DE202016105813U1

DE202016105813U1 - Batterie-Packung

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Publication number: DE202016105813U1
Application number: DE202016105813.9U
Authority: DE
Original assignee: Tranmax Machinery Co Ltd
Current assignee: Tranmax Machinery Co Ltd
Priority date: 2016-10-18
Filing date: 2016-10-18
Publication date: 2017-01-20
Anticipated expiration: 2026-10-19
Also published as: TWI643380B; TW201817058A; US20180108884A1

Abstract

Batteriepackung (20), welche umfasst: ein Batteriegehäuse (20) mit einer oberen Abdeckung (21), worin die obere Abdeckung (21) umfasst, eine obere Wand (24), eine mit der oberen Wand (24) verbundene Umfangs-Wand (25), eine Öffnung (26), die durch abgewandte obere und untere Flächen der oberen Wand (24) ausgebildet ist, einen Aufnahmebereich (244), der an der unteren Fläche der oberen Wand (24) neben der Öffnung (246) angeordnet ist, und ein Knopfloch (252), das durch die Umfangs-Wand (25) ausgebildet und auf den Aufnahmebereich (244) ausgerichtet ist; einen Batteriesatz (30), der in dem Batteriegehäuse (20) befestigt ist; und eine Positionierungseinrichtung (40), die ein Positionierungselement (50) umfasst, einen Druckknopf (60) und eine Rückstellfeder (70), worin das Positionierungselement (50) mit der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuse (20) schwenkbar gekoppelt ist und einen Eingriffsbereich (53) und einen Positionierungsblock (52) umfasst, worin der Positionierungsblock (52) sich durch die Öffnung (246) der oberen Abdeckung (24) nach ausserhalb des Batteriegehäuses (20) erstreckt, worin der Druckknopf (60) in dem Knopfloch (252) an der Umfangs-Wand (25) des Batteriegehäuses (20) schwenkbar befestigt ist und einen Anordnungsschlitz (63) umfasst, der mit dem Eingriffsbereich (53) des Positionierungselements (50) gekoppelt ist, worin die Rückstellfeder (70) zwischen dem Aufnahmebereich (244) der oberen Abdeckung (24) des Batteriegehäuses (20) und dem Druckknopf (60) abgestoppt und angepasst ist, dem Druckknopf (60) eine elastische Rückstellkraft zu liefern.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Gebiet der Invention
Die vorliegende Erfindung betrifft die die Batterietechnologie für elektrische Werkzeuge, und insbesondere eine Batteriepackung, die leicht anzubringen ist.
2. Beschreibung des Standes der Technik
Die DE (20) (20) 7014 418 U1 offenbart eine Batteriepackung, die durch die Anordnung eines Druckknopfes ein der oberen Abdeckung des Batteriegehäuses gekennzeichnet ist, so dass beim Drücken des Druckknopfes, ein Positionierungselement dazu gebracht wird, einen Positionierungsblock in das Innere des Batteriegehäuses abzusenken, wodurch die Batteriepackung in einem Griff eines elektrischen handbetriebenen Werkzeuges installiert werden kann. Wird der Druck von dem Druckknopf genommen, dann wird das Positionierungselement durch eine Spiralfeder dazu gebracht, den Druckknopf zurück in dessen ursprüngliche Position zu bewegen, wodurch eine Positionierung der Batteriepackung erreicht wird.
Bei dem vorstehend aufgeführten Aufbau des Standes der Technik weist die Batteriepackung jedoch keinerlei Verbindungsstruktur zwischen dem Druckknopf und dem Positionierungselement auf. Während der Installation können sich der Druckknopf und das Positionierungselement lösen und aus der Position bewegen, was eine nachfolgende Betriebsstabilität beeinflusst. Es besteht daher in diesem Punkt ein Verbesserungsbedarf.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung wurde unter den gegebenen Umständen verwirklicht. Es ist eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung eine Batteriepackung bereitzustellen, welche einfach zu installieren ist und die Betriebsstabilität steigert.
Um diese und andere Aufgaben der vorliegenden Erfindung zu lösen, umfasst eine Batteriepackung ein Batteriegehäuse, einen Batteriesatz und eine Positionierungseinrichtung. Das Batteriegehäuse umfasst eine obere Abdeckung. Die obere Abdeckung umfasst eine obere Wand, eine mit der oberen Wand verbundene Umfangs-Wand, eine Öffnung, die durch abgewandte obere und untere Seite der oberen Wand geschnitten ist, einen Aufnahmebereich, der ein der unteren Fläche der oberen Wand neben der Öffnung angeordnet ist, und ein Knopfloch, das durch die Umfangs-Wand geschnitten und auf den Aufnahmebereich ausgerichtet ist. Der Batteriesatz ist in dem Batteriegehäuse angebracht. Die Positionierungseinrichtung umfasst ein Positionierungselement, einen Druckknopf und eine Rückstellfeder. Das Positionierungselement ein der oberen Abdeckung des Batteriegehäuse schwenkbar gekoppelt und umfasst einen Eingriffsbereich und einen Positionierungsblock. Der Positionierungsblock erstreckt sich durch die Öffnung der oberen Abdeckung nach ausserhalb des Batteriegehäuses. Der Druckknopf ist in dem Knopfloch der Umfangs-Wand des Batteriegehäuses bewegbar befestigt und umfasst einen Anordnungsschlitz, der mit dem Eingriffsbereich des Positionierungselements gekoppelt ist. Die Rückstellfeder wird zwischen dem Aufnahmebereich der oberen Abdeckung des Batteriegehäuses und dem Druckknopf gestoppt, und ist angepasst, dem Druckknopf eine federnde Rückstellkraft zu verleihen.
Aufgrund der Kopplung zwischen dem Druckknopf und dem Positionierungselement und der Kraft der Rückstellfeder gegen den Druckknopf erleichtert die Batteriepackung einerseits eine Installierung und verhindert ein Ablösen von Komponenten, anderseits erhöht die Betriebsstabilität, wodurch die Aufgaben gelöst werden.
Andere und weitere Vorteile, Merkmale der vorliegenden Erfindung werde aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen verständlich, in denen gleiche Bezugszeichen vergleichbare Struktur-Elemente bezeichnen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine vergrößerte Ansicht von schräg oben einer Batteriepackung gemäß der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Explosionsansicht der Batteriepackung gemäß der vorliegenden Erfindung.
3 ist eine vergrößerte Ansicht von unten der oberen Abdeckung des Batteriegehäuses der Batteriepackung gemäß der vorliegenden Erfindung.
4 ist eine vergrößerte Ansicht von unten eines Teils der Batteriepackung, bei der die untere Abdeckung und der Batteriesatz weggelassen sind.
5 ist eine Schnittansicht der Batteriepackung, bei der ein nicht-gedrückter Zustand des Druckknopfs gezeigt ist.
6 ist wie 5, bei der ein gedrückter Zustand des Druckknopfs gezeigt ist.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
In den 1 und 2 ist eine Batteriepackung (10) gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Batteriepackung (10) umfasst ein Batteriegehäuse (20), einen Batteriesatz (30) und eine Positionierungseinrichtung (40).
Das Batteriegehäuse (20) umfasst eine obere Abdeckung (21), und eine untere Abdeckung (22), die an der oberen Abdeckung (21) befestigt ist. Die untere Abdeckung (22) definiert darin eine Batterie-Kammer (23). Wie in 3 gezeigt, umfasst die obere Abdeckung (21) eine obere Wand (24), zwei abgewandte Schwenk-Verbindungsbereiche (242), die an einer unteren Seite der oberen Wand (24) angebracht sind, einen Aufnahmebereich (244), der an der unteren Seite der oberen Wand (24) zwischen den zwei abgewandten Schwenk-Verbindungsbereichen (242) angeordnet ist, zwei Öffnungen (26), die durch die abgewandten oberen und unteren Seiten der obere Wand (24) gehen und jeweils zwischen den zwei abgewandten Schwenk-Verbindungsbereichen (242) und zwei abgewandte laterale Seiten des Aufnahmebereichs (244) angeordnet sind, eine Umfangs-Wand (25), die mit der oberen Wand (24) verbunden ist, ein Knopfloch (252), das durch die Umfangs-Wand (25) geschnitten und aus den Aufnahmebereich (244) ausgerichtet ist, und zwei erste Stopp-Blöcke (254), die an einer inneren Seite der Umfangs-Wand (25) an zwei abgewandten Seiten des Knopflochs (252) angeordnet sind.
Der Batteriesatz (30) ist in der Batteriekammer (23) der unteren Abdeckung (22) des Batteriegehäuses (20) befestigt, um eine Stromquelle bereit zu stellen.
Die Positionierungseinrichtung (40) umfasst ein Positionierungselement (50), einen Druckknopf (60), und eine Rückstellfeder (70), wie in den 2–4 gezeigt.
Das Positionierungselement (50) umfasst eine Schwenkachse (51), zwei gegenüberliegende Positionierungsblöcke (52), und drei Eingriffsbereiche (53). Die Schwenkachse (51) weist zwei abgewandte Ende auf, die schwenkbar mit den Schwenk-Verbindungsbereichen (242) der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuses (20) gekoppelt sind. Die Positionierungsblöcke (52) erstrecken sich von der Schwenkachse (51) an einer oberen Seite und sind jeweils durch die entsprechenden Öffnungen (246) der oberen Abdeckung (21) nach ausserhalb des Batteriegehäuses (20) inseriert. Die drei Eingriffsbereiche (53) erstrecken sich von der Schwenkachse (51) zu einer gegenüberliegenden unteren Seite und sind parallel zueinander beabstandet. Das Positionierungselement (50) umfasst weiter einen Positionsbegrenzenden vorspringenden Bereich (54), der sich von jedem Positionierungsblock (52) entlang der Axialrichtung der Schwenkachse (51) nach vorne erstreckt. Diese Positionsbegrenzenden Bereiche (54) liegen gegen die untere Fläche der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuses (20) auf, um das Positionierungselement (50) an seiner Stelle zu halten, wodurch übermäßige Schwenken verhindert wird.
Der Druckknopf (60) umfasst einen Druck-Bereich (61) und einen Erstreckungs-Bereich (62), der sich von dem Drück-Bereich (61) auf das Positionierungselement (50) zu erstreckt. The Drück-Bereich (61) ist in dem Knopfloch (252) der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuses (20) vorgesehen. Der Druckknopf (60) umfasst weiter Anordnungsschlitze (63), die parallel an einem distalen Ende des Erstreckungsbereiches (62) entfernt von dem Drück-Bereich (61) angeordnet und jeweils mit den Eingriffsbereichen (53) des Positionierungselements (50) gekoppelt sind, einen Positionierungsstab (64), der sich von dem Drück-Bereich (61) auf den Aufnahmebereich (244) der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuses (20) über den Erstreckungsbereich (62) erstreckt, und zwei zweite Stoppringe (65), die sich jeweils nach aussen von zwei lateralen Seiten des Drück-Bereichs (61) entlang der Axialrichtung der Schwenkachse (51) des Positionierungselements (50) erstrecken und jeweils gegen die ersten Stopp-Blöcke (254) der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuses (20) aufliegen, so dass verhindert wird, dass der Druckknopf (60) aus dem Knopfloch (252) des Batteriegehäuses (20) herausfällt.
In 5 und den 2 und 4 ist die Rückstellfeder (70) auf den Positionierungsstab (64) des Druckknopfs (60) aufgezogen und liegt mit den zwei abgewandten Enden gegen den Aufnahmebereich (244) der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuses (20) und den Drück-Bereich (61) des Druckknopfs (60) auf, um dem Druckknopf (60) eine elastische Rückstellkraft zu liefern.
In Abhängigkeit von der Kopplung zwischen dem Druckknopf (60) und dem Positionierungselement (50) wird, wenn der Druckknopf (60) gedrückt wird, wie in 6 gezeigt, das Positionierungselement (50) durch den Druckknopf (60) gedrückt, um eine Vorspannung in einer Richtung weg von der oberen Wand (24) der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuses (20) zu liefern. Während der Schwenkbewegung des Positionierungselements (50), werden die Positionierungsblöcke (52) des Positionierungselements (50) nach unten in das Batteriegehäuse (20) bewegt, wodurch die Batteriepackung (10) an den Grifft des elektrisch betriebenen Handwerkzeuges befestigt werden kann (nicht gezeigt).
Nach Anbringen der Batteriepackung (10) in den Griff des elektrisch betriebenen Handwerkzeuges, ermöglicht ein Ablassen des Drucks von dem Druckknopf (60), dass der Druckknopf (60) durch die Rückstellfeder (70) in dessen ursprüngliche Position zurückgedrückt wird, wie in 5 gezeigt ist. Die Kopplung zwischen dem Druckknopf (60) und dem Positionierungselement (50) bewirkt daher, dass das Positionierungselement (50) durch den Druckknopf (60) in eine Vorspannung in Richtung auf die obere Wand (24) der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuses (20) gedrückt wird, wenn der Druckknopf (60) sich in seine ursprüngliche Position zurückbewegt. Während der Schwenkbewegung des Positionierungselements (50), werden die Positionierungsblöcke (52) des Positionierungselements (50) durch die jeweiligen Öffnungen (246) der oberen Wand (24) nach ausserhalb des Batteriegehäuses (20) in Eingriff mit den jeweiligen passenden Eingriffsbereichen (nicht gezeigt) des Griffs des elektrischen Handwerkzeugs bewegt, um die Batteriepackung (10) an den Griff des elektrisch betriebenen Handwerkzeugs zu sperren. Ist die Ladung gering, dann kann der Nutzer den Druckknopf (60) nach innen in das Batteriegehäuse (20) drücken, um die Batteriepackung (10) aus dem Griff des elektrisch betriebenen Handwerkzeugs zu lösen, was eine Entfernung der Batteriepackung (10) aus dem elektrisch betriebenen Handwerkzeug zum Laden des Batteriesatzes (30) ermöglicht.
Zusammenfassen, in Abhängigkeit von der Kopplung zwischen dem Druckknopf (60) und dem Positionierungselement (50) und der Kraft der Rückstellfeder (70) gegen den Druckknopf (60) erleichtert die Batteriepackung (10) der vorliegenden Erfindung einerseits die Anbringung/Installation und verhindern eine Lösen von Komponenten, und steigert andererseits die Betriebsstabilität, wodurch die Ziele erreicht werden.

Claims

Batteriepackung (20), welche umfasst: ein Batteriegehäuse (20) mit einer oberen Abdeckung (21), worin die obere Abdeckung (21) umfasst, eine obere Wand (24), eine mit der oberen Wand (24) verbundene Umfangs-Wand (25), eine Öffnung (26), die durch abgewandte obere und untere Flächen der oberen Wand (24) ausgebildet ist, einen Aufnahmebereich (244), der an der unteren Fläche der oberen Wand (24) neben der Öffnung (246) angeordnet ist, und ein Knopfloch (252), das durch die Umfangs-Wand (25) ausgebildet und auf den Aufnahmebereich (244) ausgerichtet ist; einen Batteriesatz (30), der in dem Batteriegehäuse (20) befestigt ist; und eine Positionierungseinrichtung (40), die ein Positionierungselement (50) umfasst, einen Druckknopf (60) und eine Rückstellfeder (70), worin das Positionierungselement (50) mit der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuse (20) schwenkbar gekoppelt ist und einen Eingriffsbereich (53) und einen Positionierungsblock (52) umfasst, worin der Positionierungsblock (52) sich durch die Öffnung (246) der oberen Abdeckung (24) nach ausserhalb des Batteriegehäuses (20) erstreckt, worin der Druckknopf (60) in dem Knopfloch (252) an der Umfangs-Wand (25) des Batteriegehäuses (20) schwenkbar befestigt ist und einen Anordnungsschlitz (63) umfasst, der mit dem Eingriffsbereich (53) des Positionierungselements (50) gekoppelt ist, worin die Rückstellfeder (70) zwischen dem Aufnahmebereich (244) der oberen Abdeckung (24) des Batteriegehäuses (20) und dem Druckknopf (60) abgestoppt und angepasst ist, dem Druckknopf (60) eine elastische Rückstellkraft zu liefern.
Batteriepackung (20) nach Anspruch 1, worin das Batteriegehäuse (20) weiter eine untere Abdeckung (22) umfasst, die an der oberen Abdeckung (21) befestigt ist, worin die untere Abdeckung (22) darin eine Batteriekammer (23) definiert, die angepasst ist, den Batteriesatz (30) aufzunehmen.
Batteriepackung (20) nach Anspruch 1, worin das Batteriegehäuse (20) weiter zwei zugewandte Schwenk-Verbindungsbereiche (242) aufweist, die an der unteren Fläche der oberen Abdeckung (21) angeordnet sind; worin das Positionierungselement (50) weiter eine Schwenkachse (51) aufweist, die an den zwei abgewandten Enden schwenkbar mit den jeweiligen Schwenk-Verbindungsbereichen (242) des Batteriegehäuse (20) gekoppelt ist; worin der Positionierungsblock (52) und der Eingriffsbereich (53) des Positionierungselements (50) sich jeweils von den abgewandten oberen und unteren Seiten der Schwenkachse (51) erstrecken.
Batteriepackung (20) nach Anspruch 3, worin das Positionierungselement (50) weiter ein Positions-beschränkenden vorstehenden Bereich (54) umfasst, der sich von dem Positionierungsblock (52) entlang der Axialrichtung der Schwenkachse (51) nach aussen erstreckt und auf der unteren Fläche der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuses (20) aufliegt.
Batteriepackung (20) nach Anspruch 1, worin das Batteriegehäuse (20) weiter einen ersten Stopp-Block (254) umfasst, der an der Umfangs-Wand (25) der oberen Abdeckung (21) neben dem Knopfloch (252) angeordnet ist; worin der Druckknopf (60) weiter einen Drück-Bereich (61) umfasst, der an dem Knopfloch (252) der oberen Abdeckung (21) angeordnet ist, und einen zweiten Stopp-Ring (65), der sich von dem Drück-Bereich (61) nach aussen erstreckt auf den ersten Stopp-Blöcken (254) der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuses (20) aufliegt.