DE202020106565U1

DE202020106565U1 - Verstellmechanismus zum Verstellen der Länge der Schultergurte eines Rucksacks und ein Rucksack mit einem solchen

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Publication number: DE202020106565U1
Application number: DE202020106565.3U
Authority: DE
Original assignee: KAN HING PLASTIC PRODUCTS FACTORY Ltd
Current assignee: KAN HING PLASTIC PRODUCTS FACTORY Ltd
Priority date: 2020-09-11
Filing date: 2020-11-16
Publication date: 2021-03-08
Anticipated expiration: 2030-11-17
Also published as: CN213464144U

Abstract

Verstellmechanismus zum Einstellen der Länge eines Schultergurts eines Rucksacks, umfassend:
ein Unterteil mit einem langen Hohlraum, wobei erste konkav-konvexe Elemente entlang einer Länge des Hohlraums des Unterteils vorgesehen sind;
eine Übertragungsstange mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende in ihrer Längsrichtung, die beweglich mit dem Unterteil in dem Hohlraum verbunden ist, wobei die Übertragungsstange an dem ersten Ende mit einem Griff verbunden ist und der Griff so konfiguriert ist, dass er sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt, um die Übertragungsstange so anzutreiben, dass sie sich axial in dem Hohlraum dreht;
einen Schieber, der mit einem Schultergurt des Rucksacks auf einer ersten Fläche desselben in einer Richtung weg von dem Hohlraum verbunden ist, wobei der Schieber beweglich mit dem Unterteil verbunden ist, so dass der Schieber entlang einer Länge der ersten konkav-konvexen Elemente hin und her gleitet; und
Verlängerungsstücke, die so konfiguriert sind, dass sie von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen werden können, wobei die Verlängerungsstücke mit dem Schieber verbunden sind, im Hohlraum und in der Nähe der Übertragungsstange aufgenommen sind und sich entlang einer Richtung der ersten konkav-konvexen Elemente zusammen mit der axialen Drehung der Übertragungsstange vor und zurück erstrecken;
wobei der Verstellmechanismus dadurch gekennzeichnet ist, dass
wenn sich der Griff in der ersten Position befindet, die Verlängerungsstücke von den ersten konkav-konvexen Elementen entfernt sind, so dass die Verlängerungsstücke nicht von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen sind, und der Schieber sich entlang der Länge der ersten konkav-konvexen Elemente hin und her bewegt, um die Schultergurtlänge des Rucksacks einzustellen; und wenn sich der Griff in der zweiten Position befindet, sich die Verlängerungsstücke in der Nähe der ersten konkav-konvexen Elemente befinden, so dass die Verlängerungsstücke von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen sind, eine Position des Schiebers relativ zum Unterteil beibehalten wird und die Schultergurtlänge des Rucksacks beibehalten wird.

Description

Technisches Gebiet
Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf einen Verstellmechanismus zum Verstellen der Länge des Schultergurts eines Rucksacks und auf einen Rucksack mit dem Verstellmechanismus, wobei der Verstellmechanismus speziell den Abstand zwischen einem Schultergurt des Rucksacks und der Schulter eines Benutzers einstellt.
Stand der Technik
Studien haben gezeigt, dass ein ungeeigneter Rucksack oder eine schlechte Rucksacktragehaltung leicht zu Rückenschmerzen und Wirbelsäulenbelastungen führen kann, die ohne angemessene Aufmerksamkeit wahrscheinlich die körperliche Entwicklung und die Gesundheit der Wirbelsäule beeinträchtigen.
Ein geeigneter Rucksack oder eine geeignete Schultasche sollte breite Schultergurte haben, und das Gewicht des Rucksacks sollte gleichmäßig auf die beiden Schultern des Benutzers verteilt sein; und die Länge des Schultergurts sollte so bemessen sein, dass die Oberseite des Schultergurts möglichst nahe an der Schulter des Benutzers liegt, und das Gewicht des Rucksacks sollte nahe am Becken liegen, so dass der Oberkörper des Benutzers das Gewicht des Rucksacks gleichmäßig verteilen kann. Derzeit werden jedoch nur sehr wenige Arten von Rucksäcken mit verstellbarer Schultergurtlänge verkauft, und einige Produkte mit ähnlichen Funktionen haben einen komplizierten Verstellvorgang, eine kurze Lebensdauer und sind nicht sicher. Angesichts der oben genannten Probleme besteht die Aufgabe des Gebrauchsmusters darin, einen einfach zu bedienenden, dauerhaften sowie sicheren Verstellmechanismus und einen Rucksack mit diesem Verstellmechanismus zur Verfügung zu stellen, so dass die Benutzer den Schultergurt des Rucksacks auf eine für sie passende Länge einstellen können.
Zusammenfassung des Gebrauchsmusters
Gemäß einem ersten Aspekt des Gebrauchsmusters wird ein Verstellmechanismus zum Einstellen der Länge eines Schultergurtes eines Rucksacks geschaffen, der Folgendes umfasst: ein Unterteil mit einem langen Hohlraum, wobei erste konkav-konvexe Elemente entlang einer Länge des Hohlraums des Unterteils vorgesehen sind; eine Übertragungsstange mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, die in ihrer Längsrichtung beweglich mit dem Unterteil in dem Hohlraum verbunden ist, wobei die Übertragungsstange an dem ersten Ende mit einem Griff verbunden ist und der Griff so konfiguriert ist, dass er sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt, um die Übertragungsstange so anzutreiben, dass sie sich axial in dem Hohlraum dreht; einen Schieber, der mit einem Schultergurt des Rucksacks auf einer ersten Fläche desselben in einer Richtung weg von dem Hohlraum verbunden ist, wobei der Schieber beweglich mit dem Unterteil verbunden ist, so dass der Schieber entlang einer Länge der ersten konkav-konvexen Elemente hin und her gleitet; und Verlängerungsstücke, die so konfiguriert sind, dass sie von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen werden können, wobei die Verlängerungsstücke mit dem Schieber verbunden sind, im Hohlraum und in der Nähe der Übertragungsstange aufgenommen sind und sich entlang einer Richtung der ersten konkav-konvexen Elemente zusammen mit der axialen Drehung der Übertragungsstange vor und zurück erstrecken. Der Verstellmechanismus ist dadurch charakterisiert, dass, wenn sich der Griff in der ersten Position befindet, die Verlängerungsstücke von den ersten konkav-konvexen Elementen entfernt sind, so dass die Verlängerungsstücke nicht von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen sind, und der Schieber sich entlang der Länge der ersten konkav-konvexen Elemente hin und her bewegt, um die Schultergurtlänge des Rucksacks einzustellen; und wenn sich der Griff in der zweiten Position befindet, sich die Verlängerungsstücke in der Nähe der ersten konkav-konvexen Elemente befinden, so dass die Verlängerungsstücke von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen sind, eine Position des Schiebers relativ zum Unterteil beibehalten wird und die Schultergurtlänge des Rucksacks beibehalten wird.
Gemäß einem zweiten Aspekt des Gebrauchsmusters wird ein Rucksack mit dem im ersten Aspekt beschriebenen Verstellmechanismus geschaffen.
Figurenliste
Einige Ausführungsformen des Gebrauchsmusters werden nun anhand der beigefügten Zeichnungen erläutert.

1 sind verschiedene Ansichten eines Unterteils entsprechend einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters, wobei 1A eine Vorderansicht, 1 B eine räumliche Vorderansicht, 1C eine Unteransicht, 1 D eine Draufsicht, 1E eine rechte Seitenansicht, 1F eine Rückansicht und 1G eine räumliche Rückansicht ist;
2 sind verschiedene Ansichten einer Übertragungsstange gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters, wobei 2A eine räumliche Vorderansicht, 2B eine Vorderansicht, 2C eine Rückansicht, 2D eine linke Seitenansicht, 2E eine rechte Seitenansicht, 2F eine Draufsicht und 2G eine Unteransicht ist;
3 sind verschiedene Ansichten eines Griffes gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters, wobei 3A eine Vorderansicht ist, 3B und 3C räumliche Ansichten aus verschiedenen Winkeln sind, 3D eine linke Seitenansicht ist, 3E eine Ansicht von unten ist und 3F eine Ansicht von oben ist;
4 sind verschiedene Ansichten eines Schiebereglers gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters, wobei 4A und 4B räumliche Ansichten aus verschiedenen Winkeln sind, 4C eine Ansicht von hinten ist, 4D eine Ansicht von oben und 4E eine Ansicht von der linken Seite ist;
5 sind verschiedene Ansichten eines Verlängerungsstücks gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters, wobei 5A und 5B räumliche Ansichten aus verschiedenen Winkeln sind, 5C eine Vorderansicht ist, 5D eine Ansicht von unten ist und 5E eine Seitenansicht von links ist;
6 sind verschiedene Ansichten eines zweiten Blattes eines Verlängerungsstücks gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters, wobei 6A eine Vorderansicht und 6B eine räumliche Vorderansicht ist;
7 sind verschiedene Ansichten einer Abdeckung gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters, wobei die 7A und 7B räumliche Ansichten aus verschiedenen Winkeln sind;
8 ist ein Funktionsschema eines Verlängerungsstücks, das gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters in einen Schieber eingebaut ist, wobei 8A zeigt, dass das Verlängerungsstück nicht aus der ersten kleinen Kammer herausragt, und 8B zeigt, dass das Verlängerungsstück aus der ersten kleinen Kammer herausragt;
9 ist eine räumliche Vorderansicht eines Verstellmechanismus gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters;
10 ist eine Darstellung der Drehung einer Übertragungsstange in einem Schieber gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters, wobei 10A zeigt, dass ein Verlängerungsstück nicht aus einer ersten kleinen Kammer herausragt, und 10B zeigt, dass das Verlängerungsstück aus der ersten kleinen Kammer herausragt;
11 ist die Darstellung eines Verstellmechanismus gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters, bei dem sich ein Griff in einer ersten Stellung befindet und ein Verlängerungsstück nicht von einem ersten konkav-konvexen Element aufgenommen ist; und
12 ist die Darstellung eines Verstellmechanismus gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters, bei dem sich ein Griff in einer zweiten Stellung befindet und ein Verlängerungsstück von einem ersten konkav-konvexen Element aufgenommen ist.

Ausführliche Beschreibung des Gebrauchsmusters
Das Gebrauchsmuster, d. h. ein Verstellmechanismus zum Verstellen der Schultergurtlänge eines Rucksacks und ein Rucksack mit dem Verstellmechanismus, wird im Folgenden beschrieben. Es sollte verstanden werden, dass, wenn ein Benutzer den Rucksack trägt, die dem Rücken des Benutzers zugewandte Seite des Verstellmechanismus eine Vorderseite des Verstellmechanismus ist, die dem Kopf des Benutzers zugewandte/nahe Seite eine Oberseite oder Deckseite des Verstellmechanismus ist und die dem rechten Arm des Benutzers zugewandte Seite eine linke Seite des Verstellmechanismus ist. Nach allgemeinem Verständnis werden hier Begriffe wie „oben, unten, links, rechts, vorne, hinten, oben, unten, horizontal, vertikal, senkrecht, hoch und niedrig“ verwendet, um relative Richtungen oder Positionen anzugeben.
Die 1A-G zeigen ein plattenförmiges Unterteil 100 eines Verstellmechanismus gemäß einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters. Wenn ein Benutzer den Rucksack trägt, ist eine erste Fläche 100a des Unterteils 100 dem Rücken des Benutzers zugewandt, d. h., die erste Fläche 100a ist als Vorder- oder Oberseite des Unterteils 100 definiert. Wenn der Benutzer den Rucksack trägt, ist die dem rechten Arm des Benutzers zugewandte Seite des Verstellmechanismus die linke Seite des Verstellmechanismus, d. h. eine linke Seite des Unterteils 100, wie in 1A dargestellt, und ist die dem Kopf des Benutzers nahe/zugewandte Seite die Oberseite oder Deckseite des Verstellmechanismus, d. h. eine Oberseite oder Deckseite des Unterteils 100, wie in 1A dargestellt ist.
Aus den 1A, 1 B und 1G ist ersichtlich, dass die erste Fläche 100a einen langen Hohlraum 102 aufweist und der Hohlraum 102 eine bestimmte Tiefe hat, die durch die erste Fläche 100a und eine sich unter der ersten Fläche 100a erstreckende umgebende Wand definiert ist. Der Hohlraum 102 besteht aus einem oberen Hohlraumteil 102a und einem unteren Hohlraumteil 102b. Auf der linken und rechten vertikalen Seite des unteren Hohlraumabschnitts 102b ist ein Paar erster konkavkonvexer Elemente 104 in U-Form entlang einer Länge des unteren Hohlraumabschnitts 102b angeordnet, und jedes erste konkav-konvexe Element 104 umfasst die konkaven Teile 104a und die konvexen Teile 104b. Das Unterteil 100 ist mit einem Aufnahmeteil 112 auf dem oberen Hohlraumteil 102a versehen. Das Aufnahmeteil 112 besteht aus einem oberen Blatt 112a, einem unteren Blatt 112b und einer Nut 112c zwischen dem oberen Blatt 112a und dem unteren Blatt 112b. Wie in 1C dargestellt, erstreckt sich die erste Fläche 100a nach oben (d. h. senkrecht zu einer Plattenfläche des Unterteils 100 zur Rückseite des Benutzers hin), um eine Stufe 106 zu bilden. Die Schienen 108 sind zwischen der Stufe 106 und der ersten Fläche 100a definiert. Aus den 1C-1E ist ersichtlich, dass die Schienen 108 entlang der Länge einer Kante des unteren Hohlraumteils 102b in der Nähe der ersten konkav-konvexen Elementen 104 angeordnet sind. Wie in den 1A und 1B dargestellt, sind die Schienen 108 auch mit zweiten konkav-konvexen Elementen 110 versehen, die entlang ihrer Länge aus konkaven Teilen 110a und konvexen Teilen 110b bestehen. In der vorliegenden Ausführung sind die konvexen Teile 104b der ersten konkav-konvexen Elemente 104 und die konvexen Teile 110b der zweiten konkav-konvexen Elemente 110 in entgegengesetzten Richtungen angeordnet und haben die linke und rechte Seite des Unterteils 100 die gleiche Kontur.
Der „Hohlraum“ ist im vorliegenden Gebrauchsmuster als Bewegungsraum für eine Übertragungsstange 200 im Unterteil 100 zu verstehen und nicht, wie oben dargestellt, auf den Raum beschränkt, der sich von der ersten Fläche 100a bis zu einem Boden des Unterteils 100 erstreckt.
Die 2A-G zeigen, dass die Übertragungsstange 200 die Form einer langen Säule hat und mit einem ersten Ende 200a und einem zweiten Ende 200b versehen ist. Der Querschnitt der langen Säule der Übertragungsstange 200 ist elliptisch, so dass die Breite der Übertragungsstange 200, die der ersten Fläche 100a des Unterteils 100 gegenüberliegt, je nach dem Zustand der axialen Bewegung der Übertragungsstange 200 variieren kann. Wie in den 2B und 2C dargestellt, beträgt die Breite der langen Säule der Übertragungsstange 200 gegenüber der ersten Fläche 100a X₁. Da die Übertragungsstange 200 eine axiale Bewegung von 90° ausführt, wie in den und dargestellt, wird die Breite der langen Säule der Übertragungsstange 200 gegenüber der ersten Fläche 100a zu X₂, wobei X₁ größer als X₂ ist.
Die 3A-F zeigen, dass ein Griff 300 aus einem oberen Abschnitt 300a und einem unteren Teil 300b besteht. Der obere Abschnitt 300a ist mit einem quadratischen Durchgangsloch 302 versehen, und ein Paar Vorsprünge 304 und 306 sind entlang einer Außenseite des oberen Abschnitts 300a angeordnet. Eine Größe der Vorsprünge 304 und 306 entspricht einer Breite der Nut 112c des Aufnahmeteils 112 des Unterteils 100. Wie in 3A dargestellt, sind die beiden Vorsprünge 304 und 306 entlang einer Mittelachse einer Länge des Griffs 300 um etwa 45° angeordnet, d. h., die beiden Vorsprünge 304 und 306 sind im rechten Winkel zueinander angeordnet.
Die 4A-4B zeigen, dass ein Schieber 400 mit einer ersten Fläche 402a und einer zweiten Fläche 402b versehen ist, und die zweite Fläche 402b hat eine umgebende Wand, die sich von dort senkrecht nach außen erstreckt, was eine Kammer 404 definiert. Wie in 4C dargestellt, ist die Kammer 404 durch die gegenüberliegenden vertikalen Wände 406a und 406b und durch die gegenüberliegenden horizontalen Wände 406c und 406d definiert. Die Kammer 404 besteht aus einer ersten kleinen Kammer 404a, einer zweiten kleinen Kammer 404b und einer dritten kleinen Kammer 404c. Die vertikalen Wände 406a und 406b bilden ein Paar erster Öffnungen 408 (siehe 4B und 4E). Die horizontalen Wände 406c und 406d bilden ein Paar von zweiten Öffnungen 410, die eine halbkreisförmige Form haben (siehe 4B und 4D). Eine Breite der zweiten Öffnungen 410 ist ungefähr gleich der Breite X₁ der langen Säule der Übertragungsstange 200 (siehe 2B und 2C). Wie in den 4B und 4C ist die zweite Fläche 402b mit einem Paar Fingerstrukturen 412 entlang der Richtung der vertikalen Wände 406a und 406b versehen und sind die Fingerstrukturen 412 in einander entgegengesetzter Weise in der Nähe der vertikalen Wände 406a und 406b angeordnet.
Die 5A-5E zeigen, dass ein Verlängerungsstück 500 aus einem ersten Blatt 502 und einer Säule 506 besteht. Die Säule 506 ist mit einem ersten Ende 506a und einem zweiten Ende 506b, das vom ersten Ende 506a entfernt ist, versehen und das erste Ende 506a ist mit einer ersten Fläche 502a des ersten Blattes 502 verbunden. In der vorliegenden Ausführungsform ist das erste Blatt 502 mit einem Paar sich nach außen erstreckender Beinstrukturen 508 und 510 in Richtung der Säule 506 versehen. Eine Höhe h₁ des Verlängerungsstücks 500 entspricht einer Breite h₁ der ersten kleinen Kammer 404a und der zweiten kleinen Kammer 404b des Schiebers 400 (wie in 4C dargestellt). In einigen Ausführungsformen können das erste Blatt, die Säule und die Beinstrukturen integral ausgebildet sein. Bei einigen anderen Ausführungen können unter Berücksichtigung der tatsächlichen Bedürfnisse oder der Zweckmäßigkeit bei der Herstellung das erste Blatt, die Säule und die Beinstrukturen aus verschiedenen Komponenten zusammengesetzt werden.
Die 6A-6B zeigen, dass ein zweites Blatt 504 mit einem kreisförmigen Durchgangsloch 504a versehen ist. In einigen Ausführungsformen kann das Durchgangsloch 504a auch andere Formen haben, wie z. B. einen Kreis oder ein Dreieck. Jede Form des Durchgangslochs 504a, die die Säule 506 des Verlängerungsstücks 500 aufnehmen kann, entspricht dem Erfindungsgedanken des Gebrauchsmusters.
Die 7A-7B zeigen, dass eine Abdeckung 700 in Form und Kontur dem oberen Hohlraumteil 102a des Hohlraums 102 des Unterteils 100 entspricht. Eine Außenfläche der Abdeckung 700 ist mit einer halbkreisförmigen Ausbuchtung versehen, und die Ausbuchtung ist mit einer Nut 702 mit halbkreisförmiger Schiene versehen.
Die Zusammenstellung der obigen Ausführungsformen des Gebrauchsmusters wird anhand der folgenden Beschreibung erläutert.
Der Griff 300 ist durch das erste Ende 200a der Übertragungsstange 200 mit der Übertragungsstange 200 verbunden, und der obere Abschnitt 300a des Griffs 300 ist durch das Durchgangsloch 302 mit dem ersten Ende 200a verbunden. Das erste Ende 200a und das zweite Ende 200b der Übertragungsstange 200 in ihrer Längsrichtung sind beweglich mit dem Unterteil 100 in dem Hohlraum 102 verbunden, wobei das erste Ende 200a in dem Aufnahmeteil 112 des oberen Hohlraumabschnitts 102a und das zweite Ende 200b in einem konkaven Teil 102c des unteren Hohlraumabschnitts 102b aufgenommen ist. Da der Griff 300 mit der Übertragungsstange 200 verbunden ist und die Übertragungsstange 200 sich axial im Hohlraum 102 drehen kann, kann sich der Griff 300 auch axial im oberen Hohlraumteil 102a drehen. Wenn das Gebrauchsmuster in Gebrauch ist, lässt der Benutzer den Griff 300 axial durch den unteren Teil 300b des Griffs 300 rotieren und treibt dadurch die Übertragungsstange 200 so an, dass sie sich axial im Hohlraum 102 dreht. Insbesondere die Tatsache, dass der Griff 300 so konfiguriert ist, dass er sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegen kann, bedeutet, dass bei axialer Drehung der Übertragungsstange 200 im Hohlraum 102 der Vorsprung 304 oder der Vorsprung 306 des Griffs 300 in der Nut 112c des Aufnahmeteils aufgenommen wird. Bei der Montage einiger Ausführungsformen wird der Vorsprung 306 des Griffs 300 mit der Nut 112c des Aufnahmeteils des Unterteils 100 ausgerichtet, so dass die Seite mit der Breite X₂ der Übertragungsstange 200 der ersten Fläche 100a des Unterteils 100 zugewandt ist. Wenn sich der Griff 300 der vorliegenden Ausführung bei der obigen Montagemethode axial bewegt, um den Vorsprung 304 mit der Nut 112c auszurichten, steht die Seite mit der Breite X₁ der Übertragungsstange 200 der ersten Fläche 100a des Unterteils 100 gegenüber.
Gemäß 4C wird die erste kleine Kammer 404a und die zweite kleine Kammer 404b zur Aufnahme des Verlängerungsstücks 500 bzw. des zweiten Blattes 504 verwendet. Daher sind Form und Größe der ersten Öffnungen 408 so konfiguriert, dass sie die Säule 506 aufnehmen können, und entsprechen die Positionen der ersten Öffnungen 408 an den senkrechten Wänden 406a und 406b den Erweiterungsaktivitäten des Verlängerungsstücks 500. Die dritte kleine Kammer 404c dient zur Aufnahme eines Teils der Übertragungsstange 200. Daher sind die zweiten Öffnungen 410 so konfiguriert, dass sie einen zylindrischen Teil der Übertragungsstange 200 aufnehmen, und ist eine Breite der zweiten Öffnungen 410 ungefähr gleich der Breite X₁ der langen Säule der Übertragungsstange 200, wodurch sich die Übertragungsstange 200 axial zwischen den zweiten Öffnungen 410 drehen kann.
Wie in 8A dargestellt, befindet sich in der ersten kleinen Kammer 404a das erste Blatt 502 nahe der Übertragungsstange 200 (nicht dargestellt) und geht das zweite Ende 506b der Säule 506 durch das Durchgangsloch 504a durch das zweite Blatt 504 und befindet sich nahe den ersten Öffnungen 408. Das erste Blatt 502 und das zweite Blatt 504 sind durch ein elastisches Element 512 und einen Teil der Säule 506 getrennt, wobei das elastische Element 512 den Teil der Säule 506 umgibt. Da das Verlängerungsstück 500 mit dem Paar sich nach außen erstreckender Beinstrukturen 508 und 510 versehen ist, wird das Verlängerungsstück 500 von den Beinstrukturen 508 und 510 in der ersten kleinen Kammer 404a gestützt, so dass das Verlängerungsstück 500 daran gehindert wird, sich in der ersten kleinen Kammer 404a zu bewegen oder zu lockern. In der Konfiguration von 8A wird das zweite Ende 506b des Verlängerungsstücks 500 von den ersten Öffnungen 408 aufgenommen. In der Konfiguration von 8B wird Druck 900 auf das Verlängerungsstück 500 in der ersten kleinen Kammer 404a ausgeübt, so dass das elastische Element 512 gedrückt wird und das Verlängerungsstück 500 sich in Richtung der Öffnungen 408 erstreckt und das zweite Ende 506b der Säule 506 über die ersten Öffnungen 408 hinausragt.
Der Schieber 400 kann die Verlängerungsstücke 500 in der ersten kleinen Kammer 404a bzw. in der zweiten kleinen Kammer 404b in der oben beschriebenen Weise aufnehmen, wobei die Verlängerungsstücke Rücken an Rücken angeordnet sind. Der montierte Schieber 400 und das Verlängerungsstück 500 können dann auf das Unterteil 100 montiert werden, das bereits mit der Übertragungsstange 200 und dem Griff 300 zusammengebaut ist (der Vorsprung 306 des Griffs 300 ist auf die Nut 112c des Aufnahmeteils des Unterteils 100 ausgerichtet), wobei die zweite Fläche 402b des Schiebers 400 der ersten Fläche 100a des Unterteils 100 zugewandt ist und die dritte kleine Kammer 404c des Schiebers 400 der Übertragungsstange 200 entspricht, so dass ein Teil der Übertragungsstange 200 in der dritten kleinen Kammer 404c aufgenommen ist und die Fingerstrukturen 412 des Schiebers 400 in die Schienen 108 des Unterteils 100 entlang einer Länge des Hohlraums 102 eingeführt sind. Auf diese Weise kann der Schieber 400, der mit dem Verlängerungsstück 500 zusammengebaut ist, entlang der Länge des Hohlraums 102 auf und ab gleiten.
Nachdem das Unterteil 100, die Übertragungsstange 200, der Griff 300, der Schieber 400 und die Verlängerungsstücke 500 wie oben beschrieben verbunden sind, kann die Abdeckung 700 in den oberen Hohlraumteil 102a des Unterteils 100 eingesetzt werden, wobei der untere Teil 300b des Griffs 300 sich zusammen mit der Nut 702 der Abdeckung 700 nach außen erstreckt. Die Abdeckung 700 kann dann durch ein Befestigungselement, z. B. eine Schraube, fest mit dem Unterteil 100 verbunden werden. In der obigen Darstellung bedeuten die erste Position und die zweite Position des Griffs 300, dass sich der Griff von einem Ende zum anderen Ende in einer halbkreisförmigen Flugbahn in der Nut 702 bewegt. Im Gebrauchsmuster kann das erste konkav-konvexe Element je nach Anwendungs- oder Produktionsbedarf verschiedene Formen annehmen, anstatt auf die in dieser Spezifikation gezeigte konkav-konvexe Form beschränkt zu sein. Im Gebrauchsmuster ist unter dem so genannten ersten konkav-konvexen Element auch ein Element zu verstehen, das nach Abstimmung mit dem Verlängerungsstück und dem Schieber den technischen Effekt der Verstellung der Schultergurtlänge einer Schultasche erbringen kann. In einigen Ausführungsformen umfasst das erste konkav-konvexe Element konkave und konvexe Teile, die entlang der Länge des Hohlraums in kontinuierlicher abwechselnder Weise oder in diskontinuierlicher abwechselnder Weise oder in diskontinuierlicher unregelmäßiger Weise angeordnet sind.
Der wie oben beschrieben montierte Verstellmechanismus ist in 9 als Referenz dargestellt, wobei der Vorsprung 304 des Griffs 300 auf die Nut 112c ausgerichtet ist und die Seite mit der Breite X₁ der Übertragungsstange 200 der ersten Fläche 100a des Unterteils 100 zugewandt ist. Wie in 9 dargestellt, kann die Abdeckung 700, nachdem sie fest mit dem Unterteil 100 verbunden ist, das Herausgleiten des Schiebers 400 aus den Schienen 108 verhindern.
In einigen Ausführungsformen hat der Rucksack mit dem Verstellmechanismus des Gebrauchsmusters die folgende Struktur. Der wie oben beschrieben zusammengesetzte Verstellmechanismus wird an eine äußere Rückwand des Rucksacks genäht (d. h. eine Fläche, die dem Rücken des Benutzers zugewandt ist), wobei eine zweite Fläche des Unterteils eng an der äußeren Rückwand des Rucksacks befestigt ist. Ein schulternahes Ende eines Schultergurtes ist mit der ersten Fläche des Schiebers des zusammengebauten Verstellmechanismus verbunden und das andere Ende des Schultergurtes ist mit einer Position in der Nähe des Rucksackbodens verbunden, so dass der Schultergurt und die Rückwand ein für den Benutzer tragbares Teil bilden. Bei einigen bevorzugten Ausführungsformen ist ein Großteil des an die äußere Rückwand des Rucksacks genähten Verstellmechanismus durch Stoff abgedeckt, so dass der Großteil des Verstellmechanismus unsichtbar ist und nur der Griff des Verstellmechanismus oder der obere Hohlraumteil des Unterteils, das den Griff umfasst, freiliegt. Eine solche Struktur verbessert nicht nur das Erscheinungsbild des Rucksacks, sondern ermöglicht es dem Benutzer auch, die Länge des Schultergurtes durch den Griff an die eigene Körpergröße oder andere Bedürfnisse anzupassen. Bei einigen bevorzugten Ausführungen ist der freiliegende Griff oder der freiliegende obere Hohlraumteil des Unterteils, der den Griff bildet, ebenfalls mit Stoff überzogen, um das Aussehen des Rucksacks weiter zu verbessern.
Die Funktionsweise der obigen Ausführungsformen des Gebrauchsmusters wird anhand der und der folgenden Beschreibung erläutert. Der Übersichtlichkeit halber ist der Schieber 400 in 10-12 nicht dargestellt. Die Übertragungsstange 200 und das in 10A und 10B dargestellte Paar Verlängerungsstücke 500 werden jeweils in der dritten kleinen Kammer 404c, der ersten kleinen Kammer 404a und der zweiten kleinen Kammer 404b aufgenommen, wobei das Paar Verlängerungsstücke 500 Rücken an Rücken angeordnet ist.
In der in den 10A und 11 gezeigten Konfiguration ist der Vorsprung 306 des Griffs 300 auf die Nut 112c des Aufnahmeteils des Unterteils 100 ausgerichtet, sind die beiden Verlängerungsstücke 500 in einem Abstand von ungefähr X₂ (d. h. der Breite der Übertragungsstange in den 2D und 2E) voneinander getrennt und liegt die Seite mit der Breite X₂ der Übertragungsstange 200 der ersten Fläche 100a des Unterteils 100 gegenüber. Wie in 10A dargestellt, befindet sich das elastische Element 512 des Verlängerungsstücks 500 in einem entspannten Zustand und ragt das zweite Ende 506b des Verlängerungsstücks 500 nicht aus der ersten Öffnung 408 heraus. Daher kann der Schieber 400 auf einer Länge des ersten konkav-konvexen Elements 104 hin und her bewegt werden, um die Schultergurtlänge des Rucksacks einzustellen. Wenn der Benutzer beim Tragen des Rucksacks in der in 10A gezeigten Ausführung einen längeren Schultergurt benötigt, bewegt der Benutzer den Schieber 400 nach oben und wird somit die Schultergurtlänge des Rucksacks verlängert. Im Gegensatz dazu bewegt der Benutzer den Schieber 400 nach unten und wird somit die Schultergurtlänge des Rucksacks verkürzt, wenn der Benutzer beim Tragen des Rucksacks einen kürzeren Schultergurt benötigt.
Wenn der Benutzer die Schultergurtlänge des Rucksacks fixieren muss, dreht der Benutzer den Griff 300 (in der Ausführung von 10A wird der Griff nach links verschoben). Beim Drehen des Griffs wird der Vorsprung 306 des Griffs 300 in der Nut 112c des Unterteils 100 wegbewegt und stattdessen der Vorsprung 304 des Griffs 300 auf die Nut 112c des Aufnahmeteils des Unterteils 100 ausgerichtet. Da der Querschnitt der langen Säule der Übertragungsstange 200 in der Ausführungsform der 10A elliptisch ist, ändert sich, wenn die Vorsprünge 304 und 306 des Griffs 300 getrennt auf die Nut 112c des Aufnahmeteils des Unterteils 100 ausgerichtet werden, die Breite der langen Säule der Übertragungsstange 200 gegenüber der ersten Fläche 100a des Unterteils 100 von X₂ auf X₁, wodurch der Druck 900 auf das Verlängerungsstück 500 ausgeübt wird (wie in 10B dargestellt). Im Gebrauchsmuster kann der Querschnitt der langen Säule der Übertragungsstange 200 je nach Anwendungs- oder Produktionsbedarf verschiedene Formen annehmen. Die Form des Querschnitts der langen Säule der Übertragungsstange, die die Drehung des Querschnitts der langen Säule der Übertragungsstange zum Antrieb des Verlängerungsstücks 500 zum Ausfahren bei axialer Bewegung der Übertragungsstange ermöglicht, entspricht dem Erfindungsgedanken des Gebrauchsmusters.
In der in 10B und 12 gezeigten Konfiguration ist das Verlängerungsstückpaar 500 durch einen Abstand getrennt, der ungefähr gleich X₁ ist (d. h. die Breite der Übertragungsstange in den 2B und 2C), und ist die Seite mit der Breite X₁ der Übertragungsstange 200 der ersten Fläche 100a des Unterteils 100 zugewandt. In dieser Konfiguration befindet sich das elastische Element 512 des Verlängerungsstücks 500 in einem gedrückten Zustand und erstreckt sich das zweite Ende 506b des Verlängerungsstücks 500 aus der ersten Öffnung 408 in Richtung des ersten konkav-konvexen Elements 104, so dass das zweite Ende 506b der Säule 506 des Verlängerungsstücks 500 vom konkaven Teil 104a des ersten konkav-konvexen Elements 104 aufgenommen wird. Somit ist eine Position des Schiebers 400 relativ zum Unterteil 100 festgelegt und ist die Länge des Schultergurts des Rucksacks ebenfalls festgelegt.
Das Gebrauchsmuster ist ein Entwurf eines Verstellmechanismus zum Verstellen der Länge eines Schultergurtes eines Rucksacks und eines Rucksacks mit dem Verstellmechanismus, was den Vorteil einer zweckmäßigen Handhabung und einfachen Bedienung hat. Es ist zu verstehen, dass einige Funktionen des Gebrauchsmusters, die der Klarheit halber in getrennten Ausführungsformen beschrieben sind, in einer einzigen Ausführungsform kombiniert und bereitgestellt werden können. Demgegenüber können die verschiedenen Merkmale des Gebrauchsmusters, die der Kürze halber in einer einzigen Ausführungsform beschrieben sind, auch einzeln oder in jeder geeigneten Unterkombination angegeben werden. Es ist jedoch zu beachten, dass einige Merkmale der Ausführungsformen durch nicht einschränkende Beispiele veranschaulicht sind. Darüber hinaus wird der Fachmann den oben nicht beschriebenen Stand der Technik verstehen.

Claims

Verstellmechanismus zum Einstellen der Länge eines Schultergurts eines Rucksacks, umfassend: ein Unterteil mit einem langen Hohlraum, wobei erste konkav-konvexe Elemente entlang einer Länge des Hohlraums des Unterteils vorgesehen sind; eine Übertragungsstange mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende in ihrer Längsrichtung, die beweglich mit dem Unterteil in dem Hohlraum verbunden ist, wobei die Übertragungsstange an dem ersten Ende mit einem Griff verbunden ist und der Griff so konfiguriert ist, dass er sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt, um die Übertragungsstange so anzutreiben, dass sie sich axial in dem Hohlraum dreht; einen Schieber, der mit einem Schultergurt des Rucksacks auf einer ersten Fläche desselben in einer Richtung weg von dem Hohlraum verbunden ist, wobei der Schieber beweglich mit dem Unterteil verbunden ist, so dass der Schieber entlang einer Länge der ersten konkav-konvexen Elemente hin und her gleitet; und Verlängerungsstücke, die so konfiguriert sind, dass sie von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen werden können, wobei die Verlängerungsstücke mit dem Schieber verbunden sind, im Hohlraum und in der Nähe der Übertragungsstange aufgenommen sind und sich entlang einer Richtung der ersten konkav-konvexen Elemente zusammen mit der axialen Drehung der Übertragungsstange vor und zurück erstrecken; wobei der Verstellmechanismus dadurch gekennzeichnet ist, dass wenn sich der Griff in der ersten Position befindet, die Verlängerungsstücke von den ersten konkav-konvexen Elementen entfernt sind, so dass die Verlängerungsstücke nicht von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen sind, und der Schieber sich entlang der Länge der ersten konkav-konvexen Elemente hin und her bewegt, um die Schultergurtlänge des Rucksacks einzustellen; und wenn sich der Griff in der zweiten Position befindet, sich die Verlängerungsstücke in der Nähe der ersten konkav-konvexen Elemente befinden, so dass die Verlängerungsstücke von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen sind, eine Position des Schiebers relativ zum Unterteil beibehalten wird und die Schultergurtlänge des Rucksacks beibehalten wird.
Verstellmechanismus nach Anspruch 1, wobei das Unterteil mit mindestens einem Paar der ersten konkav-konvexen Elemente versehen ist, das mindestens eine Paar der ersten konkav-konvexen Elemente entlang der Länge des Hohlraums in einer einander gegenüberliegenden Weise angeordnet ist, das erste konkav-konvexe Element mit einem konkaven Teil versehen ist und der konkave Teil so bemessen und geformt ist, dass er das Verlängerungsstück aufnehmen kann.
Verstellmechanismus nach Anspruch 2, wobei eine zweite, von der ersten Fläche entfernte Fläche des Schiebers mit einer Kammer zur Aufnahme der Verlängerungsstücke und mindestens eines Teils der Übertragungsstange versehen ist, die Kammer durch eine sich von der zweiten Fläche erstreckende umgebende Wand definiert ist, die umgebende Wand erste Öffnungen und zweite Öffnungen aufweist, die Positionen der ersten Öffnungen den Positionen der Verlängerungsstücke entsprechen, damit die Verlängerungsstücke durch die ersten Öffnungen hindurchgehen können, um von den ersten konkav-konvexen Elementen entfernt oder nahe bei diesen zu sein, und die Positionen der zweiten Öffnungen der Position der Übertragungsstange entsprechen, damit sich die Übertragungsstange axial zwischen den zweiten Öffnungen drehen kann.
Verstellmechanismus nach Anspruch 3, bei dem ein Paar Fingerstrukturen an den Außenseiten der vertikalen Wände der Kammer angeordnet sind und die Fingerstrukturen so konfiguriert sind, dass sie in ein Paar Schienen einführbar sind, die entlang der Länge des Hohlraums des Unterteil angeordnet sind, so dass der Schieber beweglich mit dem Unterteil verbunden ist und entlang einer Länge der ersten konkav-konvexen Elemente hin und her gleiten kann.
Verstellmechanismus nach Anspruch 4, wobei, wenn sich der Griff in der zweiten Position befindet, eine Breite der Übertragungsstange, die einer ersten Fläche des Unterteils gegenüberliegt, X₁ beträgt, und wenn sich der Griff in der ersten Position befindet, eine Breite der Übertragungsstange, die der ersten Fläche des Unterteils gegenüberliegt, X₂ beträgt, wobei X₁ größer als X₂ ist.
Verstellmechanismus nach Anspruch 5, wobei der Verstellmechanismus mit dem Paar von Verlängerungsstücken versehen ist, die in der Kammer aufgenommen sind, wobei, wenn sich der Griff in der zweiten Position befindet, das Paar von Verlängerungsstücken um den Abstand X₁ getrennt ist, und wenn sich der Griff in der ersten Position befindet, das Paar von Verlängerungsstücken um den Abstand X₂ getrennt ist.
Verstellmechanismus nach Anspruch 6, wobei, wenn der Griff in die zweite Position bewegt wird, die Übertragungsstange das Paar von Verlängerungsstücken drückt, so dass das Paar von Verlängerungsstücken durch die ersten Öffnungen der Kammer des Schiebers hindurchgeht und sich den ersten konkav-konvexen Elementen nähert, um von den ersten konkav-konvexen Elementen aufgenommen zu werden.
Verstellmechanismus nach Anspruch 7, wobei die umgebende Wand ein Paar einander gegenüberliegender vertikaler Wände mit den ersten Öffnungen und einander gegenüberliegender horizontaler Wände mit den zweiten Öffnungen umfasst und die Breite der zweiten Öffnung X₁ ist, um es der Übertragungsstange zu ermöglichen, sich axial zwischen den zweiten Öffnungen zu drehen.
Verstellmechanismus nach Anspruch 8, worin das Verlängerungsstück umfasst: ein erstes Blatt in der Nähe der Übertragungsstange; ein zweites Blatt mit einem Durchgangsloch; und eine Säule mit einem ersten Ende und einem von dem ersten Ende entfernten zweiten Ende, wobei das erste Ende mit einer Fläche des ersten Blattes verbunden ist, das zweite Ende durch das Durchgangsloch des zweiten Blattes durch das zweite Blatt hindurchgeht und das zweite Ende so bemessen und geformt ist, dass es von dem konkaven Teil des ersten konkav-konvexen Elements aufgenommen werden kann, wobei das erste Blatt und das zweite Blatt durch ein elastisches Element und einen Teil der Säule getrennt sind.
Verstellmechanismus nach Anspruch 9, wobei, wenn der Griff in die zweite Position bewegt wird, die Übertragungsstange die Verlängerungsstücke drückt, so dass die zweiten Enden der Säulen der Verlängerungsstücke durch die ersten Öffnungen der Kammer des Schiebers hindurchgehen und sich den ersten konkav-konvexen Elementen nähern, um von den konkaven Teilen der ersten konkav-konvexen Elemente aufgenommen zu werden.