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Technisches Gebiet des Gebrauchsmusters
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Die Erfindung betrifft eine Technik zum Stützen einer Stange bzw. eines Rohrs, insbesondere eine Stützkonstruktion für eine teleskopische Stange.
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Stand der Technik
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Wie in 1 gezeigt, ist eine teleskopische Stange 10 derart ausgebildet, dass ein Innenrohr 12 in ein Außenrohr 11 eingeschoben ist, wobei die Rohrlängsrichtung der beiden Rohre 11, 12 der Stangenlängsrichtung der teleskopischen Stange 10 entspricht, sodass das Innenrohr 12 relativ zum Außenrohr 11 in Längsrichtung der Stange 10 hin und her verschiebbar ist. Mittels eines Positioniermechanismus 20 werden die beiden Rohre 11, 12 derart eingeschränkt, dass sie sich nicht beliebig verschieben können, um die Gesamtlänge der teleskopischen Stange 10 zu verstellen und damit das Drücken der mit den Enden der teleskopischen Stange 10 verbundenen Stützvorrichtungen 30 gegen die Ober- und die Unterseite des Innenraums anzuhalten. Sodann ist zwischen den beiden Enden des Außenrohrs 11 ein Griffbezug 13 angebracht, wobei an der vom Griffbezug bis zur Rohröffnung verlaufenden Rohrwand ein Gewindeabschnitt 14 ausgebildet ist, durch den zwei gegenüberstehende Schlitze 15 hindurch verlaufen; an der Rohrwand des Innenrohrs 12 ist ein Gleitkanal 16 in Rohrlängsrichtung eingesenkt ausgebildet, wobei eine Mehrzahl von Positionierlöchern 17 am Boden des Gleitkanals 16 in einem gleichen Abstand angeordnet ist, wobei die Positionierlöcher 17 durch den Boden hindurch verlaufen.
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Weiter umfasst der Positioniermechanismus 20 folgendes: eine Buchse 21, die mit dem Gewindeabschnitt 14 des Außenrohrs 11 verschraubt ist, wobei in Radialrichtung der Buchse 21 ein Vorsprung 24 hervorragt, der in den Gleitkanal 16 des Innenrohrs 12 eingreift, so dass der Gleitkanal 16 mit einem der Schlitze 15 fluchtet und dass sich das Innenrohr 12 relativ zum Außenrohr 11 hin und her verschieben kann; einen Stift 22, der durch den Schlitz 15 des Außenrohrs 11 gezogen und in ein entsprechendes Positionierloch 17 des Innenrohrs 12 eingesteckt ist; und einen Verstellring 23, der mit dem Gewindeabschnitt 14 des Außenrohrs 11 verschraubt ist und gegen den aus dem Schlitz 15 herausguckenden Teil des Stifts 22 drückt, um das Innenrohr 12 so zu begrenzen, dass das Innenrohr 12 nicht in das Außenrohr 11 einfällt, wobei das Innenrohr 12 nur durch Drehen und Stützen des Verstellrings 23 allmählich aus dem Außenrohr 11 herausfahren kann, bis dass sich die Stützvorrichtungen 30 an den beiden Enden der teleskopischen Stange 10 an der Ober- und der Unterseite des Innenraums fest abstützen.
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Die Stützvorrichtung 30 umfasst einen Rohrstöpsel 31, der in die Rohröffnung des Außenrohrs 11 oder des Innenrohrs 12 kraftschlüssig eingestöpselt ist; eine Gewindestange 32, die in Längsrichtung teilweise in die Mitte des Rohrstöpsels 31 eingeschraubt ist; eine rechteckige Metallscheibe 33, wobei an einer der beiden Seiten der Metallscheibe 33 zwei parallele Flügel 35 verlötet sind, die mittels eines Bolzens 36 mit einem herausguckenden Bereich der Gewindestange 32 drehbar verbunden sind; und eine Unterlage 34, die bezüglich des Profils mit der Metallscheibe 33 übereinstimmt und an der anderen Seite der Metallscheibe 33 anhaftet.
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Während die teleskopische Stange 10 im aufrecht stehenden Zustand eingesetzt ist, besteht kein Blockierverhältnis zwischen den Flügeln und der Gewindestange 32, sodass die Metallscheibe 33 keinen Ausgleich bewirken kann und gemeinsam mit der Unterlage 34 durch Einwirkung der Schwerkraft kippt. Dies kann jedoch dazu führen, dass beim In-die-Hand-Nehmen der teleskopischen Stange 10 die aufgrund der Schwerkraft senkrecht fallende Stützvorrichtung 30 aufgrund einer kleinen Unachtsamkeit unvorgesehen gegen in ihrer Nähe befindliche Personen oder Gegenstände stößt, wobei vor allem die Ecken der Metallscheibe 33 schlimme Schäden hervorrufen können. Daher ist die herkömmliche teleskopische Stange verbesserungsbedürftig.
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Angesichts des vorher Beschriebenen hat sich der Erfinder mit den Problemen im Stand der Technik beschäftigt, aufgrund seiner langjährigen Erfahrungen mit der Entwicklung und Herstellung in der betreffenden Industrie nach Lösungen gesucht und letztendlich erfolgreich eine Stützkonstruktion für eine teleskopische Stange entwickelt, um die Probleme bei den herkömmlichen Stützkonstruktionen für eine teleskopische Stange zu lösen.
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Inhalt des Gebrauchsmusters
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stützvorrichtung für eine teleskopische Stange zu schaffen, die durch Einsatz eines Mittels zum freien Drehen und mittels der Eigenschaft der Federkraft in Abstimmung auf den Ort winkelvariierbar konzipiert ist, so dass sich die Stützvorrichtung beim Nichtgebrauch automatisch auf die ursprüngliche Stellung zurückstellen kann, um die Wahrscheinlichkeit des Stoßes gegen in ihrer Nähe befindliche Personen oder Gegenstände zu reduzieren und somit zugleich eine Schutzfunktion zu gewährleisten.
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Zur Lösung der o. g. Aufgabe ist erfindungsgemäß jeweils eine Stützvorrichtung mit den Enden einer teleskopischen Stange verbunden, wobei die Stützvorrichtung ein Kupplungsstück, das am Endteil der teleskopischen Stange positioniert ist, und ein Pressstück, das über ein frei bewegliches und federnd zurückstellbares Gelenk mit dem Kupplungsstück verbunden ist, umfasst.
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Dabei umfasst das Gelenk folgendes: einen Vorsprung, der sich in Übereinstimmung mit einem Bogen an einer relativen Position zwischen dem Pressstück und dem Kupplungsstück erhebt; eine Bogenfläche, die in Übereinstimmung mit einem Bogen an einer weiteren relativen Position zwischen dem Pressstück und dem Kupplungsstück ausgebildet ist und mit dem Vorsprung in Kontakt steht; und ein Schraubelement, das durch den Vorsprung und durch die Mitte der Bogenfläche hindurch geführt ist, um das Pressstück und das Kupplungsstück miteinander zu verbinden und somit ein federndes Rückstellverhältnis hervorzubringen.
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Detailliert gesagt ist der Vorsprung in der Mitte des Metallbleches ausgebildet, wobei durch das oberste Ende des Vorsprungs ein Rundloch hindurch verläuft, wobei der Rest des Metallbleches von einem Umhüllkörper verdeckt ist, wodurch ein Pressstück in einer vorbestimmten Gestalt ausgebildet ist; an einer dem Rundloch entsprechenden Stelle des Umhüllkörpers ist eine Aufnahme ausgebildet, deren Öffnungsweite größer ist als der Lochdurchmesser des Rundloches.
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Am Umfangsrand der Bogenfläche ist eine Ringseite gebogen, wodurch ein kappenartiges Kupplungsstück ausgebildet ist, wobei die Ringseite auf das Ende der teleskopischen Stange gesetzt ist, wobei ein Steckstift durch die Ringseite hindurch geführt ist.
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Das Schraubelement ist in eine Druckfeder eingesteckt, durch die Aufnahme, das Rundloch des Pressstücks und das Kupplungsstück geführt und mit einer Schraubenmutter verschraubt, so dass die in die Aufnahme eingesetzte Druckfeder zwischen dem Vorsprung und dem Schraubelement angeordnet ist und sich an diesen beiden abstützt.
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Im Folgenden werden die Aufgabe, die Konstruktion und die Merkmale der Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung detailliert beschrieben, um die für die Erfindung eingesetzten Techniken, Mittel und die Wirkungen verständlich zu machen.
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Kurze Beschreibung der Zeichnung
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1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer aus
TW 505207 offenbarten Stützvorrichtung, die mit einer teleskopischen Stange verbunden ist.
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2 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Stützvorrichtung, die an einer teleskopischen Stange montiert ist.
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3 zeigt eine perspektivische Ansicht der Bauteile der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung im zerlegten Zustand.
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4 zeigt eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung, die im normalen Zustand horizontalgehalten wird.
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5 zeigt eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung, die unter einer Krafteinwirkung gekippt ist.
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Ausführungsform
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Wie in 2 gezeigt, ist die teleskopische Stange 40 gleichfalls derart ausgebildet, dass ein Innenrohr 42 in ein Außenrohr 41 eingeschoben ist, wobei das Verschieben des Innenrohrs 42 relativ zum Außenrohr 41 in Rohrlängsrichtung durch einen Positioniermechanismus 50 in Zusammenwirkung mit einer in die Wand des Innenrohrs 42 versenkten Aushöhlung 43 ausgeführt wird, um die Gesamtlänge der teleskopischen Stange 40 zu begrenzen, so dass keine beliebige Variation der Gesamtlänge der teleskopischen Stange 40 stattfindet, wobei die mit den Enden der teleskopischen Stange 40 verbundenen Stützvorrichtungen 60 gegen die obere, die untere, die linke, die rechte Seite oder die vordere und die hintere Seite des Innenraums drücken, so dass die Stange vertikal oder horizontal gehalten wird.
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Gemäß der Zeichnung ist beim Positioniermechanismus 50 eine Basis 51 teilweise mit der Rohröffnung des Außenrohrs 41 befestigt, wobei zwischen zwei an der Basis 51 gebogenen Flügeln 52 ein Griff 53 und ein Zahnrad 54 angeordnet sind, die mit den Flügeln 52 verbunden sind, wobei eine am Griff 53 montierte Sperre 55 elastisch in die entsprechenden Zähne am Umfang des Zahnrades 54 eingreift. Wenn der Griff 53 durch eine Krafteinwirkung schwenkt, kann er das Innenrohr 42 zum Verschieben relativ zum Außenrohr 41 bringen, um somit die Gesamtlänge der teleskopischen Stange 40 zu bestimmen.
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Was die Bauteile der Stützvorrichtung 60 angeht, ist ein Kupplungsstück 71 mittels eines frei drehbaren und elastisch zurückstellbaren Gelenks 61 mit der Oberseite eines Pressstücks 80 verbunden.
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In der Zeichnung ist das Kupplungsstück 70 kappenartig ausgebildet, wobei am Umfang des Kupplungsstücks 70 eine Ringseite 71 angeordnet ist, wobei das offene Ende als eine Öffnung 72 definiert ist, so dass die Ringseite 71 um die Rohröffnung des entsprechenden Außenrohrs 41 oder des Innenrohrs 42 herum gesetzt ist; ein Steckstift 73 ist durch die Ringseite 71 und die Rohrwand hindurch geführt, so dass das Kupplungsstück 70 am Ende der teleskopischen Stange 40 positioniert ist. Weiter wird auf 3 verwiesen. Am anderen Ende der Ringseite 71 ist eine Bogenfläche 74 ausgebildet, die als verschließendes Ende betrachtet wird, wobei die Endränder der Bogenfläche 74 und der Ringseite 71 gebogen sind; durch die Mitte der nach einem Bogen gebogenen Oberfläche verläuft ein Verbindungsloch 75.
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Was die Bauteile des Pressstücks 80 angeht, ist in der Mitte des rechteckigen Metallbleches 81 ein Vorsprung 82 durch Stanzen ausgebildet, wobei der Rest des Pressstücks 80 von einem Umhüllkörper 84 verdeckt ist. Der Vorsprung 82 ragt in Übereinstimmung mit einem Bogen von dem Metallblech 81 hervor und weist einen Querschnitt in Form einer quasi dünnen halbkugelförmigen Scheibe auf, wobei durch das oberste Ende des Vorsprungs 82 ein Rundloch 83 hindurch verläuft, wobei das unterste Ende des Vorsprungs 82 mit dem Metallblech 81 verbunden ist. Der Umhüllkörper 84 deckt das flache Teil des Metallbleches 81 und die Innenseite des Vorsprungs 82 ab; an einer dem Rundloch 83 entsprechenden Stelle des Umhüllkörpers 84 ist eine Aufnahme 85 ausgebildet, deren Öffnungsweite größer ist als der Lochdurchmesser des Rundloches 83. In der Aufnahme 85 sind eine Druckfeder 86 und ein Schraubelement 87 aufgenommen, das in eine Druckfeder 86 eingesteckt ist und das durch das Rundloch 83 des Pressstücks 80 und das Verbindungsloch 75 des Kupplungsstücks 70 geführt und mit einer Schraubenmutter 88 an einer tief im Kupplungsstück 70 befindlichen Stelle verschraubt ist, so dass die Druckfeder 86 zwischen der Innenseite des Vorsprungs 82 und dem Kopfteil des Schraubelements 87 angeordnet ist und sich an diesen beiden Stellen abstützt, wodurch sich eine Federkraft, mit der sich das Kopfteil des Schraubelements 87 vom Rundloch 83 entfernt, ergibt. Des Weiteren sind mehrere Rippen 89 an einer vom Vorsprung 82 unterschiedlichen Seite des Umhüllkörpers 84 in Längsrichtung des Pressstücks 80 angeordnet, wobei die Rippen 89 mit der Kraft von der Längsrichtung gegen die obere, die untere, die linke, die rechte Seite, die vordere oder die hintere Seite des Innenraums drücken.
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Wie in 4 gezeigt, nähert sich das Kopfteil des Schraubelements 87 durch Einschrauben der Schraubenmutter 88 in Richtung des Kopfteils des Schraubelements 87 allmählich der Innenseite des Vorsprungs 82, wodurch die Druckfeder 86 zusammengedrückt wird, so dass eine größere Federkraft erzeugt wird; gleichzeitig wird der Vorsprung 82 durch die Federkraft derart verschoben, dass der Vorsprung 82 gegen die Bogenfläche 74 drückt und sie berührt, wodurch ein Gelenk 61 zusammengebaut ist. Nun ist die Schwerkraft kleiner als die Federkraft und wird ausgeglichen, so dass das Pressstück 80 beinahe senkrecht zum Außenrohr 41 (oder Innenrohr 42) angehalten wird.
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Es wird eine Außenkraft auf das Pressstück 80 ausgeübt, so dass das Pressstück 80 in Übereinstimmung mit der Bogenfläche 74 und dem Bogen des Vorsprungs 82 frei drehend zur Seite kippt, wie in 5 gezeigt, wobei gleichzeitig das Schraubelement 87 zum Schwenken in die gleiche Richtung gebracht wird und die Rückseite der Bogenfläche 74 die Mitbewegung der Schraubenmutter 88 verhindert, so dass der Abstand zwischen dem Kopfteil des Schraubelements 87 und der Innenseite des Vorsprungs 82 verkleinert wird; entsprechend wird die Druckfeder 86 so zusammengedrückt, dass die Federkraft zunimmt. Nach Aufheben der Außenkraft kann das Pressstück 80 aufgrund der großen Federkraft schnell reagieren und sich auf die ursprüngliche Stellung zurückstellen.
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Die Stützvorrichtung 60 ist frei drehbar und in Abstimmung auf den Ort winkelvariierbar konzipiert, so dass sich die Stützvorrichtung mittels der Federkraft beim Nichtgebrauch automatisch auf die ursprüngliche Stellung zurückstellen kann, um die Wahrscheinlichkeit des Stoßes gegen in ihrer Nähe befindliche Personen oder Gegenstände zu reduzieren und somit zugleich eine Schutzfunktion zu gewährleisten.
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Die Erfindung betrifft somit eine Stützvorrichtung für eine teleskopische Stange, umfassend: ein Kupplungsstück 70, das am Endteil der teleskopischen Stange 40 positioniert ist; und ein Pressstück 80, das über ein frei bewegliches und federnd zurückstellbares Gelenk 61 mit dem Kupplungsstück 70 verbunden ist, wobei das Gelenk 61 folgendes umfasst: einen Vorsprung 82, der sich in Übereinstimmung mit dem Bogen an einer relativen Position zwischen dem Pressstück 80 und dem Kupplungsstück 70 erhebt; eine Bogenfläche 74, die in Übereinstimmung mit dem Bogen an einer weiteren relativen Position zwischen dem Pressstück 80 und dem Kupplungsstück 70 ausgebildet ist und mit dem Vorsprung 82 in Kontakt steht; und ein Schraubelement 87, das durch den Vorsprung 82 und durch die Mitte der Bogenfläche 74 hindurch geführt ist, um das Pressstück 80 und das Kupplungsstück 70 miteinander zu verbinden und somit ein federndes Rückstellverhältnis hervorzubringen.
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Die vorstehende Beschreibung stellt nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiels der Erfindung dar und soll nicht die Schutzansprüche beschränken. Alle Änderungen, Modifikationen und Anwendungen, die ein Fachmann dieses Gebiets aus den oben dargestellten Ausführungsbeispielen ableiten kann, gehören zum Schutzbereich der vorliegenden Erfindung.
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Bezugszeichenliste
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Stand der Technik
- 10
- teleskopische Stange
- 11
- Außenrohr
- 12
- Innenrohr
- 13
- Griffbezug
- 14
- Gewindeabschnitt
- 15
- Schlitz
- 16
- Gleitkanal
- 17
- Positionierloch
- 20
- Positioniermechanismus
- 21
- Buchse
- 22
- Stift
- 23
- Verstellring
- 24
- Vorsprung
- 30
- Stützvorrichtung
- 31
- Rohrstöpsel
- 32
- Gewindestange
- 33
- Metallscheibe
- 34
- Unterlage
- 35
- Flügel
- 36
- Bolzen
Erfindung - 40
- teleskopische Stange
- 41
- Außenrohr
- 42
- Innenrohr
- 43
- Aushöhlung
- 50
- Positioniermechanismus
- 51
- Basis
- 52
- Flügel
- 53
- Griff
- 54
- Zahnrad
- 55
- Sperre
- 60
- Stützvorrichtung
- 61
- Gelenk
- 70
- Kupplungsstück
- 71
- Ringseite
- 72
- Öffnung
- 73
- Steckstift
- 74
- Bogenfläche
- 75
- Verbindungsloch
- 80
- Pressstück
- 81
- Metallblech
- 82
- Vorsprung
- 83
- Rundloch
- 84
- Umhüllkörper
- 85
- Aufnahme
- 86
- Druckfeder
- 87
- Schraubelement
- 88
- Schraubenmutter
- 89
- Rippe
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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