verschluss ermöglicht und gleichzeitig sicherstellt, dass der Verschluss einfach wieder von dem Behälterhals gelöst werden kann. Die Sicherungseinrichtung kann an dem Behälterhals, insbesondere an einer Außenseite des Behälterhalses, und/oder an dem Verschluss, insbesondere an einer Innenseite des Verschlusses, ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Sicherungseinrichtung derart ausgebildet sein, dass zum Befestigen des Verschlusses ein widerhakenartiger Eingriff zwischen Verschluss und Behälterhals besteht, der zum Abnehmen des Verschlusses einfach wieder gelöst werden kann. Die Sicherungseinrichtung kann in der Verschlussstellung vom dem Verschluss verdeckt sein, so dass sie von außen nicht sichtbar ist und die Optik des Behältnisses nicht beeinträchtigt.According to the further aspect of the present invention, the container also comprises a securing device for releasably attaching the closure to the receptacle, which in the closed position enables the positive and/or non-positive connection between the receptacle and the closure and at the same time ensures that the closure can be easily removed again can be detached from the container neck. The securing device can be formed on the container neck, in particular on an outside of the container neck, and/or on the closure, in particular on an inside of the closure. For example, the safety device can be designed in such a way that there is a barb-like engagement between the closure and the container neck to fasten the closure, which can be easily released again to remove the closure. In the locked position, the safety device can be covered by the lock so that it is not visible from the outside and does not impair the appearance of the container.

Erfindungsgemäß wird bei einer Relativrotation von Aufnahmebehälter und Verschluss um höchstens 90° die Befestigung des Verschlusses an dem Aufnahmebehälter aufgehoben, so dass der Verschluss zum Öffnen des Aufnahmebehälters von dem Behälterhals abgenommen werden kann. Insbesondere erfolgt das Lösen der Befestigung selbsttätig, vorzugsweise ohne einen über die 90°-Rotationsbewegung hinausgehenden manuellen Kraftimpuls. Dies bedeutet, dass Aufnahmebehälter und Verschluss derart ausgebildet und dazu eingerichtet und/oder aufeinander abgestimmt sind, dass sich der Verschluss von dem Aufnahmebehälter entfernt. Beispielsweise kann eine Minimal-Relativrotation von 30°, 45°, 60° oder von 75° notwendig sein. Dabei kann die Verbindung, insbesondere die form- und/oder kraftschlüssige Verbindung bzw. der wiederhakenartige Eingriff, zwischen Verschluss und Aufnahmebehälter durch die Relativrotation vollständig oder teilweise gelöst werden. Auf diese Weise ist ein geringerer Kraftaufwand beim Öffnen des Behältnisses nötig, so dass das erfindungsgemäße Behältnis einfacher und schneller geöffnet werden kann als aus dem Stand der Technik bekannte Behältnisse. Durch die erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung wird somit der Demontageaufwand beim Öffnen des Behältnisses verringert. Außerdem kann die Sicherungseinrichtung und somit das gesamte Behältnis kostengünstig hergestellt werden.According to the invention, when the receptacle and closure rotate relative to each other by no more than 90°, the attachment of the closure to the receptacle is canceled so that the closure can be removed from the container neck to open the receptacle. In particular, the attachment is released automatically, preferably without a manual force impulse going beyond the 90° rotational movement. This means that the receptacle and closure are designed and set up and/or coordinated with one another in such a way that the closure is removed from the receptacle. For example, a minimum relative rotation of 30°, 45°, 60° or 75° may be necessary. The connection, in particular the positive and/or non-positive connection or the barb-like engagement, between the closure and the receptacle can be completely or partially released by the relative rotation. In this way, less effort is required when opening the container, so that the container according to the invention can be opened more easily and quickly than containers known from the prior art. The safety device according to the invention thus reduces the dismantling effort when opening the container. In addition, the security device and thus the entire container can be manufactured inexpensively.

In einer beispielhaften Ausführung weist die Sicherungseinrichtung einen behälterseitigen Prellring und ein verschlussseitiges Rastelement, wie einen Rastvorsprung, auf. Der Prellring kann im Wesentlichen vollständig umlaufend ausgebildet sein und in Radialrichtung über die Außenseite des Behälterhalses hervorstehen. Der Prellring kann konisch ausgebildet sein, wobei ein Außendurchmesser des Prellrings von einer dem Verschluss zugewandten Seite des Prellrings zu einer dem Verschluss abgewandten Seite des Prellrings in Längsrichtung des Behältnisses kontinuierlich zunimmt. Alternativ oder zusätzlich kann das Rastelement in Radialrichtung über die Innenseite des Verschlusses hervorstehen. Zum Aneinanderbefestigen von Verschluss und Behälterhals kooperiert das Rastelement mit dem Prellring. Insbesondere kann das Rastelement den Prellring vorzugsweise widerhakenartig hintergreifen. Beispielsweise kann das Rastelement beim Aufschieben auf den Prellring mit einer bestimmten Druckkraft aufgespreizt werden und unterhalb des Prellrings wieder seine ursprüngliche Form einnehmen. Dadurch können der Aufnahmebehälter und der Verschluss in der Verschlussstellung auf einfache Weise form- und/oder kraftschlüssig aneinander befestigt sein. In dieser Ausführung wird zum Lösen der Befestigung bei einer Relativrotation von Aufnahmebehälter und Verschluss der Eingriff von Rastelement und Prellring aufgehoben. In einer beispielhaften Weiterbildung wird das Rastelement derart aufgespreizt, dass es den Prellring nicht mehr vorzugsweise widerhakenartig hintergreift. Durch das Aufspreizen steht das Rastelement über den Prellring hervor und kann somit einfach, ohne einen Widerstand überwinden zu müssen, entgegen der Verschließrichtung über den Prellring geschoben werden.In an exemplary embodiment, the securing device has a protective ring on the container side and a latching element on the closure side, such as a latching projection. The baffle ring can essentially be designed to run all the way around and protrude in the radial direction beyond the outside of the container neck. The bumper ring can be conical, with an outer diameter of the bumper ring increasing continuously from a side of the bumper ring facing the closure to a side of the bumper ring facing away from the closure in the longitudinal direction of the container. Alternatively or additionally, the latching element can protrude beyond the inside of the closure in the radial direction. The latching element cooperates with the snap ring to fasten the closure and container neck together. In particular, the latching element can preferably engage behind the bumper ring like a barb. For example, the latching element can be spread open with a specific compressive force when it is pushed onto the buffer ring and can resume its original shape below the buffer ring. As a result, the receptacle and the closure can be fastened to one another in a simple manner in a positive and/or non-positive manner in the closed position. In this embodiment, in order to release the attachment, the engagement of the latching element and the retaining ring is canceled during a relative rotation of the receiving container and the closure. In an exemplary development, the latching element is spread open in such a way that it no longer preferably engages behind the protective ring in the manner of a barb. As a result of the spreading, the latching element protrudes beyond the protective ring and can thus be pushed over the protective ring counter to the closing direction in a simple manner without having to overcome any resistance.

In einer weiteren beispielhaften Ausführung weist der Behälterhals wenigstens eine quer zur Längserstreckung des Aufnahmebehälters, insbesondere radial, über den Prellring vorstehende Demontagenase auf, die dazu eingerichtet ist, bei einer Relativrotation von Aufnahmebehälter und Verschluss das Rastelement aufzuspreizen. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Behälterhals mehrere Demontagenasen aufweist, die in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt sein können. In einer beispielhaften Weiterbildung ist die Demontagenase dazu eingerichtet, das Rastelement derart aufzuspreizen, dass es den Prellring nicht mehr vorzugsweise wiederhakenartig hintergreift, so dass der Verschluss ohne großen Kraftaufwand von dem Behälterhals demontiert werden kann. Beispielsweise kann sich die Demontagenase durch die Relativrotation zwischen Verschluss und Aufnahme um weniger als 90° ins Innere des Rastelements schieben und so das Rastelement radial über den Prellring hinaus aufspreizen.In a further exemplary embodiment, the container neck has at least one dismantling lug which protrudes transversely to the longitudinal extent of the receiving container, in particular radially, over the protective ring and is designed to spread open the latching element during a relative rotation of the receiving container and closure. Provision can also be made for the container neck to have a plurality of dismantling lugs, which can be evenly distributed in the circumferential direction. In an exemplary development, the dismantling lug is set up to spread the latching element open in such a way that it no longer preferably engages behind the bumper ring like a barb, so that the closure can be dismantled from the container neck without great effort. For example, due to the relative rotation between the closure and the receptacle, the disassembly lug can slide by less than 90° into the interior of the latching element and thus spread the latching element radially apart beyond the protective ring.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführung weist der Behälterhals eine umlaufende, insbesondere von einer Kreisform abweichende Anlageschulter für einen formkomplementären Mantel des Verschlusses auf, wobei die Anlageschulter in Längsrichtung des Aufnahmebehälters geneigt ist. In einer beispielhaften Weiterbildung ist die Anlageschulter derart geneigt, dass sich in der Verschlussstellung Verschluss und Behälterhals gegeneinander verspannen. Die Verspannung wird dabei durch die kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen dem Verschluss und dem Behälterhals erzeugt, die verhindert, dass sich der Verschluss entgegen der Verschließrichtung von dem Aufnahmebehälter weg bewegt. Alternativ oder zusätzlich werden Verschluss und Behälterhals nach dem Lösen der Befestigung des Verschlusses an dem Aufnahmebehälter, insbesondere des vorzugsweise widerhakenartigen Hintergreifens des Prellrings durch das Rastelement, entgegen einer Montagerichtung voneinander weg beschleunigt. Die Montagerichtung kann der Verschließrichtung entsprechen oder teilweise quer zur Verschließrichtung insbesondere in Umfangsrichtung orientiert sein. Die Beschleunigung des Verschlusses kann durch die Verspannung zwischen dem Verschluss und dem Aufnahmebehälter erzeugt werden, wenn der Verschluss nicht mehr von der form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem Verschluss und dem Behälterhals fixiert wird. Auf diese Weise wird das Öffnen des Aufnahmebehälters weiter vereinfacht.According to a further exemplary embodiment, the container neck has a peripheral contact shoulder, in particular deviating from a circular shape, for a jacket of the closure with a complementary shape, the contact shoulder being inclined in the longitudinal direction of the receptacle. In an exemplary development, the contact shoulder is inclined in such a way that in the closed position, the closure and the container neck brace against one another. The bracing is generated by the non-positive and/or positive connection between the closure and the container neck, which prevents the closure from moving away from the receiving container in the opposite direction to the closing direction. Alternatively or additionally, the closure and container neck are accelerated away from one another counter to an assembly direction after the closure has been loosened on the receiving container, in particular after the snap-in element has preferably gripped behind the retaining ring in the manner of a barb. The assembly direction can correspond to the closing direction or be partially oriented transversely to the closing direction, in particular in the circumferential direction. The acceleration of the breech can be generated by the tension between the breech and the receptacle when the breech stops is fixed by the positive and/or non-positive connection between the closure and the container neck. In this way, the opening of the receptacle is further simplified.

Bevorzugte Ausführungen sind in den Unteransprüchen angegeben.Preferred embodiments are specified in the dependent claims.

Im Folgenden werden weitere Eigenschaften, Merkmale und Vorteile der Erfindung mittels Beschreibung bevorzugter Ausführungen der Erfindung anhand der beiliegenden beispielhaften Zeichnungen deutlich, in denen zeigen:

1 Eine Vorderansicht einer beispielhaften Ausführung eines erfindungsgemäßen Behältnisses;
2 eine Vorderansicht des Aufnahmebehälters aus 1;
3 eine Seitenansicht eines verschlussseitigen Bereichs des Aufnahmebehälters aus den 1 und 2;
4 eine Draufsicht auf den Aufnahmebehälter aus 2; und
5 eine schematische Schnittansicht eines oberen Bereichs einer weiteren beispielhaften Ausführung eines erfindungsgemäßen Behältnisses.

In the following, further properties, features and advantages of the invention are made clear by means of a description of preferred embodiments of the invention using the accompanying exemplary drawings, in which:

1 A front view of an exemplary embodiment of a container according to the invention;
2 Figure 1 shows a front view of the receptacle 1 ;
3 a side view of a closure-side area of the receptacle of FIGS 1 and 2 ;
4 a plan view of the receptacle 2 ; and
5 a schematic sectional view of an upper region of a further exemplary embodiment of a container according to the invention.

In der folgenden Beschreibung beispielhafter Ausführungen der vorliegenden Erfindung ist ein erfindungsgemäßes Behältnis zum Aufnehmen von Flüssigkeiten, wie flüssige Körperpflege-Produkte, wie Seifen, Shampoos, Duschbäder, Lotionen, etc. im Allgemeinen mit der Bezugsziffer 1 versehen.In the following description of exemplary embodiments of the present invention, a container according to the invention for holding liquids, such as liquid personal care products, such as soaps, shampoos, shower gels, lotions, etc. is generally provided with the reference number 1.

In 1 ist eine beispielhafte Ausführung eines erfindungsgemäßen Behältnisses 1 abgebildet, das im Wesentlichen einen hohlen Aufnahmebehälter 3 zum Aufnehmen der Flüssigkeit und einen Verschluss 5 zum Verschließen des Aufnahmebehälters 3 umfasst. In der Ausführung in 1 sind der Aufnahmebehälter 3 und der Deckel 5 aus Kunststoff, beispielsweise aus PET oder HDPE, hergestellt.In 1 1 shows an exemplary embodiment of a container 1 according to the invention, which essentially comprises a hollow receptacle 3 for receiving the liquid and a closure 5 for closing the receptacle 3 . In execution in 1 the receptacle 3 and the lid 5 are made of plastic, for example PET or HDPE.

Der Aufnahmebehälter 3 weist einen geschlossenen Boden 7 und einen gegenüberliegenden offenen Behälterhals 9 auf. Zwischen dem Boden 7 und dem Behälterhals 9 erstreckt sich eine umlaufende Behälterwand 11. Über den Behälterhals 9 kann der Aufnahmebehälter 3 mit Flüssigkeit befüllt werden und die Flüssigkeit wieder aus dem Aufnahmebehälter 3 entnommen werden. Der Aufnahmebehälter 3 bzw. der Behälterhals 9 bestimmt eine Längsrichtung L des Behältnisses 1. Der Verschluss 5 ist kappenartig ausgebildet und weist einen Deckel 13 und einen daran anschließenden umlaufenden Mantel 15 auf. Der Verschluss 5 ist als Prellverschluss ausgebildet und wird zum Verschließen des Aufnahmebehälters 3 in einer Verschließrichtung V auf den Behälterhals 9 aufgeschoben. In 1 ist die Verschließrichtung V entlang der Längsrichtung L orientiert.The receiving container 3 has a closed bottom 7 and an opposite open container neck 9 . A peripheral container wall 11 extends between the bottom 7 and the container neck 9. The receiving container 3 can be filled with liquid via the container neck 9 and the liquid can be removed from the receiving container 3 again. The receiving container 3 or the container neck 9 determines a longitudinal direction L of the container 1. The closure 5 is designed like a cap and has a lid 13 and a peripheral jacket 15 adjoining it. The closure 5 is designed as a snap closure and is pushed onto the container neck 9 in a closing direction V in order to close the receiving container 3 . In 1 the closing direction V is oriented along the longitudinal direction L.

Zum zuverlässigen und einfachen Schließen weist das erfindungsgemäße Behältnis 1 eine Zentrierungseinrichtung und zum zuverlässigen und einfachen Öffnen eine Sicherungseinrichtung auf, die in den beispielhaften Ausführungen in den 1 bis 5 jeweils durch die gleiche konstruktive Ausgestaltung bzw. die gleichen Komponenten gebildet sind und allgemein mit der Bezugsziffer 17 versehen sind. Die Zentrierungseinrichtung und die Sicherungseinrichtung können aber in anderen Ausführungen auch separat voneinander ausgebildet sein.For reliable and easy closing, the container 1 according to the invention has a centering device and for reliable and easy opening a safety device, which is shown in the exemplary embodiments in FIGS 1 until 5 are each formed by the same structural design or the same components and are generally provided with the reference numeral 17. However, the centering device and the securing device can also be designed separately from one another in other designs.

Die 1 bis 4 zeigen eine erste beispielhafte Ausführung eines erfindungsgemäßen Behältnisses 1. In den 2 bis 4 ist der Verschluss 5 des erfindungsgemäßen Behältnisses 1 nicht dargestellt, um den Blick auf die Zentrierungs- und Sicherungseinrichtung 17 freizugeben, die wie in 1 zu erkennen vom dem Verschluss 5 verdeckt ist, wenn der Aufnahmebehälter 3 verschlossen ist. 5 zeigt eine zweite beispielhafte Ausführung eines erfindungsgemäßen Behältnisses 1, die sich von der ersten beispielhaften Ausführung durch die konstruktive Ausgestaltung der Zentrierungs- und Sicherungseinrichtung 17 unterscheidet.The 1 until 4 show a first exemplary embodiment of a container 1 according to the invention 2 until 4 the closure 5 of the container 1 according to the invention is not shown in order to provide a view of the centering and securing device 17 which, as in 1 recognizable is covered by the closure 5 when the receiving container 3 is closed. 5 shows a second exemplary embodiment of a container 1 according to the invention, which differs from the first exemplary embodiment in the structural design of the centering and securing device 17.

Am Behälterhals 9 ist in beiden beispielhaften Ausführungen an einer Außenseite 21 ein umlaufender Prellring 23 ausgebildet, der radial über die Außenseite 21 des Behälterhalses 9 hervorsteht. Der Prellring 23 ist konisch ausgebildet, so dass sich ein Außendurchmesser des Prellrings 23 von einer dem Verschluss 5 zugewandten Oberseite 25 zu einer dem Verschluss 5 abgewandten Unterseite 27 des Prellrings 23 kontinuierlich vergrößert. Beispielsweise kann ein Neigungswinkel des Prellrings 23 (in 3 mit dem Bezugszeichen 29 angedeutet) etwa 60°, ein Außendurchmesser des Behälterhalses 9 etwa 20 mm und ein Maximaldurchmesser des Prellrings 23 an der dem Verschluss 5 abgewandten Unterseite 27 etwa 23 mm betragen, so dass der Prellring 23 in radialer Richtung etwa 1,5 mm über die Außenseite 21 des Behälterhalses 9 hervorsteht.In both exemplary embodiments, a circumferential bumper ring 23 is formed on an outer side 21 of the container neck 9 and projects radially beyond the outer side 21 of the container neck 9 . The baffle ring 23 is conical, so that an outer diameter of the baffle ring 23 increases continuously from an upper side 25 facing the closure 5 to an underside 27 of the baffle ring 23 facing away from the closure 5 . For example, an angle of inclination of the bumper ring 23 (in 3 indicated by the reference number 29) is about 60°, an outer diameter of the container neck 9 is about 20 mm and a maximum diameter of the bumper ring 23 on the underside 27 facing away from the closure 5 is about 23 mm, so that the bumper ring 23 is about 1.5 mm in the radial direction on the outside 21 of the container neck 9 protrudes.

Wie in 5 zu erkennen, ist an dem Verschluss 5 ein Rastelement 43 ausgebildet, das radial über eine Innenseite des Verschlusses 5 hervorsteht. Das Rastelement 43 muss beim Aufschieben des Verschlusses 5 auf den Behälterhals 9 mit einer bestimmten Druckkraft in Verschließrichtung V über den konisch ausgebildeten Prellring 23 hinweg bewegt werden, um den Verschluss 5 in eine Verschlussstellung (in 1 und 5 dargestellt) zu bewegen. Durch die konische Form des Prellrings 23 wird das Rastelement 43 beim Aufschieben des Verschlusses 5 auf den Behälterhals 9 aufgespreizt. Unterhalb des Prellrings 23 nimmt das Rastelement 43 wieder seine ursprüngliche Form ein, so dass das Rastelement 43 den Prellring 23 widerhakenartig hintergreift. In der Verschlussstellung sind der Verschluss 5 und der Aufnahmebehälter 3 somit form- und kraftschlüssig aneinander befestigt.As in 5 as can be seen, a latching element 43 is formed on the closure 5 and protrudes radially beyond an inner side of the closure 5 . When the closure 5 is pushed onto the container neck 9, the latching element 43 must be moved with a specific compressive force in the closing direction V over the conically designed bumper ring 23 in order to move the closure 5 into a closed position (in 1 and 5 shown) to move. Due to the conical shape of the baffle ring 23, the latching element 43 is spread open when the closure 5 is pushed onto the container neck 9. Below the baffle ring 23, the latching element 43 resumes its original shape, so that the latching element 43 engages behind the baffle ring 23 in the manner of a barb. In the closed position, the closure 5 and the receptacle 3 are thus fastened to one another in a positive and non-positive manner.

In beiden beispielhaften Ausführungen sind an der Außenseite 21 des Behälterhalses 9 zusätzlich zu dem Prellring 23 zwei Zentrier- und Demontagenasen 31 ausgebildet, die quer zur Längsrichtung L, in radialer Richtung über den Prellring 23 hervorstehen. Beispielsweise können die Zentrier- und Demontagenasen 31 in radialer Richtung etwa 1 mm über den Prellring 23 hervorstehen. Die Zentrier- und Demontagenasen 31 sind in Umfangsrichtung U, senkrecht zur Verschließrichtung V, gegenüberliegend zueinander angeordnet und bilden eine erfindungsgemäße Zentrierungs- und Sicherungseinrichtung 17, die ein einfaches und zuverlässiges Schließen und Öffnen des Aufnahmebehälters 3 ermöglicht. Es sei klar, dass in anderen Ausführungen auch separate Zentriernasen und/oder Demontagenasen an dem Behälterhals ausgebildet sein können.In both exemplary embodiments, two centering and dismantling lugs 31 are formed on the outside 21 of the container neck 9 in addition to the baffle ring 23 and protrude beyond the baffle ring 23 in the radial direction transverse to the longitudinal direction L. For example, the centering and dismantling lugs 31 can protrude about 1 mm beyond the impact ring 23 in the radial direction. The centering and dismantling lugs 31 are arranged opposite one another in the circumferential direction U, perpendicular to the closing direction V, and form a centering and securing device 17 according to the invention, which enables the receptacle 3 to be closed and opened easily and reliably. It is clear that in other designs separate centering lugs and/or dismantling lugs can also be formed on the container neck.

Die Zentrier- und Demontagenasen 31 weisen jeweils eine Außenfläche 33 auf, die beim Aufschieben des Verschlusses 5 auf den Behälterhals 9 mit an die Zentrier- und Demontagenasen 31 formangepassten Freiräumen 45 am Rastelement 43 in einen Anschlagkontakt geraten. Die Außenfläche 33 einer Zentrier- und Demontagenase 31 weist zwei gegenüberliegende Seitenflächen 49 und eine die beiden Seitenflächen 49 verbindende Oberseite 51 auf. Die Freiräume 45 weisen ebenfalls zwei gegenüberliegende Seitenflächen 53 und eine die beiden Seitenflächen 53 verbindende Oberseite 55 auf.The centering and dismantling lugs 31 each have an outer surface 33 which, when the closure 5 is pushed onto the container neck 9 , comes into abutment contact with the free spaces 45 on the locking element 43 which are shaped to match the centering and dismantling lugs 31 . The outer surface 33 of a centering and dismantling lug 31 has two opposite side surfaces 49 and a top side 51 connecting the two side surfaces 49 . The free spaces 45 also have two opposite side surfaces 53 and an upper side 55 connecting the two side surfaces 53 .

Durch die Zentrier- und Demontagenasen 31 und die Freiräume 45 am Rastelement 43 wird nachdem die Zentrier- und Demontagenasen 31 in Anschlagkontakt mit dem Rastelement 45 geraten sind, bei einem weiteren Aufschieben des Verschlusses 5 auf den Behälterhals 9 in Verschließrichtung V eine Relativbewegung zwischen dem Verschluss 5 und dem Aufnahmebehälter 3 in Umfangsrichtung U erzeugt, indem die Freiräume 45 des Rastelements 43 an den Zentrier- und Demontagenasen 31 entlang gleiten. Mit anderen Worten wird der Verschluss 5 beim Aufschieben auf den Behälterhals 9 umgelenkt Dadurch wird der Verschluss 5 in die Verschlussstellung gedrängt bzw. geführt und der Aufnahmebehälter 3 und der Verschluss 5 werden zuverlässig relativ zueinander ausgerichtet. Die Relativbewegung zwischen Verschluss 5 und Aufnahmebehälter 3 beträgt dabei in Umfangsrichtung U weniger als 90°. In Verschließrichtung V ist die Verschlussstellung durch einen axialen Anschlag einer Unterseite 35 des Verschlusses 5 an einem Absatz 37 des Aufnahmebehälters 3 begrenzt.Due to the centering and disassembly lugs 31 and the free spaces 45 on the latching element 43, after the centering and disassembly lugs 31 have come into abutting contact with the latching element 45, when the closure 5 is pushed further onto the container neck 9 in the closing direction V, there is a relative movement between the closure 5 and the receptacle 3 in the circumferential direction U, in that the free spaces 45 of the latching element 43 slide along the centering and dismantling lugs 31 . In other words, the closure 5 is deflected when pushed onto the container neck 9. As a result, the closure 5 is pushed or guided into the closed position and the receiving container 3 and the closure 5 are reliably aligned relative to one another. The relative movement between the closure 5 and the receptacle 3 is less than 90° in the circumferential direction U. In the closing direction V, the closed position is limited by an axial stop of an underside 35 of the closure 5 against a shoulder 37 of the receptacle 3 .

Die Ausführung in 5 unterscheidet sich von der Ausführung in den 1 bis 4 durch die konstruktive Ausgestaltung der Zentrier- und Demontagenasen 31 bzw. durch die Ausgestaltung der Außenflächen 33 der Zentrier- und Demontagenasen 31, was bei einem Vergleich der 2 und 5 besonders deutlich wird. In 2 verlaufen die beiden Seitenflächen 49 der Zentrier- und Demontagenasen 31 parallel zueinander entlang der Längsrichtung L des Behälterhalses 9 und sind in einem Winkel von 90° mit der Oberseite 51 verbunden. Die Zentrier- und Demontagenasen 31 weisen somit eine rechteckige Form auf. Im Gegensatz dazu sind die Seitenflächen 49 bei der Ausführung in 5 schräg zueinander ausgerichtet, wobei sie am unteren Ende 57 der Zentrier- und Demontagenase 31 in einem größeren Abstand zueinander stehen als an der Oberseite 51 der Zentrier- und Demontagenase 31. In dieser Ausführung sind die Zentrier- und Demontagenasen 31 somit trapezförmig ausgebildet. Durch die schrägen Seitenflächen 49 können die Seitenflächen 53 der Freiräume 45 einfacher an den Seitenflächen 49 und somit an den Zentrier- und Demontagenasen 31 entlanggleiten.The execution in 5 differs from the execution in the 1 until 4 by the structural design of the centering and dismantling lugs 31 and by the design of the outer surfaces 33 of the centering and dismantling lugs 31, which in a comparison of 2 and 5 becomes particularly clear. In 2 the two side surfaces 49 of the centering and dismantling lugs 31 run parallel to one another along the longitudinal direction L of the container neck 9 and are connected to the upper side 51 at an angle of 90°. The centering and dismantling lugs 31 thus have a rectangular shape. In contrast to this, the side surfaces 49 in the version in 5 aligned obliquely to one another, being at the lower end 57 of the centering and dismantling lug 31 at a greater distance from each other than at the top 51 of the centering and dismantling lug 31. In this embodiment, the centering and dismantling lugs 31 are thus formed trapezoidal. Due to the sloping side surfaces 49, the side surfaces 53 of the free spaces 45 can slide along more easily on the side surfaces 49 and thus on the centering and dismantling lugs 31.

In der Verschlussstellung sind die Zentrier- und Demontagenasen 31 in je einem Freiraum 45 des Rastelements 43 und somit in Umfangsrichtung U benachbart zu zwischen den Freiräumen 45 ausgebildeten Ringsrastabschnitten 47 des Rastelements 43 angeordnet, was in 5 schematisch dargestellt ist. Zwischen den Freiräumen 45 des Rastelements 43 und den Zentrier- und Demontagenasen 31 ist in der Verschlussstellung ein Bewegungsspiel bzw. eine Bewegungsamplitude von etwa 1 mm in Umfangsrichtung U möglich. Beispielsweise weisen die Zentrier- und Demontagenasen 31 jeweils eine Breite von 10 mm und die Freiräume 45 jeweils eine Breite von 12 mm in Umfangsrichtung U auf.In the closed position, the centering and dismantling lugs 31 are each arranged in a free space 45 of the locking element 43 and thus in the circumferential direction U adjacent to annular locking sections 47 of the locking element 43 formed between the free spaces 45, which in 5 is shown schematically. Between the free spaces 45 of the latching element 43 and the centering and dismantling lugs 31, a play of movement or a movement amplitude of approximately 1 mm in the circumferential direction U is possible in the closed position. For example, the centering and dismantling lugs 31 each have a width of 10 mm and the clearances 45 each have a width of 12 mm in the circumferential direction U.

Durch die Zentrierungs- und Sicherungseinrichtung 17 bzw. die zwei Zentrier- und Demontagenasen 31 werden der Aufnahmebehälter 3 und der Verschluss 5 beim Aufschieben des Verschlusses 5 auf den Behälterhals 9 relativ zueinander in Umfangsrichtung U ausgerichtet, indem die Zentrierungs- und Sicherungsvorrichtung 17 den Verschluss 5 in die vorbestimmte Verschlussstellung drängt. Beim Aufschieben des Verschlusses 5 auf den Behälterhals 9 erfolgt somit ein Verdrehen des Verschlusses 5 relativ zu dem Behälterhals 9 in Umfangsrichtung U und somit senkrecht zu Verschließrichtung V. Bei dem erfindungsgemäßen Behältnis 1 wird der Verschluss 5 auf diese Weise unabhängig von der Ausrichtung des Verschlusses 5 beim Aufschieben auf den Behälterhals 9 zuverlässig in die gleiche Verschlussstellung gebracht. Mit anderen Worten zentrieren sich der Verschluss 5 und der Aufnahmebehälter 3 selbsttätig, so dass eine höhere Montagesicherheit gewährleistet ist. Auf diese Weise kann zuverlässig sichergestellt werden, dass der Verschluss 5 in einer gewünschten Ausrichtung auf dem Behälterhals 9 montiert ist, ohne dass eine manuelle Nachjustierung nötig ist. Ein weiterer Vorteil ist, dass das erfindungsgemäße Behältnis 1 kostengünstig hergestellt werden kann.The centering and securing device 17 or the two centering and dismantling lugs 31 align the receiving container 3 and the closure 5 relative to one another in the circumferential direction U when the closure 5 is pushed onto the container neck 9, in that the centering and securing device 17 removes the closure 5 pushes into the predetermined closed position. When the closure 5 is pushed onto the container neck 9, the closure 5 is rotated relative to the container neck 9 in the circumferential direction U and thus perpendicular to the closing direction V In this way, container 1 is reliably brought into the same closed position when the closure 5 is pushed onto the container neck 9, regardless of the orientation of the closure 5. In other words, the closure 5 and the receptacle 3 center themselves automatically, so that a higher degree of assembly safety is ensured. In this way it can be reliably ensured that the closure 5 is mounted in a desired alignment on the container neck 9 without manual readjustment being necessary. A further advantage is that the container 1 according to the invention can be produced inexpensively.

Ausgehend von der Verschlussstellung vereinfachen die Zentrier- und Demontagenasen 31 außerdem das Öffnen des Aufnahmebehälters 3. Die Zentrier- und Demontagenasen 31 schieben sich ausgehend von der Verschlussstellung bei einer Relativrotation von Aufnahmebehälter 3 und Verschluss 5 um höchstens 90° ins Innere des Rastelements 43 am Verschluss 5 und spreizen das Rastelement 43 auf, so dass es den Prellring 23 nicht mehr widerhakenartig hintergreift. Dadurch dass die Zentrier- und Demontagenasen 31 in Radialrichtung über den Prellring 23 hervorstehen, wird das Rastelement 43 so weit aufgespreizt, dass es in radialer Richtung ebenfalls über den Prellring 23 hervorsteht und ohne einen Widerstand überwinden zu müssen, entgegen der Verschließrichtung V über den Prellring 23 geschoben werden kann.Starting from the closed position, the centering and dismantling lugs 31 also simplify the opening of the receptacle 3. Starting from the closed position, the centering and dismantling lugs 31 slide into the interior of the latching element 43 on the closure when the receptacle 3 and closure 5 rotate relative to each other by no more than 90° 5 and spread the latching element 43 so that it no longer engages behind the bumper ring 23 like a barb. The fact that the centering and dismantling lugs 31 protrude in the radial direction over the impact ring 23 spreads the locking element 43 so far that it also projects in the radial direction over the impact ring 23 and without having to overcome a resistance, opposite to the closing direction V over the impact ring 23 can be pushed.

Auf diese Weise ist ein geringerer Kraftaufwand beim Öffnen des Behältnisses 1 nötig, so dass das erfindungsgemäße Behältnis 1 einfacher und schneller geöffnet werden kann als aus dem Stand der Technik bekannte Behältnisse. Mit anderen Worten löst sich die Befestigung zwischen Verschluss 5 und Aufnahmebehälter 3 selbsttätig, ohne einen über die 90° Rotationsbewegung hinausgehende manuellen Kraftimpuls. Durch die erfindungsgemäße Zentrierungs- und Sicherungseinrichtung 17 wird somit der Demontageaufwand beim Öffnen des Behältnisses 1 verringert. Außerdem kann die Zentrierungs- und Sicherungseinrichtung 17 und somit das gesamte Behältnis 1 kostengünstig hergestellt werden.In this way, less effort is required when opening the container 1, so that the container 1 according to the invention can be opened more easily and quickly than containers known from the prior art. In other words, the fastening between the closure 5 and the receptacle 3 is released automatically, without a manual force impulse going beyond the 90° rotational movement. The centering and securing device 17 according to the invention thus reduces the effort required for dismantling when opening the container 1 . In addition, the centering and securing device 17 and thus the entire container 1 can be manufactured inexpensively.

Der Aufnahmebehälter 3 weist außerdem eine umlaufende Anlageschulter 41 für den Mantel 15 des Verschlusses 5 auf, wobei die Anlageschulter 41 und der Mantel 15 formkomplementär ausgebildet sind. Die Anlageschulter 41 ist in Längsrichtung L des Aufnahmebehälters 3 geneigt, so dass sich in der Verschlussstellung Verschluss 5 und Behälterhals 9 gegeneinander verspannen. Die Verspannung wird dabei durch die kraft- und formschlüssige Verbindung zwischen dem Verschluss 5 und dem Aufnahmebehälter 3 erzeugt, die verhindert, dass sich der Verschluss 5 entgegen der Verschließrichtung V von dem Aufnahmebehälter 3 weg bewegt. The receiving container 3 also has a circumferential contact shoulder 41 for the jacket 15 of the closure 5, the contact shoulder 41 and the jacket 15 being of complementary design. The contact shoulder 41 is inclined in the longitudinal direction L of the receiving container 3, so that in the closed position the closure 5 and the container neck 9 brace against one another. The bracing is generated by the non-positive and positive connection between the closure 5 and the receptacle 3, which prevents the closure 5 from moving away from the receptacle 3 counter to the closing direction V.

Nach dem Lösen der Befestigung des Verschlusses 5 an dem Aufnahmebehälter 3 durch die Zentrier- und Demontagenasen 31 werden der Verschluss 5 und der Aufnahmebehälter 3 durch die Verspannung entgegen einer Montagerichtung M, die in den 1 bis 5 der Verschließrichtung V entspricht, voneinander weg beschleunigt, so dass das Öffnen des Aufnahmebehälters 3 weiter vereinfacht wird.After releasing the attachment of the closure 5 to the receptacle 3 by the centering and dismantling lugs 31, the closure 5 and the receptacle 3 are by the tension against a mounting direction M, which is in the 1 until 5 corresponds to the closing direction V, accelerated away from each other, so that the opening of the receptacle 3 is further simplified.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Figuren und den Ansprüchen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Realisierung der Erfindung in den verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.The features disclosed in the above description, the figures and the claims can be important both individually and in any combination for the implementation of the invention in the various configurations.

BezugszeichenlisteReference List

11: Behältniscontainer
33: Aufnahmebehälterreceptacle
55: Verschlussclosure
77: geschlossener Bodenclosed bottom
99: Behälterhalscontainer neck
1111: Behälterwandcontainer wall
1313: Verschlussdeckelcap
1515: Verschlussmantelclosure jacket
1717: Zentrierungs- und SicherungseinrichtungCentering and safety device
2121: Außenseiteoutside
2323: Prellringshock ring
2525: Oberseitetop
2727: Unterseitebottom
2929: Neigungswinkeltilt angle
3131: Zentrier- und DemontagenaseCentering and dismantling nose
3333: Außenflächeouter surface
3535: Verschlussunterseiteclosure bottom
3737: AbsatzUnit volume
4141: Anlageschultercontact shoulder
4343: Rastelementlocking element
4545: Freiraumfree space
4747: Ringrastabschnittring latch section
4949: Zentrier- und Demontagenase-SeitenflächeCentering and dismantling lug side surface
5151: Zentrier- und Demontagenase-OberseiteCentering and dismantling nose top
5353: Freiraum-Seitenflächefree space side face
5555: Freiraum-OberseiteClearance Top
5757: Unterseitebottom

Claims

Container (1) for liquids, such as liquid body care products, in particular cosmetic bottles, comprising a hollow receptacle (3) with a closed bottom (7) and an opposite open container neck (9) and a closure (5), in particular a snap-on closure, which for closing the container neck (9) can be pushed axially onto the container neck (9) in a closing direction (V), characterized in that when the closure (5) is pushed onto the container neck (9), the receiving container (3) and the closure (5 ) are aligned relative to each other in a predetermined closed position along a circumferential direction (U) with respect to the closing direction (V).

Container (1) after claim 1 characterized by a centering device (17) on the container neck and/or closure side, which forces the closure (5) into the predetermined closure position when the closure (5) is pushed onto the container neck (9).

Container (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the container neck (9) has an essentially peripheral snap ring (23) and the closure (5) has a latching element (43), such as a latching projection, whereby for fastening the closure to one another (5) and container neck (9), the latching element (43) cooperates with the baffle ring (23), in particular the baffle ring (23) preferably grips behind in the manner of a barb.

Container (1) after claim 3 , characterized in that the container neck (9) has at least one centering lug (31) projecting transversely to the longitudinal extent of the receiving container (3), in particular radially, over the protective ring (23) and which is designed to open when the closure (5) is pushed on the container neck (9) coming into abutment contact with the latching element (43) and, as a result of the abutment contact, aligning the receiving container (3) and the closure (5) relative to one another.

Container (1) after claim 4 , characterized in that the latching element (43) is ring-shaped in sections and is shaped and/or dimensioned in relation to the centering lug (31) such that the centering lug (31) in the closed position in the circumferential direction (U) adjacent to the latching element (43) is arranged.

Container (1) after claim 4 or 5 , characterized in that the container neck (9) has two centering lugs (31) located opposite one another, in particular in the circumferential direction (U), and the locking element (43) is ring-shaped in sections with two ring locking sections (47) which are arranged at a distance from one another in the circumferential direction (U) and are arranged in between Free spaces (45) is formed, with the centering lugs (31) being arranged in a respective free space (45) in particular in the closed position.

Container (1), in particular according to one of the preceding claims, for liquids, such as liquid body care products, in particular a cosmetic bottle, comprising a hollow receptacle (3) with a closed bottom (7) and an opposite open container neck (9), a closure ( 5), in particular snap closure, for closing the container neck (9) and a securing device (17) for releasably fastening the closure (5) to the receptacle (3), characterized in that when the receptacle (3) and closure (5 ) the attachment of the closure (5) to the receptacle (3) is released by a maximum of 90°.

Container (1) after claim 7 , characterized in that the securing device (17) has a snap ring (23) on the container neck side and a latching element (43) on the closure side, such as a latching projection, with the latching element (43) having the Baffle ring (23) cooperates, in particular gripping behind the baffle ring (23) preferably in the manner of a barb, and to release the fastening during a relative rotation of the receptacle (3) and closure (5), the engagement of the locking element (43) and the baffle ring (23) is canceled, in particular the latching element (43) is spread open in such a way that it no longer preferably engages behind the protective ring (23) like a barb.

Container (1) after claim 8 , characterized in that the container neck (9) has at least one dismantling lug (31) projecting transversely to the longitudinal extent of the receiving container (3), in particular radially, over the bumper ring (23) and which is set up to, when the receiving container (3) rotates relative to and closure (5) to spread open the latching element (43), in particular in such a way that it no longer preferably engages behind the protective ring (23) in the manner of a barb.

Container (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the container neck (9) has a circumferential contact shoulder (41), in particular deviating from a circular shape, for a jacket (15) of the closure (5) of complementary shape, the contact shoulder ( 41) in the longitudinal direction (L) of the receiving area container (3) is inclined, in particular in such a way that in the closed position the closure (5) and container neck (9) brace against one another and/or after loosening the attachment of the closure (5) to the receiving container (3), in particular the preferably barb-like attachment Are accelerated away from each other against a mounting direction (M) by engaging behind the impact ring (23) by the latching element (43).