DE202011003655U1

DE202011003655U1 - Schachtabdeckung aus Gußeisen

Info

Publication number: DE202011003655U1
Application number: DE202011003655U
Authority: DE
Original assignee: TRAUTHWEIN ENTWAESSERUNGS und ABSCHEIDETECHNIK INDUSTRIEVERTRETUNGEN GmbH; Trauthwein Entwasserungs- und Abscheidetechnik Industrievertretungen GmbH
Current assignee: HOELLKO GMBH, DE
Priority date: 2011-03-08
Filing date: 2011-03-08
Publication date: 2011-11-02
Anticipated expiration: 2021-03-09

Abstract

Schachtabdeckung aus Gußeisen, insbesondere für ei(1), dessen Rahmen (2) und ggf. Einbauten, dadurch gekennzeichnet, daß – zwischen dem Rahmen (2) der Schachtabdeckung und dem Deckel (1) drei Auflagepunkte (5) angeordnet sind.

Description

Die Neuerung betrifft eine Schachtabdeckung aus Gußeisen mit einem Schachtdeckel, einem Rahmen und gegebenenfalls mit Einbauten, insbesondere für eine Entwässerungsvorrichtung für Fahrbahnen.
Die Neuerung ist geeignet als Straßenabdeckung mit einem Schachtdeckel für Fahrbahnen, bei denen es durch hohe Belastungen zur Veränderung der Lage der Schachtabdeckung kommt. Diese Veränderungen können so aussehen, daß die Schachtabdeckung im Laufe der Jahre nicht mehr eben zur Fahrbahn angeordnet ist oder der Schachtdeckel durch auftretende Kräfte entfernt wird.
Unter dem Begriff Schacht sollen alle Arten von Schächten, Kanälen, Rinnen oder sonstige abzudeckende Vertiefungen wie z. B. zu Abwasserkanälen führende Manloch-Schächte, Rohrleitungs- und Kabelkanäle und Entwässerungsrinnen zu verstehen sein. Unter Schachtabdeckungen sind alle Arten von Abdeckungen mit einem Rahmen und einem diesen verschließenden Deckel für alle Arten von Kanälen, Schächten, Rinnen und sonstigen Vertiefungen wie z. B. zu Abwasserkanälen führende Manloch-Schächte, Rohrleitungs- und Kabelkanäle und Entwässerungsrinnen fallen.
Aus DE 21 24 482 C3 ist eine Schachtabdeckung bekannt, die einen aus Gußeisen bestehenden Schachtdeckel und einen beispielsweise ebenfalls aus Gußeisen bestehenden Rahmen mit umlaufender Auflagefläche für den Schachtdeckel umfaßt. Die Auflagefläche des Rahmens dieser bekannten Schachtabdeckung ist dabei durch mehrere Aussparungen unterbrochen, die der Aufnahme von Tragnoppen dienen, in welche unterhalb des Schachtdeckels ein Schmutzfängereinsatz befestigt werden kann. Diese Schachtabdeckung hat den Nachteil, daß sie im Laufe eines langjährigen Gebrauchs ihre Lage ändern kann. Weiterhin kann der Schachtdeckel versehentlich oder durch unbefugte Dritte entfernt oder verschoben auf dem Schacht angeordnet werden, wodurch sich Gefahren für den Verkehr ergeben.
DE 20 2007 006 970 U1 beschreibt eine Schachtabdeckung mit einem Schachtdeckel, einem Rahmen und umlaufender Auflagefläche für den Schachtdeckel sowie mit einer Überwachungseinrichtung zur Überwachung der Lage des Schachtdeckels bezogen auf den Rahmen, bei dem die Überwachungseinrichtung in einer der Auflageflächen des Rahmens unterbrechenden Aussparung angeordnet und mit dem Rahmen kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist. Der Rahmen selbst ist aus Metall gefertigt und massiv ausgeführt, wodurch er Verschiebungen einen gewissen Widerstand entgegensetzt. Weiterhin weist er an einer ansonsten glatten Oberfläche vier Öffnungen auf, deren Funktion nicht näher beschrieben ist.
In DE 103 26 636 A1 ist eine Schachtabdeckung mit Belüftung beschrieben, die insbesondere in Straßenbahnen, Plätzen, Geh- und Verkehrswegen eingesetzt ist. Der Rahmen ist auf eine Außenrahmenkontur aufgesetzt. Er wird auf die Vergußmasse aufgesetzt und seitlich vom Straßenbelag oder der Straßenbahn gehalten. Bei andauernder seitlicher Belastung besteht die Möglichkeit, daß der Rahmen sich auf der Vergußmasse verschiebt und die Verbindung mit dem Straßenbelag sich löst.
In WO 2004/085750 A1 ist eine Schachtabdeckung und ein Verfahren zu ihrem Einbau beschrieben, mit der ein Verschieben dadurch vermieden werden soll, daß der Rahmen im Führungsring gegen Verschiebung in Oberflächenrichtung gehalten und in im wesentlichen vertikaler Richtung auf dem Oberrand des Schachtbauwerkes frei verschiebbar in der Decke der Verkehrsfläche eingewalzt ist, wobei der Führungsring derart ausgebildet ist, daß er im wesentlichen keine vertikalen Lasten aufnimmt und weiterleitet. Eine derartige Schachtabdeckung löst das Problem in der Weise, daß eine gewisse Labilität zwischen dem angeordneten Führungsring und der oberen Schachtabdeckung und dem Deckel bestehen.
In WO 98/53151 A1 ist eine Schachtabdeckung beschrieben, die einen Deckel aufweist, in den eine weitere Öffnung einschraubbar ist. Der Rahmen der Schachtabdeckung weist gerade Wände auf, wobei Stabilität dadurch erzeugt wird, daß der obere Rahmenteil mit einem verhältnismäßig großen Durchmesser ausgeführt ist.
In DE 10 2005 038 710 A1 ist ein Schachtrahmen mit Aufnahme für Einstiegshilfe beschrieben, der aus einem gußeisernen Gestell besteht, welches in Beton eingebracht wurde, so daß ein Betongußrahmen besteht, dessen äußere Oberfläche glatt und aus Beton ist und dessen innere Oberfläche metallisch gestaltet ist. Die glatte äußere Oberfläche hat den Nachteil, daß bei einem Einbringen in den Straßenbelag durch das Verfüllen mit dem Straßenbelag an der glatten äußeren Betonschicht so ohne weiteres keine Haftung zu erreichen ist.
EP 0 641 898 A2 beschreibt eine Schachtabdeckung, welche aus einem Schachtdeckel und einem Rahmen besteht. Der Rahmen weist eine durchgehend umlaufende Auflagefläche für den Schachtdeckel und unterhalb dieser Auflagefläche eine Auflageebene zur Aufnahme eines Schmutzfängers auf. Die Auflagefläche für den Schachtdeckel ist eine durchgehend umlaufende Nut zur Aufnahme einer dämpfenden Einlage, wobei der Rahmen zu seiner Innenseite aus Metall besteht und die Außenseite ein glattes Vergußmaterial darstellt, wobei zwischen den Innenteilen und den Außenteilen auch Hohlräume bestehen können. Das außen angeordnete Verfüll- oder Vergußmaterial ist glatt ausgebildet, so daß bei diesem Rahmen nicht die Möglichkeit besteht, mit der Umgebung nach Einbau eine sichere Haftung zu erreichen.
Mit wachsendem Straßenverkehr, insbesondere bei steigender Anzahl von Fahrzeugen mit hoher Achslast, werden die Verkehrsflächen und Abdeckungen der Schächte hohen Belastungen ausgesetzt. Deshalb sind die Abdeckungen von Schächten bei neu gebauten und erneuerten Straßen schon nach kurzer Zeit in ihrer Umgebung der Straßendecke mit Rissen versehen, was zu einer zunehmenden Lärmbelastung führt und Reparaturen erfordert. Weiterhin besteht die Gefahr, daß die Deckel die Schachtabdeckungen beabsichtigt oder nicht beabsichtigt entfernt werden. Weiterhin ist bei den bekannten Bauarten von Rahmen und Deckel von Schachtabdeckungen häufig ein gerades Aufliegen des Deckels nicht gegeben, so daß es zur Geräuschentwicklung durch Klappern und Wackeln des Deckels im Rahmen kommt, was eine Geräuschbelästigung und ein Ausschlagen des Deckels oder des Rahmens zur Folge hat. Weiterhin kommt es bei herkömmlichen Schachtabdeckungen zur Lockerung gegenüber dem Mörtel oder Vergußmörtel oder dem Straßenbelag.
Es ist daher Aufgabe der Neuerung, eine Schachtabdeckung aus Gußeisen mit einem Schachtdeckel und einem Rahmen schaffen, bei denen eine stabile Lagerung zwischen Deckel und Rahmen vorhanden ist, wobei der Rahmen über einen langen Zeitraum fest mit dem Untergrund verbunden ist, ohne seine Lage zu ändern.
Diese Aufgabe wird durch eine Straßenabdeckung nach den Merkmalen des ersten Anspruches erfüllt.
Unteransprüche geben vorteilhafte Ausgestaltungen der Straßenabdeckung wieder.
Die Neuerung sieht eine Schachtabdeckung aus Gußeisen mit einem Schachtdeckel, einem Rahmen und ggf. Einbauten, insbesondere für eine Entwässerungsvorrichtung für Fahrbahnen, vor. Der Rahmen weist eine weitestgehend glatte Oberfläche auf, in der Durchbrüche angeordnet sind, in die Vergußmasse von der Seite eingebracht werden kann, wodurch nach Aushärten eine hohe Festigkeit entsteht. Vorteilhaft ist es weiterhin, Aussparungen unter den Stegen der Öffnungen anzuordnen, das heißt an der Unterseite der Schachtabdeckung.
Bei der vorgeschlagenen Schachtabdeckung aus Gußeisen mit einem Schachtdeckel ist zwischen ist zwischen dem Rahmen der Schachtabdeckung und dem Deckel eine Dreipunktauflage angeordnet. Das können Erhöhungen im Deckel in der Schachtabdeckung sein, wobei es vorteilhaft ist, die Auflagepunkte am Deckel anzuordnen. Die Auflagepunkte können aus Gußmaterial geformt sein, aber auch eine elastische Auflage darstellen.
Weiterhin ist es vorteilhaft, zwischen Deckel und Rahmen eine Dämpfungseinlage anzuordnen. Diese Dämpfungseinlage kann einer Nut des Rahmens der Schachtabdeckung angeordnet sein. Sie verhindert eine Schallentwicklung bzw. -übertragung von Deckel zum Rahmen und somit in die Straße bzw. auf den Schacht. Die Dichtung oder Dämmstoffeinlage ist ringsum zwischen Deckel und Rahmen anzuordnen. Sie stellt nicht nur eine Dämpfung dar, sondern kann gleichzeitig als Dichtung ausgeführt sein, so daß bei einem Deckel ohne Lüftung Tagwasserdichtheit erreicht.
Die Aussparung an der Unterseite des Rahmens der Schachtabdeckung kann mit Mörtel, Versatz bzw. mit Vergußmörtel versehen sein, der dann nicht nur einen Verbund mit den Öffnungen des Rahmens, sondern auch mit den Aussparungen bildet, so daß eine höhere Festigkeit gegenüber der Umgebung bzw. dem Straßenbelag erreicht wird.
Der Deckel zum Verschließen des Rahmens ist mit Öffnungen versehen, mit denen der Deckel im Rahmen verschraubt werden kann. Weiterhin kann der Deckel eine Öffnung für ein Einsatzteil aufweisen, das mittig an den Deckel angeordnet ist und mit dem Deckel verschraubt wird. Das hat den Vorteil, daß bei einer Reinigung nicht der gesamte Deckel abgenommen werden muß, sondern nur ein Teil des Deckels, so daß durch ein Reinigungsrohr an einem Reinigungsfahrzeug eine Reinigung im Inneren des Deckels, z. B. durch Absaugen des Schmutzes stattfinden kann.
Der Rahmen, der Deckel und das Einsatzteil bestehen aus Gußmaterial.
Der obere Rahmenring kann Gußnoppen aufweisen. Die Durchbrüche im Deckel können rund, oval oder eckig ausgeführt sein.
Weiterhin ist es vorteilhaft, am inneren Ring Rahmenöffnungen für die Schmutzfänger anzuordnen, die in diese einhängbar sind. Für den Fall, daß keine Schmutzfänger angeordnet sind, können diese Öffnungen durch Keile verschlossen werden. Der Deckel weist eine nach unten abgesenkte Oberfläche auf, die mit Füllstoff, z. B. Beton oder Straßenbelag, vergossen werden kann.
Im Folgenden wird die Neuerung an einem Beispiel und 7 Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:
1: Schachtabdeckung bestehend aus Rahmen und Deckel in perspektivischer Ansicht
2: Deckel der Schachtabdeckung in Draufsicht und perspektivischer Ansicht
3: Deckel der Schachtabdeckung in Ansicht von unten mit Dreipunktauflage
4: Rahmen der Schachtabdeckung in perspektivischer Ansicht
5: Rahmen der Schachtabdeckung mit Öffnungen und Schmutzfängern
6: Rahmen und Deckel der Schachtabdeckung in Ansicht geschnitten
7: Deckel der Schachtabdeckung mit einer verschließbaren Öffnung
Die 1 zeigt die Schachtabdeckung, bestehend aus dem Schachtdeckel 1 und dem Rahmen 2, wobei im Rahmen 2 Öffnungen 10 angeordnet sind, in die die Vergußmasse hineinlaufen kann und unter den Stegen 17 zwischen den Öffnungen 10 Öffnungen 9 an de Unterseite des Rahmens 2 angeordnet sind.
Die 2 zeigt in perspektivischer Ansicht den Schachtdeckel 1, in dem Aushebelöffnungen 3 und Be- und Entlüftungsöffnungen 4 angeordnet sind, wobei der Schachtdeckel 1 verschraubt werden kann. Dazu sind Öffnungen 15 für Verschraubungen angeordnet. Weiterhin ist eine Verschiebesicherung 3a am Rand angeordnet und in sich gegenüberliegender Weise das Beschriftungsfeld 16.
Die 3 zeigt den Schachtdeckel 1 in Ansicht von unten mit der Auflage 5, wobei drei Auflagen 5 angeordnet sind, so daß der Schachtdeckel 1 stabil gelagert ist.
Die 4 zeigt den Rahmen 2 der Schachtabdeckung in perspektivischer Ansicht, wobei die Öffnungen 10 für die Vergußmasse angeordnet sind und unter den Stegen dieser Öffnungen 10 Öffnungen 9 in der Unterseite des Rahmens 2 angeordnet sind. Die Auflagefläche 6 für den Schachtdeckel 1 im Rahmen 2 zeigt die Öffnungen 8 für die Verschraubungen. Im vorliegenden Fall sind drei Öffnungen 8 angeordnet. Die Innenseite 7 der Schachtabdeckung wurde aus Gußeisen gefertigt.
Die 5 zeigt den Rahmen 2 der Schachtabdeckung mit Öffnungen 9, 10 und dem Schmutzfänger 13, der in Auflagefläche 6 für den Schachtdeckel 1 eingehängt ist.
Die 6 zeigt Rahmen 2 und Schachtdeckel 1 in Ansicht geschnitten, wobei der Schmutzfänger 12 und die Schmutzfängerauflage 13 an Befestigungen 14 aufgehängt wurde und an der Auflagefläche 6 für den Schachtdeckel 1 die Dichtung 11 angeordnet ist. Am Rahmen 2 befindet sich die Öffnung 10.
Die 7 zeigt den Schachtdeckel 1 in Ansicht von unten mit den Auflagen 5 und einer mittigen Öffnung, die verschließbar ist.
Bezugszeichenliste

1: Schachtdeckel
2: Rahmen
3: Aushebelöffnung
3a: Verschiebesicherung
4: Be- und Entlüftungsöffnung
5: Auflage
6: Auflagefläche für den Schachtdeckel 1 im Rahmen 2
7: Innenseite der Schachtabdeckung aus Gußeisen
8: Öffnung für die Verschraubung
9: Öffnung an der Unterseite 2
10: Öffnung an der Seite von 2
11: Dichtung
12: Schmutzfänger
13: Schmutzfängerauflage
14: Befestigung für Schmutzfänger
15: Öffnung für Verschraubung
16: Beschriftungsfeld
17: Steg in 2

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 2124482 C3 [0004]
DE 202007006970 U1 [0005]
DE 10326636 A1 [0006]
WO 2004/085750 A1 [0007]
WO 98/53151 A1 [0008]
DE 102005038710 A1 [0009]
EP 0641898 A2 [0010]

Claims

Schachtabdeckung aus Gußeisen, insbesondere für eine Entwässerungsvorrichtung mit dem Schachtdeckel (1), dessen Rahmen (2) und ggf. Einbauten, dadurch gekennzeichnet, daß – zwischen dem Rahmen (2) der Schachtabdeckung und dem Deckel (1) drei Auflagepunkte (5) angeordnet sind.
Schachtabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagepunkte (5) ein Erhöhung im Deckel (1) oder an der Schachtabdeckung (2) darstellen.
Schachtabdeckung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagepunkte (5) eine elastische Auflage darstellen.
Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Deckel (1) und Rahmen (2) der Schachtabdeckung eine Dämpfungseinlage (11) angeordnet ist.
Schachtabdeckung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungseinlage (11) in einer Nut des Rahmens (2) der Schachtabdeckung angeordnet ist.
Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (2) der Schachtabdeckung an seiner Unterseite Aussparungen (9) aufweist.
Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (9) unter den Stegen zwischen Öffnungen (10) im Rahmen (2) angeordnet sind.